DE1184133B - Regelvorrichtung fuer einen hydraulischen Kraftheber an einem Ackerschlepper od. dgl. - Google Patents

Description

BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND

DEUTSCHES

PATENTAMT

AUSLEGESCHRIFT

Internat. Kl.: AOIb

Deutsche KL: 45 a-65/06

Nummer: 1184 133

Aktenzeichen: L 42256 ΠΙ/45 a

Anmeldetag: 19. Juni 1962

Auslegetag: 23. Dezeaäber 1964

Die Erfindung betrifft eine Regelvorrichtung für einen an einem Ackerschlepper od. dgl. angebrachten hydraulischen Kraftheber mit Zugkraft- und/oder Lagesteuerung zum Betätigen von am Schlepper angebauten landwirtschaftlichen Bodenbearbeitungsgeräten.

Bei Regelvorrichtungen dieser Art ist es bekannt, die im oberen Lenker auftretenden Zug- oder Druckimpulse zum Betätigen der automatischen Zugkraftregelung zu benutzen. Es ist auch bekannt, die Regelung so auszubilden, daß sie sowohl auf Zugkräfte als auch auf Druckkräfte anspricht. Dies kann z. B. durch in zwei Richtungen wirksame Federn oder Doppelfedern in Verbindung mit einem Steuerventil erreicht werden.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Regelvorrichtung so auszubilden, daß das angekuppelte Arbeitsgerät bei zunehmender Belastung von der Hebevorrichtung immer angehoben wird, unabhängig davon, ob das Arbeitsgerät vom Schlepper gezogen oder geschoben wird.

Die bekannten Regelvorrichtungen sind zur Lösung dieser Aufgabe nicht geeignet, weil durch diese der hydraulische Kraftheber in umgekehrtem Sinne betätigt wird, wenn das angeschlossene Arbeitsgerät geschoben anstatt gezogen wird. In diesem Falle würde also bei zunehmender Belastung bzw. bei Vergrößerung der auf das geschobene Arbeitsgerät ausgeübten Kräfte das Arbeitsgerät abgesenkt werden, so daß es nicht entlastet, sondern im Gegenteil zusätzlich belastet würde.

Die Erfindung betrifft demnach eine Regelvorrichtung für einen an einem Ackerschlepper od. dgl. angebrachten hydraulischen Kraftheber mit Zugkraft- und/oder Lagesteuerung zum Betätigen am Schlepper angebauter landwirtschaftlicher Bodenbearbeitungsgeräte; die im Betrieb auf ein mit der Hebevorrichtung gekuppeltes Gerät ausgeübten Kräfte werden über einen Lenker der Hebevorrichtung auf die Regelvorrichtung übertragen, und die Regelung ist so ausgebildet, daß sie sowohl auf Zug- als auch auf Druckkräfte in dem Lenker anspricht, derart, daß beim Anstieg der in einer ersten Richtung auf das Gerät ausgeübten Kräfte über einen bestimmten Wert hinaus der Hubmechanismus in hebendem Sinne wirksam wird. Zur Lösung der eingangs erwähnten Aufgabe ist bei einer derartigen bekannten Regelvorrichtung erfindungsgemäß zwischen dem die Kräfte auf die Regelvorrichtung übertragenden Lenker der Hebevorrichtung und dem Steuergerät des Krafthebers ein Kupplungsglied eingeschaltet, das die auf den Lenker einwirkenden Kräfte in bezug auf

Regelvorrichtung für einen hydraulischen
Kraftheber an einem Ackerschlepper od. dgl.

Anmelder:

C. van der LeIy N. V., Maasland (Niederlande)

Vertreter:

Dipl.-Ing. A. Boshart

und Dipl.-Ing. W. Jackisch, Patentanwälte,

Stuttgart N, Birkenwaldstr. 213 D

Als Erfinder benannt;
Cornells van. der LeIy, Zug (Schweiz);
Dipl.-Ing. Cornelius Otto Jonkers, Delft;
Dipl.-Ing. Foppe Hubertus Fockens,
Maasland (Niederlande)

Beanspruchte Priorität:

Niederlande vom 7. Juli 1961 (266 856)

die Bewegung der Schubstange des Steuergerätes gleichrichtet.

Durch die erfindungsgemäße Einschaltung eines Gleichrichte-Kupplungsgliedes wird erreicht, daß das angekuppelte Arbeitsgerät von der Hebevorrichtung stets angehoben wird, wenn die in Längsrichtung des Fahrzeuges wirkendem Kräfte, die auch entgegengesetzte Richtungen haben können, einen vorbestimmten Wert überschreiten. Hierdurch ist es möglich, daß sowohl gezogene als auch geschobene Geräte an den mit Zugkraft- und/oder Lagesteuerung versehenen Kraftheber gekuppelt werden können, so daß ein Einsatz der Arbeitsgeräte bei voller Ausnutzung des Krafthebers in !beiden Fahrtrichtungen des Schleppers möglich ist.

