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Verfahren und Vorrichtung zum Prüfen von Zigaretten od. dgl. Bei der
bisherigen Herstellung von Zigaretten verlassen diese die Maschine mit einer vorbestimmten
Geschwindigkeit und Ordnung queraxial mit gleichem Abstand.
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Zur Kontrolle der Arbeitsweise -der Maschine müssen danach die Zigaretten
auf verschiedene Eigenschaften der Füllung, der Umhüllung und der Abmessungen geprüft
werden. Ein Teil dieser Eigenschaften, etwa die Luftdurchlässigkeit der Umhüllung
und die Festigkeit der Köpfe, kann bei der erwähnten vorbestimmten Geschwindigkeit
und Ordnung geprüft werden, während andere Eigenschaften wie das Gewicht, die Qualität
des Aufdrucks usw. nur bei verringerter Geschwindigkeit oder gar vorübergehendem
Stillstand der Zigaretten geprüft werden können. Im letztgenannten Falle ist es
erforderlich, durch Entnehmen der zu prüfenden Zigaretten die erwähnte vorbestimmte
Ordnung aufzuheben. Nach Prüfen werden dann die geprüften Zigaretten ungeordnet
den ungeprüften wieder zugegeben. Dies hat so lange keine Nachteile, wie alle Zigaretten
ungeordnet angesammelt, etwa in Schragen oder Magazine abgelegt und gegebenenfalls
erst aus diesen heraus in Filterzigarettenmaschinen oder in Packmaschinen weiterverarbeitet
werden sollen.
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Demgegenüber ist es Aufgabe der Erfindung, die Zigaretten unmittelbar
ohne Zwischensammeln weiterzuverarbeiten, etwa in Filterzigarettenmaschinen oder
in einer Packmaschine ohne Magazin, und sie zwischenzeitlich auf solche der genannten
Eigenschaften, etwa auf die Qualität des Aufdrucks, zu prüfen, die bei dem bisherigen
Zuführen ohne Zwischenansammeln nicht durchführbar waren.
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Zu diesem Zweck ist nach der Erfindung vorgesehen, daß die zu prüfenden
Zigaretten in bekannter Weise entnommen, geprüft, danach jedoch in die durch das
Entnehmen entstandenen Lücken zur Wiederherstellung der vorbestimmten Ordnung wieder
eingefügt werden.
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Sollen die Zigaretten nach Bilden der Reihe quer zu ihrer Förderbewegung
koaxial verschoben werden, ist in weiterer Ausgestaltung der Erfindung vorgesehen,
daß die entnommenen Zigaretten in die durch ihre Entnahme entstandene Lücke wieder
eingefügt werden. Wenn dagegen das Prüfen während des queraxialen Weiterförderns
erfolgt, werden die entnommenen Zigaretten zweckmäßig in die durch Entnahme vorhergehender
Zigaretten entstandenen Lücken wieder eingefügt. Dies ist besonders dann von Vorteil,
wenn es sich bei diesen Lücken um solche handelt, die durch das Entfernen fehlerhafter
Zigaretten entstanden sind. In beiden Fällen ist dafür gesorgt, daß Teile von Zigarettenreihen
oder diese selbst fortlaufend in geordnetem Zustand zu einer Weiterverarbeitungsrnaschine,
im ersten Falle etwa einer Packmaschine, im zweiten Falle etwa einer Filterzigarettenmaschine
zugeführt werden können. Das trifft, insbesondere für den Fall, daß die Zigaretten
während ihrer ununterbrochenen queraxialen Förderbewegung geprüft werden, auch dann
zu, wenn in weiterer Ausgestaltung der Erfindung mehrere Zigaretten in einer Reihenfolge
entnommen, in dieser geprüft und auch in dieser Reihenfolge in eine Lücke wieder
eingefügt werden.
