DE1174881B - Elektrischer Kombinationsschalter - Google Patents

Description

BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND

DEUTSCHES

PATENTAMT

AUSLEGESCHRIFT

Internat. Kl.: H 02 c

Deutsche Kl.: 21 c - 40/02

Nummer: 1174 881

Aktenzeichen: R 28573 VIII d / 21 c

Anmeldetag: 19. August 1960

Auslegetag: 30. Juli 1964

Die Erfindung bezieht sich auf elektrische Kombinationsschalter für einen Stromkreis mit einem drehbaren und axial verschiebbaren Auswähl- und Betätigungselement für das Schaltglied, einer rohrförmigen Hülse, die den Stößel auf einem Teil seiner Länge umgibt und die zusammen mit dem Stößel bewegbar und relativ dazu in axialer Richtung verschiebbar ist, einer rohrförmigen Führung für die Hülse und einem Lagerring innerhalb der Führung, der die Hülse in der Führung festhält.

Es sind bereits Kombinationsschalter bekannt, deren Verschlußeinrichtung nur nach Einstellen der letzt gewählten Zeichenkombination bewegt werden kann und bei denen durch Bewegung der Verschlußeinrichtung eine Sicherung gegen Verdrehung erreicht wird. Die Bewegung der Kontaktscheiben wird dabei durch eine Riegelschiene verhindert, bis die Schiene durch eine Verschlußachse freigegeben wird. Die Kontaktscheiben müssen alle gedreht werden, damit der Stromkreis geschlossen ist, und dieses Verdrehen erfolgt durch Betätigung der Kontaktscheiben über Kupplungen, die alle eingelegt sein müssen.

Ferner ist bereits eine Schaltanordnung bekannt, bei der die Antriebswelle mit einer Betätigungswelle verbunden wird, wenn Auslösevorrichtungen in entsprechender Weise betätigt werden. Die Welle weist bewegliche Kontakte auf, die mit fest angeordnetem Kontaktstreifen zusammenwirken.

Gemäß der Erfindung sind mehrere Schaltglieder um das Auswähl- und Betätigungselement herum angeordnet, und die Hülse ist mit einer Vorrichtung gekoppelt, die die Schalter gleichzeitig wieder zurückschaltet, die von dem Element betätigt worden sind. Durch eine derartige Anordnung sind unabhängig voneinander wirkende Schaltglieder vorhanden, ferner kann das Betätigungselement die Schalter auswählen und betätigen, die geschaltet werden sollen. Mit Hilfe einer Rückführvorrichtung können alle betätigten Schalter gemeinsam zurückgesetzt werden. Da nur bestimmte Schalter betätigt worden sind, ist eine Auswahl erforderlich, jedoch kann die Kombination der Schaltglieder, die ausgewählt werden sollen, beliebig verändert werden.

Die Hülse weist am einen Ende einen Flansch auf, der mit einer Skalenscheibe in Verbindung steht. Die Skalenscheibe ist durch das Fenster eines Skalendeckels sichtbar, der von der Führung der Hülse getragen wird.

Bei einer Ausführungsform nach der Erfindung besteht jedes Schaltglied aus einer Achse, die ein Kontaktüberbrückungsglied trägt und einen rechtwinklig an ihm angeordneten Ansatz besitzt. Der Elektrischer Kombinationsschalter

Anmelder:

Michael Rorke, London

Vertreter:

Dipl.-Ing. H. Marsch, Patentanwalt,

Schwelm (Westf.), Westfalendamm 10

Als Erfinder benannt:
Michael Rorke, London

Beanspruchte Priorität:

Großbritannien vom 17. Juni 1960 (21423)

Schalter weist ein zylindrisches Gehäuse auf, in dessen Wandungen Schlitze angeordnet sind, in denen die Schaltglieder axial beweglich sind. Das Gehäuse besitzt weiterhin eine zentrische Bohrung, in der ein an dem Betätigungsorgan befestigter, die Schaltglieder betätigender Arm angeordnet ist.

Die Zeichnung zeigt eine beispielsweise Ausführungsform des erfindungsgemäßen Schalters, und es bedeutet

Fig. 1 eine Vorderansicht des Schalters mit abgenommenem Außengehäuse,

Fig. 2 eine Seitenansicht gemäß Fig. 1 in teilweisem Schnitt,
F i g. 3 Schalter gemäß Lime HI-III der F i g. 2,

Fig. 4 Schalter gemäß Linie IV-IV der Fig. 2,

Fig. 5 Schalter gemäß Linie V-V der Fig. 2.

