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Ausguß für ein Faß Die Erfindung bezieht sich auf einen Ausguß für
ein Faß, insbesondere für sogenannte Einwegfässer.
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In neuerer Zeit sind insbesondere zur Aufnahme von Ölen und ähnlichen
Flüssigkeiten sogenannte »Einweg«-Fässer entwickelt worden, welche nach einmaligem
Gebrauch nicht mehr an den Lieferanten zwecks Reinigung und Neufüllung zurückgesandt,
sondern für andere Zwecke nutzbar gemacht oder weggeworfen werden. Diese Einwegfässer
haben immer mehr Eingang in die Praxis gefunden, weil die moderne Herstellungsmethode
solcher Fässer eine nicht unerhebliche Preisreduktion zuläßt und weil die Kosten
der Herstellung eines solchen Fasses in etwa die Kosten für den Rücktransport eines
Fasses an die Lieferfirma und die Reinigungskosten ausmachen.
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Solche Fässer werden nun im praktischen Gebrauch nicht sofort entleert,
sondern einem solchen -Faß werden gewünschte Teilmengen entnommen.
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Daher haben solche Fässer einen Auslauf, der ein verschiebbares Auslaufrohr
aufweist, das seitlich eine Auslauföffnung für die Behälteffiüssigkeit enthält und
aus dem in herausgezogenem Zustand die Flüssigkeit herausströmt. Außerdem ist in
dem Faß an dem Oberboden eine Einfüllöffnung für den Inhalt vorgesehen, welche nach
Einfüllen des Inhalts durch eine Kappe od. dgl. verschlossen und die Verschlußöffnung
noch besonders gesichert wird, um den Inhalt des Fasses verkaufssicher zu machen.
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Fässer mit einem solchen Auslauf werden zumeist längere Zeit gelagert,
bevor ihr Inhalt dosiert entnommen wird, und sie sind während dieser Lagerung den
Atmosphärilien ausgesetzt. Aus Platzersparnisgründen werden solche Fässer zumeist
aufrecht gestellt, gegebenenfalls noch übereinandergestapelt. Ein stehendes Faß
bringt fast stets eine Verunreinigung seines Inhalts durch Wasser und Schmutz mit
sich, weil bei aufrechter Stellung eines Fasses sich auf dem oberen Faßboden Regenwasser
ansammelt, das trotz aller bisher getroffenen Vorsichtsmaßnahmen in das Innere des
Fasses eindringen und die Qualität seines Inhalts verschlechtern kann. Dies ergibt
sich daraus, daß trotz der Herstellung eines dichtenden Abschlusses an dem Auslauf
und trotz des Verschließens der Einfüllöffnung ein Eindringen von Flüssigkeit oder
zumindest von Feuchtigkeit in das Faßinnere deshalb unvermeidbar ist, weil das Faß
selbst »atmet«. Wird ein solches Faß beispielsweise tagsüber der Sonne ausgesetzt,
so dehnt es sich aus, und es entsteht im Innern des Fasses ein Überdruck, der in
die Atmosphäre entweichen kann. Wenn dann das Faß sich wieder abkühlt, so tritt
im Faßinnern ein Unterdruck auf. Infolgedessen kann zum Ausgleich dieses Unterdruckes
jetzt feuchte Nachtluft an dem Auslauf in das Faßinnere eindringen und damit ebenfalls
die Qualität des Inhalts des Fasses verschlechtern. Da nun solche Fässer häufig
monatelang lagern, kann sich der vorgeschilderte Vorgang der Druckerhöhung und -verminderung
innerhalb des Fasses des öfteren wiederholen, wodurch jedesmal eine gewisse Flüssigkeitsmenge,
zumindest jedoch Feuchtigkeitsmenge, in das Faß eindringt und so zu einer vorzeitigen
Verschlechterung des Inhalts des Fasses beiträgt.
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Die Praxis hat gezeigt, daß schon kleinste Feuchtigkeitsmengen den
Gebrauchswert, z. B. von hochentwickelten Ölen, in Frage stellen. Außerdem ist die
verschieden große Temperaturempfindlichkeit solcher Öle zu berücksichtigen. Würden
solche Fässer statt im Freien innerhalb geschlossener Lagerräume aufbewahrt, so
würde zwar das Eindringen von Schmutz und Regenwasser in ein stehendes Faß vermieden
werden, jedoch könnte dadurch das »Atmen« des Fasses zufolge der unweigerlich bei
Tage und bei der Nacht vorherrschenden verschiedenartigen Temperaturen nicht ausgeschaltet
werden.
