DE1253217B - Elektrische Waschmaschine - Google Patents

Description

• Elektrische Waschmaschine Die Erfindung betrifft eine elektrische Waschmaschine, insbesondere durch einen oberen Deckel zugängliche Trommelwaschmaschine, mit einem elektrischen Schalter, der beim öffnen bzw. Schließen des Deckels vom Deckelscharnier Über einen mit einer unter Federdruck stehenden Auslösestange des Schalters zusammenarbeitenden Schalthebel geöffnet bzw. geschlossen wird.
• Bei elektrischen Waschmaschinen, insbesondere durch einen oberen Deckel zugänglichen Trommelwaschmaschinen und bei Wäscheschleudern, ist es bekannt, im Stromkreis des Antriebsmotors des Wäschebewegers bzw. der Schleudertrommel einen elektrischen Schalter anzuwenden, der beim Deckelschließen geschlossen und beim Deckelöffnen im allgemeinen nach einer verhältnismäßig kurzen öffnungsbewegung zum Stillsetzen des Antriebs geöffnet wird. Mit einer solchen Schaltanordnung wird sichergestellt, daß der Benutzer der Waschmaschine bzw. der Schleuder nicht nach öffnen des Deckels in die noch laufende Maschine hineingreifen kann.
• Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine leicht montierbare Schalteinheit zu schaffen, deren Teile gleichzeitig auch gegen Berührung oder Eindringen von Fremdkörpern geschützt sind.
• Die Erfindung besteht darin, daß der Scharnierbock eine Kapsel bildet, die den Scharnierbolzen und den Schalthebel umfaßt, wobei ein mit einer Nase des Scharniers zusammenarbeitender Anschlag des Schalthebels durch einen Schlitz aus dem Scharnierbock herausragt.
• Auf diese Weis;, erhält man eine besonders vorteilhafte und einfache konstruktive Ausführung einer Schalteinheit, deren Teile gegen Berührung oder Eindringen von Fremdkörpern geschützt sind. Derartig geschützte Schalteinheiten sind zwar an sich bekannt, sie sind aber nicht so angeordnet, daß sie auch leicht montierbar sind. Gerade darauf kommt es aber beim Gegenstand der Erfindung besonders an, weil insbesondere für im Haushalt zu verwendende Geräte eine schnelle Wartungsmöglichkeit unerläßlich ist.
• Der Scharnierbock bildet bei der Anordnung nach der Erfindung eine Kapsel für den Schalthebel und für die darunterliegenden Teile des Schaltmechanismus. Der Schlitz und der daraus herausragende Teil des Schalthebels sind durch das Deckelscharnier nach außen abgedeckt. Auf diese Weise wird sichergestellt, daß eine Schalterbetätigung nur durch die Bewegung des Deckels möglich ist, weil man an den aus dem Scharnierbock herausragenden Teil des Schalthebels nicht heran kann.
• In der Figur ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt. Von einer Nase 12 des mit dem Deckel 1 starr verbundenen Deckelscharniers 2 wird der Schalthebel 8 verstellt, der seinerseits die Stoßstange 10 zur Steuerung des Schalters 11 bewegt. Der Schalthebel 8 ist im Scharnierbock 6 des Deckelscharniers 2 angeordnet. Der mit der Nase 12 zusammenarbeitende Anschlag 13 des Schalthebels 8 ragt aus einer schlitzförmigen öffnung 14 des Scharnierbocks 6 heraus. Durch eine mit der Stoßstange 10 in Verbindung stehende, in der Figur nicht dargestellte Feder wird das Ende 15 der Stoßstange 10 zur ständig kraftschlüssigen Anlage an das untere Ende 16 des Schalthebels 8 gebracht. Die wirksamen Hebelarme des Schalthebels 8 sind so bemessen. daß schon eire sehr geringfügige Öffnungsbewegung des Deckels 1 zum Auslösen des Schalters ausreicht. Die Schalteröffnung erfolgt infolge dieser Bemessung schon in einer Deckellage, bei der es noch nicht möglich ist, mit der Hand in den Laugenbehälter hineinzugreifen.
• Wesentlich für die Anordnung ist es, daß der Scharnierbock 6 zusammen mit dem Scharnierbolzen 7 und dem Schalthebel 8 eine sehr einfache, auf dem Gehäuserahmen 9 zu montierende Einheit bildet. Durch die dargestellte Ausgestaltung des Deckelscharniers 2 und des Scharnierbockes 6 wird bewirkt, daß eine Schalterbetätigung von Hand mit Hilfe des Hebels 8 unmöglich ist, da dieser in jeder Betriebslage des Deckels durch das Scharnier und den Scharnierbock nach außen hin abgekapselt ist. Durch die Form dieser Abkapselung wird zudem auch erreicht, daß Spritzwasser in nennenswertem Umfang nicht durch den Schlitz 14 des Schalthebels 8 in den Raum eindringen kann, der die elektrischen Schalteinrichtungen enthält.

Claims (1)

1. Patentanspruch: Elektrische Waschmaschine, insbesondere durch einen oberen Deckel zugängliche Trommelwaschmaschine, mit einem elektrischen Schalter, der beim Öffnen bzw. Schließen des Deckels vom Deckelscharnier über einen mit einer unter Federdruck stehenden Auslösestange des Schalters zusammenarbeitenden Schalthebel geöffnet bzw. geschlossen wird, dadurch gekennzeichn e t, daß der Scharnierbock eine Kapsel (6) bildet, die den Scharnierbolzen (7) und den Schalthebel (8) umfaßt, wobei ein mit einer Nase (12) des Scharniers (2) zusammenarbeitender Anschlag (13) des Schalthebels (8) durch einen Schlitz (14) aus dem Scharnierbock herausragt. In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsche Patentschrift Nr. 853 145; deutsche Gebrauchsmuster Nr. 1790 426, 1765772.