DE112013002061B4

DE112013002061B4 - Fluidsysteme und Verfahren für die Übertragung eigenständiger Artikel

Info

Publication number: DE112013002061B4
Application number: DE112013002061.0T
Authority: DE
Inventors: Clifford Theodore Papsdorf; Uwe Schneider
Original assignee: Procter and Gamble Co
Current assignee: Procter and Gamble Co
Priority date: 2012-04-16
Filing date: 2013-04-04
Publication date: 2020-07-23
Anticipated expiration: 2033-04-05
Also published as: US8833542B2; CA2869986C; RU2586985C2; US9266684B2; RU2014136559A; JP2017094108A; CN104244884A; CN104244884B; WO2013158375A1; US20130270066A1; ZA201408375B; GB2514985B; SG11201405712TA; GB2514985A; US20140174883A1; PH12014502308A1; JP2015513989A; CA2869986A1; MX2014011368A; DE112013002061T5

Abstract

Verfahren zum Anlegen eines Fluiddrucks an einen Abschnitt eines Übertragungselements einer Übertragungsbaugruppe, wobei die Übertragungsbaugruppe einen Rahmen umfasst, der eine erste Rotationsachse definiert, wobei sich das Übertragungselement um die erste Rotationsachse dreht, wobei der Abschnitt des Übertragungselements bei Drehung um die erste Rotationsachse einen Vorderabschnitt und ein Hinterabschnitt umfasst, und wobei der Abschnitt des Übertragungselements während der Drehung um die erste Rotationsachse zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position um eine zweite Rotationsachse gedreht werden kann, wobei das Verfahren durch Folgendes gekennzeichnet ist: Bereitstellen einer Fluidleitung, die in Fluidaustausch mit dem Vorderabschnitt oder Hinterabschnitt des Abschnitts des Übertragungselements steht, wenn sich der Abschnitt des Übertragungselements in der ersten Position befindet; Drehen des Abschnitts des Übertragungselements zwischen der ersten Position und der zweiten Position; und Beibehalten des Fluidaustauschs der Fluidleitung mit dem gleichen Vorderabschnitt oder Hinterabschnitt des Abschnitts des Übertragungselements, nachdem der Abschnitt des Übertragungselements in die zweite Position bewegt wurde.

Description

GEGENSTAND
Die vorliegende Offenbarung bezieht sich allgemein auf Verfahren und Vorrichtungen für die Übertragung von eigenständigen Artikeln und bezieht sich genauer auf Verfahren und Vorrichtungen für die Verwendung von Fluidsystemen während der Übertragung von einem ersten beweglichen Trägerelement auf ein zweites bewegliches Trägerelement.
HINTERGRUND
Absorptionsartikel, wie beispielsweise Windeln mit Klebebandverschluss oder Höschenwindeln, können durch ein Verfahren hergestellt werden, bei dem eigenständige Artikel, wie beispielsweise eine Grundeinheit einer Windel mit Klebebandverschluss oder einer Höschenwindel einschließlich einer Oberschicht, einer Unterschicht und einem Absorptionskern, auf eine oder mehrere bewegliche Komponentenbahnen aufgetragen werden wie Bahnen vorderer und hinterer Taillenbandbereiche, beispielsweise durch Verwendung von Übertragungselementen von Übertragungsbaugruppen. Oftmals ist die Geschwindigkeit, mit der die eigenständigen Artikel auf einem ersten beweglichen Trägerelement in das Verfahren eingespeist werden, nicht die gleiche wie eine Geschwindigkeit eines zweiten beweglichen Trägerelements, auf dem sich die beweglichen Komponentenbahnen befinden. Daher sollte die Geschwindigkeit der eigenständigen Artikel generell durch die Übertragungsbaugruppen abgeändert werden, um der Geschwindigkeit der Komponentenbahnen auf dem zweiten beweglichen Trägerelement zu entsprechen bzw. weitestgehend zu entsprechen, um die eigenständigen Artikel geeigneterweise auf die beweglichen Komponentenbahnen aufzubringen, ohne das Verfahren bzw. ein innerhalb des Verfahrens hergestelltes Endprodukt zu beeinträchtigen. In einigen Fällen kann es auch erforderlich sein, nach der Aufnahme durch das erste bewegliche Trägerelement und vor dem Positionieren auf dem zweiten beweglichen Trägerelement die eigenständigen Artikel durch die Übertragungsbaugruppen umzudrehen (z. B. um etwa 90 Grad) und neu zu beabstanden. Eine Übertragungsbaugruppe kann einen Rahmen aufweisen, der eine Achse und mehrere Übertragungselemente definiert, die um die Achse rotieren. Während einer Rotation können sich die Übertragungselemente der Übertragungsbaugruppe am ersten beweglichen Trägerelement vorbei bewegen, um die eigenständigen Artikel aufzunehmen, und am zweiten beweglichen Trägerelement vorbei bewegen, um die eigenständigen Artikel abzulegen.
Eines des vielen Probleme bei Übertragungsbaugruppen nach dem Stand der Technik besteht darin, dass diese recht langsam laufen (z. B. 500 eigenständige Artikel pro Minute), um eine geeignete Übertragung der eigenständigen Artikel zu erzielen. Laufen die Übertragungsbaugruppen nach dem Stand der Technik mit höherer Geschwindigkeit (z. B. mehr als 1.000 eigenständige Artikel pro Minute), wird normalerweise keine geeignete Übertragung der eigenständigen Artikel erzielt. Beim Laufen mit höherer Geschwindigkeit können die Übertragungsbaugruppen nach dem Stand der Technik dazu führen, dass Teile der eigenständigen Artikel unerwünscht aufeinandergeknickt werden der anderweitig nicht sachgemäß übertragen werden, was zu verformten Produkten bzw. Produktteilen führt.
Ferner werden bei Übertragungsbaugruppen nach dem Stand der Technik üblicherweise Übertragungselemente verwendet, die bogenförmige Übertragungsflächen aufweisen. Diese bogenförmigen Übertragungsflächen können entweder für die Aufnahme oder für das Ablegen der eigenständigen Artikel geeignet sein, jedoch nicht für beides. Wenn beispielsweise ein Bogen der Übertragungsfläche zwecks Aufnahme in Maschinenrichtung verläuft und anschließend die Übertragungsfläche um 90 Grad gedreht wird, dann ist der Bogen der Übertragungsfläche für eine Ablage in Querrichtung im Allgemeinen nicht geeignet, weil sich die entfernt gelegenen Ränder in Maschinenquerrichtung der Übertragungsfläche nicht nahe am zweiten beweglichen Trägerelement befinden, was zu einer schlechten Kontrolle darüber während des Übertragungsvorgangs führt.
Zusätzlich zum Obengenannten ist es so, dass, wenn flache, oder im wesentlichen flache, Übertragungsflächen bei Übertragungsbaugruppen nach dem Stand der Technik verwendet werden, die Vorderkante der Übertragungsfläche recht nahe am beweglichen Trägerelement positioniert werden kann, der mittlere Abschnitt der Übertragungsfläche eine große Lücke zwischen sich und dem beweglichen Trägerelement aufweisen kann, und die Hinterkante der Übertragungsfläche wiederum recht nahe am beweglichen Trägerelement positioniert werden kann. Die große Lücke des mittleren Abschnitts der Übertragungsfläche an der Übertragungsstelle der eigenständigen Artikel und/oder eine Lückenschwankung kann zu Problemen führen, wie beispielsweise fehlerhaften Übertragungen und/oder zerstörten oder verformten Produkten oder Abschnitten dieser, bei denen beispielsweise die Ränder oder Ecken übereinandergeknickt sind. Diese Lückenschwankung kann außerdem dazu führen, dass die eigenständigen Artikel auf den Komponentenbahnen auf dem zweiten beweglichen Trägerelement falsch positioniert werden, was wiederum potentiell zu zerstörten oder verformten Produkten, oder Abschnitten dieser, führen kann.
Ein weiteres Problem bei Übertragungsbaugruppen nach dem Stand der Technik liegt in den Fluidkontrollsystemen, die verwendet werden, um die eigenständigen Artikel während der Übertragung der eigenständigen Artikel zwischen dem ersten beweglichen Trägerelement und dem zweiten beweglichen Trägerelement auf den Übertragungsflächen zu halten. Üblicherweise wird ein Fluiddruck, wie beispielsweise Vakuum, gleichzeitig über die gesamte Übertragungsfläche hinweg entweder ein- oder ausgeschaltet. Der Fluiddruck kann mit den eigenständigen Komponenten über Anschlüsse in den Übertragungsflächen wechselwirken. Während der Anfangsübertragung eines eigenständigen Artikels von einem ersten beweglichen Trägerelement zu einer Übertragungsfläche entweicht ein Großteil des Vakuums des Hinterabschnitts der Übertragungsfläche in die Atmosphäre, wodurch Energie verbraucht wird, die für die Übertragung nicht wirklich benötigt wird. Während der Übertragung eigenständiger Artikel auf das zweite bewegliche Trägerelement kann der Vorderabschnitt der Übertragungsfläche Vakuum selbst dann beibehalten, nachdem der Vorderabschnitt der eigenständigen Artikel auf das zweite bewegliche Trägerelement übertragen wurde oder hätte übertragen werden sollen, so dass der Hinterabschnitt der eigenständigen Artikel am Hinterabschnitt der Übertragungsfläche befestigt bleibt. Dies kann zu fehlerhaften Übertragungen der eigenständigen Artikel führen, da der Vorderabschnitt des eigenständigen Artikels dazu tendieren kann, am Vorderabschnitt der Übertragungsflächen festzuhaften, wenn er eigentlich am zweiten beweglichen Trägerelement positioniert werden sollte. Dies kann besonders bei hohen Geschwindigkeiten (z. B. mehr als 1.000 Übertragungen eigenständiger Artikel pro Minute) problematisch sein. In anderen Fällen können die eigenständigen Artikel durch Anlegen eines positiven Fluiddruck auf die eigenständigen Artikel über Anschlüsse in den Übertragungsflächen von den Übertragungsflächen heruntergeblasen werden. Dieses Herunterblasen kann normalerweise dann auftreten, wenn zuerst der Vorderabschnitt der eigenständigen Komponenten auf das zweite bewegliche Trägerelement stößt und an dieses übertragen wird. Daher wird die Kontrolle über den Hinterabschnitt der eigenständigen Artikel normalerweise vor der Übertragung an das zweite bewegliche Trägerelement verloren. Dies kann zu fehlerhaften Übertragungen der eigenständigen Artikel führen, der der Hinterabschnitt der eigenständigen Artikel nach dem Herunterblasen nicht mehr kontrolliert werden kann. Dies kann besonders dann ein Problem sein, wenn der eigenständige Artikel gedehnte Elastikelemente aufweist, die sich zusammenziehen können, wenn sie durch die Übertragungsfläche oder das bewegliche Trägerelement nicht kontrolliert werden können.
Ein weiteres Problem bei Übertragungsbaugruppen nach dem Stand der Technik ist der Rotationsmechanismus der Übertragungselemente, der üblicherweise eine Nockentrommel ist. Eine Nockentrommel ist kostenaufwändig bei der Herstellung und erfordert üblicherweise einen hohen Wartungsaufwand, einschließlich häufigern Fetten und Reinigen. Dies macht oftmals ein Auseinandernehmen der Maschine erforderlich und führt zu beträchtlichen Ausfallzeiten.
DE 91 17 124 U1 beschreibt eine Vorrichtung zur Ausrichtung der überlappenden Kantenbereiche eines Artikels, und insbesondere eine fluidbetriebene Stabilisierungsvorrichtung. US 4 722 432 A offenbart eine Vorrichtung zum Übertragen von Werkstücken. Die Vorrichtung umfasst ein Übertragungselement und Mittel, die durch das Übertragungselement mindestens eine Fluidleitung bilden. WO 2011/ 002 764 A2 offenbart eine Vorrichtung zum Übertragen eines Artikels von einem ersten Träger, der sich mit einer ersten Geschwindigkeit bewegt, zu einem zweiten Träger, der sich mit einer zweiten Geschwindigkeit bewegt. WO 2004/048 238 A2 beschreibt eine Übertragungsvorrichtung, um ein Werkstück von einem beweglichen Amboss auf einen beweglichen Träger zu übertragen. EP 2 593 061 B1 offenbart ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Übertragen eines Artikels von einem ersten Träger, der sich mit einer ersten Geschwindigkeit bewegt, zu einem anderen Träger, der sich mit einer zweiten Geschwindigkeit bewegt.
Daher besteht ein Bedarf an Übertragungsbaugruppen und Komponenten dieser, durch welche die Nachteile der Übertragungsbaugruppen nach dem Stand der Technik überwunden werden können und die eigenständige Artikel mit höherer Geschwindigkeit übertragen können und gleichzeitig an allen Stellen innerhalb der Übertragung eine bessere Kontrolle über die eigenständigen Artikel beibehalten können.
ZUSAMMENFASSUNG
In einer Form wendet sich die vorliegende Offenbarung teilweise an ein Verfahren zum Anlegen eines Fluiddrucks auf einen Abschnitt eines Übertragungselements einer Übertragungsbaugruppe. Die Übertragungsbaugruppe umfasst einen Rahmen, der eine erste Rotationsachse definiert. Das Übertragungselement dreht sich um die erste Rotationsachse. Der Abschnitt des Übertragungselements umfasst bei der Drehung um die erste Rotationsachse einen Vorderabschnitt und einen Hinterabschnitt. Der Abschnitt des Übertragungselements kann sich während der Drehung um die erste Rotationsachse um eine zweite Rotationsachse zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position drehen. Das Verfahren umfasst die Bereitstellung einer Fluidleitung, die mit dem Vorderabschnitt oder dem Hinterabschnitt des Abschnitts des Übertragungselements in Fluidaustausch steht, wenn sich der Abschnitt des Übertragungselements in der ersten Position befindet, das Drehen des Abschnitts des Übertragungselements zwischen der ersten Position und der zweiten Position, und das Beibehalten des Fluidaustauschs der Fluidleitung mit dem Vorderabschnitt oder Hinterabschnitt des Abschnitts des Übertragungselements, nachdem der Abschnitt des Übertragungselements in die zweite Position verschoben wurde.
In einer weiteren Form wendet sich die vorliegende Offenbarung teilweise an eine Übertragungsbaugruppe zur Übertragung flexibler eigenständiger Artikel an ein bzw. von einem beweglichen Trägerelement. Die Übertragungsbaugruppe umfasst einen Rahmen, der eine erste Rotationsachse definiert, und ein Übertragungselement, das sich um die erste Rotationsachse drehen kann. Der Abschnitt des Übertragungselements kann sich während der Drehung des Übertragungselements um die erste Rotationsachse zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position drehen. Die erste Rotationsachse erstreckt sich in eine erste Richtung und die zweite Rotationsachse erstreckt sich in eine zweite, andere Richtung. Der Abschnitt des Übertragungselements umfasst einen ersten Bereich, einen zweiten Bereich, einen dritten Bereich und einen vierten Bereich. Die Übertragungsbaugruppe umfasst eine erste Fluidleitung, die in Fluidaustausch mit dem ersten Bereich und dem zweiten Bereich steht, wenn sich der Abschnitt des Übertragungselements in der ersten Position befindet, und in Fluidaustausch mit dem ersten Bereich und dem dritten Bereich steht, wenn sich der Abschnitt des Übertragungselements in der zweiten Position befindet. Die Übertragungsbaugruppe umfasst eine zweite Fluidleitung, die in Fluidaustausch mit dem dritten Bereich und dem vierten Bereich steht, wenn sich der Abschnitt des Übertragungselements in der ersten Position befindet, und in Fluidaustausch mit dem vierten Bereich und dem zweiten Bereich steht, wenn sich der Abschnitt des Übertragungselements in der zweiten Position befindet.
In noch einer weiteren Form wendet sich die vorliegende Offenbarung teilweise an eine Übertragungsbaugruppe zur Übertragung flexibler eigenständiger Artikel an ein bzw. von einem beweglichen Trägerelement. Die Übertragungsbaugruppe umfasst ein Übertragungselement, das einen Abschnitt umfasst, der bei Drehung um eine erste Rotationsachse einen Vorderabschnitt und einen Hinterabschnitt umfasst. Der Abschnitt des Übertragungselements kann sich während der Drehung um die erste Rotationsachse um eine zweite Rotationsachse zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position drehen. Der Abschnitt des Übertragungselements umfasst einen ersten Bereich, einen zweiten Bereich, einen dritten Bereich und einen vierten Bereich. Der erste Bereich und der zweite Bereich bilden zumindest teilweise den Hinterabschnitt oder den Vorderabschnitt des Abschnitts des Übertragungselements, wenn sich der Abschnitt des Übertragungselements in der ersten Position befindet. Der erste Bereich oder der zweite Bereich und der dritte Bereich oder der vierte Bereich bilden zumindest teilweise den Hinterabschnitt oder den Vorderabschnitt des Abschnitts des Übertragungselements, wenn sich der Abschnitt des Übertragungselements in der zweiten Position befindet. Die Übertragungsbaugruppe umfasst eine Fluidleitung, die in Fluidaustausch mit dem ersten Bereich und dem zweiten Bereich steht, wenn sich der Abschnitt des Übertragungselements in der ersten Position befindet, und in Fluidaustausch mit dem ersten Bereich oder dem zweiten Bereich und dem dritten Bereich oder dem vierten Bereich, wenn sich der Abschnitt des Übertragungselements in der zweiten Position befindet.
Figurenliste
Die vorgenannten sowie weitere Merkmale und Vorteile der vorliegenden Offenbarung, sowie die Art und Weise, wie diese erreicht werden, sind leichter ersichtlich und die Offenbarung an sich wird leichter verständlich unter Bezugnahme auf die nachfolgende Beschreibung nichteinschränkender Ausführungsformen der Offenbarung in Verbindung mit den beigefügten Zeichnungen, worin:

1 eine perspektivische Vorderansicht einer Übertragungsbaugruppe gemäß einer nichteinschränkenden Ausführungsform ist, die so konfiguriert ist, dass sie einen eigenständigen Artikel von einem ersten beweglichen Trägerelement zu einem zweiten beweglichen Trägerelement übertragen kann;
2 eine perspektivische Ansicht einer Höschenwindel gemäß einer nichteinschränkenden Ausführungsform ist;
3 eine schematische Darstellung eines Absorptionsartikels gemäß einer nichteinschränkenden Ausführungsform ist, der in die Höschenwindel von 2 geformt werden kann;
4 eine Vorderansicht der Übertragungsbaugruppe von 1 gemäß einer nichteinschränkenden Ausführungsform ist;
5 eine Draufsicht der Übertragungsbaugruppe von 1 gemäß einer nichteinschränkenden Ausführungsform ist;
6 eine perspektivische Hinteransicht der Übertragungsbaugruppe von 1 gemäß einer nichteinschränkenden Ausführungsform ist;
7 eine Hinteransicht eines Abschnitts der Übertragungsbaugruppe von 1 gemäß einer nichteinschränkenden Ausführungsform ist;
8 eine perspektivische Hinteransicht eines Abschnitts der Übertragungsbaugruppe von 1 gemäß einer nichteinschränkenden Ausführungsform ist;
9 eine vereinfachte perspektivische Vorderansicht einer Übertragungsbaugruppe zur Übertragung eigenständiger Artikel gemäß einer nichteinschränkenden Ausführungsform ist;
10 eine Hinteransicht von zwei Führungsbahnen und einem Übertragungselement und einer Rotationsbaugruppe, welche beweglich mit den beiden Führungsbahnen ineinandergreifen, gemäß einer nichteinschränkenden Ausführungsform ist;
10A-10C Hinteransichten eines Abschnitts der Übertragungsbaugruppe mit einem Übertragungselement und einer Übertragungsfläche, worin der Ablauf der Bewegung der Übertragungsfläche in Bezug auf ein zweites bewegliches Trägerelement dargestellt ist, gemäß mehreren nichteinschränkenden Ausführungsformen sind;
11 eine Seitenansicht eines Abschnitts des Übertragungselements, der eine flache, oder im Wesentlichen flache, Übertragungsfläche umfasst, gemäß einer nichteinschränkenden Ausführungsform ist;
12 eine Vorderansicht des Abschnitts des Übertragungselements von 11 mit der flachen, oder im Wesentlichen flachen, Übertragungsfläche gemäß einer nichteinschränkenden Ausführungsform ist;
13 eine perspektivische Vorderansicht von zwei Führungsbahnen, einer Rotationsbaugruppe und einem Übertragungselement in einem Aufnahmebereich, wobei sich eine Übertragungsfläche in einer ersten Position befindet, gemäß einer nichteinschränkenden Ausführungsform ist;
13A-13C Hinteransichten eines Abschnitts der Übertragungsbaugruppe mit einem Übertragungselement und einer Übertragungsfläche, worin der Ablauf der Bewegung der Übertragungsfläche in Bezug auf ein erstes bewegliches Trägerelement dargestellt ist, gemäß mehreren nichteinschränkenden Ausführungsformen sind;
14 eine Vorderansicht der beiden Führungsbahnen, der Rotationsbaugruppe, eines Übertragungselements, worin Abschnitte des Übertragungselements von einer ersten Position in eine zweite Position bewegt werden können, gemäß einer nichteinschränkenden Ausführungsform ist;
15 eine perspektivische Vorderansicht der beiden Führungsbahnen, der Rotationsbaugruppe und des Übertragungselements, worin sich ein Abschnitt des Übertragungselements in einem Ablagebereich in einer zweiten Position befindet, gemäß einer nichteinschränkenden Ausführungsform ist;
16-18 perspektivische Ansichten des Übertragungselements, das mit einer Rotationsbaugruppe ineinandergreift, gemäß mehreren nichteinschränkenden Ausführungsformen sind;
19 eine perspektivische Schnittansicht der Rotationsbaugruppe und des Übertragungselements, die ein erstes und zweites Getriebe darstellt, gemäß einer nichteinschränkenden Ausführungsform ist;
20 eine perspektivische Seitenansicht der Rotationsbaugruppe und des Übertragungselements, die ein erstes und ein zweites Getriebe darstellen, gemäß einer nichteinschränkenden Ausführungsform ist;
21 eine perspektivische Ansicht einer Übertragungsbaugruppe, bei der ein Abschnitt eines fluidempfangenden Verteilers weggeschnitten wurde, gemäß einer nichteinschränkenden Ausführungsform ist;
22 eine perspektivische Ansicht einer Übertragungsbaugruppe, bei der ein Abschnitt eines fluidempfangenden Verteilers weggeschnitten wurde und ein Abschnitt der Fluidverteilungsscheibe weggeschnitten wurde, gemäß einer nichteinschränkenden Ausführungsform ist;
23 eine perspektivische Ansicht einer Übertragungsbaugruppe, bei der ein Abschnitt des fluidempfangenden Verteilers weggeschnitten wurde, gemäß einer nichteinschränkenden Ausführungsform ist;
24-26 perspektivische Ansichten eines Abschnitts des Fluidsystems eines Übertragungselements gemäß mehreren nichteinschränkenden Ausführungen der vorliegenden Offenbarung sind;
27-29 perspektivische Schnittunteransichten eines Abschnitts des Fluidsystems eines Übertragungselements der vorliegenden Offenbarung gemäß mehreren nichteinschränkenden Ausführungsformen sind;
30 eine perspektivische Schnittansicht eines Abschnitts des Fluidsystems eines Übertragungselements der vorliegenden Offenbarung mit Abschnitten des Übertragungselements in der ersten Position gemäß einer nichteinschränkenden Ausführungsform ist;
31 eine perspektivische Schnittansicht eines Abschnitts des Fluidsystems eines Übertragungselements der vorliegenden Offenbarung mit Abschnitten des Übertragungselements in der zweiten Position gemäß einer nichteinschränkenden Ausführungsform ist;
32 eine weitere perspektivische Schnittansicht eines Abschnitts des Fluidsystems eines Übertragungselements der vorliegenden Offenbarung mit Abschnitten des Übertragungselements in der zweiten Position gemäß einer nichteinschränkenden Ausführungsform ist;
33-36 Draufsichten von Bereichen eines Abschnitts des Übertragungselements mit dem Abschnitt des Übertragungselements in der ersten Position gemäß einer nichteinschränkenden Ausführungsform sind; und
37 eine Draufsicht von Bereichen des Abschnitts des Übertragungselements von 36 mit dem Abschnitt des Übertragungselements in der zweiten Position gemäß einer nichteinschränkenden Ausführungsform ist.

