DE1014399B - Schlauchtuelle mit eingebautem selbsttaetigem Absperrventil - Google Patents

Description

DEUTSCHES

Schlauchtüllen dienen zum Anschluß von Schläuchen an feste Verteilungsstutzen, denen unter Druck stehende flüssige oder gasförmige Stoffe entnommen werden sollen. So ist es beispielsweise in Bergwerksbetrieben und in Gießereibetrieben üblich, an mit vielen Verteilungsstutzen versehene Druckluftleitungen eine größere Anzahl von Schläuchen für die einzelnen Werkzeuge mittels Schlauchtüllen anzuschließen.

Zur Vermeidung von Unfällen beim Abreißen solcher Schläuche von der Schlauchtülle besteht zwar die Vorschrift, daß die Schlauchklemme mit der auf der Schlauchtülle sitzenden Überwurfmutter durch eine Kette od. dgl. verbunden sein muß, wodurch im Falle eines Abreißens des Schlauches zum mindesten das gefahrvolle Umherschlagen der Eisenteile mit Sicherheit vermiden wird. Aber auch durch das Umherschlagen des Schlauches selbst, z. B. im Falle des Abreißens von seinem werkzeugseitigen Anschluß oder im Falle seines Platzens, können insbesondere bei höheren Arbeitsdrücken daneben befindliche Personen leicht verletzt werden. Hinzu kommt noch die gefährdende Druckwirkung und eventuell auch die Giftigkeit des ausströmenden Mediums selbst. Die Gefährdung wird noch dadurch erhöht, daß es angesichts der meist auftretenden starken Staubaufwirbelung der betreffenden Person nicht sofort gelingt, die Schlauchtülle vom Verteilungsstutzen zu lösen, und dadurch das in dem Verteilungsstutzen angebrachte Selbstschlußventil zum Schließen zu bringen oder den Stutzen, anderweitig zu schließen.

Zur Abstellung dieser Mißstände sind auf behördliche Anregung bereits kombinierte Selbstschlußventile zum Einbau in den Verteilungsstutzen entwickelt worden, die einerseits wie die üblichen Selbstschlußventile den Verteilungsstutzen dicht absperren sollen, wenn kein Schlauch angeschlossen ist, und andererseits auch im Falle des Abreißens oder Platzens des Schlauches den Zufluß selbsttätig unterbrechen, ihn jedoch nach der Reparatur des Schlauches auch wieder von selbst freigeben sollen. Diese Ventile, bei denen sich zwei hintereinandergeschaltete Absperrorgane gegenseitig beeinflussen bzw. bei denen ein Absperrorgan unter der Wirkung mehrerer ständig unter Druck stehender Federn steht, sind sehr kornpliziert und teuer und befriedigen zudem infolge ihrer Empfindlichkeit gegenüber Verschmutzung oder'Maßabweichungen der angeschlossenen Schlauchtülle insofern häufig nicht, als sie sich nach erfolgter Reparatur nicht wieder von selbst öffnen, wobei das Wiederöffnen von Hand bei solchen Ventilen besonders schwierig ist.

Es ist ferner bekannt, solche Absperrventile, die beim Absinken des Druckes in der Abströmleitung SchlaucTitülle mit eingebautem
selbsttätigem Absperrventil

Anmelder:

Michael Schatz,

Mülheim/Ruhr, Adolf-Stöcker-Str. 9,

und Hans Heckhoff,
Mülheim/Ruhr, Velauerstr. 78

Michael Schatz und Hans Heckhoff, Mülheim/Ruhr,
sind als Erfinder genannt worden

den Durchfluß derselben sperren, z. B. in besondere Zwischenstücke zwischen. Verteilungsstutzen und Schlauchanschluß als Klappenventile oder in Tüllen für Leuchtgasschläuche als Kugelventile anzuordnen, welche nur unter dem Einfluß der Schwerkraft stehen. Solche Ausführungen öffnen sich zwar auch wieder selbsttätig, sind aber infolge ihrer sperrigen Bauweise und/oder ihrer besonders gearteten Funktion für den vorliegenden Fall nicht geeignet.

Auch die in Leitungskupplungen eingebauten beiderseitigen Abschlußventile, die sich bei geschlossener Kupplung gegenseitig geöffnet halten, erfüllen den vorliegenden Zweck nicht.

Die Erfindung hat sich zur Aufgabe gestellt, ein selbsttätig arbeitendes Absperrventil zu schaffen, welches sich zum Einbau in Schlauchtüllen eignet und im einzelnen folgende Anforderungen erfüllt:

1. Unterbrechen des Durchflusses bei Absinken des Druckes in der Abströmleitung, z. B. beim Platzen oder Abreißen des Schlauches.

2. Selbsttätiges Wiederöffnen des Durchflusses nach Wiedervorliegen normalen Betriebszustandes, d. h. wenn sich die Abströmleitung wieder in geschlossenem Zustand befindet.

3. Völlige Unabhängigkeit der Funktion des Ventils vom Anschlußstutzen, um jede Störung etwa durch Veränderung empfindlicher Druckelemente usw. auszuschalten.

