DE1242166B

DE1242166B - Gesteinsbohrgeraet mit einem exzentrischen, die nachgefuehrte Verrohrung unterschneidenden Bohrwerkzeug

Info

Publication number: DE1242166B
Application number: DEC37465A
Authority: DE
Inventors: Marcel Techy; Pierre Stenuick
Original assignee: Carrieres & Ateliers Stenuick
Current assignee: Carrieres & Ateliers Stenuick
Priority date: 1965-10-07
Filing date: 1965-11-23
Publication date: 1967-06-15
Also published as: SE320040B; GB1143194A; ES320669A1; BE670646A; NL6600154A; US3390730A; FR1452421A

Description

B-UNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND

TSCHES

PATENTAMT

AUSLEGESCHRIFT

Int. Cl.:

E21b

E2 1 B 7/02

Deutsche Kl.: 5 a - 7/02

Nummer: 1 242 166

Aktenzeichen: C 37465 VI a/5 a

Anmeldetag: 23. November 1965

Auslegetag: 15. Juni 1967

- Die Erfindung betrifft ein Gesteinsbohrgerät mit einem exzentrischen, die nachgeführte Verrohrung unterschneidenden Bohrwerkzeug, das in Betriebsstellung im unteren Ende der Verrohrung geführt ist und unter seitlicher Verlagerung durch die Verrohrung hindurch gezogen werden kann.

Gesteinsbohrgeräte mit einem im Querschnitt symmetrischen Bohrwerkzeug, das exzentrisch zur Verrohrung arbeitet, sind bereits bekannt. Die Exzenterführung wird aus Führungsbuchsen in dem mitgeführten Futterrohr und Führungsvorsprüngen am Bohrgestänge oder am Bohrwerkzeug erzielt. Nachteilig an diesen bekannten Geräten ist jedoch, daß sich nicht nur eine exzentrisch kreisende Bewegung der Bohrkrone, sondern auch des oberhalb der Führung befindlichen Gestängeteils ergibt. Dadurch entsteht im obenliegenden Gestängeteil eine Durchbiegung in Achsrichtung, die sich nachteilig auf die Gestängeverbindungen auswirkt und wegen des kurzen radialen Abstandes, mit dem die oberhalb der Führung in der Verrohrung kreisenden Gestängeverbindungen von der Verrohrungsinnenwand entfernt sind, Reibberührungen verursacht. Auch die Exzenterführung selbst unterliegt hohem Verschleiß, weil von der exzentrisch umlaufenden Bohrkrone über das Gestänge ein starker seitlicher Druck auf die Verrohrung ausgeübt wird. Der Verschleiß wird dadurch erhöht, daß die sich ineinander drehenden Teile im aufsteigenden Spülungsstrom liegen, der außerdem durch außerordentlich verengte, in der Führung vorgesehene Durchtrittsquerschnitte in seiner Stärke behindert ist. Die Nachteile der bekannten Geräte wirken sich insbesondere bei flachen Bohrlöchern und bei Beginn der Bohrarbeiten aus, weil gerade beim Durchbohren der obersten, zumeist lockeren Gesteinsschichten die Verrohrung nachgeführt werden muß, um das Bohrloch offenzuhalten. Ein weiterer Nachteil der bekannten Geräte besteht darin, daß es nicht möglich ist, einen Versenkbohrhammer zu verwenden, weil wiederum auf Grund der exzentrisch kreisenden Bewegung des unteren Gestängeteils kein Raum im Inneren der Verrohrung zur Verfügung steht.

Es sind zwar andere Vorrichtungen dieser Art bekannt, bei denen das Gestänge zentrisch geführt wird. Dies erfolgt jedoch mit Hilfe einer besonders ausgebildeten Bohrkrone, die mit einem zylindrischen Führungsteil in das untere Ende der Verrohrung eingreift, wobei der zylindrische Führungsteil exzentrisch zum Bohrgestänge verläuft. Der zylindrische Führungsteil gleitet daher beim Drehen des Bohrgestänges ständig an der Innenwand der Verrohrung, so daß Gesteinsbohrgerät mit einem exzentrischen,

die nachgeführte Verrohrung unterschneidenden Bohrwerkzeug

Anmelder:

Carrieres & Ateliers Stenuick Freres,

Fontaine-L'ßveque (Belgien)

Vertreter:

Dipl.-Ing. L. Meurer-Inffeld

und Dipl.-Ing. O. G. Beil, Patentanwälte,

Düsseldorf, Klosterstr. 22

Als Erfinder benannt:
Marcel Techy, Pierre Stenuick,
Fontaine-L'BvSque (Belgien)

Beanspruchte Priorität:

Belgien vom 7. Oktober 1965 (18 810)

über die Berührungsflächen der von der exzentrischen Schneide ausgehende seitliche Druck übertragen wird. Nachteilig ist auch, daß es nicht möglich ist, ein zur Verrohrung konzentrisches Bohrloch herzustellen, weil zwischen der Führung und der Verrohrungsinnenwand ständig ein mondsichelförmiger freier Raum verbleibt, der eine Auslenkung der Bohrkrone und damit eine Abweichung des Bohrloches in Richtung der nach außen vorspringenden Schneide zuläßt. Beim Durchbohren von Störungen können sich hierdurch Verklemmungen ergeben, die entweder zum Steckenbleiben der Verrohrung führen oder ein Ziehen der Krone durch die Verrohrung hindurch unmöglich machen.

Um die Bohrkrone bei den bekannten Geräten überhaupt ziehen zu können, ist zwischen ihr und dem Endteil des Bohrgestänges eine Schleppverbindung vorgesehen, die eine Schrägstellung der Bohrkrone beim Anheben des Gestänges ermöglicht. Diese Verbindung weist den Nachteil auf, daß sich die Krone zwischen Verrohrung und Bohrgestänge verkeilen kann, wenn, beispielsweise nach einem Bohrkronenwechsel, das Gestänge erneut in das Bohrloch

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niedergebracht wird. Bleibt die Krone hierbei aus irgendeinem Grunde hängen und wird mit dem Gestänge nachgeschoben, ergibt sich die erwähnte Verkeilung.

Aufgabe der Erfindung ist es, ein Gerät der eingangs genannten Art zu schaffen, welches die Nachteile der bekannten Vorrichtungen vermeidet, insbesondere einfach konstruiert und so ausgebildet ist, daß auch der Betrieb mit einem Versenkhammer möglich ist. Die Verwendung eines Versenkhammers bietet den Vorteil, daß mit leichterem Gestänge als bei einer außerhalb des Bohrlochs arbeitenden Schlagvorrichtung gebohrt werden kann. Die der Erfindung zugrunde liegende Aufgabe wird dadurch gelöst, daß im unteren Ende der Verrohrung radial nach innen vorstehende Nocken angeordnet sind, welche das in Arbeitsstellung befindliche, im Querschnitt runde Gestänge zentrisch zur Verrohrung führen, und zwischen denen sich ein freier Querschnitt befindet, der größer als der größte Querschnitt des Bohrwerkzeugs ist, wobei zwischen dem Bohrwerkzeug und dem Gestänge ein im Querschnitt dünnerer Gestängeteil vorgesehen ist, dessen axiale Länge größer als die in gleicher Richtung gemessene Höhe der Nocken ist und der gegenüber dem Gestänge im Radius mindestens um einen Betrag verringert ist, der dem seitlichen Überstand des in Betriebsstellung befindlichen Bohrwerkzeugs über den Innendurchmesser der Verrohrung entspricht.

In vorteilhafter weiterer Ausgestaltung der Erfindung wird vorgeschlagen, daß das Bohrwerkzeug eine an sich bekannte, mit einer Kreuzschneide ausgestattete Bohrkrone ist und daß der zwischen den in das Innere der Verrohrung vorspringenden Nocken frei bleibende Querschnitt etwa die Form eines Kleeblattes hat, wobei der Diagonalabstand zwischen den Nocken etwa dem Durchmesser des Gestänges entspricht. Auf diese Weise wird eine einfache und zuverlässig wirkende zentrische Führung des Gestänges beim Bohren erzielt. Um die Verrohrung zu unterschneiden, muß eine unsymmetrische Bohrkrone verwendet werden. Dies bedeutet jedoch im Hinblick auf die sonstige außerordentlich einfache Gestaltung der Geräteteile keinen Nachteil.

