DE127953C

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Publication number: DE127953C
Application number: DENDAT127953D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

- M 127953 KLASSE 35«.

Die den Gegenstand der vorliegenden Erfindung bildende Sicherheilsvorrichtung bezieht sich auf solche Apparate, bei welchen beim Ueberschreiten der jeweilig zulässigen Geschwindigkeiten das Schliefsen der Drosselklappen selbstthätig erfolgt, und bezweckt:

1. den Maschinisten zu zwingen, bei einer bestimmten Entfernung der Förderschale von der Hängebank die Geschwindigkeit allmählich zu verzögern, um -— abgesehen von der gleichzeitigen hierdurch erzielten Dampfersparnifs — ein selbsttätiges Schliefsen der Drosselklappen zu verhüten;

2. selbstthätig die Dampf bremse in Wirkung zu setzen, also einzurücken, falls, trotz der Dampfabsperrung bezw. trotz Schliefsens der Drosselklappen, die Geschwindigkeit nicht genügend verzögert werden konnte;

3. ebenfalls die Dampfbremse selbstthätig einzurücken, wenn die Hängebank, unabhängig von der Geschwindigkeit, zu weit (d. h. über ein bestimmtes Maximalmafs) überschritten wird;

4. zu ermöglichen, dafs beim Anfahren die Geschwindigkeit sofort beliebig beschleunigt werden kann.

Die Construction der vorliegenden Sicherheitsvorrichtung ist folgende:

Durch die von der Maschinenwelle aus angetriebene Welle ι werden mittelst der Rädergetriebe 2, 3, 4 und 5 die beiden drehbar gelagerten Schraubenspindeln 6 und 7 in Drehung versetzt und hierdurch die beiden als Teufenzeiger ausgebildeten Muttern 8 und 9, welche ihre Führung durch die- Schiene to erhalten, auf- und abbewegt.

Ein geeigneter Regulator erhält ebenfalls seine Bewegung von der Welle 1. Die Muffe 11 des Regulators bewegt sich mit steigender Umlaufszahl abwärts, während der Punkt 12 des Regulatorhebels ^aufwärts geht. Der Punkt 12 ist gleichzeitig der Drehpunkt eines zweiten Hebels, welcher, weil derselbe der Stange 16 eine Differentialbewegung ertheilt, der Differentialhebel 13 genannt wird.

Eine an der Schiene 10 befindliche Klinke 15 steht mit diesem Differentialhebel 13 in Verbindung (Fig. 1).

Derselbe überträgt durch die Stange 16 auf den bei 17 gelagerten Anschlaghebel 18 seine Bewegung. Gegen diesen Hebel 18 schlägt ein in ständiger Bewegung befindlicher Hebel ig dann an, wenn der Hebel 18 hoch genug angehoben ist. Dieser Winkelhebel ig, 19¹ (Fig. 3 und 3a) hat seinen Drehpunkt 20 in dem freien Ende des einarmigen Hebels 21 (Fig. 1, 2, 3 und 3a) dessen anderes, gabelförmiges Ende um die Welle 22 lose schwingend angeordnet ist (Fig. 1).

Durch das auf der Welle 1 sitzende Excenter 23 (Fig. i, 3 und 3a), das durch einen Bolzen 24 (Fig. 3) mit dem Hebel 21 verbunden ist, erhält letzterer eine um die Welle 22 schwingende (auf- und abwärtsgehende) Bewegung. Auf der Welle 22, deren Kurbel 25 auf die Drosselklappen einwirkt, ist ein zwischen dem gabelförmigen Ende des Hebels 21 (Fig. 1) sitzendes Schaltrad 26 fest aufgekeilt, während dessen zugehörige Klinke 27 im Hebel 21 bei 24 gelagert ist. Ein diametraler, ebenfalls als Klinke ausgebildeter Fortsatz 28

der Klinke 27 — Klinke 27 und Klinke 28 bilden ein Ganzes — wird durch den Winkelhebel ι g gesperrt.

Wenn der Anschlaghebel 18 entsprechend gehoben worden ist — durch Schiene 10, Klinke 15, Hebel 13 und Stange 16 —, so schlägt der vermittelst Excenter 23 und Hebel 21 in ständiger Bewegung sich befindende Winkelhebel 19, wie bereits erwähnt, auf den Hebel 18 auf, die untere Klinke 28 wird frei und die obere Klinke 27 kommt durch die Wirkung der Feder 27¹ mit dem Schaltrade 26 in Eingriff, wodurch alsdann durch Welle 22 und deren Kurbel 25 das Schliefsen der Drosselklappen erfolgt, weil der Punkt 24 um die Welle 22 schwingt und gleichzeitig diese Bewegung durch die Klinke 27 auf das Schaltrad 26 und somit auf die Welle 22 überträgt.

Jedoch mufs nach erfolgter einer Umdrehung des Schaltrades 26 bezw. der Welle 22, entsprechend dem vollständigen Schliefsen der Drosselklappen, wieder eine Ausrückung der Klinke 27 erfolgen. Dies wird dadurch erreicht, dafs beim Einfallen der oberen Klinke 27 der um etwas gröfsere Zahn 29 des Schaltrades 26 stets getroffen wird. Nach erfolgter einmaliger Umdrehung des Schaltrades 26 kommt dieser Zahn 29 wieder in seine Anfangsstellung. Durch die Abwärtsbewegung des Hebels 21 und hiermit gleichzeitig durch die Abwärtsbewegung der Klinke 27 wird nunmehr, da der etwas gröfsere Zahn 29 gleichsam einen Anschlag für Klinke 27 bildet, diese Klinke 27 derart nach rechts gedreht (Fig. 3), dafs alsdann durch den Winkelhebel 19 die untere Klinke 28 gesperrt wird. Hierbei sei hervorgehoben, dafs der Winkelhebel 19 durch die Einwirkung der Feder 27² wieder in die durch Klinke 28 gesperrte Lage zurückgelangt.