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Bisher ist es in der Praxis noch nicht möglich gewesen, einen Verschluß
für Fässer der einleitend gekennzeichneten Art zu schaffen, bei welchem selbst unter
der Möglichkeit des »Atmens« das Eindringen von Flüssigkeit bzw. Feuchtigkeit in
das Faßinnere mit Sicherheit vermieden wird.
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Es ist ein Auslauf für Fässer bekannt, der ein verschiebbares Auslaufrohr
mit seitlicher Ausflußöffnung enthält, in dem gegen die Kraft einer Feder ein Kolben
verschiebbar ist, der eine nicht näher erläuterte Dichtung aufweist und der im Querschnitt
U-förmig
gestaltet ist. Dieser Kolben hat eine nicht näher gekennzeichnete
Scheibe, welche von der Kolbenstange durchsetzt ist.
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Die Erfindung hat sich die Aufgabe gestellt, zu gewährleisten, daß
trotz eines gewissen unvermeidlichen »Atmens« des Fasses ein Eindringen von Flüssigkeit
bzw. Feuchtigkeit in das Faßinnere mit Sicherheit vermieden wird.
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Ein weiterer Zweck der Erfindung besteht darin, einen Auslauf der
einleitend gekennzeichneten Art, d. h. mit verschiebbarem Auslaufrohr und seitlicher
Augußöffnung, zu schaffen, welcher trotz des Atmens des Fasses ein- Eintreten von
Flüssigkeit und Feuchtigkeit in das Faßinnere vermeidet.
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Die Erfindung will des weiteren einen Auslauf für Fässer schaffen,
bei welchem es zwar möglich ist, daß ein in dem Faß etwa vorhandener Uberdmck sich
gegenüber der Atmosphäre ausgleichen kann, jedoch ein etwa im Faßinnern entstehender
Unterdruck das Eindringen von Atmosphärenluft mit Feuchtigkeit vermeidet.
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Ein weiterer Zweck der Erfindung besteht darin, einen Auslauf für
Fässer zu schaffen, welcher in seiner Herstellung gegenüber den bekannten Ausläufen
nicht teurer wird, um dadurch das vorerläuterte Einwegprinzip aufrechterhalten zu
können.
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Die Erfindung geht demgemäß von einem Ausguß für ein Faß in der Form
eines verschiebbaren Auslaufrohres aus, das an dem vom Faß abgewandten Ende verschlossen
ist und eine seitliche Auslauföffnung aufweist mit einem im Auslaufrohr verschiebbaren
und unter Federwirkung stehenden, mit einer Abdichtung versehenen Kolben, und gemäß
der Erfindung ist der Kolben an dem vom Faß abgewandten Ende in an sich bekannter
Weise mit einer elastischen Manschettendichtung versehen, deren Flansch zu dem vom
Faß abgewandten Ende des Auslaufrohres gerichtet ist, und der Kolben trägt am anderen,
zum Inneren des Fasses gerichteten Ende eine weitere Dichtung, die mit einem im
Auslaufrohr innerhalb der Auslauföffnung angeordneten Sitz zusammenarbeitet und
die vorzugsweise als konische Sitzdichtung ausgebildet ist.
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Nach einer praktischen Ausführungsform der Erfindung ist beim Ausguß
der Kolben des Auslaufrohres mit einer Sperre in der Offenlage und in der Schließlage
versehen, und die Sperre des Kolbens für die Offenlage kann nach einer weiteren
Ausführungsform der Erfindung zugleich seine Sperre für die Schließlage sein.
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Nach einer weiteren praktischen Ausführungsform kann der Kolben mit
einer schalenförmigen Ausnehmung versehen sein, in welche die Kolbenstange eingesetzt
ist. Die Ausführung der Erfindung ist zweckmäßig so getroffen, daß der Querschnitt
des Auslaufrohres sich von innen nach außen konisch er weitert.
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In der Zeichnung ist eine Ausführungsform der Erfindung beispielsweise
zur Darstellung gebracht.
