DE149404C

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Publication number: DE149404C
Application number: DENDAT149404D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

,PATENTAMT.

Gegenstand der Erfindung ist ein Verschluß für Kartons, Faltschachteln und dergl., dessen Teile aus den zu verschließenden Wandungsteilen des Kartons selbst gebildet werden und durch einen einfachen Druck bezw. Zug miteinander zu verbinden bezw. zu öffnen sind. In der Schließlage bilden die durch den Verschluß miteinander verbundenen, sich gegenseitig in ihrer Lage

ίο sichernden Wandungsteile eine' ebene, glatte Fläche.

Auf der Zeichnung ist der A^erschluß an der oberen Stirnseite eines Kartons dargestellt.

Fig. ι zeigt-eine schaubildliche Ansicht des Kartons mit geöffneten Verschlußteilen,

Fig. 2 die Verschlußteile in einem senkrechten Längsschnitte während Herstellung des Verschlusses,

Fig. 3 den fertigen Verschluß in einem senkrechten Längsschnitt und

Fig. 4 den Grundriß des in Fig. 3 dargestellten Verschlusses; '
■Fig. 5 und 6 veranschaulichen die schaubildliche Ansicht und den Grundriß einer in den Formen der Verschlußteile abweichenden Ausführungsform des Verschlusses.

Der Verschluß besteht, wie die Fig. 1 an einem Ausführungsbeispiel erkennen läßt, aus zwei Klappen α und b, welche die zu verschließende Seite des Kartons überdecken. In der Klappe α befindet sich ein Ausschnitt c (Fassonschnitt) von eigenartiger, dem Verschlußlappen d an der anderen Klappe b entsprechender Gestalt, und zwar setzt er sich beispielsweise aus einem schmalen Schlitzteile C₁ und einem ungefähr halbkreisförmigen Teile C₂ zusammen. Der an der Klappe b befindliche Verschlußlappen d besitzt etwa die Länge des Schlitzes C₁ und ist so angeordnet, daß er um die Knickkante e gegen die Unterseite der Klappe b scharnierartig gedreht werden kann. Mit dem Lappen d ist ein aus der Klappe b ausgeschnittener Teil d_i verbunden, der, ebenso wie der Ausschnittsteil C₂, halbkreisförmige Gestalt, jedoch einen etwas größeren Halbmesser besitzt, als der Abstand der beiden Ecken C₃ des Ausschnittes c voneinander beträgt. Diese beiden Ecken C₃, die zwecks Erzielung einer größeren Widerstandsfähigkeit abgestumpft sind, dienen zur Sicherung des Verschlusses.

Soll der mit dem beschriebenen Verschlüsse ausgestattete Karton verschlossen werden, so wird zunächst der gelenkige Verschlußlappen d ungefähr rechtwinklig zur Klappe b gestellt. Sodann wird die Klappe α auf die Kartonöffnung bezw. auf die diese in üblicher Weise bedeckenden Unterklappen/und g, und darüber dann die Klappe b gelegt, wie in Fig. 2 angedeutet ist. Hierbei tritt der Lappen d in den Schlitz C₁ ein. Wird nun der Lappen d in Richtung des Pfeiles in Fig. 2 durch Druck gegen die Zunge d₁ gedreht, so hakt er unter den Steg U₁ der Klappe a, und dadurch ist die Verbindung der beiden Klappen a und b hergestellt, wie besonders Fig. 3 zeigt.

Zur Sicherung der Teile in ihrer Schließlage dienen nun die beiden abgestumpften Ecken C₃, und zwar in

folgender

g
Weise:

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Claims

Die Abmessungen des Ausschnittes C2 und der Zunge J1 sind so gewählt, daß letztere durch ersteren hindurchgedrückt werden kann, daß aber der Ausschnitt c möglichst an zwei einander gegenüberliegenden Stellen, beispielsweise an den Ecken c3, kleiner ist als die Zunge J1. Es findet dann beim Durchdrücken der Zunge J1 durch den Ausschnitt c infolge der Nachgiebigkeit des Materials ein Zurückdrängen der Eckteile c3 statt, die nach gänzlichen Durchtritt der Zunge J1 zurückfedern und ihre ursprüngliche Lage wieder einnehmen, wodurch, wie Fig. 4 bei C3 zeigt, die Zunge dL gegen ein selbsttätiges Heraustreten aus dem Ausschnitt c, der Verschluß also gegen selbsttätiges Öffnen gesichert wird. Die den Verschluß sichernden Ecken oder Kanten können auch an der Zunge dx selbst angeordnet sein. Ein Ausführungsbeispiel dieser Art zeigen die Fig. 5 und 6. Hier ist die Zunge J1 von rechteckiger und der Ausschnitt C2 von spitzwinkliger Gestalt. Die Herstellung des Verschlusses geht in gleicher Weise vor sich, wie oben geschildert, nur mit dem Unterschiede, daß die Zunge J1 mit ihren Ecken J2 beim Eindrücken in den Ausschnitt c sich unter die Seitenränder des letzteren legt. Die Form des Ausschnittes c und der Zunge J1 kann natürlich verschieden sein, wie schon die beiden dargestellten Ausführungsbeispiele zeigen. Wesentlich für die Größe und Form des Ausschnittes c ist nur die Bedingung, daß die Zunge J1 bequem in den Ausschnitt eingedrückt werden kann. Die Öffnung des Verschlusses geschieht in der Weise, daß man mit der Fingerspitze oder dem Fingernagel in der Aussparung C2 (Fig. 4 und 6) unter die Zunge J1 greift und sie aus dem Ausschnitt c heraushebt. Der neue Verschluß zeichnet sich durch einfache, billige Herstellung, leichte und schnelle Bedienung, sowie durch eine gute Sicherung in der Schließlage aus. Pate NT-A ν Sprüche:

1. Ein Verschluß für Kartons, Faltschachteln und dergl., dadurch gekennzeichnet, daß der an der einen Verschlußklappe (b) sitzende, mit einem Ausschnitt (c) der anderen Klappe (a) zusammenwirkende Verschlußlappen (d) scharnierartig drehbar angeordnet ist und durch den Ausschnitt (c) hindurch hakenartig mit der gegenüberliegenden Klappe (a) verbunden werden kann.

2. Eine Ausführungsform des Verschlusses nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der drehbare Verschlußlappen (d) über seine Drehachse (e) hinaus mit einer Zunge (d₁) versehen ist, die in den Ausschnitt (c) der gegenüberliegenden Klappe (a) eingedrückt werden kann und sich hierbei mit den Rändern des Aus-Schnittes derartig überlappt, daß sie in der Schließlage festgehalten und der Verschluß somit gesichert wird.

3. Eine Ausführungsform des Verschlusses nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Ausschnitt (c) mit vorstehenden Ecken (c_&) versehen ist, die beim Eindrücken der Zunge (d₁) zurückgedrängt werden und nach ihrem Zurückfedern die Zunge übergreifen. ,,

4. Eine Ausführungsform des Verschlusses nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Sicherung der Zunge (d_x) in der Schließlage durch ihre eigenen Kanten oder Ecken (d₂) geschieht, die sich unter den Rändern des Ausschnittes (c) fangen.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.