DE1475174A1

DE1475174A1 - Fluessigkeitssprayvorrichtung

Info

Publication number: DE1475174A1
Application number: DE19661475174
Authority: DE
Inventors: Auf Nichtnennung Antrag
Original assignee: AFA CORP
Current assignee: AFA CORP
Priority date: 1965-09-20
Filing date: 1966-09-19
Publication date: 1969-01-16
Also published as: US3471065A; GB1163444A; ES331420A1; NL6613240A; BE687147A; BR6683017D0

Description

The AFA Corporation of Florida
Miami, Florida, USA

Flüs sigke it s sprayvo r richtung

Die Erfindudg bezieht sich auf Flüssigkeitssprayvorrichtungen ^

und insbesondere auf eine verhältnismäßig kleine Handsprayvorrichtung derart, die einen Spraynebel erzeugt, der gleichartig dem ist, der von einer gewöhnlichen Ae ro sol-Spray-Bombe erzeugt wird.

Ein Ziel der.vorliegenden Erfindung.besteht darin, eine Ieistungs-

fähige jedoch einfache Flüssigkeitesprayvorrichtung verfügbar zu machen, die genügend geringe Kosten verursacht, um den

Normalbürger mit einer nachfüllbaren von Hand betätigten j

Sprayvorrichtung versehen zu können, die in Nebelform verschiedene Flüssigkeiten, die heutzutage allgemein verwendet werden, zu versprühen, wie Haarspray, Parfüms, Toilettenwasser, Deodorants, Insektenmittel, wie auch für Zwecke auf anderen Gebieten, wie der Medizin, um eine sichere und zuverlässige Vorrichtung zu einer genau gesteuerten sterilen Verteilung von Antibiotika u.a. verfügbar zu machen.

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Ein anderes Ziel ist die Verfügbarmachung einer Flüssigkeitsspray vor richtung, die leicht in der Hand gehalten werden kann und die betätigt werden kann, während in irgendeiner Lage durch pin Finger ein Druckknopf betätigt wird.

Ein weiteres Ziel ist die Verfügbarmachung einer Flüssigjceitssprayvorrichtung der obigen Art, die vollständig sicher ist und ^ keine Kraft von außen erfordert, die fähig ist, Flüssigkeit unter

hohem Druck in der Form eines feinen Nebels zu verteilen, wobei aber die Hauptmenge der in der Vorrichtung gespeicherten Masse lediglich unter atmosphärischem Druck steht, so daß die Explosionsgefahr vermieden wird, wie sie bei gewöhnlichen Aerosolbomben besteht.

Ein weiteres Ziel ist eine Flüssigkeitsvorrichtung der obigen Art verfügbar zu machen, die keinen Behälter mit unter Druck, stehenfc dem Gas oder andere fremde Antriebsmittel erfordert, wodurch

die Probleme bezüglich einer Vergiftung und Verschmutzung der zu verteilenden Flüssigkeit vermieden werden.

Andere Ziele, Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden ausführlichen Beschreibung eines Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen. In diesen zeigen:

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Big. 1 eine perspektivische Ansicht einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Flüssigkeitssprayvorrichtung, die in einer Hand gehalten wird, wobei ein Finger das Verteilungsventil betätigt;

Fig. 2 eine Seitenansicht der in Figur 1 dargestellten Vorrichtung, wobei veranschaulicht wird, wie die Vorrichtung "gespannt" werden kann, um das Sprühen vorzubereiten,

Fig. 3 eine vergrößerte Draufsicht aufdie Vorrichtung ^

nach Fig. 1;

Fig. 4 eine vergrößerte Teilfrontansicht des Oberteils der Vorrichtung nach Fig. 1;

Fig. 5 eine senkrechte Schnittansicht längs der Linie 5-5 in Figur 3, wobei sich die Vorrichtung der in Fig. 2 dargestellten Lage befindet;

Fig. 6 eine senkfechte Schnittansicht gleichartig der von Fig. 5, die die Vorrichtung zeigt, nachdem sie gespannt worden ist und der Auslöser niedergedrückt ist, um unter Druck stehende Flüssigkeit aus der Vorrichtung auszulassen; ' ™

Fig. 7 eine perspektivische Ansicht einer Einheit bestehend aus einem Deckel, einer Zylinderführung und einem Kolben;

Fig. 8 und 9 waagerechte Schnittansichten längs der Linien 8-8 bzw. 9-9 in Fig. 5;

Fig. 10 eine Aufrißansicht einer abgewandelten erfindungsgemäßen Flüssigkeitsprayvorrichtung, die sich in ihrer gespannten Stellung fertig für eine Sprayverteilung befindet;

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Big. 11 eine Aufrißansicht der Vorrichtung nach Fig. 10, wobei dieselbe zusammengedrückt ist, nachdem die unter Druck stehende Menge der Flüssigkeit versprüht worden ist;

Fig. 12 eine vergrößerte Draufsicht auf die Vorrichtung nach Fig. 10;

Fig. 13 eine vergrößerte senkrechte Schnittansicht längs der Linie 13-13 in Figur 12, die die vorrichtung in gespannter Stellung entsprechend zu Fig. 10 P zeigt;

Fig. 14 eine senkrechte Schnittansicht längs der Linie 14-14 in Figur 12, wobei jedoch nur der Kappenteil der Einheit dargestellt ist;

Fig. 15 eine senkrechte mittige Schnittansicht einer anderen Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung, die sich in einer ausgedehnten nichtgespannten Stellung befindet;

Fig. 16 und 17 waagerechte Teilschnittansichten längs der Linien 16-16 bzw. 17-17 in Fig. 15; und

W Fig. 18 und 19 vergrößerte Teilschnittansichten einer

Entlastungsventilanordnung in einer geschlossenen bzw. geöffneten Stellung,

In den Figuren 1-9 ist eine Ausführungsform der erfindungsgemäßen Flüssigkeitssprayvorrichtung 20 dargestellt, die vorzugsweise so bemessen ist, daß sie in der Hand 21 gehalten werden kann, wie in den Figuren 1 und 2 dargestellt ist, in

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derselben Weise wie es bei gebräuchlichen Aerosol-Bomben der Fall ist, an den der Benutzer im allgemeinen gewöhnt ist. Allgemein gesprochen umfaßt die Sprayvorrichtung 20 einen zylindrischen Behälter 22 zum Speichern einer Flüssigkeitsmenge, die versprüht werden soll und einen Sprühkopf 24, der für eine Hin- und Herbewegung auf dem Behälter 22 befestigt ist. Wenn der Kopf 24 in der in der in Figur 2 dargestellten Weise

nach unten in die zusammengedrückte und gespannte Lage nach W

Fig. 1 gedrückt wird, so pumpt die Vorrichtung eine kleine Menge Flüssigkeit von dem Reservoir in eine kleine Kammer, wo die Flüssigkeit durch die Kraft einer Feder unter Druck gesetzt wird, die während des Spannungshubes gespannt worden ist. Der Kopf 24 enthält auch eine Ausströmdüse, die mit der Kammer über ein Entlastungsventil verbunden ist, das durch einen Druckknopf oben am Kopf betätigt wird, um die unter Druck stehende Flüssigkeitsmenge auszusprühen, worauf die Vorrichtung m wieder "gespannt" werden kann, um für ein weiteres Aussprühen, wie nachfolgend im einzelnen erklärt werden soll, fertig zu sein.

Wie am besten aus den Figuren 5 und 6 zu entnehmen ist, umfaßt ein Behälter 22 ein zylindrisches Aufnahmegerät 25 das am Boden durch die Wand 26 abgeechlossen ist und ein offenes oberes Ende besitzt, das mit einem Innengewinde 28 versehen ist. Der Behälter 22 besitzt auch eine entfernbare Abdeckeinheit 30 (vergl.

