DE1476965A1 - Anordnung bei mit Hilfsgas arbeitenden Absorptionskaelteapparaten - Google Patents

Description

Patentanwälte Dipl,-Ing,I3.Jour nkfuyt/M«

Aktiebolaget Eleotrqlux 1476965

Birger Jarlsgatan 6
Sto^Kholm / Sohweden

Patentanmeldun

Priorität der USA Patentanmeldung Nr. 424 278 vom

8. Januar 1965

Anordnung bei mit Hilfsgas arbeitenden Absorptions-

kälteapparaten

Die Erfindung betrifft eine Anordnung bei mit Hilfsgas arbeitenden Absorptionskälteapparaten, bei denen die für den normalen Betrieb des Apparates erforderliche Wärmemenge dem Flüssigkeitsumlaufsystem des Apparates aus zwei Energiequellen zugeführt wird, die zur Vermeidung von gleichzeitigem Betrieb zwangweise abwechselnd einschaltbar sind.

Es handelt sich also bei dem Anwendungsgebiet der Erfindung um Absorptionskälteapparate, bei denen die gesamte, für den Betrieb des Apparates erforderliche Wärmemenge dem Flüssigkeitsumlaufsystem des Apparates aus zwei abwechselnd wirksamen Energiequellen zugeführt wird. Damit eine Überhitzung des Flüssigkeitsumlaufsysternes vermieden wird, z.B. durch unbeabsichtigte Zufuhr von Energie aus den beiden Energiequellen gleichzeitig, müssen zwei voneinander abhängige Regel- oder Stellorgane vorgesehen sein.

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Aufgabe der Erfindung ist es,' die Benutzung zweier verschiedenartiger Energiequellen für den abwechselnden Betrieb des Kälteapparates zu ermöglichen, und zwar ohne Gefahr zu laufen, dass einzelne Teile des Apparates durch unbeabsichtigte, gleichzeitige Zufuhr von Energie aus den beiden abwechselnd zu "betreibenden Energiequellen überhitzt werden. Dabei soll bei der Umschaltung des Betriebes mit einer Wärmequelle, z.B. einer Gasflamme, zum Betrieb mit der zweiten Wärmequelle, z.B. einer elektrischen Wärmepatrone, mit Sicherheit das Risiko ausgeschaltet sein, dass versehentlich bei dieser Umstellung der Betriebsart beide Wärmequellen eingeschaltet werden können. Diese Umschaltung der Betriebsart wird gewöhnlicherweise durch ein oder mehrere Schaltorgane bewirkt. Schließlich soll die Erfindung die Anwendung vereinfachter Mittel für die Bewirkung einer gegenseitigen Abhängigkeit zwischen den Schaltorganen der beiden Wärmequellen gestatten sowie weiterhin die Benutzung von Regel- oder Schaltorganen konventioneller Art für diesen Zweck ermöglichen.

Gemäss der Erfindung wird diese Av:?gabe dadurch gelöst, dass zwei Schaltorgane, vorzugsweise ein elektrischer Schalter und ein Gashahn, von denen das eine in Einsehaltstellung eine Verriegelung des zweiten Schaltorganes in Schließstellung auf mechanischem Wege bewirkt und umgekehrt, vorgesehen sind.

Die Erfindung wird nachstehend an Hand der Zeichnungen näher erläutert, wobei Merkmale zur vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung zu Tage treten. Es zeigen :

Fig. 1 einen Senkrechtschnitt durch einen, insbesondere für die Anwendung in Fahrzeugen ausgebildeten und dimensionierten Haushaltskühlschrank,der mit der Anordnung der Erfindung versehen ^st;

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Pig. 2 in schematischer Darstellung einen wärmebetriebenen Kälteapparat zur Verwendung bei dem Kühlschrank naoh Pig. 1,

Pig. 3 in schematischer Darstellung die erfindungsgemässen Stellorgane für die wärme ifnehmenden Teile des Kälteapparates nach dec Fig. 2

