DE120758C - - Google Patents

Description

It-I-VV

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Gegenstand vorliegender Erfindung ist eine Maschine, welche dazu dient, die Metallkapseln für Flaschen verschlüsse mit einem Tropfen Wachs und danach mit dem bekannten Korkplättchen zu versehen. Die Maschine besteht im Wesentlichen aus einer Zuführungsrinne für die Metallkapseln, einer Zuführungsrinne für die Korkplättchen, einem Behälter für flüssiges Wachs und einem Stempel, der das Korkplättchen fest gegen die innere Fläche der Metallkapsel preist, nachdem dieselbe mit einem Tropfen heifsen Wachses versehen worden ist.

In beiliegenden Zeichnungen ist die Maschine mit den verschiedenen Bewegungsorganen dargestellt, welche sie zu einem vollständigen selbsttätigen Apparat machen.

Fig. ι ist eine perspectivische Ansicht der Maschine.

Fig. 2 ist eine Vorderansicht.

Fig.. 3 ist ein Theil der Hinteransicht.

Fig. 4 ist eine Seitenansicht.

Fig. 5 ist eine perspectivische Hinteransicht des unteren Theiles der Maschine.

Fig. 6 ist ein Schnitt nach der Linie A-A der Fig. 8 in vergröfsertem Mafsstabe.

Fig. 7 ist ein solcher Schnitt nach der Linie B-B der Fig. 2.

Fig. 8 ist ein Schnitt nach der Linie C-C der Fig. 2.

Fig. 9, 10, 11 und 12 sind Ansichten von Theilen der Maschine.

Die Maschine ist mit ihrer Grundplatte 2 auf einem Bock 1 aufgestellt, und das Gestell 3, aus aufrechten Ständern bestehend, nimmt die verschiedenen Bewegungsorgane auf.

Ein Ständer 4 trägt die Zuführungsrinne für die Metallkapseln, die Rinne für die Korkplatten und einen Wachsbehälter.

Auf einer kurzen, fest an dem Gestell sitzenden Welle 7 sind eine Festscheibe 5 und eine Losscheibe 6 befestigt. Erstere ist mit einem Zahntrieb 8 fest verbunden, welches in ein Zahnrad 9 auf der Hauptwelle 10 eingreift und so die Bewegung· auf dieselbe überträgt.

Diese Welle 10, in Lagern 11 auf den Ständern ruhend, setzt einen Hahn der Wachszuleitung, eine Vorrichtung zum Abtrennen der untersten Kapsel, einen Stempel zum Einführen der Korkplatten und eine Vorrichtung in Thätigkeit, welche die Korkplatten in geeigneter Weise unter den Stempel bringt.

Die Metallkapseln werden in ihre Zuführungsrinne 12 entweder mit der Hand oder in anderer Weise neben einander eingeführt,· so dafs sie durch ihr Eigengewicht niedergleiten können, um schliefslich in eine Lage direct unter den Stempel zu kommen. . Hierbei 'ist es nöthig, dais die unterste Kapsel von den übrigen abgetrennt werde, damit die ganze Reihe nicht nachrutscht, sobald die unterste Kapsel fertiggestellt worden ist, und zu diesem Zweck wird ein Abtrenner benutzt, welcher wie ein Finger zwischen die unterste Kapsel und die vorletzte eintritt. Die Form dieses Abtrenners 13

und die Lage der untersten Kapsel sind aus den Fig. 6, 7 und 8 zu ersehen.

Die vorletzte Kapsel ist in den Fig. 6 und 7 punktirt angedeutet, so dafs man genau die Lage des Abtrenners zwischen den Kapseln erkennen kann. Die Rinne 12 für die Kapseln ist an ihrem unteren Ende mit einer Führungsgabel 14 versehen (Fig. 10), welche die Kapseln bis in die Mitte unter den Stempel führt.

Die Beschickung der Kapseln mit Wachs erfolgt, wenn sie von dem Abtrenner aufgehalten werden. Ein Röhrchen 15 mit Auslafs 50 (Fig. 4) ist für die Einführung des flüssigen Wachses vorgesehen und mit einem Hahn 16 ausgerüstet. Der Hahnkegel trägt einen geschlitzten Arm 17 (Fig. 1 und 2), an welchen sich eine Stange 18 anschliefst, die verstellbar mit einer in Kästen 22 geführten Stange 21 verbunden ist.

