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Sammelmappe
| Die Erfinduno bezieht sich auf_ eine Sammelmappe |
| mit einem Rücken aus zwei an ihnen benachbarten |
| 1_@if@@Tskantei? scharnierariig miteinander verbundenen |
| z-ur Aufnahme von gegeneinander |
| versetzen und Igekriimmten Aufre'..istiften sowie aus |
| niinclcstens einem an einem Rückenwinkel an- |
| ,@@;@@@l::.ea, s?tilkrcclit zum Ordnerrücken ver- |
| Rie`e'i_ und einem am anderen Rücken- |
| r,ni:ebraciter. Naken mit zwei mit dem Riegel |
| ri:ncawirkenden Ra sfen zur Sicherung der |
| Rücl:.en.vinl.:el in einer Schließ- und einer Lese- |
| stellw = der Sammelmappe. Solche Sammelmappen |
| dienen zum Zusamm@°nhalten von losen Blättern, die |
| 'herzt! an ihrem Heftrand mit Durchlochungen ver- |
| sehen sind, in die die Aufreihstiftte der Sammelmappe |
| eingreifen. |
| Der llauptvorteil solcher Sammelmappen besteht |
| darin, daß sie eine besondere Lesestellung ermöb |
| lichcn. Bei einer bekannten Ausführungsform solcher |
| Samnramappen wird zum 1-Terausschwenken zweier |
| Rie-,el aus den Rmten ein besonderes, unter Ein- |
| einer Feder s?ehcndes Gestänge vorgesehen, |
| das mit Hilfe eines Fingergriffes bewegt bzw. ver- |
| @:chohen ,verden m«ß. Eine solche Einrichtung ist |
| nicht nur verhältnismäßig baulich umfangreich und |
| daher kostspielig-, sondern es besteht bei ihr auch die |
| Gefahr. daß die Riegel unabsichtlich etwa beim Her- |
| nusaehmen der Sammelmappe aus einem Regal ver- |
| sc'.w@n'@t werden können, so daß die Riegel die |
| Rasen freigeben. Dadurch kann sich die Sammel- |
| mappe i:i unbeabsichtigter Weise öffnen, wodurch die |
| in ilir enthaltenen losen Blätter durcheinandergeraten |
| können. |
| Esind auch Sammelmappen bekannt, bei denen |
| nur ein Riegel vorgesehen wird, der senkrecht zum |
| Sammclnianpenrücken verschwenkbar und an einem |
| Rückenende angeordnet ist. Eine solche Sammel- |
| m-ppe '2:ommf ohne besonderes Gestänge aus, um |
| den Riegel zu verschwenken und ist daher einfacher |
| aufgebaut. Dafür ermöglicht der Riegel nur eine |
| offene Stellung und eine geschlossene Stellung, aber |
| ];eine Lesestellung der Sammelmappe. Es bestellt auch |
| hier die Gefahr, daß beim Hantieren. der geschlos- |
| senen Stelluno- der Sammelmappe der Riegel in |
| unbeabsichtigter Weise verschwenkt und damit die |
| Sammelmappe aeöffliet werden kann. |
| Bei einer weiteren eingangs als bekannt voraus- |
| gesetzten Ausführungsform einer Sammelmappe wird |
| zusätzlich durch eine besondere, an einem Rücken- |
| ende angeordnete Raste und einen entsprechend aus- |
| Rebildeten Riegel eine Lesestellung ermöglicht, so daß |
| ebenfalls ein besonderes Gestänge nicht notwendig |
ist. Das gestattet eine Einsparung an bewegten Bauteilen, so daß der Aufbau der
Sammelmappe erheblich vereinfacht wird. im einzelnen ist dabei vor-P a sehen. den
senkrecht zum Sammehriappem Ücken verschv;enkbaren Riegel an einem senkrecht zum
Sammelmappenrücken stehenden Winkel anzulenken. Das hat
zu-- Folge, daß zum
Verschwenken des Riegels verhältnismäßig kleine Kräfte ausreichen, wodurch ein unbeabsichtigtes
Verschwenken des Riegels möglich ist, wobei beim Verschwenken des Riegels die Sammelmappe
das Bestreben hat, sich zu öffnen. In jedem Fall können dadurch die Blätter aus
den Aufreihstiften herausgleiten und gegebenenfalls verlorengehen.