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Zum Ausüben der Verfahren nach der Erfindung dient eine Vorrichtung
mit einem mit Aufnahmen versehenen Querförderer für die Zigaretten od. dgl., mit
Entnahmemitteln für die zu prüfenden Zigaretten, mit einer mit verringerter Geschwindigkeit
bewegbarer oder stillstehender Prüfablage und einer dieser zugeordneten Prüfvorrichtung
für die Zigaretten und Mitteln zum Wiederzuführen der geprüften Zigaretten zu dem
Querförderer.
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Eine solche Vorrichtung ist nach der Erfindung durch Steuermittel
zum Einschalten der Mittel zum Wiederzuführen bei Durchlauf einer Lücke gekennzeichnet.
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Bei einer bevorzugten Ausbildung einer solchen Vorrichtung ist nach
der Erfindung vorgesehen, daß die Zigaretten mittels eines Zigarettenhalters von
einem Zuförderer auf sich drehende Auflagemittel, etwa Rollen, abhebbar sind, das
Prüfmittel ein auf Farbunterschiede reagierendes Abtastmittel ist, mit
dem
ein Impulsgeber zum Auswerten der Prüfergebnisse zusammenarbeitet und den Auflagemitteln
ein gesteuertes Ablegemittel zum lagegerechten Wiedereinordnen der geprüften Zigaretten
in die Zigarettenreihe nachgeschaltet ist.
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Wenn, wie eingangs bereits erwähnt, die Zigarettenreihen koaxial verschoben
werden, ist das Ablegemittel nach der Erfindung derart steuerbar, daß die Zigaretten
in die Lücken einer Zigarettenreihe einlegbar sind, die durch Entfernen anderer,
vorher in dieser Reihe befindlicher Zigaretten entstanden sind.
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Um eine sichere Auflage der zu prüfenden Zigarette beim Entnehmen
aus einer Reihe und Fördern zu dem Auflagemittel zu erreichen, ist nach der Erfindung
weiterhin vorgesehen, daß die Auflagemittel eine der Form des zu prüfenden Gegenstandes
angepaßte und mit einem Saugluftschlitz versehene Aufnahme ist.
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Zum Prüfen der Zigaretten werden nach der Erfindung Abtastmittel verwendet,
die bei einer bevorzugten Ausbildung auf Farbunterschiede reagieren und mit ' einem
Impulsgeber zum Auswerten der Prüfergebnisse zusammenarbeiten. Diese Mittel zum
Auswerten der Prüfergebnisse können akustische, optische oder auch kombinierte Anzeige-
und Steuermittel sein.
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In den Zeichnungen ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung schematisch
dargestellt. Es zeigt F i g. 1 eine perspektivische Darstellung der Vorrichtung
mit einer als Zuförderer ausgebildeten Trommel, teilweise im Schnitt, F i g. 2 eine
Draufsicht auf die Vorrichtung gemäß F i g. 1, wobei die Lage der Trommel etwas
verändert ist, um den mittels Federdruck ausgekuppelten Mitnehmer zu zeigen, F i
g. 3 einen Schnitt längs der Linie V-V in Fig.2, F i g. 4 einen Schnitt längs der
Linie VI-VI in F i g. 2, F i g. 5 eine teilweise gebrochene Ansicht der Vorrichtung
in Richtung des Pfeiles 200 in F i g. 2, die F i g. 6 bis 9 vier Hauptstufen
des Prüfvorgangs unter schematischer Andeutung der für die Funktion wichtigen Teile
der Vorrichtung gemäß F i g. 1, F i g.10 ein Zusatzgerät für eine Änderung der Arbeitsweise
der Vorrichtung in Form einer Rutsche, mittels welcher die geprüften Zigaretten
in eine Aufnahme geleitet werden, und F i g. 11 ein elektrisches Schaltschema für
eine Prüfvorrichtung gemäß F i g. 1 bis 5.
