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Kühlschrankthermostat mit halbautomatischer Abtauvorrichtung Abtauvorrichtungen
für Kühlschränke sind in verschiedenen Ausführungen bekannt. Neben halbautomatischen
Einrichtungen, bei denen der Abtauvorgang von Hand ausgelöst werden muß, sind auch
automatische Abtauvorrichtungen bekannt, die meist ein Zeitwerk in Form eines Synchronmotors
besitzen. Die automatischen Abtauvorrichtungen erfordern aber einen höheren Aufwand
und sind daher für manche Zwecke, insbesondere für kleinere Haushaltskühlschränke,
weniger geeignet. Hierfür kommen eher halbautomatische Abtauvorrichtungen in Frage.
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Bei den bekannten Kühlschrankthermostaten mit halbautomatischer Abtauvorrichtung
ist der Mechanismus mit im Thermostatengehäuse eingebaut, und zwar werden vorwiegend
zwei Bedienungsknöpfe verwendet, von denen der eine zur Einstellung der gewünschten
Kühlschranktemperatur dient, während der andere für die Einleitung des Abtauvorganges
vorgesehen ist. Bei bekannten Anordnungen dieser Art, bei denen die Einleitung des
Abtauvorganges ohne Beeinflussung der Temperatureinstellung vor sich geht, besteht
der Nachteil, daß sie verhältnismäßig viel Platz beanspruchen, was den Forderungen
nach Kleinbauweise widerspricht. Es sind zwar schon Kühlschrankthermostaten bekannt,
bei denen die Einleitung des Abtauvorganges und die Einstellung der Schalttemperatur
mit ein und demselben Einstellknopf erfolgt, jedoch haben diese Thermostaten wiederum
den Nachteil, daß zwecks Einleitung des Abtauvorganges der eingestellte Temperaturwert
verlassen und später erst wieder eingestellt werden muß. Andere bekannte Thermostaten
mit Einknopfbedienung besitzen zwar diesen Nachteil nicht, jedoch haben sie dafür
einen verhältnismäßig aufwendigen und platzbeanspruchenden Mechanismus.
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Es sind auch Thermostaten bekannt, bei denen die Abtauvorrichtung
durch einen Druckknopf einschaltbar ist, der in der Drehachse des Temperatureinstellungsorgans
angeordnet ist. Hierbei kann zwar beim Abtauvorgang auch die Temperatureinstellung
beibehalten werden, jedoch ist die Konstruktion dieses Thermostaten in Richtung
der Achse des Einstellorgans sehr ausladend, da die Druckdose und der mit diesem
zusammenwirkende Mechanismushebel parallel zur Achse des Einstellorgans liegen.
Die für den Wandeinbau in Kühlschränken geforderte Abmessung kann daher nicht eingehalten
werden.
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Die Erfindung betrifft einen Kühlschrankthermostaten der zuletzt genannten
Art, bei dem die halbautomatische Abtauvorrichtung durch einen unabhängig vom Temperatureinstellknopf
betätigbaren, in der Drehachse des Temperatureinstellknopfes angeordneten, unter
Wirkung einer Rückstellfeder stehenden Druckknopf einschaltbar ist und im eingeschalteten
Zustand in einer gesperrten, durch das thermische Steuerorgan entarretierbaren Stellung
den Schalter für den Kühlschrankmotor geöffnet hält. Sie bezweckt, die Abtauvorrichtung
möglichst einfach und platzsparend auszuführen, und erreicht dies erfindungsgemäß
dadurch, daß der Druckknopf in einer Kulisse eines ihn umgebenden Rohres geführt
ist und selbst einen unter Federspannung stehenden, vom thermischen Steuerorgan
(Druckdose) beeinflußten Schieber führt. Bei dieser Konstruktion ist es möglich,
die Druckdose dem Bedienungsdruckknopf für die halbautomatische Abtauvorrichtung
gegenüberliegend anzuordnen und den aus etwa parallelen Hebeln bestehenden Mechanismus
auf engem Raum zwischen Druckknopf und Druckdose in einer Ebene senkrecht zur Druckknopf
achse einzubauen. Die Führung des Druckknopfes in dem umgebenden Rohr erfolgt durch
eine Kugel, die einerseits in der Kulisse des Rohres und andererseits in einer Ringnut
des Druckknopfschaftes läuft. Die Kulisse ist in. einer Schraubenlinie um den Druckknopfschaft
herumgeführt, wobei das obere und das untere Ende durch einen in Achsrichtung des
Druckknopfes liegenden Schlitz verbunden ist. Der untere Teil der Kulisse bildet
dabei mit einem Ansatz des Schiebers eine Weiche für die Kugel, die bei Normalstellung
des Schiebers in der niedergedrückten Stellung des Druckknopfes hinter dem Ansatz
festgehalten wird. In Kugelbreite vor dem Schieberansatz weist die untere Kante
der Kulisse einen Knick auf, von dem aus sie mit kugelbreitem Abstand um das untere
Ende des
Schieberansatzes herum läuft und sich allmählich der oberen
Kante wieder auf Kugelbreite nähert. Der Ansatz des Schiebers kann aus der Kulissenbahn
heraus in einen in Achsrichtung verlaufenden Schlitz des den Schaft des Druckknopfes
umgebenden Rohres eingeschoben werden: Das untere Ende des Schiebers ist mit einem
Dorn versehen, der mit einem vom thermischen Steuerorgan (Druckdose) beeinflußten
Hebel zusammenwirkt. .Der Druckknopfschaft wirkt mit seinem unteren Ende auf einen
auch vom Temperatureinstellknopf verstellbaren Hebel ein.