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Die Erfindung hat sich die Aufgabe gestellt, unter weiterer Vereinfachung
der aus einem Riegel und zwei Rasten bestehenden Mechanik für eine Sammelmappe mit
den weiteren Merkmalen des eingangs im ersten Absatz erläuterten Gattungsbegriffes
so weiterzubilden, daß dem Verschwenken des Riegels eine dauernde Gegenkraft entgegengesetzt
wird, für deren überwindung ein die Sammelmappe im schließenden Sinne belastendes
Moment aufgebracht werden muß, um dadurch die Gefahr auszuschalten, daß die Sammelmappe
unbeabsichtigt ihren Inhalt freigibt.
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Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung in vorteilhafter Weise dadurch
gelöst, daß der Riegel stabförmig ausgebildet und in einer parallel zur Längsrichtung
des Scharniers verlaufenden und senkrecht auf dem Sammelmappenrücken stehenden Ebene
schwenkbar sowie an einem Torsionsschenkel vorgesehen
ist, der
an dem ihm zugeordneten Rückenwinkel befestigt ist.
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Durch diese Ausbildung wird erreicht, daß der Riegel aus der Rastanordnung
nur freikommen kann, wenn der Torsionsschenkel belastet wird. Es ist also am Riegel
ein bestimmtes Biegemoment erforderlich, um die Sammelmappe zu öffnen. Dieses Biegemoment
sucht die Aufreihstifte der Sammelmappe in deren Schließstellung zu verschwenk en,
so daß also jedes unbeabsichtigte Verschwenken des Riegels ausgeschlossen ist. Die
hierbei auftretenden Kräfte reichen zum Verdrehen des Torsionsschenkels nicht aus.
Andererseits führt eine planmäßige Handhabung des Riegels im Öffnungssinne zu einem
festeren Schließen der Aufreihstifte, bevor die Raste den Riegel freigibt und die
Sammelmappe sich in ihre Lesestellung öffnet.
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Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der neuen Sammelmappe weist
der Torsionsschenkel eine bestimmte Länge auf, nämlich eine solche, die das Verschwenken
des Riegels etwa über dem Scharnier der Rückenwinkel ermöglicht. In diesem
Fall läßt sich beim Verschwenken des Riegels ein maximales Moment zum Schließen
der Sammelmappe erzeugen, bevor die Sammelmappe geöffnet wird.
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Vorzugsweise ist gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung der Riegel
mit dem Torsionsschenkel einstöckig ausgebildet und weist an den Torsionsschenkel
anschließend einen am äußeren Schenkel des Rückenwinkels angebrachten Befestigungsschenkel
auf, der durch einen den Riegel mittels einer Führung abstützenden Führungsschenkel
fortgesetzt ist. Diese einstöckige Ausbildung der gesamten Riegelvorrichtung ist
besonders praktisch im Hinblick auf die Massenfertigung von Sammelmappen und gewährleistet
eine einfache Herstellung.
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Bei praktischer Verwirklichung ist der die beiden Rasten aufweisende
Haken bogenförmig und über den anderen Rückenwinkel greifend ausgebildet, nämlich
derart, daß bei geschlossener Sammelmappe die die Schließstellung sichernde Raste
oberhalb des Scharniers des Rückenwinkels liegt.
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Die Führung des Riegels am Führungsschenkel kann in verschiedener
Weise ausgebildet sein. Eine Möglichkeit hierfür besteht darin, die Führung mit
einem am stirnseitigen Ende des Führungsschenkels angeordneten Zapfen und mit einem
an einem stabförmigen Riegel vorgesehenen, den Zapfen aufnehmenden Schlitz zu bilden.
Dabei besteht dann der Riegel aus einem hochkant stehenden Flachstahlstreifen, der
biegungssteif und am freien Ende mit einer Handhabe versehen ist.
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Die Führung kann aber auch bei einem aus Draht von kreisförmigem Querschnitt
bestehenden Riegel gemäß der Erfindunauch so ausgebildet werden, daß die Führung
des Riegels aus einer den Riegel aufnehmenden langen, lochartigen Öse gestaltet
ist, die am freien Ende des Führungsschenkels vorgesehen ist.