DETAILLIERTE BESCHREIBUNG
Nunmehr werden verschiedene nichteinschränkende Ausführungsformen der vorliegenden Offenbarung beschrieben, um ein gesamtheitliches Verständnis der hier offenbarten Prinzipien der Struktur, Funktion, Herstellung und Verwendung der Fluidsysteme und Verfahren zur Übertragung eigenständiger Artikel zu erhalten. Eine oder mehrere Beispiele dieser nichteinschränkenden Ausführungsformen werden in den beigefügten Zeichnungen veranschaulicht. Fachleute werden verstehen, dass die hier beschriebenen und in den beigefügten Zeichnungen dargestellten Fluidsysteme und Verfahren zur Übertragung eigenständiger Artikel nichteinschränkende Beispielausführungsformen sind und dass der Umfang der verschiedenen nichteinschränkenden Ausführungsformen ausschließlich durch die Ansprüche definiert wird. Die dargestellten oder in Verbindung mit einer nichteinschränkenden Ausführungsform beschriebenen Merkmale können mit den Merkmalen anderer nichteinschränkender Ausführungsformen kombiniert werden. Solche Modifikationen und Variationen sollen im Umfang der vorliegenden Offenbarung mit eingeschlossen sein.
Der Ausdruck „Absorptionsartikel“ wird hier verwendet, um auf Verbraucherprodukte Bezug zu nehmen, deren Hauptfunktion in der Absorption und Einbehaltung von Körperausscheidungen und -abfallstoffen liegt. Der Ausdruck „Absorptionsartikel“, wie hier verwendet, kann sich auf Höschenwindeln, Windeln mit Klebebandverschluss und/oder Damenbinden (z. B. Damenhygieneprodukte) beziehen. In einigen Fällen kann der Absorptionsartikel Höschenwindeln, Windeln mit Klebebandverschluss, und/oder Damenbinden umfassen oder in diese geformt werden.
De Ausdrücke „Windeln“ und „Höschenwindeln“ werden hier verwendet, um auf Absorptionsartikel Bezug zu nehmen, die im Allgemeinen von Säuglingen, Kindern und inkontinenten Personen um den Unterleib getragen werden. Der Ausdruck „Einweg-“ wird hier verwendet, um Absorptionsartikel zu beschreiben, die im Allgemeinen nicht gewaschen oder anderweitig als ein Absorptionsartikel wiederhergestellt oder wiederverwendet werden sollen (z. B. die nach einem einmaligen Gebrauch entsorgt werden sollen und auch so konfiguriert werden können, dass sie recycelt, kompostiert oder anderweitig auf eine umweltfreundliche Art entsorgt werden können).
Der Ausdruck „Vlies“ oder „Vliesmaterial“ bezieht sich hier auf ein Material aus ununterbrochenen (langen) Fäden (Fasern) und/oder unterbrochenen (kurzen) Fäden (Fasern), die durch Verfahren wie beispielsweise Spinnvlies-, Schmelzblas-, Kardierverfahren und dergleichen hergestellt werden. Vliese weisen kein gewebtes oder gestricktes Fadenmuster auf.
Der Ausdruck „Maschinenlaufrichtung“ (MD) wird hier verwendet, um auf die Hauptrichtung des Materials, der Bahn oder des Artikels Bezug zu nehmen, das, die bzw. der ein Verfahren durchläuft. In verschiedenen Herstellung- und Umwandlungsverfahren, wie beispielsweise einem Verfahren mit zweifacher Faltung, ist es möglich, über mehr als eine Maschinenlaufrichtung zu verfügen, wenn ein Artikel gleichzeitig ablaufenden Verfahren unterzogen wird. Mit anderen Worten kann eine Fertigungsstraße eine Maschinenhauptlaufrichtung aufweisen, jedoch kann ein Material oder ein Artikel in andere Richtungen als die Gesamtmaschinenlaufrichtung laufen, während es bzw. er mehrere Verfahren entlang der Fertigungsstraße durchläuft. Beispielsweise kann bei einem eigenständigen Artikel mit einem Hinterendabschnitt und einem Vorderendabschnitt jeder Abschnitt, der an der Oberfläche einer anderen Walze und/oder Fördervorrichtung angebracht ist, gleichzeitig in zwei unterschiedliche Richtungen laufen. In diesem Beispiel können beide Laufrichtungen als Maschinenlaufrichtung gelten.
Der Ausdruck „Querrichtung“ (CD) wird hier verwendet, um auf eine Richtung Bezug zu nehmen, die im Allgemeinen lotrecht zur Maschinenlaufrichtung verläuft.
Der Ausdruck „Windel mit Klebebandverschluss“ bezieht sich auf Einweg-Absorptionsartikel mit einem Anfangs-Vordertaillenbereich und einem Anfangs-Hintertaillenbereich, die im verpackten Zustand vor dem Tragen durch den Träger nicht befestigt, vorbefestigt oder miteinander verbunden sind. Eine Windel mit Klebebandverschluss kann um ihre seitliche Mittelachse gefaltet werden, während das Innere eines Taillenbereichs in flächigen Kontakt mit dem Inneren des entgegengesetzten Taillenbereichs kommt, ohne dass die Taillenbereiche aneinander befestigt oder aneinandergefügt werden. Beispiele für Windeln mit Klebebandverschlüssen, die in verschiedenen geeigneten Konfigurationen offenbart werden, werden in den US-Patentschriften Nr. 5,167,897, 5,360,420, 5,599,335, 5,643,588, 5,674,216, 5,702,551, 5,968,025, 6,107,537, 6,118,041, 6,153,209, 6,410,129, 6,426,444, 6,586,652, 6,627,787, 6,617,016, 6,825,393, und 6,861,571 offenbart.
Der Ausdruck „Höschenwindel“ bezieht sich hier auf Einweg-Absorptionsartikel mit einer ununterbrochenen Umfangstaillenöffnung und ununterbrochenen Umfangsbeinöffnungen, die für Träger im Säuglings-, Kindes oder Erwachsenenalter konzipiert sind. Eine Höschenwindel kann mit einer ununterbrochenen oder geschlossenen Taillenöffnung und mindestens einer ununterbrochenen, geschlossenen, Beinöffnung vor dem Anlegen des Artikels an den Träger konfiguriert werden. Eine Höschenwindel kann durch verschiedene Verfahren vorgeformt werden einschließlich, jedoch nicht beschränkt auf, durch das Aneinanderfügen von Abschnitten des Absorptionsartikels unter Verwendung beliebiger wiederverschließbarer und/oder permanenter Verschlusselemente (z. B. Nähte, Heißverklebungen, Druckschweißungen, Klebstoffe, kohäsive Bindungen, mechanische Befestigungsmittel usw.). Eine Höschenwindel kann an jeder beliebigen Stelle entlang des Umfangs des Absorptionsartikels im Taillenbereich vorgeformt sein (z. B. seitlich befestigt oder genäht, an der vorderen Taille befestigt oder genäht, an der hinteren Taille befestigt oder genäht). Eine Höschenwindel kann um eine oder beide Seitennähte herum geöffnet und anschließend wieder verschlossen werden. Beispiele für Höschenwindeln in unterschiedlichen Konfigurationen werden in den U.S.-Patentschriften Nr. 5,246,433, 5,569,234, 6,120,487, 6,120,489, 4,940,464, 5,092,861, 5,897,545, 5,957,908 und der U.S. Patentveröffentlichung Nr. 2003/0233082 offenbart.
Der Ausdruck „eigenständige Artikel“ bezieht sich hier auf Absorptionsartikel, Höschenwindeln, Windeln mit Klebebandverschluss, Damenbinden, Verbände, medizinische Polster und Verbandsmaterial und jede beliebigen anderen geeigneten Artikel in jeder beliebigen Industriebranche, die unter Verwendung der Übertragungsvorrichtung der vorliegenden Offenbarung übertragen werden können. Der Ausdruck „eigenständige Artikel“ kann sich auch auf Abschnitte der Absorptionsartikel, Höschenwindeln, Windeln mit Klebebandverschluss, Damenbinden, Verbände, medizinische Polster und Verbandsmaterial und andere geeignet Artikel beziehen. Die eigenständigen Artikel können elastisch sein. In einem Beispiel kann sich „eigenständige Artikel“ auf eine Grundeinheit einer Windel mit Klebebandverschluss oder einer Höschenwindel beziehen. Die Grundeinheit kann eine Oberschicht, eine Unterschicht und einen zwischen zumindest einem Abschnitt von Oberschicht und Unterschicht angeordneten Absorptionskern umfassen. Die Grundeinheit kann außerdem gedehnte Gummibandelemente umfassen wie beispielsweise Beingummibänder und innere Sperrbeinbündchen-Gummibänder.
In unterschiedlichen Ausführungsformen bietet die vorliegende Offenbarung teilweise, nunmehr unter Bezugnahme auf 1, Übertragungsbaugruppen (z. B. 100) und mit den Übertragungsbaugruppen zusammenhängende Übertragungselemente für die Übertragung eigenständiger Artikel und/oder elastischer eigenständiger Artikel, wie beispielsweise eine Grundeinheit einer Höschenwindel oder einer Windel mit Klebebandverschluss. Die vorliegende Offenbarung bietet teilweise außerdem Verfahren für die Übertragung der eigenständigen Artikel. Eine Grundeinheit einer Höschenwindel oder einer Windel mit Klebebandverschluss kann beispielsweise mit einer ersten Geschwindigkeit auf einem ersten beweglichen Trägerelement laufen und kann durch die Übertragungselemente, bzw. Abschnitte davon, der Übertragungsbaugruppen an ein zweites bewegliches Trägerelement übertragen werden, die mit einer zweiten Geschwindigkeit oder der gleichen Geschwindigkeit läuft. Die eigenständigen Artikel können beispielsweise auf das zweite bewegliche Trägerelement übertragen werden, um die Geschwindigkeit und/oder den Abstand der eigenständigen Artikel zu ändern und/oder um die eigenständige Artikel zu drehen. In anderen Ausführungsformen können Komponenten, wie beispielsweise Bahnen vorderer und hinterer Taillenbänder oder eigenständige vordere und hintere Taillenbänder, die jeweils zusammen so konfiguriert sind, dass sie einen Abschnitt eines Taillenbands in einer Höschenwindel formen, über das zweite bewegliche Trägerelement bewegt werden. Das zweite bewegliche Trägerelement kann einen ersten Abschnitt aufweisen, der die Bahn vorderer Taillenbänder trägt, und einen zweiten Abschnitt, der eine Bahn an hinterer Taillenbänder trägt. In anderen Ausführungsformen kann das zweite Trägerelement zwei eigenständige bewegliche Trägerelemente umfassen; eines trägt die Bahn vorderer Taillenbänder und das andere trägt die Bahn hinterer Taillenbänder. Wenn Bahnen vorderer und hinterer Taillenbänder auf dem zweiten beweglichen Trägerelement vorhanden sind, kann die Grundeinheit von dem ersten beweglichen Trägerelement auf das zweiten bewegliche Trägerelement übertragen und so gedreht werden, dass die Taillenbereiche der Grundeinheit auf die erste und zweite Bahn vorderer und hinterer Taillenbänder aufgetragen werden. Ein erster Taillenbereich der Grundeinheit kann auf die Bahn an ersten Taillenbändern aufgetragen werden und ein zweiter Taillenbereich der Grundeinheit kann auf die Bahn an zweiten Taillenbändern aufgetragen werden, um einen Absorptionsartikel zu formen, der beispielsweise in eine Höschenwindel oder eine Windel mit Klebebandverschluss geformt werden kann. Die Taillenbereiche der Grundeinheit können an die Bahnen aus Taillenbändern angeklebt oder anderweitig an die Bahnen aus Taillenbändern angebracht werden. Weitere Details zu dieser Beispielübertragung werden hier bereitgestellt.
Die Übertragungsbaugruppen und Abschnitte der Übertragungselemente der vorliegenden Offenbarung können die eigenständigen Artikel zwischen dem ersten beweglichen Trägerelement und dem zweiten beweglichen Trägerelement drehen zwecks Positionierung auf einer oder auf mehreren Komponentenbahnen oder eigenständigen Komponenten, die über das zweite bewegliche Trägerelement laufen, oder auf dem zweiten beweglichen Trägerelement, ohne sie auf eigenständige Komponenten zu legen. In einem Beispiel kann ein Abschnitt eines Übertragungselements einer Übertragungsbaugruppe einen eigenständigen Artikel, wie beispielsweise eine Grundeinheit einer Windel mit Klebebandverschluss oder Höschenwindel, von einem ersten beweglichen Trägerelement erhalten und ihn zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position drehen (z. B. den eigenständigen Artikel um 90 Grad drehen) und den eigenständigen Artikel auf Bahnen vorderer und hinterer Taillenbänder auftragen, die auf dem zweiten beweglichen Trägerelement laufen, um einen Absorptionsartikel zu bilden, der in eine Windel mit Klebebandverschluss oder eine Höschenwindel geformt werden kann. Die Übertragungsbaugruppen und Übertragungselemente, oder Abschnitte davon, können außerdem so konfiguriert werden, dass die eigenständigen Artikel zwischen dem ersten beweglichen Trägerelement und dem zweiten beweglichen Trägerelement neu beabstandet werden. Durch diese „Neubeabstandung“ wird der Abstand zwischen den Mittelpunkten der eigenständigen Artikel in Bezug aufeinander verändert. In einer Ausführungsform kann der Abstand nach dem Ablagern auf dem zweiten beweglichen Trägerelement kleiner oder größer sein verglichen mit dem Zustand, als sich die eigenständigen Artikel auf dem ersten beweglichen Trägerelement befanden. In anderen Ausführungsformen kann der Abstand der eigenständigen Artikel zwischen dem ersten beweglichen Trägerelement und dem zweiten beweglichen Trägerelement nicht geändert werden. In verschiedenen Ausführungsformen drehen die Übertragungsbaugruppen und Abschnitte der Übertragungselemente der vorliegenden Offenbarung die eigenständigen Artikel zwischen dem ersten und zweiten beweglichen Trägerelement möglicherweise nicht, obgleich sie das könnten. In anderen Ausführungsformen sind die Übertragungsbaugruppen und/oder Übertragungselemente, oder Abschnitte davon, möglicherweise nicht in der Lage, die eigenständigen Artikel während einer Übertragung zwischen dem ersten und zweiten beweglichen Trägerelement zu drehen.
Es versteht sich, dass die Verfahren und Vorrichtungen der vorliegenden Offenbarung möglicherweise für andere Verwendungen nützlich sein können, die eine Übertragung eines eigenständigen Artikels oder einer eigenständigen Komponente von einem ersten beweglichen Trägerelement zu einem zweiten beweglichen Trägerelement erfordern, und zwar unabhängig von der Geschwindigkeit des ersten und zweiten beweglichen Trägerelements und unabhängig davon, ob die eigenständigen Artikel oder eigenständigen Komponenten gedreht und/oder neu beabstandet werden müssen. Diese anderen Verwendungen können verschiedene Herstellungsvefahren für jedes beliebige Produkt bzw. Zwischenprodukt in jeder beliebigen Industriebranche umfassen.
In einer Ausführungsform veranschaulicht 2 ein Beispiel einer Höschenwindel 20, die zumindest teilweise unter Verwendung der Übertragungsbaugruppen und Übertragungselemente der vorliegenden Offenbarung geformt oder hergestellt werden kann. 3 veranschaulicht einen Absorptionsartikel 10, der in die Höschenwindel 20 von 2 geformt werden kann. Fachleute werden erkennen, dass die 2 und 3 lediglich Beispiele eines Produkts sind, die unter Verwendung der Übertragungsbaugruppen und Übertragungselemente der vorliegenden Offenbarung geformt oder hergestellt werden können. Viele andere Produkte, einschließlich anderer Absorptionsartikel, Höschenwindeln oder Abschnitten davon, können unter Verwendung der Übertragungsbaugruppen und Übertragungselemente der vorliegenden Offenbarung geformt oder zumindest teilweise hergestellt werden. Der Absorptionsartikel 10 weist eine Längsmittelachse L1 und eine Seitenmittelachse L2 auf (siehe 3). Die Höschenwindel 20 weist eine Außenfläche 22, eine der Außenfläche 22 entgegengesetzt liegende Innenoberfläche 24, einen Vordertaillenbereich 26, einen Hintertaillenbereich 28, einen Schrittbereich 30 und Nähte 32 auf, die den Vordertaillenbereich 26 mit dem Hintertaillenbereich 28 verbinden, um zwei Beinöffnungen 34 und eine Taillenöffnung 36 zu bilden. Die Nähte 32 können permanent oder wiederverschließbar sein. Bei Bezugnahme auf die „Höschenwindel 20“ wird davon ausgegangen, dass der Absorptionsartikel 10, obgleich er noch nicht in die Höschenwindel 20 geformt wurde, auch als eine „Höschenwindel“ gilt. Es wird davon ausgegangen, dass die Höschenwindel 20 als ein Beispiel offenbart wird, aber dass auch eine Windel mit Klebebandverschluss aus dem Absorptionsartikel 10 geformt werden kann, indem einfach Befestigungselemente und/oder Auftreffbereiche an entweder das vordere oder hintere Taillenband 84 und 86 oder an beide hinzugefügt werden.
In einer Ausführungsform kann, unter Bezugnahme auf die 2 und 3, die Höschenwindel 20 eine Absorptionsgrundeinheit 38 umfassen, um einen Schrittbereich eines Trägers abzudecken, und ein Taillenband 40, das quer um die Taillenöffnung 36 verläuft. Die Höschenwindel 20 kann außerdem wahlweise eine äußere Deckschicht 42 umfassen, um die Grundeinheit 38 abzudecken. Das Taillenband 40 kann die Taillenöffnung 36 in der Höschenwindel 20 bilden. Das Taillenband 40, die Grundeinheit 38 und/oder die äußere Deckschicht 42 können zusammen die Beinöffnungen 34 bilden. In einer Ausführungsform kann die Höschenwindel 20 eine Motivschicht 44 aufweisen, auf die eine Grafik 46 aufgedruckt ist, die im Vordertaillenbereich 26, im Hintertaillenbereich 28 oder in jedem beliebigen anderen geeigneten Abschnitt der Höschenwindel 20 angebracht sein kann. Das Taillenband 40 kann aus einem vorderen Taillenband 84 im Vordertaillenbereich 26 und einem hinteren Taillenband 86 im Hintertaillenbereich 28 geformt sein. Das vordere Taillenband 84 kann aus einem vorderen Taillenrand 35 im Vordertaillenbereich 26 geformt sein und das hintere Taillenband 86 kann ein hinteres Taillenrand 37 im Hintertaillenbereich 28 bilden. Das vordere und hintere Taillenband 35 und 37 können um die Seitenmittelachse L2 herum seitlich einander entgegengesetzt liegen. Das Taillenband 40 kann einen Abschnitt einer Außenfläche 22 oder einer Innenoberfläche 24 der Höschenwindel 20 bilden. In anderen Ausführungsformen kann das Taillenband 40, oder Abschnitte davon, zwischen anderen Schichten der Grundeinheit 38 angeordnet sein, wie beispielsweise einer Oberschicht und einer Unterschicht.
Die Absorptionsgrundeinheit 38 kann Körperausscheidungen oder -abfallstoffe, die sich auf der Grundeinheit 38 ablagern, absorbieren und einbehalten. Unter Bezugnahme auf 3 kann die Grundeinheit 38 eine im Allgemeinen rechteckige Form mit links und rechts längsverlaufenden Seitenrändern 48 aufweisen (nachfolgend als „Längsseitenränder“ bezeichnet) und vordere und hintere seitlich verlaufende Endränder 50 (nachfolgend auch als „seitlicher Endrand“ bezeichnet). Die Grundeinheit 38 kann außerdem Taillenfelder umfassen (d. h., ein im Vordertaillenbereich 26 positioniertes vorderes Taillenfeld 52 und ein im Hintertaillenbereich 28 positioniertes hinteres Taillenfeld 54) und ein Schrittfeld 56 im Schrittbereich 30 zwischen den vorderen und hinteren Taillenfeldern 52, 54.
In einer Ausführungsform kann, unter Bezugnahme auf 3, die Höschenwindel 20 vordere und hintere Taillenbänder 84 und 86 umfassen, die zumindest einen Abschnitt der Taille des Trägers umkreisen sollen. Die vorderen und hinteren Taillenbänder 84 und 86 bilden zusammen im aneinandergefügten Zustand zumindest einen Abschnitt des bzw. das gesamte Taillenband 40. Die vorderen und hinteren Taillenbänder 84 und 86 können mit der Grundeinheit 38 verbunden sein, um den Schrittbereich 30 der Höschenwindel 20 zu bilden. Die vorderen und hinteren Taillenbänder 84 und 86 können jeweils aus einer ersten Taillenbandschicht 82 gebildet werden und dabei möglicherweise einen Abschnitt der Außenfläche 22 der Höschenwindel 20 bilden, und aus einer zweiten Taillenbandschicht 83, und dabei möglicherweise einen Abschnitt der Innenoberfläche 24 der Höschenwindel 20 bilden. Die erste und zweite Taillenbandschicht 82 und 83 können aus jedem beliebigen Material bestehen. Verschiedene geeignete Materialien können Folie, Kunststofffolien, durchlässige Kunststofffolien, Gewebe- oder Vliesbahnen aus natürlichen Materialien (z. B. Holz- oder Baumwollfasern), synthetischen Fasern (z. B. Polyolefinen, Polyamiden, Polyester-, Polyethylen- oder Polypropylenfasern) oder eine Kombination aus natürlichen und/oder synthetischen Fasern, dehnbaren Vliesen oder beschichteten Gewebe- oder Vliesbahnen umfassen. Das Taillenband 40 kann ein inneres hydrophobes Vliesmaterial und ein äußeres hydrophobes Vliesmaterial umfassen. Die vorderen und hinteren Taillenbänder 84 und 86 können außerdem mehrere Gummibandelemente 85 aufweisen, die zumindest teilweise zwischen der ersten und der zweiten Taillenbandschicht 82 und 83 angeordnet sind und zumindest an einer der ersten bzw. zweiten Taillenbandschicht 82 und 83 beispielsweise unter Verwendung von Klebstoff oder Verbindungen befestigt sind. Die Gummibandelemente 85 können eine oder mehrere Gummibandstränge, Gummibandmaterialien, elastomere Folien, elastomere Bänder, elastomere Vliese, elastomere Fäden, elastomere Klebstoffe, elastomere Schäume, Gitterstoffe oder Kombinationen davon umfassen.
