DE137184C

DE137184C -

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Publication number: DE137184C
Application number: DENDAT137184D
Authority: DE
Also published as: DE137185C

Description

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KAISERLICHES

PATENTAMT.

Den Gegenstand vorliegender Erfindung bildet ein Verschlufs für die Füllöffnungsklappen an Asch- und Kehrichttransportwagen.

Die Erfindung besteht darin, dafs die die Füllöffnung verschliefsende Thür durch den zur Entleerung an eine Haltestange angehängten Müllbehälter entsichert und nach erfolgter Entleerung des Müllkastens selbstthätig wieder geschlossen und gesichert wird.

In der beiliegenden Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand veranschaulicht, und zwar stellen dar:

Fig. ι die Aufsenansicht,

Fig. 2 die Innenansicht,

Fig. 3 einen Querschnitt des Verschlusses,

Fig. 4 die Innenansicht der Verschlufsklappe bei zurückgezogenem Sicherungsriegel und

Fig. 5 einen Schnitt durch die Verschlufsklappe bei eingehängtem Müllkasten.

Die Verschlufsklappe α ist im Innern des Transportwagens oberhalb der Einfüllöffnung mittelst Scharniere drehbar befestigt, so dafs sie sich durch ihr Eigengewicht selbstthätig schliefst.

Zweckmäfsig wird eine Feder f noch angeordnet, welche die Thür α fest gegen die Seitenwand b des Transportwagens drückt.

Ueber die geschlossene Klappe α wird durch die Feder d ein Riegel g geschoben, welcher durch den über Rollen r r¹ gelegten Schnuroder Kettenzug h mit einer auf der Aufsenseite des Transportwagens unterhalb der Einfüllöffnung angeordneten Haltestange k verbunden ist, welche an den Enden kurbelartige Abbiegungen trägt, die in entsprechenden Böckchen m drehbar gelagert sind.

Hierbei ist die Verbindung der Haltestange k mit dem Sicherungsriegel g so getroffen, dafs durch den sich über die Verschlufsklappe a bewegenden Riegel g die Haltestange um die Böckchen m hochgeschwungen wird (Fig. 1 und 3) und umgekehrt das Niederschwingen der Haltestange k das Zurückziehen des Riegels g, also das Entsichern der Verschlufsklappe α im Gefolge hat (Fig. 4 und 5).

Soll der Transportwagen beladen werden, so wird ein Müllkasten ρ mit Haken η an die Stange k angehängt, die infolge dieser Belastung aus ihrer Hochlage niedergeschwungen (Fig. 5) und dadurch zum Zurückziehen des Riegels g veranlafst wird.

Wird nun der Müllkasten ρ um die Stange k gekippt, so drängt derselbe die Verschlufsklappe α zurück und entleert sich nach innen, wobei die auf die obere Kante des Müllkastens ρ sich auflegende Klappe α das Entweichen von Staub verhütet (Fig. 5 punktirt).

Wird der Müllkasten ρ wieder zurückgeschwungen, so bewegt sich auch die Klappe a wieder über die Einfüllöffnung. Sobald durch Abnehmen des Müllkastens ρ die Stange k entlastet wird, schiebt die Feder d den Riegel g über die Klappe a, und die Stange k geht in ihre Ruhelage zurück.

Zweckmäfsig werden die Seitenkanten der Einfüllöffnung auf der Innenseite noch durch

Wände begrenzt, die auch ein Entweichen von Staub an diesen Stellen beim Einfüllen von Asche und Kehricht verhüten.

Claims

Patent-An SPRU ch:
Eine Vorrichtung zum selbstthätigen Verriegeln und Freigeben der nach innen schwingenden Verschlufsklappen der Einfüllöffnungen an Müllwagen, dadurch gekennzeichnet, dafs die Verschlufsklappe (a) durch einen im Innern des Wagens angeordneten Riegel (g) gesichert wird, welcher mit einer aufsen vor der Einfüllöffnung in bekannter Weise schwingend gelagerten kurbelartigen Haltestange (k) so verbunden· ist, dafs beim Aufhängen des Müllkastens (p) an die Haltestange (k) dieselbe niederschwingt und dadurch den Riegel (g) zurückzieht, während die Verschlufsklappe (a) mittelst des durch eine Feder (d) vorgeschobenen Riegels (g) gesichert wird, sobald der Müllkasten (p) von der Stange (k) gehoben wird.

Hierzu ι Blatt Zeichnungen.