Pig. 4

_a Λ. Seitenansichten, teilweise in Schnitt, von den handbetätigbaren Stellorganen nach Fig. 3, in verschiedenen Stellungen gezeigt,

Fig. 6 einen Schnitt nach Linie 6-6 in Fig. 5,

g. 7_v
und 8' Frontansichten nach den Linien 7-7 bzw. 8-8 in den

Pig. 4 und 5,

Pig. 9

und 10' ^e*^{n we}i"^fceres Beispiel der erfindungsgemässen Anordnung der Stellorgane in zwei zueinander recht-, winkeligen Blickrichtungen gesehen.

Der in Fig. 1 schematisch dargestellte Kühlschrank 10 ist besonders für Wohnwagen, kleinere Schiffe und sonstige Fahrzeuge geschaffen. Er besteht aus Wandungen 11 mit einer Isolation Der Kühlraum 14 des Schrankes ist durch eine Tür 15 schließbar. Im Kühlraum 14 ist ein Kühlelement 16 angeordnet, das von einem Kälteapparat bereits erwähnter Art betrieben wird. In dem Ausführungsbeispiel handelt es sich um einen mit druckausgleichendem Gas arbeitenden Absorptionskälteapparat, dessen Verdampfer das Kühlelement 16 bildet und dessen Kocheraggregat mit 17 bezeichnet ist.

Aus Fig. 2 gehen weitere Einzelheiten des AbsDrptionskälteapparates hervor. Die Kältemitteldämpfe werden durch Wärmezufuhr zu einem der Einfachheit halber als Kocheraggregat bezeichneten Rohrsystem aus der Absorptionslösung ausgetrieben,.

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• Das'Aggregat ist in einen Wärmeisolationskörper 38 eingebaut,

der von einem Schornstein 43 durchzogen ist, in dessen unteres j Ende ein Gasbrenner 45 eingeschoben ist. Aus dem Absorbergefäss 24 gelangt durch eine Leitung 29 über einen Fltissigkeits'temperaturwechsler 30,31,33 reiche Lösung in das Pumpenrohr ;1 9. Im Pumpenrohr 19 wird.die Lösung durch Thermosiphonwirkung unter Abgabe von Dampf hochgefördert. In einem Standrohr 32 mit einem aus dem Isolätionskörper 38 herausragenden Teil 20 bildet sich eine Säule erwärmter Lösung, die über den Flüssigkeitstemperaturwechsler 3t),31,33 durch eine Rohrleitung 27 in den oberen Teil des Absorbers 23 gelangt, welchen sie wieder zurück in das Absorbergefäss 24 fließt. Das ψ Pumpenro'hr 19 ist, z.B. durch Schweissen, mit dem Schornstein und ferner mit einem Heizrohr 35, das eine elektrische Heiz- " patrone 37 umschliesst, wärmeleitend verbunden. Von der Heizpatrone 37 gehen elektrische Leitungen 41,42 aus. ,

Die in dem Pumpenrohr 19 ausgetriebenen Dämpfe, die etwa in dem mittleren Teil des Rohres 32,20 von der Flüssigkeit getrennt werden, strömen gegebenenfalls über einen Wasserabscheider und/oder eine Rektifikationssäule zum Kondensator 21 des Apparates, von wo das verflüssigte Kältemittel durch ein Rohrsystem in "den oben erwähnten Verdampfer 16 fließt. Das Hilfsgas strömt indessen in üblicher Weise durch den Absorber 23, das Absorbergefäss 24, die Leitungen 26,28 sowie einen Gastempera- W turwechsler 25, mit den Schweredifferenzen zwischen armem und reichem Gas als Treibkraft.