Die Grundeinheit 38 der Höschenwindel 20 kann einen Abschnitt der Außenfläche 22, eine Unterschicht 60, einen Abschnitt der Innenfläche 24, eine Oberschicht 58 und einen Absorptionskern 62, der zwischen zumindest einem Abschnitt der Oberschicht 58 und der Unterschicht 60 angeordnet ist, umfassen. Des Weiteren kann die Grundeinheit 38 elastifizierte Beinsperrbündchen 64 umfassen, die an den bzw. angrenzend an den Seitenrändern 48 der Grundeinheit 38 angebracht sind. Die Beinsperrbündchen 64 können eine verbesserte Einbehaltung von Flüssigkeiten und anderen Körperausscheidungen oder -abfallstoffen im Schrittbereich 30 bieten und können eine einzelne Materialschicht und umfassen, die gefaltet sein kann, um ein Beinsperrbündchen mit zwei Schichten zu bilden. Die Beinsperrbündchen 64 können von der Seite der Grundeinheit 38 an dem bzw. angrenzend an den Seitenrand in Längsrichtung 48 in Richtung Längsmittelachse L1 verlaufen. Die Beinsperrbündchen 64 können entlang der Faltlinien 66 zurück in Richtung der Längsseitenränder 48 gefaltet sein. Die vorderen und hinteren Taillenbänder 84 und 86 können zumindest einen Abschnitt der Grundeinheit 38 überlappen, und eines des vorderen bzw. hinteren Taillenbands 84 und 86 oder auch beide können an der Außenfläche 22 der Grundeinheit 38, auf der Innenfläche 24 der Grundeinheit 38 oder zwischen verschiedenen Abschnitten der Grundeinheit 38 angeordnet sein.
In einer Ausführungsform kann ein Abschnitt der oder auch die gesamte Grundeinheit 38 in einem Maße dehnbar sein, der die Eigendehnung des Materials bzw. der Materialien, aus denen die Grundeinheit 38 hergestellt wurde, z. B. die Unterschicht 60, übersteigt. Die zusätzliche Dehnbarkeit kann erwünscht sein, um zu ermöglichen, dass die Grundeinheit 38 dem Körper eines Trägers während der Bewegung durch den Träger entspricht bzw. um eine geeignete Körperabdeckung zu bieten. Die zusätzliche Dehnbarkeit kann beispielsweise auch erwünscht sein, um zu ermöglichen, dass der Träger einer die Grundeinheit 38 einschließenden Höschenwindel, die vor der Dehnung eine bestimmte Größe aufweist, den Vordertaillenbereich 26, den Hintertaillenbereich 28 oder beide Taillenbereiche der Grundeinheit 38 dehnen kann, um somit eine zusätzliche Körperabdeckung für Träger unterschiedlicher Größe zu bieten, d. h., um die Höschenwindel an den individuellen Träger anzupassen. Eine solche Dehnung des Taillenbereichs bzw. der Taillenbereiche können der Grundeinheit 38 eine allgemeine Sanduhrform verleihen, solange der Schrittbereich 30 in einem verhältnismäßig niedrigeren Maße gedehnt wird als der Taillenbereich bzw. die Taillenbereiche, und können der Höschenwindel 20 im angelegten bzw. getragenen Zustand ein individuell angepasstes Erscheinungsbild bieten. Des Weiteren kann die zusätzliche Dehnbarkeit erwünscht sein, um die Kosten der Höschenwindel 20 zu minimieren. Beispielsweise könnte eine Materialmenge, die andernfalls nur für die Herstellung einer verhältnismäßig kleinen Höschenwindel ohne diese Dehnbarkeit ausreichen wurde, dafür verwendet werden, einen Artikel herzustellen, dass so gedehnt werden kann, dass er einen Träger bedecken kann, der größer ist als der, dem die ungedehnte kleinere Höschenwindel passen würde.
Ein Abschnitt der Grundeinheit 38, beispielsweise ein Abschnitt der Grundeinheit 38 in einem oder in beiden der Taillenbereiche 26 und 28, kann seitlich auf eine maximale Dehnbarkeit gedehnt werden, die größer ist als eine maximale Dehnbarkeit eines anderen Abschnitts der Grundeinheit 38 im Schrittbereich 30, so dass eine seitliche Verlängerung eines jeden Abschnitts auf dessen maximale Dehnbarkeit der Grundeinheit 38 eine Sanduhrform verleiht. In einer Ausführungsform kann der Abschnitt der Grundeinheit 38, der unter, über und/ oder unmittelbar angrenzend an einen oder beiden der vorderen bzw. hinteren dehnbaren Taillenbänder 84 und 86 liegt, seitlich auf eine maximale Dehnbarkeit dehnbar sein, die größer ist als eine maximale Dehnbarkeit eines anderen Abschnitts der Grundeinheit 38, beispielsweise des Schrittbereichs 30, so dass eine seitliche Verlängerung eines jeden Abschnitts auf seine maximale Dehnbarkeit das Anlegen der Höschenwindel 20 an den Körper eines Trägers erleichtert, indem die Taillenbereiche 26 und 28 verlängert werden können, so dass sie über die Hüften des Trägers passen, und des Weiteren die Beinöffnungen geöffnet und ausgerichtet werden können, damit der Träger seine Beine besser durch die Öffnungen stecken kann.
In einer Ausführungsform kann die fluiddurchlässige Oberschicht 58 angrenzend an die körperseitige Oberfläche des Absorptionskerns 62 positioniert werden und kann daran und/oder an der Unterschicht 60 durch jedes beliebige, den Fachleuten bekannte Befestigungsmittel angefügt werden. Die fluidundurchlässige Unterschicht 60 kann im Allgemeinen der Abschnitt der Höschenwindel 20 sein, der angrenzend an die bekleidungsseitige Oberfläche des Absorptionskerns 62 positioniert ist, und kann ein Beschmutzen der Kleidungsstücke, die möglicherweise mit der Außenfläche 22 der Höschenwindel 20 in Kontakt kommen, durch die im Absorptionskern 62 enthaltenen Körperpausscheidungen und -abfallstoffe verhindern oder zumindest hemmen.
Die Oberschicht 58, die Unterschicht 60 und der Absorptionskern 62 können aus jeden beliebigen bekannten Materialien hergestellt werden. Geeignete Oberschichtmaterialien können poröse Schaumstoffe; vernetzte Schaumstoffe; durchlässige Kunststofffolien; oder Gewebe- oder Vliesbahnen aus natürlichen Fasern (z. B. Holz- oder Baumwollfasern), synthetischen Fasern (z. B. Polyester- oder Polypropylenfasern) oder eine Kombination aus natürlichen und synthetischen Fasern umfassen. Geeignete Unterschichtmaterialien können atmungsaktive Materialien umfassen, die ein Entweichen von Dämpfen aus der Höschenwindel 20 erlauben, während sie gleichzeitig ein Hindurchdringen von Körperausscheidungen und -abfallstoffen durch die Unterschicht 60 verhindern oder zumindest hemmen. Solche Materialien können Vliesmaterialien, Gewebematerialien, Folien und/oder Laminate, die eine Kombination aus einer oder mehreren dieser Materialien umfassen, einschließen. In einer Ausführungsform kann die Unterschicht 60 ein Laminat aus Folie und Vlies sein, wobei das Vlies des Laminats die äußere Deckschicht 42 bildet.
Ein geeigneter Absorptionskern 62 zum Gebrauch in der Höschenwindel 20 kann jedes beliebige Absorptionsmaterial umfassen, das allgemein komprimierbar, anpassbar, nicht reizbar für die Haut des Trägers ist und Flüssigkeiten wie beispielsweise Urin und bestimmte anderen Körperausscheidungen absorbieren und einbehalten kann. Des Weiteren kann die Konfiguration und Konstruktion des Absorptionskerns 62 auch variieren (z. B. kann bzw. können der bzw. die Absorptionskern(e) oder andere Absorptionsstrukture(n) Bereiche variierender Dicke, Hydrophiliegradient(en), Superabsorptionsgradient(en) oder Aufnahmebereiche mit niedrigerer durchschnittlicher Dichte und niedrigerem durchschnittlichen Basisgewicht aufweisen; oder eine oder mehrere Schichten oder Strukturen umfassen). In einigen Ausführungsformen kann der Absorptionskern 62 eine Fluidaufnahmekomponente, eine Fluidverteilungskomponente und/oder eine Fluidspeicherkomponente umfassen. Ein Beispiel für einen geeigneten Absorptionskern mit einer Fluidaufnahmekomponente, einer Fluidverteilungskomponente und einer Fluidspeicherkomponente wird im US-Patent Nr. 6,590,136 beschrieben.
In einer Ausführungsform kann die äußere Deckschicht 42 auf der Außenfläche 22 der Höschenwindel 20 angeordnet sein und das Schrittfeld 56 der Absorptionsgrundeinheit 38 abdecken. Die äußere Deckschicht 42 kann sich in das vordere Taillenfeld 52 und das hintere Taillenfeld 54 der Grundeinheit 38 erstrecken und diese abdecken. Die äußere Deckschicht 42 kann einen Abschnitt der Unterschicht 60 und/oder der Grundeinheit 38 bilden. In einer Ausführungsform kann die äußere Deckschicht 42 direkt mit einem Abschnitt, oder allen, der fluidundurchlässigen Unterschicht 60 der Grundeinheit 38 verbunden sein und diesen bzw. diese abdecken. In verschiedenen Ausführungsformen kann die äußere Deckschicht 42 zwischen dem vorderen und hinteren Taillenband 84 und 86 angeordnet sein.
Die äußere Deckschicht 42 kann ein von der ersten und zweiten Taillenbandschicht 82 und 83 eigenständiges Material umfassen, das die Taillenbänder 84 und 86 bildet. Die äußere Deckschicht 42 kann zwei oder mehr Materialschichten aus jeden beliebigen bekannten Materialien umfassen einschließlich der für die ersten und zweiten Taillenbandschichten 82 und 83 verwendeten Materialien. In einer Ausführungsform kann die äußere Deckschicht 42 eine einzelne Schicht einer Vliesbahn aus synthetischen Fasern umfassen. In verschiedenen Ausführungsformen kann die äußere Deckschicht 42 eine einzelne Schicht aus hydrophobem, nicht streckbarem Vliesmaterial umfassen. In einer Ausführungsform kann die äußere Deckschicht 42 eine Folie, einen Schaum, ein Vlies, ein Gewebematerial oder dergleichen und/oder Kombinationen davon wie beispielsweise ein Laminat aus einer Folie und einem Vlies umfassen.
In einer Ausführungsform kann das Taillenband 40 zumindest teilweise geformt oder vollständig geformt werden, wenn die vorderen und hinteren Taillenbänder 84 und 86 permanent oder wiederverschließbar miteinander verbunden werden, um die Nähte 32 zu bilden. Es können jede beliebigen geeigneten Nähte geformt werden, die den Fachleuten bekannt sind. Das Taillenband 40 kann ringförmig und elastisch sein. Das ringförmige elastische Taillenband 40 kann um die Taillenöffnung 36 der Höschenwindel 20 verlaufen und kann dazu dienen, dynamisch erzeugte Passkräfte zu bilden und die während des Tragens dynamisch erzeugten Kräfte zu verteilen.
In einer Ausführungsform wird, nunmehr unter Bezugnahme auf die 1 und 4-6, eine Übertragungsbaugruppe 100 zur Übertragung eigenständiger Artikel von oder zu einem beweglichen Trägerelement dargestellt. 1 ist eine perspektivische Vorderansicht der Übertragungsbaugruppe 100. 4 ist eine Vorderansicht der Übertragungsbaugruppe 100. 5 ist eine Draufsicht der Übertragungsbaugruppe 100. 6 ist eine perspektivische Hinteransicht der Übertragungsbaugruppe 100. Die Übertragungsbaugruppe 100 kann die eigenständigen Artikel 102 von einem ersten beweglichen Trägerelement 104 zu einem zweiten beweglichen Trägerelement 106 übertragen. Die beweglichen Trägerelemente 104 und 106, von denen bzw. an die die eigenständigen Artikel 102 übertragen werden, können beispielsweise Walzen, Trommeln, gekrümmte Förderbänder, lineare Förderbänder und/oder eigenständige Köpfe sein, die einer gekrümmten Bahn folgen. Die ersten und zweiten beweglichen Trägerelemente 104 und 106 können mit einer unterschiedlichen Oberflächengeschwindigkeit oder mit der gleichen Oberflächengeschwindigkeit beweglich sein. Die Übertragungsbaugruppe 100 kann den eigenständigen Artikel 102 mit einer erstes Geschwindigkeit, VI, von dem ersten beweglichen Trägerelement 104 aufnehmen und den eigenständigen Artikel 102 mit einer zweiten Geschwindigkeit, V2, auf das zweite bewegliche Trägerelement 106 auflegen. Die erste Geschwindigkeit, VI, und die zweite Geschwindigkeit, V2, am Übertragungspunkt bzw. -bereich der eigenständigen Artikel an die bzw. von den ersten und zweiten beweglichen Trägerelementen 104 und 106 können tangentiale oder lineare Geschwindigkeiten sein.
In einer Ausführungsform kann eine Endlosbahn von Artikeln 108 auf eine Walze oder einen anderen Fördermechanismus in Richtung des ersten beweglichen Trägerelements 104 gespeist werden. Wenn ein Abschnitt der Bahn eigenständiger Artikel 108, der lang genug ist, um einen eigenständigen Artikel 102 zu formen, mit dem ersten beweglichen Trägerelement 104 und/oder einem Abschnitt eines Übertragungselements 112 der Übertragungsbaugruppe 100 ineinandergreift, kann ein fest an dem ersten beweglichen Trägerelement 104 angebrachtes Schneidmesser die Lage 108 gegen eine Ambosswalze 114 in eigenständige Artikel 102 schneiden. Das Schneidmesser kann ein flexibles Messer, eine Stanze, ein Schermesser, oder jedes beliebige andere geeignete Schneidmesser bzw. Schneidevorrichtung oder -mechanismus sein. Die Schneidmesser- und Ambosswalzenverfahren entsprechen allgemein dem Stand der Technik. In anderen Ausführungsformen können zuvor ausgeschnittene eigenständige Artikel 102 auf die Fördervorrichtung in Richtung des ersten beweglichen Trägerelements 104 eingespeist werden.
Bei der Übertragung der eigenständigen Artikel 102 zwischen dem ersten und zweiten beweglichen Trägerelement 104 und 106 können Abschnitte der Übertragungselemente 112 der vorliegenden Offenbarung außerdem zwischen einer ersten Position 116 und zumindest einer zweiten Position 118 gedreht werden. Demzufolge können die eigenständigen Artikel 102 zwischen einer ersten Position 116 und einer zweiten Position 118 gedreht werden. Die Abschnitte der Übertragungselemente 112 können unter Verwendung von Rotationsbaugruppen, die mit einem Abschnitt eines jeden Übertragungselements 112 ineinandergreifen, wie nachstehend detaillierter beschrieben, gedreht werden. Die eigenständigen Artikel 102 können von 30 bis 180 Grad, von 40 bis 150 Grad, von 60 bis 120 Grad, von 75 bis 105 Grad, um 45 Grad, um etwa 90 Grad (z. B. +/- 5 Grad), um 90 Grad und um 180 Grad gedreht werden, wobei jeder zwischen den oben aufgeführten Bereichen liegende Grad ausdrücklich als aufgeführt gilt. Wahlweise können die eigenständigen Artikel 102 auch überhaupt nicht gedreht werden und die Übertragungsbaugruppe kann zum Befördern und/oder Neubeabstanden der eigenständigen Artikel 102 verwendet werden, ohne diese zu drehen.
Wiederum unter Bezugnahme auf die 1 und 4-6 können Komponentenendlosbahnen 120 in Richtung von, über und weg von dem zweiten beweglichen Trägerelement 106 auf einer Walze, einer Fördervorrichtung oder einem anderen Mechanismus verlaufen. In einem Beispiel können diese Komponentenbahnen 120 vordere Taillenbänder 124 und hintere Taillenbänder 126 sein, obgleich in anderen Ausführungsformen die Komponentenbahnen 120 verschiedene andere Komponenten sein können oder sogar eigenständige Komponenten, die zuvor aus einer Endlosbahn ausgeschnitten wurden. Auf die Komponentenbahnen 120 oder eigenständigen Komponenten kann ein Klebstoff unter Verwendung von Klebstoffspendern 128 aufgetragen werden. Die Klebstoffspender 128 sind optional und werden verwendet, um eine beispielhafte Verwendung der Übertragungsbaugruppen 100 der vorliegenden Offenbarung zu veranschaulichen. Der Klebstoff kann auf Abschnitte der Komponentenbahnen 120 aufgetragen werden, ehe diese Abschnitte über das zweite bewegliche Trägerelement 106 bewegt werden. Demzufolge kann ein eigenständiger Artikel 102, der auf das zweite bewegliche Trägerelement 106 übertragen wird, bei Übertragung auf das zweite bewegliche Trägerelement 106 mittels Klebstoff an den Komponentenbahnen 120 befestigt werden. In einem Beispiel kann der eigenständige Artikel 102 eine Grundeinheit 38 sein und das vordere Taillenfeld 52 der Grundeinheit 38 kann mittels Klebstoff an der Endlosbahn der vorderen Taillenbänder 124 befestigt werden und das hintere Taillenfeld 54 der Grundeinheit 38 kann mittels Klebstoff an der Endlosbahn der hinteren Taillenbänder 126 befestigt werden. Dadurch kann eine Bahn an Absorptionsartikeln 10 gebildet werden. Die Bahn an Absorptionsartikeln 10 kann anschließend in eigenständige Absorptionsartikel 10, wie beispielsweise den Absorptionsartikel von 2, geschnitten oder getrennt werden.
In einer Ausführungsform, unter Bezugnahme auf die 1 und 4-10, kann die Übertragungsbaugruppe 100 einen Rahmen 130 umfassen, der eine Rotationsachse 132 und eine Führungsbahn 134 (hier auch als eine erste Führungsbahn oder äußere Führungsbahn bezeichnet) mit einer Ringform, die die Rotationsachse 132 umgibt, definiert. 7 ist eine teilweise perspektivische Querschnittshinteransicht der Übertragungsbaugruppe 100, und 8 ist eine perspektivische Querschnittshinteransicht der Übertragungsbaugruppe 100. In beiden 7 und 8 wurde der Rahmen 130 und verschiedene andere Komponenten ausgelassen, um verschiedene Merkmale übersichtlicher darstellen zu können. 9 ist eine perspektivische Vorderansicht der Übertragungsbaugruppe 100, bei der für eine übersichtlichere Darstellung mehrere Übertragungselemente 112 ausgelassen wurden. 10 ist eine Hinteransicht von Abschnitten der Übertragungsbaugruppe 100, die die Führungsbahn 134, das Übertragungselement 112 und andere Komponenten übersichtlich darstellt. Der Abstand zwischen der Rotationsachse 132 und verschiedenen Stellen auf der Führungsbahn 134 kann variieren. Die Führungsbahn 134 kann eine Kurvenbahn sein. Die Führungsbahn 134 kann eine oder mehrere Trennpunkte 135 für den Fall umfassen, dass die Führungsbahn 134 zu Wartungszwecken oder aus anderen Gründen auseinandergebaut werden muss. Die Übertragungsbaugruppe 100 kann eine oder mehrere Übertragungselemente 112 umfassen, die beweglich, rollbar und/oder verschiebbar mit der Führungsbahn 134 ineinandergreifen. Jedes Übertragungselement 112 kann eine Übertragungsfläche 136 auf einem am entferntesten von der Rotationsachse 132 gelegenen Ende des Übertragungselements 112 umfassen. Die Übertragungsfläche 136 kann so konfiguriert sein, dass sie eine oder mehrere der eigenständigen Artikel 102 aufnimmt. In verschiedenen Ausführungsformen können die Übertragungsflächen 136 der Übertragungselemente 112 so konfiguriert sein, dass die eigenständigen Artikel 102 darauf festgehalten werden, beispielsweise mithilfe von Fluiddruck, Magneten oder Klebstoff. Die Übertragungsbaugruppe 100 kann außerdem ein Rad 138 umfassen, das durch den Rahmen 130 gestützt wird und so konfiguriert ist, dass es sich um die Rotationsachse 132 dreht. Das Rad 138 kann um seinen Umfang herum rund sein oder auch nicht Das Rad 138 kann mit Abschnitten der Übertragungselemente 112 so ineinandergreifen, dass sich das Rad 138 um die Rotationsachse 132 dreht und die Übertragungselemente 112 entlang einer Bahn die Rotationsachse 132 entsprechend der Führungsbahn 134 umkreisen. Die Form der Führungsbahn 134 kann dazu führen, dass die Übertragungselemente 112 im Vergleich zur Rotationsachse 132 radial nach innen und radial nach außen bewegt werden, während die Übertragungsflächen 136 in einem gleichbleibenden Abstand oder in einem im Wesentlichen gleichbleibenden Abstand oder in einem Mindestabstand von den ersten und zweiten beweglichen Trägerelementen 104 und 106 gehalten werden, und zwar an dem Punkt bzw. Bereich, an dem die eigenständigen Artikel auf die Übertragungsflächen 136 übertragen bzw. von diesen heruntergenommen werden. In anderen Ausführungsformen kann der Mindestabstand üblicherweise von 0-6 mm variieren oder eine Toleranz von üblicherweise +/- 0,1 bis 1 mm aufweisen, obgleich ein großer Zielbereich erreicht werden kann. In einer Ausführungsform kann der Mindestabstand gleichbleibend, dann nicht gleichbleibend, dann am Übertragungspunkt bzw. -bereich der eigenständigen Artikel, während die Übertragungsfläche 136 am Übertragungspunkt oder -bereich der eigenständigen Artikel vorbeibewegt wird, wieder gleichbleibend sein. Ein solches Profil kann beispielsweise eingesetzt werden, wenn es erwünscht ist, die im Wesentlichen gleichbleibende Lücke an der Vorder- und/oder Hinterkante der Übertragung lediglich beizubehalten. Das Profil kann auch so angepasst werden, dass dadurch auf Änderungen in der Dicke des übertragenen eigenständigen Artikels reagiert wird. In einer Ausführungsform kann die Lücke so profiliert sein, dass sie beispielsweise im Bereich mit dem Absorptionskern größer sind.
In einer Ausführungsform, wiederum unter Bezugnahme auf die 1 und 4-10, kann der Rahmen 130 an einer Grundplatte oder einem Fuß 140 für die Übertragungsbaugruppe 100 angebracht sein. Die Führungsbahn 134 kann mit oder im Rahmen 130 geformt oder auf dem Rahmen 130 angebracht sein. Die Führungsbahn 134 kann ein Vorsprung sein, der sich von einer Ebene von Rahmen 130 aus erstreckt, oder kann eine Rille sein (nicht dargestellt), die im Rahmen 130 gebildet ist. Die Führungsbahn 134 kann eine gleichbleibende, oder im Wesentlichen gleichbleibende, Breite aufweisen oder aber eine variierende Breite, unabhängig davon, ob sie ein Vorsprung oder eine Rille ist. Falls die Führungsbahn 134 eine Rille ist, kann ein Folgeelement 142, das sich von jedem der einen oder mehreren Übertragungselemente 112 aus erstreckt, beweglich, verschiebbar und/oder rollbar in die Rille eingreifen. Das Folgeelement 142 kann in Richtung der Führungsbahn 134 ausgerichtet sein. Falls die Führungsbahn 134 wie dargestellt ein Vorsprung ist, kann ein sich von jedem der einen oder mehreren Übertragungselemente 112 aus erstreckendes Folgeelement 142 oder Abschnitte davon beweglich, verschiebbar und/oder rollbar in die Oberfläche des Vorsprungs eingreifen, der sich im Allgemeinen lotrecht zu einer ebenen Vorderfläche des Rahmens 130 erstreckt, von der aus der Vorsprung verläuft. In einer Ausführungsform, bei der die Führungsbahn 134 ein Vorsprung ist, können sich zwei oder mehr Folgeelemente 142 von jedem Übertragungselement 112 bzw. Abschnitten davon derart erstrecken, dass ein Folgeelement 142 in eine erste Fläche 144 des Vorsprungs eingreift und ein anderes Folgeelement 142 in die entgegengesetzte Fläche 146 des Vorsprungs eingreift. Die Folgeelemente 142 können Walzen oder Nockenstößel sein, die um die Führungsbahn 134 gleiten oder rollen, während das Übertragungselement 112 um eine Bahn um die Rotationsachse 132 herumkreist. In einer Ausführungsform können die Folgeelemente 142 Materialien wie beispielsweise Metalle, Kunststoffe und/oder Polymere umfassen oder aber Beschichtungen daraus, um eine Roll- oder Gleitbewegung zwischen den Folgeelementen 142 und der Führungsbahn 134 zu ermöglichen.
