DE1459059B2

DE1459059B2 - Scharnier, insbesondere fuer auf- oder einschlagende moebeltueren

Info

Publication number: DE1459059B2
Application number: DE1963H0048290
Authority: DE
Inventors: Richard 4900 Herford Heinze
Original assignee: Richard Heinze GmbH and Co KG
Current assignee: Richard Heinze GmbH and Co KG
Priority date: 1963-02-19
Filing date: 1963-02-19
Publication date: 1973-08-16
Also published as: DE1459059C3; AT252061B; DE1459059A1

Description

Die Erfindung bezieht sich auf ein Scharnier, insbesondere für auf- oder einschlagende Türen mit einem im Querschnitt U-förmigen Beschlagteil, der kappenförmig die Stirnflächen einer an der Befestigungs- bzw. Möbelwand befestigten Grundplatte drehfest übergreift und über eine Abstandsschraube mittels einer eine öffnung im Beschlagteil durchgreifenden, gewichtsentlasteten Spannschraube mit der Grundplatte verbunden ist. Solche Scharniere sind bereits vorgeschlagen worden und haben sich besonders bei Möbeln hervorragend bewährt. Es ist dabei auch schon vorgeschlagen worden, das Scharnier z.B. mit zwei Gelenkhebeln und vier Gelenkachsen auszurüsten, die bei geschlossener Tür ein etwa trapezförmiges Viereck bilden, wobei zwei benachbarte Gelenkachsen mit dem Türflügel verbunden und die beiden anderen Gelenkachsen am freien Ende eines im Querschnitt U-förmigen Beschlagteiles angeordnet sind.

Mit den genannten Mitteln, die wahlweise nur bei ausgewählten Scharnieren oder bei sämtlichen Scharnieren angewendet werden können, ist es möglich, einerseits die Tür für den Transport auf einfache Weise von dem Möbelstück abzunehmen, um Beschädigungen zu vermeiden, während andererseits die Ausrichtung der Tür zu den Möbelkanten zu jedem beliebigen Zeitpunkt auf sehr bequeme Weise möglich ist, ohne dabei die Befestigungsschrauben zu überlasten, da diese durch das Übergreifen des Beschlagteils über die selbständig befestigte Grundplatte gewichtsentlastet sind.

Es gibt nun Fälle, bei denen zur Ausrichtung der Tür, neben der Höhen- bzw. Abstandsverstellung der am Möbelstück befestigten Teile senkrecht zur zugehörigen Möbelwand, auch eine seitliche bzw. Tiefenverstellmöglichkeit parallel zur Möbelseitenwand gewünscht wird, wobei aber dennoch eine entsprechende Widerstandsfähigkeit gegen ungewollte Längsverschiebungen der Beschlagteile bei entsprechenden Beanspruchungen der Tür erforderlich ist. Zu diesem Zweck sieht die vorliegende Erfindung als Lösung vor, daß bei einem Scharnier der oben geschilderten Art die für die Spannschraube vorgesehene Öffnung im Beschlagteil als Langloch ausgebildet ist und daß im Beschlagteil und in der Grundplatte ineinandergreifende Vorsprünge und Vertiefungen vorgesehen sind, die eine ungewollte Längsverschiebung des Beschlagteiles verhindern. Die ineinandergreifenden Vorsprünge und Vertiefungen sichern eine Verhinderung der Längsverschiebung des Beschlagteils selbst bei nur mäßigem Anpreßdruck der Spannschraube (oder Spannschrauben).

Die Ausbildung der Vorsprünge und Vertiefungen kann auf verschiedene Weise erfolgen.

Beispielsweise können, vorzugsweise am unteren Rand der Einsenkung der für die Spannschraube oder -schrauben vorgesehenen Langlöcher Nocken angeformt sein, die sich beim Anziehen der zugehörigen Spannschraube verformen, und den unverrückbaren Sitz des Beschlagteils gewährleisten. Ein weiteres getrennt oder gemeinsam anwendbares Verriegelungsmittel besteht darin, daß der Beschlagteil insbesondere an seinem den Gelenkpunkten abgewendeten Ende mit Vorsprüngen bzw. Rippen oder Vertiefung gen bzw. Rillen versehen ist, die in entsprechenden Vertiefungen oder Vorsprüngen der zugehörigen Grundplatte verstellbar eingreifen. Auch hierdurch wird selbst bei mäßigem Anpreßdruck ein unverrückbarer Sitz des Beschlagteils gewährleistet.

Weitere Einzelheiten in der Erfindung werden an Hand der Zeichnungen, die ein Ausführungsbeispiel darstellen, noch näher erläutert. Es zeigt

F i g. 1 einen Querschnitt durch Grundplatte und Beschlagteil,

F i g. 2 eine Draufsicht auf die Grundplatte,

F i g. 3 eine Draufsicht auf den Beschlagteil,

F i g. 4 in vergrößertem Maßstab einen Querschnitt entlang der Linie IV-IV der F i g. 3,

Fig. 5 eine Einzelheit der Fig. 1 in vergrößertem Maßstab.

