DE148004C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

M 148004 KLASSE 71 ö.

Die Erfindung bezieht sich auf einen Schnürsenkelhalter für Schuhe, Gamaschen unddergl., bei welchem der Senkel in einem hohlkeilförmigen Gehäuse mittels Keiles durch den Zug des Senkels festgeklemmt wird. Die Erfindung kennzeichnet sich zunächst durch die Anordnung von Mitteln zur Verhinderung des Herausgehens des Keiles aus dem Gehäuse in solcher Weise, daß diese Mittel am

ίο Gehäuse angebracht, vom Senkel aber völlig unabhängig sind. Die Gestaltung des Gehäuses ist eine solche, daß der Keil, nachdem er (bei der Herstellung) eingesetzt worden ist, nur noch durch den Senkel in der gewollten Weise bewegt werden kann, aber gegen zufällige Bewegung durch äußere Einflüsse geschützt ist. Bei einer Ausführung dieser Erfindung ist auch der Keil im Gehäuse etwas drehbar, so daß er sich Unregelmäßigkeiten des Senkels besser anpassen kann.

Gegenüber den bekannten derartigen Vorrichtungen besitzt der Gegenstand der Erfindung den Vorzug der wesentlich einfacheren Einrichtung und daher billigeren Herstellungsart, weil er nur aus zwei Teilen besteht, nämlich dem Gehäuse und dem in diesem frei beweglichen Keil.

Fig. ι bis 3 stellen eine Ausführungsform mit undrehbarem Keil in Vorderansicht, Schnitt nach Linie H-II der Fig. 1 und schaubildlicher Darstellung dar. Fig. 5 und 6 sind zugehörige Sonderdarstellungen. Fig. 4 zeigt eine verwandte Ausführungsform. Fig. 7 und 9, wozu Fig. 8 als Sonderdarstellung gehört, veranschaulichen dagegen Ausführungsformen mit drehbarem Keil.

Es ist im Hinblick auf Fig. 1 bis 3 das Gehäuse 3 mit seiner Sohle oder Grundplatte 1 an dem in Fig. 1 und 2 bruchstückweise dargestellten Kleidungsstück befestigt. Das hohlkeilförmige Gehäuse 3 umschließt den Keil 5 und ist bei 6 seitlich offen, damit der Schnürsenkel 10 in die Spalte 4 zwischen Sohle und Keil eingeführt werden.kann. Die dem Senkel zugekehrte Keilfläche ist zweckmäßig verzahnt, wie bei 11 (Fig. 6) ersichtlich. Ein Zug am Senkel 10 in der Richtung des Pfeiles (Fig. 1) zieht den Keil an und klemmt den Senkel in der Spalte 4 fest, während ein entgegengesetzter Zug am Senkel den Keil lockert.

Der bei der Herstellung vom weiten Ende her in das Gehäuse eingeschobene Keil wird demnächst durch Umbiegen von Zungen 14 (Fig. 3) oder Umbiegen der Kante bei 15 (Fig. 4) gesichert.

Macht man den Rücken des Keiles rund, ' wie in Fig. 7 und 8 ersichtlich, und gibt man dem Gehäuse eine entsprechende Gestalt (Fig. 7 und 9), so kann sich der Keil unbeschadet seiner Längsverschieblichkeit etwas drehen. Bei dieser Ausführung wird ein Senkel besser gehalten, welcher von unregelmäßiger Quer-

schnittsform ist, welcher also z. B. an der einen Längskante etwas dicker ist als an der anderen.

Der soweit beschriebene Erfindungsgegenstand kann zur Befestigung am Kleidungsstück in bekannter Weise mit einem aus der Grundplatte ι herausgearbeiteten Hohlniet 18 versehen werden (Fig. 3, 4 und 7), welcher in der aus Fig. 2 ersichtlichen Weise nach dem Einfügen in ein Loch des Kleidungsstückes umgebördelt wird. Es können aber auch nach Fig. 9 Zungen oder Spitzen 21 in der Grundplatte 20 vorgesehen sein, oder die punktiert angedeuteten Löcher 23 zur Befestigung durch besondere Niete oder Nähstiche. Diese Anordnung bildet jedoch keinen Teil der Erfindung.

Claims (2)

Patent-Ansprüche:

1. Schnürsenkelhalter mit einem Klemmstück, welches in einem zur Einführung" des Schnürsenkels seitlich offenen Gehäuse angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse hohlkeilförmig um das Klemmstück als ein darin frei beweglicher, aber durch Vorsprünge des Gehäuses gegen Herausfallen gesicherter Keil gestaltet ist.

2. Schnürsenkelhalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Keil in dem entsprechend gestalteten Gehäuse am Rücken rund gestaltet ist, um sich drehen und sich so Ungleichmäßigkeiten des Senkels anpassen zu können.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.