Falls die Führungsbahn 134 eine Rille ist, können die Folgeelemente 142 zwei aufeinander gestapelte konzentrische zylindrische Nockenstößel umfassen, die jeweils in einer Seite der Rille laufen. Dies kann die Nockenstößel dazu zwingen, in eine Richtung zu rotieren, und beseitigt, oder zumindest reduziert, das Problem eines Nockenstößelumschlags, der bei einzelnen Nockenstößeln auftritt, die in einer Rille laufen. Die aufeinandergestapelten Nockenstößel können außerdem so konfiguriert sein, dass zwischen ihren Rotationsachsen eine Exzentrizität vorhanden ist. Durch ein Anpassen der Exzentrizität kann das Spiel zwischen der Nockenrille und den Nockenstößeln angepasst werden. Ein Gummibandelement, wie beispielsweise eine Feder oder ein Pneumatikzylinder, können außerdem eingesetzt werden, um den Nockenstößel gegen eine Fläche der Rille gespannt zu halten. Dies bietet die Möglichkeit, nur eine Fläche der Rille zu verwenden.
Falls die Führungsbahn 134 ein Vorsprung ist, können die Folgeelemente 142 zwei paarweise zylindrische Folgeelemente auf jeder Seite des Führungsbahnvorsprungs 134 aufweisen. Durch diese Anordnung muss jedes Folgeelement naturgemäß in eine Richtung rotieren. Die Rotationsachse eines der Folgeelemente kann so angepasst werden, dass das Spiel zwischen den Folgeelementen und dem Führungsbahnvorsprung 134 gesteuert werden kann. Ein einzelnes Folgeelement kann in Verbindung mit einer Spannkraft oder Trägheitskraft dazu eingesetzt werden, das Folgeelement in Kontakt mit dem Führungsbahnvorsprung 134 zu halten. Das Folgeelement kann beispielsweise federgespannt oder pneumatikzylindergespannt sein.
In einer Ausführungsform können, unter Bezugnahme auf die 16-18 zur besseren Übersichtlichkeit, die Übertragungselemente 112 einen Fluidverteiler (wie nachstehend beschrieben) umfassen, der an eine Grundplatte 141 angebracht oder aus dieser geformt ist, und die Folgeelemente 142 können an der Grundplatte 141 befestigt oder drehbar befestigt sein. Die Grundplatte 141 kann verschiebbar oder beweglich derart mit einer Platte 155 ineinandergreifen, dass die Übertragungselemente 112 durch die Führungsbahn 134 radial in Bezug auf das Rad 138 und die Platte 155 bewegt werden. Die Platte 155 kann dazu verwendet werden, um Abschnitte der Übertragungselemente 112 und Abschnitte der Rotationsbaugruppe (wie nachstehend beschrieben) an Vorsprüngen 156 am Rad 138, wie nachstehend detaillierter beschrieben, zu befestigen.
In einer Ausführungsform kann, unter Bezugnahme auf die 1 und 4-10, das Rad 138 mit dem Rahmen 130 derart ineinandergreifen, dass sich das Rad 138 in Bezug auf den Rahmen 130 betrachtet um die Rotationsachse 132 drehen kann. Am Rahmen 130 können Lager angeordnet sein, die die Antriebswelle 148 und/ oder das Rad 138 stützen. Dies erlaubt eine Rotation von Rad 138 und der Antriebswelle 148 um die erste Rotationsachse 132. Dies bestimmt außerdem die Achsenposition von Rad 138 und Antriebswelle 148. Die erste Rotationsachse 132 kann sich hauptsächlich zentral, obgleich nicht notwendigerweise im Mittelpunkt der Führungsbahn 134, innerhalb des Umfangs der Führungsbahn 134 befinden. Eine Antriebswelle 148, die eine gemeinsame Rotationsachse mit der Rotationsachse 132 aufweist, kann durch ein oder mehrere Betätigungselemente 150 beispielsweise durch Einsatz eines Antriebsgurtes bzw. -kette 152 angetrieben werden. Die Antriebswelle 148 kann mit dem Rad 138 ineinandergreifen, um das Rad 138 zu drehen. Fachleute können sich weitere Mittel zum Drehen der Antriebswelle 148 vorstellen, daher werden diese der Kürze halber nicht ausführlich erörtert. Das eine bzw. die mehreren Betätigungselemente 150 können dazu führen, dass sich die Antriebswelle 148 entweder im Uhrzeigersinn oder entgegen dem Uhrzeigersinn dreht. Die Antriebswelle 148 kann sich in eine der beiden Richtungen und mit jeder beliebigen Geschwindigkeit um die Rotationsachse 132 drehen, um das Rad 138 anzutreiben oder zu drehen. In einer Ausführungsform kann sich das Rad 138 in eine hauptsächlich parallel zur Ebene des Rahmens 130, aus der sich die Führungsbahn 134 erstreckt oder darin gebildet wird, verlaufende Richtung drehen. Das Rad 138 kann fest an der Antriebswelle 148 befestigt sein, so dass sich bei Betätigung des einen oder der mehreren Betätigungselemente 150 die Antriebswelle 148 und dadurch das Rad 138 drehen kann.
In einer Ausführungsform kann das Rad 138 einen oder mehrere Vorsprünge 154 aufweisen, die in einem äußeren Rand davon gebildet sind. Fluidleitungen und/oder andere Komponenten können sich durch die Vorsprünge 154 bis zu Abschnitten der Übertragungselemente 112 erstrecken. Außerdem wird, indem die Vorsprünge 154 im Rad 138 vorhanden sind, das Rad 138 leichter sein und über eine geringere Massenträgheit verfügen.
In verschiedene Ausführungsformen, wiederum unter Bezugnahme auf die 1 und 4-10, kann das Rad 138 mit dem einen oder den mehreren der Übertragungselemente 112 durch Einsatz der Platte 155 ineinandergreifen. Das Rad 138 kann Vorsprünge 156 aufweisen, die sich davon in eine Richtung hin zum Rahmen 130 erstrecken. Abschnitte der Platte 155, die sich beispielsweise zwischen einem Abschnitt des Übertragungselements 112 und einer drehmomentübertragenden Baugruppe (wie nachstehend erörtert) erstrecken, können an den Vorsprüngen 156 auf dem Rad 138 angebracht sein, um die Rotationsbaugruppe, die das Übertragungselement 112 einschließt, zu stützen. Die Platte 155 kann mit der Grundplatte 141 beweglich ineinandergreifen, wie nachstehend detaillierter beschrieben. Abschnitte der Übertragungselemente 112 können beispielsweise auch mit Wellen oder Wellenbaugruppen mit einem Keilwellenprofil ineinandergreifen, damit die Übertragungselemente 112 in Radialrichtungen in Bezug auf die erste Rotationsachse 132 bewegt werden kann. Die Wellen oder Wellenbaugruppen können es auch ermöglichen, dass sich Abschnitte der Übertragungselemente 112 in Bezug auf das Rad 138 um eine zweite Rotationsachse 164, die hauptsächlich lotrecht oder quer zur ersten Rotationsachse 132 positioniert wird, drehen können. Die Wellen oder Wellenbaugruppen und die Übertragungselemente 112 können sich mit dem Rad 138 drehen. Die Übertragungselemente 112 können eine gleichbleibende relative Winkelposition um die erste Rotationsachse 132 aufweisen und die gleiche Winkelgeschwindigkeit um die erste Rotationsachse 132 aufweisen.
In einer Ausführungsform kann das Rad 138 beispielsweise mit einer bis sechzehn Übertragungselemente 112 ineinandergreifen. Alle oder einige der Übertragungselemente 112 können zur Übertragung der eigenständigen Artikel 102 in verschiedene Herstellungsvorgänge verwendet werden. In einer Ausführungsform kann jedes zweite oder jedes dritte Übertragungselement 112 dazu verwendet werden, eigenständige Artikel 102 beispielsweise innerhalb eines bestimmten Herstellungsvorgangs zu übertragen.
In verschiedene Ausführungsformen kann sich, unter Bezugnahme auf die 7, 8, 10 und 16, das eine oder mehrere Folgeelement 142 von der Grundplatte 141 oder einem anderen Abschnitt der Übertragungselemente 112 derart erstrecken, dass sie mit der Führungsbahn 134 ineinandergreifen und die Übertragungselemente 112 radial übertragen können. Die Folgeelemente 142 können an Abschnitten der Übertragungselemente 112 befestigt werden oder mit den Übertragungselementen 112 gebildet werden. Der Ausdruck „Übertragungselemente 112“ kann sich nicht nur auf den Abschnitt beziehen, der die Übertragungsfläche 136 umfasst, sondern die gesamte radial bewegliche Baugruppe am zweiten Ende 204 der Welle oder Wellenbaugruppe 200. Radial bewegliche Baugruppen schließen beispielsweise den Fluidverteiler, das Keilwellenprofil-Aufnahmeelement, die Grundplatte 141, die Folgeelemente 142, das Gehäuse und die Übertragungsfläche 136 ein. Einige dieser Komponenten werden nachstehend detaillierter erörtert. Die Welle, das Keilwellenprofil und das zweite Ende der Welle (wie allesamt nachstehend erörtert) sind möglicherweise nicht radial beweglich. In bestimmten Ausführungsformen können mehr als zwei Folgeelemente 142 auf einer bestimmten Führungsbahn 134 oder, wenn mehr als eine Führungsbahn 134 vorhanden ist, auf dem Rahmen 130 erwünscht sein. In einem Beispiel können zwei Führungsbahnen (nicht dargestellt) für die Folgeelemente 142 auf einem Rahmen vorhanden sein und eine oder mehrere Folgeelements können beweglich mit jeder der Führungsbahnen ineinandergreifen. Die Folgeelemente 142, die beweglich mit der Führungsbahn 134 ineinandergreifen, bringen die Übertragungselemente 112 dazu, um eine Bahn um die Rotationsachse 132 entsprechend der Führungsbahn 134 zu kreisen.
In verschiedene Ausführungsformen kann die Form der Führungsbahn 134 derart sein, dass dadurch die Folgeelemente 142 und somit die Übertragungselemente 112 und die Übertragungsflächen 136 der Übertragungselemente 112 dazu gebracht werden, radial nach innen und außen bewegt zu werden, wenn sich die Übertragungselemente 112 um die Bahn der Rotationsachse 132 entsprechend der Führungsbahn 134 drehen. Diese Bahn ist beispielsweise in den 7, 8 und 10 ersichtlich. Die Bahn kann um die Rotationsachse 132 verlaufen. Die Führungsbahn 134 kann einen ersten Vorsprung 158 umfassen, der von der Rotationsachse 132 aus nahe am ersten beweglichen Trägerelement 104 radial nach außen verläuft, und einen zweiten Vorsprung 160, der von der Rotationsachse 132 aus nahe am zweiten Trägerelement 106 radial nach außen verläuft. Dieses radiale Verlaufen der Vorsprünge 158 und 160 wird unter Bezugnahme auf einen Abschnitt ohne Vorsprung 162 der Führungsbahn 134 erörtert. Die Vorsprünge 158 und 160 können jede beliebige geeignete Form aufweisen, die von der Rotationsachse 132 hauptsächlich radial nach außen verläuft. Die Form der Vorsprünge 158 und 160 kann, unter anderem, die tangentiale Geschwindigkeit eines Abschnitts der Übertragungsfläche 136 am Übertragungspunkt oder -bereich der eigenständigen Artikel von einem der beweglichen Trägerelemente 104 und 106 weg oder zu diesem hin vorgeben. Die Form der Vorsprünge 158 und 160 kann außerdem dazu beitragen oder führen, dass die Lücke zwischen den Übertragungsflächen 136 und den Flächen der ersten und zweiten beweglichen Trägerelemente 104 und 106 am Übertragungspunkt oder -bereich der eigenständigen Artikel gleichbleibend oder im Wesentlichen gleichbleibend sind. Diese Vorsprünge 158 und 160 können an jeden beliebigen Stellen auf der Führungsbahn 134 positioniert werden, die nahe an einem eingehenden ersten beweglichen Trägerelement 104 oder einen ausgehenden beweglichen zweites Trägerelement 106 liegen. In einer Ausführungsform kann die Führungsbahn 134 nur einen Vorsprung 158 oder 160 aufweisen, der nahe an einem der beweglichen Trägerelemente 104 und 106 positioniert ist. Der erste Vorsprung 158 kann sich ausgehend vom zweiten Vorsprung 160 hauptsächlich quer über die Führungsbahn 134 erstrecken oder in Bezug auf den zweiten Vorsprung 160 anderweitig angeordnet sein, je nach Positionierung des eingehenden ersten beweglichen Trägerelements 104 und des ausgehenden zweiten beweglichen Trägerelements 106. Der Radius der Führungsbahn 134 in Bezug auf die Rotationsachse 132 kann um die Führungsbahn 134 herum größer oder kleiner werden, selbst in den Abschnitten ohne Vorsprung 162 der Führungsbahn 134. In einer Ausführungsform kann der Radius der Führungsbahn 134 zumindest dann ansteigen, wenn Abschnitte der Übertragungselemente 112 zwischen der ersten Position 116 und der zweiten Position 118 teilweise gedreht werden, um es zu ermöglichen, dass zwei angrenzend positionierte Übertragungsflächen der Übertragungselemente 112 das jeweils andere während der Rotation der Übertragungselemente 112 um die zweite Rotationsachse 164 freigeben (d. h., einander nicht berühren). Der erhöhte Radius der Führungsbahn 134 an diesen Stellen zwingt die Übertragungselemente 112 in Bezug auf die Rotationsachse 132 radial nach außen, wodurch ein adäquates Spiel einer ersten Übertragungsfläche 136 und einer angrenzenden zweiten Übertragungsfläche 136 gegeben wird, um sich zwischen der ersten Position 116 und der zweiten Position 118 zu drehen. Die zweite Rotationsachse 164 kann lotrecht, hauptsächlich lotrecht oder quer zur Rotationsachse 132 verlaufen. In anderen Ausführungsformen kann sich die Rotationsachse 132 in eine erste Richtung erstrecken und die zweite Rotationsachse 164 kann sich in eine zweite, andere Richtung erstrecken. Die zweite, andere Richtung kann hauptsächlich parallel (z. B. +/- ein bis fünfzehn Grad) zu einer Ebene des Rahmens 130 verlaufen, von dem aus sich die Rotationsachse 132 erstreckt, wobei die Ebene hauptsächlich lotrecht zur Rotationsachse 132 verläuft. Die Rotation der Abschnitte der Übertragungselemente 112 und eine beispielhafte Rotationsbaugruppe, die so konfiguriert ist, dass sie diese Rotation ausführt, werden nachstehend ausführlicher erörtert.
In einer Ausführungsform erhöht die Führungsbahn 134 möglicherweise nicht den radialen Abstand der Übertragungselemente 112 von der Rotationsachse 132 während der Bewegung der Übertragungsflächen 136 zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position. In einer solchen Ausführungsform können die Übertragungsflächen 136 so geformt (z. B. eiförmig, rund) oder beabstandet sein, dass sie zwischen der ersten Position und der zweiten Position gedreht werden können, ohne einander zu berühren.
In einer Ausführungsform können, unter Bezugnahme auf die 1 und 4-12, die Übertragungselemente 112 jeweils Übertragungsfläche 136 auf dem in Bezug auf die Rotationsachse 132 am entferntesten gelegenen Abschnitt davon umfassen, wie vorstehend aufgeführt. Die Übertragungsfläche 136 kann in eine oder mehrere Richtungen flach, oder im Wesentlichen flach, sein. 11 veranschaulicht die flache, oder im Wesentlichen flache, Übertragungsfläche in einer ersten Richtung, während 12 die flache, oder im Wesentlichen flache, Fläche in eine zweite Richtung veranschaulicht. Der Ausdruck „im Wesentlichen flach“, wie hier verwendet, heißt, dass die zum Stützen und Transportieren eigenständiger Artikel 102 verwendete Übertragungsfläche 136 einer Ebene innerhalb von etwa 0-10 mm, und alternativ etwa 0-5 mm, entspricht, nicht einschließlich Fluidanschlüssen und Schraublöchern, wie nachstehend erörtert. Beispielhafte Übertragungsflächen 136 werden als rechteckig dargestellt, jedoch es sei klargestellt, dass andere Übertragungsflächen zum Gebrauch mit den Übertragungselementen 112 der vorliegenden Offenbarung aus anderen geeigneten Formen gebildet werden können, wie beispielsweise Quadraten, Kreisen oder Ovalen. In einer Ausführungsform kann ein Abschnitt einer jeden Übertragungsfläche 136 flach, oder im Wesentlichen flach, sein, während andere Abschnitte gebogen sein können. In verschiedenen Ausführungsformen können, obgleich sie nicht dargestellt sind, einige der Übertragungsflächen der Übertragungselemente einer Übertragungsbaugruppe flach, oder im Wesentlichen flach, sein, während andere Übertragungsflächen gebogen sein können. Die Abschnitte der Übertragungselemente 112, die die Übertragungsflächen 136 stützen (z. B. die Abschnitte, die am entferntesten gelegenen Ende von Gehäuse 278 angebracht sind, wie nachstehend beschrieben) können flach, im Wesentlichen flach, oder gebogen sein.
Durch das Bereitstellen flacher, oder im Wesentlichen flacher, Übertragungsflächen 136 kann ein erheblicher Vorteil dahingehend erzielt werden, dass die Flachheit der Übertragungsflächen 136 gleich oder im Wesentlichen gleich ist, und zwar unabhängig davon, ob sich die Übertragungsfläche 136 in der ersten Position 116 befindet oder um die zweite Rotationsachse 164 in die zweite Position 118 gedreht wird. In einer Ausführungsform kann eine Übertragungsfläche 136 einen flachen, oder im Wesentlichen flachen, Vorderabschnitt, einen gebogenen Mittelabschnitt und einen flachen, oder im Wesentlichen flachen, Hinterabschnitt aufweisen. Diese Geometrie einer Übertragungsfläche 136 kann beispielsweise für eine Übertragung mit einer im Wesentlichen gleichbleibenden Lücke an den Vorder- und Hinterabschnitten (und nicht am Mittelabschnitt) eingesetzt werden. Wie vorstehend aufgeführt, kann bei Übertragungsbaugruppen nach dem Stand der Technik mit gebogenen Übertragungsflächen, bei denen der Bogen hauptsächlich in Längsrichtung der Übertragungsfläche verläuft, wenn das Übertragungselement in die zweite Position gedreht wurde (eine Position, die im Allgemeinen um 90 Grad von der ersten Position versetzt liegt), eine Übertragung der eigenständigen Artikel problematisch werden, da der Bogen für eine Übertragung auf ein zweites bewegliches Trägerelement in der falschen Richtung liegt. Anders ausgedrückt kann, wenn der Bogen für die Aufnahme eines eigenständigen Artikels von einem ersten beweglichen Trägerelement geeignet ist, er generell nicht für die Ablage eines eigenständigen Artikels auf ein zweites bewegliches Trägerelement geeignet sein, weil die Außenränder der Übertragungsfläche möglicherweise von dem zweiten beweglichen Trägerelement weiter entfernt liegen, was potentiell zu erfolglosen Übertragungen führen kann. Die flache, oder im Wesentlichen flache, Übertragungsfläche 136 der vorliegenden Offenbarung löst das Problem, indem der gleiche, oder im Wesentlichen gleiche, Abstand bzw. Lücke zwischen allen oder den meisten Abschnitten der Übertragungsfläche 136 und dem beweglichen Trägerelement bereitgestellt wird, nachdem die Übertragungsfläche 136 von der ersten Position 116 um die zweite Rotationsachse 164 in die zweite Position 118 gedreht wird. Dies kann zu einer verbesserten Übertragung der eigenständigen Artikel führen und zu einer erhöhten Geschwindigkeit der Übertragung.
Wie ebenfalls vorstehend aufgeführt, kann jedoch ein möglicherweise auftauchendes Problem bei Übertragungsbaugruppen nach dem Stand der Technik, die flache oder im Wesentlichen flache Übertragungsflächen einsetzen, welche ihre Übertragungselemente nicht radial nach innen und radial nach außen in Bezug auf die Rotationsachse der Übertragungsbaugruppen bewegen können, darin bestehen, dass am Übertragungspunkt der eigenständigen Artikel eine beträchtliche Lücke vorhanden ist, während Abschnitte der flachen, oder im Wesentlichen flachen, Übertragungsfläche durch den Übertragungspunkt oder Übertragungsbereich der eigenständigen Artikel hindurchlaufen. In einem solchen Fall können die Vorderkanten und Hinterkanten der flachen Übertragungsfläche recht nahe am beweglichen Trägerelement positioniert werden, während der Mittelabschnitt der Übertragungsfläche aufgrund seiner flachen, oder im Wesentlichen flachen, Konfiguration von dem beweglichen Trägerelement weiter entfernt positioniert werden kann. Diese Lücke zwischen dem Mittelabschnitt des flachen, oder im Wesentlichen flachen, Übertragungselements und einem beweglichen Trägerelement und/oder eine Lückenschwankung kann zu schlechten oder inakzeptablen Übertragungen führen, insbesondere bei Übertragungen mit hoher Geschwindigkeit, die bei der Herstellung von Absorptionsartikeln erwünscht sind. Die schlechte Übertragung zu dazu führen, dass beispielsweise Abschnitte der eigenständigen Artikel aufeinandergeknickt werden.
Unter Bezugnahme auf die 7, 8 und 10C löst die vorliegende Offenbarung unter anderem dieses Lückenproblem im Mittelabschnitt einer einschlägigen Übertragungsfläche, indem die Führungsbahn 134 darin mit den Vorsprüngen 158 und 160 an oder nahe an den beweglichen Trägerelementen 104 und 106 versehen werden. Durch das Bereitstellen der Vorsprünge 158 und 160 können die Übertragungsflächen 136 der Übertragungselemente 112 der vorliegenden Offenbarung einen gleichbleibenden, oder im Wesentlichen gleichbleibenden Abstand (z. B. 0,1-2 mm oder 0,1-3 mm) oder Mindestabstand zwischen ihnen und den beweglichen Trägerelementen 104 und 106 am Übertragungspunkt oder -bereich der eigenständigen Artikel beibehalten. Die 10A-10C veranschaulicht den Bewegungsablauf der Übertragungsfläche 136, während sie am zweiten beweglichen Trägerelement 106 in Richtung von Pfeil A vorbeibewegt wird. Die 13A-13C veranschaulichen den Bewegungsablauf der Übertragungsfläche 136, während sie am ersten beweglichen Trägerelement 104 in Richtung von Pfeil B vorbeibewegt wird. In einer Ausführungsform kann der Abstand gleichbleibend oder im Wesentlichen gleichbleibend, dann nicht gleichbleibend, und dann am Übertragungspunkt oder -bereich der eigenständigen Artikel, während die Übertragungsfläche 136 an einem der beweglichen Trägerelemente vorbeibewegt wird, wieder gleichbleibend oder im Wesentlichen gleichbleibend sein. Der Übertragungspunkt oder -bereich der eigenständigen Artikel kann der Punkt oder Bereich sein, an dem ein Abschnitt des eigenständigen Artikels 102 das erste bewegliche Trägerelement 104 verlässt und auf die Übertragungsfläche 136 übertragen wird. Der Übertragungspunkt oder -bereich der eigenständigen Artikel kann auch der Punkt oder Bereich sein, an dem ein Abschnitt des eigenständigen Artikels 102 die Übertragungsfläche 136 verlässt und auf das zweite bewegliche Trägerelement 106 übertragen wird. Da die Übertragungsflächen 136 der vorliegenden Offenbarung flach, oder im Wesentlichen flach, sind, brauchen die Übertragungsflächen 136 im Allgemeinen nicht radial nach außen und radial nach innen bewegt werden, während die Abschnitte der Übertragungsflächen 136 durch den Übertragungspunkt oder -bereich der eigenständigen Artikel mit den beweglichen Trägerelementen 104 und 106 hindurchlaufen. Die Vorsprünge 158 und 160 schränken eine solche radiale Bewegung der Übertragungselemente 112 ein, da die Übertragungselemente 112 mit der Führungsbahn 134 beweglich ineinandergreifen und sich um eine Bahn um die Rotationsachse 132 entsprechend der Führungsbahn 134 drehen. Somit kann jedes der Übertragungselemente 112 und dadurch die Übertragungsflächen 136 ununterbrochen oder variabel radial nach außen in Bezug auf die Rotationsachse 132 bewegt oder durch Nocken bewegt werden, und zwar ab, bzw. ungefähr ab, dem Zeitpunkt, wenn sich die Vorderkante der Übertragungsfläche 136 am bzw. nahe am Übertragungspunkt oder -bereich der eigenständigen Artikel befindet bis zu, bzw. ungefähr zu, dem Zeitpunkt, zu dem sich ein Mittelpunkt oder mittlerer Abschnitt (in Maschinenlaufrichtung) der Übertragungsfläche 136 am bzw. nahe am Übertragungspunkt oder -bereich der eigenständigen Artikel befindet. Zu diesem Zeitpunkt kann die Übertragungsfläche 136 dann ununterbrochen oder variabel radial nach innen bewegt oder durch Nocken bewegt werden, bis sich die Hinterkante der Übertragungsfläche 136 am oder hinter dem Übertragungspunkt oder -bereich der eigenständigen Artikel befindet oder bis das Übertragungselement 112 über den Vorsprung 158 oder 160 und zurück über einen Abschnitt ohne Vorsprung 162 der Führungsbahn 134 gelaufen ist.
