DE120669C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

- M 120669 KLASSE 64 δ.

Die vorliegende Flaschenreinigungs - Vorrichtung gehört zu der bekannten Art von Maschinen, bei welchen eine gleichzeitige Spülung und Reinigung einer ganzen Anzahl von Flaschen mittels rotirender, in die Flaschen eintretender, die ganze Länge des Inneren der Flasche allmälig bestreichender Bürsten geschieht. Von den bekannten derartigen Vorrichtungen unterscheidet sich die vorliegende neben einfacher Bauart wesentlich dadurch, dafs das Auswechseln der Flaschen ohne Unterbrechung der Spülung und Reinigung der übrigen jederzeit geschehen kann und dafs durch diese Auswechselung ohne mechanischen besonderen Kraftaufwand gleichzeitig die Hebung und Senkung sämmtlicher übrigen Flaschen und zwar bei verschiedener Stellung jeder Flasche zu den Bürsten geschieht. Die Vorrichtung ist auf den beiliegenden Zeichnungen in Fig. 1 in Ansicht, in Fig. 2 im senkrechten Schnitt dargestellt, während

Fig. 3 einen Grundrifs und

Fig. 4 einen waagerechten Schnitt zeigt.

Fig. 5 stellt eine Einzelheit dar.

Die guiseiserne Grundplatte 1 setzt sich in einen hohlen, kükenartigen Hohlkegel 2 fort, dem sich die cylindrische Warze 3 mit der Spindel 4 anschliefst; auf letztere ist die Walze 5 aufgekeilt. Diese besteht aus den beiden gufseisernen Böden 50 und 52, welche durch den Blechmantel 51 verbunden sind.

Auf den kegelförmigen Theil 2, dessen nähere Einrichtung und Bestimmung weiter unten erläutert werden wird, ist ein hahnartiges Stück 10 lose aufgesetzt und aufgeschliffen, welches die durch Schrauben daran befestigte kreisrunde Platte 9 trägt. Diese ist durch die mit abgesetzten Enden und mit Schrauben versehenen Stehbolzen 40 mit der oberen Ringplatte 8 verbunden, welche letztere lose über den Umfang des oberen Bodens 52 geschoben ist und diesen umgiebt. Die beiden Platten 9, 8 mit den Stehbolzen 40 bilden also zusammen einen triebstock- oder laternenartigen Körper und können, weil mit dem Stück 10 dem Kegel 2 aufsitzend und mittels der Platte 8 auf der Walze 5 geführt, um die letztere gedreht" werden.

Die Stehbolzen 40, deren Achsen centrisch zur Mittelachse der Trommel 5 auf ein und demselben Kreise liegen (Fig. 4), sind nicht gleichmäfsig auf diesem vertheilt, sondern bilden paarweise Gruppen, z. B. in der Zeichnung deren acht (Fig. 3 und 4), deren Mitten jedoch gleiche Entfernung von einander haben. Je zwei solcher Säulen 40 bilden zusammen die Führung für einen Flaschenträger bezw. eine Flaschenspülvorrichtung, so dafs die in der Zeichnung dargestellte Vorrichtung also gleichzeitig acht Flaschen aufnehmen kann. Diese Flaschenträger (siehe Fig. 2 und 4) bestehen aus zwei Flacheisenplatten 22 und 27, welche mit Augen über die Säulen 40 geschoben sind. Dieselben haben auf der gegen die Mitte der Vorrichtung gerichteten Seite winklig abgebogene Ansätze 28, an welchen die hinter den Säulen 40 hinlaufen-