Die Stange 21 wird durch einen Hebedaumen 23 (Fig. 1) auf der Welle 10 gehoben und eine Zugfeder 24 bringt die Theile wieder zurück. Die regulirbare Verbindung der Stangen 18 und 21 ist aus Fig. 11 deutlich zu ersehen. Eine Schraube 19 ist drehbar bei 20 in dem Ende der Stange 21 gelagert, welche durch einen Schlitz der Stange 18 hindurchgeht, und durch Muttern auf der Schraube 19 kann die Entfernung der Enden beider Stangen beliebig verändert werden.

Bei jeder Drehung des Hebedaumens wird die Stange 21 gehoben und der Hahn gedreht, so dafs eine kleine Menge des geschmolzenen Wachses in die Kapseln gelangt, wenn dieselben die Lage, wie Fig. 6 andeutet, eingenommen haben. Der Hahn wird dann durch die Feder 24 wieder geschlossen. Der Wachsbehälter 25 hat einen geneigten Boden und eine Dampfkammer 26, um das Wachs flüssig zu erhalten.

Die Korkplättchen werden durch ein geneigtes Rohr 28 zugeführt und durch Bürsten in dem Schlitz 29 unmittelbar über der Kapsel befördert, genau unter den Stempel 30.

Eine Führung 31 (Fig. 8) legt sich gegen die Oberfläche des .Korkplättchens, wenn es aus der Rinne 28 herauskommt und gegen die Federn 32 anläuft. Dieselben haben abgeschrägte Enden 33, um den Niedergang des Korkplättchens unter dem schwebenden Stempel zu erleichtern. Die genannten Federn werden dabei von dem Korkplättchen nach aufsen geprefst, wenn dieses von dem Stempel in die mit Wachs versehene Kapsel bei Niedergang der letzteren eingeschoben wird. Jede in solcher Weise mit Wachs und Kork beschickte Kapsel wird dann aus der Maschine durch eine Schieberstange 34 herausgestofsen, welche' mit _Federn 35 verbunden ist. Die Schieberstange wird dann für eine \Viederholung dieser Arbeit durch eine Hakenklinke 36 an einem Arm 37 zurückgezogen; dieser Arm 37 sitzt gemeinschaftlich mit einer Scheibe 38 auf einer Schwingwelle, welche dadurch die Schwingbewegung erhält, dafs eine Stange 39 von einer Scheibe 40 auf der Welle 10 bewegt wird (Fig. 1, 5 und 8). In Fig. 8 haben die Federn gerade ihre Arbeit vollzogen und eine Kapsel aus der Maschine ausgeworfen, während eine neue Kapsel auf das Ende des Schiebers 34 gegen den ^!Anschlag 29 zu liegen gekommen ist. Der Arm 37 wird gerade vorwärts geschwungen, um mit seiner Klinke hinter den Zahn 41 des Schiebers 34 zu fallen.

Der Kapselabtrenner wird von einem Hebel 42 bewegt, der bei 43 drehbar ist, und zwar erfolgt die Drehung durch einen bei 45 drehbar aufgehängten Winkelhebel 44 (Fig. 8). Das Ende 46 desselben ist an die den Stempel bethätigende Stange 48 in bekannter Weise angehängt.

Bei Aufsteigen des Stempels wird also der Abtrenner nach aufsen bewegt, so dafs der untersten Kapsel gestattet wird, vorbeizugleiten und sich gegen den Anschlag 29 zu legen, nachdem die Kapsel in der vorhergehenden Lage, wie oben beschrieben, mit einem Tropfen Wachs versehen worden ist.

Beim Niedergang des Stempels wirkt eine Feder 49 auf den Abtrenner, so dafs er wieder vorgeht und nun die unter dem Stempel befindliche Kapsel genau centrisch in ihrer Stellung unter dem zwischen den Fingern aufgehängten Korkplättchen sichert und die übrigen Kapseln abtrennt. Alsdann treibt der Stempel das Korkplättchen in die Kapsel hinein und drückt es fest.