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Die durch die Erfindung erzielbaren Vorteile bestehen vor allem darin,
daß ein unbeabsichtigtes öffnen der Sammelmappe zuverlässig ausgeschlossen ist und
daß beim Öffnen im schließenden Sinne auf die Rückenwinkel der Sammelmappe eingewirkt
wird, so daß die aufgereihten Blätter nicht durcheinandergeraten können. Daneben
aber tritt eine erhebliche Vereinfachung der gesamten Öffnungs- und Schließmechanik
dadurch ein, daß mit Torsionskräften gearbeitet wird und der Riegel selbst zur Erzielung
genau bestimmter Biege- und Torsionsmomente und Kräfte gerührt wird, wodurch alle
besonderen Anlenkungen mit Scharnieren und Federn entfallen.
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In den Zeichnungen sind zwei Ausführungsbeispiele des Erfindungsgegenstandes
dargestellt. Es zeigt F i g. 1 eine perspektivische Ansicht einer geöffneten Sammelmappe
mit zwei den Rücken bildenden Rückenwinkeln, F i g. 2 eine Seitenansicht des Riegels
in Verbindung mit einem Rückenwinkel, F i g. 3 die Draufsicht auf den Riegel bei
vollständig geöffneter Sammelmappe, F i g. 4 eine Stirnansicht des Rückens der geöffneten
Sammeimappe nach F i g. 1, F i g. 5 eine der F i g. 4 entsprechende Stirnansicht
des Rückens der Sammelmappe in Lesestellung, F i g. 6 eine den F i g. 4 und 5 entsprechende
Stirnansicht des Rückens der Sammelmappe in geschlossener Stellung, F i g. 7 eine
Seitenansicht einer Einzelheit des Riegels, F i g. 8 eine Stirnansicht der Einzelheit
des Riegels nach F i g. 7 und F i g. 9 die Draufsicht auf eine andere Ausführungsform
des nur teilweise dargestellten Riegels mit einer andersartigen Führung.
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Die als Ausführungsbeispiel gewählte Sammelmappe weist zwei an ihren
benachbarten Längskanten scharnierartig miteinander verbundene Rückenwinkel
a und b auf. Diese beiden Rückenwinkel a
und b verbindet
ein Scharnier d. An den freien Längsseiten der Rückenwinkel ist je ein abgebrochen
dargestellter Deckel f bzw. g mittels eines längsgerichteten Scharniers 1z bzw.
i angelenkt.
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Die Rückenwinkel
a und
b tragen an ihren jeweils außen
liegenden Schenkeln gekrümmte Aufreihbügel k, 1, m und n, die derart paarweise gegeneinander
versetzt sind, daß sie in die Lochungen von aufzureihenden Loseblättern eingreifen
können, ohne aufeinanderzutreffen. Um eine solche Sammelmappe in einer Lesestellung
und in der geschlossenen Stellung verriegeln zu können, ist eine Riegelvorrichtung
mit einem Riegel v vorgesehen. Diese Riegelvorrichtung ist von einem hochkant verlaufenden
Flachstahlstreifen (vgl. F i g. 1 und 3) gebogen, so daß ein rahmenartiges Gebilde
mit einem frei auslaufenden Schenkel entsteht. Der zum frei auslaufenden Schenkel
parallele Schenkel bildet einen Befestigungsschenkel 1, der an dem Rückenwinkel
a der Sammelmappe, und zwar an dem die gebogenen Aufreihstifte rn und n aufweisenden
Schenkel z. B. durch zwei Niete befestigt ist. Anschließend ist dem frei auslaufenden
Ende gegenüberliegend ein Torsionsschenke12 etwa rechtwinklig an dem Befestigungsschenke11
angeschlossen, an dem der weitere frei auslaufende und zum Befestigungsschenkel
parallele Schenkel 3 folgt. Dieser trägt den eigentlichen Riegel v und am freien
eine Handhabe 4, mittels welcher der Schenkel 3 bzw. der Riegel v um den Torsionsschenkel
2 verschwenkbar ist. Der Riegel v bzw. der Schenkel 3 kehrt durch die Torsionswirkung
des Schenkels 2 in seine Gleichgewichtslage zurück. Es ist vorteilhaft, das freie,