In verschiedenen Ausführungsformen kann die Winkelgeschwindigkeit der Rotation um die erste Rotationsachse 132 der Übertragungselemente 112 gleichbleibend, oder im Wesentlichen gleichbleibend, sein, und zwar dahingehend, dass die Rotation der Antriebswelle 148 und des Rads 138 gleichbleibend sein kann. Dennoch kann die Tangentialgeschwindigkeit der Übertragungsflächen 136 variabel sein, wenn die Übertragungselemente 112 radial nach außen und innen bewegt werden. Im Allgemeinen wird, wenn die Übertragungselemente 112 radial nach außen bewegt werden, die Tangentialgeschwindigkeit der Übertragungsflächen 136 zunehmen, während, wenn die Übertragungselemente 112 radial nach innen bewegt werden, die Tangentialgeschwindigkeit der Übertragungsflächen 136 abnimmt, weil die Übertragungselemente 112 um die Rotationsachse 132 gedreht werden. Die Tangentialgeschwindigkeit der Übertragungsflächen 136 am Übertragungspunkt oder -bereich der eigenständigen Artikel kann gleichbleibend, oder im Wesentlichen gleichbleibend, sein (z. B. innerhalb von 0,1 % - 2 %) und an die Tangentialgeschwindigkeit der ersten oder zweiten beweglichen Trägerelemente 104 oder 106 während der Übertragung angeglichen werden. Dies wird dadurch erreicht, dass eine im Wesentlichen gleichbleibende radiale Verschiebung zwischen dem Übertragungsbereich der eigenständigen Artikel und der ersten Rotationsachse 132 beibehalten wird. Die radiale Verschiebung der Übertragungsfläche 136 wird angepasst, während die Folgeelemente 112 über die Vorsprünge 158 und 160 laufen. Durch das Bereitstellen von gleichbleibenden, oder im Wesentlichen gleichbleibenden, Tangentialgeschwindigkeiten der Übertragungsflächen 136 am Übertragungspunkt oder -bereich der eigenständigen Artikel werden Übertragungen der eigenständigen Artikel mit gleichmäßigerer und angeglichener Geschwindigkeit erzielt. Die Vorsprünge 158 und 160 können so konzipiert werden, dass ein erster Vorsprung eine Übertragungsfläche 136 mit einer ersten Tangentialgeschwindigkeit an einem ersten Übertragungspunkt oder -bereich der eigenständigen Artikel (d. h., der Aufnahme) bietet und ein zweiter Vorsprung die gleiche Übertragungsfläche 136 mit einer zweiten Tangentialgeschwindigkeit an einem zweites Übertragungspunkt der eigenständigen Artikel (d. h., der Ablage) bietet. Demzufolge kann die Übertragungsbaugruppe 100 einen eigenständigen Artikel 102 mit einer ersten Geschwindigkeit oder Tangentialgeschwindigkeit an einem ersten Übertragungspunkt oder -bereich der eigenständigen Artikel vom ersten beweglichen Trägerelement 104 aufnehmen und den eigenständigen Artikel 102 mit einer zweiten Geschwindigkeit oder Tangentialgeschwindigkeit an einem zweiten Übertragungspunkt der eigenständigen Artikel auf ein zweites bewegliches Trägerelement 106 ablegen. In einer Ausführungsform kann die Übertragungsbaugruppe so konfiguriert sein, dass die eigenständigen Artikel von dem zweiten beweglichen Trägerelement 106 aufgenommen und auf das erste bewegliche Trägerelement übertragen werden. In einer solchen Ausführungsform kann die Rotationsrichtung der Übertragungselemente 112 um die Rotationsachse 132 im Uhrzeigersinn oder entgegen dem Uhrzeigersinn verlaufen.
Die Übertragungsbaugruppe 100 kann dazu verwendet werden, eigenständige Artikel 102 von dem ersten beweglichen Trägerelement 104 mit einem ersten Abstand (d. h., Abstand der eigenständigen Artikel) zu einem zweiten beweglichen Trägerelement 106 mit einem zweiten Abstand zu übertragen (d. h., neu zu beabstanden). Die Übertragungsbaugruppe 100 kann eine geeignete Übertragung der eigenständigen Artikel 102 erzielen, während der Abstand zwischen dem ersten und zweiten beweglichen Trägerelement 104 und 106 ansteigt, abnimmt oder gleichbleibt.
Durch die Übertragung der eigenständigen Artikel 102 von der Übertragungsfläche 136 zum zweiten beweglichen Trägerelement 106 unter Verwendung der Übertragungsvorrichtung der vorliegenden Offenbarung kann eine geeignete und effiziente Anbindung der eigenständigen Artikel 102 an die Bahnen vorderer und hinterer Taillenbänder 124 und 126 oder an vordere und hintere Taillenbänder erfolgen, da das gleichbleibende, oder im Wesentlichen gleichbleibende, Lückenspiel angepasst werden kann, um für einen einheitlichen Verbindungsdruck zwischen der Übertragungsfläche 136 und dem zweiten beweglichen Trägerelement 106 zu sorgen. Die gleichbleibende Lücke, oder im Wesentlichen gleichbleibende Lücke, kann so angepasst werden, dass sie in den eigenständigen Artikel 102 eingreift und Verbindungsdruck erzeugt, der über den Bereich des eigenständigen Artikels 102 oder den Bereich eines Abschnitts des eigenständigen Artikels 102 hinweg gleichbleibend, oder im Wesentlichen gleichbleibend, ist. Dies kann dafür nützlich sein, geeignete Bindungen zwischen dem eigenständigen Artikel 102 und den Bahnen vorderer und hinterer Taillenbänder 124 und 126 zu erzeugen, wenn ein Heißschmelzkleber oder anderer druckempfindlicher Klebstoff eingesetzt wird.
Die Übertragungsbaugruppe 100 mit einem Übertragungselementmechanismus mit variablem Radius kann auch eingesetzt werden, um die Übertragung von Übertragungsflächen, die nicht flach sind, zu verbessern. Beispielsweise kann eine gebogene Übertragungsfläche von der Anpassung der radialen Position der Übertragungsfläche während der Übertragung von dem ersten beweglichen Trägerelement 104 oder zu dem zweiten beweglichen Trägerelement 106 profitieren. Ebenfalls kann eine Übertragungsfläche, die eine beliebige nicht flache Oberfläche aufweist, radial angepasst werden, um die Übertragung von dem ersten beweglichen Trägerelement 104 zu dem zweiten beweglichen Trägerelement 106 zu verbessern. Ein Fachmann wird erkennen, dass die hier beschriebenen Verfahren für einen variablem Radius sowohl mit Übertragungsbaugruppen nach dem Stand der Technik als auch den hier offenbarten Übertragungsbaugruppen verwendet werden können. Demzufolge sind solche Konzepte in der vorliegenden Offenbarung mit eingeschlossen.
In einer Ausführungsform kann, unter Bezugnahme auf die 13-18, eine Rotationsbaugruppe 170 für eine oder mehrere, oder alle, der Übertragungselemente 112 der hier erörterten Übertragungsbaugruppen 100 bereitgestellt werden. Aus Gründen der Veranschaulichung der Rotationsbaugruppe 170 wurden Abschnitte der Übertragungsbaugruppe 100, einige Übertragungselemente und andere Komponenten in den 13-18 ausgelassen. Die Rotationsbaugruppe 170 ist in den 7 und 8 auf der Übertragungsbaugruppe 100 zu sehen. Die Rotationsbaugruppe 170 kann einfacher und kostengünstiger hergestellt werden als eine nockentrommelartige Rotationsbaugruppe, eine längere Lebensdauer der Folgeelemente aufweisen und den Druckwinkel der Führungsbahn 134 reduzieren. Wie vorstehend erörtert, kann die Übertragungsbaugruppe 100 einen Rahmen 130 umfassen, der eine erste Rotationsachse 132 definiert, wobei sich das eine oder die mehreren Übertragungselemente 112 um die erste Rotationsachse 132 drehen kann bzw. können (siehe z. B. die 3, 4 und 6-8). Die Rotationsbaugruppe 170 kann Abschnitte des Übertragungselements 112 um die zweite Rotationsachse 164 zwischen der ersten Position 116 und zumindest eine zweite Position 118 drehen. Die erste Rotationsachse 132 kann lotrecht, hauptsächlich lotrecht (z. B. ein bis fünfzehn Grad) oder quer zur zweiten Rotationsachse 164 verlaufen. In anderen Ausführungsformen kann sich die Rotationsachse 132 in eine erste Richtung erstrecken und die zweite Rotationsachse 164 kann sich in eine zweite, andere Richtung erstrecken. In verschiedene Ausführungsformen kann die erste Rotationsachse 132 die zweite Rotationsachse 164 schneiden oder auch nicht.
In einer Ausführungsform kann, unter Bezugnahme auf die 13-20, die Rotationsbaugruppe 170 eine drehmomentübertragende Baugruppe 174 umfassen, die ein Eingangselement (bzw. Eingangsabschnitt) 176 und ein Ausgangselement (bzw. Ausgangsabschnitt) 178 umfasst. Die drehmomentübertragende Baugruppe 174 kann ein 90 Grad-Getriebe oder eine andere Art von Getriebe umfassen. In anderen Ausführungsformen kann die drehmomentübertragende Baugruppe nicht ein Getriebe umfassen und stattdessen ein anderer Mechanismus zum Erzielen einer Drehmomentübertragung zwischen lotrechten, oder im Wesentlichen lotrechten, Wellen sein, wie beispielsweise Schneckengetriebe, Kegelgetriebe, Hypoidgetriebe, Stirnradgetriebe, Riemenantriebe, Kettenantriebe, Hydraulikantriebe und/oder dreidimensionale Raummechanismen. Das Eingangselement 176 und das Ausgangselement 178 können jeweils eine Eingangswelle und eine Ausgangswelle sein. Die Wellen können jede beliebige geeignete Länge und/oder Abmessungen aufweisen. Das Eingangselement 176 kann in eine Richtung parallel oder hauptsächlich parallel zur ersten Rotationsachse 132 verlaufen, und das Ausgangselement 178 kann in eine Richtung parallel, hauptsächlich parallel, oder koaxial zur zweiten Rotationsachse 164 verlaufen.
In einer Ausführungsform kann, unter Bezugnahme auf die 19 und 20, die drehmomentübertragende Baugruppe 174 zwei oder mehr Getriebe umfassen. 19 ist eine teilweise perspektivische Schnittansicht der drehmomentübertragenden Baugruppe 174, neben anderen Komponenten, und 20 ist eine teilweise Schnittdraufsicht der drehmomentübertragenden Baugruppe 174, neben anderen Komponenten. Die Getriebe können jeweils Zähne umfassen (nicht dargestellt), die verzahnt ineinandergreifen. Sind zwei Getriebe vorhanden, kann ein erstes Getriebe 180 operativ mit dem zweiten Getriebe 182 ineinandergreifen und eine Rotationsachse 184 aufweisen, die querverlaufend, lotrecht, oder hauptsächlich lotrecht zur Rotationsachse 186 des zweiten Getriebes ist. Die drehmomentübertragende Baugruppe 174 kann eine geschwindigkeitserhöhende Baugruppe sein, wie beispielsweise ein 1 zu 1,5-Getriebe, ein 1 zu 2-Getriebe, ein 1 zu 2,5-Getriebe oder ein 1 zu 3-Getriebe. Fachleute werden erkennen, dass andere geschwindigkeitserhöhende Baugruppen ebenfalls verwendet werden können und dass die Geschwindigkeit um jedes beliebige geeignete Maß erhöht werden kann. Ein Beispiel für eine geschwindigkeitserhöhende Baugruppe 174 wird nachstehend detaillierter erörtert. In einer Ausführungsform kann die drehmomentübertragende Baugruppe 174 eine geschwindigkeitsreduzierende Baugruppe oder eine Baugruppe gleicher Geschwindigkeit sein, wie beispielsweise ein 2 zu 1-Getriebe oder ein 1 zu 1-Getriebe. Fachleute werden erkennen, dass andere geschwindigkeitsreduzierende Baugruppen ebenfalls verwendet werden können und dass die Geschwindigkeit um jedes beliebige geeignete Maß reduziert werden kann.
In verschiedenen Ausführungsformen kann die Rotationsbaugruppe 170 auch eine Verbindung bzw. eine Stange 188 umfassen, die ein erstes Ende 190 umfasst, das operativ mit dem Eingangselement 176 verbunden bzw. fest angebracht ist, und ein zweites Ende 192, das ein Folgeelement 194 umfasst. Das Eingangselement 176 kann operativ mit der Verbindung 188 mittels einer Passfeder 172 oder anderen mechanischen Komponente oder Baugruppe verbunden sein, die so konfiguriert ist, dass sich das Eingangselement 176 dreht, wenn sich die Verbindung 188 um ihr erstes Ende 190 dreht. Anders ausgedrückt kann das Eingangselement 176 nichtdrehbar an der Verbindung 188 angebracht sein, so dass, wenn sich die Verbindung 188 um ihr erstes Ende 190 dreht, das Eingangselement 176 sich zusammen mit dem ersten Ende 190 der Verbindung 188 dreht. Die Verbindung 188 kann um ihr erstes Ende 190 gedreht werden, wenn das Folgeelement 194 in Bezug auf eine erste Rotationsachse 132 durch eine Führungsbahn 198 radial bewegt wird, wie hier detaillierter erörtert. Das Folgeelement 194 kann ein Nockenstößel sein, der in einer Ausführungsform, eine Walze umfassen kann, die drehbar am zweiten Ende 192 der Verbindung 188 angebracht ist oder drehbar mit dieser ineinandergreift. In verschiedenen Ausführungsformen kann das Folgeelement auch keine Walze sein und am zweiten Ende 192 der Verbindung 188 angebracht oder daraus geformt sein. In einer Ausführungsform können das eine oder die mehreren Folgeelemente 194 Materialien wie beispielsweise Metalle, Kunststoffe und/oder Polymere oder Beschichtungen davon umfassen, um eine relative Bewegung zwischen dem einen bzw. den mehreren Folgeelementen 194 und der Führungsbahn 198 194 (auch als zweite Führungsbahn 198 bezeichnet) für die Folgeelemente zuzulassen. Die Folgeelemente 142 und die Führungsbahn 134 können ähnliche Merkmale umfassen. Diese zweite Führungsbahn 198 kann die erste Rotationsachse 132 umgeben und von der vorstehend beschriebenen ersten Führungsbahn 134 umgeben sein. In jedem Fall kann die „innere“ Führungsbahn 198 mit dem bzw. den Folgeelement(en) 194 der Rotationsbaugruppe 170 ineinandergreifen. Die Führungsbahn 198 kann beispielsweise die gleichen, ähnlichen Materialien wie die Folgeelement 170 oder aber andere Materialien umfassen bzw. damit beschichtet sein.
In einer Ausführungsform, wiederum unter Bezugnahme auf die 13-18, kann die Rotationsbaugruppe 170 eine Welle oder eine Wellenbaugruppe 200 umfassen, die ein erstes Ende 202 umfasst, das mit dem Ausgangselement 178 der drehmomentübertragenden Baugruppe 174 ineinandergreift oder operativ damit verbunden ist, und ein zweites Ende 204, das mit einem Abschnitt des Übertragungselements 112 ineinandergreift oder operativ damit verbunden ist. Das erste Ende 202 von Welle 200 kann mit dem Ausgangselement 178 mithilfe der Passfeder 172 operativ verbunden sein, so dass, wenn das Ausgangselement 178 gedreht wird, sich die Welle 200 zumindest teilweise um die zweite Rotationsachse 164 dreht. Anders ausgedrückt kann die Rotation des Ausgangselements 178 die Rotation der Welle 200 antreiben. In einer Ausführungsform kann ein Abschnitt der oder die ganze Welle 200 einen Spalt oder eine Rille aufweisen (nicht dargestellt), die in einer Richtung definiert ist, die parallel zu, oder hauptsächlich parallel, zu ihrer Längsachse verläuft. Eine Passfeder (nicht dargestellt) kann von einem Abschnitt des Übertragungselements 112 oder von dem Ausgangselement 178 an oder nahe dem Kupplungspunkt an die Welle 200 verlaufen. Die Passfeder kann es ermöglichen, dass das Übertragungselement 112 radial nach innen und außen in Bezug auf die erste Rotationsachse 132 bewegt wird, während sich die Abschnitte des Übertragungselements 112 um die erste Rotationsachse 132 um eine Bahn entsprechend der ersten Führungsbahn 134, wie vorstehend erörtert, drehen. Die Welle 200 kann sich in einen Abschnitt des Übertragungselements 112 wie beispielsweise den Fluidverteiler 256 und das Gehäuse 278 (wie nachstehend erörtert) oder die drehmomentübertragende Baugruppe 174 erstrecken, so dass der Abstand zwischen einem wellenempfangenden Abschnitt des Übertragungselements 112 und des Ausgangselements 178 (d. h., die Länge des Abschnitts der Welle 200 zwischen dem wellenempfangenden Abschnitt des Übertragungselements 112 und der drehmomentübertragende Baugruppe 174) variiert werden kann. Die Passfeder kann es auch ermöglichen, dass die Welle 200 durch das Ausgangselement 178 um die zweite Rotationsachse 164 gedreht wird. Im Wesentlichen ermöglicht das Vorhandensein der Passfeder/ des Spalts, dass die Welle 200 um die zweite Rotationsachse 164 gedreht wird und der Abstand des Abschnitts der Welle 200 zwischen dem wellenempfangenden Abschnitt des Übertragungselements 112 und der drehmomentübertragenden Baugruppe 174 variieren kann.
In einer Ausführungsform kann die Welle eine Wellenbaugruppe 200 umfassen, die ein Keilwellenprofil 206 und ein Keilwellenprofil-Aufnahmeelement 208 umfasst. Das Keilwellenprofil-Aufnahmeelement 208 kann an einem Abschnitt des Übertragungselements 112 oder des Ausgangselements 178 positioniert werden oder mit diesem ineinandergreifen, und zwar an oder nahe am Punkt des Ineinandergreifens mit einem Endabschnitt des Keilwellenprofils 206. Wenn das Keilwellenprofil-Aufnahmeelement 208 am Ausgangselement 178 positioniert ist, kann das Ausgangselement 178 hohl sein, so dass das Keilwellenprofil dadurch hindurchverlaufen kann. Das Keilwellenprofil 206 kann verschiebbar mit dem Keilwellenprofil-Aufnahmeelement 208 ineinandergreifen, so dass der Abstand zwischen dem nächstgelegenen Abschnitt des Übertragungselements 112 und dem Ausgangselement 178 variiert werden kann, während das Übertragungselement 112 in Bezug auf die erste Rotationsachse 132 radial bewegt wird. Das Ende des Keilwellenprofils 206, das nicht mit dem Keilwellenprofil-Aufnahmeelement 208 ineinandergreift, kann mit dem Ausgangselement 178 oder einem Abschnitt des Übertragungselements 112 ineinandergreifen oder operativ verbunden sein. In einer solchen Ausführungsform kann, während das Übertragungselement 112 radial nach außen oder radial nach innen bewegt wird, während es um die Bahn der ersten Führungsbahn 134 kreist, die Länge des Abschnitts des Keilwellenprofils 206 zwischen dem Übertragungselement 112 und der Ausgangswelle 178 variiert werden. Das Keilwellenprofil 206 und das Keilwellenprofil-Aufnahmeelement 208 können es dem Ausgangselement 178 erlauben es, das Keilwellenprofil 206 um die zweite Rotationsachse 164 zu drehen, während das Übertragungselement 112 in Bezug auf die erste Rotationsachse 132 radial bewegt wird. Fachleute werden erkennen, dass andere Wellenbaugruppen, die eine Anpassung der Länge des Abschnitts der Welle zwischen dem Übertragungselement 112 und dem Ausgangselement 178 erlauben, innerhalb des Schutzumfangs der vorliegenden Offenbarung liegen.
In einer Ausführungsform, obgleich diese nicht dargestellt ist, kann eine Wellenbaugruppe einen Wellenabschnitt und einen wellenempfangenden Abschnitt umfassen. Die Welle kann mit dem wellenempfangenden Abschnitt auf zusammenschiebbare Weise (nicht dargestellt) verschiebbar ineinandergreifen, um ein axiales Ausdehnen und Zusammenziehen der Wellenbaugruppe in Bezug auf die erste Rotationsachse zuzulassen. Die Welle kann nichtdrehbar mit dem wellenempfangenden Abschnitt ineinandergreifen, so dass das Ausgangselement 178 die Welle und den wellenempfangenden Abschnitt drehen kann.
In einer Ausführungsform kann, unter Bezugnahme auf die 7, 8, 10 und 13-15, die Rotationsbaugruppe 170 mit der Führungsbahn oder zweiten Führungsbahn 198 ineinandergreifen, und zwar indem sie auf oder in dem Rahmen 130 positioniert ist und die erste Rotationsachse 132 umgibt. Die zweite Führungsbahn 198 kann durch die erste Führungsbahn 134 umgeben werden, so dass die zweite Führungsbahn 198 eine innere Führungsbahn und die erste Führungsbahn 134 eine äußere Führungsbahn in Bezug auf die erste Rotationsachse 132 sein kann. In den Ansprüchen können die innere Führungsbahn und die äußere Führungsbahn auch als eine Führungsbahn, eine erste Führungsbahn oder eine zweite Führungsbahn bezeichnet werden, je nachdem, welche der Führungsbahnen zuerst aufgeführt ist. Unter Bezugnahme auf 14 kann ein erster Punkt 210 an einer ersten Stelle auf der zweiten Führungsbahn 198 um einen ersten Abstand D1 von der ersten Rotationsachse 132 entfernt sein, und ein zweiter Punkt 212 an einer zweiten Stelle auf der zweiten Führungsbahn 198 kann einen zweiten Abstand D2 von der ersten Rotationsachse 132 entfernt sein. Der erste Abstand D1 kann anders als der zweite Abstand D2 sein. Weitere Punkte auf der zweiten Führungsbahn 198 können andere Abstände von der ersten Rotationsachse 132 entfernt sein. Diese Abstandsabweichung der verschiedenen Punkte auf der zweiten Führungsbahn 198 in Bezug auf die erste Rotationsachse 132 kann es der Welle oder Wellenbaugruppe 200 ermöglichen, sich um die zweite Rotationsachse 164 zu drehen, wodurch ein Abschnitt des Übertragungselements 112 zwischen der ersten Position 116 und zumindest der zweiten Position 118 bewegt wird.
