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Gerät zum Anzeigen des Durchganges eines Körpers, insbesondere eines
Rohrmolches, durch eine Rohrleitung Die Erfindung betrifft ein Gerät zum Anzeigen
des Durchganges eines Körpers, insbesondere eines Rohrmolches, durch eine Rohrleitung
mit einem von dem Körper zu betätigenden Auslösehebel, der durch ein Loch in der
Rohrwand von außen eingreift und in einem auf der Rohrwand befestigten Gehäuse schwenkbar
gelagert ist und dessen jeweilige Stellung mit Hilfe eines mechanischen Getriebes
auf eine außerhalb des Gehäuses befindliche Anzeigeeinrichtung übertragen wird,
wobei am äußeren Ende des Gehäuses eine Schleuse anbringbar ist, die das Einschrauben
eines Verschlußstöpsels in die Öffnung des Gehäuses bei unter Druck stehender Leitung
gestattet.
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Derartige Geräte sind bei Rohrleitungsanlagen erforderlich, wo zur
Reinigung der Rohrwände oder zur Trennung verschiedener in der Leitung geführter
Flüssigkeiten Körper, sogenannte Rohrmolche, durch die L°itung hindurchgeschickt
werden, deren Ankunft an einer bestimmten Stelle festgestellt werden muß.
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Ein bekanntes Gerät der eingangs genannten Art hat ein Gehäuse, welches
in seinem oberen Teil zum Anschluß einer Schleuse als Gewinderohr ausgebildet ist
und darunter in einen seitlich bauchartig erweiterten Teil übergeht, in welchem
der als gekrümmter Haken ausgebildete Auslösehebel gelagert ist. Dabei ist die bauchartige
Erweiterung so groß bemessen, daß der gekrümmte Auslösehebel weit genug zurückgeschwenkt
werden kann, um ein Bohrwerkzeug ungehindert durch das Gehäuse bis zur Rohrwand
hindurchgehen zu lassen. Wenn mit dem Bohrwerkzeug dann ein Loch in der Rohrwandung
gebohrt worden ist, kann der gekrümmte Auslösehebel in dieses Loch eingeschwenkt
werden, so daß er beim Durchgang eines Körpers durch diese Stelle der Rohrleitung
eine Bewegung erfährt.
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Die Schwenkachse des Auslösehebels ragt einseitig oder beidseitig
durch die Gehäusewandung hindurch und trägt einen Zeiger zur Anzeige der jeweiligen
Stellung des Auslösehebels und/oder einen Nocken zur Betätigung eines Schalters
in Abhängigkeit von der Stellung des Auslösehebels.
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Eine Anordnung der vorstehend erläuterten Art macht es zwar bereits
möglich, das Anzeigegerät erst nach Inbetriebnahme bei unter Druck stehender Rohrleitung
anzubringen. Das verwendete Spezialgehäuse führt jedoch zu einer unerwünschten Verteuerung
des Gerätes, und es ist auch nicht möglich, den Auslösehebel und die damit zusammenwirkende
Einrichtung, solange die Rohrleitung in Betrieb ist, aus dem Gehäuse herauszunehmen.
Auf jeden Fall würde ein Auswechseln des Auslösehebels eine Außerbetriebnahme der
Rohrleitung erforderlich machen. Auch ist die Abdichtung der Schwenkachse des Auslösehebels
in dem verwickelt geformten Gehäuse verhältnismäßig schwierig.
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Weiterhin gibt es bereits ein Anzeigegerät für Rohrmolche, bei dem
ein durch ein Loch in eine Rohrleitung eingreifender schwenkbarer Auslösehebel mit
einer Seite seiner Schwenkachse in einer Ausnehmung der inneren Wandung eines Gehäuses
gelagert ist, während das als Torsionsrohr ausgebildete andere Ende der Schwenkachse
am Ende eines hohlen Gehäusearmes festgeschweißt ist, der von der Seite her an das
Gehäuse angeschraubt ist. Bei Betätigung des Auslösehebels verstellt eine in dem
Torsionsrohr angebrachte und aus dem Gehäusearm hervorstehende Stange einen Schalter
im Stromkreis einer Signaleinrichtung. Ein solches Gerät kann nicht während des
Betriebes der Rohrleitung angebracht oder ausgewechselt werden. Auch hier ist das
verwendete Gehäuse ein verhältnismäßig verwickeltes Formteil, dessen Herstellung
teuer ist.