die Handhabe 4 bildende Ende um 90° zu verdrehen, so daß sich unter dem Finger des
Benutzers eine zu der Kraft, die zum Verschwenden des Schenkels 3 aufzuwenden ist,
rechtwinklige Fläche ergibt. Das andere, dem Torsionsschenkel2
| Qe`e@.üL.rliegen@.@eradt: des 1^7laclistahlstreifens ist |
| etwa rechtwinklig zum Lee_:iI-i-!nsschenkel l um- |
| gebo#eii und jciiciet @ne_. Ft;lix,:agssc'ienhel 5 für den |
| Rie' l .. |
| J<<:; @=_de cic:, ,üir@irssc_eül-zls 5 ist, wie aus |
| so daß ein flaci;er |
| Zapren 6 er@:-s@ela. Diesej Ende erstreckt sich in einen |
| quer@re::cl:reteii, in dem frei auslaufenden Schenkel 3 |
| ausi;;;@chnitrenen Schlitz? und wird mit dem heraus- |
| ragcnden Teil verJ!relit, nin sein Austreten aus diesem |
| Schlitz 7 zu verhindern. Der Schlitz 7 hat gegenüber |
| dehn geführten Teil des Zapfens 6 eine größere Länge. |
| Der @B2reich, vielci:er den Führungsschenkel 5 mit |
| dein Zapfen 6 mit dem Schenkel 3 verbindet, dient |
| als Führung beim Verschv.: enXen des Schenkels 3 |
| durch Fingerdruck auf die Handhabe 4. Ferner dient |
| der Zapfen 6 dazu, den Schenkel 3 der Riegelvorrich- |
| tung in seiner Stellung zu erhalten, wenn bei dem |
| Versuch, den Rücken der geschlossenen Sammel- |
| mappe zu öffnen, ein i,'loment auf die Rückenwinkel |
| ausgeübt wird, wie im folgenden noch erläutert wird. |
An dem anderen Rückenwinkel b ist ein mit der Riegelvorrichtung zusammenwirkender
Haken c vorgesehen, der zwei Rasten 10 und 12 aufweist, in die der Riegel v nacheinander
einrasten kann. Gemäß dem Ausführungsbeispiel besteht der Haken c aus einem ausgeschnittenen
und in sich gebogenen Metallblechkörper 9 mit einem abgebogenen Fuß B. Der Fuß 8
dient zum Befestigen des Hakens 9 z. B. durch Niete an dein von Auf:eihstiften freien
Schenkel des Rückenwinkels b. Der Haken 9 steht rechtwinklig auf dem Fuß 8 und ist
zum frei auslaufenden Ende verjüngt. Der 1-l aken hat etwa in der Mitte auf der
Unterseite die Rast 10, deren Breite in der Querrichtung nur wenig größer ist, als
die Dicke des Flachstahlstreifens bzw. des den Riegel v bildenden Schenkels 3. Ferner
ist auf der Unterseite des Hakens 9 eine kreisförmige Rampenfläche 11 vorgesehen,
deren Mittelpunkt auf der Achse des Scharniers d liegt. Die Rampenfläche 11 wird
durch die Rast 12 begrenzt, die in einer zu der Rampenfläche
11 schräg verlaufenden
Rampenfläche 13 endet.
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Die Oberkarte 14 des Schenkels 3 liegt in der Ruhestellung in der
Entfernung r von der Achse des Scharniers d (F i g. -1). Das äußere Ende der Rampenfläche
13 liegt in einem Abstand von der Achse des Scharniers d, der etwas größer ist als
der Abstand r. Der Boden der die Schließstellung sichernden Rast 10
liegt
in dem Abstand r von der Achse des Scharniers d. Der Radius der kreisbogenförmigen
Rampenfläche 11 ist etwas kleiner als der Abstand r.
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Wenn der Rück ehr der Sammelmappe offen ist und geschlossen .wird
(F i g. 4), so bewirkt die Rampenfläche 13, die auf der Oberkante 14 des Schenkels
3 zur Anlage kommt, zunächst ein Verschwenken des Schenkels 3, 4 als Folge der Elastizität
des Torsionsschenkels 2. Die abstützende Oberkante 14 wird später, sobald die Kante
14 die Rast 12 (F i g. 5) freigibt, durch die Federwirkung des Torsionssehenkels
2 auf die Rampenfläche 11 zurückgedrückt. Schließlich fällt am Ende des Weges die
Oberkante 14 in die Rast 10 ein, wodurch der Schenkel 3 der Riegelvorrichtung und
demzufolge die Sammelmappe in der Schließstellung verriegelt wird (F i g. 6).