In verschiedene Ausführungsformen kann die zweite Führungsbahn 198 beispielsweise eine Kurvenbahn oder eine Steuerkurve sein. In einer Ausführungsform, obgleich nicht in der dargestellten Ausführungsform, jedoch ähnlich wie bei der ersten Kurvenbahn 134, kann sich die zweite Führungsbahn 198 von einer vorderen Ebene des Rahmens 130 nach außen erstrecken und einen Vorsprung bilden, der die erste Rotationsachse 132 umgibt. In einer solchen Ausführungsform kann die zweite Führungsbahn 198 zusammen mit dem Rahmen 130 gebildet werden oder am Rahmen 130 angebracht sein. Der Vorsprung kann eine erstes Seitenfläche, eine zweite Seitenfläche und eine Oberseite umfassen. Die erste Seitenfläche kann parallel, oder hauptsächlich parallel, zu (z. B. 0 bis 15 Grad) der zweiten Seitenfläche positioniert sein. Die Oberseite des Vorsprungs kann in einer Richtung parallel zu, oder hauptsächlich parallel zu, der Ebene von Rahmen 103 und in einer Richtung lotrecht zu, oder hauptsächlich lotrecht zu, der ersten und zweiten Seitenfläche verlaufen. Der Abstand zwischen der erste Seitenfläche und der zweiten Seitenfläche kann um den Vorsprung herum gleichbleibend, im Wesentlichen gleichbleibend, oder variabel sein. Zwei Folgeelement können mit dem zweiten Ende 192 der Verbindung 188 ineinandergreifen, an dieses angebracht oder zusammen damit gebildet sein und können jeweils mit einer der Seitenflächen des Vorsprungs ineinandergreifen. In einer Ausführungsform können, wie Fachleute erkennen werden, zwei Verbindungen, die jeweils ein Folgeelement auf ihrem zweiten Ende umfassen, vorhanden sein, sofern zwei Folgeelemente vorhanden sind. Die Folgeelemente können in Richtung der Seitenflächen des Vorsprungs ausgerichtet sein.
In einer weiteren Ausführungsform kann, unter Bezugnahme auf die 13-15, die zweite Führungsbahn 198 eine Kurvenbahn oder eine Rille sein, die in einer vordere Ebene von Rahmen 130 definiert ist und die erste Rotationsachse 132 umgibt. Die Kurvenbahn oder Rille kann wahlweise von einem Vorsprung 214 umgeben sein, der von der ersten Rotationsachse 132 mehr radial nach außen positioniert ist als die Rille. Der Vorsprung 214 kann über seinen Umfang hinweg eine gleichbleibende Breite oder eine variable Breite aufweisen. Durch das Bereitstellen des Vorsprungs 214 kann die Rille teilweise oder vollständig in einer vorderen Ebene von Rahmen 130 definiert sein. Die Rille kann auch zwischen dem Vorsprung 214 und einem anderen Vorsprung 215 gebildet werden, der von der vorderen Ebene von Rahmen 130 verläuft. Ist kein Vorsprung 214 vorhanden, kann die Rille vollständig in einer vorderen Ebene von Rahmen 130 definiert sein. In verschiedenen Ausführungsformen kann eines oder mehrere der Folgeelemente 194 zumindest teilweise zusammen mit der Kurvenbahn oder Rille 198 positioniert sein und in Seitenwände der zweiten Kurvenbahn oder Rille 198 ineinandergreifen, während sich das Übertragungselement 112 um die erste Rotationsachse 132 dreht. Jedes beliebige der Folgeelemente 194 kann, unabhängig davon, ob die zweite Führungsbahn 198 ein Vorsprung oder eine Rille ist, beweglich mit der zweiten Führungsbahn 198 ineinandergreifen und um die erste Rotationsachse 132 herum entlang einer Bahn entsprechend der zweiten Führungsbahn 198 kreisen.
In einer Ausführungsform kann, unter Bezugnahme auf die 13-15, die Rille der zweiten Führungsbahn 198 eine erste Fläche 216 und eine zweite Fläche 218 auf einem Abschnitt der am nächsten zur Rotationsachse 132 gelegenen Rille aufweisen. Der Vorsprung 214 kann auch eine erste fläche 220 und eine zweite Fläche 222 auf einem Abschnitt des am nächsten zur Rotationsachse 132 gelegenen Vorsprungs aufweisen. Die erste Fläche 216 und die zweite Fläche 218 können sich über unterschiedliche Abstände von der ersten Rotationsachse 132 hinweg erstrecken. Gleichfalls können die erste und zweite Fläche 220 und 222 an unterschiedlichen Abständen von der ersten Rotationsachse 132 positioniert werden. Ein Abstand zwischen der ersten Fläche 216 und der ersten Fläche 220 kann gleich, oder im Wesentlichen gleich, sein und gleichfalls kann ein Abstand zwischen der zweiten Fläche 218 und der zweiten Fläche 222 gleich, oder im Wesentlichen gleich, sein. Anders ausgedrückt kann die erste Fläche 216 von der zweiten Fläche 218 versetzt und die erste Fläche 220 von der zweiten Fläche 222 versetzt sein. In einer solchen Ausführungsform kann das zweite Ende 198 der Verbindung 188 ein erstes Folgeelement 194 und ein zweites Folgeelement 194 umfassen. In einer Ausführungsform können die Folgeelemente 194 drehbar mit dem zweiten Ende 198 der Verbindung 188 mithilfe eines Stifts, einer Schraube oder eines anderen Befestigungsmechanismus bzw. -komponente ineinandergreifen. Die Folgeelemente 194 können angrenzend aneinander positioniert werden und sich beispielsweise um den Stift oder die Schraube drehen. Das erste Folgeelement 194 kann mit der ersten Fläche 216 ineinandergreifen und das zweite Folgeelement 194 kann mit der zweiten Fläche 222 ineinandergreifen. Die Flächen 218 und 220 können nicht durch die Folgeelemente 194 ergriffen werden, da die Flächen 218 und 220 in Bezug auf die Flächen 216 und 222 versetzt sind. Durch das Bereitstellen von im Wesentlichen zwei Kurvenbahnen in der Rille und zwei Folgeelementen 194 kann sich jedes Folgeelement nur in eine Richtung drehen. In anderen Ausführungsformen kann die zweite Führungsbahn 198 nur eine Fläche auf jeder Seite der Rille aufweisen, und von der Führungsbahn 198 kann nur ein Folgeelement 194 mitgenommen werden.
Unter Bezugnahme auf die 7, 8, 10 und 13-20 kann in einer Ausführungsform, wenn das eine oder die mehreren Folgeelemente 194 in Bezug auf die erste Rotationsachse 132 radial bewegt werden, während sie entlang der Bahn entsprechend der zweiten Führungsbahn 198 kreisen, die Verbindung 188 im Uhrzeigersinn oder entgegen dem Uhrzeigersinn um ihr erstes Ende 190 gedreht werden, wodurch dem Eingangselement 176 eine Drehkraft bzw. ein Drehmoment verliehen wird. Die drehmomentübertragende Baugruppe 174 kann anschließend die Drehkraft an das Ausgangselement 178 weitergeben und dadurch, aufgrund der Getriebeanordnung innerhalb der drehmomentübertragenden Baugruppe 174, an die Welle oder die Wellenbaugruppe 200. In einer Ausführungsform kann das Eingangselement 176 mit dem ersten Ende 190 der Verbindung 188 um einen ersten Drehabstand gedreht werden und kann dem Ausgangselement 178 und somit, aufgrund der Getriebeanordnung innerhalb der drehmomentübertragenden Baugruppe 174, der Welle oder Wellenbaugruppe 200 einen zweiten Drehabstand verleihen. Der zweite Drehabstand kann größer als der erste Drehabstand sein. Die Rotation der Welle oder der Welle der Wellenbaugruppe 200 kann dazu führen, dass sich das Übertragungselement 112 zwischen der ersten Position 116 und der zweiten Position 118 um die zweite Rotationsachse 164 dreht. Zumindest ein Abschnitt dieser Rotation zwischen der ersten Position 116 und der zweiten Position 118 kann dann auftreten, wenn die erste Führungsbahn 134 den Abstand zwischen dem Übertragungselement 112 und dem Ausgangselement 178 radial erweitert hat oder wenn das Übertragungselement 112 durch die erste Führungsbahn 134 in Bezug auf die erste Rotationsachse 132 radial nach außen bewegt wurde. Die zweite Rotationsachse 164 kann eine Achse sein, die um eine Längsachse der Welle oder der Welle der Wellenbaugruppe 200 gebildet wird. In einer Umdrehung des Übertragungselements 112 um die erste Rotationsachse 132 kann die Welle bzw. die Welle der Wellenbaugruppe 200 von der ersten Position 116 in die zweite Position 118 und zurück in die erste Position 116 gedreht werden. Die Übertragungsflächen 136 können zwischen 45 Grad bis 180 Grad, 60 bis 150 Grad, 75 Grad bis 105 Grad, etwa 90 Grad (z. B. plus oder minus 3 Grad) oder 90 Grad gedreht werden, wenn das Übertragungselement 112 zwischen der ersten Position 116 und der zweiten Position 118 bewegt wird. Alle Grade oder Gradbereich, die innerhalb der oben aufgeführten Bereiche liegen, gelten als ausdrücklich hier aufgeführt, werden jedoch der Kürze halber nicht ausgeschrieben.
In einer Ausführungsform kann die zweite Führungsbahn 198 den Winkel des Übertragungselements 112, der sich um die zweite Rotationsachse 164 dreht, aufgrund des wechselnden Radius des Folgeelements 194 variieren. Die zweite Führungsbahn 198 kann außerdem Verweilbereiche darin aufweisen, bei denen der Radius der Folgeelemente 194 sowie der Drehwinkel der Übertragungselemente 112 gleichbleibend, oder im Wesentlichen gleichbleibend, sind. Diese Verweilbereiche können dann nützlich sein, wenn sich das Übertragungselement während der Übertragung der eigenständigen Artikel 102 von dem ersten beweglichen Trägerelement 104 zu dem zweiten beweglichen Trägerelement 106 in der ersten Position 116 und in der zweiten Position 118 befindet.
Obgleich die Rotationsbaugruppe 170 beispielhaft als mit der Übertragungsbaugruppe 100 zusammen verwendet dargestellt wird, kann die Rotationsbaugruppe 170 auf andere Übertragungsbaugruppen angewandt werden, die Fachleuten bekannt sind oder von diesen entwickelt wurden, und kann unabhängig von der Übertragungsbaugruppe 100 funktionieren. In einer Ausführungsform können andere Übertragungsbaugruppen als die Rotationsbaugruppe 170 der vorliegenden Offenbarung verwendet werden, die nicht Übertragungselemente aufweisen, welche sich in Bezug auf die erste Rotationsachse 132 radial bewegen. In einem Beispiel kann die Rotationsbaugruppe 170 mit Übertragungselementen verwendet werden, die beispielsweise eine variierende Winkelposition um die erste Rotationsachse 132 aufweisen.
In einer Ausführungsform können die Übertragungselemente 112 radial nach außen über Nocken mitgenommen oder bewegt werden, um etwas Spiel für die Rotation der Übertragungselemente 112 um die zweite Rotationsachse 164 mit den angrenzenden Übertragungselementen 112 zu bieten. In anderen Ausführungsformen kann es der Abstand oder die Form der Übertragungselemente 112 möglicherweise nicht erforderlich machen, deren radiale Position für die Rotation um die zweite Rotationsachse 164 zu erhöhen. In einer weiteren Ausführungsform kann der Radius der Übertragungselemente 112 abnehmen, um etwas Spiel für die Rotation der Übertragungselemente um die zweite Rotationsachse 164 zu bieten. In einer weiteren Ausführungsform können die Übertragungselemente 112, oder Abschnitte davon, in Bezug auf die erste Rotationsachse 132 kippen, um etwas Spiel zu angrenzenden Übertragungselementen 112 während der Rotation um die zweite Rotationsachse 164 zu erlauben.
In einer Ausführungsform kann ein Verfahren zur Übertragung einer oder mehrerer eigenständiger Artikel 102 von einem ersten beweglichen Trägerelement 104 zu einem zweiten beweglichen Trägerelement 106 mithilfe einer Übertragungsbaugruppe 100 bereitgestellt werden. Die Übertragungsbaugruppe kann einen Rahmen umfassen, der eine erste Rotationsachse und eine oder mehrere Übertragungselemente umfasst, die jeweils eine Übertragungsfläche umfassen, die so konfiguriert ist, dass sie eine oder mehrere der eigenständigen Artikel umfasst. Das Verfahren kann das Drehen der einen oder mehreren Übertragungselemente um die erste Rotationsachse und das selektive Variieren des radialen Abstands der einen oder mehreren Übertragungsflächen in Bezug auf die erste Rotationsachse, während sich das eine oder die mehreren Übertragungselemente um die erste Rotationsachse drehen, umfassen. Das Verfahren kann auch Folgendes umfassen: Das Drehen der einen oder mehreren Übertragungsflächen sowie anderer Abschnitte der Übertragungselemente um eine zweite Rotationsachse zwischen einer ersten Position und zumindest einer zweiten Position mithilfe einer Führungsbahn, welche die erste Rotationsachse umkreist; eine oder mehrere Folgeelemente, welche um eine Bahn entsprechend der Führungsbahn kreisen, während sich das Übertragungselement um die erste Rotationsachse dreht; eine drehmomentübertragende Baugruppe; ein Verbindung, die ein erstes Ende umfasst, das operativ mit einem ersten Abschnitt der drehmomentübertragenden Baugruppe verbunden ist, und ein zweites Ende, das die eine oder mehreren Folgeelemente umfasst; und eine Wellenbaugruppe, die operativ mit einem zweiten Abschnitt der drehmomentübertragenden Baugruppe auf einem ersten Ende ineinandergreift und mit einem Abschnitt des Übertragungselements auf einem zweiten Ende ineinandergreift. Der erste Abschnitt bzw. Eingangsabschnitt der drehmomentübertragende Baugruppe kann parallel zu, oder hauptsächlich parallel zu, der ersten Rotationsachse positioniert sein, und der zweite Abschnitt bzw. Ausgangswelle der drehmomentübertragenden Baugruppe kann parallel zu, oder hauptsächlich parallel zu, der zweiten Rotationsachse positioniert sein. Das Verfahren kann das Ausfahren und Zusammenziehen der Länge der Wellenbaugruppe zwischen jedem Übertragungselement und jedem Ausgangsabschnitt während des selektiven Variierens des radialen Abstands der einen oder mehreren Übertragungsflächen in Bezug auf die erste Rotationsachse umfassen. Das Verfahren kann auch das zumindest teilweise Drehen der einen oder der mehreren Übertragungsflächen zwischen der ersten und zweiten Position, wenn die Länge der Wellenbaugruppen zwischen den Übertragungselementen und den Ausgangsabschnitten ausgedehnt werden, und das Drehen der eigenständigen Artikel durch Drehen der Übertragungsflächen zwischen der ersten Position und der zweiten Position umfassen. Die Übertragungsflächen und andere Abschnitte der Übertragungselemente können in einer ersten Rotationsrichtung von der ersten Position in die zweite Position und in einer zweiten Rotationsrichtung von der zweiten Position in die erste Position gedreht werden. Die erste Rotationsrichtung kann der zweiten Rotationsrichtung gegenüberliegen. In anderen Ausführungsformen kann die erste Rotationsrichtung gleich der zweiten Rotationsrichtung sein. Ein oder mehrerer der eigenständigen Artikel können auf den Übertragungsflächen mithilfe eines Fluiddrucks, wie beispielsweise einem negativen oder einem positiven Fluiddruck, festgehalten oder aber von ihnen abgestoßen werden.
In einer Ausführungsform können die verschiedenen eigenständigen Artikel 102 (z. B. eine Grundeinheit eines Absorptionsartikels) oder elastischen eigenständigen Artikel 102 an den verschiedenen Übertragungsflächen 136 der Übertragungselemente 112 der vorliegenden Offenbarung auf vielerlei Arten festgehalten werden, einschließlich, jedoch nicht beschränkt auf, Fluiddruck, mechanischer Anbringung über Stifte oder Greifer, Klebstoffen wie beispielsweise druckempfindlichen oder wiederablösbaren Klebstoffen, statischer Anziehung und/oder magnetischer Anziehung. Fluiddrücke und/oder andere Kräfte können ebenfalls eingesetzt werden, um die eigenständigen Artikel 102 von den Übertragungsflächen 136 auf ein bewegliches Trägerelement, wie beispielsweise das zweite bewegliche Trägerelement 106, zu zwingen oder zu bewegen.
In einer Ausführungsform, beispielsweise unter Bezugnahme auf die 1, 4-6, 8, 9, 16, und 18, kann die Übertragungsbaugruppe 100 ein Fluidsystem umfassen, das dafür konfiguriert ist, die eigenständigen Artikel 102 an einer oder mehreren der Übertragungsflächen 136 der Übertragungselemente 112 festzuhalten. Jedes der bzw. eines der Übertragungselemente 112 kann eine oder mehrere Fluidanschlüsse 230 aufweisen, die durch die Übertragungsfläche 136, bzw. durch Abschnitte oder Bereiche der Übertragungsfläche 136, definiert sind bzw. ist. Die Fluidanschlüsse 230 können jede beliebige geeignete Form aufweisen, wie beispielsweise längliche Schlitze, kreisförmige oder eiförmige Öffnungen und/oder rechteckige, quadratische oder dreieckige Öffnungen. Über die Fluidanschlüsse 230 können sich außerdem Maschengewebe, Siebgewebe oder andere poröse Materialien erstrecken. Die Fluidanschlüsse 230 können linear oder nichtlinear, ununterbrochen oder unterbrochen sein. In einer Ausführungsform kann ein erstes Übertragungselement eine Übertragungsfläche mit einem ersten Muster der Fluidanschlüsse aufweisen, und ein zweites Übertragungselement kann eine Übertragungsfläche mit einem zweiten Muster der Fluidanschlüsse aufweisen. In anderen Ausführungsformen können die Muster auf allen Übertragungsflächen 136 gleich sein. Ein positiver oder ein negativer (Vakuum-) Fluiddruck kann auf die Fluidanschlüsse 230 durch verschiedene Fluidleitungen und Fluidkanäle aufgebracht werden. Auf einige Fluidanschlüsse kann möglicherweise zu bestimmten Zeitpunkten gar kein Fluiddruck aufgebracht werden. Der Fluiddruck kann in einer oder mehreren Fluidbewegungsvorrichtungen oder -quellen 232, 234 entstehen, wie beispielsweise in eine oder mehreren Fluidpumpen, Vakuumpumpen, Hochdruckgebläse oder Ventilatoren. Das Fluid kann beispielsweise Luft oder ein anderes Gas sein. Einige Fluidanschlüsse 230 können so konfiguriert sein, dass sie einen positiven Druck bereitstellen, während gleichzeitig andere Fluidanschlüsse 230 des gleichen Übertragungselements 112 so konfiguriert sein können, dass sie einen negativen Druck oder keinen Fluiddruck bereitstellen. In verschiedene Ausführungsformen können einige der Fluidanschlüsse 230 so konfiguriert sein, dass sie einen ersten Fluiddruck (positiv oder negativ) bereitstellen, während gleichzeitig andere Fluidanschlüsse 230 des gleichen Übertragungselements 112 so konfiguriert sein können, dass sie einen zweiten Fluiddruck (positiv oder negativ) bereitstellen. Der erste Fluiddruck kann größer oder kleiner als der zweite Fluiddruck sein. In verschiedenen anderen Ausführungsformen können die Fluidanschlüsse 230 in einem Übertragungselement 112 einen anderen Fluiddruck aufweisen als die Fluidanschlüsse 230 in einem anderen Übertragungselement 112 an der gleichen Übertragungsbaugruppe 100, und zwar aufgrund Faktoren wie der Anzahl der Fluidanschlüsse 230 oder den Bereichen der Fluidanschlüsse 230 an einer bestimmten Übertragungsfläche 136. Beispielsweise kann ein Fluiddruck an einem Aufnahmebereich und ein anderer Fluiddruck an einem Ablagebereich aufgebracht werden. In anderen Ausführungsformen kann der an die Fluidanschlüsse 230 angelegte Fluiddruck bei unterschiedlichen Fluidanschlüssen 230 oder Bereichen der Fluidanschlüsse 230 in einem Übertragungselement 112 am Aufnahmebereich und am Ablagebereich variieren.
Unter Bezugnahme auf die 1 und 4-9 kann in verschiedenen Ausführungsformen das zum Bereitstellen des Fluiddrucks für die Fluidanschlüsse 230 verwendete Fluidsystem das erste Fluidbewegungsvorrichtung 232 und das zweite Fluidbewegungsvorrichtung 234 umfassen. Die erste und zweite Fluidbewegungsvorrichtung 232 und 234 können einen positiven Fluiddruck und/oder einen negativen Fluiddruck für die erste und zweite Fluidleitung 236 und 238 zuführen. In einer Ausführungsform können die erste und zweite Fluidbewegungsvorrichtung 232 und 234 unabhängig voneinander oder für unterschiedliche Anwendungen gemeinsam gesteuert werden. In einer Ausführungsform kann nur eine Fluidbewegungsvorrichtung vorhanden sein. Diese einzelne Fluidbewegungsvorrichtung kann so konfiguriert sein, dass sie an die erste und zweite Fluidleitung 236 und 238 positiven und/ oder negativen Fluiddrücke zuführt. Der Fluiddruck und die Strömgeschwindigkeit, die auf die erste und zweite Fluidleitung 236 und 238 angelegt werden, können gleich oder unterschiedlich sein. In einer Ausführungsform kann die einzelne Fluidbewegungsvorrichtung einen positiven Druck beispielsweise an die erste Fluidleitung 236 und einen negativen Druck an die zweite Fluidleitung 238 zuführen.
In einer Ausführungsform kann, unter Bezugnahme auf die 1, 4-6, 9, und 21-23, die erste und zweite Fluidleitung 236 und 238 von der ersten und zweiten Fluidbewegungsvorrichtung 232 und 234 (oder einer Fluidbewegungsvorrichtung) zu einem fluidempfangenden Verteiler 240 auf der Übertragungsbaugruppe 100 verlaufen und mit einem Abschnitt der Fluidverteilungsscheibe 139 auf nicht rotierende Weise ineinandergreifen. Die Fluidverteilungsscheibe 139 kann am Rad 138 befestigt oder integral damit geformt sein und sich mit dem Rad 138 um die erste Rotationsachse 132 drehen. Bei dem fluidempfangenden Verteiler 240 wurden Abschnitte davon in 21 zu Darstellungszwecken ausgelassen, die jedoch in den 3, 4 und 9 dargestellt werden. 22 veranschaulicht Abschnitte des fluidempfangenden Verteilers 240 und Abschnitte der Fluidleitungen 236 und 238, die zu Darstellungszwecken ausgelassen wurden, und in 23 wird der gesamte fluidempfangende Verteiler 240 und Abschnitt der Fluidleitungen 236 und 238 als ausgelassen dargestellt, um die Details der Fluidverteilungsscheibe 139 zu veranschaulichen. Der fluidempfangende Verteiler 240 greift abdichtbar mit einem Abschnitt der Fluidverteilungsscheibe 139 ineinander, so dass das Fluid in die entsprechenden Abschnitte der Fluidverteilungsscheibe 139 übertragen werden können. Der fluidempfangender Verteiler 240 und/oder ein Abschnitt der Fluidverteilungsscheibe 139 kann ein Material umfassen, das so konfiguriert ist, dass es Fluid zwischen den einander zugewandten Abschnitten des fluidempfangenden Verteilers 240 und dem Abschnitt der Fluidverteilungsscheibe 139 abdichtet, während sich die Fluidverteilungsscheibe 139 in Bezug auf den feststehenden fluidempfangenden Verteiler 240 drehen darf. Anders ausgedrückt kann sich die Fluidverteilungsscheibe 139 in Bezug auf eine Außenfläche des fluidempfangenden Verteilers 240 drehen, während die Fluiddrücke auf Abschnitte der Fluidverteilungsscheibe 139 übertragen werden. In einem Beispiel kann ein solches Material ein Material mit geringer Reibung und geringem Verschleiß umfassen wie beispielsweise POLYSLICK UHMW®, TEFLON®, DELRIN® oder GARLOCK®. Die erste und zweite Fluidleitung 236 und 238 können an Anschlüssen oder anderen Verbindungen am fluidempfangenden Verteiler 240 angebracht sein. Unter Bezugnahme auf 23 können bestimmte Bereiche 249 des fluidempfangenden Verteilers 240 mit einem positiven Druck versehen sein, um beispielsweise die Anschlüsse in den Übertragungsflächen 136 zu reinigen.
