DE129236C

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Info

Publication number: DE129236C
Application number: DENDAT129236D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verbesserung an solchen Bürsten, welche aus einem Rahmen bestehen, in welchen die von gewundenen Drähten gehaltenen Borsten eingespannt sind.

Der Zweck der vorliegenden Erfindung besteht darin, die Bürsten leicht auswechseln und auch straff anspannen zu können.

Die beiliegende Zeichnung veranschaulicht zwei Ausführungsbeispiele der neuen Bürste.

Fig. ι bis 3 sind eine Oberansicht, eine Seitenansicht und eine Endansicht der einen Ausführungsform, während die Fig. 4 eine Seitenansicht der zweiten Ausführungsform ist.

Die durch die Fig. 1 bis 3 dargestellte Bürste soll dazu benutzt werden, Rohre oder dergleichen Gegenstände gleichzeitig an allen Seiten rein zu fegen. Die Bürste besteht aus drei Rahmen, welche durch zwei Querstäbe f mit einander verstellbar verbunden sind. Zur Erzielung dieser Verstellbarkeit haben die Stäbe f Längsschlitze g erhalten und, um die Rahmen in jeder gewünschten Stellung festzuhalten, sind die Flügelmuttern h vorgesehen. Jeder Rahmen besteht, aus den Querstäben a, an denen die Enden der Bürstendrähte e in irgend einer für zweckmäfsig ■ geachteten Weise befestigt sind, und aus den Längsstreben b, welche am einen Ende ganz fest mit dem einen Querstabe α verbunden sein können, während das andere Ende eine Mutter c trägt. Mit Hülfe dieser Mutter kann man den gegenseitigen Abstand der Querstäbe α vergröfsern und dadurch die Drähte e ganz straff anspannen, während man durch Rückwärtsdrehen der Muttern c den Abstand der beiden Querstücke so verkleinern kann, dafs sich die Bürsten bequem entfernen lassen, wenn sie abgenutzt sind und durch neue ersetzt werden können,

Gegenmuttern k können Anwendung finden, um die Querstücke α mit gröfserer Sicherheit an selbstthätigen Lagenänderungen zu hindern. Mit i ist der Handgriff bezeichnet, welcher zur Anwendung der Vorrichtung dient.

Wenn mit der beschriebenen Bürste Rohre abgefegt werden sollen, welche parallel und nahe bei einander liegen, so stellt man die drei Rahmen mit Hülfe der Querstangen f so ein, dafs ihr Abstand gleich demjenigen der Rohre ist, und streift die ganze Bürste dann so weit über die Rohre, bis die letzteren in die Räume m eintreten. Die Durchmesser der Rohre sind gröfser als die Weite der Räume m, um ein festes Anliegen der Borsten zu erzielen.

Die durch die Fig. 4 veranschaulichte Bürstenanordnung kann für beliebige Zwecke verwendet werden; Wesen und Bauart des die Bürste haltenden Rahmens ist dasselbe, wie bei dem in den Fig. 1 bis 3 beschriebenen, α sind die beiden Querstäbe und b die beiden Längsstäbe. Der eine der beiden letzteren trägt auch den Bürstengriff i. Die beiden Enden der Drähte e, welche die Borsten d halten, sind in der aus der Fig. 4 ersichtlichen Weise um die freien Enden der Arme α herumgelegt und dann befestigt. Bei dieser Ausführungsform gehen die Borsten im Halbkreise um die freien Enden der Stäbe α herum, die beiden Muttern c dienen zum Anspannen der Drähte e, also

Straff halten der Bürste, während die beiden
Muttern k als Gegenmuttern zur Verhinderung
des Losdrehens der Muttern c dienen.

Claims

Pate nt-Ansprüche:

i. Eine Bürste mit einer oder mehreren, in
einen Rahmen eingespannten Einzelbürsten,
deren Borsten (d) zwischen um sich selbst
gewundenen Drähten gehalten werden, dadurch gekennzeichnet, dafs der Bürstenrahmen aus, die Enden der Drähte festhaltenden Querstücken (a) und diese (a)
in dem erforderlichen gegenseitigen Abstande haltenden Streben (b) besteht, wobei

diese Streben mit Muttern (c) ausgerüstet sind, um durch Veränderung des gegenseitigen Abstandes der Querstäbe (a) die Bürsten straff spannen und nach erfolgter Abnutzung leicht auswechseln zu können. Eine Bürste nach Anspruch ι mit mehreren parallel neben einander angeordneten Rahmen (a bj, dadurch gekennzeichnet, dafs diese Rahmen verstellbar an, sie gegenseitig verbindenden Stangen ff) befestigt sind, zu dem Zweck, den gegenseitigen Abstand der Bürstenrahmen je nach der Dicke der gleichzeitig auf zwei Seiten zu reinigenden Gegenstände, z. B. Rohre, verändern zu können.

Hierzu ι Blatt Zeichnungen.

BERLIN. GEDRUCKT IN DER REICIISDHUCKEREi.