DE1212807B

DE1212807B - Ventil mit Betaetigung ueber eine Kurvenscheibe

Info

Publication number: DE1212807B
Application number: DEW21610A
Authority: DE
Inventors: Helmut Wittmeyer
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1957-07-31
Filing date: 1957-07-31
Publication date: 1966-03-17

Description

Ventil mit Betätigung über eine Kurvenscheibe Die Erfindung bezieht sich auf ein Ventil mit einem Abschlußkörper, der über eine Welle mittels eines Schwenkhebels und einer damit verbundenen Kurvenscheibe bewegbar ist. Aufgabe der Erfindung ist es, das Ventil derart auszubilden, daß die zur Bewegung des Abschlußkörpers über den Schwenkbereich notwendige Handkraft am Schwenkhebel annähernd gleich groß bleibt und das Ventil in jeder Lage stehenbleibt, wenn man den Schwenkhebel losläßt.
Das wird dadurch erreicht, daß die Kurvenbahn der Kurvenscheibe aus einem Abschnitt mit einer geringeren, eine Selbsthemmung bewirkenden Steigung und einem Abschnitt mit größerer, keine Selbsthemmung bewirkenden Steigung besteht, wobei der Abschnitt größerer Steigung mit als Rasten dienenden Abflachungen oder Dellen versehen ist.
Eine solche erfindungsgemäße Ausbildung hat den Vorteil, daß sich das Ventil wegen der über den ganzen Schwenkbereich gleichbleibenden Kraft zur Betätigung auch bei größeren Abmessungen noch leicht bewegen läßt und die Raste im Bereich der größeren Ventilöffnung wegen nicht nur in der Nähe der Schließstellung stehenbleibt, sondern auch in der Offenlage, im übrigen auch in den Zwischenstellungen, in denen die Steigung der Kurvenbahn so groß ist, daß keine Selbsthemmung auftritt.
In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt. Es zeigt F i g. 1 eine Seitenansicht eines Ventils mit Schwenkhebel und zwischengeschalteter Kurvenscheibe, F i g. 2 einen Schnitt durch dasselbe Ventil entsprechend Schnittlinie I-I.
Ein Ventilgehäuse 10 zeigt einen inneren, mittels einer Welle 9 bewegbaren (verschiebbaren) hohlen Abschlußkörper 11 üblicher Bauart.
Diese Welle 9 ist einerseits in einem Gehäuse 8 drehbar gelagert und trägt an ihrem frei vorstehenden anderen Ende eine Kurvenscheibe 12. Diese Kurvenscheibe 12 zeigt erfindungsgemäß auf ihrer Kurvenbahn einen äußeren Abschnitt mit einer geringeren, eine Selbsthemmung bewirkenden Steigung und eine innere, keine Selbsthemmung bewirkenden Steigung, die mit als Rasten dienenden Abflachungen oder Dellen 16 versehen ist. Dabei ist dann die wirksame Steigung der Kurvenbahn bei ganz geöffnetem Ventil groß und bei weiterem Schließen immer flacher. Die Steigung dieser Kurvenbahn ändert sich somit fortlaufend derart, daß die zum Schließen des Ventils benötigte Handkraft an einem Handhebel 13 annähernd gleich groß bleibt. Der Handhebel 13 ist in einem Kugelgelenk 14 schwenkbar gelagert; ein Zahn 15 dieses Handhebels 13 greift in eine der an einem äußeren Ring 12a angeordneten Nuten ein. Dieser Ring 12 a ist an der Kurvenscheibe 12 befestigt; der Zahn 15 rastet dann ein, wenn der Handhebel 13 nach innen gedrückt wird. Außer Eingriff ist der Zahn 15 dann, wenn der Handhebel 13 nach außen gedrückt ist, so daß die Kurvenscheibe 12 durch etwa neun Schwenkbewegungen des Handhebels 13 um je 30° zum vollständigen Schließen oder öffnen des Ventils gedreht werden kann.
An Stelle eines mit Zahn 15 ausgestatteten Klinkenhebels als Handhebel 13 kann auch ein Ratschenhebel vorgesehen werden.
Da die Kurvenscheibe 12 in dem Bereich, in dem ihre Steigung größer als der Reibungswinkel ist, nicht selbsthemmend wirkt, sind die Abflachungen oder Dellen 16 vorgesehen, in welche eine Kuppe 20 eines Rasthebels 21 einfassen kann. Dieser Rasthebel 21 dreht sich um eine Achse 23 und wird durch eine am Gehäuse 10 einseitig befestigte Druckfeder 22 gegen die Kurvenbahn 12 gedrückt.
Zwischen der Kurvenscheibe 12 und einem Lagerzapfen 17 als Teil der Welle 9 ist eine nach Lösen einer Schraube 18 drehbare Exzenterbuchse 19 eingeschaltet, die unabhängig von Fertigungstoleranzen und Spieländerungen durch Verschleiß es ermöglicht, daß die Kurvenscheibe 12 bei geschlossenem Ventil die gewünschte (gezeichnete) Lage einnimmt.
Die Kurvenscheibe 12 liegt zweckmäßigerweise außerhalb des Gehäuses 10, so daß sie keiner Verschmutzung und damit auch keinem Verschleiß durch das Medium od. d21. unterliegt.

Claims

Patentansprüche: 1. Ventil mit einem Abschlußkörper, der über eine Welle mittels eines Schwenkhebels und einer damit verbundenen Kurvenscheibe bewegbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Kurvenbahn der Kurvenscheibe (12) aus "einem Abschnitt mit einer geringeren, eine Selbsthemmung bewirkenden Steigung und einem Abschnitt mit größerer, keine Selbsthemmung bewirkenden Steigung besteht und der Abschnitt größerer Steigung mit als Rasten dienenden Abflachungen oder Dellen (16) versehen ist.
2. Ventil nach Anspruch 1, dadurch. gekennzeichnet, daß an der Kurvenscheibe (12) ein mit der Schwenkwelle (9) des Absdhlußkörpers (11) verbundener Hebel (13) anliegt.
3. Ventil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Kurvenscheibe (12) außerhalb des Gehäuses (10) vorgesehen ist. In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsche Patentschriften 517 874, 716 469; französische Patentschrift Nr. 554 737.