In einer Ausführungsform kann, unter Bezugnahme auf 21, der fluidempfangende Verteiler 240 einen ersten Anschluss 242 und einen darin definierten zweiten Anschluss 244 umfassen. Der erste Anschluss 242 kann in Fluidaustausch mit der ersten Fluidleitung 236 und dadurch der ersten Fluidbewegungsvorrichtung 232 stehen. Gleichfalls kann der zweite Anschluss 244 in Fluidaustausch mit der zweiten Fluidleitung 238 und dadurch mit der zweiten Fluidbewegungsvorrichtung 234 stehen. Somit kann die erste Fluidbewegungsvorrichtung 232 einen Fluidfluss an den ersten Anschluss 242 liefern und die zweite Fluidbewegungsvorrichtung 234 kann einen Fluidfluss an den zweiten Anschluss 244 liefern. In einer Ausführungsform kann die erste Fluidbewegungsvorrichtung 232 einen Fluidfluss an den ersten Anschluss 242 und den zweiten Anschluss 244 liefern (z. B. einen negativen Fluiddruck) und gleichfalls kann die zweite Fluidbewegungsvorrichtung 234 einen Fluidfluss an den ersten Anschluss 242 und den zweiten Anschluss 244 liefern (z. B. einen negativen Fluiddruck). Unter Bezugnahme auf die 22 und 23 kann die Fluidverteilungsscheibe 139 einen ersten Kanal umfassen, der einen ersten Abschnitt 246 und einen zweiten Abschnitt 248 umfasst. Der erste Kanal kann in Fluidaustausch mit dem ersten Anschluss 242 und der ersten Fluidleitung 236 stehen. Der erste Abschnitt 246 kann zum Anlegen eines negativen Fluiddrucks auf zumindest einige der Fluidanschlüsse 230 verwendet werden und der zweite Abschnitt 248 kann zum Anlegen eines positiven Fluiddrucks auf zumindest einige der Fluidanschlüsse 230 verwendet werden. Das Anlegen des positiven Fluiddrucks auf zumindest einige der Fluidanschlüsse 230 kann auch als „Herunterblasen“ der eigenständigen Artikel 102 bezeichnet werden. Ein Herunterblasen kann dann erfolgen, wenn die eigenständigen Artikel 102 beispielsweise auf das zweite bewegliche Trägerelement 106 übertragen werden. Ein positiver Druck kann auf den zweiten Abschnitt 248 über eine Druckluftquelle oder eine andere Fluidbewegungsvorrichtung (nicht dargestellt) angelegt werden. In verschiedene Ausführungsformen kann entweder der erste oder der zweite Abschnitt 246 und 248 dafür verwendet werden, einen positive und/oder einen negativen Fluiddruck auf zumindest einige der Fluidanschlüsse 230 anzulegen.
Wiederum unter Bezugnahme auf die 22 und 23 kann die Fluidverteilungsscheibe 139 einen zweiten Kanal umfassen, der einen ersten Abschnitt 250 und einen zweiten Abschnitt 252 umfasst. Der zweite Kanal kann in Fluidaustausch mit dem zweiten Anschluss 244 in der Fluidverteilungsscheibe 139 und der zweiten Fluidleitung 238 stehen. Der erste Abschnitt 250 kann zum Anlegen eines negativen Fluiddrucks auf zumindest einige der Fluidanschlüsse 230 verwendet werden und der zweite Abschnitt 252 kann zum Anlegen eines positiven Fluiddrucks auf zumindest einige der Fluidanschlüsse 230 verwendet werden. Ein positiver Druck kann auf den zweiten Abschnitt 252 über eine Druckluftquelle oder eine andere Fluidbewegungsvorrichtung durch einen Luftanschluss 253 angelegt werden. In verschiedene Ausführungsformen kann entweder der erste oder der zweite Abschnitt 250 und 252 dafür verwendet werden, einen positive und/oder einen negativen Fluiddruck auf zumindest einige der Fluidanschlüsse 230 anzulegen. Der zweite Kanal kann näher an der Rotationsachse 132 positioniert werden als der erste Kanal. Anders ausgedrückt kann der zweite Kanal, oder zumindest Abschnitte davon, von dem ersten Kanal, oder zumindest Abschnitten davon, umgeben sein. In einer Ausführungsform wird der erste Kanal einschließlich des ersten und zweiten Abschnitts 246 und 248 in einer gebogenen Form um die Rotationsachse 132 zentriert geformt. Der zweite Kanal einschließlich des ersten und zweiten Abschnitts 250 und 252 werden in einer konzentrischen gebogenen Form mit einem kleineren Radius geformt. Der erste Kanal einschließlich des ersten und zweiten Abschnitts 246 und 248 auf dem feststehenden fluidempfangenden Verteiler 240 können in Fluidaustausch mit den Verteileranschlüssen 247 auf der rotierenden Fluidverteilungsscheibe 139 stehen. Der zweite Kanal einschließlich des ersten und zweiten Abschnitts 250 und 252 auf dem fluidempfangenden Verteiler 240 können in Fluidaustausch mit den Verteileranschlüssen 251 auf der rotierenden Fluidverteilungsscheibe 139 stehen.
In einer Ausführungsform können die Verteileranschlüsse 247 in der Fluidverteilungsscheibe 139 in Fluidaustausch mit einer oder mehreren ersten Fluidleitungen 254 stehen, die zwischen den Verteileranschlüssen 247 und einem Anschluss 255 an einem oder mehreren Fluidverteilern 256 verlaufen. Jeder der Fluidverteiler 256 können in Fluidaustausch mit den Fluidanschlüssen 230 an den Übertragungselementen 112 stehen. Die Fluidverteiler 256 können an den Grundplatten 141 angebracht oder zusammen mit diesen gebildet werden, die beweglich oder verschiebbar an den Platten 155 befestigt sind (siehe z. B. die 10 und 16-18), so dass sich die Fluidverteiler 256 und die Grundplatten 141 in Bezug auf die Rotationsachse 132 auf den Platten 155 radial bewegen oder verschieben lassen. Die Fluidverteiler 256 und die Grundplatten 141 können Abschnitte der Übertragungselemente 112 sein. In einer Ausführungsform kann die Grundplatte 141 eine oder mehrere Rillen, Linearlager oder Kugelbuchsen umfassen, die so konfiguriert sein können, dass sie mit einer oder mehreren linearen, oder im Wesentlichen linearen, Schienen, oder Führungsbahnen auf den Platten 155 ineinandergreifen. In anderen Ausführungsformen können die Linearlager oder Kugelbuchsen in den Platten 155 definiert sein und die Führungsbahnen können in der Grundplatte 141 definiert sein. Demzufolge können, wenn die Folgeelemente 142 radial durch die Führungsbahn 134 bewegt werden, die Fluidverteiler 256 und die Grundplatten 141 auch radial bewegt werden und in Bezug auf die Platte 155 aufgrund des beweglichen oder verschiebbaren Ineinandergreifens zwischen den Grundplatten 141 und den Platten 155 verschoben oder bewegt werden. In einer Ausführungsform können die Verteileranschlüsse 251 in der Fluidverteilungsscheibe 139 in Fluidaustausch mit einer oder mehreren zweiten Fluidleitungen 258 stehen, die zwischen den Verteileranschlüssen 251 und einem Anschluss 257 an einem oder mehreren Fluidverteilern 256 verlaufen. Aufgrund des fluidempfangenden Verteilers 240, einschließlich der Verteileranschlüsse 247 und 251, der ersten und zweiten Fluidleitung 254 und 258, kann Fluid von der ersten und zweiten Fluidleitung 236 und 238 an den Fluidverteiler 256 zugeführt werden, während sich die Fluidverteiler 256 um die erste Rotationsachse 132 drehen und in Bezug auf die erste Rotationsachse 132 radial durch die Führungsbahn 134 bewegt werden.
In einer Ausführungsform können, unter Bezugnahme auf die 21-25, die erste und zweite Fluidleitung 254 und 258 in der Lage sein, eine radiale Bewegung des Fluidverteilers 256 zu tolerieren, während sie immer noch in Fluidaustausch mit den verschiedenen Bereichen stehen. Die erste und zweite Fluidleitung 254 und 258 können elastisch sein und elastische Schläuche oder Leitungen umfassen. Die gebogene Geometrie der Fluidleitungen 254 und 258 kann eine große Vielzahl an radialen Bewegungen ohne eine Änderung der Länge der Fluidleitungen 254 und 258 zulassen. Alternativ können die Fluidleitungen 254 und 258 dehnbar sein, so dass sich die Fluidleitungen 254 und 258 dehnen und/ oder komprimieren können, um die radiale Bewegung zuzulassen. Die Fluidleitungen 254 und 258 können aus vielen elastischen Materialien hergestellt werden. Einige Beispielmaterialien sind Gummi, Vinyl, Kunststoff und/oder Wellblech. Stützstrukturen, wie beispielsweise eine Drahtspirale, können innerhalb der bzw. auf den Seitenwänden der Fluidleitungen 254 und 258 vorhanden sein und dabei helfen, bei Vorhandensein eines stellenweisen negativen Drucks innerhalb der Fluidleitungen 254 und 258 während des Betriebs des Fluidsystems ein Zusammenfallen der Fluidleitungen 254 und 258 zu vermeiden oder zumindest zu hemmen. Andere Verfahren zum Erzielen eines Fluidaustauschs mit dem radial beweglichen Fluidverteiler 256 liegen ebenfalls innerhalb des Schutzumfangs der vorliegenden Offenbarung. Die Fluidleitungen 254 und 258 können auch hohle Röhren umfassen, die sich axial von einem abgedichteten Verteiler oder Teleskopröhren bewegen. In einer Ausführungsform kann eine bewegliche Fluidleitung einen Fluidaustausch durch das Vorbeischieben an einem anderen Fluidverteiler mit Seitengängen vorbei ermöglichen.
Unter Bezugnahme auf die 22 und 23 kann in verschiedenen Ausführungsformen die Winkelposition der ersten und zweiten Kanäle (als gebogene Kanäle dargestellt) im fluidempfangenden Verteiler 240 steuern, wann Fluiddruck auf verschiedene Übertragungselemente 112 und Übertragungsflächen 136 angelegt wird. Die Zeitsteuerung dafür, wann der negative Druck für die erste Fluidleitung 254 zur Verfügung steht, damit Vakuum für den Vorderabschnitt der Übertragungsfläche 136 bereitgestellt wird, kann durch die Platzierung von Trennelement 259A gesteuert werden. Durch ein Anpassen der Position des Trennelements 259A entgegen dem Uhrzeigersinn kann die Bereitstellung des Vakuums an die Übertragungsfläche 136 verzögert oder verlangsamt werden, während hingegen durch ein Anpassen der Position des Trennelements 259A im Uhrzeigersinn die Bereitstellung des Vakuums an die Übertragungsfläche 136 beschleunigt werden kann. Der negative Druck bzw. das Vakuum können beibehalten werden, während sich die Fluidverteilungsscheibe 139 von dem Trennelement 259A zum Trennelement 259B innerhalb des ersten Abschnitts 246 dreht. Die Stelle des Trennelements 259B kann über die Zeitsteuerung bestimmen, wann bei der ersten Fluidleitung 254 der negative Druck abgeschaltet und der positive Druck vom zweiten Abschnitt 248 eingeschaltet wird. Der positive Druck kann den Vorderabschnitt des eigenständigen Artikels 102 von der Übertragungsfläche 136 herunterblasen oder herunterdrücken. Gleichfalls kann durch die Position der Trennelemente 259C und 259D die Zeitsteuerung für die Bereitstellung eines positiven oder negativen Drucks für die zweite Fluidleitung 258, und somit die Hinterabschnitte der Übertragungsfläche 136 und der darauf positionierten eigenständigen Artikel 102, angepasst werden. Diese Merkmale können eine unabhängige Zeitsteuerung für unterschiedliche Abschnitte (z. B. Vorder- und Hinterabschnitte) der Übertragungselemente 112 und Übertragungsflächen 136 ermöglichen.
In einer Ausführungsform werden, unter Bezugnahme auf die 24-26, Abschnitte der Rotationsbaugruppe 170 und Abschnitte eines Übertragungselements 112, einschließlich eines Fluidsystems des Übertragungselements 112, veranschaulicht. In den 24-26 wurden die Übertragungsflächen 136 zu Darstellungszwecken der verschiedenen Bereiche in Abschnitten der Übertragungselemente 112 weggelassen. Die 24 und 25 veranschaulichen die Abschnitte der Rotationsbaugruppe 170 und Abschnitte des Übertragungselements 112, bei denen die ersten und zweiten Fluidleitungen 254 und 258 an den Anschlüssen 255 und 257 angebracht sind, während bei 26 die erste und zweite Fluidleitung 254 und 258 von den Anschlüssen 255 und 257 zu Darstellungszwecken entfernt wurden. In 24 befinden sich die Übertragungsfläche 136, und andere Abschnitte des Übertragungselements 112, in der ersten Position 116, während sich in den 25 und 26 die Übertragungsfläche 136 und andere Abschnitte des Übertragungselements 112 in der zweiten Position 118 befindet. 26 veranschaulicht die Führungsbahn auf der Platte 155, mit der die Grundplatte 114 beweglich oder verschiebbar ineinandergreift.
In einer Ausführungsform werden, unter Bezugnahme auf die 27-29, perspektivische Schnittunteransichten des Fluidverteilers 256 veranschaulicht. In den 27 und 28 befinden sich die Übertragungsfläche 136 und andere Abschnitte des Übertragungselements 112 in der ersten Position 116, während sich in 29 die Übertragungsfläche 136 und andere Abschnitte des Übertragungselements 112 in der zweiten Position 118 befinden. Der Fluidverteiler 256 kann so konfiguriert sein, dass er die Welle 200 oder das Keilwellenprofil 206 durch einen Mittelabschnitt 262 davon erhält. Der Mittelabschnitt 262 kann sich sowohl im Uhrzeigersinn als auch entgegen dem Uhrzeigersinn drehen, wenn er durch die Welle 200 oder das Keilwellenprofil 206 gedreht wird. Der Mittelabschnitt 262 kann von einem Rahmen 260 umgeben sein, der eine erste Wand 264 aufweisen kann, die in eine erste Richtung verläuft, und eine zweite Wand 266, die in eine zweite Richtung verläuft. In einer Ausführungsform kann die erste Wand 264 in eine entgegengesetzte, oder hauptsächlich entgegengesetzte, Richtung wie die zweite Wand 266 verlaufen. Die Wände 264 und 266 und der Rahmen 260 können so konfiguriert sein, dass der Fluidfluss von der ersten Fluidleitung 254 vom Fluidfluss von der zweiten Fluidleitung 258 getrennt wird. Hierbei sei anzumerken, dass der Fluidverteiler 256, der Rahmen 260 und die erste und zweite Fluidleitung 254 und 258 sich nicht drehen bzw. nicht drehen können, wenn Abschnitte des Übertragungselements 112 zwischen der ersten Position 116 und der zweiten Position 118 gedreht werden, dass sich aber der Mittelabschnitt 262, das Gehäuse 278 und die Platte 268 mit der Welle 200 oder dem Keilwellenprofil 206 drehen können. Das Gehäuse 278 kann an einer Platte 268 mit vier oder mehr darin definierten Öffnungen angebracht sein oder damit gebildet werden: eine erste Öffnung 270, eine zweite Öffnung 272, eine dritte Öffnung 274 und eine vierte Öffnung 276. Die Öffnungen können jede beliebige geeignete Form und/oder jeden beliebigen geeigneten Bereich aufweisen, und die verschiedenen Öffnungen können unterschiedliche Formen und/ oder Bereiche als andere Öffnungen aufweisen. In einer Ausführungsform können alle Öffnungen die gleiche Form und/oder den gleichen Bereich aufweisen. Wenn sich das Übertragungselement 112 in der ersten Position 116 befindet, kann die erste Fluidleitung 254 in Fluidaustausch mit der ersten Öffnung 270 und der zweiten Öffnung 272 der Platte 268 stehen und die zweite Fluidleitung 258 kann in Fluidaustausch mit der dritten Öffnung 274 und der vierten Öffnung 276 stehen. Wenn sich das Übertragungselement 112 in der zweiten Position 118 befindet, kann die erste Fluidleitung 254 in Fluidaustausch mit der ersten Öffnung 270 und der dritten Öffnung 274 der Platte 268 stehen und die zweite Fluidleitung 258 kann in Fluidaustausch mit der zweiten Öffnung 272 und der vierten Öffnung 276 stehen.
In einer Ausführungsform kann, unter Bezugnahme auf die 24-32, das Übertragungselement 112 ein Gehäuse 278 umfassen. In einer Ausführungsform kann das Gehäuse 278 einen hervorstehenden Rand 279 auf einem Abschnitt von Gehäuse 278, der am nächsten zur Unterseite des Übertragungselements 112 liegt, umfassen. Dieser hervorstehende Rand 279 kann am entfernt gelegenen Abschnitt von Übertragungselement 112 festgeschraubt werden, indem Schrauben in die Schraublöcher 228 eingreifen, damit der entfernt gelegene Abschnitt des Übertragungselements 112 mit dem Gehäuse 278 ineinandergreift. Andere Befestigungselemente können ebenfalls verwendet werden. In einer Ausführungsform kann das Gehäuse 278 abdichtbar mit dem entfernt gelegenen Abschnitt des Übertragungselements 112 ineinandergreifen, wie beispielsweise indem eine Dichtung zwischen einem Abschnitt des entfernt gelegen Abschnitts des Übertragungselements 112 und dem hervorstehenden Rand 279 positioniert wird. Das Gehäuse 278 kann auch mit dem entfernt gelegenen Abschnitt des Übertragungselements 112 gebildet werden. Das Gehäuse 278 kann so konfiguriert sein, dass ein oder mehrere Fluiddrücke darin beibehalten werden, und kann eine Kammer 280 mit einem darin positionierten Trennelement 282 bilden. Das Trennelement 282 kann innerhalb der Kammer 280 positioniert sein oder zusammen mit dem Gehäuse 278 gebildet werden. Das Gehäuse 278 kann abdichtbar mit dem Fluidverteiler 256 mithilfe von Dichtungen 284, anderen Elementen oder Verbindungen ineinandergreifen, so dass Fluid vom Fluidverteiler 256 zum Gehäuse 278 übertragen wird. Fluid kann vom Fluidverteiler 256 zum Gehäuse 278 an der Grenzfläche von Platte 268 und Rahmen 260 übertragen werden. Ein kleines Spiel bzw. Kontakt zwischen der Platte 268 und dem Rahmen 260 kann Leckage minieren. Das Trennelement 282 kann die Kammer 280 in vier oder mehr Bereiche unterteilen. Jedes der vier oder mehr Bereiche der Kammer 280 kann in Fluidaustausch mit zumindest einem Bereich des entfernt gelegenen Abschnitts des Übertragungselements 112 und Bereichen davon sowie mit Fluidanschlüssen 230 in der Übertragungsfläche 136 stehen. Die Bereiche auf dem entfernt gelegenen Abschnitt der Übertragungselemente 112 werden nachstehend detaillierter erörtert. Das Gehäuse 278, das Trennelement 282 und der entfernt gelegene Abschnitt des Übertragungselements 112 können sich gemeinsam drehen, wenn Abschnitte des Übertragungselements 112 zwischen der ersten Position 116 und der zweiten Position 118 gedreht werden. Die Welle 200 oder das Keilwellenprofil 206 können mit dem Trennelement 282, das am Gehäuse 278 angebracht oder damit gebildet sein kann, und dem entfernt gelegenen Abschnitt des Übertragungselements 112 ineinandergreifen, so dass sich die Baugruppe zwischen der ersten Position 116 und der zweiten Position 118 dreht. Das Gehäuse 278, das Trennelement 282, die Platte 268 und der entfernt gelegene Abschnitt des Übertragungselements 112 können sich alle in Bezug auf den Fluidverteiler 256 und den Rahmen 260 drehen. Die Platte 268 kann nahe am Trennelement 282 positioniert sein oder das Trennelement 282 kann an die Platte 268 anstoßen. In einer Ausführungsform kann das Trennelement 282 abdichtbar mit der Platte 268 mithilfe einer Dichtung oder einem anderen Element ineinandergreifen.
Bei einschlägigen Fluidsystemen ist der Fluiddruck sowohl in den Vorder- als auch in den Hinterabschnitten eines Übertragungselements entweder an oder aus. Wenn der Fluiddruck in den Vorder- oder in den Hinterabschnitten bei Nichtgebrauch an ist, wird Energie verschwendet. Ferner ist der Fluiddruck in einschlägigen Übertragungselementen sowohl in den Vorder- als auch Hinterabschnitten normalerweise positiv oder negativ, nicht einer negativ und einer positiv. Dies kann zu Problemen bei der Übertragung eigenständiger Artikel führen, insbesondere bei der Übertragung des eigenständigen Artikels auf ein zweites bewegliches Trägerelement. Üblicherweise wird der eigenständige Artikel von dem Übertragungselement auf das zweite bewegliche Trägerelement „heruntergeblasen“. Zum Durchführen geeigneter Übertragungen muss dieses Herunterblasen üblicherweise dann erfolgen, wenn der Vorderabschnitt des eigenständigen Artikels mit dem zweiten beweglichen Trägerelement ineinandergreift, um mit der Übertragung zu beginnen. Dadurch kann das Übertragungselement möglicherweise auch vom Hinterabschnitt des eigenständigen Artikels heruntergeblasen werden und vor dem Zeitpunkt, zu dem der Hinterabschnitt an das zweite bewegliche Trägerelement übertragen wird, die Kontrolle darüber verlieren. Dies kann dazu führen, dass Abschnitte der eigenständigen Artikel während der Übertragungen aufeinandergeknickt werden, oder es kommt zu ungeeigneten Übertragungen (z. B. einer unsachgemäßen Positionierung der eigenständigen Artikel auf dem zweiten beweglichen Trägerelement). Dies ist insbesondere dann ein Problem, wenn der eigenständige Artikel gedehnte Gummibandelemente aufweist, die sich zusammenziehen können, wenn der negative Druck vor dem Übertragungspunkt nicht beibehalten wird. Durch die Fluidsysteme der vorliegenden Offenbarung werden die Nachteile einschlägiger Fluidsysteme für Übertragungsbaugruppen gelöst.
