DE121522C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

- M 121522 KLASSE 47#.

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum selbsttätigen Beherrschen des Zuflusses und des Druckes einer Flüssigkeit durch Anhalten oder in Betriebsetzen einer Pump- oder sonstigen Vorrichtung, die den Druck erzeugt. Die Erfindung bezweckt, dafs bei etwa vorkommenden Schwankungen des Druckes über ein vorher bestimmtes Höchstmafs oder unter ein vorher bestimmtes Mindestmafs das eine von zwei Ventilen sich öffnet, so dafs, wenn der Flüssigkeitsdruck das vorher bestimmte Höchstmafs überschritten hat, ein Ventil sich öffnet und Flüssigkeit unter Druck von der Versorgungsquelle aus nach der Anhaltevorrichtung der Pumpe oder der den Flüssigkeitsdruck erzeugenden Vorrichtung gelangen läfst, um diese so lange anzuhalten, bis der Druck der Flüssigkeitsquelle unter das vorher bestimmte Mindestmafs herabgeht, worauf alsdann ein zweites Ventil geöffnet wird und die zuvor in die Anhaltevorrichtung eingelassene Flüssigkeit aus dieser entweicht, so dafs nunmehr die den Druck erzeugende Vorrichtung von Neuem in Thätigkeit treten kann. Auf diese Weise dient die Vorrichtung dazu, den Druck der Flüssigkeitsversorgung innerhalb vorher bestimmter Grenzen zu halten.

Die selbstthätige Regelungsvorrichtung kann zwischen einem Behälter, der von einer Pumpe mit Luft gespeist wird, und einer Anhaltevorrichtung eingeschaltet sein, die, wenn ihr Luft unter Druck zugeführt wird, die Pumpe durch Absperren der Elektricitätszufuhr, Drosseln' des Dampfes oder Ausschalten des Antriebes zum Stillstande bringt.

In der Zeichnung stellt Fig. 1 eine selbstthätige Regelungsvorrichtung nach vorliegender Erfindung im senkrechten Längenschnitt und Fig. 2 in der Endansicht dar.

Man hat sich die Vorrichtung als zwischen einem bei 1 angeschlossenen Luftbehälter und der die Speisepumpe dieses Behälters zum Stillstande bringenden Anhaltevorrichtung eingeschaltet zu denken, die bei 2 an den Hauptkörper 3 der Regelungsvorrichtung angeschlossen ist. Die beweglichen Theile dieser Vorrichtung sind in Fig. 1 in denjenigen Stellungen gezeigt, welche sie einnehmen, wenn der Druck der zugeführten Luft bis auf den Mindestwerth herabgegangen ist.

Die von der Versorgungsquelle ausgehende Luft steht durch den von 1 ausgehenden Kanal 4 mit der im Hauptkörper 3 befindlichen Kammer 5 in Verbindung. Diese ist durch die biegsame Platte 6 abgeschlossen, an der das Ventil 7 für gewöhnlich den Kanal 8 geschlossen hält, der die Kammer 5 mit dem unmittelbar an die Anhaltevorrichtung für die Druckerzeugungsvorrichtung angeschlossenen Rohre 9 verbindet. Die Platte 6 des Ventiles 7 ist an einer Stange 10 angebracht, deren unteres Ende sich in einem Führungsringe 11 befindet, der in dem Hauptkörper 3 durch das aufgeschraubte Gehäuse 12 befestigt ist. In dem oberen Ende des letzteren befindet sich ein Schraubenstöpsel 13, mittels

dessen man durch entsprechendes Einstellen den Druck der Feder 14 verändern . kann. Das untere Ende dieser Feder wirkt gegen den Ansatz 15 der Stange 10 und dient dazu, das Ventil für gewöhnlich geschlossen zu halten. Der Stöpsel 13 dient zugleich als Führung für das obere Ende der Stange 10.

Die Spannung der Feder 14 ist so bemessen, dafs sie dem vorher bestimmten Höchstdrucke, den die Luftzuführung erreichen soll, das Gleichgewicht hält, so dafs das Ventil 7 nur dann geöffnet wird, wenn die zugeführte Luft das Höchstmafs \^ron Druck erreicht.

Die von der Versorgungsquelle ausgehende Luft steht auch durch die Kammer 5 und den im Hauptkörper 3 vorgesehenen Kanal 17 mit dem Räume 18 oberhalb der biegsamen Platte ig in Verbindung, die eine zweite Kammer 20, ähnlich der Kammer 5, abschliefst. Die Platte 19 ist an der Stange 21 befestigt.

An der Stange 21 befindet sich das Ventil 24, das im Bedarfsfalle den von der Kammer 20 nach dem Rohre 9 führenden Kanal 25 schliefst.

Die zur Bewegung des Ventils 24 dienenden Theile sind in gleicher Weise wie die zu dem Ventil 7 gehörigen angeordnet, nur dafs sie in entgegengesetztem Sinne wirken; zu diesem Zwecke wirkt die Feder 26 mit ihrem unteren Ende gegen den Absatz 27 des Gehäuses 23 und mit ihrem oberen Ende gegen die verstellbaren Muttern 28, so dafs die Feder dahin wirkt, das Ventil 24 in seiner Eröffnungslage zu halten.