Der Schalter besteht aus zwei Hauptteilen, nämlich dem Teil 1, der das Betätigungselement enthalt, und dem Teil 2, der aus einer Platte 2 aus Isoliermaterial besteht, auf der Federkontakte angeordnet sind.

Das Betätigungselement des Teiles 1 ist an einem Gehäuse 3 mit zentrischer Bohrung 4 befestigt, deren Innenwandung bei 5 und 6 abgesetzt ist, und die radial angeordnete Schlitze 7 aufweist, deren innere Enden abgerundet sind, wie sich aus F i g. 3 bei 8 ergibt.

In den Schlitzen 7 sind Schaltglieder 9 angeordnet; jedes Schaltglied 9 besteht aus einer Achse 10, an der ein rechtwinkliger Ansatz 11 befestigt ist, und der eine Nase 12 aus Isoliermaterial trägt, auf der ein

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Ring 13 aus elektrisch leitendem Material, beispiels- Stellungen fixiert. Der Skalendeckel 40 besitzt gemäß

weise aus Messing, angebracht ist. Wie sich aus F i g. 1 ein Fenster 45, durch das ein Teil der Skala

F i g. 3 ergibt, liegen die Achsen 10 in den inneren 42 sichtbar ist. Der Deckel 40 besitzt weiterhin einen

Enden der Schlitze 7, während die Ansätze 11 sich in Zeiger 46, um eine genaue Einstellung der Skala 42

die Schlitze 7 hinein erstrecken. 5 zu erleichtern.

Wie aus den Fig. 1 und 2 hervorgeht, ist das Durch das Antriebselement 30 und das Rohr 17 obere Ende des Gehäuses 3 durch eine Metallscheibe erstreckt sich eine Betätigungswelle 47, die an dem 14 verschlossen, die einen zentrischen, halsartigen einen Ende einen Einstellknopf 48 und an dem anBund 15 besitzt, der eine mit einem Flansch ver- deren Ende einen die Schaltglieder betätigenden Arm sehene Hülse 16 aufnimmt, die den unteren mit Ge- io 49 trägt. Der Einstellknopf 48 ist mit einem an ihm winde versehenen Teil eines von dem Gehäuse 3 befestigten kurzen Rohr 50 versehen, daß das obere nach aufwärts gerichteten Rohres 17 einschließt. Die Ende der Betätigungswelle 47 abschließt und sich in Scheibe 14 weist an ihrem Rand Bohrungen 18 auf, die Bohrungen des Antriebselementes 30 erstreckt, durch die die Achsen 10 hindurchtreten. Auf dem Diese Bohrungen sind zwecks Aufnahme einer äußeren Ende des Bundes 15 ist ein Ring 19 an- 15 Schraubenfeder 51 vergrößert. Die Schraubenfeder geordnet, der durch eine Schraube 20 mit der Hülse hält die Welle 47 in der in den Fig. 1 und 2 ge-16 fest verbunden ist; das innere Ende dieser zeigten Stellung. Der Querschnitt der Welle 47 ist in Schraube greift in das Gewinde des Rohres 17 ein. F i g. 5 gezeigt, aus der sich ergibt, daß die Welle 47

Auf dem Rohr 17 ist eine Scheibe 21 befestigt, die eng in dem unteren Teil der Bohrung des Elementes

von einer zweiten, größeren Scheibe 22 durch ein in 20 30 eingepaßt ist. Die Bohrung des Rohres 17 ist im

einer Halterung 23 α aufgenommenes Kugellager 23 Querschnitt kreisförmig.

getrennt ist. Die Scheibe 22 sitzt auf der Aus- Der Betätigungsarm 49 für die Schaltglieder ist ge-

nehmung 6 der Wandung des Gehäuses 3 auf und hat kröpft und besitzt einen Vorsprung 52, der in dem

einen hohlen, bundartigen Vorsprung 24, der eine ringförmigen Spalt zwischen der nach innen ab-

nicht dargestellte Feder aufnimmt, die durch eine 25 gesetzten Schulter 5 und der Scheibe 22 besteht,

kleine, das untere, offene Ende des Bundes 24 ab- Das äußere, untere Ende der Welle 47 trägt eine

schließende Platte in gespanntem Zustand gehalten Nase 53 aus Isoliermaterial, die mit einem Ring 54

wird. Die kleine Abschlußplatte wird durch eine in aus elektrisch leitendem Material versehen ist.

