Die Erfindung betrifft eine Spülvorrichtung mit einer Spülpistole, die ein zum Spritzen betätigbares Absperrorgan enthält und durch einen Schlauch mit einem ortsfest zu mon tierenden und an eine Spülflüssigkeitszuleitung anzuschliessenden Absperrorgan verbunden ist.
Solche Spülvorrichtungen werden beispielsweise in Spitälern zum Abspülen von Bettschüsseln (auch Stech- oder Steckbecken genannt) verwendet und sind auch für viele andere Zwecke verwendbar.
Das bei montierter Spülvorrichtung ortsfeste Absperrorgan soll grössere Wasserschäden verhindern, wenn der Schlauch, der unter dem Leitungsdruck stehende Spülflüssigkeit, in der Regel Wasser, enthält, undicht wird oder sich von diesem Absperrorgan oder von der Spülpistole löst. Deshalb muss nach den Vorschriften der Wasserwerke ein solches Absperrorgan bei durch einen Schlauch an das Wasserleitungsnetz angeschlossenen Spülpistolen vorgesehen werden.
Dieses Absperrorgan kann seinem Zweck aber nur dann dienen, wenn es nach jedem Gebrauch der Spülvorrichtung geschlossen wird, mindestens aber dann geschlossen ist, wenn die Spülvorrichtung nicht beaufsichtigt ist, insbesondere in der Nacht bzw. ausserhalb der Arbeitszeit des Betriebes, in dem die Vorrichtung verwendet wird.
Erfahrungsgemäss blieb das ortsfest montierte Absperrorgan bisher nach Gebrauch häufig offen. Weil zum Spülen nur das in der Spülpistole enthaltene Absperrorgan betätigt wird, bestand vom Gebrauch der Vorrichtung her kein Anlass, das ortsfest montierte Absperrorgan nach Benutzung der Vorrichtung jeweils zu schliessen. Erfahrungsgemäss blieb auch die Offenstellung des ortsfest montierten Absperrorganes meist unbeachtet, zumal Schlauchdefekte verhältnismässig selten sind, was aber grössere Folgeschäden keineswegs ausschliesst.
Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, den Benutzer einer Spülvorrichtung der genannten Art durch kon struküve Massnahmen dazu zu veranlassen, das ortsfest montierte Absperrorgan nach jeder Benutzung der Spülvorrichtung zu schliessen.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss dadurch gelöst, dass das Betätigungsorgan des ortsfest zu montierenden AS sperrorgans einen nur in dessen Schliesslage zum Halten der Spülpistole verwendbaren Halter bildet.
Vorzugsweise ist das ortsfest zu montierende Absperrorgan mit einem einarmigen Betätigungshebel ausgerüstet, der nur in wenigstens annähernd horizontaler Lage einen Halter für die Spülpistole bildet. Dabei ist dieses Absperrorgan so zu montieren, dass der Hebel in Schliesslage dieses Absperrorgan wenigstens annähernd vertikal nach oben gerichtet ist. Dies bedingt praktisch, dass das Absperrorgan durch eine ca. 90 -Drehung geöffnet bzw. geschlossen wer- den kann. Dafür kommt vorzugsweise ein Kükenhahn, insbesondere ein Kugelhahn, in Frage.
Der Betätigungshebel kann zwischen seinen Enden verjüngt und die Pistole mit einem Haken versehen sein, mit dem sie an den verjüngten Teil des Hebels, wenn dieser horizontal steht, angehängt vier- den kann. Wenn die Spülpistole einen Abzughebel zur Betätigung des in sie eingebauten Absperrorgans hat, kann dieser als Haken dienen. Auch kann die Spülpistole mit einer Öse und das Betätigungsorgan des ortsfest zu montierenden Absperrorgans mit einem Haken versehen sein, dessen freies Ende in Schliesslage abwärts und in Offenstellung aufwärts oder seitwärts gerichtet ist.
Die Form und die Abmessungen des ortsfest zu montierenden Absperrorgans sollen so bemessen sein, dass der Haken oder die Öse, mit dem bzw. der die Spülpistole ausgerüstet ist, nicht an das Gehäuse gehängt werden kann, jedenfalls nicht in Offenstellung dieses Absperrorgans.
Zweckmässig ist das ortsfest zu montierende Absperrorgan, insbesondere Kugelhahn, als Eckhahn ausgeführt und mit wenigstens annähernd vertikal nach unten gerichtetem Anschluss für den Schlauch zu montieren. In einer Ausführungsform zum Anschluss an eine unter Putz verlegte Spül flüssigkeitszuleitung ist die Hahnspindel koaxial zur Spülflüssigkeitszuleitung.
