DE1177441B - Druckknopfbetaetigtes Ventil, insbesondere fuer Zentralheizungen - Google Patents

Description

• Druckknopfbetätigtes Ventil, insbesondere für Zentralheizungen Die Erfindung bezieht sich auf ein druckknopfbetätigtes Ventil im allgemeinen bzw. auf ein Ventil dieser Art für Zentralheizungen im besonderen.
• Bekannt sind druckknopfbetätigte Ventile mit einer Ventilspindel zur Betätigung des Ventilkörpers und einer weiteren, vorzugsweise hohlen Spindel zur Bewegung des Drosselkörpers der Voreinstellung. Die Notwendigkeit von zwei Ventilspindeln führt zu komplizierten Ventilen, welche zwangläufig auch störanfällig sein können. Überdies ist die Abdichtung der beiden Ventilspindeln nachteilig gegenüber der Abdichtung einer einzigen Ventilspindel.
• Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Ventil dieser Art zu schaffen, das ohne besondere Spindel zur Voreinstellung des Drosselkörpers auskommt. Sie geht von einem Ventil mit einem gegen eine Feder betätigbaren und durch einen auslösbaren Riegel feststellbaren Ventilverschlußkörper mit einem besonders einstellbaren Drosselkörper zur Voreinstellung aus und kennzeichnet sich dadurch, daß der Drosselkörper durch Drehen des Druckknopfes einstellbar ist.
• In den Zeichnungen ist ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes dargestellt. Es zeigt F i g. 1 den Längsmittelschnitt durch das neue druckknopfbetätigte Ventil, F i g. 2 schematisch die Ausbildung des in F i g. 1 dargestellten Ventils als halbautomatisches Ventil, und zwar in der Mittelstellung, welche halber Eröffnung des Ventils entspricht, und F i g. 3 und 4 der F i g. 2 entsprechende Darstellungen des Ventils in der Schließstellung bzw. in der Stellung voller Eröffnung.
• Das Ventil nach F i g. 1 ist als Durchgangsventil dargestellt, das den Ventilsitz 5 hat, mit dem der Ventilverschlußkörper 6 zusammenwirkt. Innerhalb des Ventilverschlußkörpers 6 ist der der Voreinstellung dienende Drosselkörper 7 verschraubbar. Eme Drehung des Drosselkörpers 7 gegenüber dem Ventilgehäuse 8 wird durch den Vierkant 9 verhindert, der bei 10 mit dem Gehäuse verschweißt ist und in eine Vierkantbohrung 11 des Drosselkörpers 7 eingreift. Bei der axialen Bewegung des Ventilverschlußkörpers 6, durch die der Drosselkörper 7 mitgenommen wird, verschiebt sich der Drosselkörper 7 gegenüber dem in Ruhe bleibenden Vierkant 9.
• Zum Betätigen des Ventils dienen zwei Griffe 35 und 12. Der Griff 35 ist als Druckknopf ausgebildet. Der Druckknopf ist mit der Hülse 13 verschraubt, in deren Bohrung 14 die Spindel 15 des Ventilverschlußkörpers 6 axial verschiebbar ist gegen die Spannung einer Druckfeder 16. Demnach wird das Ventil durch Herabdrücken des Druckknopfes 35 geschlossen. Eine Feder 17 sucht die Hülse 13 und damit die Spindel 15, die mit der Hülse 13 durch den Querstift 18 gekuppelt ist, in die Öffnungsstellung des Ventils zu bringen.
• Die Hülse 13 weist an ihrem Mantel zwei Rasten 19 auf. In diese kann eine Klinke 20 einfallen, die mit dem Griff 12 fest verbunden ist. Der Griff 12, der die Hülse 13 ringförmig umgibt, ist an zwei um 180° in der Umfangsrichtung gegeneinander versetzten Zapfen 21 am Ventilgehäuse schwenkbar gelagert. In der Umfangsrichtung gesehen befindet sich die Klinke 20 in der Mitte zwischen den beiden Zapfen 21. (In der Zeichnung ist die Klinke 20 um 90° versetzt gegenüber ihrer wirklichen Lage dargestellt.) Eine Feder 22 kann so ausgebildet sein, daß sie den Griff 12 mit der Klinke 20 stets in Eingriff mit einer der Rasten 19 zu bringen sucht.
• Hieraus ergibt sich, daß beim Herabdrücken des Druckknopfes 35 der Ventilverschlußkörper 6 mit dem Voreinstell-Drosselkörpeer 7 axial in Richtung auf den Ventilsitz 5 hin bewegt wird. Ist das Ventil etwa zur Hälfte geschlossen, dann fällt die Klinke 20 in die unterste Rast 19 ein. Läßt man nun den Druckknopf 35 los, so behält das Ventil seine Einstellung halber Eröffnung. Durch weiteren Druck auf den Druckknopf 35 kann das Ventil vollständig geschlossen werden. Bei vollständig geschlossenem Ventil befindet sich die Klinke 20 in der oberen Raste 19.
• Soll nun das Ventil geöffnet werden, so schwenkt man den Griff 12 derart, daß die Klinke 20 aus der Raste 19 herauskommt. Die Feder 17 bewegt dann die Hülse 13, die Spindel 15 und den Ventilverschlußkörper 6 nach oben.
• Soll die Voreinstellung des Ventils geändert werden, so braucht lediglich der Druckknopf 35 entsprechend gedreht zu werden. Diese Drehung überträgt sich auf die Spindel 15 und den Ventilverschlußkörper 6. Da der Drosselkörper 7 an der Drehung nicht teilnehmen kann, verschiebt dieser sich axial gegenüber dem Ventilverschlußkörper 6. Das Maß der Voreinstellung kann durch eine am Mantel des Druckknopfes angebrachte Sichtmarke und eine auf der oberen Stirnfläche des Griffes 12 angebrachte Skala kenntlich gemacht werden. Es bestehen auch eine Reihe konstruktiver Möglichkeiten, das unbefugte Drehen des Druckknopfes 35 zum Zwecke der Änderung der Voreinstellung zu verhindern.
• Nach F i g. 2 bis 4 kann das neue Ventil als halbselbsttätiges Ventil ausgebildet sein. Auf der Ventilspindel 15 sind die Federwiderlager 23, 24 einer die Ventilspindel umgebenden Druckfeder 25 zwischen Anschlägen 26, 27 an der Ventilspindel axial verschiebbar. Das Federwiderlager 23 läuft in die Zunge 28 und der Federteller 24 in die Zunge 29 aus. Mit den Zungen 28, 29 wirken Klinken 30, 31 zusammen, die an Bimetallstreifen 32, 33 angebracht sind. Bei Erreichung eines oberen bzw. eines unteren Grenzwertes der Temperatur der die Bimetallstreifen umgebenden Luft lösen sie die zugeordnete Klinke von der Zunge.
• Nach F i g. 2 befindet sich die Zunge 28 oberhalb der Klinke 30 und die Zunge 29 unterhalb der Klinke 31. Dies ist die Mittelstellung des Ventils, in der der Ventilverschlußkörper 6 etwa zur Hälfte seines Hubes vom Ventilsitz 5 abgehoben ist.
• F i g. 3 der Zeichnung gibt die Schließstellung wieder, die durch vollständiges Herunterdrücken des Griffes 34 erreicht ist. Die Zunge 28 liegt dann unterhalb der Klinke 30. Ist die den Bimetallstreifen 32 umgebende Luft bis auf einen bestimmten Wert abgekühlt, dann streckt sich der Bimetallstreifen 32 derart, daß die Klinke 30 die Zunge 28 freigibt. Die Feder 25 bringt dann das Ventil wieder in die Mittelstellung nach F i g. 2.
• Soll das Ventil ganz geöffnet werden, so wird der Ventilverschlußkörper 6 mit der Spindel 15 durch den Griff 34 nach oben gezogen, bis sich die Zunge 29 über die Klinke 31 legt und in dieser Lage verriegelt wird. Hat infolge der vollen Eröffnung des Ventils die den Bimetallstreifen 33 umgebende Luft eine hinreichend hohe Temperatur erreicht, dann biegt sich der Bimetallstreifen 33 nach außen durch, so daß die Klinke 31 die Zunge 29 freigibt und die Feder 25 sich entspannt. so daß das Ventil wieder die Mittelstellung nach F i g. 2 einnimmt.
• Der Erfindungsgedanke ist außer auf Durchgangsventile auch auf Eckventile anwendbar. Die jeweilige Einstellung des in F i g. 1 gezeichneten Druckknopfventils kann daran erkannt werden, wie weit der Druckknopf 35 aus dem ringförmigen Griff 12 herausragt. Es bereitet keine Schwierigkeiten, die zur selbsttätigen Einstellung des Ventils gemäß F i g.2 bis 4 dienenden Teile zeitweise unwirksam zu machen, z. B. wenn der Raum, in dem sich das Ventil befindet, nicht benutzt wird.

