-
Berührungssichere Steckdose, Kupplungssteckdose oder ähnliche Kontaktvorrichtungen
Die Erfindung bezieht sich auf Steckdosen, Kupplungssteckdosen und ähnliche Kontaktvorrichtungen,
wobei die in der Schutzkappe vorgesehenen, zu den Kontaktbuchsen führenden Durchführungsöffhungen
durch eine auf oder in dieser Schutzkappe drehbar befestigte kreisrunde Isolierscheibe
verdeckt sind, welche Scheibe ebenfalls Durchführungsöffnungen aufweist, die durch
Verdrehen der Scheibe entgegen Federbelastung mit den ersterwähnten Durchführungsöffnungen
derart zur Deckung gebracht werden können, daß die Stifte des damit zusammenwirkenden
Steckers durch die einander überdeckenden Durchführungsöffnungen hindurch in die
Kontaktbuchsen eingeführt werden können.
-
Steckkontakte werden bekanntlich zum Anschluß von ortsveränderlichen
elektrischen Geräten oder Motoren an eine ortsfeste elektrische Leitung sowie zum
Verlängern von ortsveränderlichen Leitungen und zum Anschließen von ortsveränderlichen
Leitungen an ortsveränderliche Geräte verwendet.
-
Mit Steckkontakt bezeichnet man die Zusammensetzung des stromgebenden
und des stromabnehmenden Teils, d. h. z. B. die Kombination einer Wandsteckdose
mit Stecker, einer Kupplungsdose mit Kupplungsstecker oder eines Gerätesteckers
mit Gerätesteckdose.
-
Dabei ist der stromgebende Teil mit versenkten, also verhältnismäßig
schwer zugänglich angeordneten Kontakthülsen oder -buchsen versehen, während der
stromabnehmende Teil ausragende Kontaktstifte aufweist, welche in die erwähnten
Kontakthülsen des stromgebenden Teils eingesteckt werden können.
-
Im allgemeinen enthält der Stromgeberteil einen Sockel aus Porzellan,
Steatit oder Isolierpreßstoff, worin die Buchsen angeordnet sind und der durch eine
Kappe oder einen Deckel, ebenfalls aus Isolierstoff, z. B. aus Bakelit, abgedeckt
wird, die bzw. der mittels einer oder mehrerer Schrauben auf dem Sockel befestigt
wird, und worin lediglich an der Vorderseite öffnungen vorgesehen sind, die zu den
Kontaktbuchsen Zugang geben und durch welche die Kontaktstifte des stromabnehmenden
Teils hindurchgeführt werden können.
-
Eine ortsveränderliche Leitung, die am einen Ende mittels eines Steckers
an einer Wandsteckdose angeschlossen ist, kann man verlängern, indem man am anderen
Ende eine Kupplungssteckdose anordnet. Eine solche Kupplungssteckdose bildet den
stromgebenden Teil einer weiteren Steckverbindung und ist deshalb ebenfalls mit
versenkten Kontaktbuchsen ausgestattet. Die Verlängerungsleitung wird daran mittels
eines gewöhnlichen oder eines insbesondere bei einer bestimmten Kupplungsdose passenden
Stekkers, der Stifte aufweist, angeschlossen. Damit der Unterschied zwischen stromgebenden
und stromabnehmenden Steckvorrichtungen klar hervortritt, sollen die ersteren,
d. h. die mit Hülsen oder Buchsen ausgestatteten Steckvorrichtungen, nachstehend
mit Steckdose und die letzteren, d. h. die mit Stiften ausgestatteten Steckvorrichtungen,
immer mit Stecker bezeichnet werden.
