DE120668C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Gegenstand vorliegender Erfindung ist ein Kurbelantrieb, durch welchen der denselben Bedienende genöthigt ist, die Kurbeldrehungen zu einem bestimmten Zweck ununterbrochen fortzusetzen, während bei einer zeitweiligen Unterbrechung eine Sperrvorrichtung in Wirkung tritt, welche die weitere ■Drehung der Kurbel verhindert. Hierdurch wird der Wärter gezwungen, die Kurbel stets . wieder iri die Anfangsstellung zurückzudrehen, wenn er die Drehung im ursprünglichen Sinne vollenden will. Gleichzeitig ist die Vorrichtung mit entsprechenden Einrichtungen versehen, um die Anfangs- und Endstellung zu begrenzen.

Das Antriebswerk selbst kann für verschiedene Zwecke bestimmt sein; so kann dasselbe beispielsweise für einen Aufzug, oder für das Oeffnen und Schliefsen von Bahnschranken mit Vorläutewerk Verwendung finden.

Die Vorrichtung ist in der beiliegenden Zeichnung zur Darstellung gebracht, und es zeigt:

Fig. ι dieselbe in A^orderansicht und

Fig. 2 in Seitenansicht; die

Fig. 3 bis S veranschaulichen verschiedene Ausführungsformen der Vorrichtung zur Begrenzung der Anfangs- und Endstellung, während die

Fig. 6 bis 10 den Antrieb der die Pumpe in Betrieb setzenden Kurbelscheibe im Einzelnen darstellen.

Bei der in Folgendem zu beschreibenden Ausführung sei angenommen, dafs die Vorrichtung für den Antrieb einer Bahnschranke mit Vorläutezwang bestimmt sei, und es soll durch dieselbe erreicht werden, dafs der Schrankenwärter das Vorläuten auch thatsächlich unmittelbar vor dem Schliefsen der Bahnschranke ausführe. Auf der Kurbelwelle ι sitzt fest ein Sperrad 2, in welches ein Sperrkegel 3 einfällt. Das Schaltrad 4 sitzt lose auf einer entsprechend gelagerten Welle (bei der dargestellten Ausführungsform sitzt das Schaltrad auf' der Kurbelwelle 1) und wird bei der Drehung der Kurbel durch den ■ Einzahn 5 ruckweise bewegt, dessen Antrieb von der Kurbelwelle z. B. durch eine Zahnradübersetzung herbeigeführt wird.

Auf dem Schaltrade befindet sich auf der Seite des Sperrades ein Stift 6, durch welchen die Sperrklinke 3 bei geöffneter Bahnschranke, also in der gewöhnlichen ' Stellung, aus dem Sperrade 2 ausgehoben gehalten wird, so dafs das Antriebswerk für die Kurbeldrehungen zum Schliefsen der Bahnschranke einschliefslich des unmittelbar vorhergehenden Vorläutens freigegeben ist. Um nun die Sperrklinke nach Freigabe von dem Stift 6 bis zur Beendigung der Bedienung der Antriebsvorrichtung hoch zu halten, also eine vorzeitige Sperrung zu verhindern, ist die Sperrklinke 3 mit einem Kolben 9 in Verbindung gebracht, der durch eine Pumpe 7 gehoben wird. Die Pumpe 7 wird von einer Kurbelscheibe 20 angetrieben und pumpt während der Kurbeldrehungen beständig Luft oder eine Flüssigkeit aus einem entsprechend angeordneten Behälter in den Cylinder 8 und hebt dadurch mittels des Kolbens 9 die Sperrklinke 3. Bei Unterbrechung der Bewegung kann die in dem Cylinder 8 befindliche Luft oder Flüssigkeit durch den Kanal 10 entweichen bezw. in den Flüssigkeitsbehälter zurückgelangen, wobei die Geschwindigkeit des Austrittes durch eine Schraube 11 geregelt werden kann.

Da die Pumpe nur in einer Drehungsrich-

tuiig der lose auf der Achse sitzenden Kurbelscheibe 20 (Fig. 6 bis 10) wirken soll, sind an dem auf der Achse festgekeilten Sperrade 2 mehrere (bei der dargestellten Ausführungsform drei) Sperrklinken 18 (Fig. 7 und 8) angeordnet, welche in ein mit der Kurbelscheibe 20 verschraubtes Sperrad 19 eingreifen. Wird nun durch die Sperrklinken 18 das Sperrad 19 mit Kurbelscheibe 20 mitgenommen, so wird durch die geführte Stange 21, welche mit einer Kurbelschleife 22 versehen ist, in die der Kurbelzapfen 23 eingreift, der Kolben in Bewegung gesetzt. Bei der Rückdrehung der Kurbel gleiten die Sperrklinken 18 leer über die Zähne des Sperrades 19 und die Pumpe ist aufser Thätigkeit.

