DE148398C

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Publication number: DE148398C
Application number: DENDAT148398D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Gegenstand der vorliegenden Erfindung bildet eine Verbesserung an den durch das Patent 122879 geschützten Verschlüssen für Rohrmündungen.

Bei der Vorrichtung nach dem Hauptpatente werden die die Bremsbacken tragenden, sowie auch die gegen die \''erschlußplatte sich stützenden Federn von getrennten, entsprechend gebogenen Metallblättern gebildet, während sie im Sinne der vorliegenden Verbesserung aus einem einzigen Metallstreifen in der Weise hergestellt werden, daß die gegen die Verschlußplatte sich stützenden Teile aus der die Bremsbacken tragenden Platte derartig ausgestanzt werden, daß sie an einem Ende mit der vollen Platte zusammenhängen und gegen letztere unter einem spitzen Winkel abgebogen werden.

In Fig. ι und 2 der beiliegenden Zeichnung ist ein im Sinne der Verbesserung hergestellter Verschluß in einem lotrechten Schnitte und einem wagerechten Schnitte nach A-B der Fig. ι dargestellt.

Fig. 3 zeigt eine Abänderung.

Wie in der Einleitung erwähnt, werden die die Bremsbacken g tragenden, sowie die gegen die Verschlußplatte α sich stützenden Federn k aus einer einzigen federnden Platte in der Weise gebildet, daß die Teile k k aus der die Federn dd bildenden Platte derart ausgestanzt werden, daß sie an einem Ende mit der vollen Platte zusammenhängen und gegen letztere unter einem spitzen Winkel abgebogen werden.

Hierbei können die abdrückenden Teile 3i k k entweder in der Weise ausgestanzt werden, daß sie aus den mittleren (Fig. 1 und 2) oder den seitlichen Teilen (Fig. 3) der die beiden Federn d d bildenden Platte gestanzt werden; im ersteren Falle wird jede der abdrückenden Federn k k von einer einzigen, im letzteren Falle von zwei zu beiden Seiten der unteren Federn d d liegenden Zungen gebildet.

In beiden Fällen sind die Bremsbacken g g 4! an den vollen, die Scheitelpunkte der beiden Federn k d bildenden Blechenden angenietet oder geschraubt.

Claims

Patent-Anspruch :

Verschluß für Rohrmündungen nach Patent 122879, bei dem die g^eg^en das Rohrinnere sich verspreizenden Federn (d) samt den diese Spreizfedern von der Ver- 5; schlußplatte abdrückenden Federn (k) aus einer einzigen Federplatte hergestellt sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Federn (k) aus der die Federn (d) bildenden Platte selbst derart ausgestanzt werden, 6c daß sie an einem Ende mit der vollen Platte zusammenhängen und von dieser unter einem spitzen Winkel abgebogen werden.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.