-
Die Erfindung betrifft einen Schloßschalter für Verriegelungseinrichtungen
von Türen, insbesondere an Kraftfahrzeugen, mit einem bei Verdrehung des Schlüssels
aus seiner Mittellage in der einen oder anderen Richtung verlagerbaren Schaltglied,
welches nur in zwei bestimmten Drehstellungen des Schlüssels beidseitig der Mittellage
einen Kontaktschluß in einem von zwei Magnetspulenstromkreisen herbeiführt.
-
Bei einem bekannten Schloßschalter dieser Art ist das bei Drehung
des Schlüssels verlagerbare Schaltglied ein drehbarer Kontaktarm, dessen freies
Ende einen überbrückungskontakt trägt. Dieser überbrückungskontakt wirkt mit drei
in seiner Bevvegungsbahn in Abstand voneinander angeordneten Kontakten zusammen,
von denen der mittlere Anschluß an eine Autobatterie hat. Der =Abstand zwischen
dem mittleren Kontakt und den auf seinen beiden Seiten befindlichen Kontakten ist
jeweils etwas kleiner als die Länge des von dem Arm getragenen überbrückungskontaktes.
Wenn der Schlüssel des Schloßschalters und der Überbrückungskontakt sich in ihrer
Mittellage befinden, dann fließt kein Strom. Wird jedoch der Schlüssel nach rechts
oder links gedreht, so verbindet die Kontaktbrücke :den mittleren Kontakt mit einem
der benachbarten Kontakte und schließt damit einen Stromkreis. Wird der Schlüssel
.dann weitergedreht, so verläßt der Überbrückungskontakt den mittleren, an die Batterie
angeschlossenen Kontakt, und der Stromkreis wird wieder geöffnet.
-
Es hat sich nun gezeigt, daß eine solche Kontaktanordnung bei der
Betätigung der Schließ- und öffnungsspulen von Verschlußeinrichtungen mitunter nicht
zufriedenstellend arbeitet. Zunächst wird jeder der beim Drehen des Schlüssels in
einer Richtung gegebenen Schaltimpulse beim Zurückdrehen .des Schlüssels nochmals
wiederholt, weil der überbrückungskontakt ja auch dann wirksam wird. Das führt zu
einer unerwünscht langen Belastung .der Autobatterie. Das wiegt um so schwerer,
als die Schaltvorgänge ja regelmäßig. dann auftreten, wenn der Motor nicht läuft
und die Batterie somit nicht geladen wird. Auch die Ausbildung als Gleitkontakt
genügt .den zu stellenden Anforderungen nicht, weil hier durch Verschmutzen und
Verschmoren leicht Funktionsfehler verursacht werden können.
-
Bekannt ist auch schon ein Schalter für Verschlußeinrichtungen der
in Rede stehenden Art, bei dem von einem mittleren, an eine Batterie angeschlossenen
Kontakt zwei gebogene Kontaktarme zu benachbarten Kontakten hinüberstehen und durch
Angreifen eines mittels eines Bedienungshebels verlagerbaren Schaltnockens am Scheitel
der gebogenen Kontaktarme an die benachbarten Kontakte angedrückt werden können.
Hier ist die Gefahr gegeben, da13 der Stromkreis zu lange geschlossen bleibt oder
auch eine unnötige Wiederholung der Schaltimpulse auftritt.
-
Den zu stellenden Anforderungen genügen auch jene Schaltvorrichtungen
nicht, bei denen eine zwi- i schen zwei einander gegenüberliegenden Kontaktpaaren
hin- und herbewegliche Kontaktbrücke federnd in der Mittellage gehalten wird und
von einer in Abhängigkeit von der Schlüsseldrehung zu bewegenden Schaltstange entweder
gegen das eine oder i das andere Kontaktpaar gestoßen werden kann, wobei die Schaltstange
nach der Kontaktgabe selbsttätig von der Kontaktbrücke abgekuppelt wird, um die
Kontaktbrücke in die Mittellage zurückgehen zu lassen. Bei dieser aus zahlreichen
Teilen kompliziert aufgebauten Schaltvorrichtung ist die Gefahr nicht auszuschließen,
daß die selbsttätige Abkupplung einmal nicht erfolgt und alsdann die Batterie in
kurzer Zeit entladen wird.
-
Der vorliegenden Erfindung liegt nun die Aufgabe zugrunde, einen Schloßschalter
für Verschlußeinrichtungen der in Rede stehenden Art zu schaffen, der bei einfachstem
Aufbau sicherstellt, daß beim Verdrehen des Schlüssels aus seiner Mittellage in
eine seiner Endlagen eine in ihrer Länge abstimmbare, kurzzeitige Kontaktgabe erfolgt,
die beim Zurückdrehen des Schlüssels weder wiederholt wird noch möglicherweise beim
längeren Anhalten des Schlüssels in seiner Endlage unerwünscht lange aufrechterhalten
wird. Dabei sollen auch die den bekannten Schleifschaltern anhaftenden Nachteile
vermieden werden.
-
Um das zu erreichen, wird ein Schloßschalter der eingangs genannten
Art erfindungsgemäß so gestaltet, daß das Schaltglied, ein, gemeinsam mit dem Verriegelungsbolzen
verlägerbarer Schaltnocken ist, in dessen Bewegungsbahn das eine Ende eines sich
im wesentlichen senkrecht zur Nockenbewegung erstreckenden und an. seinem anderen
Ende eingespannten, federnden Schwenkarms erstreckt, und zwar so, daß er bei Bewegung
des Schaltnockens in einer Richtung anfänglich mitgenommen wird, um dann vom Schaltnocken
abzugleiten und in die Ausgangslage zurückzugehen, und däß die von dem federnden
Schwenkarm zu betätigenden Schalter für die beiden Magnetspulenstromkreise in solcher
Lage angeordnet sind, daß sie von dem Schwenkarm kurz vor dessen Abgleiten von dem
Schaltnocken betätigt werden.