In den Figuren ist 1 der abnehmbare Beschlagteil, an welchem an den Stellen 2,3 hier nicht dargestellte Gelenkarme angelenkt sind. In dem Beschlagteil 1 befinden sich längliche öffnungen 4,5, von denen die Öffnung 4 benutzt wird, um durch sie hindurch die in die Grundplatte 9 einschraubbare Abstützschraube 6 zu betätigen, während durch die öffnung 5 hindurch die Festspannschraube 7 in die mit Schrauben 8 befestigte Grundplatte 9 greift.

Um zu vermeiden, daß sich bei Beanspruchungen der Tür der Beschlagteil 1 in den Langlöchern 4, S verschiebt, sind im Langloch 5 am unteren Rand der Einsenkung 10 kleine Nocken 11 angeformt, die beim Anziehen der Spannschraube 7 so weit verformt werden, daß sich die Schraube 7 verklemmt und so einen festen Sitz gewährleistet. Selbst wenn zu einem späteren Zeitpunkt eine Verstellung erforderlich sein sollte,, so läßt sich dies im allgemeinen ebenfalls ermöglichen, da bei jedem Festspannen eine andere Verformung eintritt.

Ein weiteres Mittel zur unverrückbaren Verriegelung des Beschlagteils 1 besteht darin, insbesondere an dem den Gelenkpunkten 2,3 abgewendeten Ende des Beschlagteils einen oder mehrere Vorsprünge in Gestalt von Rippen 12 anzuformen, welche in angepaßte Vertiefungen 13 am benachbarten Ende der Grundplatte 9 eingreifen. Natürlich können Vorspränge und Vertiefungen bei den Bauteilen auch vertauscht sein. Durch eine Mehrzahl von Rillen 13 kann der Beschlagteil 1 in seiner Längsrichtung stufenweise um das Maß eines Rillenabstandes verstellt werden. Selbst wenn die Spannschraube 7 nur verhältnismäßig lose angezogen ist, ist bei solcher Ausbildung der Beschlagteil 1 gegen Längsverschiebungen vollständig gesichert. Vorzugsweise wird gegenüber der etwas geneigten Oberfläche 9' der Grundplatte 9 der die Rillen 13 enthaltende Vorderteil 9" der Grundplatte mit gleichmäßiger Dicke ausgeführt, um in jeder Stellung einen gleichmäßig guten Eingriff der Bauteile 1 und 9 zu sichern. Der Eingriffswinkel des Querschnitts der Rippen 12 und Rillen 13 ist zweckmäßig 90°, doch können auch größere oder kleine Werte für den gedachten Zweck ausreichen.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Claims

Patentansprüche:

1. Scharnier, insbesondere für auf- oder einschlagende Möbeltüren, mit einem im Querschnitt U-förmigen Beschlagteil, der kappenförmig die Stirnflächen einer an der Befestigungsbzw. Möbelwand befestigten Grundplatte drehfest übergreift und über eine Abstandsschraube mittels einer eine öffnung im Beschlagteil durchgreifenden, gewichtsentlasteten Spannschraube mit der Grundplatte verbunden ist, wobei das Scharnier z.B. mit zwei Gelenkhebeln und vier Gelenkachsen ausgerüstet ist, die bei geschlossener Tür ein etwa trapezartiges Gelenkviereck bilden, und wobei zwei benachbarte Gelenkachsen mit dem Türflügel verbunden und die beiden anderen Gelenkachsen am freien Ende eines im Querschnitt U-förmigen Beschlagteiles angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß die für die Spannschraube (7) vorgesehene Öffnung im Beschlagteil (1) als Langloch (5) ausgebildet ist und daß im Beschlagteil (1) und in der Grundplatte (9) ineinandergreifende Vorsprünge und Vertiefungen vorgesehen sind, die eine ungewollte Längsverschiebung des Beschlagteils (1) verhindern.

2. Scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß vorzugsweise am unteren Rand der Einsenkung (10) des für die Spannschraube (7) vorgesehene Langlöcher (5), Nokken (11) vorgesehen sind, die sich beim Anziehen der Spannschraube verformen und den unverrückbaren Sitz des Beschlagteils (1) gewährleisten.

3. Scharnier nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß statt oder neben den Nocken (11) der Beschlagteil (1) insbesondere an seinem den Gelenkpunkten (2, 3) abgewendeten Ende mit Vorsprüngen (12) oder Vertiefungen versehen ist, die in entsprechenden Vertiefungen (13) oder Vorsprünge der zugehörigen Grundplatte verstellbar eingreifen.

4. Scharnier nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die zugehörige Grundplatte nach der von den Gelenkpunkten (2, 3) abgewendeten Seite hin geneigt ausgebildet, am Eingriffsende aber mit gleichmäßiger Stärke ausgeführt ist.

5. Scharnier nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die zum Eingriff kommenden rippenartigen Vorsprünge oder Vertiefungen des Beschlagteils (1) und der Grundplatte (9) im Querschnitt einen Eingriffswinkel von 90° besitzen.

6. Scharnier nach Anspruch 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß auch die für die Verstellung der Abstandsschraube im Beschlagteil (1) vorgesehene Öffnung als Langloch (4) ausgebildet ist.

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