Im folgenden wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der beiliegenden Zeichnung näher beschrieben. Es zeigen:
Fig. 1 die Vorderansicht einer Spülvorrichtung. deren Spülpistole ausser Gebrauch an einem Betätigungshebel eines geschlossenen, ortsfesten Hahnes der Vorrichtung aufgehängt ist,
Fig. 2 eine teilweise Seitenansicht in Richtung des Pfeiles Ilin Fig. 1,
Fig. 3 die Spülvorrichtung nach Fig. 1 mit zum Gebrauch vom Betätigungshebel des Hahnes, abgenommener Spülpistole, wobei der Hahn zum Spülen offen ist,
Fig. 4 einen Schnitt nach der Linie IV-IV in Fig. 3. in grösserem Massstab, und
Fig. 5 einen Schnitt nach der Linie V-V in Fig. 4.
Die dargestellte Spülvorrichtung hat eine Spülpistole 1.
die ein mit einem Abzughebel 2 ausgerüstetes, im übrigen nicht dargestelltes Absperrorgan, das zum Spülen betätigt wird, enthält, und ein Spülrohr 3 sowie einen Schlauch schluss 4 hat. Ein Schlauch 5 ist an einem Ende mit dem Anschluss 4 und am anderen Ende mit einem Schlauchanschluss 6 eines Kugelhahnes 7 verbunden, der ausser dem Schlauchanschluss 6 einen Rohrleitungsanschluss 8 für einen in einer Wand 9 unter Putz verlegte, nicht dargestellte Spülflüssig keitszuleitung hat, z.B. für eine Wasserleitung eines Wasserleitungsnetzes. Der Kugelhahn 7 ist als Eckhahn ausgeführt und mit horizontalem Rohrleitungsanschluss 8 so an der Wand 9 montiert, dass der Schlauchanschluss 6 vertikal nach unten gerichtet ist. 10 ist eine bei der Montage des Hahnes 7 verwendete Rosette.
Das kugelförmige Küken 11 des Kugelhahnes 7 ist durch eine zum Rohrleitungsanschluss 8 koaxiale Spindel 12 drehfest mit einem einarmigen Betätigungshebel 13 verbunden.
Das mit der Spindel 12 verbundene Ende des Hebels 13 hat die Form einer Kappe 14, die über einen Stutzen 15 des Gehäuses 16 des Kugelhahnes 7 greift und ein nach innen vorstehendes 900-Segment 17 hat, dem ein am Stutzen 15 vorstehendes 1800-Segment 18 zugeordnet ist.
Durch diese beiden Segmente 17 und 18 ist die Schwenkbarkeit des Hebels 13 auf 900 begrenzt, wobei der Hebel in einer Endstellung vertikal nach oben gerichtet und der Hahn offen ist (Fig. 3, 4 und 5), und in der anderen Endstellung der Hebel waagerecht und der Hahn geschlossen ist (Fig. 1 und 2).
Der Betätigungshebel 13 des Hahnes 7 hat einen verjüngten Längsabschnitt 19, der in einem Abstand von der Kappe 14 beginnt und kurz vor dem freien Hebelende 20 endet.
Der Abzugbebel 2 der Spülpistole 1 bildet an deren Gehäuse einen Haken, mit dem die Spülpistole bei Nichtgebrauch an den verjüngten Abschnitt 19 des Betätigungshebels 13 des Hahnes 7 aufgehängt werden kann, wenn der Betätigungshebel 13 horizontal steht, der Hahn 7 also geschlossen ist, wie Fig. 1 und 2 zeigen. Bei offenem Hahn 7, wobei der Be tätigungshebei 13 vertikal nach oben gerichtet ist, wie Fig. 3 und 4 zeigen, kann die Spülpistole 1 nicht am Betätigungshebel 13 des Hahnes 7 aufgehängt werden. Um die Spülpistole 13 nach Gebrauch, wobei der Hahn 7 offen war, an dessen Betätigungshebel 13 aufzuhängen, muss der Hahn 7 also zuerst geschlossen werden.
Um zu verhindern, dass die Spülpistole 1 nach Gebrauch am Gehäuse 16 des Hahnes 7 aufgehängt wird, wobei derselbe unerwünscht offen bleiben könnte, ist der Durchmesser d des Gehäuses des Hahnes 7 so viel grösser als der grösste Abstand a des Abzughebels 2 vom Gehäuse der Spülpistole 1, das diese nicht am Hahngehäuse aufgehängt werden kann.
Auf diese Weise wird ein Benutzer der Spülvorrichtung dazu veranlasst, den Hahn 7 jeweils zu schliessen, bevor er die Spülpistole 1 nach Gebrauch aufhängt.
