DE136824C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- JV* 136824 KLASSE 68 b.

wirkender Zugstangenverbindung.

Fatentirt im Deutschen Reiche vom 14. Februar 1902 ab.

Die Erfindung bezieht sich auf solche Oberfensterverschlüsse, bei denen ein am Futterrahmen senkrecht drehbarer Handhebel durch Zugstangen und Winkelhebel einen auf das Oberfenster wirkenden Verschlufstheil bewegt. Die Erfindung besteht in der Ausbildung eines solchen Verschlusses in der Weise, dafs durch den Handhebel beim Oeffnen und Schliefsen des Fensters ein an sich als Verschlufs bekannter Hakenhebel in Bewegung gesetzt wird, der hinter eine am Futterrahmen gelagerte Rolle greift.

Die beiliegende Zeichnung veranschaulicht die Erfindung in

Fig. ι in Vorderansicht, in

Fig. 2 in Seitenansicht und in

Fig. 3 und 4 in Einzelteilen.

Ein am Futterrahmen a des Fensters senkrecht drehbar angeordneter Handhebel b, an den nahe an seinem Drehpunkt die Zugstange c angelenkt ist, die wieder an ein in Höhe der Unterkante des Oberfensters im Lager d drehbares Gelenk e angreift, dient in der bekannten Weise zum Bewegen des Verschlusses. Dieser wird hier durch einen an sich bekannten Hakenhebel f gebildet, der fest auf der Welle h sitzt, die in einer Gabel g und Knagge i auf der oberen Rahmenleiste des Oberfensters frei drehbar angeordnet ist. Die Welle h trägt am Ende eine kurze, feste Kurbel k, an deren freies Ende die senkrechte, mit dem Gelenke verbundene Gelenkstange / angreift. Diese vermittelt also die Uebertragung der Bewegung des Handhebels b auf den Hakenhebel f, so dafs dieser bei hochgedrücktem Handhebel sich fest hinter die in der Gabel m am Futterrahmen gelagerte Rolle η gedreht hat.

Beim Herunterbewegen des Handhebels dreht sich zunächst der Haken f zum Lösen des Verschlusses zurück, bis seine Nase 0 sich gegen die Gabel g legt und die Weiterdrehung hindert. Beim weiteren Herunterdrehen des Handhebels wirkt dann die Zugstangenverbindung, da sich die Kurbel k nicht weiter drehen kann, derart, dafs sich das Fenster, dem Zuge nachgebend, öffnen mufs (Fig. 2). Beim Zurückbewegen des Handhebels zum Schliefsen des Fensters ergiebt sich nun aber der Uebelstand, dafs sich zunächst wieder unter dem Druck der Zugstangen auf Kurbel k der Hakenhebel f dreht und dann erst das Fenster gehoben wird, so dafs dabei also der in die Verschlufsstellung gedrehte Haken f gegen Rolle η anschlägt. Um dies zu verhindern, ist auf der Gelenkstange / eine Spiralfeder ρ angeordnet, deren Spannung gegen die Scheibe q am Ende der Stange und eine an die seitliche Fensterrahmenleiste geschraubte Knagge r wirkt, in welcher Knagge sich gleichzeitig die Stange / führt. Diese Feder dehnt sich beim OefFnen des Fensters, so dafs sie beim Hochdrehen des Handhebels den Druck der Scheibe q zunächst auf die Knagge r überträgt, das Fenster hochbewegt und dieses in den Falz drückt. Dadurch wird der zum Zusammendrücken der Feder erforderliche Gegengehalt geschaffen und nun erfolgt gegen die Federwirkung unter weiterem Aufwärtsbewegen des Handhebels das

Drehen des Hakenhebels f in die Verschlufsstellung, bis diese durch Andrücken des Handhebels gegen das Futter unter Ueberwindung der Todtpunktstellung des Hebels gesichert ist. Es ergiebt sich aus dieser Wirkungsweise, dafs die Feder ρ insofern auch Vortheile bietet, als sie das Fenster auch stets bei mangelhafter Wirkung des Hakenverschlusses kräftig andrückt und aufserdem das Oeffnen des ganzen Verschlusses durch Herunterschnellen des Handhebels vorteilhaft unterstützt und erleichtert. Die Zugstange / hat am oberen Ende Gewinde und greift mit diesem in eine als Gelenkgabel ausgebildete Hülse s, welche die Verbindung mit Kurbel k bewirkt. Ein Gelenkbolzen t mit Splint, der durch die Schlitzverbindung am Fufse der Stange / greift, kann leicht herausgenommen werden, so dafs jederzeit durch Drehen der Stange in der Gewindehülse s eine Regelung der Verschlufswirkung in bekannter Weise bewirkt werden kann.

Claims (2)

Patent-Anspruch:

1. Oberfensterverschlufs mit am Futterrahmen drehbarem Handhebel (b) und auf den Verschlufstheil wirkender Zugstangenverbindung, dadurch gekennzeichnet, dafs diese beim Oeffnen und Schliefsen des Fensters einen an dessen oberer Rahmenleiste drehbaren, hinter eine Rolle (n) am Futter greifenden Hakenhebel (f) in Bewegung setzt.

2. Oberfensterverschlufs nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, dafs die Zugstangenverbindung durch eine Federung (p) heruntergedrückt wird, welche sich von einer vom Fensterrahmen vorstehenden Führungsknagge (r) abdrückt.

Hierzu ι Blatt Zeichnungen.