DE167689C

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Publication number: DE167689C
Application number: DENDAT167689D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Es sind Sicherheitsverschlüsse für Flaschen bekannt, welche aus einer in den Flaschenhals einzusetzenden Röhre bestehen, in welcher zwei Ventile angeordnet sind, von denen das eine zwecks Ausgießens der Flüssigkeit von Hand geöffnet werden kann, während das andere beim Versuch des Wiederfüllens durch die Einwirkung eines quellenden Stoffes geschlossen wird. Genannter Stoff ist bei

ίο den bekannten Einrichtungen an einer auch beim Ausgießen der Flüssigkeit mit dieser leicht in Verbindung tretenden Stelle untergebracht, so daß die Vorrichtung Störungen ausgesetzt ist. Die vorliegende Erfindung

sucht nun diesem Übelstande durch eine besondere Bauart des Verschlusses abzuhelfen. Zu diesem Zwecke enthält die den quellenden Stoff und einen von diesem verschiebbaren Pfropfen aufnehmende Röhre zwei Kanäle, von welchen der weitere für . den Auslauf der Flüssigkeit und der engere für den Eintritt der Flüssigkeit und deren Einwirkung auf den im unteren Ende der Röhre untergebrachten Stoff bei versuchtem Wiederfüllen bestimmt ist. Das obere Ende der Röhre umgibt ein kugelförmiger Behälter mit unterer zylindrischer Verlängerung, in welcher sich nach dem Ausgießen etwa gebildete Rückstände ansammeln können, ohne indessen bis zur Einlauföffnung des engen Kanals anzusteigen. Auf der beiliegenden Zeichnung zeigt
Fig. ι den Verschluß in Seitenansicht und teilweise im Schnitt,

Fig. 2 im Schnitt in Verbindung mit einem Flaschenhalse.

Fig. 3 ist ein Schnitt nach der Linie B-B der Fig. 1.

Eine vorzugsweise aus Glas bestehende kugelförmige Kammer α besitzt eine zylindrische Verlängerung b, welche dauernd (z. B. mittels eines unlöslichen Klebemittels) im Halse c einer beliebigen Flasche befestigt ist. An der Kammer α ist eine fast bis an deren Oberteil reichende und durch ihren Unterteil und ihre Verlängerung b hindurchgehende Röhre d befestigt, die bis in eine gewisse Tiefe in die mit dieser Vorrichtung zu versehende Flasche eintauchen soll. Die Röhre d ist oben offen und an ihrem unteren Ende mittels einer aufschraubbaren Kappe d^l abgeschlossen. Eine seitlich angebrachte Öffnung d² dieser Röhre d gestattet der in der Flasche befindlichen _ Flüssigkeit, durch das obere Ende der Röhre d und durch Öffnungen a¹ der Kammer a, wie durch Pfeile χ angedeutet ist, auszufließen. Unterhalb der seitlichen Öffnung d'² ist in die Röhre d mit Reibung ein Stöpsel e eingesetzt, der mit einer Durchbohrung e¹ versehen ist, welche den Kanal d³ mit der in der Röhre d unterhalb des Stöpsels e gebildeten Kammer f in Verbindung setzt. Der Stöpsel e sowie eine stark aufquellende Masse, z. B. Sägespäne, womit die Kammer/ angefüllt ist, kann nach Losschrauben des Stöpsels d^l in die Röhre d eingeführt werden. Der Kanal d³ steht mit

dem kugelförmigen Behälter α durch die Öffnung dⁱ in Verbindung.

Die Kammer α hat oben ein aus nachgiebigem Stoff bestehendes Ventil g, welches an einer Stange g¹ befestigt ist. Die Stange g^l ist mit dem Knopf h fest verschraubt. Der Knopf h und mit ihm das Ventil g kann auf dem Teil α² der Kammer α mittels des auf ihm befindlichen Gewindes auf- und niederbewegt werden. Im Innern der Kammer a ist vor den öffnungen a^[ eine Wand a³ angebracht, zum Zweck, die Einführung einer durch besagte Öffnungen in die Röhre d dringenden Röhre zum Auffüllen zu verhindem.

Bei völligem Einschrauben des Knopfes h wird die Röhre d durch Ventil g geschlossen. Durch Aufschrauben bis zu der in der Zeichnung dargestellten Lage wird der in der Flasche enthaltenen Flüssigkeit gestattet, wie durch Pfeile χ angedeutet, abzufließen.

Wenn hierbei und beim nachfolgenden Aufstellen der mit dieser Vorrichtung versehenen Flasche einige Tropfen ihres Inhaltes in die Kammer α gelangen, so sammeln sie sich auf deren Boden und fließen bei späterem Neigen der Flasche, zwecks Einschenkens, durch die öffnungen a¹ wieder ab. Auf jeden Fall dringt die Flüssigkeit weder in den Kanal d'⁶ noch in die Kammer/ ein.

Wenn dagegen auf irgend eine Art und Weise eine Neufüllung der mit der beschriebenen Vorrichtung versehenen Flasche versucht werden sollte, so würde die Flüssigkeit zuerst die Kammer α füllen, und sobald die Flüssigkeit höher stände, als in Fig. 2 angegeben, würde sie durch den Kanal d* in die Kammer f eindringen, wie Pfeil y zeigt, und auf die in dieser Kammer befindliche quellende Masse einwirken, welche im Sinne des Pfeiles \ den Stöpsel e bewegen würde, so daß dieser die in Fig. 2 punktiert angegebene Stellung einnehmen und daher die seitliche öffnung d² versperren würde.

Claims

Patent-Anspru ch:

Sicherheitsflaschenverschluß gegen Wiederfüllen mit durch die Einwirkung eines quellenden Stoffes zu schließender Einlauf öffnung, gekennzeichnet durch eine in den Flaschenhals einzusetzende Röhre (b), welche oben einen kugelförmigen, von einem niederschraubbaren Knopfe (h) überdeckten Behälter (a) und in ihrem unteren Ende den quellenden Stoff (f) und einen Pfropfen (e) eingeschlossen trägt, der die Öffnung (d^) des Auslaufkanals (d) schließt, wenn beim versuchten Wiederfüllen Flüssigkeit aus dem Behälter (a) durch einen Verbindungskanal (d^aj zu dem quellenden Stoff gelangt.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.