Eine Ausführungsform der erfindungsgemäßen Regelvorrichtung besteht darin, daß das Gleichrichte-Kupplungsglied einen am Schlepper gelagerten mit dem Hubmechanismus verbundenen Kupplungshebel aufweist, der um eine quer zur Längsachse des Schleppers liegende waagerechte Achse frei schwenkbar und mit dem Oberlenker der Hebevorrichtung verbunden ist. Zweckmäßig ist bei dieser Ausführungsform der Oberlenker sowohl am einem unterhalb als auch am einem oberhalb der waagerechtes Achse liegenden Punkt des Kupplungshebels anschließbar.

409 759/114

An dem Kupplungshebel kann auch oberhalb und unterhalb der waagerechten Achse je eine Stange angelenkt sein, die mit dem am Schlepper angebauten Arbeitsgerät verbunden sind; das Arbeitsgerät ist in diesem Falle in bezug auf die Hebevorrichtung seinerseits um eine quer zur Schlepperlängsachse angeordnete waagerechte Achse schwenkbar, wobei eine der beiden Stangen entsprechend der Schwenkrichtung des Arbeitsgerätes um die Achse eine Verstellkraft auf den Kupplungshebelüberträgt. v^; .

Bei einer anderen Ausführungsform der erfindungsgemäßen Regelvorrichtung sind an dem Kupplungshebel beidseitig seiner Gelenkachse Kupplungsstangen angebracht, welche den Hebel mit dem Hubmechanismus verbinden, und die beiden Kupplungsstangen bestehen aus je zwei in ihrer Längsrichtung gegeneinander verschiebbaren Teilen; hierbei sind Anschläge vorgesehen, die eine Verschiebung der Teile der Kupplungsstangen gegeneinander in einer Richtung begrenzen.

Die erfindungsgemäße Regelvorrichtung kann auch derart gestaltet sein, daß der Oberlenker der Hebevorrichtung mit einem in bezug auf das Schleppergestell beweglichen Verschiebeglied gekuppelt ist, das mit dem Steuergerät des Krafthebers über einen Arm verbunden ist, der mit dem Verschiebeglied verschiebbar gekuppelt ist; hierbei ist ein Ansatz vorgesehen, der eine Bewegung des Armes in bezug auf das Verschiebeglied in einer Richtung begrenzt, wenn das Verschiebeglied in einer ersten Richtung in bezug auf das Gestell bewegt wird, und weiterhin ist am Gestell ein Anschlag vorgesehen, der eine Bewegung des Armes relativ zum Gestell derart begrenzt, daß dieser bei Berührung mit dem Anschlag und bei Verschiebung des Verschiebegliedes in einer zu der ersten Richtung entgegengesetzen Richtung in bezug auf das Gestell und auf dieses Glied schwenkt.

Die Erfindung wird an Hand der Zeichnungen näher erläutert.

F i g. 1 zeigt schematisch den hinteren Teil eines Schleppers, und zwar teilweise im Schnitt und teilweise in Ansicht;

Fig. 2 zeigt eine zweite Ausführungsform einer Konstruktion nach der Erfindung;

F i g. 3 ist eine dritte Ausführungsform einer Konstruktion nach der Erfindung;

Fig. 4 zeigt in vergrößertem Maßstab einen Teil der in Fig. 3 dargestellten Konstruktion;

Fig. 5 stellt eine vierte Ausführungsform einer Konstruktion nach der Erfindung dar.

Fig. 1 zeigt einen Teil des Gestelles 1 eines Schleppers mit einem der das Gestell abstützenden Treibräder 2, das durch einen Kotflügel 3 abgeschirmt wird. Auf dem Gestell ist ein Sitz 4 angeordnet, der gemeinsam mit Fußpedalen 5 und Steuerhebeln 6 in bezug auf das Gestell um eine senkrechte Achse drehbar und in mehreren Lagen feststellbar ist.

Der Schlepper weist ferner eine Hebevorrichtung 7 auf, die durch einen hydraulischen Hebemechanismus 8 betätigt werden kann.

Die in dieser Ausführungsform dargestellte Hebevorrichtung enthält zwei in einem gewissen Abstand voneinander liegende untere Lenker 9 und einen oberen Lenker 10. Mit den unteren Lenkern 9 der Hebevorrichtung sind durch Bolzen 11 Hubstangen 12 schwenkbar verbunden. Die anderen Enden der Hubstangen 12 sind durch Bolzen 13 schwenkbar mit Hubarmen 14 verbunden. Die Hubarme 14 sind fest an einer zur Längsrichtung des Schleppers querverlaufenden, im Gestell gelagerten Hubwelle 15 befestigt.

An dem Gestell 1 des Schleppers sind zwei in einem gewissen Abstand voneinander liegende Stutzen 16 befestigt, in deaen eine waagerechte, tür Längsachse des Schleppers senkrechte Achse 17 gelagert ist. Um diese Achse 17 ist ein zwischen den Stützen 16 liegendes Kupplungsglied in Form eines

ίο Hebels 18 frei schwenkbar. Der Hebel 18 ist im Querschnitt rechteckig. Der Hebel weist mehrere Löcher 19 auf, deren Mittellinien parallel zur Mittellinie der Achse 17 verlaufen. In eine dieser Ausnehmungen kann wahlweise ein Bolzen 20 gesteckt werden, durch den der Oberlenker 10 schwenkbar mit dem Hebel kuppelbar ist.

