DE1181572B - Einrichtung an Scheibenwischerantrieben von Kraftfahrzeugen, die nach einer bestimmten Anzahl von Wischbewegungen den Scheiben-wischermotor selbstaendig wieder abschaltet - Google Patents

Description

• Einrichtung an Scheibenwischerantrieben von Kraftfahrzeugen, die nach einer bestimmten Anzahl von Wischbewegungen den Scheibenwischermotor selbständig wieder abschaltet Die Erfindung betrifft eine Einrichtung an Scheibenwischerantrieben von Kraftfahrzeugen, die nach einer bestimmten Anzahl von Wischbewegungen den Scheibenwischermotor selbständig wieder abschaltet, bestehend aus einem Relais mit einem Relaisanker, der nach kurzzeitigem Einschalten des Relais ein gezahntes Schaltrad freigibt, das dann von einer durch den Wischerantrieb bewegten Klinke fortgeschaltet und nach einer Umdrehung wieder arretiert wird.
• Eine derartige Einrichtung ermöglicht es, vorübergehend den Wischvorgang auszulösen, ohne ihn wieder von Hand abschalten zu müssen. Ein kurzer Wischvorgang kann bei schwachem Regen oder zufälligen Spritzern vorteilhaft sein. Auch bei Verunreinigung der Scheibe, zu deren Beseitigung die Waschpumpe betätigt werden muß, ist es zweckmäßig, die Wischer kurzzeitig einschalten zu können, ohne hierfür einen besonderen Handgriff ausführen zu müssen. Dementsprechend soll auch, abhängig vom Einschalten der Waschpumpe, der Wischeimotor gleichzeitig einschaltbar und selbsttätig abschaltbar sein.
• Es ist eine Einrichtung an Scheibenwischermotoren von Kraftfahrzeugen zur zeitbegrenzten Einschaltung des Wischvorganges bekannt, bei der ein Relais und im Bewegungsbereich seines die Einschaltkontakte steuernden Ankers ein den Anker in der Anzugslage sperrendes Schaltrad vorgesehen sind, das von einer durch den Wischerantrieb bewegten Klinke von einer Nullstellung aus bis zum Wiedererreichen der Nullstellung angetrieben wird, in der es den Anker wieder freigibt. Das Einschalten des Wischermotors erfolgt bei dieser Einrichtung von Hand. Zum Einschalten erhöhter Geschwindigkeit dienen Schaltkontakte, die durch den Nocken des Schaltrades betätigt und in Einschaltstellung gehalten werden. Die bekannte Einrichtung benötigt sehr viel Raum. Sie ist daher nur für sehr große Fahrzeugtypen verwendbar, die genügend freien Raum hinter dem Armaturenbrett besitzen, wo der Scheibenwischermotor im allgemeinen angebracht ist. Bei den kleineren und mittleren Kraftfahrzeugtypen ist dieser Raum nicht vorhanden.
• Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine auch für kleinere Wagentypen verwendbare Steuereinrichtung dieser Art zu schaffen, d. h. eine raumsparende, einfache und billige Ausführung.
• Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe mit einer Einrichtung der eingangs beschriebenen Art dadurch gelöst, daß der Relaisanker des Relais sowohl einen Einschaltkontakt für den Wischermotor schließt als auch mittels einer in das Schaltrad greifenden Klinke das Schaltrad in die Antriebsstellung bewegt und daß der Relaisanker durch einen am Schaltrad angeordneten Sperring während des Wischvorganges in der Anzugslage gehalten und durch eine Unterbrechung an einer Stelle des Umfangs des Sperringes zur Beendigung des Wischvorganges freigegeben wird.
• Für die zeitweilige Einschaltung der Wischer bei Auslösung des Waschvorganges ist außer zur elektrischen Einschaltung des Relaisankers ein vom Wasserdruck der Pumpe abhängiger, druckelastischer Körper über dem Anker angeordnet, der bei Betätigung der Pumpe den Relaisanker niederdrückt, so daß dadurch der Wischermotor eingeschaltet wird.
• In einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung des Erfindungsgegenstandes kann die Einrichtung in einem Gehäuse angeordnet werden, wobei das Schaltrad vorzugsweise an der Relaisarmatur gelagert ist und seine Schaltklinke mit einem Bügel aus dem Relaisgehäuse herausragt, über den der vom Wischermotor angetriebene Kurbelarm gleitet.
• Die Zeichnung veranschaulicht den Gegenstand der Erfindung an einem Ausführungsbeispiel. Es zeigt F i g. 1 die Schalteinrichtung in Verbindung mit einem Wischermotor in schaubildlicher Darstellung, F i g. 2 einen Querschnitt durch die Schalteinrichtung und F i g. 3 eine schaubildliche Darstellung des Schaltrelais.
• An einem Wischermotor 1 ist mittels eines Winkels 2 in der Nähe des Kurbelarmes 3, durch den das Wischergestänge angetrieben wird, ein Schaltrelais innerhalb eines Gehäuses 4 befestigt. Im Schaltgehäuse 4 befindet sich ein Relais 5, an dessen Armatur 6 ein Schaltrad 7 drehbar gelagert ist. An diesem Schaltrad befindet sich ein Sperring 8, der eine Unterbrechung 9 aufweist, in die der Relaisanker 10 mit einer Nase 11 gelangt, wenn er vom Elektromagneten des Relais 5 angezogen wird. Am Relaisanker 10 befindet sich ferner ein als Klinke 12 wirkender Arm, der in das Schaltrad eingreift, sowie ein Einschaltkontakt 13. Ferner ist an einem Haltebügel 14 eine federnde Schaltklinke 15 vorgesehen, welche das Schaltrad 7 fortzuschalten vermag, die jedoch bei nicht eingeschaltetem Relais an einer verlängerten Zahnflanke 16 gleitet.
• Soll beispielsweise bei einer vorübergehenden Benetzung der Scheibe durch Regen oder Spritzer der Wischermotor nur kurzzeitig eingeschaltet werden, so wird durch Drücken auf eine nicht dargestellte Taste das Relais 5 eingeschaltet, so daß der Relaisanker 10 anzieht, wobei seine Nase 11 durch die unter ihr befindliche Unterbrechung 9 des Sperrringes 8 hindurchtritt und seine Klinke 12 das Schaltrad 7 um einen Zahn weiterbewegt. Der Haltebügel 14, der durch den Kurbelarm 3 des vom Einschaltkontakt 13 eingeschalteten Wischermotors ständig hin- und herbewegt wird, wirkt mit seiner Schaltklinke 15 nicht mehr an der verlängerten Zahnflanke 16, sondern gelangt mit der Schaltklinke 15 in den nächsten Zahn des Klinkenrades, so daß jetzt durch die Betätigung des Haltebügels 14 das Schaltrad weiterbewegt wird, wobei die Nase 11 des Relaisankers 10 innerhalb der Ringfläche des Sperrringes 8 gleitet und in dieser Lage gesperrt bleibt. Nach einer bestimmten Anzahl von Umläufen des Kurbelarmes 3 gelangt wieder die Unterbrechung 9 über die Nase 11, und der Relaisanker wird durch seine Feder zurückgestellt und der Motor durch Abheben des Einschaltkontaktes 13 abgeschaltet. Damit ist der Wischvorgang selbsttätig beendet.
• Der gleiche Vorgang spielt sich ab, wenn bei einer Verunreinigung -der Scheibe eine Waschpumpe eingeschaltet wird, wodurch vom Wasserdruck ein am Gehäuse vorgesehener kleiner Balg (elastischer Körper 17) den Relaisanker 10 in gleicher Weise niederdrückt, als wenn er vom Magneten des Relais 5 angezogen worden wäre. Über den Einschaltkontakt 13 wird dann ebenfalls wieder der Wischermotor eingeschaltet und läuft so lange, bis der Relaisanker mit seiner Nase 11 wieder aus der Unterbrechung 9 heraustritt und die Abschaltung es Wischermotors bewirkt. Am Gehäuse 4 sind mehrere Kontaktanschlüsse fest angeordnet, die als Stecker ausgebildet sind und an die die entsprechenden Zuleitungen von der erwähnten Taste her und zum Motor hin angeschlossen werden können. Der Schaltradantrieb kann auch durch ein anderes, vom Motor bewegtes Glied erfolgen. Beispielsweise kann ein entsprechender Exzenter vorgesehen sein, wenn eine Anordnung des Schaltrelais in der dargestellten Weise, also zum Antrieb durch den Kurbelarm nicht möglich ist.