Claims (7)

1. Patentansprüche: 1. Druckknopfbetätigtes Ventil, insbesondere Zentralheizungsventil, mit einem gegen eine Feder betätigbaren und durch einen auslösbaren Riegel feststellbaren Ventilverschlußkörper, mit einem besonders einstellbaren Drosselkörper zur Voreinstellung, dadurch gekennzeichnet, daß der Drosselkörper (7) durch Drehen des Druckknopfes einstellbar ist.
2. 2. Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Drosselkörper durch eine Führung am Gehäuse vorzugsweise mit Hilfe eines durch den Ventilsitz (5) hindurchgeführten, in den Drosselkörper (7) eingreifenden Vierkants (9) am Drehen gehindert wird.
3. 3. Ventil nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Drosselkörper (7) mit dem Ventilverschlußkörper (6) verschraubt ist.
4. 4. Ventil nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen den Druckknopf (35) und den Ventilverschlußkörper (6) eine Feder (16) geschaltet ist.
5. 5. Ventil nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Druckknopf (35) auf eine Spindel (15) des Ventilverschlußkörpers über einen Ansatz z. B. eine Hülse (13) einwirkt, der Rasten (19) aufweist, in die eine federnde Klinke (20) eingreift.
6. 6. Ventil nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Klinke (20) in an sich bei Ventilen bekannter Weise thermostatisch betätigt wird.
7. 7. Ventil nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der die Klinke ausrastende Griff als ein den Druckknopf (35) umgebender Ring (12) ausgebildet ist, der um eine quer zur Spindel (15) liegende Achse (21) schwenkbar am Ventilgehäuse gelagert ist. B. Ventil nach Anspruch 6, welches von mehreren, insbesondere zwei Thermostaten betätigt wird, gekennzeichnet durch zwei Federwiderlager (23, 24), welche in quergerichtete Zungen (28, 29) auslaufen, mit denen auf zwei Bimetallstreifen (32, 33) angeordnete Klinken (30, 31) zusammenwirken, derart, daß das Ventil sowohl von der voll geöffneten wie von der voll geschlossenen Stellung beim Ausrasten der Klinken (30, 31) in eine Mittellage springt. In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsche Patentschriften Nr. 38 948, 704 583; französische Patentschriften Nr. 896 917, 1 091 677: USA.-Patentschriften Nr. l 882 803, 1 911 286, 2752930.