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Fig. 1 zeigt einen senkrechten Längsschnitt durch ein Auslaufrohr
mit verschiebbarem Kolben und seitlicher Auslauföffnung; Fig. 2 zeigt in vergrößertem
Maßstab eine Teilschnittansicht der Fig. 1.
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Gemäß der Ausführungsform der Fig. 1 ist mit 10 ein verschiebbares
Auslaufrohr bezeichnet, das an seinem einen Ende durch eine Abdeckplatte 12 verschlossen
ist, die zweckmäßig mit einem Zeiger 13
versehen ist, um anzuzeigen, in welcher Richtung
eine in der Seitenwandung des Auslaufrohres 10 vorgesehene Auslauföffnung 14 angeordnet
ist.
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Innerhalb des Auslaufrohres 10 ist ein mit 15 bezeichneter Kolben
verschiebbar, welcher eine becherförmige Einbuchtung 17 aufweist, in welcher eine
mit 18 bezeichnete Kolbenstange durch beliebige Mittel befestigt werden kann, die
an ihrem äußeren Ende mit einer Bohrung 19 zur Aufnahme eines Greifringes 20 versehen
ist. Der Kolben 15 ist mit einem sich konisch verjüngenden Kolbenflansch 21 versehen,
der sich dichtend gegen die innere Wandung des Auslaufrohres 10 legt. Der Kolbenflansch
21 hat neben einem später zu erläuternden Zweck die Aufgabe, in der Offenlage des
Kolbens 15 einen Hohlraum zu bilden, welcher beim Öffnen des Auslaufes einen Teil
des herausschießenden Öles od. dgl. auffängt und dadurch ein schräges Herausspritzen
des Öles od. dgl. aus der Ausgußöffnung 14 verhindert und den aus der Ausguß öffnung
heraustretenden Strahl gewissermaßen beruhigt. Der Kolben 15 trägt auf seiner Stirnseite
eine mit 22 bezeichnete Dichtung nach Art einer Manschettendichtung, deren Flansch
zum Außenende des Rohres 10 gerichtet ist. Die Manschettendichtung22 ist einmal
durch einen auf der Kolbenstange 18 angeordneten Ring 23 festgelegt und zum anderen
durch das Ende einer sich auf die Manschettendichtung 22 legende Feder 24, deren
anderes Ende sich gegen die Innenwandung 25 des Auslaufrohres 10 legt. Dadurch wird
der wesentliche Vorteil erzielt, daß die Manschettendichtung 22 unter Spannung steht
und ein Nachaußendrücken der Dichtungsteile gegen die Innenwandung des Auslaufrohres
10 gefördert wird.
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In der Stimwandung 12 des Auslaufrohres 10 ist ein Schlitz 26 ausgebildet,
in welchem eine an der Kolbenstange 18 befestigte Nase 27 sich bewegen kann, die
als Sperre für den Kolben 15 in der in Fig. 1 gezeigten Offenlage dient.
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Die Stirnwandung 12 kann auf beliebige, nicht dargestellte Weise
mit dem eigentlichen Auslaufrohr 10 verbunden sein (in der Zeichnung sind die beiden
Teile als einstückig dargestellt). Die Innenwandung des Auslaufrohres 10 ist so
ausgebildet, daß sie sich, von außen nach innen gesehen, konisch etwas verjüngt,
dergestalt, daß der Innendurchmesser des Auslaufrohres 10 am unteren bzw. inneren
Ende bei 28 einen kleineren Durchmesser hat als an dem oberen Ende, an welchem die
Stirnwandung 12 befestigt ist.
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Zusätzlich dazu ist unterhalb der Auslaßöffnung 14 in der Wandung
des Auslaufrohres 10 ein konischer Sitz ausgebildet (Fig. 2), der mit 29 bezeichnet
ist und der gegenüber der Innenwandung des Auslaufrohres 10 einen Winkel von etwa
30 bilden kann.
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Dieser Sitz kann sich über eine gewünschte Länge im Inneren des Auslaufrohres
10 erstrecken. In der Fig. 2 ist es nur schematisch angedeutet. Der Kolbenflansch
21 ist ebenfalls konisch sich verjüngend ausgebildet, wie bei 30 angedeutet ist,
so daß in der Schließlage die Sitzteile29 am Auslaufrohr 10 und am Kolben 21 sich
dichtend gegeneinanderlegen und somit einen weiteren hermetischen Abschluß gegen
den Eintritt von Feuchtigkeit bilden.