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auch Fig. 7), die mit einer oberen Wand 32 versehen ist, von der ein Rand 34 herabläuft, der außen mit einem Gewinde versehen ist, um in das Gewinde 28 des Aufnahmebehälters 25 ein- _ geschraubt zu werden, wobei das obere Ende des Behälters fest verschloss en wird, um einen Austritt von Flüssigkeit zu verhindern. Die Abdeckeinheit 30 besitzt eine zylindrische Führung 36, die sich von der Wand 32 nach unten erstreckt und die an ihrem Jj unteren Ende durch eine Wand 38 im Abstand über der 26 abgeschlossen ist. Geeignete abgeschrägte Verstärkungsrippen 40 und 42 können an der Wand 32 und der Führung 36 vorgesehen werden. Wie am besten aus den Figuren 7 und 9 zu ersehen ist, ist die Führung 36 allgemein zylindrisch mit Ausnahme einer rippenartigen Ausstülpung 44, die auf einer Seite ausgebildet ist und sich axial, längs der Führung, erstreckt.

Die Abdeckeinheit 30 umfaßt einen Kolben und eine Zuführröh- w renanordnung 46 (Fig. 5) mit einem hohlen Stempel 48, der

einen Absatz 50 mit verringertem Durchmesser aufweist, der vorzugsweise in einer flüssigkeitsdichten Passung in einer Bohrung 52 der Wand 38 sitzt. Ein Schnappring 54 ist in eine Nut des Absatzes 50 unter der Wand 38 eingesetzt und wirkt mit einem Vorsprung 51 des Stempels 48 zusammen, der an Wand 38 anliegt, um dabei die Anordnung 46 an der Führung 36 zu befestigen. Eine kurze Röhre 56 ist unter der Wand 38 oben

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in den Aufsatz 50 hineingeschoben und trägt einen Einlaßfitting 58, der eng benachbart der Bodenwand 26 angeordnet ist und einen Filter 60 enthält. Der Fitting 60 besitzt entsprechende Füße 62, um einen Abstand zwischen dem Fitting und der Wand 26 herzustellen und einen freien Eintritt der Flüssigkeit zur Röhre 56 über den Filter sicherzustellen.

Ein mit Gewinde versehener Stöpsel 64 ist verschiebbar auf dem Stempel 48 angeordnet und besitzt Innennuten um einen Sitz für eine O-Ringdichtung 66 zu bilden. Der Stöpsel 64 kann auf dem Stempel 48 gedreht werden und sich axial zwischen der Wand und dem Vorsprung 68 (Fig. 6) des Stempels 48 verschieben. Ein Kolben 70 ist an dem oberen Ende des Stempels 48 angeformt und besitzt Außennuten, um eine O- Ringdichtung 72 tragen zu können. Eine hohle Hülse 74 erstreckt sich nach oben vom Kolben 70 und hält das untere Ende einer Schraubenfeder 76. Der Stempel 48 besitzt einen Durchgang 78, der sich axial in ihm erstreckt und das obere Ende mit einer Vertiefung 80 im Kolben berbindet, das durch einen Stöpsel 82 verschlossen ist, der in der Bohrung 80 befestigt ist. Ein Ventilsitz 84 ist zwischen dem Durchgang 78 und der Bohrung 80 ausgebildet und eine Ventilkugel 86 ist lose zwischen dem Sitz 84 und dem Stöpsel 82 vorgesehen. Eine Reihe von radialen öffnungen 88 im Stempel 48 verbinden eine Kammer 90, die zwischen der Kugel 86 und dem Stöpsel 82 ausgebildet ist, mit dem Äußeren der Röhre 48 an einem Punkt, der über dem Vorsprung 68 und unter dem Kolben liegt.

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Ein kleines pilzartiges Ventil 92 ist am Boden der Führung 36 durch einen Stempel 94 montiert, der sich in einem Bewegurigssitz durch die Kappe 96 erstreckt, die wiederum einen Preßsitz in einer Bohrung der Wand 38 hat. Der Stempel 94 ist mit Nuten versehen, um das obere Ende einer Schraubenfeder 98 aufzunehmen, die unten auf der Kappe 96 aufliegt und etwas das Ventil 92 in seine geschlossene Lage vorspannt, wie in Fig. 5 ^ zu sehen ist, wobei der Kopf 98 des Ventiles 92 gegen die Kappe

96 zu liegen kommt.

Der Sprühkopf 24 ist geeignet, teleskopartig im Behälter 22 nach innen und außen zu bewegen, wobei sichergestellt ist, daß die senkrechte hin- und hergehende Bewegung realtiv zum Behälter 22 eine freie Gleitbewegung ist. Der Kopf 24 besitzt einen Außenrand 100, der sich über die Seitenwand des Behälters 22 schiebt. Das untere Ende des Randes 100 besitzt einen Flansch ^ 102, der gegen einen Flansch 104 aufliegt, der rund um das

Bodenende des Aufnahmebehälters 25 angeordnet ist, wobei der Kopf zusammengedrückt ist und sich in seiner "gespannten¹¹ Stellung befindet, wie in Figur 6 dargestellt ist. Der Rand 100 ist an seinem oberen Ende durch eine Querwand 106 mit dem oberen Ende eines Zylinders 108 verbunden, der konzentrisch zum Rand 100 angeordnet ist und so gestaltet ist, daß sein Äußeres zum inneren der Führung 36 für eine hin- und hergehende Gleitbewegung ergänzend ist. Der Rand 100, die Wand 1Θ6

und der Zylinder 108 sind vorzugsweise aus einem Stück gegossen. Der Zylinder 108 besitzt eine rippenartige Ausstülpung oder einen Kanal 110, der yich axial längs einer Seite des Zylinders erstreckt, der von einer entsprechenden Ausstülpung 44 der Führung 36 (Fig. 9) aufgenommen wird, wobei der Kopf 24 gegen eine Rotation relativ zur Abdeckeinheit 30 verkeilt ist. Der Zylinder 108 besitzt eine zylindrische Bohrung 112, die einen Kolben 70 aufnimmt, wobei eine O-Ringdichtung 72 für eine abdichtende Gleitpassung dieser Teile sorgt. Ein Stöpsel 74 ist in das untere Ende des Zylinders 108 eingedreht, wobei das untere Ende der Bohrung 112 geschlossen wird. Ein Druckflüssigkeitskammer 114 (Fig. 5 u. 6) ist in solcher Weise in der Bohrung 112 axial zwischen dem Kolben 70, der eine feste Oberwand der Kammer bildet und dem Stöpsel 64 gebildet, der als eine bewegbare untere Wand der Kammer radial zwischen dem Stempel 48 und dem Zylinder 108dient. Das obere Ende der Bohrung 112 dient als eine Kammer für die Feder 76, das obere Ende der Feder 76 ist über eine Aufnahme^fülse 116 geschoben und liegt an der Wand 106 an. Die Federkammer ist über die Bohrung 118 in der Wand 106 mit der Atmosphäre verbunden.

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Die Flüssigkeit wird von der Kammer 114 über ein radialen Durchgang 120 abgeführt, der in der Ausstülpung 110 benachbart dem Stöpsel 64 ausgebildet ist, der einen Durchgang 120, der nach oben läuft , in einen Kanal 110 und eine Bohrung 124 teilt. Die Verbindung der Bohrungen 122 und 124 bilden einen Ventilsitz 126 für eine Ventilkugel 128. Das obere Ende der Ausstülpung 110 ist geeignet gestaltet, um ein im Handel er- W hältliches Ablaßventil 130 derart aufzunehmen, wie sie allgemein in Aerosol-Spryy-Bomben Verwendung findet. Eine Schraubenfeder 132 ist in der Bohrung 124 fewischen dem Gehäuse des Ventils 130 und der Kugel 128 angeordnet, um eine vorbestimmte Schließkraft auf die Kugel 128 auszuüben. Das Ventil 130 besitzt einen nach oben sich erstreckenden Stempel 134, der durch eine Kappenplatte 136 (Fig. 3, 4 u. 5) bewegbar ist und durch eine Schraube 3 an der Wand 106 befestigt ist.

