DE144490C

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Publication number: DE144490C
Application number: DENDAT144490D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Gegenstand vorliegender Erfindung ist die besondere Ausführungsform einer Unterwegssperre, bei welcher eine Schwinge und ein mit ihr verbundener Sperrkloben mit einer Zahnscheibe derart zusammenarbeiten, daß bei der Drehung der Zahnscheibe nach Umlegung und Festlegung der Schwinge durch den unverzahnten Rand der Zahnscheibe oder dergl. der Sperrkloben über die Zähne derselben hinwegspringt und auch die Drehung der Scheibe in entgegengesetztem Sinne zuläßt, daß er sich aber bei einem Versuch, den Drehungssinn der Scheibe nochmals zu wechseln, gegen die Zahnscheibe sperrend einstellt, so daß ein zweiter Wechsel der Drehrichtung erst dann ermöglicht wird, wenn die Scheibe nach dem ersten Wechsel so weit zurückgedreht wird, daß die Schwinge in eine Aussparung des unverzahnten Scheibenrandes einschwingen kann.

Auf beiliegender Zeichnung ist die Erfindung dargestellt, und zwar zeigen Fig. 1 und 2 das Sperrwerk in Schnitt und Ansicht, Fig. 3 das Sperrwerk in Anwendung auf Signalstellvorrichtungen, Fig. 4 und 5 dasselbe in Anwendung auf Wegschranken. Das Sperrwerk besteht im wesentlichen aus einer kulissenartig ausgebildeten Schwinge A, in welcher ein Gleitstück C geführt wird, mit dem der Sperrkloben E um den Zapfen -D drehbar verbunden ist. Das Gleitstück C wird mittels einer Feder .F hochgedrUckt und der Sperrkloben E mittels einer Feder G in der Normalstellung festgehalten.

In Anwendung auf Signalstellvorrichtungen ist die Wirkungsweise der Einrichtung folgende Wird die in beliebiger Weise mit der Stellkurbel in Verbindung stehende Zahnscheibe K nach beliebiger Richtung gedreht (das Sperrwerk soll für beide Drehrichtungen der Kurbel die gleichen Bedingungen erfüllen), so wird die Schwinge A, welche in der Ruhestellung in eine Aussparung der Zahnscheibe eintritt, durch den unverzahnten Rand L der Scheibe umgelegt, bis sie an den Anschlag M¹ bezw. M² stößt, und in dieser Stellung entgegen der Wirkung der Feder H festgehalten. Der Sperrkloben E springt nun über die Zähne der Scheibe K hinweg. Auch ein Zurückdrehen der Scheibe wird ermöglicht, da die Zähne derselben den Sperrkloben E entgegen der Wirkung der Feder G umlegen und über ihn hinweggleiten. Dies Gleitstück wird hierbei abwärts gedrückt, hebt sich aber unter dem Federdruck F wieder, entsprechend der umgelegten Stellung des Sperrklobens E. Wird nun aber der Versuch gemacht, die Drehrichtung nochmals zu wechseln und wieder vorwärts zu drehen, so stellt sich der Sperrkloben E, welcher jetzt mit der Schwinge A ungefähr einen rechten Winkel bildet, indem er das Gleitstück C mit einem Absatz desselben in eine Auskerbung der Schwinge drückt, sperrend gegen die Zähne ein und verhindert dadurch die abermalige Vorwärtsbewegung. Um dieselbe wieder möglich zu machen, ist es erforderlich, zuvor die Kurbel ganz in die Ruhelage zurückzubringen, damit die Schwinge wieder in die Aussparung O hineintreten kann. In Anwendung auf Wegschranken arbeitet die Vorrichtung in ähnlicher Weise, nur mit dem Unterschiede, daß die Schwinge in der Ruhelage mittels einer Kurvenscheibe /, die in

Claims

Verbindung mit dem Windwerk der Schranke steht, von der Zahnscheibe K¹ unter Fortfall des unverzahnten Randes L abgehoben ist.

Nähert sich nun die Schwinge infolge der Kurvenführung L₁ der Zahnscheibe, so wird der Sperrkloben E zurückgedrückt und es tritt derselbe Vorgang ein, wie zuvor beschrieben.

Ein abermaliges Vorwärtsdrehen kann also

immer nur dann erfolgen, wenn zuvor die

ίο Schwinge wieder abgehoben wurde, d. h. wenn die Schrankenkurbel zuvor in die Ruhelage zurückgeführt worden ist.

Pate nt-A ν Spruch:

Eine Unterwegssperre, bei welcher eine

Schwinge und ein mit ihr verbundener Sperrkloben mit einer Zahnscheibe derart zusammen arbeitet, daß bei der Drehung der Zahnscheibe nach Umlegung und Festlegung der Schwinge durch den unverzahnten Rand der Scheibe oder dergl. der Sperrkloben über die Zähne derselben hinwegspringt und auch die Drehung der Scheibe in entgegengesetztem Sinne zuläßt, daß er sich aber bei einem Versuch, den Drehsinn der Scheibe nochmals zu wechseln, gegen die Zahnscheibe sperrend einstellt,. wodurch ein Wechsel der Drehrichtung erst dann ermöglicht wird, wenn die Scheibe wieder so weit zurückgedreht wird, daß die Schwinge in eine Aussparung des unverzahnten Randes der Scheibe eintreten kann, dadurch gekennzeichnet, daß die Schwinge (A) als Kulisse ausgebildet ist, mit welcher ein unter Federwirkung (G) stehender Sperrkloben (E) unter Vermittlung eines Gleitstückes (C), das ebenfalls unter Wirkung einer Feder (F) steht, beweglich verbunden ist.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.