DE137099C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Ausführungsform jener bekannten Art von Bürsten und Besen, die mit Vorrichtungen zur Zuführung von Flüssigkeit versehen sind und unter Benutzung von Wasser oder Seifenlösung zum Scheuern und Reinigen von Wänden und Fenstern, ebenso zur Vertheilung von Desinfektionsmitteln oder zum Auftragen von Farben verwendet werden.

Solche Bürsten und Besen sind gewöhnlich derartig eingerichtet, dafs die Flüssigkeit durch den hohlen Stiel zugeführt wird, der durch einen Schlauch mit einem hochstehenden oder unter Druck befindlichen Flüssigkeitsbehälter verbunden ist, während sich im Bürstenkörper in Anschlufs an den hohlen Stiel ein Vertheilungsrohr für die Flüssigkeit befindet.

Vorliegende Erfindung betrifft nun eine Einrichtung an dergleichen Bürten und Besen, durch welche bei Bearbeitung senkrechter Wände oder von Decken ein Herabfliefsen der Flüssigkeit vermieden und diese, soweit sie nicht von der betreffenden Fläche aufgenommen wurde, wieder einem Sammelgefäfs zugeführt wird.

Eine derartige Bürste ist auf der beiliegenden Zeichnung in den Fig. 1 und 2 in zwei rechtwinklig zu einander geführten Schnitten dargestellt.

Der hohle Stiel g ist in dem Stutzen i des im Bürstenkörper eingelassenen, gegen die Borsten hin gelochten Rohres h eingeschraubt; die Bürste ist von einem Blechgefäfs α umgeben, welches mit einer Hülse auf den Stiel aufgeschoben und durch ein Stück Kautschukschlauch b gegen den Stiel abgedichtet ist. Der Rand des Gefäfses α setzt sich in einem ringsumlaufenden Ansatz c aus Kautschuk fort, welcher fast bis zu der Endfläche der Borsten reicht, so dafs bei Benutzung der Bürste für senkrechte Wände der untere Theil des Kaütschukansatzes c, ebenso die seitlichen Theile desselben der zu bearbeitenden Fläche dicht anliegen und die durch das Rohr h austretende Flüssigkeit nicht nach unten abfliefsen kann, sondern sich im Gefäfs α sammelt, um durch den Stutzen d und den diesem angeschlossenen Schlauch e in ein Sammelgefäfs abzufliefsen. Um jeden Abflufs von Flüssigkeit an dem Stiel g entlang zu verhüten, ist diesem oben eine Scheibe/ aus Kautschuk oder sonst einem geeigneten Stoff aufgesetzt.

Die Ableitung e kann unter Umständen auch wegbleiben und die sich in α ansammelnde Flüssigkeit durch zeitweilige Hebung des Stieles g in ziemlich wagerechte Lage der Bürste wieder zugeführt werden.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Bürste oder Besen mit Flüssigkeitszuführung zum Bürstenkörper, dadurch gekennzeichnet, dafs die Bürste von einem Gefäfs (a) mit biegsamen Randansätzen (c) zur Aufnahme der von der Bürste nicht verbrauchten Flüssigkeit umgeben ist, welches Gefäfs zweckmäfsig mit einem Rohr (d e) zur Ableitung der aufgefangenen Flüssigkeit versehen sein kann.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.