Auf der Hubwelle 15 ist ferner ein Arm 21 angeordnet, auf dessen freiem Ende das Ende eiaer Kolbenstange 22 aufliegt, die an einem Kolben 23

ao befestigt ist, der einen Teil des Hebemechanismus 8

"■ bildet. Der Kolben 23 liegt in einem Hubzylinder 24, der durch einen Kanal 25 und zwei, in der Längsrichtung des Kanals gesehen, in einem gewissen Abstand voneinander liegende Verbindungsöffmöigen 26 und 27 mit einem Steuerzylinder 28 in Ver- ■ bindung ist. Der Zylinder 28 steht durch eine Zuführleitung 29 mit einer Zahnradpumpe 30 in Verbindung, die durch die Leitung 31 aus einem Behälter 32 öl ansaugt. An den Zylinder 28 schließt sich eine Abflußleitung 33 an, die in den Behälter 32 mündet. An die Pumpe 30 ist ferner eine Leitung" 34 angeschlossen, die eine Ventilkugel 35 enthält. Bei Öffnung des Ventils stellt die Leitung 34 eine offene Verbindung zwischen der Druckseite der Pumpe and

dem Behälter 32 her. '

In dem Steuerzylinder 28 ist ein Steuerkolben 36

mit einer waagerechten Kolbenstange 37 vorgesehen^

die durch eine in der Zylinderwand vorgesehene'Ätisnehmung geführt ist. In dem Kolben 36 ist ein Kanal 36 A vorgesehen, der eine Verbindung zwi-

. sehen einer in der von der Kolbenstange 37 abgekehrten Seite des Kolbens vorgesehenen Öffnung und einer öffnung herstellt, die in der Seitenwand des Kolbens in der Nähe der Befestigung der Kolbenstange vorgesehen ist.

Das über die Zylinderwandung hervorstehende Ende der Kolbenstange 37 ist schwenkbar mit einem Hebelarm 38 gekuppelt. An dem unterhalb der Kolbenstange 37 liegenden Ende des Hebelarmes 38 ist durch einen Stift 39 eine Schubstange 40 schwenkbar angeordnet, während an dem oberhalb der Kolbenstange 37 liegenden Teil des Hebelarmes 38 eine Stange 41 durch einen Stift 42 schwenkbar befestigt ist. Sowohl die Mittellinie der Achse, um welche der Hebelarm 38 in bezug auf die Kolbenstange 37 schwenkbar ist, als auch die Mittelinien der Stifte 39 und 42 liegen parallel zueinander und senkrecht zu der zur Längsachse des Schleppers parallelen Mittellinie des Kolbens 36.

Die Stange 41 ist durch einen zum Stift 42 parallelen Stift schwenkbar mit einem Ende 43 eines Handhebels 44 verbunden, der um eine zum Stift 42 parallele, am Gestein befestigte Achse 45 drehbar ist. Die Stange 40 ist in einer öffnung in einer am Gestell befestigten Stütze 46 gelagert. Das freie Ende der Stange 40 ist durch eine im Gestell 1 vorgesehene öffnung 47 geführt und ragt über das hintere Ende des Gestelles 1 hinaus. An diesem freien Ende ist

5 6

ein Ring 48 befestigt. Zwischen der Stütze 46 und Stange 40 gegen die .Wirkung der._: Feder 49 etwas

dem Ring 48 ist die Stange 40 von einer Druckfeder nach links .verschoben, so daß sich der Hebelarm 38

49 umgeben. um den Stift 42 dreht, und sich der Steuerkolben 36.

Das freie Ende des Hebels 18 ruht auf dem Ring ebenfalls etwas in Richung des Pfeiles C verschiebt»

48. An dem Ring 48 sind zwei Ansätze 50 befestigt, $ Wie bereits erwähnt, fließt darauf Flüssigkeit nach

zwischen denen der Hebel 18 liegt. Mit den Len- dem Hubzylinder 24j und der Kolben 23 verschiebt

kern 9 und 10 der Hebevorrichtung ist ein Pflug 51 sich etwas in Richtung-des Pfeiles Z>, und der Pflug

durch einen am Pflug befestigten Anbaubock 52 ge- wird etwas gehoben. Wenn der Pflug gehoben wird,

kuppelt. Der Anbaubock 52 ist durch Bolzen 53 und gelangt er weniger tief-juater die, JBodenfläehe,,und

54 schwenkbar mit den Lenkern 9 und 10 verbunden. i_0: die auf ihn ausgeübten Bodenkräfte iiehrnen ab. Die,

Die Arbeitsweise der vorstehend beschriebenen Feder 49 schiebt bei Verringerung der auf den Pflug

Vorrichtung ist wie folgt: - ausgeübten Kräfte die Stange 40· wieder nach rechts,,

In der in Fi g. 1 dargestellten Lage des Kolbens 36 wobei der -Steuerkolben §6 wieder |n die dargestellte

fließt die von der Pumpe 30 hochgepumpte Flüssig- Lage gelangt und derOPßiug nicht,weiter gehoben wird,

keit durch den im Kolben 36 vorgesehenen Kanal 15 Bei Abnahme der auf (Jen Pflug ausgeübten Kräfte,-