™ Wie am besten aus den Figuren 18 und 19 zu ersehen ist, besteht

die Ventilanordnung 130 in bekannter Art aus einem Druckknopf-Ablaßventil, wie es herkömmlich in Aerosol-Spray-Bomben Verwendung fi findet und umfaßt ein Gehäuse 131, das eine abgestufte Durchbohrung 133 aufweist, wobei das obere Ende verschiebbar ein wölbungsfreies zylindrisches Teil 135 ofes Stempels 134 aufnimmt. Der Stempel 134 besitzt eine Nut 137 über dem Teil 135, in der dicht eine flexible Gummischeibe 138 eingepaßt

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ist, deren Außenrand zwischen der Platte 136 und dem oberen Ende des Gehäuses 131 eingeklemmt ist. Der innere Umfang der Scheibe 138 hat eine enge Anschmiegung zum Boden der Nut in der gehobene geschlossenen Lage des Stempels 134 (Fig. 18), wobei eine Radialöffnung 139 abgedichtet wird, die die Nut 137 mit dem hohlen Inneren des Stempels 134 verbindet. Der Stempel 134 ist normalerweise durch eine Schraubenfeder 141, die zwischen dem Gehäuse 131 und dem Stempelteil 135 angeordnet ist, nach oben in die geschlossene Lage vorgespannt,. Wenn der Stempel 134 nach unten in die offene Lage der Ventilanordnung 130, wie in Fig. 19 dargestellt, gedrückt wird, so schiebt der innere nach unten abgerundete Rand der Scheibe 138 diese aus dem Sitz von Boden der Nut 137, um dabei die Öffnung 139 freizugeben, was eine Verbindung zwischen der Bohrung 124 und der Düse erzeugt.

Ein Auslöseknopf 140 (Fig. 3,4. 5 u. 6), der aus einem festen Stück aus Plastik bestehen kann, ist mit einer senkrechten Bohrung 142 versehen, um einen Stempel 134 mit einem Preßsitz aufzunehmen, so daß der Knopf 140 im Abstand über der Wand 106 gehalten wird. Der Knopf 140 besitzt eine waagerechte Bohrung 144, die die Bohrung 142 unterteilt, in der eine herkömmliche Ausströmdü se 146 angeordnet ist. Die Düse 146 besitzt eine Auslaßöffnung 148, die mit der Bohrung 144 des

BAD ORIGINAL

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Auslöse knöpfe s verbunden ist. Die Düse 146 ist eine herkömmliche Düse, wie sie z.B. in den US-Patents ehr if ten 2 118 451 und 2 556 050 offenbart ist und bewirkt, daß die Flüssigkeit von der Außenmündung 148 in Form eines Spraynebels austritt. Der Auslöser 140 ist vorzugsweise unter einem Winkel zur Wand 106 geneigt und besitzt Ausstülpungen 152 an dem anderen Ende die dazu bestimmt sind, gegen einen Sitz auf der Wand 106 aufzuliegen, wenn der Knopf 140 durch einen Fingerdruck zu einer das Ventil betätigenden Lage nach Figur 6 gedrückt wird.

Der Sprühkopf 24 wird durch eine Kappe 156 vervollständigt, die einen zylindrischen Rand 158 aufweist, der mit einem Reibungssitz einen Ring 160 aufnimmt, der sich nach oben von der Wand 106 erstreckt. Die Kappe 15i besitzt eine obere Wand 162 mit einer ovalen Öffnung 164 (Fig. 3) und einem Paar von unabhängigen tabs 166 (Fig. 4) längs der gegenüberliegenden Seite der Öffnung, in der der Auslöseknopf 140 verschiebbar geführtwird. Die obere Wand 162 ist parallel zum Knopf 140 (Fig. 5) abgeschrägt und umgibt den Knopf 140, der in einer Ausnehmung etwas unter der Wand 162 sitzt, wodurch eine zufällige Betätigung des Ausströmventils verhindert wird. Die Kappe 156 besitzt eine geeignete Öffnung 163 im Rand 158, die einen ungehinderten Austritt des Flüssigkeitssprays von der Düse 146 erlaubt.

Vorzugsweise ist die oben beschriebene Konstruktion der Sprayeinheit 20 nahezu vollständig aus entsprechendem Plastikmaterial hergestellt und die Grestalt der dargestellten Teile ist gut geeignet für eine Massenproduktion im Wege des Spritzgußverfahrens. Det Sprühkopf 24 und die Abdeckung 30 sind eine in sich abgeschlossene Einheit, obwohl sie für eine Wartung auseinandergenommen werden können, werden sie normalerweise zusammengelassen, wenn sie einmal zusammengesetzt sind. Der Behälter 25 kann leicht von dem Sprühkopf 24 und der Abdeckung 30 entfernt werden, in dem der Rand 100 mit der einen Hand erfaßt wird, und der Behälter 25 mit dem Flansch 104 gedreht wird, wobei der Behälter von der Abdeckung 30 abgeschraubt wird und dann der Behälter nach unten aus dem Rand 100 herausgezogen wird. Der Behälter 25 kann dann durch sein oben offenes Ende mit Flüssigkeit 170, die zu versprühen ist, gefüllt werden und zwar vorzugsweise bis zu einer Füllinie 172, die eingegossen oder in anderer geeigneter Weise in der Seitenwand des Behälters 25 an einem Punkt angebracht ist, der genügend unter der Wand 32 angeordnet ist, um sicherzustellen, daß Flüssigkeit nicht über die Oberkante des Behälters beim Einsetzen des Spraykopfes 24 und der Abdeckung 30 gedrängt wird. Der Behälter 25 wird dann wieder nach oben in den Rand 100 und die Abdeckung 30 eingesetzt und das obere Ende des Behälters festgeschraubt, wobei der Behälter abgeschlossen wird mit einer in Bezug auf die Flüssigkeit festen

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Dichtung. Wenn die Abdeckung am Behälter 25 befestigt wird, ist die Flüssigkeit durch die geschlossene Auslasse abgeschlossen oder abgedichtet durch die Ventile 92, 128 und 130. Die Vorrichtung 20 ist nun bereit zum Betrieb, die Kammer 114 ist leer und der Sprühkopf 24 wird in seiner gehobenen Stellung (Fig. 2 u. 5) durch die Feder 76 gehalten.

Um die Spray vor richtung 20 zu betätigen, kann der Rand 100 mit einer Hand erfaßt werden und nach unten gegen den Druck der Feder 76 gedrückt werden, während der Container 22 gegen diese Bewegung durch Auflage gehalten wird, wie in Fig. 2 dargestellt ist, bis der Flansch 102 auf den Flansch 104 zu liegen kommt, wie Figur 6 zeigt. Es ist eine einfache Weise, mit Hand eine beträchtliche Spannkraft der Vorrichtung zuzuführen, ä wobei diese lediglich auf einem Tisch oder einer anderen Fläche aufgesetzt wird und niedergedrückt wird, wobei das gesamte Körpergewicht des Bedienenden der Vorrichtung zugeführt werden kann, um das Niederdrücken in die gespannte Stellung zu unterstützen. Wenn der Kopf 24 von der in Fig. 5 dargestellten Lage in die von Figur 6 niedergedrückt wird, gleitet der Zylinder 108 innerhalb der Führung 36 nach unten, wobei die Feder 76 zusammengedrückt wird und gleichzeitig das Volumen der Kammer 114 sich ausdehnt, was einen negativen Druck in dieser

Druck
erzeugt. Dieser schiließ die Kugel 128 auf ihren Sitz und öffnet

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/sr

das Kugelventil 86, so daß die Flüssigkeit 170 unter atmosphärischem Druck im Behälter 25 nach oben über den Filter 60,den Fitting 58, die Hülse 56, den Durchgang 78 das Kugelventil 86 in die Kammer 90 und von da über die Öffnungen 88 in die Kammer 114 gedrückt wird. Es ist selbstverständlich, daß die in dem Behälter 25 zurückbleibende Flüssigkeit unter atmosphärischem Druck gehalten wird, in dem Luft automatisch nachfließt, wenn Flüssigkeit entnommen wte*d. Die Außenatmosphäre gelangt vorzugsweise in den geschlossenen Behälter über einen normalen Gleitraum zwischen dem Rand 100 und der Wand 25 in dem Raum unter der Wand 106, von da über den Gleitzwischenraum zwischen dem Zylinder 108 und der Führung 36 nach unten in den Raum unter dem unteren Ende des Zylinders 108 und der Wand 38 der Führung 36 und dann in das innere des Behälters über das Ventil 92. Irgend ein Überschuß an Luftdruck, der durch eine Bewegung nach unten des Sprühkopfs relativ zum Behälter 22 entstehen kann, fließt aus zur Atmosphäre über den gleichen Weg.