Zweckmässig ist der Abstand des verjüngten Teiles 19 des Hebels 13 von der Achsenlinie der Spindel 12 so gross, dass das Drehmoment, welches das Gewicht der an den Hebel 13 gehängten Spülpistole 1 auf die Spindel 12 mit dem Küken 11 ausübt, dazu ausreicht, den Hahn in die vollständig geschlossene Stellung zu bringen, wenn er beim Abhängen der Spülpistole noch nicht ganz geschlossen war.
Um zu verhindern, dass das Betätigungsorgan des ortsfest montierten Absperrorgans in dessen Offenstellung als Halter für die Spülpistole verwendet wird, könnte auch ein fest mit dem Gehäuse dieses Absperrorgans verbundener (nicht dargestellter) Vorsprung vorgesehen sein, der das Betätigungsorgan in Offenstellung so bedeckt, dass es zusammen mit dem Vorsprung nicht zum Halten der Spülpistole geeignet ist, oder nur in Schliesslage, zusammen mit dem Betätigungsorgan, einen Halter für die Spülpistole bildet.
Um die Verwendung des Betätigungsorgans als Halter für die Spülpistole bei nicht ganz geschlossenen, ortsfest montiertem Absperrorgan zu verhindern, kann dasselbe auch mit einer (nicht dargestellten) Rastvorrichtung versehen sein, die dieses Absperrorgan aus jeder zwischen seinen Endstellungen liegenden Zwischenstellung in eine der beiden Endstellungen drängt, von denen eine der Schliesslage und die andere der Offenstellung entspricht.
Die beschriebene Spülvorrichtung hat auch noch den Vorteil, dass das ortsfest zu montierende Absperrorgan nicht ohne weiteres als solches erkennbar ist, sondern vielmehr den Eindruck erweckt, es sei lediglich ein Halter für die Spülpistole. Ein Versuch Unbefugter, z.B. Jugendlicher, die Spülpistole spielerisch zum Spritzen zu benutzen, bleibt erfolglos, solange sie nicht wissen, dass der Halter zugleich Betätigungsorgan eines Absperrorgans ist und zum Gebrauch nach oben geschwenkt werden muss.
The invention relates to a flushing device with a flushing pistol which contains a shut-off device which can be actuated for spraying and which is connected by a hose to a shut-off device to be fixed in place and to be connected to a flushing liquid supply line.
Such flushing devices are used, for example, in hospitals for rinsing bed bowls (also called pith or bed pans) and can also be used for many other purposes.
The shut-off device, which is fixed when the flushing device is installed, is intended to prevent major water damage if the hose containing the flushing liquid, usually water, which is under the line pressure, leaks or detaches from this shut-off device or the flushing gun. Therefore, according to the regulations of the waterworks, such a shut-off device must be provided for flushing guns connected to the water supply network by a hose.
This shut-off device can only serve its purpose if it is closed after each use of the flushing device, but at least is closed when the flushing device is not supervised, especially at night or outside the working hours of the company in which the device is used becomes.
Experience has shown that the fixedly mounted shut-off device has so far often remained open after use. Because only the shut-off device contained in the flushing pistol is actuated for flushing, there was no reason to close the fixedly mounted shut-off device after using the device. Experience has shown that the open position of the fixedly mounted shut-off device was mostly ignored, especially since hose defects are relatively rare, which, however, by no means excludes greater consequential damage.
The invention is therefore based on the object of causing the user of a flushing device of the type mentioned by means of constructive measures to close the stationary shut-off device after each use of the flushing device.
This object is achieved according to the invention in that the actuating member of the AS locking member to be fixedly mounted forms a holder that can only be used in its closed position to hold the flushing gun.
The shut-off element, which is to be installed in a stationary manner, is preferably equipped with a one-armed actuating lever which forms a holder for the flushing gun only in an at least approximately horizontal position. This shut-off element is to be installed in such a way that the lever in the closed position of this shut-off element is directed at least approximately vertically upwards. In practice, this means that the shut-off device can be opened or closed by turning it approx. 90 times. A plug valve, in particular a ball valve, is preferably used for this.
The actuating lever can be tapered between its ends and the pistol can be provided with a hook with which it can be attached to the tapered part of the lever when it is horizontal. If the flushing gun has a trigger for actuating the shut-off device built into it, this can serve as a hook. The flushing gun can also be provided with an eyelet and the actuating element of the shut-off element to be fixedly mounted with a hook, the free end of which is directed downwards in the closed position and upwards or sideways in the open position.
The shape and dimensions of the shut-off device to be installed in a stationary manner should be such that the hook or eye with which the flushing gun is equipped cannot be hung on the housing, at least not in the open position of this shut-off device.