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Wenn in umgekehrter Richtung auf die Handhabe 4 senkrecht zu der allgemeinen
Richtung des Riegels v gedrückt wird, so kommt die Kante 14 aus der Rast
10 frei, und der Rücken der Sammelmappe kann sich öffnen, wobei die Oberkante
14 in Berührung mit der Fläche 1 1 bleibt und ihr `JNg durch die Rast 12 begr wird
(F i g. 5).
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In dieser Dehnstellung der Rückenwinkel a und b
:;erden
die aufgereihten Loseblätter durch die gekrümmten Aufreilistifte k, 1, »z,
ha gehalten. Es ist leicht, sie in dieser Lesestellung umzublättern und zu lesen.
Ein neuer Druck auf die Handhabe 4 bewirkt die vollkommene Freigabe der Rast 12
des Hakens c #. an der Oberfante 14 des Riegels v, so daß die freien Eiden der Aufreilistifte
sich nun voneinander entfernea und Losebläner aus der Sammelmappe entnorricnen oder
neue Loseblätter in diese eingelegt werde:i ;sönnen.
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Wie ersichtlich, ermöglicht die einteilige Herstellung der Riegelvorrichtung
ohne Schwierigkeiten den die Vereinigung des Zapfens 6 mit dem Schlitz 7 und dann
die Befestigung der Riegelvorrichtung durch zwei Niete oder durch Anschweißen an
dem Rückenwinkel a. Selbstverständlich kann statt der vorstehend beschriebenen Ausführungsform
der Riegelvorrichtung aus einem Flachstahlstreifen auch eine andere Art der Herstellung
der Riegelvorrichtung angewendet werden. So kann gemäß dem Ausführungsbeispiel nach
F i g. 9 auch ein Metalldraht von einigen Millimetern Durchmesser verwendet werden.
Dieser Draht wird dann ebenfalls wie die bisherige Riegelvorrichtung gebogen. Seine
Befestigung an dem Rückenwinkel a kann erfolgen, indem der Draht durch Verforrriung
an der Stelle der Niete abgeplattet wird. Die Führung durch den Schlitz 7 kann eine
langgestreckte, am Erde des Führungsschenkels 5 gebildete ®se sein, in welche der
Schenkel 3 eingreift. Die Handhabe 4 kann durch Verformung des Metalldrahtes gebildet
werden.
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Schließlich ist noch auf eine Besonderheit bei der Montage der Riegelvorrichtung
hinzuweisen. Die Riegelvorrichtung mit dem Riegel v kann in eine beliebige Stellung
auf dem Rückenwinkel a verbracht werden. Hierbei ist lediglich die Oberkante 14
des Schenkels so anzuordnen, daß sie in der erläuterten Weise in den Haken c einfällt.
Die natürliche Stellung ist die, in welcher die längsgerichteten Schenkel 3 und
1 parallel zu dem Scharnier d liegen. In diesem Fall ist festzustellen, daß der
auf die Handhabe 4 ausgeübte Druck entweder in dem Sinne wirkt, daß er die Rückenwinkel
der Sammelmappe zu öffnen oder zu schließen bestrebt ist, was den Arbeitsvorgang,
den der Benutzer ausführen will, erschwert.
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Der Grund hierfür ist der folgende: Die auf die Handhabe 4 ausgeübte
Kraft F kann, ohne die angewendeten Kräfte im übrigen zu ändern, durch die Kräfte
G und H vervollständigt werden, die gleich der Kraft Fund einander entgegengerichtet
sind. Die Kräfte werden auf die Schnittstelle der Schenkel 2 und 3 zur Wirkung gebracht.
Unter diesen Vorbedingungen bilden die Kräfte F und H das Drehmoment, welches den
Torsionsschenkel2 verdreht. G ist die Kraft, die bestrebt ist, den Rückenwinkel
a um das Scharnier d
zu verschwenken. Um zu verhindern, daß eine solche
Drehung stattfindet, genügt es, daß die Schnittstelle der Schenkel 2 und 3 durch
die Achse des Scharniers d hindurchgeht oder dieser sehr nahe liegt, wie das aus
F i g. 3 ersichtlich ist.