Verein deutscher dnqenieure

Bezirksverein a.d. nie

deren Ri

den Flacheisenschienen 25 durch Nietung mit ihren Enden befestigt sind. In der Mitte eines jeden derartigen Rahmens ist auf der Rückseite ein Quersteg 33 angenietet, welcher in seiner Mitte, ebenfalls der Trommel 5 zugekehrt, auf einem Zapfen eine Rolle 32.trägt. Diese Rollen greifen zwischen die Schenkel eines auf dem Blechmantel 51 durch Nietung befestigten U-Eisens. 55 (s. Fig. 1,2 und 4). Dieses bildet. einen rings um die Trommel laufenden, in sich geschlossenen Ring, der jedoch von einem niedrigsten Punkt symmetrisch zu beiden Seiten der Trommel um gleich viel zu einem höchsten Punkte ansteigt (siehe Fig. ι und 2), so dafs die auf einer Symmetriehälfte des Ringes 55 befindlichen Flaschenhalter nie gleich hoch stehen, wie namentlich aus Fig. ι ersichtlich, und zwar ist die Stei-, gung des Ringes gleich oder etwas gröfser wie die Länge der zu spülenden Flaschen. Die oberen, auf den Säulen 40 geführten Platten 27 der Flaschenhalter tragen je eine in denselben fest eingetriebene oder eingeschraubte cylindrische Hülse 30 (s. Fig. 2), welche in mit Büchsen 56 ausgefütterten Warzen 58 der Platte 8 geführt sind. In diesen Hülsen 30 ist der Bolzen 85 geführt, der unten den Teller 26 zur Aufnahme des Bodens der zu spülenden Flasche trägt; dieser Bolzen setzt sich oben in einen schwächeren Theil 57 fort, der, nochmals durch den Bund 80 geführt, oben die Hülse 30 durchdringt und welchem mittels der Schraube 32 ein Bund 31 aufgesetzt ist. Durch eine in der Hülse 30 befindliche, einerseits gegen den Kopf der Hülse, andererseits gegen den Bund 80 drückende Schraubenfeder 59 wird der Bolzen 29 mit dem daran befestigten Teller gegen den Boden der Flasche 60 gedrückt. Der Hals der Flasche wird von der Kapsel 39 gehalten. Eine solche Kapsel ist in der unteren Platte 22 eines jeden Flaschenträgers eingesetzt und werden diese Kapseln durch die ihrem Gewindeansatz 24 aufgeschraubten Muttern 23 auf den Platten 22 befestigt, so dafs diese Kapseln gröfseren oder kleineren Flaschen entsprechend verschieden hoch eingestellt werden können, wie andererseits auch die elastische, bewegliche Anordnung des oberen Tellers 26 die Benutzung der Vorrichtung für verschieden lange Flaschen begünstigt. Die Reinigung der Flaschen geschieht mittels der in Fig. 5 in gröfserem Mafsstabe dargestellten Bürsten 61, deren besondere Bauart, Wirkungsweise und Befestigung noch weiter unten erklärt werden wird. Diese Bürsten werden in folgender Weise in Umdrehung gesetzt.

Durch die Walze 5 geht eine von der Riemenscheibe 6 (s. Fig. ι und 3) angetriebene Welle 7, die, in den Böden 50 und 52 geführt und durch den Bund 62 getragen, am unteren Ende das Getriebe 11 trägt. Dieses greift in ein Gegenrad 12, welches auf der Nabe des Stirnrades 13 befestigt ist. Letzteres sitzt lose auf der Spindel 4, liegt mit der unteren Fläche seiner Nabe auf dem Stutzen 3 und steht im Eingriff mit den acht Getrieben 14. Die Achsen dieser letzteren liegen senkrecht unter jenen der Flaschenhalter bezw. der von diesen getragenen Flaschen, und zwar stehen (s. Fig. 2 und 4) die Getriebe mit Nabenansätzen in Ausbohrungen der Stopfbüchsen-· körper 17, welche in der Platte 9 fest eingekeilt sind.

In die Bohrungen der Getriebe 14 sind dünnwandige Rohre 29 eingelöthet oder sonstwie befestigt, und haben diese Rohre unten einen dem Boden der Stopfbüchsenkörper 17 bezw. einem daselbst eingelegten Dichtungsring 64 anliegenden Bund 63. Ueber das untere Ende des Rohres 29 ist ein cylindrisches, metallenes Einsatzstück 84 geschoben, in welches das Ende der vom Stück 10 abgehenden Wasserzuleitungsröhre 19 hineinragt. Die Stopfbüchsen werden durch die Dichtungseinlagen 65, die Prefsmuffen 66 und die Ueberwurfmuttern 18 ergänzt, so dafs also die Getriebe nicht von der Platte 9 abgehoben werden können, sich aber sammt ihren Rohren 29 in den Stopfbüchsen drehen können. Die Rohre 29 sind so lang, dais sie mit ihren oberen Enden in die Hülsenansätze 24 der Flaschenhalshalter 39 noch hineinragen, wenn sich die Flaschenhalter in der höchsten Stellung (s. Fig. 2 rechts) befinden, dagegen in der tiefsten Stellung der Flasche (links, Fig. 2) nicht weit vom Boden der Flaschen entfernt sind.