36^4 nach der Leitung 33 und von dort in den Be- wird also die Stange 40;unter der Wirkung der Feder

halter 32. Wird der Handhebel 44 in Richtung des 49 etwas in Richtung des. Pfeiles _:L mitgenommen.;

Pfeiles A gedreht, so dreht sich der mit dem Hebel Der Steuerkolben 36 bewegt sich somit in einer dem

gekuppelte Hebelarm 38 in Richtung des Pfeiles B Pfeil C entgegengesetzten Richtung so daß Flüssig-

um den Stift 39, wodurch der Steuerkolben 36 eine 30 keit aus dem Hubzylinder 24 nach, dem Behälter 32

Bewegung in Richtung des Pfeiles C ausführt. In- fließen kann und der Pflug tiefer in den Boden ein₇

folgedessen gelangt der Kanal 29 in offene Verbin- dringt

dung mit der Leitung 25. Die von der Pumpe geför- Fährt der Schlepper bei. Heckanbau einer geschor

derte Flüssigkeit strömt darauf nach dem Hubzylin- benen Vorrichtung, z. B. eines Hackgeräts, an der.

der 24, so daß sich der Kolben 23 in Richtung des 35 Hebevorrichtung in einer wm Pfeil G entgegen-,

Pfeiles D verschiebt. Die Hubwelle 15 wird infolge- gesetzten Richtung, wobei der Sitz ufn 18Q° bezüg-

dessen durch die Kolbenstange 22 und den Arm 21 lieh der dargestellten Lage gedreht werden kann, so>.

in Richtung des Pfeiles E gedreht, und die Hubwelle suchen die auf die Vorrichtung ausgeübten Boden-

15 nimmt die mit ihr verbundenen Hubarme 14 mit. kräfte den Anbaubock 52 um die Bolzen 54 in einer

Da die unteren Lenker 9 der Hebevorrichtung mit den 30 dem Pfeil F entgegengesetzten Richtung zu drehen..

Hubarmen 14 gekuppelt sind, führen diese gleich- Wenn der obere Lenker 10 der Hebevorrichtung mit

zeitig eine Bewegung in Richtung des Pfeiles F aus, dem Kupplungshebel 18 in der durch ausgezogene

so daß das mit der Hebevorrichtung gekuppelte Werk- Linien dargestellten Lage,gekuppelt ist, wird bei Zn-

zöug, in diesem Falle der Pflug 51, hochgehoben nähme der auf die Vorrichtung ausgeübten Boden*

wird. 35 kräfte die hydraulische Hebevorrichtung 23, 24 so»

Bewegt sich der Handhebel 44 in einer zum Pfeil A gesteuert, daß das Anbaugerät nach unten gedrückt entgegengesetzten Richtung, so wird der Steuerkol- wird, während bei einer Verringerung der.JBodenr ben36 in einer dem Pfeil C entgegengesetzten Rieh- kräfte das Gerät gehoben würde.. Utn diese.unertung verschoben. Infolgedessen wird die Verbindung wünschte Wirkung zu vermeiden, 1st der Hebel 18, mit der Leitung 33 hergestellt, so daß die Flüssigkeit 40 mit einer über die Gelenkachse 17 herausrageudert aus dem Hubzylinder 24 in den Behälter 32 fließen Verlängerung versehen, mit der der Oberlenker_;10 kann. Hierdurch wird bewirkt, daß sich der Kolben kuppelbar ist (gestrichelte Darstellung in, ^i g.-; I)-23 in einer zum Pfeil D entgegengesetzten Richtung Bei Zunahme der auf das geschobene Gerät* ausgesäter der Wirkung des durch die Hubarme 14 und übten Bodenkräfte sucht sich der Änbaubock zwar, den Kraftarm 21 auf die Kolbenstange 22 übertrage- 45 auch jetzt in der dem Pfeil F entgegengesetzten Rieb.-: nen Gewichtes des Pfluges und der auf den Pflug tung zu drehen, der Hebel 18 dreht sich aber trotzr wirkende Kräfte bewegt. Der Pflug wird sich dabei dem in Richtung des Pfeiles K, weil der Oberlenker nach unten bewegen. Sobald sich der Steuerkolben 10 oberhalb des Drehpunktes 20 angelenkt ist.
36 so weit in einer dem Pfeil C entgegengesetzten Die Stange 40 wird infolgedessen — genau wie Richtung verschoben hat, daß der Kanal 29 ganz 50 beim gezogenen Gerät —r nach links verschoben, und durch den Kolben 36 abgeschlossen ist, kann das öl, der Steuerkolben 36 verschiebt sich in Richtung des wenn der Druck in der Leitung 29 zu hoch wird, Pfeiles C, und das Gerät wird mit Hilfe der Hebedurch die Leitung 34 über das Rücklaufventil 35 in vorrichtung gehoben. Nehmen die auf das geschobene den Behälter 32 zurückfließen. Bearbeitungsgerät ausgeübten Bodenkräfte ab, so