-
Um jegliche Berührung der unter Spannung stehenden Kontaktbuchsen
einer Steckdose vorzubeugen, sind diese Buchsen üblicherweise in genügender Tiefe,
z. B. etwa 8 mm hinter der Vorderfläche des Schutzdeckels der Steckvorrichtung
angeordnet, wobei die irn Deckel vorgesehenen Durchführungsöffnungen so eng sind,
daß es unter normalen Verhältnissen unmöglich ist, die spannungsführenden Teile
mit dem Finger oder irgendeinem anderen Körperteil zu berühren. Außerdem ist die
Schutzkappe bzw. der Schutzdeckel mit einem breiten aufrecht stehenden Rand (Schutzkragen)
versehen, in den der stromabnehmende Stecker genau hineinpaßt und der verhütet,
daß man beim Einstecken des Steckers mit dessen Kontaktstiften in Berührung
kommen könnte, nachdem zwischen diesen Stiften und den unter Spannung stehenden
Kontaktbuchsen ein elektrischer Kontakt hergestellt worden ist.
Trotz
dieser Vorkehrungen sind diese Steckdosen und Stecker noch nicht vollständig sicher,
--sie bieten keinen vollkommen einwandfreien Schutz gegen unüberlegte Handhabung,
insbesondere durch kleine Kinder und Tiere.
-
Es sind nämlich nach Entfernen des-stromabnehmenden Teils die Konfaktbuchsen
de& stromgebenden Teiles nicht unbedingt-unzugänglich, vielmehr können diese
Buchsen mit Hilfe -schmaler, dünner und/oder spitziger Metallteile durch die Durchführuhgslöcher
hindurch noch erreicht werden.
-
Um dies zu verhindern, werden häufig sogenannte Sicherheitssteckdosen
bzw. -stecker verwendet, welche den- folgenden Bedingungen genügen müssen: Nach
Entfernung des Steckers aus der Steckdose sollen die spannungführenden Teile mittels
einer isolierenden Schirmplatte für jegliche Berührung unzugänglich sein, oder -es
müssen die der Berührung zugänglichen Metallteile spannungslos gemacht werden. Außerdem
soll die Schutzvorrichtung so ausgeführt sein, daß sie 1. mit- Hiffe des
Steckers beim Einstecken oderbeim Herausziehen betätigt werden kann, 2. ohne Stecker
nicht oder nur mit Mühe betätigt werden kann, -
3. unabhängig von verlierbaren
Teilen des Schraubendeckels vollständige Beschützung gewähr--leistet.
-
Auf Grund dieser Bedingungen können Wandsteckdosen -und Kupplungssteckdosen
mit federndem Klappdeckel nicht als Sicherheitssteckvorrichtung, in Betrachtkommen.
-
Einwandfreien Berührungsschutz kann man mit Hilfe einer auf oder in
der Kappe verdrehbar angeordneten isolierenden Abdeckscheibe herbeiführen, welche
zwecks Einführen der Steckerstifte Durchführungsöffnungen aufweist, die bei ausgezogenem
Stecker in bezug auf die entsprechenden Durchführungsöffnungen der Kappe verdreht
hegen, jedoch durch Verdrehen der Scheibe entgegen der Wirkung einer Rückstellfeder
mit den letzteren Durchführungsöffnungen zur Deckung gebracht werden können, wonach
man den Stecker ganz einstecken kann. Das Verdrehen dieser Abdeckscheibe erfolgt
mit Hilfe der Enden der Steckerstifte, kann jedoch ohne diese Hilfe nur schwer zustande
gebracht werden. Beün Ausziehen des Steckers wird die Abdeckscheibe durch die Wirkung
der Rückstellfeder wieder in ihre Ruhblage zurückgedreht, wobei die Durchführungslöcher
nicht mehr übereinanderliegen und die Kontaktbuchsen also wieder unzugänglich sind.
-
-- Es ist üblich, diese Vorrichtung so zu gestalten, daß die
Durchführungsöffnungen der Abdeckscheibe sich in der Ruhelage genau über den Köpfen
der Befestigungsschrauben befinden,- die zur Befestigung der Kappe mit Abdeckscheibe
auf den Sockel dienen, so daß das Aufmontieren der Kappe durch das Vorhandensein
der Abdeckscheibe: in keiner Weise erschwert wird.