Der Absorptionskälteapparat kann im Rahmen der Erfindung auch verschiedenartig gegenüber Fig. 2 gebaut sein, sofern er nur so ausgebildet ist, dass er mit zwei in ihrer Art verschiedenen Wärmequellen betrieben werden kann, die wahlweise, aber ab- . wechselnd eingeschaltet werden können und die jede für sich derart bemessen sind, dass die von der betreffenden Wärmequelle dem Apparat zugeführte Wärmemenge ausreichend ist, um den normalen Betrieb des Apparates,vor allem die Kälteerzeugung, sicherzustellen.

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Die Bedingung, dass jede Wärmequelle für sich ausreichend sein muss, um den normalen Betrieb des Apparates zu ermöglichen, stellt allerdings ein besonderes Problem dar, indem die gleichzeitige Einschaltung der beiden Wärmequellen in den meisten Fällen verheerend für den Apparat wäre. Auf jeden Fall würde es eine beträchtliche Herabsetzung der lebensdauer des Apparates mit sich bringen, wenn aus Versehen die doppelte Wärmemenge dem Apparat zugeführt werden sollte als sie für den normalen Betrieb erforderlich ist. Gerade um eine gleichzeitige Einschaltung der beiden Heizquellen zu vermeiden und sogar unmöglich zu machen, sind nun erfindungsgemäss besondere Mittel vorgesehen, die in den weiteren Figuren dargestellt sind.

Fig. 3 ist eine stark schematisierte Darstellung der Art und Anordnung von Sicherheitsmitteln,ι die in Verbindung mit der Erfindung erfolgreich benützt werden können, wobei Fig. 3 ein Ausführungsbeispiel der Erfindung darstellt, das für Apparate gemäss Fig. 2 besonders brauchbar ist. In Fig. 3 sind der Gasbrenner wie in Fig. 2 mit 45 und die elektrische Heizpatrone mit 37 bezeichnet. Die Zufuhr von Gas zu# Brenner erfolgt durch ein Gasventil 48, eine Leitung 46 und einen Gasthermostaten 49,50. Der Thermostat ist in diesem Fall ein sogenanntes Klixonventil, kann aber auch aus einer anderen Art von Bimetallventilen bestehen. Die elektrische Energie wird durch die leitungen 41,42 über einen elektrischen Schalter zur Heizpatrone 37 geleitet. Ferner ist für Gasbetrieb eine Zündflamme 52 für den Gasbrenner 45 vorgesehen, die an die Leitung 46 angeschlossen ist und einen sehr kleinen Gasstrom durch ein Ventil 53,54 an die Zündflamme 52 durchlässt. Erst wenn die Zündflamme 52 angezündet ist, lässt der Gasthermostat 49j50 den Gasstrom durch die Leitung 46 zum Brenner 45 gelangen.

Nachfolgend werden die beiden Schaltorgane 48,47 näher beschrieben. In Verbindung mit Fig. 3 sei bemerkt, dass zwei mit der Hand betätigbare Griffe 58 bzw. 59 gegenseitig durch ein

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Organ 60 derart miteinander mechanisch gegeneinander verriegelt sind, dass der Handgriff 58 nur dann in Einschaltstellung gebracht werden kann, wenn der Handgriff des Hahns 59 eine Stellung einnimmt, in der das Gasventil 48 geschlossen ist. Wie aus Pig. 4-8 hervorgeht, sind die beid'en Schaltorgane für Gasbetrieb bzw. elektrischen Betrieb an eine gemeinsame Platte 57 angeschraubt. Die fertig montierte Platte ist an einer Stelle des Kühlschrankes, an der die Umstellung am bequemsten erfolgen kann, z.B. unten an der Türseite oder oben auf dem Dach des Schrankes in einem besonderen Fall od.dgl. unabhängig von der Gestalt des Schrankes befestigt.