Die in Fig. 5 dargestellten Flaschenbürsten 61 bestehen aus einem Borstenkopf 66, welcher in eine Schraube 67 endet. Diese letztere ist auf den oberen Theil 68 der zweitheiligen Bürstenspindel aufgeschraubt, welche mit dem unteren Theil 69 gelenkig verbunden ist. Dieser untere Theil wird streng passend in eine obere, an den Rohren 29 excentrisch an-, gelöthete Hülse 71 eingedrückt.

Die Wirkungsweise der \^orrichtung ist folgende:

Nachdem die Bürsten in die Rohre 29 eingesetzt sind, wird an der Stelle (s. Fig. 2 rechts)-, wo der Flaschenhalter sich in der höchsten Stelle befindet und daher die Bürste gänzlich in die Kapsel 39 zurückgetreten ist, eine Flasche aufgesetzt, indem man mit dem Boden derselben den Teller 26 um die erforderliche Höhe anhebt und den Hals der Flasche auf den Boden der Kapsel 39 aufsetzt. Durch die Wirkung der Feder 59 wird die

Claims (1)

1. Flasche alsdann gehalten. Nun dreht man die aus den Scheiben 8, 9 und den Bolzen 40 gebildete, die Flaschenhalter tragende Trommel so viel um die Walze 5, dafs der nächste Flaschenhalter an die Stelle' des eben mit einer Flasche besteckten tritt, wobei durch die Führung der Rollen 32 in dem schräg an- bezw. absteigenden U-Eisenringe 55 'sämmtliche Halter eine Hebung oder Senkung um ein Achtel des ganzen Hubes des Ringes erfahren. Sind nach einer völligen Umdrehung der Haltertrommel sämmtliche Halter mit Flaschen besteckt, so läist man durch Oeffnung der Wasserleitung das Wasser in den Hohlkopf 2 treten, durch dessen Löcher JJ dasselbe in die Rohre 19, 29 und zu den Flaschen tritt. Setzt man nun die Antriebswelle 7 in Thätigkeit, so setzen sich die Getriebe 14 in schnelle Umdrehung und mit diesen die die Flaschenbürsten 61 tragenden Rohre 29. Die durch die schnelle Umdrehung des Rohres 29 auftretende Centrifugalkraft bewirkt, dais das obere Gelenkstück mit dem Bürstenkopf fest gegen den inneren Umfang der Flasche gedrückt wird (s. Fig. 2 links). Man dreht min zunächst die Haltertrommel ein- oder mehreremale um ihre Achse, so dafs dadurch, wie schon oben bemerkt, jeder Punkt der alsdann auf- und absteigenden Flaschen von den stets in gleicher Höhe verbleibenden .Bürsten berührt und gereinigt wird. Alsdann werden an der Stelle des höchsten Standes der Flaschen (rechts, Fig. 2) diese nach einander den Haltern entnommen und andere ungereinigte 'dafür aufgesteckt, indem man die HaI-tertrommel um den der Halterzahl entsprechenden Winkel dreht, so dafs also eine beständige Auswechselung und Beschickung mit neuen Flaschen, sowie der Auf- und Niedergang und Berührung eines jeden Punktes des Inneren der Flaschen, mit den Bürsten und Reinigung der Flaschen erfolgt.