The shut-off element, in particular the ball valve, to be installed in a stationary manner is expediently designed as a corner valve and to be installed with the connection for the hose pointing at least approximately vertically downwards. In one embodiment for connection to a flushing liquid feed line laid under plaster, the tap spindle is coaxial with the flushing liquid feed line.
In the following, an embodiment of the invention is described in more detail with reference to the accompanying drawing. Show it:
Fig. 1 is a front view of a flushing device. whose flushing gun is suspended from an operating lever of a closed, stationary tap of the device when not in use,
FIG. 2 shows a partial side view in the direction of the arrow I in FIG. 1,
3 shows the flushing device according to FIG. 1 with the flushing pistol removed for use from the operating lever of the tap, the tap being open for flushing,
4 shows a section along the line IV-IV in FIG. 3 on a larger scale, and FIG
FIG. 5 shows a section along the line V-V in FIG. 4.
The flushing device shown has a flushing gun 1.
which is equipped with a trigger lever 2, otherwise not shown shut-off device, which is actuated for flushing, and a flush pipe 3 and a hose circuit 4 has. A hose 5 is connected at one end to the connection 4 and at the other end to a hose connection 6 of a ball valve 7 which, in addition to the hose connection 6, has a pipe connection 8 for a flushing liquid (not shown) that is laid under plaster in a wall 9, e.g. for a water pipe of a water pipe network. The ball valve 7 is designed as a corner valve and is mounted with a horizontal pipe connection 8 on the wall 9 in such a way that the hose connection 6 is directed vertically downwards. 10 is a rosette used when assembling the valve 7.
The spherical plug 11 of the ball valve 7 is non-rotatably connected to a one-armed actuating lever 13 by a spindle 12 coaxial with the pipe connection 8.
The end of the lever 13 connected to the spindle 12 is in the form of a cap 14 which engages over a connector 15 of the housing 16 of the ball valve 7 and has an inwardly protruding 900 segment 17, to which a 1800 segment 18 protruding from the connector 15 assigned.
Through these two segments 17 and 18, the pivotability of the lever 13 is limited to 900, the lever pointing vertically upwards in one end position and the tap open (FIGS. 3, 4 and 5), and the lever horizontally in the other end position and the tap is closed (Figs. 1 and 2).
The actuating lever 13 of the cock 7 has a tapered longitudinal section 19 which begins at a distance from the cap 14 and ends shortly before the free end of the lever 20.
The trigger 2 of the flushing gun 1 forms a hook on its housing, with which the flushing gun can be suspended from the tapered section 19 of the actuating lever 13 of the tap 7 when the operating lever 13 is horizontal, i.e. the tap 7 is closed, as shown in FIG 1 and 2 show. When the tap 7 is open, the loading lever 13 is directed vertically upwards, as shown in FIGS. 3 and 4, the flushing gun 1 cannot be hung on the actuating lever 13 of the tap 7. In order to hang the flushing gun 13 on its actuating lever 13 after use, with the tap 7 being open, the tap 7 must therefore first be closed.
In order to prevent the flushing gun 1 from being hung on the housing 16 of the tap 7 after use, which could remain open undesirably, the diameter d of the housing of the tap 7 is so much larger than the greatest distance a of the trigger 2 from the housing of the flushing gun 1 that it cannot be hung on the tap housing.
In this way, a user of the flushing device is caused to close the tap 7 in each case before he hangs up the flushing gun 1 after use.
The distance between the tapered part 19 of the lever 13 and the axis line of the spindle 12 is expediently so large that the torque exerted by the weight of the flushing gun 1 attached to the lever 13 on the spindle 12 with the plug 11 is sufficient to control the tap to the fully closed position if it was not fully closed when the flushing gun was removed.
In order to prevent the actuating element of the stationary shut-off element from being used in its open position as a holder for the flushing pistol, a projection (not shown) connected to the housing of this shut-off element could also be provided, which in the open position covers the actuating element in such a way that it together with the projection is not suitable for holding the flushing gun, or only in the closed position, together with the actuating element, forms a holder for the flushing gun.
In order to prevent the actuator from being used as a holder for the flushing pistol when the shut-off device is not completely closed, it can also be provided with a locking device (not shown) which pushes this shut-off device from any intermediate position between its end positions into one of the two end positions one of which corresponds to the closed position and the other to the open position.
The flushing device described also has the advantage that the shut-off device, which is to be installed in a stationary manner, is not readily recognizable as such, but rather gives the impression that it is merely a holder for the flushing gun. An attempt by unauthorized persons, e.g. Adolescents who playfully use the flushing pistol for spraying are unsuccessful as long as they do not know that the holder is also an actuating element of a shut-off element and has to be swiveled upwards for use.