Vorteilhaft sind die Nocken im Grundriß etwa dreieckig und an den innenliegenden Spitzen in Anpassung an den Außenumfang des zu führenden Gestänges abgeflacht oder konkav gerundet.

Damit das Bohrwerkzeug beim Ziehen sich ordungsgemäß seitlich verlagert und in die Verrohrung eintritt, sind nach einem weiteren Vorschlag der Erfindung die Nocken an ihren Unterseiten zur Mittelachse der Verrohrung hin als aufsteigende Schrägflächen ausgebildet. In entsprechender Weise kann der seitlich vorstehende Teil des exzentrischen Bohrwerkzeugs an der Oberseite eine nach oben zur Mittelachse der Verrohrung ansteigende Schrägfläche aufweisen, so daß eine zusätzliche Verbesserung der Führung bei der seitlichen Verlagerung erzielt wird. Wenn das erfindungsgemäße Gesteinsbohrgerät auf einem die Antriebs- und Hebeeinrichtungen tragenden Fahrgestell montiert ist, ist es vorteilhaft, an einer senkrechten Gleitführung zwei bewegliche Schlitten anzuordnen, von denen der erste eine Drehvorrichtung und einen Motor trägt, die die Drehung des an seinem Ende vorzugsweise ein Schlagorgan mit dem Bohrwerkzeug aufweisenden Gestänges bewirken, während an dem zweiten beweglichen, mit der Verrohrung verbundenen Schlitten eine zweite Drehvorrichtung und ein Motor angeordnet ist, die von der ersten Drehvorrichtung und dem Motor unabhängig antreibbar sind, wobei die zweite Drehvorrichtung eine Öffnung aufweist, die den Durchgang des Gestänges, des Bohrwerkzeugs und gegebenenfalls des Schlagorgans gestattet. Auf diese Weise ist es möglich, Gestänge und Verrohrung unabhängig voneinander abzusenken bzw. zu ziehen und zu

ίο drehen.

Die Erfindung wird nachfolgend an Hand der Zeichnungen näher erläutert. Es zeigt

Fig. 1 eine schematisierte Seitenansicht des Gesteinsbohrgerätes,

Fig. 2 einen vergrößerten, teilgeschnittenen Ausschnitt aus Fig. 1,

F i g. 3 einen senkrechten Schnitt durch das untere Ende einer in der Herstellung befindlichen Bohrung mit in Arbeitsstellung befindlicher Bohrkrone,

F i g. 3 A einen waagerechten Schnitt durch F i g. 3 auf der Linie HI-III,

Fig. 4 einen der Fig. 3 entsprechenden Schnitt, der die Bohrkrone zu Beginn des Gestängeziehens zeigt,

Fig. 4A einen Schnitt durch Fig. 4 auf der Linie IV-IV,

F i g. 5 eine der F i g. 4 entsprechende Darstellung nach dem Zurückziehen der Bohrkrone in das untere Gestängeende und

Fig. 5A einen Schnitt durch Fig. 5 auf der Linie V-V.

Das in den F i g. 1 und 2 dargestellte, zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens vorgesehene Bohrgerät besteht aus einer fahrbaren Lafette 1, die an einem Ausleger eine senkrechte Gleitführung 2 trägt. An der Führung 2 ist höhenverstellbar ein erster Schlitten 3 mit einer Drehvorrichtung 5 angeordnet, die mit einem Antriebsmotor 6 in Verbindung steht. Die Drehvorrichtung 5 versetzt das am unteren Ende mit einem Schlagorgan oder Bohrhammer 8 und einem Bohrmeißel oder einer Bohrkrone 9 versehene Gestänge 7 im Bohrloch in die zum Bohren erforderliche Drehbewegung. Ebenfalls an der Führung 2 ist ein zweiter Schlitten 4 mit einer Drehvorrichtung 10 höhenverstellbar angeordnet, der zum Einfahren und erforderlichenfalls zum gleichzeitigen Drehen der Verrohrung 13 dient. Der zugehörige Antriebsmotor ist mit 11 bezeichnet. Die Drehvorrichtung 10 ist unterhalb der Drehvorrichtung 5 angeordnet. Die Vorrichtungen 5 und 10 sind unabhängig voneinander heb- und senkbar. Hierbei ist der Antriebsmotor für das am Schlitten 3 angreifende Hubwerk mit 15 bezeichnet, während der Antriebsmotor für das die Vorrichtung 4 hebende und senkende Hubwerk bei 14 angegeben ist. Der Motor 14 bewegt den Schlitten 4 über eine Kette oder ein Drahtseil 18, während der Motor 15 über eine Kette oder ein Drahtseil 16 den Schlitten 3 antreibt. 17 und 19 sind Führungsrollen oder -räder für die Ketten oder Drahtseile.