   Damit die Grundplatte 9 durch den.Räderantrieb nicht mit in Umdrehung versetzt wird, ist auf der Fufsplatte 1 ein Tritthebel 20 befestigt, auf dessen Drehachse ein Hebel 21 aufgesetzt ist. Dieser wird durch eine in der Zeichnung nicht weiter angegebene Feder beständig in eine der Kerben 74 auf dem Umfange der Scheibe 9 gedrückt, und sind zu diesem Zweck ebenso viele solcher Kerben (s. Fig. 1) vorhanden wie Flaschenhalter. Der Tritthebel 20 steht zweckmäfsig senkrecht unter dem höchsten Punkte des Ringes 55, also an der Stelle, wo die Flaschenhalter die höchsten Stellen einnehmen und die Auswechselung der Flaschen stattfindet. A^or jeder Weiterdrehung der Haltertrommel wird durch einen Tritt auf das Pedal 20 der Hebel 21 ausgelöst und springt derselbe nach erfolgtem Flaschenwechsel von selbst in die sich ihm darbietende nächste Kerbe 74 ein.

   Das durch die Rohre 29 in die Flaschen tretende Wasser läuft durch den zwischen den Rohren und den Hülsenansätzen 24 der Flaschenhalter verbleibenden Ringraum ab und gelangt in die auf den Getrieben 14 befestigten vasenartigen Gefäfse 15, deren Form ein Ausspritzen des Wassers durch die Wirkung der Centrifugalkraft verhindert. Aus diesen letzteren läuft das Wasser durch die in den Getrieben befindlichen Nuthen 72 und 73 auf den Boden der Platte 9, um durch die in dieser befindlichen Löcher 86 in eine ringförmige, darunter befindliche Rinne abzufliefsen, welch' letztere, in der Zeichnung nicht weiter angegeben ist.

   Damit nun bei dem Auswechseln der Flaschen der Wasserzuflufs an dieser Stelle unterbrochen wird, ist die aus Fig. 2 ersichtliche, im Wesentlichen bekannte Einrichtung getroffen. Es besitzt nämlich der Aufsatz 10 des hohlen Kopfes 2 so viel Löcher und Rohranschlüsse 19, wie Flaschenhalter vorhanden sind, in der Zeichnung also acht. Die Zahl der correspondirenden Löcher JJ im Kopf 2 ist dagegen um eins geringer, wie die der Rohranschlüsse, und die Vertheilung dieser Löcher eine solche, dafs der dem höchsten Punkt des Ringes 55 jeweilig gegenüberstehende Flaschenhalter bezw. sein Wasserzuleitungsrohr 19 keine Verbindung mit der Wasserzuleitung hat, während alle übrigen Flaschen mit der Zuleitung communiciren. Diese allgemeine Verbindung wird nun während des Augenblickes der Drehung der Haltertrommel kurze Zeit aufgehoben. Der Hohlraum im Kopf 2 oberhalb der Löcher Jj wirkt als Windkessel. Die Platte 9 ist von einem Blechring 81 umgeben, um den Ablauf des Wassers nach aufsen zu verhindern.

   Der Ring 55 kann zweckmäfsig auch auswechselbar eingerichtet werden, um einen solchen von anderem Hübe zu benutzen, falls Flaschen von sehr verschiedener Länge auf derselben Vorrichtung gereinigt werden sollen; der in der Zeichnung angegebene Ring würde jedoch den höchsten für die vorliegende Vorrichtung erzielbaren Hub besitzen. Auch kann der Ring durch eine Nuth im Umfang der Trommel 5 bei entsprechender Wanddicke derselben ersetzt werden.

   Patenτ-Anspruch:

   Eine Flaschenreinigungs-Vorrichtung, bei welcher eine um eine senkrechte Achse drehbare Trommel Halter für Flaschen trägt und senkrecht unter den Flaschenhaltern mittels Getriebe von einem gemeinschaftlichen Antrieb aus in Umdrehung versetzte Bürsten an-

   geordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dafs die Flaschenhalter (22, 25, 27) mit einem Ansatz auf einem um die Drehachse befestigten schrägen Ringe auflagern bezw. in eine schräge Ringnuth (33) eingreifen, zum Zwecke, die Flaschenhalter bezw. die Flaschen bei der von Hand erfolgenden rtickweisen Drehung der Trommel selbstthätig zu heben und zu senken und die Flaschen ohne Unterbrechung des Reinigungsvorganges der übrigen in der Vorrichtung befindlichen Flaschen auswechseln zu können.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.