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Der Erfindung liegt nun die Aufgabe zugrunde, die vorstehend erläuterten
Mängel der bekannten Geräte
zu überwinden und ein Anzeigegerät zu
schaffen, welches in gewöhnlichen Rohrstutzen an Rohrleitungen auch während des
Betriebes anbringbar ist und auch während des Betriebes einschließlich seines Auslösehebels
und der zur Übertragung der Auslösebewegung nach außen bestimmten mechanischen Übertragungsglieder
aus dem Gehäuse herausnehmbar ist.
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Um das zu erreichen, wird ein Gerät der eingangs erwähnten Art zum
Anzeigen des Durchganges eines Körpers, insbesondere eines Rohrmolches, durch eine
Rohrleitung mit einem von dem Körper zu betätigenden Auslösehebel, der durch ein
Loch in. der Rohrwand von außen eingreift und in einem auf der Rohrwand befestigten
Gehäuse schwenkbar gelagert ist und dessen jeweilige Stellung mit Hilfe eines mechanischen
Getriebes auf eine außerhalb des Gehäuses befindliche Anzeigeeinrichtung übertragen
wird, wobei am äußeren Ende des Gehäuses eine Schleuse anbringbar ist, die das Einschrauben
eines Verschlußstöpsels in die Öffnung des Gehäuses bei unter Druck stehender Leitung
gestattet, erfindungsgemäß so gestaltet, daß der Auslösehebel und der untere Teil
des Übertragungsgetriebes an dem Verschlußstöpsel für die Öffnung des als glatter
Rohrstutzen ausgebildeten Gehäuses gelagert und mit diesem zusammen durch die Schleuse
einführbar und herausnehmbar sind.
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Gemäß baulicher Ausgestaltungen der Erfindung ist der Auslösehebel
mit dem einen Ende einer beweglich an dem Verschlußstöpsel gelagerten Welle oder
Stange gekuppelt, deren anderes Ende lösbar mit einer Einrichtung verbunden ist,
welche die Bewegung der Welle oder der Stange auf eine Zeigereinrichtung und/oder
auf den Schalter eines Signalstromkreises überträgt.
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Dabei kann erfindungsgemäß das eine Ende der Welle ein Kegelzahnrad
tragen, welches mit einem an dem Auslösehebel befestigten Zahnsegment in der Weise
kämmt, daß die Welle beim Schwenken des Auslösehebels in dem Verschlußstöpsel gedreht
wird. Zur Übertragung der Drehbewegung der Welle auf die Zeigereinrichtung kann
dabei am oberen Ende des Gehäuses eine abnehmbare Kappe und eine in dieser Kappe
drehbar gelagerte Anschlußwelle vorgesehen sein, welche in das Gehäuse hineinragt
und mit dem oberen Ende der in dem Verschlußstöpsel drehbaren Welle durch eine Steckkupplung
verbunden ist.
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Gemäß einer anderen Ausführungsform der Erfindung kann ein Verbindungsglied
schubstangenartig über Zapfen am Ende der Stange an dem Auslösehebel so angelenkt
sein, daß die Stange beim Schwenken des Auslösehebels- in dem Verschlußstöpsel hin-und
herbewegt wird. Dabei kann erfindungsgemäß an dem oberen Ende der in dem Verschlußstöpsel
hin-und herbeweglichen Stange das untere Ende eines Stangengliedes angeschraubt
sein, daß in einer abschraubbaren Kappe gelagert ist und über das Ende des Gehäuses
hinausragt.
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"Die vorstehend erläuteren Erfindungsmerkmale führen zu einem Anzeigegerät,
dessen Anbau oder Auswechslung den Betrieb der damit ausgerüsteten Rohrleitung nicht
behindern. Das Gehäuse des Anzeigegerätes ist ein einfacher, glatter Rohrstutzen.
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Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nun an Hand von Zeichnungen
beschrieben. In diesen zeigt Fig. 1 einen Längsschnitt durch eine Rohrleitung mit
angebauter Schleuse zum Einsetzen des erfindungsgemäß ausgestatteten Verschlußstöpsels,
Fig. 2 eine der Fig. 1 entsprechende Ansicht nach dem Einsetzen des Verschlußstöpsels,
Fig. 3 ein vollständig zusammengebautes Anzeigegerät im Schnitt, Fig. 4 eine Außenansicht
eines Anzeigegerätes, bei der man in dem aufgebrochen gezeichneten Rohr den Auslösehebel
in seiner ausgeschwenkten Lage sehen kann, Fig. 5 eine der Fig. 4 entsprechende
Ansicht mit zurückgeschwenktem Auslösehebel, Fig.6 einen Schnitt durch eine andere
Ausführungsform der Erfindung mit ausgeschwenktem Auslösehebel, Fig.7 eine der Fig.