Claims (3)

1. Patentansprüche: 1. Einrichtung an Scheibenwischerantrieben von Kraftfahrzeugen, die nach einer bestimmten Anzahl von Wischbewegungen den Scheibenwischermotor selbständig wieder abschaltet, bestehend aus einem Relais mit einem Relaisanker, der nach kurzzeitigem Einschalten des Relais ein gezahntes Schaltrad freigibt, das dann von einer durch den Wischerantrieb bewegten Klinke fortgeschaltet und nach einer Umdrehung wieder arretiert wird, dadurch gekennzeichnet, daß der Relaisanker (10) des Relais (5) sowohl einen Einschaltkontakt (13) für den Wischermotor schließt als auch mittels einer in das Schaltrad (7) greifenden Klinke (12) das Schaltrad in die Antriebsstellung bewegt und daß der Relaisanker (10) durch einen am Schaltrad (7) angeordneten Sperring (8) während des Wischvorganges in der Anzugslage gehalten und durch eine Unterbrechung (9) an einer Stelle des Umfangs des Sperringes (8) zur Beendigung des Wischvorganges freigegeben wird.
2. 2. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Relaisanker (10) durch einen vom Flüssigkeitsdruck einer Scheibenwaschanlage abhängigen, elastischen Körper (17), der über dem Relaisanker angeordnet ist, in die Anzugslage bringbar ist.
3. 3. Einrichtung nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Haltebügel (14) der Schaltklinke (15) für das Schaltrad (7) aus dem Relaisgehäuse herausragt und der den Haltebügel beim Gleiten über den herausragenden Bügelteil diesen in Schwenkbewegungen versetzt. In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsche Patentschrift Nr. 946 414; USA.-Patentschrift Nr. 2 878 505.