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An Hand der Zeichnung sei die Erfindung näher erläutert.
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. Fig. 1 zeigt den Kühlschrankthermostaten in schematischer Darstellung,
während Fig.2 den Bedienungsmechanismus für die Abtauvorrichtung im einzelnen wiedergibt.
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Der Thermostat besteht aus einem Gehäuse 1, in dem eine Druckdose
2 angeordnet ist, die über ein Kapillarrohr 3 mit einem nicht dargestellten Temperaturfühler
in Verbindung steht. Die Druckdose greift an einem Steuerhebel 4 an, der um eine
gehäusefeste Achse 5 schwenkbar ist. Auf den Steuerhebel wirkt eine Feder 6 ein,
die sich mit ihrem anderen Ende gegen einen um eine gehäusefeste Achse 7 schwenkbaren
Hebel 8 abstützt. Die Feder 6 kann mit Hilfe einer am Hebel 8 angebrachten Schraube
9 in ihrer Vorspannung justiert werden. Die eigentliche Verstellung der Federkraft
erfolgt aber durch eine Kurvenscheibe 10, die von einem Einstellknopf 11
betätigt wird. Mit Hilfe des Thermostaten wird eine Kontaktanordnung gesteuert,
die aus ortsfesten Kontaktstücken 12 und einer an einem schwenkbaren Kontakthebel
14 angebrachten Kontaktbrücke 13 besteht. Der Kontakthebel 14 ist in einer
Schneide 15
gelagert, und an ihm greift eine Schnappfeder 16 an, die mit ihrem
anderen Ende an einem Zwischenhebel 17 befestigt ist. Der -Zwischenhebel ist seinerseits
in einer Schneide 18, die von dem Steuerhebel 4 getragen wird, gelagert und kann
mit seinem freien Ende zwischen zwei am Kontakthebel 14 befestigten Anschlägen 19
und 20 pendeln. Der Kontaktöffnungsweg der Kontaktbrücke 13 ist durch eine Ju_stierschraube
21 einstellbar.
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Zur Einleitung des Abtauvorganges ist ein Druckknopf 22 vorgesehen,
der in der Mitte des Einstellknopfes 11 angeordnet ist. Der Druckknopf 22 ist in
einer die Kurvenscheibe 10 mit dem Einstellknopf 11 verbindenden Hülse 23 gelagert
und steht unter Wirkung einer Rückführfeder 24. Der Druckknopfschaft 25 durchsetzt
dabei ein in der Hülse 23 angebrachtes Rohr 26, das mit einer Kulissenbahn 27 versehen
ist. Der Druckknopf ist mit Hilfe einer in einer Ringnut 29 seines Schaftes laufenden
Kugel 28 in der Kulisse geführt. Die Kulisse verläuft etwa schraubenförmig um den
Druckknopfschaft 25 herum, und ihr oberes Ende 27 a ist mit ihrem unteren
Ende 27 b durch einen in Achsrichtung des Druckknopfes verlaufenden Kulissenteil
27c verbunden. Die untere Kante der Kulisse bildet in ihrem unteren Teil einen Knick
27d und verläuft dann in einem Bogen um einen Ansatz eines im Schaft 25 des Druckknopfes
in Achsrichtung verschiebbar gelagerten Schiebers 30 herum und nähert sich allmählich
der oberen Kante auf eine Distanz, die der Breite der Kugel 28 entspricht. Der Schieber
30 steht unter Wirkung einer Feder 31 (s. Fig. 1), die ihn gegen einen festen Anschlag
32 in dem Schaft des Druckknopfes drückt. Mit seinem Ansatz 30 a versperrt: er den
normalen Weg der Kugel. Er besitzt jedoch von der unteren Kante der Kulisse einen
solchen Abstand, daß die Kugel für einen besonderen Schaltfall eine Ausweichmöglichkeit
besitzt. Der Ansatz 30a ist in einen Schlitz 33 des Rohres 26 so weit einschiebbar,
daß der normale Weg der Kugel 28 an der oberen Kulissenkante entlang freigegeben
werden kann. Der Schieber 30 besitzt an seinem unteren Ende einen Dorn 34, der mit
dem Steuerhebel 4 zusammenwirkt. Der Abstand zwischen Dorn 34 und Hebel 4 kann durch
eine Justierschraube 35 eingestellt werden.