Fig. 2 zeigt die für die Herstellung eines Bohrlochs wesentlichen Teile der Vorrichtung in der Stellung, die sie zu Beginn der Bohrarbeit einnehmen. An der Drehvorrichtung 5 ist das Bohrgestänge 7 befestigt, an dessen unterem Ende die beispielsweise durch Druckluft angetriebene Schlagvorrichtung 8 vorgesehen ist. An der Drehvorrichtung 10 ist das erste der die in das Bohrloch einzubringende Ver-

Claims

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rohrung 13 bildenden Rohre befestigt. Die Bohr- und kann nach oben zwischen den Nocken 13¹ binkrone 9 liegt vor dem unteren Ende des Rohrs 13, so durch gezogen werden.

daß die Bohrkrone auf Grund ihrer besonderen Aus- F i g. 5 zeigt die Lage der Bohrkrone im unteren

bildung in der Lage ist, ein für das Einbringen der Ende der Verrohrung kurz nach dem Passieren des

Verrohrung ausreichend weites Bohrloch herzustellen. 5 unteren Verrohrungsendes.

Mit dem Eindringen der Bohrkrone 9 in den Boden In entsprechender Weise kann die Bohrkrone 9

wird gleichzeitig das Gestänge 7 und die Verrohrung auch beim Absenken des Gestänges 7 durch das

13 tiefer in das Bohrloch bewegt, wobei die Verroh- untere Ende der Verrohrung 13 hindurchbewegt

rung stets um eine gewisse Entfernung hinter der werden.

Bohrkrone 9 zurückbleibt. Sobald die Schlitten 3 io Die Arbeitsweise der Vorrichtung ist wie folgt: Mit und 4 am unteren Ende der Führung 2 angekommen Hilfe der Hubwerke 14 und 15 werden die Schlitten 3 sind, werden sie von der Verrohrung 13 und dem Ge- und 4 auf der Führung in ihre obere Endstellung stange 7 getrennt und mit Hilfe der Hubwerke 14 und gebracht, wie dies Fig. 2 zeigt. Dann werden die 15 wieder an das obere Ende der Führung 2 gezogen, Verrohrung 13, das Gestänge 7 und die Schlagvorso daß die Verrohrung und das Gestänge durch Auf- 15 richtung 8 mit der Bohrkrone 9, wie sich ebenfalls setzen neuer Verrohrungs- und Gestängeabschnitte aus F i g. 2 ergibt, eingebaut. Infolge der vom Motor 6 verlängert werden können. verursachten Drehbewegung des Gestänges 7 und der ' Wie sich aus den F i g. 3 bis 5 ergibt, ist die Bohr- von der Schlagvorrichtung 8 erzeugten Schlagwirkung krone 9 mit einer seitlich vorspringenden, feststehen- bohrt die Krone 9 ein Loch vom Durchmesser d₂ in den Schneide versehen, so daß die größte Breite der 20 den Boden. Damit die Verrohrung 13, die den Außen-Bohrkrone 9 dem Maß d_t entspricht. Die Bohrkrone 9 durchmesser J₄ aufweist, in den Boden eindringt, stellt daher ein Loch mit dem Durchmesser d₂ her wird ihr vom Motor 11 eine Drehbewegung erteilt, und unterschneidet die Verrohrung 13, die dement- Nach dem Eindringen eines Abschnitts des Gesprechend, gegebenenfalls unter Drehung mit Hilfe stänges 7 und der Verrohrung 13 in den Boden werder Vorrichtung 10, in das Loch eingebracht werden 25 den diese Elemente von ihren Drehvorrichtungen kann. Damit das Gestänge 7 zum Auswechseln der getrennt und die Schlitten 3 und 4 mittels der Hub-Bohrkrone 9 oder nach Fertigstellung der Bohrung werke 14 und 15 nach oben geführt. Sodann wird je aus der Verrohrung 13 zurückgezogen werden kann, ein neuer Abschnitt der Verrohrung 13 und des Geist die Bohrkrone 9 so ausgebildet, daß sie in Rieh- stänges 7 sowohl an den Drehvorrichtungen als auch tung ihrer größten Breite d_t eine etwas geringere Ab- 30 an dem sich bereits im Bohrloch befindenden Gemessung aufweist, als der Innendurchmesser d.₃ der stange und der Verrohrung befestigt, und die Bohr-Verrohrung 13 beträgt. arbeiten werden fortgesetzt.