Wenn der Schlepper im Betrieb in Richtung des 55 drehen bzw. verschieben sich die verschiedenen EinPfeiles G fährt, erzeugen die auf den Pflug ausge- zelteile in entgegengesetzten Richtungen, wodurch übten Bodenkräfte ein Drehmoment, so daß der Pflug das Gerät mittels der Hebevorrichtung nach unten sich bezüglich der unteren Lenker 9 der Hebevor- bewegt werden kann. SoE die beschriebene Zugkraftrichtung in Richtung des Pfeiles F zu drehen sucht. regelung außer Betrieb gesetzt werden, so kann durch Die auf den Pflug wirksamen Kräfte werden durch 60 in den Stützen 16 vorgesehene Ausnehmungen 55 und den Oberlenker 10 auf den Hebel 18 übertragen, so durch eine im Kupplungshebel 18 vorgesehene Bohdaß dieser sich um den Stift 17 in Richtung des rung ein Stift geführt werden, so daß eine Bewegung Pfeiles K dreht. Dieser Verdrehung wirkt jedoch der des Hebels 18 um den Stift 17 unmöglich ist.
am Hebel 18 anliegende Anschlag 48 entgegen, durch Eine zweite Ausführungsfprm der Vorrichtung den die Feder49 in einer bestimmten Lage gehalten 65 nach der Erfindung ist in Fig. 2 dargestellt Verwird, schiedene, einander entsprechende Einzelteile tragen

Übersteigt die auf den Pflugkörper ausgeübte die gleichen Bezugsziffern. In diesem Ausführungs-

Bodenkraft einen bestimmten Wert, so wird die beispiel ist mit der Hebevorrichtung ein Hackgerät

56 durch einen an letzterer befestigten Anbaubock

57 gekuppelt. Das Hackgerät enthält einen Balken 58, an dem die Hackwerkzeuge 59 in der Höhenrichtung einstellbar befestigt sind. Die beiden unteren Lenker 9 der Hebevorrichtung sind mittels der Bolzen 54 schwenkbar mit dem Anbaubock verbunden. Der obere Lenker 60 der Hebevorrichtung ist durch den Bolzen 53 löit dem Anbaubock und durch den Bolzen 20 mit einem unterhalb der Achse 1? liegen*- den Punkt des Kupplungshebels 18 verbunden.

In diesem Ausführungsbeispiel besteht der obere Lenker 60 aus zwei Teilen 61 und 62, von denen der vordere Teil 61 durch den Bolzen 20 unterhalb der Drehachse 17 schwenkbar mit dem Kupplungshebel

Pfeiles? dreht. Wenn die auf diese Weise auf des" Hebel 18 ausgeübten Kräfte größer werden als die von der Feder auf den Hebel ausgeübten Kräfte, ver-: schiebt sich die Stange 40 derart, daß die Vorridi-S rung gehoben wird.

Eine Verringerung dieser Kraft bewirkt dagegen eine Bewegung der Vorrichtung mit Hilfe der Hebevorrichtung in der bereits beschriebenen Weise aadt unten.

ι* Fig. 3 zeigt eine dritte Ausfü&rungsfona einer Hebevorrichtung nach der Erfindung. Einander entsprechende Einzelteile sind mit den gleichen Bezttgsziffern bezeichnet. Mit dem Hebelarm 38 ist durch den Stift 39 eine Schubstange 68 gekuppelt. Die

18 verbunden ist und der hintere Teil 61" mittels des i$ Stange 68 ist in am Gestell befestigten Stützen 72 und Bolzens S3 schwenkbar mit dem AnbaubockS? ge- 70 gelagert. An dem zwischen den beiden SSiteea kuppelt ist. Das freie Ende des Teiles 62 ist in einer liegenden Teil der Stange 68 ist ein Federteller 73 im Teil 61 vorgesehenen, ia der Längsrichtung dieses durch einen Stift 113 befestigt (F i g. 4). Ein zweiter Teiles verlaufenden Bohrung derart angeordnet, daß Federteiler 71, in dem die Stange 68 verschiebbar ist, die beiden Teile relativ zueinander in einer zu den 30 ist an der Sttitee 72 befestigt. Zwischen den beides Mittellinien der parallelen Bolzen 20 und 53 senk- Tellern 71 und 73 ist die Stange 68 von einer Dmckrechten Richtung verschiebbar sind. Auf dem hinte- feder 74 umgeben. An dem Gestell des Schleppe!« ren Teil 62 ist weiterhin ein Ring 63 befestigt, der ist ferner eine Stütze 75 befestigt, die zwei paralete eine Verschiebung der beiden Teile des Oberlenkers Ansätze 76 aufweist. In diesen Ansätzen sind Bofrin einer Richtung begrenzt. An dem Anbaubock 57 05 runge» zur Aufnahme eines waagerechten, zur L&agsist femer eine mit einem Langloch versehene Stütze achse des Schleppers senkrechten Stiftes 77 vorfe-64 befestigt. Durch dieses Langloch ist das mit sehen. Durch den Stift 77 ist ein Kupplongsglied ia Schraubengewinde versehene Ende einer Stange 65 Form eines Hebels 78 mit dem Schlepper verbunden, geführt, die durch den Bolzen 66 schwenkbar mit Der Hebel 78 liegt zwischen den Ansätzen 76 und einem oberhalb der Achse 17 liegenden Punkt des 30 kann um den Stift 77 frei schwenken. Kupplungshebeis 18 gekuppelt ist. Auf das durch die An dem Kupplungshebel 78 sind an den Eüdea

