DE124372C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Die Erfindung bezieht sich auf eine Verbesserung von Einrichtungen, mittels deren Flüssigkeiten, z. B. Wein, Wasser etc., durch Gase, welche unter Druck stehen, z. B. Kohlensäure etc., imprägnirt werden sollen.

Früher wurden Einrichtungen zu diesem Zwecke hergestellt, bei denen die zum Einpumpen der zu imprägnirenden Flüssigkeit sowie zur Herbeiführung einer Circulation dieser Flüssigkeit (wobei Gase und fein zertheilte Flüssigkeit in eine engere Beziehung zu einander treten können) erforderliche Pumpe abwechselnd in veränderlichen Zeiträumen aus- und eingerückt bezw. deren beide verschiedene Saugeleitungen von Fall zu Fall von der Hand aus umgeschaltet werden mufsten, so dafs eine dauernd fachmännische Bedienung der bezüglichen Einrichtungen erforderlich war.

Der Apparat, welcher den Gegenstand vorliegender Erfindung bildet, gestattet dagegen, die zur Erhaltung des höchsten und niedrigsten Flüssigkeitsstandes bei beliebiger Flüssigkeitsentnahme sowie zur Erzeugung der erforderlichen Circulation der qu. Flüssigkeit benöthigte Pumpe constant weiter arbeiten zu lassen und mittels einer besonderen Einrichtung nur zeitweise die Saugeleitungen der noch unimprägnirten Flüssigkeit (bezw. Süfswasser) mit der bereits unter Gasdruck stehenden Flüssigkeit durch eine automatisch wirkende Einrichtung in den durch die zulässigen Grenzen des FlUssigkeitsstandes gegebenen Zeitpunkten mit einander zu vertauschen.

Auf die vorstehend geschilderte Arbeitsweise richtet sich der Anspruch, nicht; die Erfindung besteht vielmehr der Hauptsache nach in der Anordnung eines mit Hohlgefäfsen verschiedener Gröfse verbundenen, röhrenförmig ausgebildeten Umschlaghebels, durch dessen hohle Drehachse, welche in der Höhe des niedrigsten Flüssigkeitsstandes in das die Imprägnirung vollziehende Gefäfs mündet, die unter Druck stehende innere Flüssigkeit nach einer Seite des hohlen Umschlaghebels hin zu einem dort befindlichen Hohlgefäfse eindringen kann, während das gröfsere Hohlgefäfs der anderen Seite, dessen Hebelarm massiv ist, vermittels einer Schlauchverbindung, welche dieses Hohlgefäfs mit einem den höchsten Flüssigkeitsstand markirenden Punkte des Imprägnirungsgefäfses verbindet, sich bei Erreichung dieses höchsten Flüssigkeitsstandes ebenfalls anzufüllen vermag und damit eine Umschlagbewegung einleitet, welche in einer gewissen Stellung durch einen federnden Anschlag unterbrochen wird und bei dieser Umschlagbewegung einen Hahnreiber bewegt, welcher die Einmündungsstellen zweier verschiedener Saugeleitungen zur Pumpe mit einander vertauscht.

In der Zeichnung, in welcher gleiche Buchstaben dieselben Theile bedeuten, giebt

Fig. ι einen Längenschnitt.

Die Fig. 2 bis 4 zeigen mit Schnitt nach C-D der Flg. 1 Ansichten des Umschlaghebels in seinen verschiedenen Stellungen, sowie die entsprechenden Leitungen und Hebelgestänge, in Verbindung stehend mit dem Hahnkörper und dem Imprägnirgefäfse.

Fig. 5 zeigt einen Querschnitt nach A-B der Fig. ι durch das mit dem Saugeraum der Pumpe communicirende Hahnhohlgehäuse, wobei eine Leitung im Schnitt und zwei derselben

sowie die Hebelanbringung zur Bewegung des Hahnkükens in Ansicht erscheinen.

Das zur Imprägnirung einer beliebigen Flüssigkeit mit Gasen von einer gewissen Spannung bestimmte Gefä'fs A soll in der Höhe /7 vom Boden seinen niedrigsten Flüssigkeitsstand und in der Höhe H₁ seinen höchsten Flüssigkeitsstand haben.

Bei B sollen die unter Druck stehenden, zur Imprägnirung der Flüssigkeit bestimmten Gase eingeführt werden und die Entnahme der mit den Gasen vollständig imprägnirten Flüssigkeit bei C stattfinden.

D soll eine continuirlich betriebene Sauge- und Druckpumpe darstellen mit einem Hahn E, mit welchem zwei mit einander vertauschungsfähige Saugeleitungen F und G und eine Druckleitung H in Verbindung stehen. Letztere mündet bei J in das zur Flüssigkeitsimprägnirung bestimmte Gefäfs A. Die Saugeleitung F mündet in die zu imprägnirende Flüssigkeit H, welche bei Sodawassermaschinen das reine Süfswasser darstellt, und G mündet unter Vermittelung einiger zu einer Umschlageeinrichtung gehörigen beweglichen Zwischentheile in der Höhe des tiefsten Flüssigkeitsstandes bei L in das Gefäfs A.