Um zu erreichen, daß die exzentrisch ausgebildete Wenn die Bohrung beendet ist und die Verrohrung Bohrkrone 9 ein zur Verrohrung 13 konzentrisches im Bohrloch bleiben soll, werden das Gestänge und Loch vom Durchmesser d₂ herstellt, sind im Bereich 35 die Bohrvorrichtung wie folgt herausgenommen: Der des unteren Endes der Verrohrung Nocken 13¹ an- bewegbare Schlitten 4, der die Verrohrung hält, vergeordnet, zwischen deren am weitesten nach innen bleibt im unteren Ende der Führung 2. Mittels des vorstehenden Enden ein etwa kreisförmiger Quer- Hubwerks 15, das am Schlitten 3 angreift, wird das schnitt frei bleibt, dessen Durchmesser unter Berück- Gestänge 7 etwas angehoben, bis die Schlagvorrichsichtigung des erforderlichen Spiels dem Durchmesser 40 tung 8 nicht mehr mit den Führungsnocken 13¹ eines oberhalb an die Bohrkrone 9 angrenzenden (F i g. 4) der Verrohrung 13 in Berührung ist und die Teils 8¹ der Schlagvorrichtung 8 entspricht. Wenn Nocken dem im Durchmesser dünneren Teil 8¹ gegensich die Anordnung in der in Fig. 3 dargestellten überstehen. Durch Drehen des Gestänges 7 wird das Lage befindet, wird die Bohrkrone konzentrisch ge- Bohrwerkzeug 9 in eine solche Stellung gebracht, daß führt und kann somit gegenüber der Verrohrung 13 45 die Führungsnocken 13¹ in die Rücksprünge des nicht seitlich auswandern. Werkzeugs 9 (Fig. 5A) eingreifen und dieses beim Um das Gestänge 7 zum Auswechseln einer stumpf- Heben in die Verrohrung 13 eintreten kann. Das gewordenen Krone 9 oder nach Fertigstellung der Heben des Teile 7, 8, 9 wird alsdann mittels des Bohrung durch die Verrohrung 13 zurückziehen zu Hubwerks 15 und des Kabels 16 fortgesetzt, können, ist die Anordnung der Nocken 13¹, wie sich 50 Falls auch die Verrohrung 13 gezogen werden soll, aus Fig. 3 A ergibt, so auf die größte Breite d₁ der genügt es, den Schlitten 3 auf der Führung 2 in seine Krone 9 abgestimmt, daß sich ein etwa kleeblatt- obere Endstellung zu bringen und den obersten Verförmiger freier Querschnitt ergibt, durch den die rohrungsabschnitt von der übrigen Verrohrung zu Bohrkrone hindurchbewegt werden kann, wenn sie in trennen. Sodann wird der Schlitten 3 wieder an das der in Fig. 5A dargestellten Stellung steht und das 55 untere Ende der Führung gefahren, die Drehvorrich-Gestänge seitlich aus der Mittelachse des Bohrlochs tung mit dem nunmehr oberen Teil der Verrohrung ausgelenkt wird. verbunden und der Vorgang so lange wiederholt, bis In F i g. 4 ist die Lage der verschiedenen Teile zu die Verrohrung vollständig aus dem Bohrloch entBeginn des Hochfahrens des Gestänges 7 bzw. der fernt ist.