Es sei bemerkt, dass sowohl der Gashahn 48,59 wie der Schalter in ihrem wesentlichen Aufbau herkömmlicher Art sein können. Es sind somit allgemein käufliche Schaltorgane benutzbar, die mit üblichen Handgriffen 59 bzw. 58 versehen sind. Die Pig. .zeigt einen Gashahn üblicher Art in Sperrstellung, wobei die entsprechende Stellung des Handgriffes 59 aus Pig. 5 sowie ferner aus Pig. 8 hervorgeht. Der elektrische Schalter kann vorzugsweise ein sogenannter Kippschalter sein, dessen Handgriff zwischen zwei Endlagen gekippt wird, sowie er aus einer der Endlagen etwas bewegt wird. In der Kipplage nach Pig. 4 ist die Stromzufuhr gesperrt, während die Gaszufuhr offen ist. Das gleiche ist in Pig. 7 der Pail. In Pig. 5 und 8 hingegen ist der Stromweg offen, während der Gashahn, wie in Pig. 6 gezeigt, geschlossen ist. .

An sich könnten die Handgriffe 58 und 59 der beiden konventionellen Schaltorgane beliebig in offene oder geschlossene Stellung bewegt werden, so dass der Kälteapparat gleichzeitig mit Energie aus zwei verschiedenen Quellen versorgt werden kö'nnte. Erfindungsgemäss werden nun aber die beiden Schaltorgane in. geeigneter Weise in gegenseitige Abhängigkeit gebracht. Die Figuren 4 bis 8 zeigen zu diesem Zwecke eine besondere mechanische Verriegelung zwischen den beiden Handgriffen des

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elektrischen Schalters und des Gashahns, wodurch die erstrebte Abhängigkeit bewirkt wird. Wie insbesondere aus Mg. 7 und 8 ι ersichtlich iet, besteht die Verriegelung aus einem Sperrorgan 60, das die Form einer Viertelkreisscheibe 60a hat, die mit einem abgewinkelten Flansch mit einer Verlängerung 6Od an den Hand griff,' 59 befestigt ist. Der Flansch 50c erstreckt sich bei 60a¹ an dem Handgriff 58 des Schalters 47 vorbei, wenn sich dieser in seiner unteren Stellung befindet. Die Ausbildung des ßperrorganes 60 verhindert in dieser Stellung des Handgriffes offensichtlich, dass der Handgriff 59 des Gashahns von seiner Schließstellung nach Fig. 8 in die Offenstellung nach Fig. 7 bewegt werden kann. Wenn aber der Handgriff 58 nach oben gekippt

ι _t

wird, ist das Ende 60a des Sperrorganes 60 frei mit der Folge, dass der Handgriff 59 des Gashahns in Offenstellung gedreht werden kann. In dieser Stellung sperrt die Viertelkreisscheibe (SOa den Handgriff 58 des elektrischen Schalters, so dass der Schalter nicht wieder·in Einschaltstellung gebracht werden kann, so lange sich der Gashahn in Offenstellung nach Fig. 7 befindet. Es sei in diesem Zusammenhang besonders darauf hingewiesen, dass die beiden herkömmlichen Schaltorgane ohne weiteres mit einem solchen zusätzlichen Sperrorgan 60 versehen werden können, der bei der Montage oder vor der Montage an dem betreffenden Schränkten angebracht werden kann, nachdem die beiden Sehalt- organe schon an der Platte 57 befestigt worden sind.

In dem beschriebenen Ausführungsbeispiel der Erfindung ist die gegenseitige Abhängigkeit der beiden Schaltorgane durch eine mechanische Verriegelung zwischen den beiden Handgriffen des Hahne bzw. des Schalters erreicht. Im Rahmen der Erfindung kann die erstrebte Abhängigkeit aber auch ohne ein derartiges Sperrglied zwischen diesen Organen erreicht .werden, wie dies · , die Figuren 9 und 10 beispielsweise veranschaulichen. Die ! ■ J

Bezeichnungen der Einzelteile in den Figuren 9 und 10 sind j gleich denen.der Fig. 4*8, nur ist vor jede Bezugszeichen- j nummer die Ziffer 1 zur leichteren Unterscheidung gesetzt.