eine am unteren Ende des Rohres 17 angeordnete Die Führung 26 weist eine Platte 55 auf, die zwei

Umfangsnut eingreifende Federscheibe 25 in ihrer 30 nach unten vorspringende, im Abstand zueinander

Stellung gehalten. Die nicht dargestellte Feder hält angeordnete Streifen 56, 57 besitzt, von denen der

die auf dem Rohr 17 lose angeordnete Scheibe 22 Streifen 56 langer ist als der Streifen 57. Der

mit dem Kugellager 23 in Kontakt. Streifen 56 erstreckt sich bis zu dem Ring 19 und

Das Rohr 17 erstreckt sich durch eine von den arbeitet in der später beschriebenen Weise mit einer

Armen 27 getragene Führung 26 und besitzt in der 35 kleinen auf dem Ring 19 vorstehenden Schraube 20

Wandung ihres oberen Endes zwei diametral gegen- zusammen.

überliegende Schlitze 28. In diese Schlitze greifen Die Platte 2 besitzt eine zentrische öffnung 58 mit Zungen 29 ein, die von einem rohrförmigen Element zwei Kontaktfedern 59 und trägt eine Reihe am Um-30 ausgehen, das mit einem Flansch 31 ausgestattet fang der Platte angeordneter Paare von Kontaktist. Das Antriebselement 30 wird durch einen Lager- 40 federn 60, die um die öffnung 58 herum verteilt sind, ring 33 in einer Führung 32 gehalten; der Lagerring Die Kontaktfedern sind in flachen Ausnehmungen in 33 sitzt auf einer inneren Schulter 34 in der Bohrung der Oberfläche der Platte angeordnet. Jede Kontakt-35 der Führung 32 auf und stützt das Element 30 feder ist mit der Platte durch einen kleinen Bolzen 61 mittels einer an ihm angeordneten Schulter 36 ab. Wie verbunden, der eine an der unteren Oberfläche der sich aus Fig. 2 ergibt, besteht zwischen dem unteren 45 Platte 2 angeordnete Anschlußschraube 62 trägt.
Ende des Elementes 30 und der Bohrung 35 ein be- Die Platte 2 ist an dem Gehäuse 3 durch auf trächtliches Spiel, durch das ein Ausgleich nicht beiden Seiten verschraubte Zwischenstücke 63 befluchtender Teile erfolgen kann. festigt.

Die Führung 32 ist auf den Enden der Arme 27 Wenn der Schalter zum Abschalten des Zündbefestigt und mit einem Außengewinde versehen, 50 kreises eines Kraftwagens oder eines beliebigen elekdas einen Ring 37 aufnimmt. Zwischen dem Ring 37 irischen Stromkreises dienen soll, sind bestimmte und einem zweiten, auf die Führung 32 aufgeschraub- Federkontakte 63 in Reihe in den Stromkreis einten Ring 38 ist eine Befestigungsscheibe 39 an- geschaltet und müssen überbrückt werden, bevor der geordnet, über der ein Skalendeckel 40 mit einer Stromkreis wirksam wird. Die tatsächliche Zahl der Schraube 41 angeordnet ist. Unter dem Skalendeckel 55 auf diese Weise verbundenen Federkontakte kann 40 ist eine Skala 42 angeordnet, die eng an die Unter- schwanken und kann von dem Bedienenden verändert seite des Deckels 40 mittels einer konischen Feder 43 werden. Die Verbindung zu den Kontaktfedern wird angepreßt wird. über die Anschlußverbindungen 62 hergestellt.

Die Skala 42 trägt Buchstaben oder Zahlen, die in Wenn der Schalter einmal verdrahtet ist, erfolgt

ihrer Stellung mit den Stellungen der Schaltglieder 9 60 eine Überbrückung der in Reihe in dem Stromkreis

übereinstimmen. liegenden Federkontakte durch Drehung des Ein-

Die konische Feder liegt in dem zwischen der stellknopfes entgegen dem Uhrzeigersinn, bis die Führung 32 und dem Element 30 bestehenden Zwi- Zahl oder der Buchstabe, der die Stellung der ersten schenraum. Der Flansch 31 des Elementes 30 besitzt Kontaktfeder bezeichnet, in dem Fenster 45 in einen kleinen Vorsprung 44, der in eine der zahl- 65 Deckung mit dem Zeiger 46 auf der Skala 42 erreichen kleinen öffnungen eingreift, die in der erscheint. Die Drehung des Knopfes 48 wird durch Scheibe 42 angeordnet sind; auf diese Weise wird die Welle 47 auf das Antriebselement 30 übertragen, die Scheibe 42 in einer von vielen unterschiedlichen da eine Drehung dieser Teile gegeneinander durch die