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Zum Befestigen der Vorrichtung an der nicht gezeigten Zigarettenmaschine
dienen zwei Seitenwände 201 und 202, zwischen denen eine Trommel
203
drehbar auf einer hohlen Achse 204 gelagert ist, auf welcher einenends
ein mit einem federnd gelagerten Mitnehmer 206 versehener Arm 205
angebracht ist. Ein Zahnrad 208 mit einem axial darauf angebrachten Sperrkranz
209, in welchen der Mitnehmer 206
eingreift, ist frei drehbar auf einem
Lager 210 zwischen der Wand 202 und dem Arm 205 angebracht. Anderenends
auf der Achse 204 der Trommel 203 ist eine Steuerungsvorrichtung 207 angebracht,
welche später noch beschrieben wird.
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Axial zur Trommel 203 ist ein mit Mulden versehener Zigarettenhalter
211 befestigt, welcher Saugluftkanäle 212 aufweist. Zwischen der Wand 201 und dem
zugekehrten Ende der Trommel 203 ist (s. auch F i g. 2) auf der Trommelachse 204
eine zylindrische Saugkammer 213 angebracht, die durch eine Feder 216, welche sich
auf einer an der Wand 201 angebrachten Scheibe 217 abstützt, gegen die Trommel 203
gedrückt wird. Ein Stift 215 steht aus der Wand 201 hervor, gleitet in einer axialen
Vertiefung 218 der Saugluftkammer 213 und erlaubt dadurch ein axiales Verschieben
der Saugluftkammer 213, wobei gleichzeitig ein Verdrehen derselben verhindert wird.
Über einen Stutzen 214 wird Saugluft zur Saugluftkamrner 213 und zu dem Zigarettenhalter
211 geleitet, wie später beschrieben wird.
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Auf der anderen Seite der Trommel 203 trägt eine Stirnplatte 219,
welche gleichzeitig einen Teil der Wand 202 darstellt, einen Elektromagneten
220 mit einem abgerundeten Stößel 221, der so angebracht ist, daß er gegen
den Mitnehmer 206 drückt, wenn der Elektromagnet 220 über die Leitung
222 erregt ist, wobei der Mitnehmer 206 in den Sperrkranz 209 eingreift.
Gegenüber dem Stößel 221 ist in axialer Richtung eine. Blattfeder 223 angebracht,
deren eines Ende an der Stirnplatte 219 befestigt ist. Die Blattfeder 223 ist so
angebracht, daß sie den Mitnehmer 206 in einer Richtung, die der Druckrichtung des
Stößels 221 entgegenläuft, also aus der Verbindung mit dem Sperrkranz 209 herausdrückt.
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Auf der gegenüberliegenden Seite der Trommel 203 ist senkrecht zur
Außenseite der Wand 201 ein Zapfen 224 vorgesehen, auf welchem zwei Winkelhebel
225 und 226 drehbar angebracht sind. Die Winkelhebel 225 und 226 tragen auf einem
Ende drehbar gelagerte Rollen 227 und 228, deren Achsen parallel mit der Achse des
Zapfens 224 verlaufen. Diese Rollen 227 und 228 liegen an Nockenscheiben
229 und 230 der Steuerungsvorrichtung 207 an. Die Rollen
227 und 228 werden gegen die Nockenscheiben 229 und 230 mittels Federn
231 und 232 gedrückt. Ein Ende jeder dieser Federn 231 und 232
ist
an den Winkelhebeln 225 und 226 und die anderen Enden an Haltestiften 233 und 234
angebracht, welche aus der Wand 201 herausstehen. Zwischen den Wänden 201 und 202
ist eine Rollvorrichtung vorgesehen, welche aus zwei Prüfrollen 235 und 236 besteht,
die parallel zueinander und zur Trommel 203 liegen. Die Prüfrollen 235 und 236 sind
in Lagerblöcken 237 und 238 drehbar angebracht und sind durch einen Treibriemen
239 miteinander verbunden. Die Prüfrolle 236 reicht durch die Wand 201 und trägt
eine Riemenscheibe 240. Der Lagerblock 237 ist, wie auch Lagerblock 238, an einer
Hohlwelle 241 befestigt, die in der Wand 201 drehbar gelagert ist, so daß die Lagerblöcke
237 und 238 mit der Prüfrolle 235 um die Prüfrolle 236 herum schwenkbar sind.