Wenn der Kopf 24 von der nach unten drückenden Kraft von Hand befreit wird, wirkt die Kraft der vollständig zusammengedrückten Feder 76 nach oben auf den Kopf 24, um diesen aus dem Behälter 22 zu heben, wobei die Neigung entsteht, den Zylinder 108 zu heben und den Stöpsel 64 zu dem Kolben 70 zu drücken, der in

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Befeug auf den Behälter 22 festgelegt ist. Die Federkraft setzt so die Flüssigkeit unter Druck, die in der Kammer 114 zwischen dem geschlossenen Einlaßventil 86 und dem Auslaßventil 130 eingeschlossen ist. Die Kugel 128 wirkt als Druckregulator und ist so gestaltet, daß sie unter diesem Druck erlaubt, der unter Druck stehenden Flüssigkeit das Ventil 130 zu erreichen.

Ist die Sprühvorrichtung 20 jetzt gespannt und die Kammer 114 voll geladen, kann der Rand 100 ergriffen werden wie in Fig. 1 dargestellt ist, und der Knopf 140 wird gedrückt, um einen leichten Druck mit dem Zeigefinger auszuüben, wobei der Stempel 134 des Ventils 130 niedergedrückt wird, um dieses zu öffnen und Druckflüssigkeit aus der Kammer 114 über die Durchgänge 120, 122,um die Kugel 128, durch das Ventil 130, durch den Durchgang 144 und die Düse 146 auszulassen. Der auf die Flüssigkeit in der Kammer 114 durch die Feder 76 ausgeübte ψ ι Druck ist genügend groß, um eine hohe Qualität, d.h. einen

sehr feinen Spraynebel zu erzeugen, der mit dem vergleichbar ist, der durch eine herkömmliche Aerosol-Bombe erzeugt wird. Der Knopf 140 kann unterbrochen oder fortlaufend gedrückt werden, wie es erwünscht ist, bis die Kammer 114 durch die Feder 76 zusammengedrückt wird, wobei der Stöpsel 64 dann gegen den Vorsprung 68 des Stempels 48 (vgl. Fig. 5) zu liegen kommt. Wenn in solcher Weise Flüssigkeit aus der Sprühvorrich-

tung 20 ausgesprüht wird, ergreift der Verbraucher nur den Rand 100 mit einer Hand, wie in Fig· 1 dargestellt ist, und die Bewegung des Behälters 25 nach unten aus dem Hing 100 heraus wird wieder von dem Benutzer gefühlt noch wird in irgendeiner Weise die genaue Richtung des Spraye von der Düse 146 beeinträchtigt. Das Volumen der Kammer 114 ist vorzugsweise nicht größer als es für normale einfache Zwecke erforderlich ist, z.B. beträgt es 5 ecm. Wenn ein weiteres Besprühen erforderlich ist, so kann in einfacher Weise wieder der Kopf 24 nach unten gedrückt werden um die Kammer 114 neu aufzuladen. Wenn alle Flüssigkeit 170 aus dem Behälter 25 abgezogen worden ist, so kann auch in einfacher Weise wie oben beschrieben wurde, der Behälter 25 wieder neu aufgefüllt werden. Das Volumen der Kammer IBO ist wesentlich größer als das der Kammer 114 und kann z.B. '240 g Flüssigkeit aufnehmen.

Aufgrund der Teleskopbewegung der Vorrichtung kann der Benutzer immer erkennen, wie viel zusammengepreßte Flüssigkeit sich noch in der Kammer 114 befindet, in dem er lediglich die Stellung des Kopfes 24 in Bezug auf den Behälter 22 beobachtet. Wenn die Einheit voll ist, d.h. die Kammer 114 geladen ist, so kann der Kopf 24 den gesamten Weg nach unten auf dem Behälter, wie es in den Figuren 1 und 6 dargestellt ist, zurücklegen.

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Wenn Flüssigkeit versprüht wird, so tritt der Behälter immer mehr aus dem Rand 100 heraus, bis er die in Figur 2 dargestellte Lage erreicht. Wenn der Kopf sich in der oberen Lage wie in Figur 1 dargestellt ist, befindet, so wirkt das Gewicht des Behälters 22 und das der darin enthaltenen Flüssigkeit in Richtung auf Ausdehnung der Feder 76, wodurch die Federkraft zum unter Druck setzen der Flüssigkeit in der Kammer 114 verstärkt wird.

Ein anderes Merkmal der Sprühvorrichtung 20 besteht in der Anordnung des Ventils 128, das automatisch den Fluß der unter Druck von der Kammer 114 ausströmenden Flüssigkeit steuert. Die Kugel 128 wird normalerweise von der Druckflüssigkeit von der Kammer 114 offen gehalten, wodurch ein ungehinderter Flüssigkeitsfluß erlaubt wird, vorausgesetzt daß der Flüssigkeitsdruck über einem vorbestimmten Minimaldruck liegt. Sollte der Druck unter ein vorbestimmtes Niveau abfallen, so drückt die Feder ) 132 die Kugel 28 in die Schließstellung. Das Ventil 128 stellt

solchermaßen sicher, daß die das Auslöseventil 130 erreichende Flüssigkeit über einem Minimaldruck gehalten wird, der erforderlich ist, um eine konstante hohe Qualität des Spraynebels ohne Tröpfchen zu gewährleisten, die sonst entstehen, wenn ein zu geringer Druck am Ende des Expansionshubes der Feder 76, wenn sich der Stöpsel 64 seiner Lage nach Fig. 5 nähert, auftritt.

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Das automatische Behälterdruckventil 92 hält den normalen atmosphärischen Druck innerhalb des Behälters aufrecht, in dem Luft automatisch zugeführt wird, wie Flüssigkeit während des Ladens der Kammer 114 abgezogen wird. Wenn der Kopf nach unten gedrückt wird, um die Vorrichtung zu spannen, so hat eine schnelle nach unten Bewegung des Zylinders 108 4$I innerhalb der Führung 36 die Neigung, die in diesem Spalt eingeschlossene Luft zusammenzudrücken. Diese zusammengedrückte Luft öffnet das Ventil 92 und tritt in den Behälter 95 ein, bis der Überdruck in diesem Spalt über den oben aufgezeigten Weg zwischen den sich bewegenden Teilen 108, 36 und dwischen dem Rand 100 und der Wand 25 zur Atmosphäre abfließen kann. Während ein gewisser Luftüberschuß so in den Behälter eintreten kann und vorübergehend diesen unter Druck setzen kann, so ist irgendein auf diese Weise in dem Behälter aufgebauter Druck nur gering und wird automatisch das Ventil geschlossen halten, bis die Notwendigkeit eines weiteren Ausgleiches besteht.

Die entfernbare Kappe 156 wird fest in ihrer Lage durch einen engen Reibungssitz gehalten, der aber leicht entfernt werden kann, wenn es für die Düse notwendig ist. Das Entfernen der Kappe legt den Auslöser 140 und die Spraydüse 146 frei. Diese Teile können leicht entfernt werden, da sie ebenfalls vorzugsweise in ihrer Lage durch einen en%en Reibungssitz gehalten

werden. Da die Vorrichtung 20 für den Gebrauch von vielen verschiedenen Flüssigkeiten benutzt werden soll, wird ein zweckdienlicher Betrieb erreicht, in dem die richtige Sprühdüse eingesetzt wird, wenn die Flüssigkeiten verändert werden. Das wird von dem Benutzer leicht durch Entfernen der Kappe und dem Austausch der entsprechend geeigneten Düse erreicht.