-
. Zum -Anschließen von ortsveränderlichen Motoren oder Geräten
mit metallischen Gehäusen, die in feuchten Betriebsräumen mit Rücksicht auf die
Gefahr eines Annehmens unzulässiger Spannungen geerdet sein müssen, werden Steckkontakte
mit Erdungskontakt verwendet.- Dieser Erdungskontakt kann bei Steckdosen z. B. aus
einem außermittig angeordneten Kontaktstift bestehen, der durch die Kappe hindurchgeht
und über sie um eine bestimmte Länge hinausragt und der mit einer entsprechenden
Erdungskontaktbuchse des Steckers zusammenwirkt.
-
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, Sicherheitssteckdosen und
-kupplungssteckdosen 'der* -eingangs beschriebenen Art mit Erdungskontakt zu versehen.
Bei der bekannten, bisher üblichen Gestaltung der Sicherheitssteckdosen und -kupplungssteckdosen
erscheint es unmöglich, einen solchen Erdungsstift, wie vorstehend beschrieben,
so anzuordnen, daß er das Verdrehen der Abdeckscheibe nicht verhindert.
-
Diese Schwierigkeit wird bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung einwandfrei
behoben. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß die Steckdose einen an sich
bekannten außermittig angeordneten Erdungsstift aufweist, der durch die Schutzkappe
und durch eine öffnung in der Abdeckscheibe hinausragt, wobei diese öffnung derart
ausgebildet und angeordnet ist, daß das Verdrehen der Abdeckscheibe bis in die Stellung,
worin die Durchführungsöffnungen - der Schutzkappe bzw. Abdeckscheibe miteinander
zur Deckung kommen, -durch das Vorhandensein des Erdungsstiftes nicht behindert
wird.
-
Vorzugsweise weist die vom Erdungsstift durchquerte öffnung der Abdeckscheibe
die Form eines konzentrisch mit dem Drehzapfen der Deckscheibe angeordneten kreisbogenförmigen
Schlitzes auf. Außerdem kann die Abdeckscheibe zusätzlich mindestens eine weitere
öffnung aufweisen, die so angeordnet ist, daß sie in der Ruhelage, d. h.
bei aus--gezogenem Stecker, zu einer unter der Abdeckscheibe in der Schutzkappe
angeordneten Befestigungsschraube Zugang gibt.
-
Diese und andere kennzeichnenden Eigenschaften der erfindungsgemäßen
Vorrichtung soffen nachstehend unter Bezugnahme auf die Zeichnungen näher erörtert
werden, welche ein Ausführungsbeispiel darstellen. Es zeigen . F i
g. 1 und 2 in der Perspektive mit Teilschnitt eine Ausführung einer Sicherheitssteckdose
und Stecker, mit stiftförmigem Erdungskontakt, in der Gestaltung gemäß der Erfindung,
und zwar stellt F i g. 1 den Ruhezustand vor dem Einstecken der Steckerstifte
dar, -während F i g. 2 den Zustand in dem Augenblick darstellt, in dem die
Kontaktstifte des Steckers durch die Durchführungsöffnungen der Abdeckscheibe und
der Schutzkappe hindurch in die Kontaktbuchsen eingesteckt werden; F i
g. 3 die miteinander zusamrnenwirkenden Teile der Steckdose bzw. des Steckers
nach F i g. 2 im Radialschnitt.
-
Die Anordnung gemäß F i g. 1 bis 3 besteht hauptsächlich
aus einem Sockel 1, üblicherweise aus Porzellan, Steatit oder ähnlichen Isolierstoffen,
und einer darauf passenden Schutzkappe oder einen Deckel 2, und dem Stecker
3, d. h. dem stromabnehmenden Teil des Steckkontakts, der mit Kontaktstiften
ausgestattet ist und am Ende der ortsveränderlichen Leitung angeordnet wird.