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Angrenzend an die Prüfrolle 236, abgekehrt von der Trommel
203, ist eine flache Profilführung 242
vorhanden, deren Enden an den
Wänden 201 und 202 mittels Schrauben 258 befestigt sind. Die Führung
242 ist von der Rolle 236 her abwärts geneigt. Eine Sperre
243, welche aus einem Stab 244 mit rechenförmig zugeordneten Stangen
245 besteht, ist längs der unteren Kante der Führung 242 angebracht und mit
dem Federende des Winkelhebels 225 verbunden, so daß dieser entsprechend der Bewegung
des Nockens 229 auf der Rolle 227 gehoben oder gesenkt werden kann.
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Zwei Halter 246 und 247, die in vertikaler und horizontaler Richtung
verstellbar sind, sind an der
Stirnplatte 219 angebracht und tragen
eine Fotozelle 248 sowie eine Lampe 249. Andere gleiche Prüfmittel können statt
dessen angebracht werden, wenn andere Prüfverfahren angewendet werden. Die Fotozelle
248 und die Lampe 249 können auf einen gewünschten Punkt innerhalb des Bereichs
der Prüfrollen 235 und 236 eingewinkelt werden.
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Die Draufsicht in F i g. 4 zeigt, wie die Feder 216 gegen die Saugluftkammer
213 andrückt sowie die Anordnung der Winkelhebel 225 und 226, der Nockenscheiben
229 und 230 auf einer Trägerplatte 250.
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F i g. 5 zeigt die Form der Nocken 229 und 230 sowie die Zuordnung
eines Zapfens 251, welcher am Ende der Welle 241 angebracht ist und ein Zahnrad
299 trägt, welches in ein Zahnsegment 257 am Winkelhebel 226 eingreift. Beide Darstellungen
zeigen, wie die Nockenscheiben 229 und 230 an der Trägerplatte 250 mittels Bolzen-
und Schraubeneinheiten 252 angebracht sind sowie ein Umlenkzahnrad 253, welches
dem Zahnrad 208 zugeordnet ist und mittels einer nicht dargestellten, um
das Zahnrad 208 herumgeführten Antriebskette angetrieben wird.
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Der Schnitt in F i g. 6 zeigt die Steuerung der Saugluft über den
Stutzen 214 durch eine halbkreisförmige konzentrische Mulde 254 in der Saugkammer
213. Die Kanäle 212 in dem mit Mulden versehenen Zigarettenhalter 211 sind über
einen Kanal 256 in einer in der Trommel 203 befindlichen Leiste 255 mit der Saugnut
254 verbunden, in deren Bereich dieser Kanal 256 über etwa eine halbe Umdrehung
der Trommel 203 gelangt. Die Stellung der Prüfrollen 235 und 236 der Führung
242 und der Sperre 243 zueinander ist ebenfalls klar dargestellt. Z, bedeutet die
Prüfposition einer Zigarette.
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F i g. 7 zeigt neben mehreren Einzelheiten der Steuervorrichtung 207
den Mitnehmer 206 in Verbindung mit dem Sperrkranz 209 und die dagegen wirkenden
Stellungen der Feder 223 und des Stößels 221.
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F i g. 12 zeigt als Zubehörteil eine kurvenförmige Rutsche
260 mit Schraubenlöchern 259, durch welche die Rutsche 260 an die
Führung 242 angeschraubt werden kann.