Aus der vorangegangenen Beschreibung ergibt sich, daß die vorliegende Erfindung eine automatische Sprayvorrichtung verfügbar macht, die die angegebenen Ziele restlos erfüllt. Die Sprühvorrichtung 20 ist vollständig sicher, auch wenn sie sich in gespanntem Zustand befindet und erfordert keine äußere Kraftquelle, um den Sprühnebel zu erzielen. Da der Behälter 22 nicht unter Druck steht, sondern lediglich als Reservoir dient, um eine genügende Zuführmenge an zu versprühender Flüssigkeit bereitz uhalten, so ist er nicht eir-er Explosionsgefahr von herkömmlichen Aero sol- Spraybomben ausgesetzt, die, wenn sie leer sind, eine ernste Gefahr darstellen und sorgsam außer Gebrauch gesetzt werden müssen. Dieses wird gemäß der vorliegenden Erfindung durch das Abscheiden einer nur kleinen Menge Flüssigkeit von dem atmosphärischen Reservoir erreicht, worauf dann mechanisch diese Menge von Flüssigkeit unter Druck gesetzt wird. Es ist nur die Flüssigkeitsmenge unter Druck, die unmittelbar von dem Betätiger benutzt wird und sie steht nicht

unter Druck, bis sie benötigt wird. Die Sprayeinheit 20 funktioniert ohne Rücksicht auf die Flüssigkeitshöhe, ohne Gefahr eines Fehlers oder einer Undichtheit, wobei die Anwendung bei Luftreiee möglich ist und der Versand von gefüllten Spraydosen möglich ist. Darüber hinaus kann die Vorrichtung 20 in irgendeiner Lage benutzt werden, entweder in der in den Zeichnungen dargestellten oder auch anders, ohne daß dabei die Wirkungsweise oder der Betrieb beeinträchtigt wird, was einen bedeutenden Vorteil gegenüber den Aerosol-Bomben darstellt, die nicht benutzt werden können mit Ausnahme in ihrer aufrechten Lage. Da kein Druckgas oder eine andere fremde Quelle erforderlich ist, so kann keine Vergiftung oder Verdünnung der Flüssigkeit in dem Behälter eintreten. Daher ist die Vorrichtung ideal für das Gebiet der Medizin geeignet, um eine genaue gesteuerte sterile Verteilung von Antibiotika usw." vorzunehmen, so wie auch auf dem Gebiet der Kosmetik, in dem sie ein wirkungsvoller Verteiler der verschiedenen Flüssigkeitsprodukte bei ständigem Gebrauch ist, wie Parfüme, Duftwasser, desodorierende Mittel, Haarsprays usw. Die Vorrichtung ist zuverlässig aufgrund ihrer einfachen Konstruktion und der Art des Betriebs und ist fähig, einen Spray von extrem hoher Qualität zu bilden. Zusätzlich erlaubt sie eine starke Reduzierung der Kosten des Flüssigkeitsprodukts für den Verbraucher* da sie einen wie de rauf füllbar en Behälter besitzt.

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Die Figuren 10-14 stellen eine abgewandelte Sp ray vorrichtung 200 dar, die ebenfalls gemäß der vorliegenden Erfindung gestaltet ist. Die Sprayvorrichtung 200 ist dazu bestimmt, als Miniaturversion der Spray vor richtung 20 hergestellt zu werden und ist besonders für einen Sprühnebel von kosmetischen und medizinischen Flüssigkeiten geeignet. Gemäß Fig. 13 umfaßt die Sprayvorrichtung 200 einen Behälter 202 mit einem Aufnahmegefäß 204, das an seinem oberen Ende offen ist und an seinem Bodenende durch eine Wand 206 verschlossen ist. Eine Abdeckung und eine Führungseinheit 208, die in das obere Ende des Aufnahmebehälters 204 eingesetzt ist, dient als Abdeckung für den Behälter 202.. Die Abdeckeinheit 208 besitzt eine Wand 210 an ihrem oberen Ende, die außen mit einem Gewinde versehen ist, um in ein Innengewinde 212 eingeschraubt zu werden, das am oberen Ende des Aufnahmebehälters 204 vorgesehen ist. Ein Flansch 211 erstreckt sich radial nach außen vi>n der Wand über den Außenumfang des Behälters 202, um das Erfassen und den Betrieb der Sprayvorrichtung 200 mit den Fingern zu erleichtern, wie nachfolgend beschrieben werden soll. Ein Führungszylinder 214 erstreckt sich nach unten von der Wand 210 in den Aufnahmebehälter 204 und ist an seinem unteren Ende durch einen Gewindestöpsel 216 verschlossen. Der Stöpsel besitzt eine Mittelbohrung 218, durch die der Ansatz 200 eines

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Stempels 2Q2 geht, der in der Führung 214 durch einen Haltering 224 befestigt ist, der in einer Nut des Ansatzes 220 wie bei der Sprayvorrichtung 20 sitzt. Ein Kolben 226 ist an das obere Ende des Stempels 222 angeformt und trägt eine O-Ringdichtung 228 in einer äußeren Nute. Ein Durchgang 230 erstreckt sich axial durch den Stempel 222 und stellt an seinem unteren Ende durch einen Filter 232 ein Verbindung mit der Flüssigkeit 234 her, die in dem Aufnahmebehälter 204 eingefüllt ist . Das obere Ende des Durchganges 230 mündet in eine Ventilkammer 236, die eine Ventilkugel 238 enthält, die zwischen dem Ventilsitz 240 und einem Halter 242 schwimmend angeordnet ist, der in der Kammer 236 mit einem Preßsitz angeordnet ist.

Ein Sprühkopf 250 ist hin- und herbewegbar auf dem Behälter 202 angeordnet und umfaßt einen Zylinder 252, der verschiebbar in der Bohrung 254 der Führung 214 sitzt. Der Zylinder 252 hat wiederum eine Bohrung 256, die gleitend einen Kolben 226 mit einem Flüssigkeitsdichtungssitz aufnimmt. Eine Schraubenfeder 270 umgibt den Stempel 222 in dem Zylinder 252 und liegt an ihren Enden gegen die Kappe 258 und den Kolben 226 auf. Der Zylinder 252 ist an seinem oberen Ende durch einen angeformten Kopf 242 geschlossen, der in einem zylindrischen Ansatz 274 der Führung 214 gleitet.

Der Kopf 272, die Bohrung 256 und der Kolben 226 bilden zwischen sich eine Flüssigkeitsdruckkammer 276, von der Flüssigkeit über einen Auslaß 278 in ein Auslöseventil 280 abgegeben wird, ähnlich dem vorher beschriebenen Auslöseventil 130. Das Ventil 280 ist in dem Kopf 272 befestigt und darin wird eine Platte 282 gehalten, die durch Schrauben 284 am Kopf 272 befestigt ist. Das Ventil 280 bildet senkrecht bewegbaren Betätigungsstempel 286, der sich frei durch die Platte 282 erstreckt, um einen Druckknopf 288 an seinem oberen Ende aufzuweisen. Der Knopf 288 trägt eine Auslaßdüse 290 gleichartig der Düse 246 und in der Düse 290, dem Knopf 288 und dem Ventil 280 sind entsprechende Verbindungsdurchgänge vorgesehen, um die Druckflüssigkeit von der Kammer 276 zu der Auslaßdüse 292 zu führen, wenn der Druckknopf 288 durch den Fingerdruck niedergedrückt wird.

Der Spraykopf 250 umfaßt weiter eine entfernbare Kappe 294, diw mit einem Paar Angüssen 296 und 298 (Fig. 14) versehen ist, in denen senkrechte Bohrungen angeordnet sind, um Schrauben 300 (Fig. 12) aufzunehmen, die in die Platte 282 eingeschraubt werden um die Kappe 294 am Kopf 250 zu befestigen. Die Kappe 294 besitzt einen Rand 302, der verschiebbar auf dem Ansatz 274 geführt wird. Eine entsprechende Sprayöffnung 304 (Fig. 13) ist in dem Rand 302 vorgesehen, um ein

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unbeeinträchtigtes Auslassen des Flüssigkeitsspray von der Düse 290 zu erlauben. Die Deckelwand 306 der Kappe 294 besitzt eine runde öffnung 308, die frei das obere Ende ddes Knopfes 288 aufnimmt.

