DE133633C

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Info

Publication number: DE133633C
Application number: DENDAT133633D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Bei den bisher bekannt gewordenen Strafsenreinigungsmaschinen werden die auf einer gemeinsamen Welle drehbar gelagerten Schrubber gezogen. Es hat das den Uebelstand, dafs bei einfachen Widerständen, wie festgefahrenem Pferdedünger u. s. w., die Schrubber gehoben werden, also darüber hinweggleiten, und ein Streifen des Pflasters unsauber bleibt, weil eine gewisse Zeit vergeht, bevor die gehobenen Schrubber wieder das Pflaster berühren. Dieser Uebelstand wird durch die vorliegende Erfindung beseitigt, indem die Schrubber geschoben statt gezogen werden. Hierbei wird ein stärkerer Druck auf die Hindernisse ausgeübt, da der Schrubber das Bestreben hat, sich zwischen Hindernifs und Pflaster einzuschieben, wobei jenes unter allen Umständen vom Pflaster entfernt wird.

Die Schrubbermaschine besteht aus einzelnen Schrubbern a, die durch die Welle w und Lager / an einem eisernen Rahmen b befestigt sind, welcher *auf einem Wagengestell ruht. Jeder einzelne Schrubber α ist durch Hebel s mit der Welle w so verbunden, dafs die Schrubber bei der Fahrt geschoben werden. Der Hebel s ist oben an dem Halter h befestigt, welcher um die Welle»» drehbar ist. Dadurch können sich die einzelnen Schrubber a in bekannter Weise unabhängig von einander heben und senken und somit sich den Strafsenunebenheiten gut anpassen. Um grofsen Widerständen auszuweichen, ist der Schrubber a mit dem Hebel s im Punkte 0 drehbar verbunden. Der Schrubber wird in der richtigen Lage zum Hebel s durch die Druckfeder/ gehalten. Die bisher angewendeten Druckfedern haben den Nachtheil, dafs sie nur dann zur Wirkung kommen, wenn der Widerstand fast senkrecht von unten gegen den Schrubber wirkt. Die hier vorgesehene Feder/, die auf einem nach einem Kreisbogen gekrümmten Dorn geführt" ist, hat den Vortheil, dafs der Schrubber a auch wagerecht wirkenden Widerständen ausweichen kann, indem er sich so weit um den Drehpunkt 0 zurückdreht, bis er über den Widerstand hinweggleiten kann.

Die Ein- und Ausschaltung der Maschine geschieht vom Sitze aus durch den Hebel x, welcher auf der Welle w befestigt ist. Diese ist mit der Druckwelle ν fest verbunden, welche gegen die freien Enden η der Halter h drückt oder sie freigiebt, wodurch die Hebung oder Senkung der Schrubber α vor sich geht.

Claims

Patent-An spruch:

Schrubbermaschine zur Reinigung des Strafsenpflasters, dadurch gekennzeichnet, dafs die mit einer gemeinsamen Welle durch Hebel (s), welche in bekannter Weise sich unabhängig von einander bewegen können, verbundenen Schrubber (a) von der Maschine geschoben werden und, um gröfseren Widerständen ausweichen zu können, an die Hebel fs) durch ein Gelenk (0) angeschlossen sind, wobei die senkrechte Stellung der Schrubber durch eine auf einem gekrümmten Dorne sitzende Feder (f) gesichert wird.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.