6 entsprechende Darstellung mit zurückgeschwenktem Auslösehebel, Fig. 8 eine Ansicht
des Oberteiles eines ähnlich wie in Fig. 6 und 7 aufgebauten Gerätes, jedoch mit
einem Schalter zur Fernbetätigung von Signaleinrichtungen, Fig. 9 eine Ansicht eines
ähnlich wie in Fig. 3 aufgebauten Gerätes, jedoch mit einem Schalter zur Fernbetätigung
von Signaleinrichtungen.
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Fig. 1 zeigt im Schnitt eine Rohrleitung 22 mit einem Loch 23, welches
außen von einem angeschweißten Rohrstutzen 20 umgeben wird. An diesen Rohrstutzen
ist eine Schleuse 26 angeschraubt, die ihrerseits wiederum mit einer nicht im einzelnen
dargestellten Schleusenkammer 44 verschraubt ist. Eine solche Anordnung ermöglicht
es in bekannter Weise, bei unter Druck stehender Rohrleitung Löcher in das Rohr
23 zu bohren und mittels einer Stange 45 einen Verschlußstöpsel 24 in den Rohrstutzen
20 einzuschrauben oder daraus zu entfernen. Fig. 2 zeigt die gleiche Anordnung wie
Fig. 1, jedoch mit eingeschraubtem Verschlußstöpsel 24. Die in den Verschlußstöpsel
einsteckbare Stange 45 trägt einen Außenvierkant mit federnd vorgespannten Rastkugeln
43, die mit Vertiefungen 39 (Fig. 3) in der Wand eines Innenvierkantes 29 im Verschlußstöpsel
zusammenwirken. Das ermöglicht es einerseits, zum Einschrauben oder Herausdrehen
des Verschlußstöpsels aus dem Rohrstutzen ein Drehmoment zu übertragen, gestattet
aber andererseits auch das Herausziehen der Stange 45 mit dem oder ohne den Verschlußstöpsel.
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Wie insbesondere Fig. 2 zeigt, trägt der Verschlußstöpsel an seinem
unteren Ende einen in einer Gabel 38 schwenkbar gelagerten Auslösehebel 25, der
durch das Loch 23 in die Rohrleitung hineinragt und beim Vorbeigehen eines Rohrmolches
in eine zur Rohrwand etwa parallele Lage verstellt wird. Die Schwenkung des Hebels
25 betätigt dabei auf noch näher zu beschreibende Weise eine außerhalb des Rohrstutzens
20 angebrachte Anzeigeeinrichtung.
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Der Körper 28 des Verschlußstöpsels 24 enthält bei der Ausführung
nach Fig. 3 in einer Bohrung 29 eine drehbare Welle 27 mit einem an ihrem unteren
Ende angeordneten Kegelzahnrad 40, das mit einem Kegelradsegment 41 an dem um einen
Zapfen 36 schwenkbaren Auslösehebel25 zusammenwirkt. Die Welle 27 ist in einem Spurlager
34 gelagert und durch einen O-Ring 35 abgedichtet. Die Bohrung 29 ist an ihrem oberen
Ende zu einem Innenvierkant erweitert und trägt dort die Vertiefungen 39 zur Aufnahme
der Rastkugeln 43 an der Stange 45 (Fig. 1 und 2). Ein Gewinde 30 an der Außenfläche
des Stöpselkörpers ist in ein Innengewinde 31 in dem Rohrstutzen
20
einschraubbar. Die Abdichtung des Stöpselkörpers gegen
den
Rohrstutzen wird durch einen in einer Ringnut 32 angeordneten O-Ring 33 bewirkt.
Das obere vierkantige Ende 141 der Welle 27 paßt in ein Kupplungsstück 37 und bildet
zusammen mit diesem eine Steckkupplung. Oben auf dem Verschlußstöpsel ist ein Pfeil
angebracht, der die Stellung des Stöpsels zur Rohrachse anzeigt.
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Die Kegelräder 40, 41 haben gleich große Teilkreisdurchmesser, so
daß die Welle 27 um 90° gedreht wird, wenn der Auslösehebel von seiner ausgestreckten
in seine an die Rohrwand zurückgeschwenkte Lage gebracht wird.