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In F i g. 13 ist ein Schaltschema dargestellt, was gleichzeitig auch
neben dem Anzeigen des Druckversatzes das Fehlen einer Zigarette anzeigt. Hierbei
sind zwei Fotowiderstände 301 und 302 sowie die dazugehörigen Sendelampen 303 und
304 vorgesehen. Diesen Teilen nachgeschaltet sind ein Verstärker 305, ein Impulsformer
306 sowie parallel dazu ein Schmitt-Trigger und eine Umkehrstufe. Während letztere
für das Betätigen einer Signallampe 315 vorgesehen sind, welche das Fehlen von Zigaretten
über ein »Und-Gatter« 319 und eine Endstufe 320 mit nachgeschaltetem Relais
321 anzeigt, sind dem erstgenannten Verstärker 305 und 306 ein »Und-Gatter«
308, ein Speicher 309, ein weiteres »Und-Gatter« 311 und eine Endstufe 312 mit Relais
313 zum Betätigen einer Signallampe 314 vorgesehen, welche den Druckversatz anzeigen.
Ein Steuerschalter 307 steuert über einen Speicher 310
den Meßvorgang
für die beiden Anzeigelampen. An den Stromkreis der Signallampe 315 ist parallel
dazu der Magnet 220 (F i g. 3 angeschlossen, wobei ein Gleichrichter 323 das Fließen
des Stromes nur in einer Richtung, und zwar vom Stromkreis der Signallampe 315 zum
Magneten 220 erlaubt. Bevor auf die Arbeitsweise der Erfindung eingegangen wird,
diene zum Verständnis, daß die Zigaretten gemäß den Schemafiguren 6 bis 9 in Pfeilrichtung
queraxial unter der beschriebenen Trommel 203 vorbeigefördert werden, wobei sich
die Trommel im Uhrzeigersinn dreht, um dann unter den Prüfrollen 235, 236 weitergefördert
zu werden.
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Die Arbeitsweise dieser Vorrichtung ist folgende: Wenn eine zu prüfende
Zigarette unter der Trommel (F i g. 1) hindurchläuft, wird der Elektromagnet
220 mittels eines nicht dargestellten Steuerrelais oder von Hand erregt,
falls eine bestimmte Zigarette für das Testen vorgesehen ist. Dadurch zwingt der
Stößel 221 den Mitnehmer 206 gegen die Feder 223,
um in den
Sperrkranz 209 am Zahnrad 208 einzugreifen, welches im Uhrzeigersinn angetrieben
wird. Wenn der Zigarettenhalter 211 (s. auch F i g. 6) nahe an die Zigarettenreihe
herankommt, nimmt die Saugluft, welche durch die Kanäle des Zigarettenhalters wirksam
ist, die am nahesten liegende Zigarette Z1 auf und fördert sie in Richtung der Prüfrollen
235 und 236. Während die Achse 204 (F i g. 1) in dieser Stellung umläuft, bewegt
der Nocken 230 (F i g. 2 und 3) über die Rolle 228 den Winkelhebel 226, so daß die
gezahnte Kante 257 den Zapfen 251 und somit auch die Hohlwelle 241 entgegen Uhrzeigerrichtung
verdreht (F i g. 3). Dies 1'äßt die Prüfrolle 235 in eine tiefere Lage als die der
Prüfrolle 36 (F i g. 6) gelangen und schafft so ausreichenden Zwischenraum zwischen
dieselbe und die Trommel 203 für den Zigarettenhalter 2ll mit der aufgenommenen
Zigarette Z1. Während der Zigarettenhalter 211 durch diese Stellung (F i g. 7) hindurchläuft,
hebt die Bewegung der Nockenscheibe 230 die Prüfrolle 235 auf gleiche Ebene mit
der Rolle 236, und gleichzeitig wird die Saugluft, welche über Kanäle 212 von der
Mulde 254 (F i g. 4) aus wirksam wird, unterbrochen, wodurch die Zigarette Z1 in
die Rollmulde, welche zwischen den Prüfrollen 235 und 236 entsteht und gleichzeitig
die Prüfstation bildet, fällt.
