DE147619C - - Google Patents

Description

PATENTAMT.

M 147619 KLASSE 47/.

H. CIBOIT in PARIS.

Drehschieberverschluß für Gefäße.

Der auf der Zeichnung in Draufsicht und Querschnitt dargestellte Gegenstand vorliegender Erfindung ist ein Schieberverschluß für Gefäße jeder Art und Gestalt, der aus einem festen Deckel b, einem auf ihm angeordneten Drehschieber α und einer den letzteren an ersteren in der Verschlußstellung dicht andrückenden Schraube i besteht.

Die bekannten Schieberverschlüsse dieser

ίο Art sind stets derart angeordnet, daß entweder die Druckschraube i mit dem Schieber α aus einem Stück besteht oder die Drehbewegung des letzteren nicht mitmacht. Sie haben daher den Nachteil, daß der Schieber α von der Druckschraube i gegen den Deckel b, beim Verdrehen des Schiebers in die Verschlußstellung, nicht mehr dicht angedrückt wird, wenn sich ein Teil abgenutzt . hat.

Vorliegende Erfindung besteht nun darin, daß der Drehschieber α mit der Druckschraube i durch einen am Drehschieber angeordneten einstellbaren Mitnehmer h derart zwangläufig verbunden ist, daß die Druckschraube i die Drehbewegungen des Schiebers α beim Öffnen und Schließen zwar mitmachen muß, sich aber trotzdem vom Schieber entfernen oder ihm nähern kann. Dadurch wird es wieder möglich, daß man die Druckschraube, wenn sich ein Teil abgenutzt hat, um so viel als die Abnutzung beträgt, zum Schieber anders einstellen kann, wodurch die Abnutzung für den dichten Verschluß unschädlich gemacht wird, d. h. man kann den Schieber, trotz der Abnutzung, so dicht wie früher gegen den Deckel drücken.

Auf der Zeichnung sind mehrere Ausführungsbeispiele des Erfindungsgegenstandes veranschaulicht, und zwar zeigen:

Fig. ι das erste Ausführungsbeispiel von oben gesehen,

Fig. 2 im senkrechten Querschnitt. Die

Fig. 3 und 4 zeigen von oben gesehen und im Querschnitt je eine der beiden anderen Ausführungsfofmen.

Bei den beiden ersten Ausführungsformen ist die Druckschraube i als gezackte Schraubenmutter ausgebildet. Als Mitnehmer dient ein in den Drehschieber α eingeschraubter Gewindezapfen h, den jeder bebiebige Kerb j der Mutter i aufnehmen kann. Bei der durch die Fig. 1 und 2 dargestellten Ausführungsform steht die Mutter i mit einem Gewindebolzen g in Eingriff. Der letztere kann mit dem Deckel b starr verbunden sein, er kann aber auch außerdem, wie die Zeichnung zeigt, in das Muttergewinde des Deckels eingreifen, was für die Wirkung des Schieberverschlusses gleichgültig ist; denn wenn der Bolzen g beim Verdrehen des Schiebers in die Verschlußstellung von der Mutter i mitgenommen wird, so schraubt er sich in den Deckel b hinein und drückt dadurch mittels Mutter i den Schieber α auf den Deckel b fest. Bleibt er hingegen, stehen, so schraubt sich Mutter i auf ihm abwärts und drückt ebenfalls den Schieber α fest gegen den Deckel b. Beim Verdrehen des Schiebers α in die Offenstellung ist. es infolgedessen ebenfalls wieder belanglos für die Wirkung, ob sich die Mutter i am Bolzen g, oder ob der letztere sich im Deckel b hoch-

schraubt. Will man die Mutter i anders einstellen, z. B. um eine Achteldrehung, so hat man nur nötig, den Gewindezapfen h um so viel tiefer zu schrauben, bis man die Mutter i verdrehen kann, um ihn nachher im nächsten oder zweitnächsten Kerb j wieder hochzuschrauben. Vermittelt jedoch, wie Fig. 2 zeigt, ein Schraubenbolzen g den Gewindeeingriff zwischen dem Deckel b und

ίο Mutter i, so kann man das Einstellen auch in der Weise vornehmen, daß man zunächst den Bolzen g herausschraubt, dann Mutter i auf ihm entsprechend verdreht und hierauf wieder den Bolzen in das Muttergewinde des Deckels b so eindreht, daß ein anderer Kerb der Mutter i den Mitnehmer h aufnimmt. In diesem Falle kann der letztere mit dem Schieber α auch starr verbunden sein. Beim Verdrehen des Schiebers α dient das unten vorstehende Ende des Gewindezapfens h zugleich als die Verdrehung begrenzender Anschlag am Rande der Ausnehmung f des feststehenden Deckels b. Die Ausnehmung/ ist so groß bemessen, daß die Ausnehmung e des Drehschiebers α trotzdem vollständig freigegeben werden kann, um den Inhalt des Behälters d ausschütten zu können.

Bei der durch Fig. 3 dargestellten Ausführungsform dient als Mitnehmer ein um den Zapfen tn des Drehschiebers α drehbares Stück k, welches mit einer entsprechend gestalteten Nase η in einen Kerb_/ der Schraube i eingreift und in dieser Lage mit einer Schraube / festgestellt werden kann. Die Druckschraube i ist hier nicht als Mutter, sondern als Schraubenkopf der Schraube g ausgebildet, welch letztere im Deckel b ihr Muttergewinde hat.

Dasselbe gilt von der durch Fig. 4 veranschaulichten Ausführungsform, nur mit dem Unterschiede, daß hier der Schraubenkopf i ein gewöhnlicher vier-, sechs- oder achtkantiger Schraubenkopf ist. Als Mitnehmer dient ein flachkantiger Klemmbacken 0.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch :

   Drehschieberverschluß für Gefäße, bei dem der Drehschieber in der Verschlußlage durch eine Druckschraube fest an sein Widerlager angedrückt wird, dadurch gekennzeichnet, daß der Drehschieber (a) mit der Druckschraube (i) durch einen am Drehschieber angeordneten, einstellbaren Mitnehmer (h, k oder 0) derartig zwangläufig verbunden ist, daß die Druckschraube (i) zum Schieber entsprechend dem infolge Abnutzung des Gewindes zwischen Schraube und Schieber entstandenen Leergang eingestellt werden kann, zum Zwecke, jederzeit den dichten Ab-Schluß in derselben Lage des Schiebers zu sichern.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.