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Wenn der Verschlußstöpsel in den Rohrstutzen 20 dicht eingesetzt und
justiert ist, können verschiedene Anzeigeeinrichtungen mit ihm verbunden werden,
die erkennen lassen, ob der Auslösehebel von einem durch die Rohrleitung wandernden
Körper bewegt worden ist. Eine Ausführung der Anzeigeeinrichtung ist in den Fig.
3, 4 und 5 gezeigt. Sie besteht aus einer Kappe 46 und einer Zeigereinrichtung 51.
Der Kappenkörper 52 ist mit Innengewinde 49 zum Eingriff in ein Außengewinde 50
am Rohrstutzen 20 versehen und weist eine Bohrung 47 zur Aufnahme einer Anschlußwelle
48 auf. Eine Distanzhülse 53 ist am unteren Ende der Welle 48 durch eine Sechskantmutter
54 befestigt und an einem in eine Erweiterung der Bohrung 47 eingesetzten Spurlager
55 abgestützt. Eine Dichtung 56 in einer Ringnut 57 dient zur Abdichtung der Welle
48.
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Beim Aufsetzen der Kappe 46 auf den Rohrstutzen 20 nimmt das Kupplungsstück
37 die Sechskantmutter 54 in seiner sechskantförmig erweiterten Bohrung gleitend
auf. Die Zeigereinrichtung 51 wird dann durch eine Hutmutter 58 am oberen Ende der
Welle 48 befestigt. Wenn das Anzeigegerät so zusammengesetzt ist, dreht jede Bewegung
des Auslösehebels die Zeigereinrichtung 51. Die Außenfläche der Zeigereinrichtung
51 ist mit den Buchstaben P und N versehen, die zusammen mit einem Pfeil 59 am Rohrstutzen
20 anzeigen, ob ein im Rohr marschierender Körper das Anzeigegerät passiert hat.
Die Fig. 5 und 4 zeigen die Stellungen der Zeigereinrichtung vor und nach Passieren
des Körpers.
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Fig.9 zeigt eine andere Anzeigeeinrichtung, bei der zusätzlich zu
der bisher beschriebenen Zeigereinrichtung 51 ein Mikroschalter 63 am Rohrstutzen
20 durch einen Steg 64 befestigt ist. Der Steuerarm 65 des Mikroschalters greift
in die Zeigereinrichtung 51 so ein, daß der Mikroschalter 63 elektrisch betätigte
Signalmittel (nicht gezeigt) bekannter Art auslöst, wenn die Anschlußwelle 48 durch
Bewegung des Auslösehebels 25 gedreht wird.
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Die Reibung im Kegelradgetriebe 40, 41 zwischen dem Auslösehebel 25
und der Welle 27 kann ausreichen, um den Auslösehebel25 in seiner zurückgeschwenkten
Lage zu halten. Dann bewirkt der Mikroschalter 63 ein elektrisches Dauersignal.
Es ist aber auch möglich, eine Rückstellfeder vorzusehen, die genügend stark ist,
um die Reibung im Kegelradgetriebe zu überwinden und den Auslösehebel25 in seine
gestreckte Lage zurückzudrehen.
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Bei dem in den Fig. 6 und 7 gezeigten Ausführungsbeispiel verschiebt
die Bewegung des Auslösehebels aus seiner ausgestreckten in seine zurückgeschwenkte
Lage eine durch den Verschlußstöpsel geführte Stange, die die Anzeigeeinrichtung
betätigt. Der Körper 67 des Verschlußstöpsels 24 weist zur Aufnahme der Stange 69
eine Bohrung 68 auf. Außen trägt der Körper 67 in einer Ringnut 71 eine O-Ring-Dichtung
71 sowie ein Gewinde 172 zum Einschrauben in das Innengewinde 30 des Rohrstutzens
20.
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Der Auslösehebel 25 ist schwenkbar auf einem Drehzapfen 73 gelagert,
der in einem gabelförmigen Ansatz 72 des Stöpselkörpers befestigt ist. Der Auslösehebel
25 ist mit der Stange 69 durch ein schubstangenartiges Verbindungsglied 75 verbunden,
das mit seinem einen Ende an der Stange 69 mittels eines Zapfens 76 und mit seinem
anderen Ende an dem Auslösehebel 25 mittels eines Zapfens 77 gelenkig angeschlossen
ist. In den Armen des Ansatzes 72 ist je ein Längsschlitz vorgesehen, der den Drehzapfen
76 gleitend aufnimmt und den Stab 69 während seines Hin- und Herganges im Stöpselkörper
67 führt. Die Drehzapfen 73, 76 und 77 sowie das Verbindungsglied 75 sind so angeordnet,
daß auf die Stange 69 ein Zug nach unten ausgeübt wird, wenn der Auslösehebel 25
zurückgeschwenkt wird.