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Die Riemenscheibe 240 (F i g. 1 und 2) ist fortlaufend in Uhrzeigerrichtung
angetrieben, so daß die Prüfrolle 236 und die Prüfrolle 235 über den
Treibriemen 239 ebenfalls im Uhrzeigersinn umlaufen. Dabei verursachen die beiden
Rollen eine gegen den Uhrzeigersinn gerichtete Rotation der Zigarette Z1 (F i g.
7, 8, 9). Die Geschwindigkeit und Anzahl der Rotation der Zigarette Z1 kann verstellt
und irgendein Fehler im Aufdruck auf der Umhüllung durch die Fotozelle 248 festgestellt
werden, wobei die Fotozelle 248 das Auslösen eines Anzeige- und Steuerimpulses verursacht,
welcher auf Steuerelemente übertragen wird. Nach Beendigung des Prüfvorgangs tritt
die Rolle 227 (F i g. 3) in eine Ausnehmung in der Nockenscheibe 229, wodurch über
den Winkelhebel 225 die Sperre 243 angehoben und die vorher geprüfte Zigarette Z2
(F i g. 8) freigegeben wird. In dieser speziellen Ausführungsform gemäß der Erfindung
ist die Prüfvorrichtung mit dem Förderer für die Zigaretten synchronisiert, so daß
die geprüfte Zigarette Z2 automatisch auf die Stelle abgelegt wird, auf welcher
vorher die nunmehr für die Prüfung entfernte Zigarette Z1 gelegen hat. In diesem
Falle ist z. B. jede zwanzigste Zigarette geprüft, die Zigarette Z3 (F i g. 8) ist
jene Zigarette, welche vor der Zigarette Z2 geprüft worden ist. Wenn die Nockenscheibe
229 (F i g. 2 und 3) weiter umläuft, wird die Sperre 243 wieder in ihre Ausgangsstellung
zurückbewegt,
so daß sie die nächste Zigarette Z1 festhält, verursacht
durch die anschließende Wirkung der Noekenscheibe 230 auf Rolle 228, welche über
den Hebel 226 die Blöcke 237 und 238 sowie die Rollen 235 und 236 teilweise entgegen
dem Uhrzeigersinn dreht (F i g. 9).
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Die Trommel 203 nähert sich anschließend der in F i g. 6 angezeigten
Stellung, und der vorstehend beschriebene Vorgang wird mit der nachfolgenden zwanzigsten
Zigarette Z wiederholt.
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Während des Betriebs mit dem Zubehörteil gemäß F i g. 10 ist
ein Synchronisieren der Prüfvorrichtung mit dem Förderer für die Zigaretten Z nicht
notwendig, da die geprüften Zigaretten auf die Rutsche.260 und entsprechend Pfeil
261 in eine für diese Zwecke geeignete Aufnahme (nicht dargestellt) geführt werden.
Falls gewünscht, können diese angesammelten Zigaretten anderen Prüfungen unterworfen
werden, z. B. um Abweichungen vom Durchschnittsgewicht für eine bestimmte Anzahl
von Zigaretten zu ermitteln.
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Der Prüfvorgang als solcher ist gemäß F i g. 11 folgender: Die beiden
Sendelampen 303, 304 richten ihre Lichtstrahlen auf die Zigarette Z, die die Strahlen
reflektiert, welche von den Fotowiderständen 301, 302 genasen werden. Bezogen auf
die Förderlage der quergeförderten Zigarette Z liegen die beiden Fotowiderstände
301 und 302 sowie die beiden Sendelampen 303 und 304 nebeneinander, so daß die quergeförderte
Zigarette Z gleichzeitig im Wirkungsbereich von zwei Strahlenbündeln liegt. Die
Anordnung ist dabei so getroffen, daß die Sendelampen 303 den Aufdruck auf der Zigarette
Z erfaßt, während die Sendelampe 304 nur auf die weiße Umhüllung gerichtet ist.