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Der Thermostat befindet sich in der in Fig. 1 dargestellten Schaltstellung
in seiner Einschaltstellung, d. h., die Kontaktbrücke 13 liegt auf den ortsfesten
Kontakten 12 auf, so daß ein Stromkreis für einen nicht dargestellten Kühlschrankmotor
geschlossen ist.
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Durch die infolge des laufenden Motors im Kühlschrank erzeugte Kälte
sinkt der Druck in der Druckdose 2 ab, d. h., die Dose zieht sich zusammen, der
Steuerhebel folgt dieser Bewegung, wodurch auch das Schneidenlager 18 abwärts bewegt
wird. Wenn der Zwischenhebel 17 die Höhe der Schnappfeder 16 erreicht hat, erfolgt
ein Umschnappen des Zwischenhebels 17, der dadurch über die Feder 16 den Kontakthebel
14 mitreißt und die Kontakte 12, 13 öffnet. Der Druck in der Druckdose steigt allmählich
wieder an, und es erfolgt nach einer gewissen Zeit eine abermalige Schließung der
Kontakte 12, 13. Das Spiel wiederholt sich, d. h., die Temperatur im Kühlschrank
pendelt um einen durch die Kurvenscheibe 10 eingestellten Wert. Bei Änderung der
Kurvenscheibenstel lung wird die Kraftwirkung der Feder 6 auf die Druckdose geändert,
so daß die Ein- und Ausschaltung auch bei anderen Druckwerten der Druckdose, d.
h. bei anderen Temperaturen im Kühlschrank erfolgt.
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Die Inbetriebnahme der Abtanvorrichtung erfolgt in der Weise, daß
der Druckknopf 22 niedergedrückt wird, wodurch sich die Kugel 28 in dem Teil 27
c der Kulisse des Rohres 26 abwärts bewegt und nach Durchlaufen ihrer Tiefstlage
an der Stelle 27 b an der oberen Kante der Kulisse vor dem Ansatz 30a des Schiebers
30 verrastet. Der Schaft 25 des Druckknopfes wirkt dabei mit seinem unteren Ende
auf den Hebel 8 des Thermostaten und drückt über die Feder 6 die Druckdose so weit
zusammen, daß der Kontakthebel 14 in seine Ausschaltstellung übergeht. Die Feder
6 dient also sowohl zur Einstellung des Ein-und Ausschaltpunktes bei normalem Regelspiel
als auch zur Einstellung des Wiedereinschaltpunktes bei dem -Abtauvorgang. Infolge
der abgeschalteten Kühlmaschine steigt die Temperatur im Kühlschrank und damit der
Druck in der Druckdose 2 an. Die Druckdose dehnt sich stärker aus und schwenkt den
Steuerhebel 4 so weit, daß dieser mit seiner Justierschraube 35 gegen den Dorn 34
des Schiebers 30 stößt. Der Schieber 30 wird aufwärts bewegt, wodurch der
Ansatz 30 a in den Schlitz 33 hineingeschoben wird. Bei genügender Eintauchtiefe
des Ansatzes 30a in den Schlitz 33 kann die Kugel an dem Ansatz 30 a vorbeigleiten
und in ihrer Kulissenbahn zu der Ausgangsstellung 27 a geführt werden. Der Abstand
zwischen dem Dorn und dem Steuerhebel ist so eingestellt, daß die Wiedereinschaltung
erst bei einer genügend hohen Temperatur erfolgt, daß also garantiert ist, daß der
Abtauvorgang auch tatsächlich beendet ist. Der Thermostat arbeitet dann mit dem
von dem Einstellknopf
11 eingestellten Temperaturwert unbeeinflußt
durch die Abtauvorrichtung weiter und sorgt dafür, daß sich im Kühlschrank die gewählte
Temperatur wieder einstellt. Soll der Abtauvorgang, wenn er gerade eingeleitet wurde,
wieder rückgängig gemacht werden, so erfolgt dies, indem der Druckknopf 22 nochmals
niedergedrückt wird. Die vor dem Ansatz 30a verrastete Kugel gleitet dann unter
dem Ansatz 30a hinweg und gibt dadurch den Druckknopf frei, so daß er unter Wirkung
der Rückholfeder 24 in die Ausgangslage zurückgeführt werden kann.