Flächen 64 auf der Welle 47 verhindert wird, die mit entsprechenden Flächen in der Bohrung des Elementes 30 zusammenarbeiten. Das Element 30 ist gegenüber der Skala 42 durch den Ansatz 44 gegen Drehung gesichert. Das Rohr 17 rotiert ebenfalls mit dem Antriebselement 30 auf Grund der Verbindung durch die Zungen 29 und die Schlitze 28. Das Rohr 17 dreht die Buchse 16 und die Scheibe 21; die Scheibe 22 jedoch rotiert nicht, da die Reibung zwischen den Scheiben 21 und 22 durch das Kugellager 23 praktisch aufgehoben wird. Die Schraube 20 kann mit dem unteren Ende des Streifens 56 in Kontakt kommen; da jedoch die Oberfläche des Streifens tangential zur Schraube gerichtet ist, kann diese unter dem Streifen hindurchgehen, wenn die Bewegung im Gegenuhrzeigersinn erfolgt und hierbei den Streifen leicht anheben.

Bei der Drehung des Einstellknopfes wird der Arm 49 gedreht, bis er mit seinem Vorsprung 52 über dem Ansatz 11 des Schaltgliedes 9 steht, das zu betätigen ist. Wenn jetzt der Einstellknopf nach unten gedruckt wird, bewegt sich die Welle 47 in axialer Richtung entgegen der Feder 51 und gegenüber dem Antriebselement 30 und dem Rohr 17. Der Vorsprung 52 kommt in Kontakt mit dem Ansatz 11, und das Schaltglied 9 wird nach unten in eine Stellung bewegt, in der der Messingring 13 die Federkontakte 60 unterhalb des Schaltgliedes überbrückt.

Dieser Vorgang wird für jedes andere zu betätigende Schaltglied wiederholt.

Um den Stromkreis unwirksam zu machen, ist es notwendig, den Schalter zurückzustellen. Dies erfolgt durch Drehung des Einstellknopfes im Uhrzeigersinn, um die Schraube 20 in Kontakt mit dem Rand des Streifens 56 zu bringen, der bei dieser Drehrichtung nicht abgebogen werden kann, so daß eine weitere Drehung des Ringes verhindert wird. Bei einer Weiterdrehung des Einstellknopfes wird der Ring 19 und die Hülse 16 durch das im Rohr 17 angeordnete Gewinde gegen den Druck der Feder 65 nach oben gehoben. Diese Aufwärtsbewegung hebt die Platte 14 über den Flansch der Hülse 16 an, bis die Platte in Kontakt mit den auf den Enden der Achsen 10 verschraubten Muttern gelangt. Die Achsen 10 werden mit der Platte 14 angehoben, und das Schaltglied wird so in die in Fig. 1 und 2 gezeigte Stellung zurückbewegt.

Bei Drehung des Einstellknopfes 48 entgegen dem Uhrzeigersinn kehren die Platte 14 und die mit ihr verbundenen Teile in die in der Zeichnung gezeigte Stellung zurück, und der Schalter wird wieder zurückgestellt. Die Drehung entgegen dem Uhrzeigersinn bringt die Schraube 20 in Kontakt mit dem Rand des Streifens 57, wodurch eine Drehung der Platte 14 und der mit ihr verbundenen Teile erreicht wird.

Der Federkontakt 59 kann beispielsweise parallel mit dem Hupknopf geschaltet sein, so daß eine Abwärtsbewegung des Einstellknopfes 48 durch eine unbefugte Person die Hupe ertönen läßt. Um ein Einschalten der Hupe bei jedesmaliger Abwärtsbewegung des Einstellknopfes 48 während der normalen Arbeitsweise des Schalters zu verhindern, ist bei einem der Schaltglieder 9 die Lage des Messingringes derart verändert, daß die diesem Schaltglied zugeordneten Federkontakte überbrückt werden, wenn das Schaltglied sich in der in der Zeichnung gezeigten Stellung befindet. Diese besonderen Kontaktfedern liegen dann in Reihe mit den Kontaktfedern 59. Es ist klar, daß dieses besondere Schaltelement vor dem Schalter betätigt werden muß, damit die Kontakte 59 unwirksam gemacht werden.

