DE137492C

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Publication number: DE137492C
Application number: DENDAT137492D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT,

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Bewegung des Prefsbalkens für Papierbeschneidemaschinen.

Diese Vorrichtung kann maschinell oder, wie es im dargestellten Ausführungsbeispiele geschehen ist, von Hand aus angetrieben werden. Die Vorrichtung kann auch jederzeit ausgetauscht werden, ohne dafs es nothwendig wäre, Abänderungen an der Papierbeschneidemaschine zu treffen.

In der beiliegenden Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand veranschaulicht, und zwar stellen dar:

Fig. ι eine schaubildliche Ansicht der Vorrichtung zur Bewegung des Prefsbalkens,

Fig. 2 eine vergröfserte Einzelansicht und

Fig. 3 einen senkrechten Schnitt nach der Linie A-A von Fig. 2.

Da es sich ausschliefslich um die Bewegungsvorrichtung des Prefsbalkens an Papierbeschneidemaschinen handelt, sind nur die in unmittelbarer Berührung ■ mit der Vorrichtung stehenden Theile der Maschine wiedergegeben.

In dem aufrechten Rahmen 1 mit den Schlitzen 2 werden in bekannter Weise Stangen 3, an denen Zahnstangen 4 befestigt sind, geführt. In die letzteren greifen Zahnräder 5 ein, die auf einer Welle 6 sitzen, so dafs bei einer Drehung derselben der Prefsbalken 7 gesenkt bezw. gehoben werden kann.

Auf dem einen Ende der Welle 6 sind Hebel 8 starr angeordnet, die durch Schräubchen 9 mit einander verbunden sind.

Der eine der Hebel 8, zweckmäfsig der äufsere, ist mit einem Ansatz 10 ausgestattet.

In diesem, und zwar zwischen den beiden Hebeln 8, hat ein Schneckenrad 11 sein Lager, welches sich frei nach beiden Richtungen drehen kann. Das Schneckenrad 11 trägt an beiden Seiten aufgenietete oder aufgeschraubte Lappen 12, die mit den Flebeln 8 in Eingriff treten können. In das Schneckenrad 11 greift eine Schnecke 13, welche in einem entsprechenden Lager 14 an dem Gestell der Maschine geführt und durch ein Handrädchen 15 in Bewegung gesetzt wird. Die Bewegung überträgt sich natürlich auf das Schneckenrad 11, und zwar infolge des Umstandes, dafs die Schnecke rechtsgehendes Gewinde trägt, derart, dafs durch eine Drehung des Rades 15 in der Richtung des Zeigers einer Uhr der Prefsbalken nach unten gebracht wird. Es dreht sich nämlich das Schneckenrad 11 in der Richtung des Pfeiles (Fig. 2), so dafs die Lappen 12 in Eingriff mit den Hebeln 8 kommen. Durch die hierdurch erfolgende Drehung der Welle 6 und der Stirnräder 5 werden die Zahn stangen 4 und damit der Prefsbalken 7 niederbewegt.

Bei einer Drehung des Handrädchens 15 in entgegengesetzter Richtung wird der Prefsbalken gehoben. Dies kann entweder unter Vermittlung von Gegengewichten oder Federn oder einer anderen entsprechenden Einrichtung geschehen. Hierbei bleiben die Hebel 8 und Lappen 12 in Eingriff, bis der Prefsbalken die Höchstlage erreicht hat. Alsdann hört natürlich die Welle 6 auf, sich zu drehen, und die Lappen 12 werden sich bei weiterer Drehung der Schnecke 13 bezw. des Schnecken-

rades Ii von den Hebeln 8 weg"bewegen. Hier-' durch wird der Vortheil erreicht, dais ein weiteres Aufwärtsbewegen des Prefsbalkens, sobald dieser seine höchste Lage erreicht hat, ausgeschlossen · ist. ■ Um nun eine zu weite Drehung des Schneckenrades 11 zu verhindern, sind die Zähne desselben auf einer entsprechenden Strecke 16 weggelassen, so dais, wenn die Lappen 12 aufser Eingriff mit den Hebeln 8 treten, am Schneckenrad 11 weitere Zähne "zum Eingriff mit der Schnecke-13 nicht vorhanden sind, infolge dessen also eine weitere Bewegung der Theile von Hand aus ausgeschlossen ist.

Um nun aber zu verhindern, dais das Schneckenrad 11 von der Schnecke 13 abgleitet, und um das Rad 11 in einer stets arbeitsbereiten Stellung zu erhalten, sowie den Eingriff mit der Schnecke 13 herbeiführen zu können, wenn die letztere zwecks Senkens des Prefsbalkens 7 gedreht wird, ist ein Stift. 17 am Schneckenrad 11 angeordnet, der zum Eingriff mit einer Feder 18 bestimmt ist, die.am Maschinengestell befestigt ist. Die gegenseitige Stellung der Feder 18 und des Stiftes 17 ist dabei eine derartige, dais das Zusammendrücken der Feder durch den Stift dann eintritt, wenn die Schnecke mit dem letzten Zahn des Schneckenrades 11 vor der zahnfreien Stelle 16 in Eingriff kommt, so dais also ein Aufsereingrifftreten verhütet ist. Zum Schütze des äufseren Hebels 8 ist eine Haube 19, die mit der Welle 6 verschraubt ist, angeordnet.

Claims

. Patent-Ansprüche:

Eine Vorrichtung zur Bewegung des Preisbalkens für Papierbeschneidemaschinen, dadurch gekennzeichnet, dais der Preisbalken (7) mittels Zahnstangen (4) und Stirnräder (5) von einer Welle (6) aus bewegt wird, auf der lose ein Schneckenrad (ij) sitzt, das bei seiner Drehung in der einen Richtung mittels Lappen (12) die auf ■der Welle (6) starr befestigten Hebel (8) mitnimmt und dadurch den Preisbalken (7) ■niederbewegt, während eine Drehung des Schneckenrades (11) in entgegengesetzter Richtung eine Drehung der Welle (6) nicht veränlaist, so dais eine weitere Aufwärtsbewegung des durch Federwirkung oder dergl. hochgehobenen Preisbalkens (7) nach Erreichung seiner Höchstlage nicht möglich ist.

Eine Ausführungsform der Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dafs auf dem Schneckenrade (11) eine Anzahl Zähne weggelassen sind, zum Zweck, eine weitere Drehung des Schneckenrades (11) durch die Schnecke (13) zu verhindern, sobald der Preisbalken (7) seine Höchstlage erreicht hat, wobei ein am Schneckenrad (11) angeordneter Stift (17) in Verbindung mit einem Ansatz (18) des Maschinenrahmens verhütet, dais Schneckenrad (11) und Schnecke (13) aufser Eingriff mit einander kommen.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.