Die Spannung der Feder 26 ist so bemessen, dafs sie dem angenommenen Mindestdruck der Luft gegen die obere Fläche der Platte 19 das Gleichgewicht hält, so dafs, sobald der Druck der zugeführten Luft sich unter diesem Mindestmafs befindet, das Ventil 24 von seinem Sitze gehoben und dadurch das Rohr 9 mit der Aufsenluft durch den in der Wandung der Kammer 20 vorgesehenen Kanal 30 in Verbindung gesetzt wird.

Die Wirkungsweise, durch welche die Regelungsvorrichtung den Zuflufs der Luft von der Versorgungsquelle aus regelt oder beherrscht, ist folgende: Angenommen, die Pumpvorrichtung würde in Bewegung gesetzt, wenn der Druck der zugeführten Luft sich unterhalb des beim Betriebe aufrecht zu erhaltenden Mindestmafses befindet, so wird das Ventil 7 anfangs sich auf seinem Sitze befinden, während das Rohr 9 durch die Kanäle 25 und 30 sich mit der Aufsenluft in Verbindung befinden wird. Sobald nun aber der Druck der Luftzuführung auf oder über das vorher bestimmte Mindestmafs steigt, geht das Ventil 24 auf seinen Sitz, schliefst den Kanal 25, und es bleiben die beiden Ventile 7 und 24 so lange geschlossen, bis der Luftdruck das vorher bestimmte Höchstmafs erreicht, worauf alsdann das Ventil 7 von seinem Sitze gehoben wird und die Luft unter Druck durch das Rohr 9 nach der Anhaltevorrichtung tritt; Diese schaltet die Pumpe aus und es bleibt somit die Druckhöhe der Luftzuführung entweder die gleiche, oder sie geht nach Mafsgabe des Verbrauchs herab. Sobald der Luftdruck bis unter das Mindestmafs fällt, schliefst sich wieder das Ventil 7, und es öffnet sich das Ventil 24 und gestattet den Austritt der zuvor durch den Kanal 8 in die Anhaltevorrichtung eingelassenen Luft ins Freie durch die Kanäle 25 und 30. Die Anhaltevorrichtung nimmt infolge dessen ihre Arbeitsthätigkeit wieder auf, und es wiederholt sich der oben beschriebene Arbeitsgang.

Wenn man den Flüssigkeitsdruck auf gleicher Höhe erhalten will, wenn also der vorher bestimmte Höchst- und Mindestdruck einander gleich sind, so stellt man die beiden Ventile so ein, dafs sie sich öffnen, wenn der Flüssigkeitsdruck seinen gewöhnlichen dauernd zu erhaltenden Werth besitzt, so dafs beim Steigen des Flüssigkeitsdruckes über den bestimmten Werth hinaus das eine Ventil Druckflüssigkeit nach der Anhaltevorrichtung übertreten läfst, während beim Fallen des Flüssigskeitsdruckes bis unter den richtigen Werth die Druckerzeugungsvorrichtung wieder angelassen wird, indem sich alsdann das zweite Ventil öffnet.

Wie aus dem oben Gesagten erhellt, besteht die Vorrichtung im Wesentlichen aus zwei Ventilen, von denen das eine während der Zeit der Ueberschreitung des vorher bestimmten Mindestdruckes geschlossen bleibt, während das andere Ventil beim Ueberschreiten des vorher bestimmten Höchstdruckes geschlossen bleibt, wobei die Anordnung eine derartige ist, dafs bei der Eröffnung des den höchsten Druck begrenzenden Ventils die Druckerzeugungsvorrichtung zum Stillstande gebracht wird, während bei der Eröffnung des den Mindestdruck begrenzenden Ventils diese Vorrichtung wieder in Thätigkeit gesetzt wird.

Claims (1)

1. Patent-Ansprüche:

   i. Vorrichtung zum Beherrschen oder Regeln des Druckes und Zuflusses einer Druckflüssigkeit von einer Versorgungsquelle aus durch Anhalten oder Inbetriebsetzen einer Pumpe oder einer anderen den Zuflufs und den Druck erzeugenden Vorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dafs zwei für gewöhnlich geschlossene Ventile eingeschaltet sind, von denen sich das eine beim Steigen des Flüssigkeitsdruckes bis auf einen vorher bestimmten Höchstwerfh öffnet und Druckflüssigkeit nach der Anhaltevor-

   richtung strömen läfst, um dadurch den Druckerzeuger zum Stillstande zu bringen, während das andere Ventil sich beim Fallen des Flüssigkeitsdruckes auf das vorher bestimmte Mindestmafs öffnet und die zuvor in die Anhaltevorrichtung eingelassene Flüssigkeit ins Freie austreten läfst, so dafs alsdann der Druckerzeuger in Thätigkeit tritt.

   Vorrichtung nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, dafs ein Ventil 7, das durch den auf eine biegsame Platte 6 wirkenden Flüssigkeitsdruck und durch eine diesem entgegenwirkende einstellbare Feder 14 beherrscht wird, bei zu hohem Druck Druckflüssigkeit durch den Kanal 8 treten läfst, so dafs dadurch ein bei 2 liegender Druckerzeuger zum Stillstande gebracht wird, während bei zu niedrigem Druck durch ein Ventil 24, das unter dem Einflüsse des Flüssigkeitsdruckes auf seine biegsame Platte 19 und der diesem entgegenwirkenden, einstellbaren Feder 26 steht, dem zuvor in die Anhaltevorrichtung eingelassenen Druckmittel gestattet, durch die Kanäle 25 und 30 ins Freie zu entweichen, so dafs alsdann der Druckerzeuger in Thätigkeit tritt.

   Hierzu ι Blatt Zeichnungen.