DE1184707B

DE1184707B - Wasserauslaufventil, insbesondere selbsttaetig schiessendes Klosettspuelventil, mit einer im Anschlussstutzen angeordneten Verschlusskugel

Info

Publication number: DE1184707B
Application number: DES76312A
Authority: DE
Inventors: Albert Ernst Simon
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1961-10-17
Filing date: 1961-10-17
Publication date: 1964-12-31

Description

Wasserauslaufventil, insbesondere selbsttätig schießendes Klosettspülventil, mit einer im Anschlußstutzen angeordneten Verschlußkugel Es ist bei Wasserauslaufventilen bereits bekannt, daß in ihrem Anschlußstutzen ein Ventilverschlußkörper angeordnet ist, der durch einen Stößel von einem Ventilsitz gehalten wird und nach Entfernung des Ventils und des Stößels infolge des Wasserdrucks auf dem Ventilsitz zur Anlage kommt. Zum Stand der Technik gehört auch eine ähnliche Schutzvorrichtung beim Auswechseln von Auslaufventilen mit einem Ventilverschlußkörper in Form einer Kugel. Eine solche Verschlußkugel kann selbstverständlich auch bei der zuerst beschriebenen Vorrichtung angewendet werden.
Dementsprechend wird ausgegangen von einem Wasserauslaufventil, insbesondere selbsttätig schließendem Klosettspülventil, mit einer im horizontal verlaufenden Anschlußstutzen des Ventils angeordneten Verschlußkugel, die durch einen Stößel im Abstand von einem Ventilsitz gehalten wird und nach Entfernung des Ventils und des Stößels infolge des Wasserdrucks auf dem Ventilsitz zur Anlage kommt.
Solche Ventile hatten bisher außer der beschriebenen Vorrichtung, die ein Abschrauben des Ventils ohne Absperrung der Wasserleitung ermöglicht, eine davon getrennt angeordnete Einrichtung zum Verhindern des Rückströmens von verunreinigtem Wasser in die Trinkwasserleitung, und zwar meist in Form der sogenannten Rohrunterbrecher. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Schutzvorrichtung beim Auswechseln des Ventils so weiter auszubilden, daß sie zugleich als Rücksaugsicherung dient.
Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß die Verschlußkugel in einem in den Anschlußstutzen des Ventils eingeschraubten Doppelnippel angeordnet ist, der an beiden Enden mit einem Ventilsitz für die Verschlußkugel versehen ist, so daß die Verschlußkugel zugleich zur Verhinderung des Rücksaugens von Schmutzwasser in die Wasserleitung dient.
Bei dem -erfindungsgemäß ausgebildeten Ventil ist mit einfachen Mitteln eine Sicherung sowohl gegen ungewolltes Austreten von Wasser als auch gegen Rücksaugen von Schmutzwasser geschaffen, wobei besonders vorteilhaft ist, daß dazu nur ein einziger Verschlußkörper benötigt wird.
In der Zeichnung ist die Erfindung in einem Ausführungsbeispiel näher erläutert, und zwar bei Anwendung bei einem Klosettspülventil. Es zeigt A b b. 1 das Spülventil in Seitenansicht mit geschnitten dargestelltem Anschlußstutzen, Abb. 2 einen Schnitt gemäß Linie A-B in Ab b.1, A b b. 3 einen Schnitt gemäß Linie C-D in Ab b. 1, A b b. 4 einen Horizontalschnitt durch den Anschlußstutzen. Im Anschlußstutzen des Klosettspülers 1 ist ein Doppelnippel 1 eingeschraubt, der nach innen gerichtete Lamellen 3 aufweist, zwischen denen eine Verschlußkugel 2 beweglich angeordnet ist. Die Verschlußkugel2 wird durch einen als lose Formlamelle 5 ausgebildeten Stößel bei eingeschraubtem Ventil im Abstand von einem Ventilsitz 6 am inneren Ende des Doppelnippels 1 gehalten. Am anderen Ende des Doppelnippels befindet sich ein weiterer Ventilsitz 4.
Bei der in den A b b. 1 und 4 dargestellten Lage der Verschlußkugel2 tritt das Wasser durch den Zwischenraum zwischen der Verschlußkugel und der Innenwandung des Doppelnippels 1 hindurch. Dieser Zwischenraum ist größer als der Durchflußquerschnitt der Ventilsitze 4 und 6.
Beim Abschrauben des Klosettspülers 1 oder gegebenenfalls auch bei seiner Zerstörung wird die Verschlußkugel 2 unter Herausdrücken der losen Formlamelle 5 an den Ventilsitz 6 gedrückt, wodurch ein ungewollter Wasseraustritt verhindert wird.
Tritt dagegen im Wasserleitungsnetz ein Unterdruck auf, so legt sich die Verschlußkugel gegen den Ventilsitz 4, wodurch verhindert wird, daß verunreinigtes Wasser in die Reinwasserleitung zurückströmen und diese verseuchen kann.

Claims

Patentansprüche: 1. Wasserauslaufventil, insbesondere selbsttätig schließendes Klosettspülventil mit einer im horizontal verlaufenden Anschlußstutzen des Ventils angeordneten Verschlußkugel, die durch einen Stößel im Abstand von einem Ventilsitz gehalten wird und nach Entfernung des Ventils und des Stößels infolge des Wasserdrucks auf dem Ventilsitz zur Anlage kommt, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß die Verschlußkugel (2) in einem in den Anschlußstutzen des Ventils eingeschraubten Doppelnippel (1) angeordnet ist, der an beiden Enden mit einem Ventilsitz für die Verschlußkugel (2) versehen ist, so daß die Verschlußkugel (2) zugleich zur Verhinderung des Rücksaugens von Schmutzwasser in die Wasserleitung dient.
2. Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an der Innenwand des Doppelnippels (1) in Längsrichtung verlaufende, im Querschnitt etwa dreieckförmige Lamellen (3) angeordnet sind. In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsche Patentschriften Nr. 111455, 219 033, 915168.