Der Stempel wird durch die Kurbel 51 der Hauptwelle 10 vermittelst einer in ihrer Länge verstellbaren Stange 48 bewegt, welche sich mit ihrem unteren Ende durch ein Gelenk 53 an den Stempel anschliefst. In einer centralen Bohrung des Stempels spielt ein zugespitzter Stift 55, welcher sich gegen eine Feder 56 legt. ' Der Stift ist durch einen Arm 57, in einem seitlichen Schlitz 58 des Stempels spielend, in seiner Längsbewegung begrenzt. Dieser Stift hat den Zweck, mit seiner Spitze beim Niedergang des Stempels zunächst in die Mitte der Korkplatte einzudringen und sie so beim Niedergang in die Kapsel gegen seitliche Verschiebungen zu sichern.

Mehrere Theile der Vorrichtung sind verstellbar eingerichtet. In Fig. 8 ist dargestellt, wie eine Schraube 59 einen Anschlag für den Hub des Schiebers 34 bildet. Wenn diese Schraube weiter herausgedreht wird, so werden die Federn 35 den Schieber weiter vorschieben. Das Herausschieben der fertigen

Kapsel kann so geregelt werden. Die Enden der Stange 39 (Fig. 2 und 6) sind in folgender Weise verstellbar gemacht.

Ein auf die Enden aufgeschraubtes T- Stück 60 dreht sich auf einem Stift 62, der in einem Schlitz 63 (Fig. 1) in verschiedene Stellungen näher oder weiter von der Drehachse der Scheiben 38 und 40 ab eingestellt werden kann. Die Bürsten 64 für die Korkplättchen werden, wie aus Fig. 1 ersichtlich ist, durch Treibschnüre oder Riemen 65 und 66 von der Hauptwelle 10 aus in Umdrehung versetzt.

Dabei greifen die Bürsten durch einen Schlitz der Deckplatte der Korkplättchenrinne oder -Führung und fördern durch Berührung mit den Korkplättchen dieselben nach der Arbeitsstelle.

Wie aus Vorstehendem ersichtlich, ist die Thätigkeit der Maschine eine selbsttätige, und die fertigen Kapseln fallen bei jedem Rückgang des Schiebers von dem Vorderende desselben vor demselben in den Kanal 68 herab, in welchem der Schieber sich führt, und werden bei dem nächsten Vorgang nach aufsen befördert.

Claims (3)

1. Patent-Ansprüche:

   I. Eine Maschine zum Ankleben der Korkplättchen in den Metallkapseln der Flaschenverschlüsse, dadurch gekennzeichnet, dafs die Kapseln, ihrem Eigengewicht folgend, durch eine Rinne (12) auf das Ende eines Schiebers (34) unter einen senkrecht geführten Stempel (30) geführt werden, wobei durch einen Abtrenner (13) die unterste, an der Arbeitsstelle befindliche Kapsel von den übrigen Kapseln abgetrennt wird, nachdem sie vorher einen Tropfen Wachs erhalten hat, dafs ferner die Korkplättchen durch eine zweite Zuführungsrinne (28) von rotirenden Bürsten (64) der Arbeitsstelle zugeführt werden und sich zwischen dem Stempel und der gewachsten Kapsel in federnde Finger (33) einlegen, so dafs beim Niedergang des Stempels das Korkplättchen in die gewachste Kapsel eingeprefst wird, wonach bei Rückgang des die Kapsel tragenden Schiebers die fertige Kapsel von dem Ende desselben abgleitet und bei erneutem Vorgang des Schiebers aus der Maschine herausgestofsen wird.
2. 2. Maschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dafs ein Stift (55) in der Mitte des Stempels die Korkplättchen centrirt und sie beim Niedergehen in die Kapseln gegen seitliche Verschiebung sichert.
3. 3. Maschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dafs in das Gestänge des den Wachszuflufs regelnden Hahnes (16) eine Schraubenkuppelung (19, 20) eingeschaltet ist, um die Oeffnungsweite des Hahnes einstellen zu können.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.