4. Kleine Abmessungen, insbesondere im Durchmesser, so daß, ganz abgesehen von den Anschlußenden (Konus und Schlauchmundstück), auch die sonstigen Außenabmessungen der genormten Schlauch-

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Claims (2)

1. 3 4

   tüllen, insbesondere die Außendurchmesser derselben, stens die Größe des lichten Durchflußquerschndttes 8

   unverändert bleiben und keine bzw. keine wesentliche des Oberteiles 1 hat. Dadurch, daß diese Durchbre-

   Vergrößerung und Gewichtserhöhung der Tüllen ein- chungen stets offen bleiben, können sich keine Un-

   tritt. reinigkeiten in ihnen festsetzen.

   5. Erhaltung des vollen Durchflußquerschnittes der 5 Das Verschlußstück 10 wird von einer Druckfeder 6 Schlauchtülle bei geöffnetem Verschluß stück, um gehalten, die so bemessen ist, daß sie das Verschlußkeine bzw. keine nennenswerten Druckverluste des stück 10 im normalen Betriebszustand vom Ventil-Mediums hervorzurufen. sitz 7 abhebt (Abb. 1). Ihre Kraft braucht daher nur

   6. Unempfindlichkeit gegen Verschmutzung infolge wenig größer zu sein als die Druckdifferenz, die zur der vom strömenden Medium mitgeführten Unreinig- io Überwindung des Strömungswiderstandes des strökeiten (keine zu engen Führungen und keine toten menden Mediums durch das Verschlußstück 10 not-Winkel im Sinne einer Selbstreinigung). wendig ist, und zwar ganz unabhängig vom absoluten

   7. Entlastung der Feder vom Druck des Mediums Druck des Mediums. Tritt durch Platzen oder Abbei Durchfluß stellung des Verschlußstückes, um Er- reißen des Schlauches ein starker Druckabfall im müdungserscheinungen derselben weitgehend auszu- 15 Tüllenunterteil 2 ein, so wird das Verschlußstück 10 schalten. mit seinem Querboden 4 gegen den Ventilsitz 7 ge-

   Diese Forderungen werden erfindungsgemäß da- drückt und der Durchfluß augenblicklich unterbrochen durch erfüllt, daß in der Schlauchtülle ein unabhängig (Abb. 2). Nur in diesem Augenblick steht die Feder 6 vom Verschluß stutzen arbeitendes hülsenartiges, axial unter der Einwirkung des vollen Druckes des Megleitendes, von einer Feder gehaltenes Verschluß stück 20 diums, während sie im normalen Betrieb weitgehend angeordnet ist, dessen Querboden den lichten Durch- entlastet ist, wodurch das Auftreten von Ermüdungsflußquerschnitt der Schlauchtülle abschließt und des- erscheinungen möglichst herabgesetzt wird, sen gleichzeitig als Führung dienender Hülsenmantel Dadurch, daß der Querboden 4 des Verschlußstückes mit stets offen bleibenden Durchbrechungen versehen 10 nicht dichtend auf dem Ventilsitz 7 sitzt, sondern ist, deren gesamter freier Strömungsquerschnitt 25 _an letzterem in an sich bekannter Weise mehrere mindestens die Größe des lichten Durchflußquer- kleine Überströmöffnungen 9 vorhanden sind, kann schnittes der Schlauchtülle hat, wobei im Querboden noch ein geringfügiger Strom des Mediums zwischen und/oder im Ventilsitz an sich bekannte kleine Über- Querboden und Ventilsitz hindurchtreten. Dieser beströmöffnungen angeordnet sind, welche nach Wieder- wirkt aber einerseits kein Herumschlagen des Schlauyorliegen normalen Betriebszustandes ein selbsttätiges 30 dies mehr und ist andererseits in der Lage, nach eröffnen des Verschlußstückes durch die Feder be- folgter Reparatur bzw. Wiederanschließen des Schlauwirken, ches den Raum in der Abströmleitung hinter dem Eine besondere Ausführungsform des Absperr- Verschlußstück 10 allmählich aufzufüllen, bis nach Erventils besteht gemäß der Erfindung darin, daß der reichen des vollen Druckes das Verschlußstück 10 Querboden des Verschluß Stückes etwa in der Mitte 35 wieder von der Druckfeder 6 vom Ventilsitz 7 abgedes Hülsenmantels angeordnet ist, wobei dieser von hoben wird und den vollen Durchfluß freigibt, den Durchbrechungen des Hülsenmantels überbrückt Statt durch besondere Überströmöffnungen im Venwird, während der Ventilsitz, dessen Außendurch- tilsitz 7 oder im Querboden 4 kann die Undichtigkeit messer etwa dem Innendurchmesser des Hülsenmantels zwischen beiden Teilen selbstverständlich auch durch entspricht, in das Verschlußstück entsprechend weit 40 eine unebene Ausführung, grobe Bearbeitung derhineinragt. selben od. dgl. bewirkt werden.