der Stangen 79 und 8β sitzende ösen 81 bzw. 82 durch Stifte 83 und 84 angeordnet, die parallel zum Stift 77 verlaufen. An dem Teller 73 sind einander diametral gegenüberliegende Ansätze 85 und 86 vorgesehen. Mit diesen Ansätzen sind durch Stifte 87 und 88 Hohlstangen 89 und 90 schwenkbar gekuppelt Die Mittellinien der Achsen 87 und 88 liegen parallel zu den Mittellinien der Stifte 83 und 84. Die

und daß der Schlepper sich in Richtung des Pfeiles M 4« hohlen Teile der Stangen 89 und 99 öehmea die fortbewegt. Bei Zunahme des auf die Hackwerkzeuge freien Enden der Stangen 79 und 80 derart auf, d«ß im Betrieb ausgeübten Bodenwiderstandes dreht sich die letztere in bezug auf die Hohlstangen 89 und 90 der Anbaubock 57 um die Bolzen 54 in Richtung des in ihrer Längsrichtung verschiebbar sind. Pfeiles N. Die diese Verdrehung bewirkende Boden- In dem oberhalb des Stiftes 83 liegenden Ende des

kraft wird durch die Stange 65 auf den Kupplungs- +5 Kupplungshebeis 78 sind mehrere Löcher 91 vorgehebel 18 übertragen. Dies hat eine Verdrehung des sehen. Durch einen in einen dieser Löcher liegendes

Bolzen 2Θ wird der obere Lenker 10 der Hebevorrichtung mit dem Hebel 78 gekuppelt. Auf gleiche Weise wie bei dem vorhergehenden AusführungsbM-Hebevorrichtung gekuppelte Gerät hebt, bis das 30 spiel ist an den Lenkern 9 und 1Θ der Hebevorrich-Gleichgewicht zwischen den auf die Vorrichtung tung ein Backgerät 46 angeordnet.

Die Vorrichtung arbeitet wie folgt: Bei normalen Betrieb ist die Vorrichtung im Gleichgewicht, und die verschiedenen Einzelteile nehmen z. B. die in des

verschiebt die Feder 49 die Stange 40 in Richtung 55 Figuren dargestellten Lagen ein, und die auf die mit des Pfeiles L, so daß das Gerät durch die Hebevor- der Hebevorrichtung gekuppelte Vorrichtung suisgerichtung tiefer in den Boden gedrückt wird. übten Bodeokräfte sind gleich der Kraft in der Feder

Wenn ein gezogenes Bearbeitungsgerät am Schlep- 74. Fährt der Schlepper in Richtung des Pfeiles Q-, per befestigt ist, wie in dem vorhergehenden Aus- also rückwärts, so wirken auf das Gerät BodenkrSfte führungsbeispiel (F i g. 1), oder wenn der Schlepper 6b in Richtung des Pfeilesi A-. Überschreiten diese Kräfte nach hinten fährt, während die Hackwerkzeuge noch einett bestimmten Wert, so dreht sich die Vorrickim Boden sind, also in einer dem Pfeil M entgegen- rung um die Bolzen 54 in Richtung des Pfeiles S, gesetzten Richtung, dreht sich die Vorrichtung um Der Kupplungshebel 78 sucht sich um den Bolzen

die Bolzen 54 in der dem Pfeil N entgegengesetzten 77 iö Richtung des Pfeiles T zu drehen. Dabei wird Richtung. Die auf die Vorrichtung ausgeübten Kräfte 65 über die Stangen 80 und 89 eine Kraft in Richtußg werden dann durch den Oberlenker 60 auf den Kupp- des Pfeiles U auf den Federteller 73 ausgeübt, so daß lungshebel 18 übertragen, so daß dieser sich unter sich die Schubstange 68 in Richtung des Pfesfeg U der Wirkung dieser Kräfte auch in Richtung des verschiebt. Der Hebelarm-38 dreht sich darauf in

in der Stütze 64 vorgesehene Ausnehmung geführte Ende der Stange 65 sind zwei Muttern 67 geschraubt, die auf der von dem Hebel 18 abgekehrten Seite der Stütze 64 ruhen und als Anschlag dienen.

Die Vorrichtung gemäß diesem Ausführungsbeispiel arbeitet wie folgt:

Es sei vorausgesetzt, daß in der in den Figuren dargestellten Lage die Kräfte im Gleichgewicht sind

Hebels 18 in Richtung des Pfeiles P zur Folge, wodurch, wie vorstehend gesagt, der hydraulische Hubmechanismus wirksam wird und sich das mit der

ausgeübten Bodenkräften und den in der Feder 49 auftretenden Kräften wiederhergestellt ist. Nehmen die auf das Hackgerät ausgeübten Bodenkräfte ab,

Richtung des Pfeiles V, und das mit der Hebevorrichtung gekuppelte Gerät wird gehoben.