Die beiden Fotowiderstände 301 und 302 liegen derart in einer Brückenschaltung,
daß gleich große Helligkeitsschwankungen sich elektrisch aufheben und daher den
nachgeschalteten Verstärker ä05 nicht aussteuern. Nur Helligkeitsdifferenzen in
den beiden Fotowiderständen 301, 302, z. B. wenn der eine Fotowiderstand 301 das
reflektierte Licht zum Aufdruck und der andere Fotowiderstand 302 das reflektierte
Licht vorn weißen Papier erhält, bewirken sie eine Spannungsdifferenz und damit
auch eine Aussteuerung des Verstärkers 305. Der vom Verstärker 305 abgegebene Strompegel
verursacht, sobald er einen vorgesehenen Wert erreicht, da$ der Impulsformer 306
an die Auswertschaltung einen Innpuls abgibt. Ein Steuerschalter 307, welcher, wie
schematisch dargestellt, mittels eines Nockens oder eines anderen geeigneten beweglichen
Teilen der Prüfvorrichtung betätigt werden kann, schaltet die Auswertschaltung auf
»Messen« oder »Transport«. Eine dem Steuerschalter 307 nachgeschaltete Speicherstufe
310 hat die Aufgabe, nur prellfreie Impulse weiterzugeben und eventuell ungewünschte
Kontaktprellungen des Steuerschalters 307 zu unterdrücken. Wenn die Zigarette Z
in die Prüfvorrichtung eingeführt worden ist, ist der Steuerschalter 307 auf »Messen«
geschaltet und ein »Und-Gatter« 308 geöffnet. Somit kann der vom Impulsformer 306
kommende Impuls an einen Speicher 309 weitergegeben werden. In der Stellung »Transport«
des Druckschalters 307, d. h. während der Transportzeit der Zigaretten Z, kann der
Impuls nicht zurr. Impulsformer 306 gelangen, da das »Und-Gatter« 308 gesperrt
ist. In dieser Zeit können also keinerlei Impulse zur Auswextschaltung gelangen.
In der Stellung »Messen« kann kein Impuls vom Speicher 309 zur Endstufe
312 gelangen, da das »Und-Gatter« 311 gesperrt ist. Der Speicher 309 kann
somit nur während der Transportzeit Impulse über das »Und-Gatter« 311 an die Endstufe
312 weitergeben. Der Speicher 309 wird bei Einschalten des Steuerschalters 307 in
Stellung »Messen« in seine Signallage gebracht, d. h. am Ausgang zum »Und-Gatter«
311 liegt eine Spannung an, welche bei geöffnetem »Und-Gatter« 311 die Signallampe
314 betätigen würde.
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Bei richtigem Druck gelangt nun während der Meßzeit ein Impuls über
das »Und-Gatter« 308 zum Speicher 309, der dann aus seiner vorherigen Signallage
in seine Nullage zurückkippt, so daß nach Ablauf der Meßzeit, vorgegeben durch den
Steuerschalter 307, das Relais nicht ansprechen kann. Wenn der Fotowiderstand 301
während des Meßvorgangs nicht den eingestellten und gewünschten Wert anzeigt (z.