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■ Die Abhängigkeit ist dadurch geschaffen, cfaass die beiden Schaltorgane mit ihren Handgriffen derart in räumlichem Verhältnis zueinander angeordnet sind, dass sich die Bewegungsbahnen der beiden Handgriffe kreuzen, so dass, wenn sichJz.B. der Handgriff 158 des elektrischen Schalters 147 in Einsehaltstellung befindet, der Handgriff 159 des Gashahns 148 nicht bis in Offenstellung bewegt werden, indem der Gashahn 48 bis zum Anschlag des Handgriffs 15:9 am Handgriff 158 gesperrt bleibt. Umgekehrt kann der Handgriff 158 des Schalters aus der Ausschaltstellung nicht herausbdwegt worden, so lange der Handgriff 159 des Gashahns sich in Offenstellung befindet. Dieses Abhängigkeitsverhältnis ist aus den Figuren 9 und 10 deutlich P zu erkennen.

Patentansprüche /

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Claims (8)

Patentansprüche

1. Anordnung bei mit Hilfsgas arbeitenden Absorptionskälteapparaten, bei denen die für den normalen Betrieb des Apparates erforderliche Wärmemenge dem Flüssigkeitsumlaufsystem des Apparates aus zwei Energiequellen zugeführt wird, die zur Vermeidung von gleichzeitigem Betrieb zwangweise abwechselnd einschaltbar sind, gekennzeichnet durch zwei Schaltorgane, vorzugsweise einen elektrischen Schalter und einen Gashahn, von denen das eine in Einschaltstellung eine Verriegelung des zweiten Schaltorganes in Schließstellung lauf mechanischem Wege bewirkt und umgekehrt. ;

2. Anordnung nach Anspruch 1 mit einem.Gashahn und einem elektrischen Schalter, dadurch gekennzeichnet, dass der Gashahn und der elektrische Schalter mit Handgriffen zu ihrer Verstellung versehen sind, welche gegenseitig derart gekuppelt sind, dass der Handgriff für die in Betrieb befindliche Wärmequelle den Handgriff für die ausser B_etrieb befindliche Wärmequelle blockiert.

3. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehachse des einen Schiiljtorgans verschieden ist von der Drehachse des zweiten Schaltorganes.

4. Anordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, d a d u r ch gekennzeichnet, dass die Drehachsen der beiden sich gegenseitig verriegelnden Schaltorgane in einer solchen lage,zueinander, zweckmässig die eine über· oder neben der anderen

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angeordnet sind, dass jeweils der Handgriff des in Einschaltstellung befindlichen Schaltorgans den Handgriff des anderen Schaltorgans an der Einnahme der Einschaltstellung hindert.

5. Anordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet., dass die Drehachsen der "beiden gekuppelten Schaltorgane in gegenseitig verschiedenen Ebenen gelegen
bilden.

gekennzeichnet., dass die Drehachsen der beiden gelegen sind, die zweckmässig einen Winkel von 90° miteinander

6. Anordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Bewegungsbahnen der

W beiden Schaltorgane sich derart kreuzen, dass die Bewegung des einen Schaltorganes aus seiner Ausschaltstellung in Richtung zu seiner Einschaltstellung blockiert bleibt, bis das andere Schaltorgan aus seiner Einschaltstellung in seine Ausschaltstellung gebracht ist und umgekehrt, wobei diese gegenseitig Abhängigkeit vorzugsweise durch die Ausbildung und Form der Stellhandgriffe bedingt ist.

7. Anordnung nach Anspruch 6, dadurchgekennzeichn e t, dass der den Gashahn betätigende Handgriff eine Platte mit gekrümmter Peripherie trägt, welche eine Bewegung oder Betätigung des elektrischen Schalters aus der Ausschaltstellung in die Einsehaltstellung verhindert, wenn der Hahn sich in

' Offenstellung befindet.

8. Anordnung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Platte die Form eines Kreisquadranten aufweist.

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