Bei Abnahme der auf das Gerät ausgeübten Bodenkräfte kehrt die Vorrichtung wieder in die ursprüngliche Lage zurück. Bei Kupplung eines gezogenen Bodenbearbeitungsgerätes mit dem Schlepper und/ oder wenn der Schlepper in der dem Pfeil Q entgegengesetzten Richtung, also vorwärts fährt, wird auf das mit der Hebevorrichtung gekuppelte Gerät eine Bodenkraft in der dem Pfeil R entgegengesetzten Richtung ausgeübt. Übersteigt diese Kraft einen bestimmten Wert, dreht sich der Anbaubock in der dem Pfeil S entgegengesetzten Richtung, und der Kupplungshebel 78 dreht sich in der dem Pfeil T entgegengesetzten Richtung. Die Bewegung des Hebels 78 wird durch die Stangen 79 und 80 auf die Federteller 73 übertragen, so daß das angebaute Gerät in der vorstehend beschriebenen Weise mittels der Hebevorrichtung gehoben wird.

Das in Fig. 5 dargestellte Ausführungsbeispiel entspricht zum größten Teil den vorstehend beschriebenen Bauarten, und gleiche Einzelteile tragen gleiche Bezugsziffern.

In diesem Ausführungsbeispiel ist die Schubstange 40 in einer am Gestell befestigten Stütze 93 gelagert, an der ein Teller 92 angeordnet ist. An der Stange 40 ist ein Federteller 114 durch einen Stift 115 befestigt. Über die Stange ist eine Druckfeder 94 geschoben, die zwischen den beiden Tellern 92 und 114 liegt. .

Der obere Lenker 10 der Hebevorrichtung ist mittels des Bolzens 20 an einem U-förmigen Bügel 95 befestigt, der an einer Stange 96 angeordnet ist. Die Stange 96 ist in einem durch Bolzen 97 an dem Gestell des Schleppers befestigten Lager 98 derart geführt, daß die Stange 96 parallel zur Längsachse des Schleppers im Lager verschieblich ist. An dem von dem Bügel 95 abgekehrten Ende der Stange 96 ist ein U-förmiger Bügel 99 vorgesehen. An dem Bügel 99 ist ein Arm 100 durch einen waagerechten, zur Längsachse des Schleppers senkrechten Stift 101 befestigt. Aus der Figur geht hervor, daß das freie Ende des Armes 100 etwas gebogen ist und ein Langloch 102 zur Aufnahme des hinteren Endes der Schubstange 40 aufweist, derart, daß der Teller 114 zwisehen der Feder 24 und dem Arm 100 eingeschlossen ist. An dem Arm 100 ist ferner ein Anschlag 104 befestigt, der eine Schwenkung des Armes 100 in bezug auf die Stange 96 in einer Richtung begrenzt. Am Gestell des Schleppers ist ein weiterer Anschlag 105 befestigt. Die Vorrichtung arbeitet wie folgt:

Wenn ein zu ziehendes Bodenbearbeitungsgerät mit der Hebevorrichtung gekuppelt ist, z. B. ein Pflug, ähnlich wie in der in Fig. 1 dargestellten Ausführungsform, wird auf den Oberlenker 10 eine Kraft in Richtung des Pfeiles V ausgeübt, die eine Verschiebung der Stange 96 in Richtung des Pfeiles W zu bewirken sucht. Eine derartige Verschiebung wird jedoch durch die Feder 94 verhindert, die auf den Arm 100 in der dem Pfeil W entgegengesetzten Riehtung eine gewisse Kraft ausübt. Diese Kraft wird auf die Stange 96 übertragen, da der Arm 100 in der dem Pfeil W entgegengesetzten Richtung in bezug auf die Stange 96 unbeweglich ist. Ein Anliegen des Armes 100 an den Anschlag 105 findet hierbei noch nicht statt. Überschreitet die durch das Gerät auf den Arm 100 ausgeübte Kraft einen bestimmten Wert, so verschiebt sich die Stange 96 in Richtung des Pfeiles W. Da der Arm 100 durch den Ansatz 104 relativ zur Stange 96 unbeweglich ist, wird die Feder zusammengedrückt, und die Schubstange 40 verschiebt sich in Richtung des Pfeiles W, so daß der Hubmechanismus in Tätigkeit tritt und die Bearbeitungsvorrichtung gehoben wird.

Wenn ein geschobenes Gerät, z. B. ein Hackgerät, ähnlich der in F i g. 2 dargestellten Ausführungsform mit der Hebevorrichtung gekuppelt ist, wird auf den Oberlenker 10 eine Kraft in der dem Pfeil V entgegengesetzten Richtung ausgeübt. Unter der Wirkung dieser Kraft sucht sich die Stange 96 in der dem Pfeil W entgegengesetzen Richtung des zu verschieben. Der Arm 100 berührt dabei den Anschlag 105; bei Verschiebung der Stange 96 nach rechts sucht der Arm 100 sich um die Achse 101 in Richtung des Pfeiles W zu drehen. Die Feder 94 wirkt dieser Verdrehung entgegen. Wenn die auf den Oberlenker 10 ausgeübte Kraft einen bestimmten Wert überschreitet, wird die Schubstange 40 durch den Arm 100 in Richtung des Pfeiles W verschoben, so daß der, Hubmechanismus erneut wirksam wird, und die Schubvorrichtung hebt.

Auf diese Weise erhält man einen sehr einfachen Mechanismus, der in beiden Fahrtrichtungen des Fahrzeuges das mit dem Fahrzeug gekuppelte Bodenbearbeitungsgerät hebt, sobald die auf die Vorrichtung ausgeübten Kräfte einen bestimmten Wert überschreiten.

