DE135099C

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Publication number: DE135099C
Application number: DENDAT135099D
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Description

KAISERLICHES A

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

Ja 135099 KLASSE 70 ό.

F. C. BROWN in NEW-YORK. Füllfederhalter.

Patentirt im Deutschen Reiche vom 16. Juni 1901 ab.

Die vorliegende Erfindung betrifft die Gattung von Füllfederhaltern, bei welcher ein Federträger beweglich in dem Halter angeordnet ist und aus seiner Stellung in der Halterhülse durch Verschieben in die Arbeitsstellung gebracht wird.

Die Erfindung zeichnet sich vor den bekannten Füllfederhaltern dieser Art wesentlich durch die Anordnung der Zungen zur reichlichen Aufnahme der Tinte aus.

Insbesondere bezieht sich die Erfindung auf die Anordnung einer zweiten unteren Zunge, welche einen dreifachen Zweck hat. Sie dient zum Anpressen einer unteren Zuführungszunge an die Feder und dieser an eine obere Zuführungszunge; sie wirkt in Verbindung mit der unteren Zuführungszunge als zweite Tintenzuführung, indem sie so angeordnet ist, dafs zwischen ihr und der üblichen unteren Zunge ein Raum entsteht, der eine bedeutende Menge von Tinte aufnehmen kann, und drittens dient die Zunge zur Führung der Schubstange.

Die Zeichnung veranschaulicht die Erfindung, und zwar zeigt:

Fig. ι einen Schnitt des Füllfederhalters, theilweise in Ansicht, in Gebrauchsstellung,

Fig. 2 einen ähnlichen Schnitt beim Nichtgebrauch mit aufgeschobener Schutzkappe,

Fig. 3 eine Ansicht des unteren Theiles der Schubstange,

Fig. 4 eine Oberansicht derselben,

Fig. 5 einen Schnitt nach der Linie 5-5 der Fig. 6 eine Endansicht,

Fig. 7 eine Einzelansicht der unteren Speisezunge.

α ist das Gehäuse der Feder, ah dessen unterem Ende eine vorspringende Schulter b angebracht ist. d ist der Federträger, der in üblicher Weise mittelst eines Stiftes e in einer Nuth einer drehbaren Hülse f eingestellt wird.

Die Schubstange besitzt an ihrem die Feder tragenden Ende Längsnuthen g, um der Luft Zutritt zu gestatten.

Das vordere Ende der Schubstange ist von geringerem Durchmesser als die Bohrung des Gehäuses und ist mit einem vorspringenden Ansätze /versehen.

Oberhalb der Feder i ist eine obere Speisezunge j und unterhalb der Feder eine untere Speisezunge k angeordnet.

Die Feder und ihre Zuleitungszungen passen dicht in die vordere Haltermündung, in der sie beweglich sind, und wirken so als kräftige Führungs- und Seitenunterstützungen der Feder.

Um die untere Zuleitungszunge k fest gegen die Federspitze zu drücken und die Federspitze wiederum gegen die obere Zuleitung, ist eine dritte Zunge ρ angebracht, deren vorderes Ende fest gegen die untere Zuleitungszunge drückt und dieselbe gegen die Feder schiebt, welche ihrerseits in gleicher Weise auf die obere Zuleitungszunge Druck ausübt, so dafs sich die Feder, ihre zwei Zuleitungen und die Zunge ρ als einheitliches Ganze bewegen.

Die Zunge ist biegsam und aus passendem Material gefertigt; sie ist in eine Vertiefung

Claims

eingesetzt und drückt gegen die untere Zuführung mit starkem Druck. Zwischen der Zunge ρ und der Zunge k kann sich eine bedeutende Menge von Tinte ansammeln, so dafs die Zunge ρ gewissermafsen als dritte Zuführungszunge wirkt.

Ferner ist die Zunge p, wie insbesondere aus Fig. 6 ersichtlich, so gestaltet, dafs sie an der Wandung der Halteröffnung anliegt und so zum Festhalten und Centriren der Schubstange d dient.

PATENT-ΑNSPRUCH :

Ein Füllfederhalter mit verschiebbarem Federträger und zwei Zuführungszungen oberhalb und unterhalb der Feder, gekennzeichnet durch eine weitere, durch einen Zwischenraum getrennte Zunge (pj unterhalb der unteren Zunge, welche Zunge (p) die untere Zunge vorn an die Feder und diese an die obere Zunge preist, wobei sie gleichzeitig als zusätzliche Tintenführung in Gemeinschaft mit der unteren Zunge und zur Führung des Federträgers dient.

Hierzu ι Blatt Zeichnungen.