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Wenn der Auslauf in der Wandung eines Fasses durch eine Dichtung
eingesetzt ist, und es sollen einzelne Mengen entnommen werden, so wird vermittels
des Greifringes 20 der Kolben 21 herausgezogen, bis sein Flansch 21 anfängt, die
Öffnung 14 freizugeben,
und dann strömt Flüssigkeit aus. In der
Offenlage kann der Kolben 21 durch die Nase 27 gesperrt werden (vgl. Fig. 1), die
sich dann einfach außen gegen die Stirnwandung 12 legt. Dabei ist die mit 24 bezeichnete
Feder gespannt. Wenn das Auslaufrohr wieder verschlossen werden soll, werden der
Ring 20 und damit der Kolben 15 und die mit ihm verbundenen vorbeschriebenen Teile
gedreht, bis die Sperrnase 27 mit dem Schlitz 26 in Achsrichtung kommt, und dann
bewegt sich zufolge der frei werdenden Kraft der Feder der Kolben automatisch in
die Schließlage, in welcher sich der konische Sitz 30 des Flansches 21 gegen den
Sitz 29 im Auslaufrohr 10 legt.
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In dieser Lage kann der Kolben gegen eine Auswärtsbewegung gesperrt
werden, indem der Ring 20 mit der Kolbenstange und dem Kolben so weit gedreht wird,
daß dann die Oberseite der Nase 27 sich innen gegen die Stirnwandung 12 legt.
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Wenn nun zufolge Temperaturschwankungen im Inneren des Fasses ein
Überdruck entstehen sollte, kann dieser den KolbenlS,21 entgegen der Kraft der Feder
24 nicht hinausbewegen, weil die Nase 27 sich sperrend gegen die Innenseite der
Stirnwandung 12 legt, so kann somit also keine Flüssigkeit aus dem Faß heraustreten,
wenn es liegend angeordnet ist.
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Sollte dagegen die Sperre 27 nicht eingerastet sein, dann würde sich
beim Überdruck höchstens der Kolben 15 um ein Stück bewegen, und es könnte etwas
öl aus der Auslauföffnung 14 heraustreten. Ein etwaiger Überdruck kann sich dann
zwischen der Wandung des Kolbens 15, 21 und der Innenwandung des Auslaufrohres 10
ausgleichen, indem er die Manschettendichtung22 etwas einwärts drückt, bis Druckausgleich
erzielt ist.
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Wenn andererseits zufolge Temperaturschwankungen im Innern des Fasses
ein Unterdruck entstehen sollte und der äußere Überdruck bestrebt ist, in das Innere
einzutreten, so wirkt sich dieser gegen die Wandungen der Manschettendichtung 22
aus und drückt diese gegen die Innenwandung des Auslaufrohres 10, so daß Luft und
Feuchtigkeit wirksam daran gehindert werden, in das Faßinnere einzudringen. Sollte
es dennoch möglich gewesen sein, daß etwas Feuchtigkeit sich zwischen der Innenwandung
des Auslaufrohres 10 und der Manschettendichtung 22 vorbeibewegt hat, so findet
sie ihre weitere Sperre an der Abdichtung bei 29 und 30.
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Somit ist durch die Erfindung erreicht, daß einerlei, ob in dem Faßinneren
Temperaturschwankungen, ein Überdruck oder ein Unterdruck vorhanden ist, in jedem
Falle gewährleistet wird, daß mit Feuchtigkeit geladene Luft oder Flüssigkeit keinesfalls
in das
Innere des Fasses eintreten kann, so daß der Faßinhalt auch bei einem stehenden
Faß eine praktisch unbegrenzte Lebensdauer hat. Auch wenn sich etwa Regenwasser
oder Schneewasser in dem eingezogenen Oberboden angesammelt haben sollte, besteht
keine Möglichkeit, daß diese Flüssigkeit in das Innere des Fasses hineingelangt.
Damit ist es durch die Erfindung erstmalig gelungen, trotz Atmen des Fasses eine
sichere Abdichtung gegen jeden Einfluß von Atmospherilien zu erreichen.