Claims (8)

Patentansprüche:

1. Regelvorrichtung für einen an einem Ackerschlepper od. dgl. angebrachten hydraulischen Kraftheber mit Zugkraft- und/oder Lagesteuerung zum Betätigen am Schlepper angebauter landwirtschaftlicher Bodenbearbeitungsgeräte, wobei die im Betrieb auf ein mit der Hebevorrichtung gekuppeltes Gerät ausgeübten Kräfte über einen Lenker der Hebevorrichtung auf die Regelvorrichtung übertragen werden und die Regelung so ausgebildet ist, daß sie sowohl auf Zug- als auch auf Druckkräfte in dem Lenker anspricht, derart, daß beim Anstieg der in einer ersten Richtung auf das Gerät ausgeübten Kräfte über einen bestimmten Wert der Hubmechanismus in hebendem Sinne wirksam wird, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem die Kräfte auf die Regelvorrichtung übertragenden Lenker (10) der Hebevorrichtung und dem Steuergerät (25 bis 37) des Krafthebers (23, 24) ein Kupplungsglied eingeschaltet ist, das die auf den Lenker (10) einwirkenden Kräfte in bezug auf die Bewegung der Schubstange (40, 68) des. Steuergerätes gleichrichtet.

2. Regelvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Gleichrichtkupplungsglied einen am Schlepper gelagerten, mit dem Hubmechanismus verbundenen Kupplungshebel (18 bzw. 78) aufweist, der um eine quer zur Längsachse des Schleppers liegende, waagerechte Achse (17 bzw. 83) frei schwenkbar und mit dem Oberlenker (10) der Hebevorrichtung verbunden ist.

3. Regelvorrichtung nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Oberlenker (10) sowohl an einem unterhalb als auch an einem oberhalb der waagerechten Achse (17) liegenden Punkt des Kupplungshebels (18) anschließbar ist.

409 759/114

4. Regelvorrichtung nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Kupplungshebel (18) oberhalb und unterhalb der waagerechten Achse (17) je eine Stange (60, 65) angelenkt ist, die mit dem am Schlepper angebauten Arbeitsgerät verbunden sind, und daß das Arbeitsgerät in bezug auf die Hebevorrichtung seinerseits um eine quer zur Schlepperlängsachse angeordnete waagerechte Achse (54) schwenkbar ist, wobei eine der beiden Stangen (60 oder 65) entsprechend der Schwenkrichtung des Arbeitsgerätes um die Achse (54) eine Verstellkraft auf den Kupplungshebel (18) überträgt.

5. Regelvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß eine der beiden Stangen (60 bzw. 65) aus zwei in Längsrichtung gegeneinander verschiebbaren Teilen (61, 62) besteht und ein Anschlag (63) vorgesehen ist, der eine Verschiebung dieser Teile in einer Richtung begrenzt.

6. Regelvorrichtung nach Anspruch 4 oder 5, ao dadurch gekennzeichnet, daß die andere (65) der beiden Stangen (62, 65) frei verschiebbar in einer am Arbeitsgerät befestigten Stütze (64) gelagert ist und dieser Stange ein ihre Verschiebung in der Stütze (64) in einer Richtung begrenzender Anschlag (67) zugeordnet ist.

7. Regelvorrichtung nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Kupplungshebel (78) beidseitig seiner Gelenkachse (77) Kupplungsstangen (79, 90 und 80, 89) angebracht sind, weiche den Hebel (78) mit dem Hubmechanismus verbinden, und daß die beiden Kupplungsstangen je aus zwei in ihrer Längsrichtung

gegeneinander verschiebbaren Teilen (79,90 bzw. 80, 89) bestehen und Anschläge vorgesehen sind, die eine Verschiebung der Teile der Kupplungsstangen relativ zueinander in einer Richtung begrenzen.

8. Regelvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Oberlenker (10) der Hebevorrichtung mit einem in bezug auf das Gestell des Schleppers beweglichen VerschiebegMed (96) gekuppelt ist, das mit dem Steuergerät des Krafthebers über einen Arm (100) verbunden ist, der mit dem Verschiebeglied (96) schwenkbar gekuppelt ist, und daß ein Ansatz (104) vorgesehen ist, der eine Bewegung des Armes (100) in bezug auf das Verschiebeglied (96) in einer Richtung begrenzt, wenn das Verschiebeglied in einer ersten Richtung gegenüber dem Gestell bewegt wird, und daß am Gestell ein Anschlag (105) vorgesehen ist, der eine Bewegung des Annes (100) relativ zum Gestell derart begrenzt, daß der Arm (100) bei Berührung mit dem Anschlag (105) und bei Verschiebung des Gliedes (96) in einer zu der ersten Richtung entgegengesetzten Richtung gegenüber dem Gestell relativ zu dem Glied (96) schwenkt.

In Betracht gezogene Druckschriften:
Deutsche Patentschriften Nr. 1 055 864, 1 024 740; deutsche Gebrauchsmuster Nr. 1 786 225,
525;

französische Patentschrift Nr. 990 373;
USA.-Patentschrift Nr. 2 921 638.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

409 759/114 12.64 © Bundesdruckerei Berlin