Die Zahl der tatsächlich verwendeten Schaltglieder kann geändert werden; ebenso ist ihre Stellung veränderlich. Außerdem kann der Benutzer die Einstellung der Skalenscheibe gegenüber der Anordnung der Schaltelemente verändern und damit eine Änderung der die Schaltglieder wiedergebenden Bezeichnung herbeiführen.

Die Querschnittsform des Ringes 13 und die Nase der Schaltglieder kann so ausgebildet sein, daß bei Bewegung der Schaltglieder eine Reibwirkung an den Federkontakten erhalten wird, um eine dauernde, einwandfreie Kontaktgabe zu erzielen.

Weiterhin können die Zahlen oder Buchstaben auf der Skalenscheibe auswechselbar angeordnet sein, wodurch weitere Änderungsmöglichkeiten der Kodebezeichnung für die Schaltglieder geschaffen werden.

Bei einer abweichenden Ausführungsform der Erfindung trägt die Führung 26 das Element 30 unmittelbar und wird selbst von einer halbkugelförmigen Deckelplatte aufgenommen, die am Gehäuse befestigt ist. Die Platte 2 ist in einer zweiten Deckelplatte aufgenommen, die bei Befestigung an der ersten Platte die vollständige Schließung des Schalters bewirkt.

Claims (10)

Patentansprüche:

1. Elektrischer Kombinationsschalter für einen Stromkreis mit einem drehbaren und axial verschiebbaren Auswähl- und Betätigungselement für das Schaltglied, einer rohrförmigen Hülse, die den Stößel auf einem Teil seiner Länge umgibt und die zusammen mit dem Stößel bewegbar und relativ dazu in axialer Richtung verschiebbar ist, einer rohrförmigen Führung für die Hülse und einem Lagerring innerhalb der Führung, der die Hülse in der Führung festhält, dadurch gekennzeichnet, daß mehrere elektrische Schaltglieder (9) um das Auswähl- und Betätigungselement (47) herum angeordnet sind und daß die Hülse (17, 30) mit einer Vorrichtung (14, 15, 16) gekoppelt ist, die die Schalter gleichzeitig wieder zurückschaltet, die von dem Element (47) betätigt worden sind.

2. Schalter nach Ansprach 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Hülse (17, 30) an einem Ende mit einem Flansch (31) versehen ist, der antriebsmäßig mit einer Skalenscheibe (42) verbunden ist.

3. Schalter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Führung (32) einen Skalendeckel (40) aufweist, der ein einen Teil der Skalenscheibe sichtbarmachendes Fenster (45) besitzt.

4. Schalter nach Ansprach 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß jedes Schaltglied (9) aus einer Achse (10) besteht, die ein Kontaktelement (13) und einen senkrecht zur Achse (10) verlaufenden Vorsprang aufweist.

5. Schalter nach Ansprach 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Schaltglieder (9) in axialer Richtung in Schlitzen (7) verschiebbar sind, die in der Wandung eines zylindrischen Gehäuses (3) angeordnet sind.

6. Schalter nach Ansprach 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (3) eine zentrische

Bohrung besitzt, in der ein an der Betätigungswelle (47) befestigter, die Schaltglieder betätigender Arm (49) angeordnet ist.

7. Schalter nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (3) an seinen Enden offen ist, wobei das eine Ende durch eine Scheibe (14) verschlossen ist, die einen Teil der Rückstellvorrichtung (14, 15, 16) der Schaltglieder (9) bildet.

8. Schalter nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückstellvorrichtung (14, 15, 16) aus einem auf der rohrförmigen Hülse (17) angeordneten Gewindeteil, aus einem einen in den Gewindeteil eingreifenden Vorsprung aufweisenden Ring (19) und aus einer mit dem Ring durch den Vorsprung verbundenen, mit einem Flansch

versehenen Hülse (16) besteht, deren Flansch die Verschluß-Scheibe (21) des Gehäuses trägt.

9. Schalter nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Achse (10) eines jeden Schaltgliedes mit Gliedern (11) versehen ist, die mit der Scheibe zur Umschaltung der Schaltglieder (9) in Eingriff kommen.

10. Schalter nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß Glieder vorgesehen sind, die bei Drehung des Betätigungselementes (47) in einer bestimmten Richtung mit dem Vorsprung in Eingriff kommen und diesen gegen Drehung sichern.

In Betracht gezogene Druckschriften:
Deutsche Patentschrift Nr. 592 944;
USA.-Patentschrift Nr. 1408 996.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

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