Der Druck im Behälter 202 wird in ausgeglichenem Zustand mit der Außenatmosphäre durch ein Ventil 320 aufrechterhalten, das eine flexible flache Scheibe umfaßt, die aus Neopren oder einem ähnlichen Material hergestellt ist und die in einer Ausnehmung 312 auf der Unterseite des Stöpsel 216 sitzt und in ihrer Lage durch einen Spannring 224 gehalten wird. Das Ventil 310 wirkt als Einwegrückschlagventil, um Luft über die Bohrung 314 im Kolben 216 zur Flüssigkeit in dem Aufnahmebehälter von dem Luftzwischenraum in der Führung 214 zuzuführen, Diesee Zwischenraum ist wiederum mit der Außenatmosphäre über die normalen Arbeitstoleranz zwischen der Kappe 258 und der Bohrung 260, dem Zylinder 252 und der Bohrung 254 und zwischen dem Ansatz 274 und den Kopfteilen 272 und 302 verbunden. IfJ Das Ventil 310 arbeitet so in der gleichen Weise wie das oben beschriebene Ventil 92.

Um den Behälter 202 mit Flüssigkeit zu füllen, wird der Aufnahmebehälter 204 von der oberen Einheit 208 abgeschraubt, den erforderlichen Betrag von Flüssigkeit in das oben offene Ende

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%(, ¹⁴⁷⁵¹⁷S^

des Aufnahmebehälters eingefüllt und dann diese Teile wieder zusammengeschraubt. Um die Kammer 276 mit Flüssigkeit zu laden, wird die Kappe 94 nach oben oder weg von dem Aufnahmebehälter 204 gegen den Druck der Feder 270 gedrückt, wobei sich das Volumen der Kammer 276 ausdehnt und dabei Flüssigkeit über den Durchgang 230 vorbei an der Ventilkugel 280 in die Kammer eingesaugt wird. Wenn die Kappe 294 losgelassen wird, nimmt die Ventilkugel 268 ihren Sitz ein und wenn das Auslöseventil 280 geschlossen ist, ist die Flüssigkeit in der Kammer 276 unter einem vorbestimmten Druck durch die Kraft der voll zusammengedrückten Feder 270. Die Sprayvorrichtung ist jetzt fertig für den Gebrauch, Flüssigkeit zu verteilen, was durch Niederdrücken des Knopfes 288 geschieht, um die Druckflüssigkeit über die Auslaßdüse 290 freizugeben, wobei ein Spray mit extrem hoher Qualität erzeugt wird. Wenn die Flüssigkeit in der Kammer 276 ausgeströmt ist, so bringt die Ausdehnung der Feder 270 automatischen den Behälter 202 und den Kopf 250 wieder zusammen in die in Fig. 11 dargestellte geschlossene Lage.

Die Sprayvorrichtung 200 ist einfach in ihrer Konstruktion und besitzt die zuvorgenannten Vorteile^ der Spray vorrichtung 20 und ist zusätzlich gut geeignet, für eine Herstellung in einer Miniaturform. Z.B. ist die Sprayvorrichtung in den Fig. 10 und

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11 der Zeichnung in natürlicher Größe dargestellt und wenn sie zusammengedrückt ist etwa 10 cm in der Länge und etwa 2, 5 im Durchmesser, wobei sie leicht in einer Damenhandtasche getragen werden kann und einen kleinen und nützlichen Kosmetikzerstäuber darstellt. Wenn die Vorrichtung in diesem Maßstab hergestellt ist, kann sie mit einer Hand gespannt werden, in dem der Behälter 202 in der flachen Hand gehalten wird, wobei der Daumen und der Zeigefinger die Kappe 294 ergreigen und nach oben drücken, bis die Aufwärtsbewegung automatisch gestoppt wird.

Ein weiteres Merkmal der Spray vor richtung 200 ist die Art und Weise, in der der Zeigefingerdruck, wenn er dem Knopf 288 zugeführt wird, um das Ventil 280 zu betätigen, mit der Feder 270 zusammenwirkt, um die Ausdehnungskraft der Feder zu vermehren und dabei den Druck in der Flüssigkeitskammer 276 zu erhöhen. Wenn Flüssigkeit von der Sprayvorrichtung 200 ausgesprüht wird, umfassen der Daumen und der Mittelfinger den Behälter 204 unmittelbar unter dem Flansch 211, wobei der Flansch als Anschlag surn Umgreifen dient, der eine Aufwärtsbewegung des Daumens und des Mittelfingers verhindert, wenn der Knopf 288 vom Zeigefinger niedergedrückt wird. Es wurde gefunden, daß eine genügende Kraft erzeugt wird, wenn eine Normalperson die Srayvorrichtung in dieser Weise betätigt, so daß die Stärke der Feder

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zu einem Punkt vermindert werden kann, wo nur ungefähr 20-25% der erforderlichen, die Flüssigkeit unter Druck setzenden Kraft entwickelt werden. Das Gleichgewicht v/ird von dem Benutzer hergestellt, obschon unbewußt. Zusätzlich zu der Entwicklung eines Teils des Flüssigkeitsdruck dient die Feder 270 dazu, die Spray vorrichtung 200 vollständig zusammengeschhben zu halten, wie in Fig. 11 dargestellt ist, wenn die Spray vorrichtung nicht benutzt wird und die Kammer 276 leer ist und übt außerdem eine konstante Druckkraft auf die in die Kammer 276 gedrückte flüssigkeit aus, nachdem die Sprayvorrichtung gespannt wurde, so daß das Einlaßventil 238 federnd durch die Druckflüssigkeit in allen Lagen der Sprayvorrichtung gehalten wird. In solched Weise bleibt die Spray vorrichtung gespannt, bis es erwünscht ist, die Flüssigkeit zu versprühen und wird in jeder Zwischenlage zwischen der voll ausgezogenen (Fig. 10) und der vollständig zusammengedrückten (Fig. 11) beim Loslassen des Auslöse knöpfe s gehalten. Der Flansch 211 stellt auch sicher, daß die Finger des Benutzers nicht zwischen der unteren Kante des Randes 302 und des Behälters 202 eingeklemmt wird, wenn diese beiden Teile teleskopartig während der Zerstäubung sich aufeinander zu bewegen.

In den Figuren 15, 16 und 17 ist eine andere Ausführungsform der erfindungs gemäßen Flüssigkeitssprayvorrichtung dargestellt.

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Die Sprayvorrichtung 400 umfaßt einen Behälter 402, mit einem zylindrischen Aufnahmebehälter 404, der an seinem unteren Ende durch eine Bodenwand 406 abgeschlossen ist und ein oben offenes Ende besitzt, das durch eine entfernbare Abdeckung und die Zylindereinheit 408 verschlossen wird. Die Abdeckeinheit 408 besitzt eine Wand 410 mit enem herabhängenden

in Rand 412, der außen mit einem Gewinde versehen ist, um das Innengewinde 414 eingeschraubt zu werden, das am oberen Ende des Aufnahmebehälters 404 vorgesehen ist. Ein Zylinder 416 erstreckt sich von der Mitte der Wand 410 nach unten und besitzt ein innen mit Gewinde versehenes offenes Oberende und eine Wand 418, die sein unteres Ende abschließt. Ein Teil 420 des Zylinders 416 mit einem verringerten Durchmesser bildet eines Kammer 422, um eine Schraubenfeder 424 aufzunehmen, die mit ihrem unteren Ende gegen die Wand 418 anliegt und an ihrem oberen Ende gegen die Unterseite des Kolbens $f 426 zu liegen kommt. Eine Federhalterhülse Ä27 erstreckt sich von dem Kolben 426 nach unten, um das obere Ende der Feder 424 rundherum aufzunehmen.

Der Kolben 426 trägt eine O-Ringdichtung 428, um eine flüssigkeitsabdichtende Gleitpassung des Kolbens in der Bohrung 430 des Zylinders 4B zu bilden. Die untere Begrenzung der Kolbenbewegung wird bestimmt durch einen Absatz 432 an der Verbindung

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der Bohrung 430 und der Kamraer 422 und die obere Begrenzung der Kolbenbewegung wird durch einen hohlen Stöpsel 434 bestimmt, der in das obere Ende des Zylinders 416 eingeschraubt ist. Der Kolben 426 besitzt einen Stempel 436, der sich verschiebbar durch die mittige Öffnung 438 des Stöpsel 434 erstreckt. Eine O-Ringdichtung 440 wird von einer Innennut des Stöpsel 434 und bildet eine Flüssigke its abdichtung rund um den Stempel 436.

ist
Die Feder kammer d'a^ zur Atmosphäre hin entlastet über den Durchgang 437, der sich axial durch den Stempel 436 erstreckt. Die obere Seite des Kolbens 426 ist im Abstand von der Unterseite des Stöpsels 434 durch einen Absatz 442 gehalten. Durch diese Anordnung wird eine Flüssigkeitsdruckkammer 444 axial zwischen dem Stöpsel 434 und dem Kolben 426 und radial zwischen der Bohrung 430 und dem Stempel 436 gebildet. Ein Entlas tunsventil 450 gleichartig dem oben beschriebenen Klappenventil 310 ist in einer Ausnehmung an der Unterseite der Wand 418 vorgesehen, um Luft von der Kammer 422 zum Inneren des Aufnahmebehälters 404 über den Durchgang 452 in der Wand zuzuführen, wobei ein amtmosphärischer Druck in dem Flüssigkeitsreservoir des Aufnahmebehälters 404 aufrechterhalten wird. Das Ventil 450 wird durch einen Stift 454 gehalten, der mit einem Preßsitz in die Wand 418 eingesetzt ist.

