DE113731C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Die vorliegende Spülvorrichtung für Aborte zeichnet sich dadurch aus, dafs das gewöhnlich durch einen Schwimmer gesteuerte Abschlufsventil im Spülkasten, welches auf die Dauer nie recht zuverlässig dichtet, insofern entlastet ist, als es nur noch während der Dauer der Benutzung des Abortes zu wirken hat. Dadurch werden Wasserverluste vermieden und wird die Gefahr des Ueberlaufens beseitigt.

Der Erfinder erreicht dieses Ziel durch die Anordnung «ines in die Wasserleitung eingeschalteten Hahnes, welcher mit, dem Klappdeckel und durch denselben geöffnet und geschlossen wird, und durch die Anordnung eines Ventils am Fufse des (den Spülkasten ersetzenden) Standrphres, welches beim Schliefsen des Klappdeckels geöffnet wird. Die ganze Vorrichtung wirkt in der Weise, dafs der beim Oeffnen des Klappdeckels geöffnete Hahn das Standrohr volllaufen läfst, dafs hiernach der weitere Wasserzulauf durch das entlastete Ventil gehemmt, und dafs beim Schliefsen des Klappdeckels der Hahn wieder geschlossen, dagegen das Standrohrvehtil geöffnet wird, welches die durch das Standrohr bemessene Wassermenge zur Spülung des Beckens auslaufen läfst.

Eine derartige Spülvorrichtung stellt die zugehörige Zeichnung dar.

Fig. ι ist ein senkrechter Längsschnitt,

Fig. 2 eine Sonderdarstellung des oberen Ventils im Längsschnitt,

Fig. 3 ein Grundrifs des Ventilkastens,

Fig. 4 eine Schnittdarstellung des Hahnes und seiner Verbindung mit der Sitzklappe.

Das Wasserleitungsrohr α endet im Ventil, b (Fig. 2) mit Auslaufstutzen c, welcher das Wasser durch einen Schlauch d in das Standrohr e entläfst. Von dem Ventilsitz f des Standrohres. geht das ins Becken mündende Spülrohr g aus. In das Rohr α ist der Hahn h (Fig. ι und 4) eingeschaltet. Die Spindel i dieses Niederschraubhahnes liegt in der axialen Verlängerung des im Lager k drehbaren Gelenkzapfens / des Klappdeckels m, mit welchem aufserhalb des Lagers vierkantig gestalteten Zapfen die Hahnspindel durch die Hülse η undrehbar, doch wegen der axialen Bewegung, der Hahnspindel verschiebbar verbunden ist. Durch die Schraube ο mit dreikantigem Kopfe wird i in η derart eingestellt, dafs bei geschlossenem Klappdeckel auch der Hahn h geschlossen ist. Durch Lösen der Schraube, Verdrehung der Hülse η gegen die Hahnspindel und Wiederanziehen der Schraube kann etwaiger im Laufe der Zeit durch Zusammendrücken der Lederdichtung entstehender Undichtigkeit abgeholfen werden. An die Stelle des Niederschraubhahnes kann natürlich auch ein gewöhnlicher Hahn mit durchbohrtem Kegel treten. Der Kegel ρ des Standrohrventils (Fig. 1) ruht bei geöffnetem Klappdeckel in und dadurch schlaff gewordener Kette q auf seinem Sitze f auf.

Wird also der Deckel m und mit ihm der Hahn h geöffnet, so füllt das durch Ventil b und Schlauch d austretende Wasser das durch Ventil f ρ geschlossene Standrohr, bis die Ventilsteuerung das obere Ventil b schliefst

und folglich der Wasserzuflufs aufhört, trotzdem der Hahn h -— bei offenem Sitzdeckel — noch offen steht.

Wird aber der Deckel m geschlossen, so schliefst sich auch Hahn h; dagegen wird durch die Kette q der Ventilkegel ρ des Standrohrventils von seinem Sitze f abgehoben, und es fliefst das Wasser aus dem Standrohr ab.

Die gezeichnete Ausführung der Steuerung für das obere Ventil, welches durch Volllaufen des am Hebel t hängenden, mit dem Steigrohr e durch Schlauch r verbundenen Behälters s geschlossen wird, bildet keinen Theil der beanspruchten Erfindung.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Spülvorrichtung für Aborte, dadurch gekennzeichnet, dafs durch den beim Oeffnen des Klappdeckels (m) geöffneten Wasserleitungshahn (h) ein an seinem unteren Ende durch ein Ventil (f p) geschlossenes Standrohr (e) gefüllt, nach Erreichung einer gewissen Füllung durch das weiter zufliefsende Wasser ein den Zulauf absperrendes Ventil (b) geschlossen, beim Schliefsen des Klappdeckels aber unter gleichzeitigem Schliefsen des Wasserleitungshahnes (h) das Standrohrventil (fp) geöffnet und die im Standrohr enthaltene Wassermenge zwecks Spülung des Beckens ausgelassen wird.

   Hierzu ι Blatt Zeichnungen.