DE1440799A1 - Sicherheitssteckdose - Google Patents

Description

• Sicherheitsatecido se

  Zusatz zum Patent ....... (Az. B 67 783 VIIZdf 21c

  Im Hauptpatent ......... (Aktenzeichen B 67 783 YIIId/21e) wu.r-1e eitre

  Sicherheitssteckdose unter Schutz gesteilt, bei der ein.die Öffnungen

  der Steckbuchsen abdeckender Schieber diese nur bei zweipoligem. Ein-

  rühren des Steckers freigibt.

  Die Erfindung besteht darin, die Vor-i#it-:htung gemäß Patent ..........

  (Aktenzeichen B 67 783 VIIId%21e) für eine Schutzkontaktsteckdose durch

  Auswechseln der Abdeckung verwendbar zu machen, wobei der die Öffnungen

  der Steckbuchsen abdeckende Schieber in der Abdeckung untergebracht ist.

  Auf diese Heine läßt sich aus einer normalen Schutzkontaktsteckdose

  durch Austauschen der Abdeckung eine Sicherheitssteckdose herstellen.

  Bei einer Ausführung der Erfindung ist der Schieber einteilig ausgebildet und in der durch die Steckbuchsen gelegten Ebene verschiebbar. In der Mitte ist der Schieber nach Art eines Waagebalkens durch eine Schneide unterstützt. Bei einpoligem Einführen eines Steckers wird der Schieber in eine Schräglage gebracht und durch. Verriegelungeeasen an der Abdeckung arretiert. Eine andere Ausführung verwendet einen aus zwei Teilen bestehenden Schieber, die in der Verbindungsebene der Steckbuchsen züsammen# stoßen und die nach entgegengesetzten Richtungen verschiebbar sind. Die beiden Teile des Schiebers sind jeweils nach Art eines Waagebalkens durch eine Spitze unterstützt. Bei einpoligem Einführen eines Steckers werden die Teile in eine Schräglage gebracht und durch Verriegelungsnasen an der Abdeckung arretiert, In der Zeichnung sind Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt. Es zeigen: Fig. 1 eine Draufsicht auf eine Schutzkontaktsteckdose, Fig, 2 einen Schnitt nach der Linie I-I der Fig: 1, Fig. 3 eine Draufsicht auf eine Sicherheitssteckdose» Fig. 4 einen Schnitt nach der Linie II-II der Fig, 3, Fig. b einen Schnitt nach der Linie III-III der Fig. 4, Fig. 6 eine Draufsicht auf eine Sicherheitssteckdose anderer Ausführung, Fig. 7 einen Schnitt wie Fig. 5 durch die Sicherheitssteckdose nach Fig, 6.

  Die Sehutzkontakteteekdose nach Fig. 1 und 2 besteht in bekannter

  Weise aus einem Sockel 1 mit den Steckbuchsen 2, 3. Auf vier Stirn--

  geite 4 des Sockels 1 ruht der Topf 5 der Abdeckung 6, in die öff-

  nung 7 des Topfes 5 greifen die Seitenkontakte B.

  Die Ausführung nach Fig. 3 bis S unterscheidet sich von ,der nor-

  malen Schutzkontaktsteckdose nach Fig. 1 und 2 nur in der Abäeciung

  9, welche auf der Rückseite des Topfes 10 eine dussperung 11 auf-

  weist, in welcher ein Schieber 12 in einer durch die Steekbucäa®a

  gelegten Ebene rerschieblich gelagert ist. Der Schieber 12 stützt

  sich mit einer Schneide 13 gegen die Bodenplatte 14 ab. Er besitzt

  schräg auslaufende Öffnungen 15, 16 und wird durch Federn 17" 38 in

  die dargestellte Lage gedrückt, wobei die Einführungsöffnungen 19,

  20 der Abdeckung 9 verschlossen sind.

  Bei einpoligem Einführen eines Steckers oder eines spitzen Gegenstandes in die Einführungsöffnungen 19, 20 bleibt der Schieber 12 in der Verschlußlage gesperrt. Dies wird durch Verriegelungsnasen 21, 22 des Schiebers 12 bewirkt, die sich mit entsprechenden Kan- ton der Abdeckung 9 innerhalb der Ausapar$ng 11 arretieren» In Ruhezustand wird der Schieber 12 durch die federn 17, 18 in der Weise schräg gestellt, daß die Verriegelungsnase E1 gegen die Albdeckung 9 sperrt. Das gleiche ist der Fall, wenn das einpolige Einte in der Einführungsöffnung 20 erfolgt. Bei einem einpoligen Einführen. in die Öffnung 19 wird der Schieber 12 infolge seiner Schneide 13 nach der anderen Seite schräggestellt. Hierbei tritt die Verriegelungenase 22 in .Aktion und sperrt den Schieber 12 gegen die .Ibdeckeng 9. Nur bei zweipoligem Einführen eines Steckers nimmt der Schieber 12 nach Art eines Waagebalkens eine Gleichgewichtslage ein, bei der beide Verriegelungsnasen 21, 22 aus der Sperrlage freikommen. In dieser nage kann der Schieber 12 durch den Stecker seitlich verschoben werden, bis die Öffnungen 15, 16 des Schiebers mit den Ein führungsöffnungen 19, 24 übereinstimmen. Die Steckerstifte des Steckers lassen sich dann in die Steckbuchsen einführen, Die Ausführung nach Fig. 6 und ,7 arbeitet mit zwei Schiebern 28, 24, die in der Verbindungsebene der Einführungsöffnungen 25, 26 der Steckbuchsen zusammenstoßen. Sie stehen unter dem Druck von Federn 27, 28 und ruhen auf einer Spitze 29. Bei einpoligem Einführen nehmen die Schieber 23, 24 eine Schräglage ein und verriegeln sich mit der Abdeckung. Nur bei zweipoligem Einführen ist die Verriegelung aufgehoben und das Einführen des Steckers möglich.

Claims (1)

1. P at ent anspräche 3icherheesteekdoae mit einem die Einf(ihrungsdffnungen der Steck- buchsen abdeckenden Schieber, der die Steckbuchsen nur bei zwei.. poligean@ Einführen des Steckers freigibt, nach Patent ......*.... (Aktenzeichen B 67 783 VIIIdJ21c), dadurch gekennzeichnet, daB die Vorrichtung für eine Schutzkontaktsteckdose durch Auswechseln der Abdeckung verwendbar ist, wobei der die Einführungaöffnungen der Steckbuchse abdeckende Schieber in der Abdeckung untergebracht ist. 2) Sicherheitssteckdose nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daB der Schieber einteilig ausgebildet und in einer durch die Steckbuchsen gelegten Ebene verschiebbar ist. 3) Sicherheitasteckdose nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Schieber nach Art eines Waagebalkens durch eine Schneide unterstützt ist. 4) Sicäerheitasteekdose nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Schieber bei einpoligem Einführen in eine Schräglage ge-bracht und durch Verriegelungsnasen an der Abdeckung arretiert wird. 51 Sicherheitssteckdose nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Schieber aus zwei Teilen besteht, die in der Verbindungsebene der Steckbuchsen zusammenstoßen, und die nach entgegengesetzten Richtungen verschiebbar sind. 6) Sicherheitssteckdose nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Teile des Schiebers nach ärt eines Waagebalkens durch: eine Spitze unterstützt sind. 71 Sicherheitssteckdose nach Anspruch 5 und 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Teile des Schiebers bei einpoligem Einführen in eine Schräglage gebracht und durch Verriegelungsnasen an der Abdeckung arretiert Werden.