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Die Abdeckung und die Zylindereinheit 408 besitzen einen angeformten Fitting 456, der benachbart dem Zylinder 416 mit einer abgestuften Vertikalbohrung 458 angeordnet ist und durch einen Radialdurchgang 460 mit der Kammer 444 in Verbindung steht. Eine Einlaßrückschlagkugel 462 ist frei in der Bohrung 458 bewegbar und kann sich auf einen Ventilsitz 464 setzen. Eine Röhre 466 ist mit ihrem oberen Ende in ein Ansatzstück 468 des Fittings 456 eingeschoben und trägt einen Filter 470 an ihrem unteren Ende benachbart der Bodenwand 406. Eine Gegenkupplung 472 ist mit einem Preßsitz in das obere Ende der Bohrung 458 eingesetzt und besitzt einen Durchgang 474 mit engem Durchmesser, um einen Auslaß von der Kammer 444 zu bilden.

Die Sprayvorrichtung 400 besitzt ebenfalls einen Sprühkopf 480, der eine zylindrische Hülse 482 umfaßt, die an ihrem oberen Ende durch die Wand 483 abgeschlossen ist und an ihrem unteren Ende offen ist, das über das äußere des Behälters 402 weggleitet, um zu diesem eine teleskopartige Bewegung auszuführen. Die untere Kante des Randes 482 besitzt einen gerändelten Flansch 484, der mit einem ebensolchen Flansch 486 an der Basis des Aufnahmebehälters 404 aufliegt, wenn der Kopf 480 zu der zusammengedrückten gespannten Lage gedrückt wird, gleichartig zur entsprechenden Lage der Sprühvorrichtung 20, wie sie in Fig. 6 dargestellt ist. Der Rand 482 ist mit dem Behälter 402 durch einen radialen Vorsprung 488 verkeilt (Fig. 15, 17), der

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verschiebbar von einer Nut 490 aufgenommen wird, die sich axial längs der Innenwand des Randes 482 erstreckt. Der Rand 483 besitzt eine mittige Öffnung 494, durch die sich ein mit einem verringerten Durchmesser versehenes oberes Ende des Stempels 436 erstreckt. Der Stempel 436 ist an der Wand 483 durch einen Schnappring 498 versehen, der in einer Nut sitzt, die im Ende 496 ausgebildet ist. Der Stempel 436 besitzt einen Absatz 400, der auf die Unterseite der Wand 483 zu liegen kommt. Ein kappenai-tiges Teil 502 hängt von·der Wand 483 herab, um ein bekanntes Auslöseventil 504 aufzunehmen, das gleich dem beschriebenen Ventil 130 sein kann. Das Ventil 504 ist in der Kappe 502 durch eine Abdeckplatte 506 ähnlich der beschriebenen Platte 136 befestigt und besitzt eine senkrecht bewegbare Auslöseführung 508, auf der ein Auslöseknopf 510 ähnlich dem Auslöseknopf 140 nach Fig. 5 und 6 montiert ist. Der Knopf 510 trägt eine Spraydüse 512, die gleich der Düse 146 sein kann. Innendurchgänge im Knopf 510 verbinden die Düse 512 mit der Führung 508. Eine runde Kappe 514 ist mit einem entfernbaren Gleitsitz auf dem Ring 516 des Kopfes 480 angeordnet, ähnlich der Kappe 156 und eine Öffnung 518 in der Deckelwand der Kappe 514 erlaubt einen Zugang zu dem zurückgesetzten Auslöseknopf 510.

Die Flüssigkeitsauslaßverbindung zwischen der Kammer 444 und der Ventilanordnung 504 wird vervollständigt durch eine flexible Leitung 520, die vorzugsweise aus einer Plastikröhre 522 besteht und dazu bestimmt ist, bündig mit ihrem unteren Ende in ein Koppelglied 473 geschoben zu werden und mit ihrem oberen Ende über ein Ansatzstück 524 der Ventilanordnung 504. Die Röhre 522 nimmt gleitbar in einem engen Sitz eine Plastikinnenröhre 524 von geringerem Durchmesser auf, die an einem Ende mit dem Durchgang 474 des Koppelgliedes 472 und am anderen Ende mit dem Ansatzstück 524 fluchtet. Durch diese Doppelröhrenanordnung wird die Volumenkapazität der Leitung 520 auf ein Minimum verringert, während die Leitung verstärkt ist. Die Leitung 520 ist um 180 um den Stempel 436 gewunden, um sich zu biegen und der telekskopartigen Bewegung des Sprühkopfes 400 auf dem Behälter 402 anzupassen*

Der Betrieb der Sprayvorrichtung 400 ist im allgemeinen gleich dem der Sprayvorrichtung 20, wie oben beschrieben wurde. Dementsprechend wird der Behälter 402 durch Auflage auf einen Tisch oder eine Kante gegen eine Bewegung abgestützt, der Hand 482 wird mit einer Hand erfaßt und nach unten gedrückt, wobei sich der Kolben 46 nach unten gegen den Druck der Feder 424 bewegt, bis der Flansch 484 auf dem Flansch 486 zu liegen kommt. Die Luft in dem Zwischenraum im Kopf über

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der Wand 410 strömt durch den schmalenGleitschlitz zwischen dem Behälter 404 und dem Rand 482 ab. Wenn der Kopf 480 nach unten gedrückt wird, drückt der Kolben 426 die Feder 424 zu-, sammen, während gleichzeitig das Volumen der Kammer 444 sich ausdehnt, wodurch ein negativer oder Unterdruck in dieser erzeugt wird« Da atmosphärischer Druck auf die Flüssigkeit in dem Aufnahmebehälter 404 wirkt, wird Flüssigkeit über die Röhre 466 vorbei an der Ventilkugel 462 über den Durchgang 460 in die Kammer 444 gedrückt. Bie Flüssigkeit aus dem Reservoir 404 entnommen wird, so gleicht atmosphärische Luft den Druck aus, in dem sie über die Kappe 514, den Stempeldurchgang 437, die Federkammer 422 und das Klappenventil 450 eintritt.

Wenn die nach unten drückende Handkraft vom dem Kopf 480 gelöst wird, drückt die Kraft der vollständig zusammengedrückten Feder 424 nach oben auf den Kolben 4Ö6 und setzt so die Flüssigkeit unter Druck, die in der Kammer 444 zwischen dem Rückschlagventil 462 und dem Auslaßventil 504 eingeschlossen ist. Das Gewicht der Flüssigkeit in dem Aufnahmebehälter 404 wirkt ebenfalls nach unten auf den Behälter 402 und unterstützt somit die Federkraft 404 beim Unterdrucksetzen der Flüssigkeit in der Kammer 444, wenn die Spray vor richtung in aufrechter Lage benutzt wird. Wenn die Sprayvorrichtung 400 "gespannt" und die

Kammer 444 voll geladen ist, kann jetzt der Rand 480 in der gleichen Weise wie in Fig. 1 in Bezug auf die Spray vorrichtung 20 dargestellt ist, ergriffen werden und der Knopf 510 durch einen Fingerdruck mit dem Zeigefinger nach unten gedrückt werden. Dieses drückt den Stempel 508, wobei das Ventil 504 öffnet, um die unter Druck stehende Flüssigkeit aus der Kammer 444 über die Durchgänge 460, 474 und Leitung 520 auszulassen. Der durch die Feder 424 auf die Flüssigkeit in der Kammer 444 ausgeübte Druck ist genügend groß, um einen sehr feinen Spraynebel von hocher Qualität zu erzeugen, der solchen vergleichbar ist, die durch eine herkömmliche Aerosol-Bombe erzeugt werden. Die Sprayvorrichtung 400 kann leicht geöffnet werden für eine Nachfüllung, in dem der Flansch 486 mit einer Hand ergriffen wird und die Hülse 482 mit der anderen und dann diese Teile relativ zueinander verdreht werden, um den Aufnahmebehälter 404 von der Zylinderdeckeleinheit 408 abzuschrauben.