Die Wirkungsweise dieser Vorrichtung ist nun folgende:

Zur Einstellung der Antriebsvorrichtung, welche nach dem Oeffnen der Bahnschranke und dem Zurückdrehen der für das spätere Vorläuten erforderlichen Kurbeldrehungen erfolgt, wird die Kurbel so lange zurückgedreht, bis der Stift 6 die Sperrklinke 3 aus dem Sperrade 2 ausgehoben hat und in dieser Lage festhält. Diese Stellung, bei welcher die Bahnschranke geöffnet ist, wird in entsprechender Weise festgelegt. Wird nun die Kurbelwelle in der Richtung des Pfeiles (Fig. 2) gedreht, so giebt zuerst der Stift 6 die Sperrklinke 3 frei und dieselbe würde in das Sperrrad einfallen und die weiteren Kurbeldrehungen verhindern. Um dies zu vermeiden, tritt schon bei der ersten Drehung der Kurbel die Pumpe 7 so weit in Wirksamkeit, dafs dadurch die Sperrklinke 3 aus dem Bereich der Zähne des Sperrades 2 gerückt wird. Sie verbleibt in dieser Stellung während der ganzen Schliefsbewegung, wobei die höchste Stellung des Kolbens 9 durch eine Bohrung 12 in dem Cylinder 8 begrenzt ist, indem bei Freigabe dieser Oeffnung die weiter eingepumpte Luft oder Flüssigkeit durch dieselbe entweicht. Hierbei werden nun zuerst die für das Vorläuten erforderlichen Drehbewegungen ausgeführt und sodann die Bahnschranke geschlossen. Wird jedoch die Schliefsbewegung vorzeitig, z. B. nach theilweisem oder beendigtem Vorläuten unterbrochen, so entweicht die Luft oder Flüssigkeit aus dem Cylinder 8 durch die Oeffnung 10, die Sperrklinke senkt sich und greift in das Sperrad 2 ein (Fig. 2). Hierdurch verhindert sie, dafs die Kurbeldrehungen nach einiger Zeit fortgesetzt werden können, um nun das Vorläuten zu beenden und das Schliefsen der Schranken zu bewirken. Es mufs in diesem Fall vielmehr der Wärter zunächst wieder das Antriebswerk zurückdrehen und dann von Anfang' an, also mit dem Vorläuten beginnen, so dais dasselbe hierdurch unmittelbar vor dem Schliefsen der Bahnschranke gesichert bleibt. Selbstverständlich mufs das Sperrwerk in einem geschlossenen und dem Wärter unzugänglichen Kasten untergebracht sein, um ein unbefugtes Ausheben der Sperrklinke 3 von Hand zu verhindern.

Um die Vorrichtung für den nächsten Gebrauch vorzubereiten, mufs dieselbe wieder so weit zurückgedreht werden, bis der Stift 6 die Sperrklinke 3 aus dem Sperrad 2 ausgehoben hat, wobei einerseits das Sperrad 2 leer auf der Sperrklinke 3 gleitet, andererseits auch die Sperrklinken 18 lose über Sperrrad 19 hinweggleiten. Die Vorbereitung für den nächsten Gebrauch erfolgt beim Oeffnen der Schranke und es wird hierbei das Vorläutewerk für das nächste Vorläuten vorbereitet. Der Stift 6, wie auch der Stift 5 können auch in der Mehrzahl vorhanden sein.

Um die Endstellung zu bestimmen, wird auf der Rückseite des Schaltrades 4 ein Stift 13 (Fig. 3 und 4) angebracht, in welchen ein entsprechend gelagerter, von Hand aushebbarer Hebel 16 bei der Endlage einfällt und dadurch das Schaltrad feststellt. Dabei kann durch das Einfallen des Hebels 16 durch einen mit demselben entsprechend verbundenen zweiten Sperrhebel 17 ein weiteres Getriebe gesperrt . werden ( Fig. 5).

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Sperrvorrichtung für Kurbelantriebe, die nach einer Unterbrechung der Kurbeldrehung in einer bestimmten Richtung die Fortsetzung der Drehung in demselben Sinne verhindert, dadurch gekennzeichnet, dafs der Sperrkegel 3 eines auf der Kurbelwelle 1 festsitzenden Sperrades 2 beim Rückwärtsdrehen der . Kurbelwelle mittels eines Anschlagstiftes 6, der an einem lose auf der Kurbelwelle sitzenden, langsam und ruckweise bewegten Schaltrade 4 befestigt ist, ausgehoben wird und so die Drehung der Kurbel im entgegengesetzten Sinne ermöglicht, wobei das Wiedereinfallen der Klinke 3 durch den Kolben eines gleichzeitig durch diese Drehung der Kurbelwelle angetriebenen Pumpwerkes verhindert wird, wogegen bei einer Unterbrechung der Kurbeldrehung durch Entweichen der in dem Pumpencylinder empor gepumpten Luft oder Flüssigkeit der Sperrkegel 3 wieder in das Sperrad 2 -einfällt und hierdurch die Fort-~ Setzung der Kurbeldrehung verhindert.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.