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Die Abdichtung der Stange 69 erfolgt durch eine in einer Ringnut 78
angeordnete O-Ring-Dichtung 178, die durch eine mit Schrauben 83 befestigte Platte
80 gehalten wird. Die Stange 69 trägt an ihrem oberen Ende ein Gewinde 82 zum Anschluß
an eine weiter unten beschriebene Anzeigeeinrichtung. In dem oberen erweiterten
Teil der Bohrung sind Vertiefungen 83 zur Aufnahme der Rastkugeln an der Einsetzstange
45 vorgesehen.
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Die Anzeigeeinrichtung nach Fig.6 besteht aus einer Kappe 84 mit einer
Bohrung 85 zur Aufnahme einer Anschlußstange 86 und aus einer Signalflagge 87, die
oben auf der Kappe 84 in Böcken 88 schwenkbar angebracht ist und bei Abwärtsgang
der Anschlußstange 86 angehoben wird. Die Kappe 84 ist mittels Gewinde 89 auf den
Rohrstutzen 20 aufgeschraubt und gegen die Anschlußstange 86 durch eine der oben
beschriebenen entsprechenden Dichtungsanordnungen 90, 91, 92, 93 abgedichtet.
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Das obere Ende der Stange 86 trägt Gewinde zur Aufnahme einer Mutter
94 mit einem Querstift 96 und einer Kontermutter 95. Die Mutter 94 greift in einen
Schlitz 97 an einem Arm 98 der Signalflagge 87 ein, so daß der Querstift 96 an dem
Arm 98 gleitet und die Flagge 87 um den Drehzapfen 99 schwenkt, wenn die Stange
86 durch eine Bewegung des Auslösehebels 25 gehoben oder gesenkt wird. Eine Sperrfeder
100 wirkt mit dem Ende des Armes 98 zusammen und hält die Flagge in ihrer angehobenen
Lage, wie sie in Fig. 7 gezeigt ist. Diese Anordnung zum Halten der Anzeigeflagge
in ihrer angehobenen Lage ist dann vorteilhaft, wenn nur festgestellt werden soll,
ob ein durch die Leitung wandernder Körper das Anzeigegerät passiert hat, ohne den
genauen Zeitpunkt des Durchganges zu erfahren. Der Druck in der Leitung wirkt auf
das untere Ende der Stange 69 in dem Sinne, daß er die Stange nach oben zu drängen
und dadurch den Auslösehebe125 in seine gestreckte Lage quer zum Rohr (Fig.6) zu
führen sucht. Auf diese Weise wird das Anzeigegerät selbsttätig zurückgestellt,
wenn nach dem Durchgang des Körpers die Sperrfeder 100 von Hand zurückgebogen wird.
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Das untere Ende der Anschlußstange 86 ist in ein Verbindungsglied
101 eingeschraubt, das seinerseits auf das Gewinde 82 der Stange 69 aufgeschraubt
ist und die Stange 69 somit zugfest mit der Anschlußstange 86 verbindet. Eine Kontermutter
102 verhindert ein Drehen der Anschlußstange 86 in dem Verbindungsglied
101,
wenn dieses auf die Stange 69
aufgeschraubt wird.
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Eine in Verbindung mit der Stangenübertragung nach den Fig.6 und 7
verwendbare Schalteranordnung zur Betätigung einer Signaleinrichtung ist in Fig.
8 dargestellt. Dabei ist ein Mikroschalter 102a auf der Kappe 84 mittels eines Halters
103 aufgebaut. Seine Schaltstange 104 stößt an das Ende der Anschlußstange 86 und
ist mit dieser so verbunden, daß er ihre Hin- und Herbewegung in Abhängigkeit vom
Auslösehebel25 mitmacht und über den Mikroschalter einen Signalstromkreis schaltet.
Bei dieser Anordnung ist die obenerwähnte selbsttätige Rückstellung des Auslösehebels
unter Einfluß des Leitungsdruckes besonders vorteilhaft, da sie eine manuelle Bedienung
des Anzeigegerätes überflüssig macht.