Die Sprayvorrichtung 400 unterscheidet sich von den vorher genannten Ausführungsformen dadurch, daß ein gemeinsamer Einlaß- und Auslaßdurchgang 460 zum Leiten der Flüssigkeit zu und von der Kammer 444 an deren oberen Seite vorgesehen ist, wenn die Spray vorrichtung 400 sich in der normalen senkrechten Lage befindet, wie in Fig. 15 dargestellt ist. Aufgrund dieses Merkmals kann irgendwelche in der Kammer 444 und in der Leitung

eingeschlossene Luft unverzüglich ausgestoßen werden, wenn das Ventil 504 nach unten gedrückt wird, wenn sich

die Einheit in der normalen aufrechten Lage befindet. Da irgendwelche in das System angesaugte Luft, wie es beim unvorsichtigen Sp a nnen der Vorrichtung in Erscheinung treten kann, wenn der Benutzer den Flüssigkeitsspiegel unter den Einlaßrand 470 abfallen läßt, die Neigung hat, sich oben in der Kammer 444 über der darin befindlichen Flüssigkeit anzusammeln, wird sie mit der Bewegung der Flüssigkeit ausgestoßen. Die eingeschlossene Luft wird so schnell beim Drücken des Auslöseknopfes ausgestoßen, daß der normale Benutzer es überhaupt nicht gewahr wird, daß solche Luft vor dem Versprühen der Flüdsigkeit austritt.

Die Sprayvorrichtung 400 bietet eine große Einfachheit in der Konstruktion gegenüber den vorherigen Ausführungsformen darin, ä daß die Führung 36 der Spray vor richtung 20 vermieden ist, der Kolben 426 und der Zylinder 416 für eine genaue hin- und hergehende Bewegung durch einen Teleskopgleitsitz auf dem Rand 482 in den Behälter 402 sowie durch den Stempel 436 im Stöpsel 434 geführt ist. Zusätzlich ist eine quergebohrte Zuführungsbohrung 880 in dem Kolben 70 der Sprayvorrichtung 20 vermieden. Aufgrund der Verringerung der Größe der Pumpenkonstruktion, die sich in den Aufnahmebehälter 404 erstreckt, ist die Volumenkapa-

zität des Behälters 402 entsprechend vergrößert worden, ohne daß die äußeren Abmessungen größer sind. Durch diese Merkmale werden ebenso Guß- bzw. Werkzeugkasten verringert, die Herstellung der Spayvorrichtung aus plastischem Material erleicht und der Reibungswiderstand der Teleskopbewegung der Einheit verkleinert.

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Claims

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PATENTANSPRÜCHE · τ/^ ι /t

1/ Flüssigkeitssprayvorrichtung, gekennzeiehnet durch

einen Behälter der ein Reservoir umfaßt, das eine Menge an Flüssigkeit aufnehmen kann und eine Öffnung zum Füllen aufweist, durch eine Abdeckung, die entfernbar den Behälter abschließt, durch einen Sprühkopf, der entfernbar auf dem Behälter angeordnet ist, durch eine Einrichtung, die die Flüssigkeit unter Druck setzt und einen Zylinder und einen Kolben umfaßt, die eine Flüssigkeitsdruckkammer bilden, wobei der Zylinder fest zu einem der Behälterteile und dem Sprühkopf angeordnet ist und der Kolben in feste Beziehung zu dem anderen Behälterteil steht, wobei die Bewegung des Behälters und des Sprühkopfs relativ zueinander in einer Richtung das Volumen der Flüssigkeitsdruckkammer ver- , größern und in der anderen Richtung verkleinert daß eine Feder vorgesehen iet, die den Zylinder und den Kolben in eine Richtung dringen, um die Kammer zu verkleinern und die Flüssigkeit unter Druck zu setzen, durch eine Einlaßleitung die die Flüssigkeit von dem Behälter in die Kammerführt, durch ein Einlaßrückschlagventil in dieser Einlaßleitung, durch eine Auslaßleitung, die die Druckflüssigkeit von der Kammer zu dem Sprühkopf führt und durch ein Auslaßventil in der Auslaflltitung, um das Ausströmen Mer Druckflüssigkeit von der Kammer über den Sprühkopf zu steuern.

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2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Feder in dem Zylinder auf der entgegengesetzten Seite des Kolbens von der Kammer angeordnet ist und den Sprühkopf weg von dem Behälter drängt.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Zylinder eine erste und eine zweite Abdeckung aufweist, die auf den entgegengesetzten Seiten des Kolbens angeordnet ist und daß die Flüssigkeitskammer in dem Zylinder zwischen dem Kolben und der ersten Abdeckung angeordnet ist und daß der Kolben einen Stempel aufweist, der sich durch die zweite Abdeckung erstreckt und daß die Feder den Kolbenstempel in dem Zylinder zwischen der zweiten Kammer und dem Kolben umgibt, wobei sie den Sprühkopf zu dem Behälter hin vorspannt.

4. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Auslaßleitung ein Druckregulierventil zwischen dem Auslaßventil und der Kammer aufweist, um einen minimalen Flüssigkeitsdruck am Auslaßventil sicherzustellen.

5. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in der Abdeckung ein Luftspalt vorgesehen ist, der mit dem Flüssigkeitsreservoir und der Atmosphäre in Verbindung steht und daß ein Rückschlagventil Luft von dem Durchgang zu dem Flüssigkeit aufnehmenden Raum durchläßt aber einen Rückfluß verhindert.

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6. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Spraykopf einen Rand aufweist, der teleskopartig verschiebbar außen über das offene Ende des Behälters angeordnet ist.

7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, ■daß der Behälter einen Bodenflansch aufweist, der unter dem offenen Ende des Randes übersteht.

8. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälter mit der Abdeckung ver schraubt ist und daß die Abdeckung und der Sprühkopf so verkeilt sind, daß eine relative Drehung zueinander verhindert ist.

9. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Oberrand und der Behälter Flansche aufweisen, die ein Aus einander schrauben des Behälters und der Abdeckung erleichtern,

10. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Düse zum leichten Auswechseln aufsteckbar ist.

11. Vorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen Reservoir und Flüssigkeitsdruckkammer ein Rückschlagventil angeordnet ist und zwischen Druckkammer und Auslaß ein von Hand betätigbares Auslaßventil vorgesehen ist.

ο η α β η ·» / η a R β

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12. Vorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Sprühkopf mit Griffen vorgesehen ist, um den Sprühkopf weg vom Behälter ziehen zu können.

13. Vorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Kolben und der unteren Zylinderabdeckung eine Kammer vorgesehen ist, in der eine Feder angeordnet ist, die den Zylinder nach oben drängt.

14. Vorrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß der Zylinderstempel eine axiale Bohrung aufweist, die an ihrem oberen Ende mit der Atmosphäre verbunden und am unteren Ende mit der Federkammer des Zylinders von der aus die atmosphärische Luft in das Flüssigkeitsreservoir gelangen kann.

15. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 - 14, dadurch gekennzeichnet, daß ein Filter an der Absaugleitung in dem Reservoir vorgesehen ist.

16. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1-15, dadmrch gekennzeichnet, daß die Flüssigkeitedruckkammer mit dem Auslaßventil durch eine flexible Rühre verbunden ist, wobei die Röhre im Inneren des Sprühkopfe angeordnet ist.

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17. Vorrichtung nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Röhre aus zwei konzentrisch angeordneten Plastikschläuchen besteht.

"18. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1-17, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälter und das Kopfteil einstückige Spritzgußteile sind.

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