Die Wirkungsweise dieses Sicherheitsapparates für Fördermaschinen ist nun folgende:

Durch Ueberschreiten der vorgeschriebenen maximalen Geschwindigkeit wird der Punkt 12 des Differentialhebels 13 und somit auch der Anschlaghebel 18 gehoben, der Winkelhebel 19¹ schlägt gegen den Anschlaghebel 18 (Fig. 1, 3 und 3 a) und die obere Klinke 27 fällt in das Schaltrad 26 ein und die Drosselklappen werden vermittelst der ständigen Bewegung von Excenter 23, Hebel 21, Klinke 27, Schaltrad 26, Welle 22 und deren Kurbel 25, welche letztere mittelst eines Gestänges auf die Drosselklappen einwirkt, geschlossen. Dieses Gestänge bewirkt bei der ersten halben Kurbelumdrehung ein Schliefsen der Drosselklappen, und bei weiterer halben Umdrehung der Kurbel wird das Gestänge zurückgezogen, wobei noch die Drosselklappen geschlossen bleiben, weil das Gestänge mit einem länglichen Schlitz versehen ist. Das Oeffnen der Drosselklappen erfolgt durch den Maschinisten.

Damit nun am Ende des Treibens die Geschwindigkeit in einem ganz bestimmten Verhältnisse vom Maschinisten verzögert wird, ist der um Punkt 1 2 drehbare bezw. schwingende Differentialhebel 13, dessen freies Ende auf der an der Schiene 10 befestigten Klinke 15 aufruht, angeordnet.

Bei einer bestimmten Strecke unter der Hängebank wird die Schiene 10 von. der aufsteigenden. Mutter (z. B. Mutter 8) vermittelst des an der Schiene 10 befestigten Anschlagstückes 34 angehoben und der Differentialhebel 13 mitgenommen. Der Punkt 31 macht also eine Differentialbewegung, da er eine Bewegung vom Regulatur und gleichzeitig eine solche vom Teufenapparat erhält. Es wird also die Klinke 27 zur Bewegung der Drosselklappen um so eher ausgeklinkt, je mehr die Schale sich der Hängebank nähert, falls der Maschinist die Geschwindigkeit nicht in demselben Verhältnifs verzögert.

Am Ende des Treibens, wenn also der Punkt 12 eine genügend tiefe Lage angenommen hat, löst sich — weil der Hebel 13 um 12 schwingend angeordnet ist, dagegen Klinke 15 eine geradlinige Bewegung aufwärts macht — der Differentialhebel 13 von der Klinke 15, fällt herunter, und kann dadurch das Anfahren mit voller Geschwindigkeit wieder erfolgen.

Wird nun dagegen, auch nachdem die Drosselklappen schon geschlossen worden sind, die Geschwindigkeit nicht in genügendem Mafse verzögert, so wird der Hebel 13 noch weiter gehoben und somit auch der Anschlaghebel 18 weiter gehoben, wodurch das freie Ende 30 des um 17 schwingenden Hebels 18 eine in der Zeichnung nicht dargestellte Klinke auslöst und hierdurch das Einrücken der Dampfbremse erfolgt.

Bei Seilfahrt kann bezw. wird der Angriffspunkt 31 der Stange 16 derart verschoben, dafs dadurch das Auslösen der Klinke zu den Drosselklappen schon bei Ueberschreitung der geringeren, hierfür vorgeschriebenen Geschwindigkeit erfolgen mufs.

Zur Ablesung der jeweiligen Geschwindigkeit dient eine besondere Scala 32 nebst Zeiger 33, welch letzterer von dem Regulator bewegt wird.

Claims

Patent-Ansprüche:

i. Eine Sicherheitsvorrichtung für Fördermaschinen, bei welcher beim LTeberschreiten der jeweiligen zulässigen Geschwindigkeiten das Schliefsen der Drosselklappen erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dafs durch die Einwirkung eines Regulators bezw. eines Regulators und eines Teufenzeiger auf eine Einschaltvorrichtung eine mit dem Gestänge

nach den Drosselklappen führende Welle (22) eine einmalige Umdrehung erfährt, wobei • bei der ersten halben Umdrehung zunächst die Drosselklappen geschlossen werden und bei der zweiten halben Umdrehung das Gestänge in seine Anfangsstellung zurückgezogen wird.
2. Eine Ausführungsform der Vorrichtung nach Anspruch 1, für die Uebertragung der Bewegung der Antriebwelle (1) auf die Welle (22), dadurch gekennzeichnet, dafs ein auf der Welle (1) aufgekeiltes Excenter einen um die Welle (22) lose drehbaren Hebel (21) in hin- und hergehende Bewegung versetzt, welche auf Welle (22) vermittelst einer ausschaltbaren Klinkvorrichtung (26, 27) übertragen wird, wobei das Sperrrad (26) so ausgebildet ist, dafs die Klinke nach einmaliger Umdrehung der Welle (22) selbstthätig ausgeschaltet wird.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.