DE1168334B

DE1168334B - Vorrichtung zum Entleeren und Reinigen von Eimern fuer Faekalien od. dgl.

Info

Publication number: DE1168334B
Application number: DEJ15912A
Authority: DE
Inventors: Chresten Johnsen
Original assignee: CHRESTEN JOHNSEN
Current assignee: CHRESTEN JOHNSEN
Priority date: 1959-01-19
Filing date: 1959-01-19
Publication date: 1964-04-16

Description

Vorrichtung zum Entleeren und Reinigen von Eimern für Fäkalien od. dgl.
Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Entleeren und Reinigen von Eimern für Fäkalien od. dgl., bestehend aus einem endlos umlaufenden Fördermittel, auf das die Eimer aufgebracht, sodann zum Entleeren gekippt, in gekippter Stellung durch Ausspritzen gereinigt und schließlich desinfizert werden.
Bei den bekannten Vorrichtungen dieser Art müssen die Eimer alle die gleiche Form und Größe haben, mit besonderen Vorkehrungen versehen sein und außerdem separate Zwischenhalterungen zum Befestigen auf dem Fördermittel aufweisen. Diese Nachteile sind erfindungsgemäß beseitigt.
Die Erfindung unterscheidet sich von dem Bekannten dadurch, daß an dem Fördermittel zur Aufnahme der Eimer dienende, an der Bedienungsseite offene Käfige befestigt sind, deren übrige Seiten einzelne Stäbe aufweisen, die ein Herausfallen der Eimer während des Behandlungsvorgangs verhindern. Dadurch wird erreicht, daß Eimer verschiedener Größe und beliebiger Form ohne weiteres behandelt werden können. Auch ist die Handhabung sehr einfach, da die Eimer zwecks Behandlung nur in die Käfige hineingestellt und nach der Behandlung wieder aus ihnen entnommen zu werden brauchen.
Ein weiteres Merkmal der Erfindung besteht darin, daß in jedem Käfig ein Abteil zum Abstellen des Eimerdeckels vorgesehen ist. Dieses Abteil wird zweckmäßig durch an einer Seitenwand des Käfigs angeordnete U-förmige Schienen gebildet.
Ferner ist das die Käfige tragende Fördermittel mit einer derartigen seitlichen Neigung verlegt, daß die Eimer durch die Schwerkraft am Herausfallen aus der offenen Käfigseite gehindert werden.
Die Zeichnung veranschaulicht ein Ausführungsbeispiel der Erfindung, und zwar zeigt F i g. 1 eine Seitenansicht, F i g. 2 eine Draufsicht und F i g. 3 eine Vorderansicht der Vorrichtung, sowie F i g. 4 eine perspektivische Ansicht eines Käfigs.
Die Vorrichtung zum Entleeren und Reinigen von Eimern für Fäkalien besteht aus einem über Räder 5, 6 endlos umlaufenden Fördermittel 4 in Gestalt einer Gliederkette, deren in Schienen 1, 2 laufende Rollen 3 paarweise durch Achsen 18 miteinander verbunden sind. An den Achsen 18 sind die Glieder a der Kette und die Enden der Käfige 7, in welche die zu entleerenden und zu behandelnden Eimer 8 hineinzustellen sind, gelagert. Die Käfige sind an ihrer Bedienungsseite offen und weisen an ihren übrigen Seiten Stäbe 16 auf, welche ein Herausfallen des hineingestellten Eimers während des Behandlungsvorgangs verhindern. In jedem Käfig7 ist an der einen Seite ein durch oben und unten angeordnete U-förmige Schienen 11, 12 gebildetes Abteil vorgesehen, in welchem der beim Hineinstellen des zu entleerenden Eimers von demselben abzunehmende Deckell3 in aufrechter Stellung Platz findet. Das Fördermittel (Kette) 4 ist mit einer derartigen seitlichen Neigung verlegt, daß die Eimer 8 auch durch die Schwerkraft am Herausfallen aus den Käfigen gehindert werden.
Die seitlich geneigte Anordnung der Vorrichtung gestattet von der in F i g. 3 strichpunktiert angedeuteten Bühne 27 aus ein leichtes Hineinstellen der vollen Eimer in die an dieser Seite offenen Käfige 7. Der Antrieb der Vorrichtung erfolgt vom Motor 21 mittels bekannter Übertragungsmittel auf das Rad 5. Beim Umlauf der als Fördermittel 4 dienenden Kette werden die Achsen 18, sobald die jeweils zu ihnen gehörenden Rollen 3 die Schienen 1, 2 verlassen, von den Rädern 5, 6 in den an ihrem Umfang vorhandenen Ausnehmungen oder Lagerschalen 17 aufgenommen.
Die Entleerung der Eimer erfolgt beim Kippen in den mit Abfluß 26 versehenen Entleerungsraum 25.
Anschließend durchlaufen die Eimer den Wasserspritzraum 23, in welchem das Wasser durch die Pumpe 19 und Zuleitung durch Düsen 9 gegen die Eimer und Prallflächen 14 gespritzt wird, sowie weiterhin den Desinfektionsraum 24, woselbst das Desinfektionsmittel mittels Pumpe 20 und Zuleitung durch Düse 10 gegen Eimer und Prallflächen 15 gespritzt wird. Wasserspritzraum 23 und Desinfektionsraum 24 sind zweckmäßig durch Trennwände 22 aus Gummi bis auf einen Durchlaß für das Fördermittel nebst Käfigen voneinander getrennt.

Claims

Patentansprüche: 1. Vorrichtung zum Entleeren und Reinigen von Eimern für Fäkalien od. dgl., bestehend aus einem endlos umlaufenden Fördermittel, auf das die Eimer aufgebracht, sodann zum Entleeren gekippt, in gekippter Stellung durch Ausspritzen gereinigt und schließlich desinfiziert werden, d a -durch gekennzeichnet, daß an dem Fördermittel (4) zur Aufnahme der Eimer (8) dienende, an der Bedienungsseite offene Käfige (7) befestigt sind, deren übrige Seiten einzelne Stäbe (16) aufweisen, die ein Herausfallen der Eimer während des Behandlungsvorganges verhindern.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in jedem Käfig (7) ein Abteil zum Abstellen des Eimerdeckels (13) vorgesehen ist.
3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Abteil zur Aufnahme des Deckels (13) durch an einer Seitenwand des Käfigs (7) angeordnete U-förmige Schienen (11, 12) gebildet wird.
4. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Fördermittel (4) mit einer derartigen seitlichen Neigung verlegt ist, daß die Eimer (8) durch die Schwerkraft am Herausfallen aus der offenen Käfigseite gehindert werden.

In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsche Patentschriften Nr. 594 036, 889 275, 938 299, 1 024 875; französische Patentschrift Nr. 761 948; »Die Städtereinigung« 1940, Heft 6, S. 53 bis 55.