Schlagvorrichtung 8 gezeigt. Sobald das Gestänge 60 Patentansprüche: etwas angehoben wird, steht der im Durchmesser

dünnere Teil 8¹ der Schlagvorrichtung 8 zwischen den 1. Gesteinsbohrgerät mit einem exzentrischen, Nocken 13¹. Da die Länge des dünneren Teils 8¹ in die nachgeführte Verrohrung unterschneidenden Axialrichtung mindestens der in der gleichen Rieh- Bohrwerkzeug, das in Betriebsstellung im unteren tung gemessenen Höhe der Nocken 13¹ entspricht, 65 Ende der Verrohrung geführt ist und unter seitweicht das Gestänge beim weiteren Hochziehen seit- licher Verlagerung durch die Verrohrung hinlich aus, die Bohrkrone nimmt im Verhältnis zur durch gezogen werden kann, dadurch geVerrohrung 13 die in F i g. 5 A dargestellte Lage ein kennzeichnet, daß im unteren Ende der

Verrohrung (13) radial nach innen vorstehende Nocken (13') angeordnet sind, welche das in Arbeitsstellung befindliche, im Querschnitt runde Gestänge (8) zentrisch zur Verrohrung (13) führen und zwischen denen sich ein freier Querschnitt befindet, der größer als der größte Querschnitt des Bohrwerkzeugs (9) ist, wobei zwischen dem Bohrwerkzeug (9) und dem Gestänge (8) ein im Querschnitt dünnerer Gestängeteil (8') vorgesehen ist, dessen axiale Länge größer als die in gleicher Richtung gemessene Höhe der Nocken (13') ist und der gegenüber dem Gestänge (8) im Radius mindestens um einen Betrag verringert ist, der dem seitlichen Überstand des in Betriebsstellung befindlichen Bohrwerkzeugs (9) über den Innendurchmesser der Verrohrung (13) entspricht.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Bohrwerkzeug (9) eine an sich bekannte, mit einer Kreuzschneide ausgestattete Bohrkrone ist und daß der zwischen den in das Innere der Verrohrung (13) vorspringenden Nocken (13') frei bleibende Querschnitt etwa die Form eines Kleeblattes hat, wobei der Diagonalabstand zwischen den Nocken (13') etwa dem Durchmesser des Gestänges (8) entspricht.
3. Vorrichtung nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Nocken (13') im Grundriß etwa dreieckig und an den innenliegenden Spitzen in Anpassung an den Außenumfang des zu führenden Gestänges (8) abgeflacht oder konkav gerundet sind.
4. Vorrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Nocken (13') amihren Unterseiten zur Mittelachse der Verrohrung hin aufsteigende Schrägflächen aufweisen.
5. Vorrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der seitlich vorstehende Teil des exzentrischen Bohrwerkzeugs (9) an der Oberseite eine nach oben zur Mittelachse der Verrohrung (13) ansteigende Schrägfläche aufweist.
6. Vorrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 5 mit einem die Antriebs- und Hebeeinrichtungen tragenden Fahrgestell, dadurch gekennzeichnet, daß an einer senkrechten Gleitführung (2) zwei ,bewegliche Schlitten (3, 4) angeordnet sind, von denen der erste eine Drehvorrichtung (5) und einen Motor (6) trägt, die die Drehung des an seinem Ende vorzugsweise ein Schlagorgan (8) mit dem Bohrwerkzeug (9) aufweisenden Gestänges (7) bewirken, während an dem zweiten beweglichen, mit der Verrohrung (13) verbundenen Schlitten (4) - eine zweite Drehvorrichtung (10) und ein Motor (11) angeordnet ist, die von der ersten Drehvorrichtung (5) und dem Motor (6) unabhängig antreibbar sind, und die zweite Drehvorrichtung (10) eine Öffnung aufweist, die den Durchgang des Gestänges (7), des Bohrwerkzeugs (9) und gegebenenfalls des Schlagorgans (8) gestattet.
7. Vorrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß zur Auf- und Abwärtsbewegung der Schlitten (3, 4) voneinander unabhängig betätigbare Hubwerke (14, 15) dienen, die mittels über Führungsrollen laufende Ketten oder Kabel (16, 18) mit den Schlitten verbunden sind.

In Betracht gezogene Druckschriften:
Deutsche Auslegeschriften Nr. 1187 566,
014;
französische Patentschrift Nr. 1 301 354.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

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ι Bundesdiuckeiei Berlin