-
Der Sockel 1 weist auf beiden Seiten der Symmetrieachse
je eine Aussparung auf, worin die aus federndem Metallblech, z. B. aus Messing
hergestellten Kontaktbuchsen 4 und 5 untergebracht sind. Diese Kontaktbuchsen
sind am Sockel mittels in der Zeichnung nicht sichtbarer Stiftschrauben befestigt,
worin die Klemmschrauben 6 bzw. 7 als Anschlußklemmen Dienst tun.
Auf beiden Seiten dieser Aussparungen
befinden sich zwei weitere
seitliche Aushöhlungen, von denen in den F i g. 1 und 2 nur eine sichtbar
ist und in deren Boden je ein Befestigungsloch 8 angeordnet ist, wodurch
zur Befestigung des Sockels auf oder in die Wand eine Befestigungsschraube hindurchgesteckt
werden kann.
-
-- Die Schützkappe 2 ist muldenförmig ausgebildet mit einem
flachen Boden 9 und einem emporsteigenden Rand 10, worin der zylindrische
vordere Teil des Steckers 3 mit ein wenig Spielraum hineinpaßt, so daß beim
Einstecken der Steckerstifte in die Kontaktbuchsen jegliche Berührung dieser Steckerstifte
unmöglich ist.
-
, Wie aus der Querschnittsdarstellung in F i g. 3
deutlich
ersichtlich ist, weist der Boden 9 der Schutzkappe 2 eine kreisförmige Vertiefung
auf, deren Durchmesser nur wenig kleiner ist als der Durchmesser des Bodens. In
dieser Vertiefung liegt die Abdeckscheibe 11, die mittels des im Mittelpunkt
des Bodens angeordneten Zapfens 23 auf diesem Boden drehbar befestigt ist.
-
Zwecks Einführung der Steckerstifte 20 und 21 sind sowohl im festen
Boden 9 wie auch in der Abdeckscheibe 11 Durchführungslöcher 12 und
13 bzw. 12' und 13' vorgesehen, deren Mittelabstand dem Abstand zwischen
den Achsen der beiden Steckerstifte 20 und 21 gleich ist. Der Boden 9 ist
mittels einer Befestigungssehraube 18 derart am Sockel 1 befestigt,
daß die beiden Durchführungslöcher 12 und 13 (die in F i g. 2 nur
teilweise sichtbar sind) genau senkrecht über den entsprechenden Kontaktbuchsen
4 bzw. 5 liegen. Dagegen liegen die beiden Durchführungsöffnungen 12' und
13' der Abdeckscheibe 11 in der in F i g. 1 dargestellten Ruhelage
in bezug auf die entsprechenden Durchführungslöcher 12 und 13 um einen gewissen
Winkel verdreht, so daß es in diesem Zustand unmöglich ist, die Steckerstifte oder
irgendwelche andere metallene Gegenstände in die Kontaktbuchsen 4 und
5 einzustecken. Durch eine (nicht dargestellte) Rückstellfeder wird die Abdeckscheibe
11
in dieser verdrehten Lage gehalten, so daß die spannungsführenden Teile
in der Ruhelage, d. h. bei ausgezogenem Stecker, gegen jegliche Berührung
auch seitens Unberufener einwandfrei gesichert sind.
-
Damit man nun die Steckerstifte in die Kontaktbuchsen doch einführen
kann, braucht man die Enden dieser Stifte nur in die Durchführungslöcher 12' und
13' der Abdeckscheibe einzustecken und auf die darunterliegenden vollen Teile
des Bodens 9 aufzudrükken. Sodann dreht man den Stecker in die in F i
g. 1
und 2 angedeutete Pfeilrichtung um dessen Längsachse, bis die Löcher
12' und 13' mit den entsprechenden Durchführungslöchern 12 und 13 des Deckelbodens
9 zur Deckung kommen, wonach man die Stifte durch diese Löcher hindurch in
die Kontaktbuchsen 4 und 5 einführen kann.
