DE141449C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Reinigen von Fässern und anderen Gefäßen, die im wesentlichen aus einer Bürste oder irgend einem anderen Reinigungswerkzeug mit einem im Innern des Gefäßes nach allen Richtungen beweglichen Stiel besteht, welcher mittels einer von außen zu handhabenden Hebelverbindung in Bewegung gesetzt wird. Dieser Bürstenstiel ist bei der den Gegenstand der Erfindung bildenden Vorrichtung in der Gefäßmitte derart lose unterstützt oder aufgehängt, daß die Länge seines wirksamen Teiles, nämlich das Stück vom Dreh- oder Unterstützungspunkte bis zur Bürste, sich in beliebigem Grade ändern kann, welche Verlängerung bezw. Verkürzung einzig und allein durch die jeweilige Entfernung der Angriffsstelle des Reinigungswerkzeuges auf der zu säubernden Gefäßwandung geregelt wird,

ao so daß dieselbe Vorrichtung zum Reinigen von Fässern oder anderen Behältern von sehr verschiedenen Formen und Größenverhältnissen Verwendung finden kann.

Auf beiliegender Zeichnung zeigt Fig. 1 einen Längsschnitt durch ein Faß, in welchem die Reinigungsvorrichtung in einer Ausführungsart angeordnet ist, und Fig. 2 eine andere vereinfachte Ausführungsform.

Gemäß der Ausführungsform nach Fig. 1 besteht das Haltergestell der Vorrichtung aus einer Tragstange a, welche beim Spundloch des Fasses eingeführt und am Einfassungsrande dieses Loches festgelegt wird. Als Befestigungsmittel dient beispielsweise eine Schraubenzwinge mit Klemmbacke e und Schraube v, welche durch den bügeiförmigen, in seiner Verlängerung mit der Tragstange α verbundenen Zwingenarm/" hindurchgeht und das Anspannen der Backe e gegenüber der zweiten Backe g gestattet, die als Teil der Tragstange α selbst ausgebildet ist. Während die Backe g innen an der Faßwandung in der Umgebung des Spundloches anliegt, greift die Backe e außen an.

Das untere, annähernd bis zur Faßmitte niederreichende Ende der Tragstange α trägt einen dreh- oder wendbaren Ring h, welcher vermöge loser, einen Spielraum rings um den Zapfenansatz der Stange α lassender Aufhängung fähig ist, seitlichen Schwingungen im Verhältnis zur Stange α bis zu einem gewissen Winkel nachzugeben. Eine zweckmäßig am Zapfenansatz der Tragstange α aufgesteckte Feder r drückt den Ring h nach abwärts; er bildet den Stützpunkt für den darin lose gelagerten Schaft oder Stiel i des Reinigungs-Werkzeuges bezw. der Bürste k. Diese ist vorteilhaft mittels einer zangenartigen Fassung/ befestigt, die ein leichtes Auseinandernehmen und Auswechseln des Bürstenkörpers gestattet.

An dem Stiel i ist in der Nähe der Bürste k bei 0 eine mit dem Handgriff m versehene Hebelstange / angelenkt, welche durch einen am Bügelteil / der Tragstange α gelenkig befestigten, als Widerlager dienenden Fassungsring c frei hindurchgeht. Der durch das Gelenk- auge des Fassungsringes c gesteckte und den Gelenkbolzen vertretende, abnehmbare Vorstecker d bildet in Verbindung mit einem mit Vierkantloch versehenen Ansatzarm zugleich einen Schlüssel, der zum Drehen der Schraube ν ηο verwendbar ist. Der in der beschriebenen Weise angeordnete Fassungsring c schützt die

Claims (2)

1. Ränder des Spundloches gegen die Stöße, welche sie sonst durch die Hin- und Herbewegung der Hebelstange / erleiden könnten. Um den Halter α nebst Zubehör auch bei kleinen Abmessungen des Spundloches in dieses einführen zu können, kann der Fassungsring e statt wie in Fig. 2 fest, auch lösbar wie in Fig. ι mit der Tragstange α verbunden sein. Die Vorrichtung wird in folgender Weise benutzt:

   Nachdem die Bürste k nebst Stiel i und die Hebelstange / in das Faßinnere eingeführt worden sind, wobei man zugleich dafür sorgt, daß der Stiel i mit dem Ring h in Eingriff bleibt, wird die in das Faß eingelassene Tragstange α in dem Spundloch oder am Rande desselben festgelegt, so daß sie die erforderliche Lage einnimmt. Der Arbeiter hat dann durch Auf- und Abwärtsschwingen der Hebelstange / die Bewegung auszuführen, durch welche die Bürste über alle inneren Flächen des Fasses geführt wird, indem zugleich ein starker Reibungsdruck behufs wirksamer Reinigung auszuüben ist.

   Um die Einrichtung für Fässer von verschiedener Größe geeignet zu machen, kann die Tragstange α und ebenso der Stiel i zweiteilig bezw. aus zwei ineinanderschiebbaren Teilen gefertigt sein, derart, daß der Ring h stets auf die Mitte des zu reinigenden Fasses und der Stiel i der Bürste k auf die passende Länge eingestellt werden kann.

   Patent-A ν Sprüche:

   ι. Vorrichtung zum Reinigen des Innern von Fässern und ähnlichen Gefäßen mittels einer durch Gelenkhebel von außen zu bewegenden Bürste oder dergl., dadurch gekennzeichnet, daß die Länge des Bürsten-Stieles (i) mit bezug auf dessen in der Mitte des Gefäßes angeordneten Dreh- oder Aufhängungspunkt veränderlich ist.
2. 2. Eine AusfUhrungsform der Vorrichtung gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der die Bürste (k) tragende Stiel (i) behufs Veränderung seiner Länge durch einen in der Gefäßmitte mittels einer ebenfalls verlängerbaren Tragstange (a) drehbar aufgehängten Ring (h) lose hindurchgesteckt ist, dessen Tragstange (a) durch das Spundloch in das Gefäß eingeführt und daran durch eine Zwinge oder einen mit ihr aus einem Stück bestehenden, in das Spundloch eingesetzten Ring (b) befestigt wird.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.