-
Der erfindungsgemäße Schloßschalter zeichnet sich durch Einfachheit
und Betriebssicherheit aus. Man kann leicht bereits vorhandene Sicherheitsschlösser
in einen Schloßschalter nach der Erfindung umwandeln. Dazu bedarf es nur eines mit
dem Verriegelungsbolzen zu gemeinsamer Bewegung zu verbindenden Schaltnockens und
eines federnden Schwenkarms sowie zweier Endschalter, die auf einer gemeinsamen
Grundplatte od. dgl. befestigt werden. Durch entsprechende Bemessung des federnden
Schwenkarms und Anordnung der Endschalter kann man die kurzzeitige Kontaktgabe je
nach Wunsch etwas länger oder kürzer .halten. Auf jeden Fall ist sichergestellt,
daß ein Stromimpuls nur in einer ganz bestimmten Drehstellung des Schlüssels gegeben
wird und beim Weiterdrehen des Schlüssels sofort unterbrochen wird, wobei auch beim
Zurückdrehen des Schlüssels keine unnötige. Wiederholung der Kontaktgabe auftritt.
Günstig wirkt es sich auch aus, daß man beim Anmeldungsgegenstand mit handelsüblichen
Endschaltern, wie z. B. Mikroschaltern, arbeiten kann, die man genau nach den auftretenden
Belastungen auswählen kann. Man ist also nicht auf in Sonderfertigung herzustellende
Schleifkontakte od. dgl. angewiesen, die immer der Gefahr von Verschmutzungen, Verschmoren
u. dgl. unterliegen.
-
Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird an Hand von Zeichnungen
beschrieben. In diesen stellt dar: F i g. 1 eine Seitenansicht eines erfindungsgemäßen
Schloßschalters, F i g. 2 eine Seitenansicht eines Zahnstangenrahmens
eines
für die Zwecke der Erfindung benutzten Sicherheitsschlosses, F i g. 3 eine Stirnansicht
desselben Schlosses.
-
Der erfindungsgemäße Schloßschalter ist mit Vorteil zur Steuerung
von elektromechanischen Bolzenverschlüssen 1 geeignet. Solche Bolzenverschlüsse
haben öffnungs- und Schließspulen 5 und 6, die jeweils zur Betätigung des Bolzenverschlusses
nur eines kurzen Stromimpulses bedürfen. Die Art und Weise, wie der Verschlußbolzen
11 mittels der Spulen betätigt wird, ist nicht Gegenstand der Erfindung und bedarf
daher hier keiner näheren Erläuterung.
-
Der erfindungsgemäße Schloßschalter ist wie folgt aufgebaut: In einem
kastenartigen Gehäuse 26 ist, durch eine Schlüssellochöffnung zugänglich, die drehbare
Schloßnuß 27 gelagert. Sie ist hinten fest verbunden mit einem Ritzel
28, das bei Betätigung des Schlüssels 29 genauso gedreht wird wie die Schloßnuß
27. Das Ritzel greift in eine oben mit ihm kämmende Zahnstange 30 ein, die den Teil
eines längs verschiebbar im Gehäuse 26 gelagerten Zahnstangenrahmens 31 bildet.
Dieser Zahnstangenrahmen, der vorn nach der Schlüssellochseite zu offen ist, ist
oben und unten im Gehäuse 26 geführt. Er trägt an einem Ende den Verriegelungsbolzen
32. Auf seinem oberen Führungsflansch trägt dieser Zahnstangenrahmen 31 außerdem
einen durch einen Längsschlitz der Deckplatte des Gehäuses 26 nach oben herausragenden
Schaltnocken 33. In der einen Endstellung des Schlüssels 29 und damit des verschiebbaren
Zahnstangenrahmens 31 ragt der Verriegelungsbolzen 32 aus dem stirnseitigen Ende
des mechanischen Sicherheitsschlosses heraus, während er in der anderen Endstellung
der genannten Teile vollkommen eingezogen innerhalb des Gehäuses 26 zu liegen kommt.
Die F i g. 1 zeigt das Schloß in der Schließstellung. In der Öffnungsstellung ragt
der Verriegelungsbolzen 32 nicht mehr nach links heraus, dafür aber der Zahnstangenrahmen
31 ein Stück nach rechts aus dem Gehäuse.
-
Oberhalb des Gehäuses ragt eine Montageplatte 34 ein Stück nach oben.
Auf ihr sind festgeschraubt zwei Mikroschalter 35 und 36, durch welche die Elektromagnete
5 und 6 der elektromagnetisch gesteuerten Verriegelungs-Aggregate 1 bedient werden.
Zwischen diesen Schaltern 35 und 36 ist an einem Stift 37 ein Schwenkarm 38 frei
schwenkbar aufgehängt. Er ragt mit seinem unteren Ende in die Bewegungsbahn des
Schaltnockens 33. Wird der Schwenkarm von diesem verschwenkt und ein Stück mitgenommen,
so betätigt er den Mikroschalter 35 bzw. 36 und damit die Bolzenverschlüsse 1. Wenn
der Schaltnocken 33 weit genug zur Seite verstellt ist, rutscht der Schwenkarm 37
vom Schaltnocken 33 ab und fällt in seine Mittellage zurück. In F i g. 1 sind schematisch
die Masseverbindungen sowie bei 43 der KFZ-Akkumulator angedeutet.
-
Selbstverständlich kann der erfindungsgemäße Schloßschalter die parallelgeschalteten
Bolzenverschlüsse auch über zwischengeschaltete Relais betätigen.