DE122882C - - Google Patents

Description

122882 KLASSE 34g.

Den Gegenstand vorliegender Erfindung bildet ein Lehnstuhl, der derartig gebaut ist, dafs er jederzeit schnell und leicht in einen Divan oder, ein Ruhebett verwandelt werden kann. Von den bereits bekannten Lehnstilhlen unterscheidet er sich besonders durch die Ausbildung der Beinstütze, welche eine besonders leichte Beweglichkeit derselben ermöglicht.

Auf der beiliegenden Zeichnung ist eine Ausführungsform des neuen Lehnstuhles in vier Figuren dargestellt.

Fig. ι ist eine Seitenansicht des Lehnstuhles.

Fig. 2 zeigt eine Seitenansicht des in einen Divan verwandelten Lehnstuhles.

Fig. 3 stellt eine zu Fig. Γ gehörige Stirnansicht des Stuhles (ohne Rückenlehne) dar.

Fig. 4 veranschaulicht einen zu Fig. 2 gehörigen Grundrifs.

Der Stuhl besteht aus drei Haupttheilen: dem Sitz A₁ der Rückenlehne B mit den Armstützen B₁ und dem Verlängerungstheil C.

Der Sitz A ruht auf den vier Füfsen ^₁ a₂ a₃ a₄. Die Rückenlehne B ist mit dem Sitz A durch ein Gelenk b verbunden und enthält eine Vorrichtung, mittels welcher dieselbe aus der senkrechten Lage (Fig. 1) in die waagrechte Lage (Fig. 2) gebracht werden kann. Diese Vorrichtung besteht aus einem um den festen Punkt c drehbaren Winkelhebel d_x d.₂, von dem ein Schenkel d.₂ durch eine Stange e mit der um den Punkt C₁ drehbaren Stange/ verbunden ist. Letztere Stange ist an ein um den Punkt g drehbares Zahnstück /1 angele'nkt, dessen Zähne mit dem Stellstift i in Eingriff gebracht werden können.

Um die Lehne B in die waagrechte Lage oder in eine schräge Lage zu bringen, wird an der Schnur k in Richtung des Pfeiles ein Zug ausgeübt. Die einzelnen Stangen und Hebel ^₁ d₂ e und f drehen sich dabei um ihre festen Punkte c und e, und das Zahnstück /1 um seinen Punkt g in den angegebenen Pfeilrichtungen, wodurch die Verbindung zwischen den Zähnen und dem Stellriegel i ausgelöst wird, die Lehne ß infolge · dessen die feste Unterstützung bei i verliert und sich in der vorgesehenen Aussparung / nach rückwärts verschiebt, bis die Schnur k freigegeben wird.

Die an der Rückenlehne B angelenkten Armstützen JS₁ verschieben sich dabei auf den Säulen m, welche zur besseren Führung der Armstützen B₁ mit einem Stift η oder dergl. in eine Nuth 0 der Armstützen eingreifen.

Das Zurückbringen der Lehne B in die senkrechte Stellung geschieht durch einfaches Anheben der Lehne B₁. Die Vorrichtung, welche dazu dient, den Sitz A nach vorn zu verlängern, ist folgende:

Zwischen den Füfsen a_x und a₂ des Stuhles ist unter dem Sitz A ein auf einer Rolle 1 verschiebbarer Wagen ρ angeordnet, der aus der waagrechten Brücke 2 und einer Vordervvand 3 besteht. Unter der Brücke 2 ist rechts und links je ein abgekröpfter Metallstreifen 4 befestigt, in welchen beiden eine Stange 5 liegt, die seitlich in den beiden Flacheisen 6,6 gelagert ist. Diese Flacheisen 6, 6 sind bei 7 mit den an den Stuhlfüfsen a_x und a₂ befestigten Flacheisen 8,8 gelenkig verbunden. An die Flacheisen 6, 6, die an ihrer Rückseite ein der Stärke der Brücke 2 entsprechendes Verlängerungsstück 9 und einen Anschlag 19 tragen,

sind zwei Stangen io angelenkt, die auf den beiden zwischen den Füfsen Ci₁ und a_i bezw. <t., und a₃ angeordneten Zahnstangen η liegen. Die beiden Stangen ι ο tragen eine mit Zapfen 12 versehene Stange 13. Die Zapfen 12 dieser Stange 13 liegen in dem Schlitz 14 des Verbindungsgliedes 15 zweier Parallelkurbeln 16, die in den Punkten 17 an den Zahnstangen 11 gelenkig befestigt sind. Die Parallelkurbeln 16 können durch eine zum Sitz geführte Schnur 18 bewegt werden.

Um nun den Sitz A des Stuhles, der für den gewöhnlichen Gebrauch die in Fig. 1 dargestellte Form hat, nach vorn zu verlängern, d. h. ihn in die in Fig. 2 dargestellte Lage zu bringen, wird in folgender Weise verfahren:

Zunächst schiebt die auf dem Stuhl sitzende Person den Wagen ρ so weit nach vorn, bis die Querstange 5 an der Kröpfung des Streifens 4 ■nnslöfst. Hierauf werden die beiden Füfse auf die Brücke 2 gestellt und mit den Zehen ein leichter Druck gegen die Vorderwand 3 ausgeübt. Der Wagen ρ wird dadurch langsam angehoben und hebt gleichzeitig die beiden Flacheisen 6,6 in die Höhe, die durch die Stange 5 mit ihm in Verbindung stehen. Dadurch gleiten die Stangen" 10 über die Zä'hne der Zahnstangen 11 hinweg und greifen schliefslich je in den letzten Zahn der entsprechenden Zahnstange, wodurch die Neigung des Verla'ngerungstheiles C festgelegt ist und bei gleichzeitig erfolgtem Zurücklegen der Rückenlehne B der Stuhl als Divan oder Ruhebett Verwendet werden kann.

Die Auslösung der Stange 10 aus den Zahnen geschieht durch Anziehen der Schnur 18. Dadurch wird das Verbindungsglied 15 der Parallelkurbeln 16, 16 angehoben und mit ihm, infolge der zwangläufigen Verbindung, die beiden Zapfen 12, also auch die Stange 10, hochgehoben und letztere aufser Eingriff mit den Zähnen gebracht.

Der Verlängerungstheil C hat dann seine seitlichen Unterstützungen verloren und senkt sich wieder nach abwärts, d. h., die Seitentheile 6, 6 legen sich an die Stuhlbeine a_t und a₂ an und der Wagenp kommt wieder auf den Boden zu stehen. Nach Zurückschieben des Wagens/ unter den Stuhlsitz vl erhält der Stuhl wieder das in Fig. 1 dargestellte Aussehen.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch :

   In ein Ruhebett uinwandclbarer Stuhl ' mit beweglicher Beinstütze, welche im Gebrauchs-¹' falle durch angelenkte Stützen (10) und durch am Stuhlgestell seitlich befestigte Zahnstangen (11) gehalten wird, dadurch gekennzeichnet, dafs die bewegliche Beinstütze beim Nichtgebrauch sich mit einer Rolle (1) auf den Fufsboden stützt und mit dieser beim Umstellen in die Gebrauchslage wahrend der Vorbewegung zunächst auf den Fufsboden rollt, bis eine Querstange (5), welche an ein um Zapfen (7) drehbares Flacheisenpaar (6, 6) angelenkt ist, diese Bewegung in der Führung (4) begrenzt, worauf die weitere Einstellung der Beinstütze durch Schwingen um die Zapfen (7) erfolgen kann. ,^;

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.

   berlin; gedruckt in der heichsdruckehei.