Man nehme an, die Saugeleitung F habe durch die Druckleitung H dem Gefäfse A soviel neue Flüssigkeit zugeführt, bis die Flüssigkeit im Gefäfse A den höchsten Flüssigkeitsstand von /?j erreicht hat und die Umschlaghebeleinrichtung habe innerhalb dieser Zeit die Lage der Fig. 2 eingenommen. Von diesem Augenblicke ab läuft durch das Rohr M (welches in der Höhe des höchsten für zulässig erachteten Flüssigkeitsstandes in das Gefäfs A mündet und durch einen Schlauch N mit dem gröfseren Hohlgefäfse O des Umschlaghebels P in Verbindung steht, Fig. 4) die weiter zugeführte Flüssigkeit ab. Kurz vor erfolgter Anfüllung dieses Hohlgefäfses O beginnt der Umschlag des Doppelhebels P und wird durch einen den Widerstand regulirbaren Anstofs Q. in seiner Abwärtsbewegung aufgehalten. Durch dieselbe Umschlagbewegung des Hebels P wird andererseits aber auch mittels einer Zugstange R der Hahnreiber des Hahnkörpers E um einen Theil seines Umfanges gedreht und dabei die Saugeleitung F durch die metallische Wand des Kükens verschlossen, während die Saugeleitung G durch eine zweite Oeffnung e_1? welche bisher durch das Hahngehäuse verschlossen gehalten wurde, mit dem Saugeraume der Pumpe in Verbindung gebracht wird. Von diesem Augenblicke an wird die Flüssigkeit des Gefäfses durch die hohle Drehachse des Umschlaghebels angesaugt, sie passirt das Hohlgefäfs S und tritt durch die hohle Gelenkverbindung T in die Saugeleitung G, um zum Zwecke einer besseren Wirksamkeit der Imprägniroperation bei J durch die Druckleitung H dem Gefäfse A durch Circulation wieder zugeführt zu werden.

Man nehme ferner an, bei C sei inzwischen so viel der imprägnirten Flüssigkeit zur Abführung gelangt, dafs dadurch der Flüssigkeitsstand bis zur Höhe h gesunken ist.

Von diesem Augenblicke an wird die Circulation der Flüssigkeit dadurch unterbrochen, dafs die Pumpe D keine Flüssigkeit mehr ansaugen kann. Die noch im Saugerohre G der hohlen Gelenkverbindung T und dem Hohlgefäfse 5 enthaltene Flüssigkeit tritt in das Gefäfs A zurück, wodurch das Hohlgefäfs S leer und damit ein Uebergewicht durch das noch volle Gefäfs O erzielt wird. Hierbei giebt der regulirbar federnd hergestellte Theil des am Hohlgefäfse O befindlichen Anschlages ' nach und sinkt dieses Gefäfs O noch um ein Stück weiter herab, so dafs wir die Stellung des Umschlaghebels der Fig. 4 haben. Während dieser weiteren Abwärtsbewegung erfolgt auch wieder eine neue Anstofswirkung zwischen einem Hahne O₁ (welcher unterhalb des Hohlgefäfses O angebracht ist und die Flüssigkeit von O abzuführen gestattet) und einem Anstofsbocke U. Der Hahnreiber dieses Hahnes O₁ wird für gewöhnlich durch eine leicht functionirende Spiralfeder geschlossen gehalten; durch den Anstofs des Hahnhebels an U wird der Hahn O₁ jedoch geöffnet und die Flüssigkeit in O kann durch den Schlauch V zum Ablaufe gelangen. Sobald das Gefäfs O jedoch annähernd leer gelaufen ist, zieht das durch Gewicht W beschwerte Hohlgefäfs S das Gefäfs O wieder in seine Anfangsstellung zurück, und es wird zugleich das Hahnküken von E gerade so viel gedreht, dafs wieder die Saugeleitung F in Wirksamkeit tritt und neue Flüssigkeit in das Gefäfs A eingepumpt wird. Dieser Zustand dauert alsdann so lange fort, bis wieder der höchste Flüssigkeitsstand Zj₁ erreicht ist und die Manipulation, wie beschrieben, von Neuem erfolgt. Ein Flüssigkeitsanzeiger X läfst bei Vorkommen jeweils den höchsten Flüssigkeitsstand erkennen und erlaubt hierbei eine Controle über die richtige Function der automatischen Einrichtung.

e bedeutet die der Leitung F entsprechende Durchlafsöffnung im hohlen Hahnküken, dessen-Innenraum frei mit dem Saugeraume der Pumpe in Verbindung steht.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:
   Apparat zum Sättigen von Wasser mit Kohlensäure oder allgemein von Flüssigkeiten mit Gasen, bei welchem nach, der Füllung des Sättigungsbehälters mit Rohwasser die Abstellung der Rohwassersaugeleitung und die Circulation des mit Kohlensäure gesättigten Wassers durch Vermittlung einer stetig arbei-

   tenden Pumpe selbstthätig erfolgt, gekennzeichnet durch einen um eine hohle Drehachse beweglichen doppelarmigen Umschlaghebel, dessen einer hohler Arm zur Ansaugung des Wassers aus dem unteren Theile des Sättigungsbehälters dient und zu dem Zwecke mit dem Gehäuse eines zu dem Saugeraume der Pumpe führenden, hohlen Hahnkükens gelenkig verbunden ist, während der andere volle Ann des Umschlaghebels endständig mit einem Hohlgefäfs ausgerüstet ist, welches sich bei der Ueberschreitung des höchsten FlUssigkeitsstandes von dem Sättigungsbehälter aus mit Wasser füllt, bei tiefstem Stande der Flüssigkeit aber selbstthätig entleert und entsprechend seinem Auf- und Niedergange mit Hülfe einer Zugstange das Hahnküken so in Drehung versetzt, dafs es einmal aus der Rohwasserleitung, das andere Mal aus dem Sättigungsbehälter Wasser aufzunehmen vermag.

   Hierzu ι Blatt Zeichnungen.