   Weitere Einzelheiten der Erfindung seien an Hand Ein Vergleich der dargestellten Schlauchtülle mit der Zeichnung erläutert. Absperrventil mit der Schlauchtülle nach Din 20034, In der Zeichnung ist als Ausführungsbeispiel die der einfachsten und leichtesten der genormten Anordnung des Absperrventils in einer Schlauchtülle 45 Schlauchtüllen, zeigt, daß infolge der gedrängten dargestellt, deren Anschlußenden und Außendurch- Bauweise des erfindungsgemäßen Ventils·, ganz abmesser dem Normblatt Din 20 034 entsprechen. gesehen von den Anschluß enden (Konus und Schlauch-Abb. 1 zeigt diese Schlauchtülle angeschlossen an mundstück), auch der Durchmesser«^ des Tülleneinen mit einem Selbstschlußventil versehenen Ver- körpers durch den Einbau des Absperrventils nicht teilungsstutzen, und zwar bei geöffneter Stellung des 50 verändert wird. Lediglich die Länge des Tüllenkör-VerschlußStückes; pers muß entsprechend der Länge des Verschluß-Abb. 2 zeigt die Schlauchtülle bei, geschlossener Stückes und seines Hubes vergrößert werden. Gegen-Stellung des Verschlußstückes, und über dieser genormten Tülle bewirkt der Einbau des Abb. 3 zeigt das Verschluß stück in vergrößertem erfindungsgemäßen Absperrventils nur eine unwesent-Maßstab. 55 Hche Vergrößerung und Gewichtserhöhung.

   Die Schlauchtülle ist in ein Oberteil 1 und ein Als weiterer Vorteil sei ferner noch hervorgehoben, Unterteil 2 aufgeteilt, die miteinander verschraubt daß man durch die Anwendung der erfindungsgemäßen sind. Im Oberteil 1 ist das hülsenartige Verschluß- Schlauchtülle unter anderem in der Lage ist, im Bestück 10 angeordnet, das mit seinem Hülsenmantel 3 trieb des verbotswidrige Abblasen von Gegenständen an der Innenwandung des Oberteiles 1 mit weiter 60 und der Kleidung mit Druckluft, und zwar mit vollem Toleranz geführt ist. Etwa in der Mitte des Ver- Schlauchquerschnitt, welches sehr energieverzehrend schlußstückes 10 ist ein Querboden 4 angeordnet, und gefährdend ist, sowie jede unnötige Staubauf dessen Größe dem in den Ventjlraum bzw. in das Ver- wirbelung völlig zu unterbinden, schlußstück 10 hineinragenden Ventilsitz 7 entspricht,

   dessen lichter Durchfluß querschnitt dem Querschnitt 8 65 Patentansprüche: des Oberteiles 1 entspricht. 1. Schlauchtülle zum Anschluß von Schläuchen Der Hülsenmantel 3 des Verschluß Stückes 10 ist mit an feste Verteilungsstutzen zur Weiterleitung von stets offen bleibenden länglichen Durchbrechungen 5 unter Druck stehenden gasförmigen oder flüssigen versehen, welche den Querboden 4 überbrücken und Stoffen mit einem in der Schlauchtülle selbst anderen gesamter freier Strömungsquerschnitt niinde- 70 geordneten selbsttätigen Absperrventil, welches

   bei starkem Druckabfall im Austrittsende der Schlauchtülle, z. B. beim Platzen oder Abreißen des Schlauches, den Durchflußquerschnitt der Schlauchtülle selbsttätig schließt, gekennzeichnet durch ein unabhängig vom Anschlußstutzen arbeitendes hülsenartiges, axial gleitendes, von einer Feder (6) gehaltenes Verschluß stück (10), dessen Querboden (4) den lichten Durchflußquerschnitt der Schlauchtülle abschließt und dessen gleichzeitig als Führung dienender Hülsenmantel (3) mit stets offen bleibenden Durchbrechungen (5) versehen ist, deren gesamter freier Strömungsquerschnitt mindestens die Größe des lichten Durchflußquerschnittes der Schlauchtülle hat, wobei im Querboden (4) und/oder im Ventilsitz (7) an sich bekannte kleine Überströmöffnungen (9) angeordnet sind, welche nach Wiedervorliegen normalen Betriebszustandes ein selbsttätigtes öffnen des Verschlußstückes (10) durch die Feder (6) bewirken.
2. 2. Schlauchtülle nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Querboden. (4) des Verschlußstückes (10) etwa in der Mitte des Hülsenmantels (3) angeordnet ist, wobei dieser von den Durchbrechungen (5) des Hülsenmantels (3) überbrückt wird, während der Ventilsitz (7), dessen Außendurchmesser etwa dem Innendurchmesser des Hülsenmantels (3) entspricht, in das Verschlußstück (10) entsprechend weit hineinragt.

   In Betracht gezogene Druckschriften:
   Deutsche Patentschriften Nr. 479 943, 546 463,
   695, 818 712;

   französische Patentschrift Nr. 1 012 834.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

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