-
Beim Ausziehen des Steckers wird die drehbare Abdeckscheibe
11 wieder freigegeb'tn, so daß diese sich unter der Einwirkung der Rückstellfeder
zurückdreht und automatisch in die in F i g. 1 dargestellte Ausgangslage
zurückkehrt.
-
In der dargestellten Ausführung gemäß der Erfindung enthält die Steckdose
einen ausmittig am Sokkel 1 angeordneten massiven Erdungsstift 14, der mit
Hilfe eines Verbindungsstreifens 15 mit einer ebenfaIls im Sockel befestigten
Anschlußschraube 16 verbunden ist. Dieser Stift ragt durch eine entsprechende
(in der Darstellung nicht sichtbare) öffnung im Boden der Sähutzkappe nach auswärts
heraus. Damit unter diesen Umständen eine Verdrehung der Abdeckscheibe
11 stattfinden kann, ist darin im Bereich des Erdungsstifts 14 ein kreisbogenförmiger
Schlitz 17
konzentrisch zum Drehzapfen 18 vorgesehen.
-
Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform sind die Länge und die Anordnung
dieses Schlitzes so gewählt, daß dieser in der Ruhelage, wie in F i g. 1
dargestellt, mit seinem einen Ende am Erdungsstift anliegt, welcher in dieser Weise
als Anschlag zum Festlegen der Anfangsstellung dienen kann, und daß derselbe Schlitz
in der Arbeitslage, wie aus F i g. 2 ersichtlich, genau mit seinem anderen
Ende am Erdungsstift anliegt, so daß dieser Stift ebenfalls als Anschlag zur Bestimmung
der Endlage wirksam sein kann.
-
In der verdrehbaren Scheibe 11 ist schließlich noch eine weitere
öffnung 19 vorgesehen, die so angeordnet ist, daß sie in der Ruhelage gerade
über der Befestigungsschraube 18 liegt.
-
Es sei bemerkt, daß der Stift 14 in der auseinandergezogenen Darstellung
der F i g. 1 und 2 eigentlich zu lang erscheint. Betrachtet man dagegen die
Querschnittsdarstellung der F i g. 3, so geht hieraus klar hervor, daß die
Länge dieses Stifts in Wirklichkeit so ist, daß, wenn man die Steckerstifte in die
Durchführungsöffnungen 12' und 13' der Abdeckscheibe 11
bis auf den
Boden 9 eingesteckt hat, zwischen dem oberen Ende des Erdungsstifts 14 und
der Stimfläche des Steckers noch ein gewisser Spielraum d übrigbleibt, so
daß.in dieser Stellung dem Verdrehen des Steckers und der Abdeckscheibe kein Hindernis
entgegensteht. Nach dem Verdrehen, wenn die Durchführungslöcher im Boden
9 bzw. in der Deckscheibe 11 übereinanderliegen, steht der Stift auch
genau gegenüber der mit ihm zusaminenwirkenden Erdungskontaktbuchse (nicht dargestellt)
des Steckers, so daß der Stecker nun ganz eingesteckt werden kann.
-
F i g. 3 zeigt ferner noch eine Abdeckplatte 22, die den Körper
der Schutzkappe 2 umgibt und die bei versenktem Einbau der Steckdose in eine Zimmerwand,
durch den umgebogenen Rand 10 der Schutzkappe, auf diese Wand aufgedrückt
wird.
-
Obwohl die Erfindung im vorstehenden an einer bevorzugten Ausführungsforin
erläutert worden ist, soll die Erfindung auf diese Ausführungsform keineswegs beschränkt
sein. Es braucht z. B. die Aussparung 17 in der Abdeckscheibe 11 in
den F i g. 1 bis 3
keineswegs die dargestellte Form aufzuweisen. Statt
eines Schlitzes könnte man hier auch z. B. Randausgchnitte genügender Tiefe verwenden.
Die Erfindung ist übrigens nicht nur bei Wandsteckdosen, sondem auch bei Kupplungssteckdosen
und ähnlichen Kontaktvorrichtungen anwendbar.