B. bei Versatz des Aufdrucks), wird zum Speicher 309 kein Impuls geleitet, so daß
Speicher 309 in seiner Signallage bleibt. Nach Ablauf der Meßzeit wird über ein
weiteres dem Speicher 309 nachgeschaltetes »Und-Gatter« 311 und über eine Endstufe
312 ein nachgeschaltetes Relais 313 zum Ansprechen gebracht, welches eine Signallampe
314 zum Aufleuchten bringt. Die Auswertung und Anzeige des gespeicherten Kontrollimpulses,
gemessen und verursacht durch den Fotowiderstand 301, erfolgt also immer nur während
der Transportzeit. Patentansprüche: 1. Verfahren zum Prüfen von Zigaretten od. dgl.,
die nach ihrer Herstellung mit vorbestimmter Geschwindigkeit und Ordnung queraxial
mit gleichem Abstand ohne Zwischenansammeln unmittelbar zu einer Weiterverarbeitungsmaschine,
etwa einer Filterzigarettenmaschine oder einer Packmaschine, gefördert und zwischen
diesen beiden Stellen nach Verringern der Fördergeschwindigkeit, gegebenenfalls
bis zum Stillstand, geprüft werden, d a d u r c h g e -k e n n z e i c h n e t,
daß die zu prüfenden Zigaretten in bekannter Weise entnommen, geprüft, danach jedoch
in die durch das Entnehmen entstandenen Lücken zur Wiederherstellung der vorbestimmten
Ordnung wieder eingefügt werden.
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2. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die entnommenen
Zigaretten in die durch ihre Entnahme entstandene Lücke wieder eingefügt werden.
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3. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die entnommenen
Zigaretten in die durch Entnahme vorhergehender Zigaretten entstandenen Lücken wieder
eingefügt werden.
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4. Verfahren nach Anspruch 1 oder folgenden, dadurch gekennzeichnet,
daß mehrere Zigaretten in einer Reihenfolge entnommen, in dieser geprüft und auch
in dieser Reihenfolge in eine Lücke wieder eingefügt werden.
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5. Vorrichtung zum Ausüben des Verfahrens nach Anspruch 1 mit einem
mit Aufnahmen versehenen Querförderer für die Zigaretten od. dgl., mit Entnahmemitteln
für die zu prüfenden Zigaretten mit einer mit verringerter Geschwindigkeit bewegbarer
oder stillstehender
Prüfablage und einer dieser zugeordneten Prüfvorrichtung
für die Zigaretten und Mitteln zum Wiederzuführen der geprüften Zigaretten zu dem
Querförderer, gekennzeichnet durch Steuermittel zum Einschalten der Mittel (242,
243) zum Wiederzuführen bei Durchlauf einer Lücke.
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6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Zigaretten
mittels eines Zigarettenhalters (211) von einem Zuförderer auf sich drehende Auflagemittel,
etwa Rollen (235, 236), abhebbar sind, das Prüfmittel ein auf Farbunterschiede reagierendes
Abtastmittel ist, mit dem ein Impulsgeber zum Auswerten der Prüfergebnisse zusammenarbeitet
und den Auflagemitteln (235, 236) das gesteuerte Ablegemittel (242, 243) zum lagegerechten
Wiedereinordnen der geprüften Zigaretten in die Zigarettenreihe nachgeschaltet ist.
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7. Vorrichtung nach den Ansprüchen 5 und 6, dadurch gekennzeichnet,
daß das Ablegemittel derart steuerbar ist, daß die Zigaretten in die Lücken einer
Zigarettenreihe einlegbar sind, die durch Entfernen anderer, vorher in dieser Reihe
befindlicher Zigaretten entstanden sind. B. Vorrichtung nach einem der Ansprüche
5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Auflagemittel eine der Form des zu prüfenden
Gegenstandes angepaßte und mit einem Saugluftschutz versehene Aufnahme (211) ist.
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9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 8, dadurch gekennzeichnet,
daß die Mittel zum Prüfen der Gegenstände Abtastmittel sind.
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10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet,
daß die Mittel zum Auswerten der Prüfergebnisse akustische Anzeigemittel sind.
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11. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 9, dadurch gekennzeichnet,
daß die Mittel zum Auswerten der Prüfergebnisse optische Anzeigemittel sind.
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12. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 9, dadurch gekennzeichnet,
daß die Mittel zum Auswerten des Prüfergebnisses kombinierte Anzeige- und Steuermittel
sind. In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsche Patentschriften Nr. 487 693,
542 225, 570 533, 576 243, 703 646, 1047 693.