Durch das Bereitstellen von Fluidsystemen in der vorstehend erörterten Konfiguration kann Fluiddruck von der ersten Fluidleitung 254 auf dem Vorderabschnitt des entfernt gelegenen Abschnitts des Übertragungselements 112 beibehalten werden, und zwar unabhängig davon, ob sich der entfernt gelegene Abschnitt des Übertragungselements 112 in der ersten Position 116 oder in der zweiten Position 118 befindet. Gleichfalls kann Fluiddruck von der zweiten Fluidleitung 258 auf dem Hinterabschnitt des entfernt gelegenen Abschnitts des Übertragungselements 112 beibehalten werden, und zwar unabhängig davon, ob sich der entfernt gelegene Abschnitt des Übertragungselements 112 in der ersten Position 116 oder der zweiten Position 118 befindet. Dies bietet einen beträchtlichen Vorteil im Vergleich zu einschlägigen Ausführungsformen, da nunmehr die Vorder- und Hinterabschnitte der eigenständigen Artikel 102 unabhängig voneinander gesteuert werden können, unabhängig davon, ob sich die entfernt gelegenen Abschnitte der Übertragungselemente 112 in der ersten Position 116 oder in der zweiten Position 118 befinden, was zu genaueren Übertragungen mit höheren Geschwindigkeiten führt. In einer Ausführungsform kann die erste Fluidleitung 254 in Fluidaustausch mit dem Vorderabschnitt des entfernt gelegenen Abschnitts von Übertragungselement 112 stehen und die zweite Fluidleitung 258 kann in Fluidaustausch mit dem Hinterabschnitt des entfernt gelegenen Abschnitts des Übertragungselements 112 stehen. Der entfernt gelegene Abschnitt des Übertragungselements, wie hier aufgeführt, ist der „Kopf“-Abschnitt, der die Übertragungsfläche 136 und die Bereiche umfasst. Er befindet sich auf dem entfernt gelegenen Abschnitt des Übertragungselements 112 in Bezug auf die Rotationsachse 132.
Außerdem kann durch das Bereitstellen der Fluidsysteme in der vorstehend erörterten Konfiguration weniger Vakuum bzw. ein anderer Fluiddruck verwendet werden, um die eigenständigen Artikel an den Übertragungsflächen 136 festzuhalten, da das Vakuum an den Vorder- oder Hinterabschnitten abgeschaltet werden kann, wenn es nicht benötigt wird. Beispielsweise kann, wenn der Vorderabschnitt einer Übertragungsfläche 136 zuerst mit einem eigenständigen Artikel von einem ersten beweglichen Trägerelement ineinandergreift, das Vakuum im Hinterabschnitt abgeschaltet sein, bis es erforderlich wird. Gleichfalls kann, nachdem der Vorderabschnitt des eigenständigen Artikels an ein zweites bewegliches Trägerelement übertragen wurde, das Vakuum im Vorderabschnitt der Übertragungsfläche 136 abgeschaltet werden. Durch dieses Merkmal kann Energie gespart werden.
Unter Bezugnahme auf die 33-36 können einer oder mehrere der entfernt gelegenen Abschnitte der Übertragungselemente 112 einen ersten Bereich „1“, einen zweiten Bereich „2“, einen dritten Bereich „3“, einen vierten Bereich „4“ oder mehr als vier Bereiche umfassen. Obgleich die Übertragungsfläche 136 in den 33-36 nicht dargestellt wird, kann jeder der Bereiche Fluidanschlüsse 230 umfassen, die durch deren Übertragungsfläche 136 definiert sind (siehe z. B. 8). Die Bereiche können in Fluidaustausch mit den Fluidanschlüssen 230 innerhalb dieses bestimmten Bereichs stehen. In einer Ausführungsform können die Übertragungsflächen 136 an Abschnitte des entfernt gelegenen Abschnitts des Übertragungselements 112, die die Bereiche bilden, angeschweißt sein, so dass Fluid von den Bereichen zu den Fluidanschlüsse 230 innerhalb dieses Bereichs und durch diese hindurch passieren kann. In einer Ausführungsform können, wie vorstehend beschrieben, die Übertragungsflächen 136 flach, oder im Wesentlichen flach, sein oder können flache oder gebogene Abschnitte umfassen. Die 33-36 veranschaulichen die entfernt gelegenen Abschnitte der Übertragungselemente 112 in der ersten Position 116. Die Pfeile E und F zeigen die beiden möglichen Drehrichtungen der entfernt gelegenen Abschnitte der Übertragungselemente 112 in die zweite Position 118 um die Welle 200, das Keilwellenprofil 206 und/oder die zweites Rotationsachse 164. Eine Darstellung dessen, wie die Bereiche zu nummerieren sind, wird in den 33-36 veranschaulicht. In allen Fällen liegt der Bereich 1 diagonal gegenüber von Bereich 4, und Bereich 2 liegt diagonal gegenüber von Bereich 3. Die Vorderabschnitte und Hinterabschnitte in Rotationsrichtung um die erste Rotationsachse 132 werden jeweils als „L“ und „T“ bezeichnet. Für die in den 3-32 veranschaulichten Ausführungsformen ist anzumerken, dass das bevorzugte Nummerierungsschema auf einer Übertragungsfläche 136 in 33 offenbart ist und E die bevorzugte Rotationsrichtung von der ersten Position 116 in die zweite Position 118 ist.
Wiederum unter Bezugnahme auf die 33-36 kann demzufolge die erste Fluidleitung 254 in Fluidaustausch mit dem Vorderabschnitt L stehen und die zweite Fluidleitung 258 kann in Fluidaustausch mit dem Hinterabschnitt T der entfernt gelegenen Abschnitte der Übertragungselemente 112 stehen, unabhängig davon, ob die entfernt gelegen Abschnitte der Übertragungselemente 112 in Richtung von Pfeil E oder in Richtung von Pfeil F gedreht werden. Daher kann Fluiddruck von der ersten Fluidleitung 254 auf den Vorderabschnitt L angelegt und Fluiddruck von der zweiten Fluidleitung 258 auf den Hinterabschnitt T angelegt werden, wenn sich die Übertragungselemente 112 in der ersten Position 116 oder in der zweiten Position 118 befinden. Dies erfolgt, da sich das Gehäuse 278, das Trennelement 282 und die Platte 268 gemeinsam mit dem entfernt gelegenen Abschnitt des Übertragungselements 112 zwischen der ersten Position 116 und der zweiten Position 118 drehen und der Rahmen 260 in Bezug auf die Drehung des entfernt gelegenen Abschnitts von Übertragungselement 112 rotationsfixiert feststehend bleibt. Durch das Bereitstellen eines solchen Systems kann ein eigenständiger Artikel 102 unabhängige Vorderabschnitt- und Hinterabschnitt-Fluiddrücke erhalten, selbst nachdem der entfernt gelegene Abschnitt des Übertragungselements 112 um die zweite Rotationsachse 164 gedreht wurde. In einer solchen Ausführungsform kann die zweite Rotationsachse 164 beispielsweise koaxial zum Keilwellenprofil 206 verlaufen. In einer Ausführungsform veranschaulicht 37 den entfernt gelegenen Abschnitt des Übertragungselements 112 von 36, wenn der entfernt gelegene Abschnitt des Übertragungselements 112 in die zweite Position 118 in Richtung von Pfeil E bewegt wird.
In einer Ausführungsform wird eine unabhängige Vorderabschnitt- und Hinterabschnitt-Vakuumsteuerung bereitgestellt, wenn sich die Übertragungselemente 112 in der ersten Position 116 oder in der zweiten Position 118 befinden. Daher kann eine unabhängige Vorder- und Hinterabschnittsteuerung während der Übertragung der eigenständigen Artikel bereitgestellt werden, falls ein solches Merkmal vorteilhaft ist. Während sich das Übertragungselement zwischen der ersten Position 116 und der zweiten Position 118 dreht, kann es zu einer gewissen Vermischung des negativen Drucks von Vorder- und Hinterabschnitt kommen; dies ist jedoch unproblematisch, da der negative Druck sowohl an die Vorder- als auch Hinterabschnitte angelegt werden kann, um eine Kontrolle über die eigenständigen Artikel 102 beizubehalten.
Unter Bezugnahme auf 36, obgleich die nachfolgenden Erläuterungen für alle Nummerierungen der Bereiche gelten können, kann beispielsweise in einer Ausführungsform jeder der bzw. eine der entfernt gelegenen Abschnitte der Übertragungselemente 112 eine X-Achse und eine Y-Achse aufweisen, die sich ausgehend von da erstrecken. Sowohl die X-Achse als auch die Y-Achse können in einer Ausführungsform durch einen Mittelpunkt 286 der Übertragungsfläche 136 verlaufen. Die X-Achse kann lotrecht zur Y-Achse positioniert werden. Die vier Bereiche 1-4 können vier Quadranten sein, bei denen die X-Achse und die Y-Achse die vier Quadranten definieren. Ein Punkt im ersten Quadranten (Bereich 1) kann ein erstes kartesisches Zeichen X und ein erstes kartesisches Zeichen Y haben und ein Punkt im vierten Quadranten (Bereich 4) kann ein zweites kartesisches Zeichen X und ein zweites kartesisches Zeichen Y haben. Das erste kartesische Zeichen X kann dem zweiten kartesischen Zeichen X entgegengesetzt sein und das erste kartesische Zeichen Y kann dem zweiten kartesischen Zeichen Y entgegengesetzt sein. In einer Ausführungsform kann ein Punkt im zweiten Quadranten (Bereich 2) ein erstes kartesisches Zeichen X und ein erstes kartesisches Zeichen Y haben und ein Punkt im dritten Quadranten (Bereich 3) kann ein zweites kartesisches Zeichen X und ein zweites kartesisches Zeichen Y haben. Das erste kartesische Zeichen X kann dem zweiten kartesischen Zeichen X entgegengesetzt sein, und das erste kartesische Zeichen Y kann dem zweiten kartesischen Zeichen Y entgegengesetzt sein. Das kartesische Zeichen X im dritten Quadranten (dritter Bereich) kann dem kartesischen Zeichen X im vierten Quadranten (vierter Bereich) entgegengesetzt sein, während das kartesische Zeichen Y im dritten Quadranten gleich wie das kartesische Zeichen Y im vierten Quadranten sein kann. Das kartesische Zeichen X im ersten Quadranten (erster Bereich) kann dem kartesischen Zeichen X im zweiten Quadranten (zweiter Bereich) entgegengesetzt sein, während das kartesische Zeichen Y im ersten Quadranten gleich sein kann wie das kartesische Zeichen Y im zweiten Quadranten.
In einer Ausführungsform unter Bezugnahme auf die 33 und 34 kann ein entfernt gelegener Abschnitt eines Übertragungselements 112 einen ersten Bereich 1, einen zweiten Bereich 2, einen dritten Bereich 3 und einen vierten Bereich 4 umfassen. Jeder der vier Bereiche kann Fluidanschlüsse 230 umfassen, die durch eine Übertragungsfläche 136 davon definiert werden. Die erste Fluidleitung 254 kann in Fluidaustausch mit dem ersten Bereich 1 und dem zweiten Bereich 2 stehen, wenn sich der entfernt gelegene Abschnitt des Übertragungselements in der ersten Position 116 befindet, und kann in Fluidaustausch mit dem ersten Bereich 1 und dem dritten Bereich 3 stehen, wenn der entfernt gelegene Abschnitt des Übertragungselements 112 in die zweite Position 118 in Richtung von Pfeil E in 33 und in Richtung von Pfeil F in 34 gedreht wird. Die zweite Fluidleitung 258 kann in Fluidaustausch mit dem dritten Bereich 3 und dem vierten Bereich 4 stehen, wenn sich der entfernt gelegene Abschnitt des Übertragungselements 112 in der ersten Position 116 befindet, und kann in Fluidaustausch mit dem vierten Bereich 4 und dem zweiten Bereich 2 stehen, wenn der entfernt gelegene Abschnitt des Übertragungselements 112 in die zweite Position 118 in Richtung von Pfeil E in 33 und in Richtung von Pfeil F in 34 gedreht wird.
Zwecks der Ansprüche und dieses Absatzes kann die erste Fluidleitung 254 als eine zweite Fluidleitung und die zweite Fluidleitung 258 als eine erste Fluidleitung bezeichnet werden. Die Fluidleitungen werden in der Patentbeschreibung zu Darstellungs- und Nummerierungszwecken lediglich als „erste“ und „zweite“ bezeichnet, jedoch soll diese Nummerierung in den Ansprüchen nicht als einschränkend gelten. Die Fluidleitungen können in Fluidaustausch mit entweder der ersten oder der zweiten Fluidbewegungsvorrichtung stehen. In einer solchen Ausführungsform kann, unter Bezugnahme auf die 35 und 36, ein entfernt gelegener Abschnitt eines Übertragungselements 112 einen ersten Bereich 1, einen zweiten Bereich 2, einen dritten Bereich 3 und einen vierten Bereich 4 umfassen. Die erste Fluidleitung 258 kann in Fluidaustausch mit dem ersten Bereich 1 und dem zweiten Bereich 2 stehen, wenn sich der entfernt gelegene Abschnitt des Übertragungselements 112 in der ersten Position 116 befindet, und kann in Fluidaustausch mit dem ersten Bereich 1 und dem dritten Bereich 3 stehen, wenn der entfernt gelegene Abschnitt des Übertragungselements 112 in die zweite Position 118 in Richtung von Pfeil E in 35 und in Richtung von Pfeil F in 36 gedreht wird. Die zweite Fluidleitung 254 kann in Fluidaustausch mit dem dritten Bereich 3 und dem vierten Bereich 4 stehen, wenn sich der entfernt gelegene Abschnitt des Übertragungselements 112 in der ersten Position 116 befindet, und kann in Fluidaustausch mit dem vierten Bereich 4 und dem zweiten Bereich 2 stehen, wenn der entfernt gelegene Abschnitt des Übertragungselements 112 in die zweite Position 118 in Richtung von Pfeil F in 35 und in Richtung von Pfeil E in 36 gedreht wird. Die Übertragungsfläche 136 kann zwischen etwa 70 Grad und etwa 110 Grad, zwischen etwa 80 Grad und etwa 100 Grad, etwa 90 Grad (z. B. +/- 3 Grad) oder 90 Grad gedreht werden (wobei jeder zwischen den oben aufgeführten Bereichen liegende Grad ausdrücklich als aufgeführt gilt), wenn der entfernt gelegene Abschnitt des Übertragungselements 112 zwischen der ersten Position 116 und der zweiten Position 118 um die zweite Rotationsachse 164 gedreht wird.
Wiederum unter Bezugnahme auf die 33-36 kann in einer Ausführungsform jeder bzw. einer der entfernt gelegenen Abschnitte der Übertragungselemente 112 einen ersten Bereich 1, einen zweiten Bereich 2, einen dritten Bereich 3, einen vierten Bereich 4 und wahlweise mehr als vier Bereiche, wie beispielsweise fünf, sechs, sieben, acht, neun oder sechzehn Bereiche, umfassen. Ein Beispiel für ein System mit fünf Bereichen kann einen Bereich zusätzlicher Fluidanschlüsse entlang der Vorderkante der Übertragungsfläche 136 umfassen, so dass, wenn die Übertragungsfläche 136 in die zweite Position 118 bewegt wird, die Vorderkante mit einer geringfügig anderen Zeitsteuerung (z. B. vorher) als der Vorderabschnitt heruntergeblasen wird (d. h., 1/2 des eigenständigen Artikels wird durch zwei zusätzliche Bereiche gesteuert). Jeder der Bereiche kann Fluidanschlüsse 230 umfassen, die in einer Übertragungsfläche 136 davon definiert werden. Die Bereiche können in Fluidaustausch mit den Fluidanschlüssen 230 stehen. Der erste Bereich 1 und der zweite Bereich 2 können zumindest teilweise oder auch ganz den Hinterabschnitt T oder den Vorderabschnitt L eines jeden der bzw. eines der entfernt gelegenen Abschnitte der Übertragungselemente 112 bilden, wenn sich jeder der bzw. einer der entfernt gelegenen Abschnitte der Übertragungselemente 112 in der ersten Position 116 befindet. Der erste Bereich 1 oder der zweite Bereich 2 und der dritte Bereich 3 oder der vierte Bereich 4 (z. B. der erste Bereich 1 und der dritte Bereich 3) können zumindest teilweise, oder ganz, den Hinterabschnitt T oder den Vorderabschnitt L eines jeden der bzw. eines der entfernt gelegenen Abschnitte der Übertragungselemente 112 bilden, wenn jeder der bzw. einer der entfernt gelegenen Abschnitte der Übertragungselemente 112 in die zweite Position 118 in Richtung der Pfeile E oder F gedreht wird. Eine Fluidleitung 254 oder 258 kann in Fluidaustausch mit dem ersten Bereich 1 und dem zweiten Bereich 2 stehen, wenn sich jeder der bzw. einer der entfernt gelegenen Abschnitte der Übertragungselemente 112 in der ersten Position 116 befindet, und mit dem ersten Bereich 1 oder dem zweiten Bereich 2 und dem dritten Bereich 3 oder dem vierten Bereich 4, wenn jeder der bzw. einer der entfernt gelegenen Abschnitte der Übertragungselemente 112 in die zweite Position 118 in Richtung der Pfeile E und F gedreht wird. Eine zweite Fluidleitung 254 oder 258 kann in Fluidaustausch mit dem dritten Bereich 3 und dem vierten Bereich 4 stehen, wenn sich jeder der bzw. einer der entfernt gelegenen Abschnitte der Übertragungselemente 112 in der ersten Position 116 befindet, und mit dem anderen des ersten Bereichs 2 oder des zweiten Bereichs 2 und dem anderen des dritten Bereichs 3 oder des vierten Bereichs 4 (z. B. dem zweiten Bereich 2 und dem vierten Bereich 4), wenn jeder der bzw. einer der entfernt gelegenen Abschnitte der Übertragungselemente in die zweite Position in Richtung der Pfeile E und F gedreht wird. Obgleich das Fluidsystem beispielhaft als mit der Übertragungsbaugruppe 100 und der Rotationsbaugruppe 170 in Gebrauch veranschaulicht wird, kann das Fluidsystem auch auf andere Übertragungsbaugruppen und Rotationsbaugruppen angewandt werden, die Fachleuten bekannt sind oder von ihnen entwickelt werden können, und können unabhängig von der Übertragungsbaugruppe 100 und der Rotationsbaugruppe 170 funktionieren. Fachleute werden erkennen, wie das Fluidsystem angepasst werden kann, um mit anderen Übertragungsbaugruppen oder Rotationsbaugruppen zu funktionieren. In einer Ausführungsform können die anderen Übertragungsbaugruppen und Rotationsbaugruppen, mit denen das Fluidsystem verwendet werden kann, möglicherweise keine Übertragungselemente aufweisen, die beispielsweise in Bezug auf ihre Rotationsachse radial bewegt werden können.
In einer Ausführungsform wird ein Verfahren zum Anlegen eines Fluiddrucks an einen Abschnitt eines Übertragungselements einer Übertragungsbaugruppe bereitgestellt. Der Fluiddruck wird anschließend auf die durch die Übertragungselemente der Übertragungsbaugruppe gerade übertragenen eigenständigen Artikel angelegt. Die Übertragungsbaugruppe kann einen Rahmen umfassen, der eine erste Rotationsachse und eine oder mehrere Übertragungselemente definiert. Die Abschnitte eines jeden der Übertragungselemente können bei der Drehung um eine erste Rotationsachse einen Vorderabschnitt und einen Hinterabschnitt umfassen. Die Abschnitte eines jeden der bzw. eines der Übertragungselemente können während der Drehung um die erste Rotationsachse auch um eine zweite Rotationsachse zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position drehbar sein. Das Verfahren kann Folgendes umfassen: Das Bereitstellen einer Fluidleitung, die in Fluidaustausch mit dem Vorderabschnitt oder dem Hinterabschnitt der Abschnitte eines jeden der bzw. eines der Übertragungselemente steht, wenn sich die Abschnitte der Übertragungselemente in der ersten Position befinden; das Drehen der Abschnitte des Übertragungselements zwischen der ersten Position und zumindest der zweiten Position um die zweite Rotationsachse; und das Beibehalten des Fluidaustauschs der Fluidleitung mit dem gleichen Vorderabschnitt oder Hinterabschnitt der Abschnitte eines jeden der oder eines der Übertragungselemente, nachdem die Abschnitte eines jeden der oder eines der Übertragungselemente in die zweite Position bewegt wurden. Das Verfahren kann auch das Bereitstellen einer zweiten Fluidleitung umfassen, die in Fluidaustausch mit dem anderen Vorderabschnitt oder dem Hinterabschnitt (d. h., wenn die Fluidleitung in Fluidaustausch mit dem Vorderabschnitt steht, dann steht die zweite Fluidleitung in Fluidaustausch mit dem Hinteraustausch) der Abschnitte eines jeden oder eines der Übertragungselemente steht, wenn sich die Abschnitte eines jeden bzw. eines der Übertragungselemente in der ersten Position befinden, sowie das Beibehalten des Fluidaustauschs der zweiten Fluidleitung mit dem gleichen Vorderabschnitt oder Hinterabschnitt der Abschnitte eines jeden der bzw. eines der Übertragungselemente, nachdem die Abschnitte eines jeden der bzw. eines der Übertragungselemente in die zweite Position bewegt wurden. Das Verfahren kann auch die unabhängige oder selektive Steuerung des Flusses eines Fluids durch die Fluidleitung und die zweite Fluidleitung umfassen. Es können in der Fluidleitung und der zweiten Fluidleitung unterschiedliche Fluiddrücke angelegt werden, beispielsweise durch das Erzeugen eines positiven Fluiddrucks in der Fluidleitung und das Erzeugen eines negativen Fluiddrucks in der zweiten Fluidleitung. Der positive und negative Fluiddruck können auf Abschnitte eines jeden der bzw. eines der Übertragungselemente gleichzeitig angelegt werden. In anderen Ausführungsformen können die unterschiedlichen Fluiddrücke ein erster negative Fluiddruck in der Fluidleitung und ein zweiter, unterschiedlicher negativer Fluiddruck in der zweiten Fluidleitung sein. Einer der beiden unterschiedlichen Fluiddrücke kann Null betragen. In einer Ausführungsform kann der Fluiddruck in jeder der Fluidleitungen unabhängig angepasst werden. Eine oder mehrere Fluidbewegungsvorrichtungen können in Fluidaustausch mit der Fluidleitung und der zweiten Fluidleitung positioniert werden. Das Verfahren kann auch das Neubeabstanden eines eigenständigen Artikels umfassen, der sich auf einer Übertragungsfläche der Abschnitte eines jeden der bzw. eines der Übertragungselemente zwischen einem Aufnahmepunkt oder -bereich (z. B. dem ersten beweglichen Trägerelement) und einem Abgabepunkt oder -bereich (z. B. dem zweiten beweglichen Trägerelement) befindet.
In verschiedenen Ausführungsformen werden die Verfahren zur Übertragung eigenständiger Artikel an bzw. von einem beweglichen Trägerelement oder von einem ersten beweglichen Trägerelement zu einem zweiten Trägerelement detaillierter erörtert. Als ein Beispiel für die Durchführung des Verfahrens wird der Leser auf die hier erfolgte Erörterung der Übertragungsbaugruppen, Rotationsbaugruppen und Fluidsysteme verwiesen, jedoch bezieht sich die vorliegende Verfahrensoffenbarung lediglich beispielhaft auf die Erörterung der Übertragungsbaugruppen, Rotationsbaugruppen und Fluidsysteme. Demzufolge liegen andere Übertragungsbaugruppen, Rotationsbaugruppen, und Fluidsysteme innerhalb des Schutzumfangs der Verfahrensoffenbarung. Ferner sind zur Durchführung des Verfahrens einige spezielle Merkmale oder Komponenten der oben beschriebenen Übertragungsbaugruppe, Rotationsbaugruppe und Fluidsysteme möglicherweise nicht erforderlich und/oder können durch andere Merkmale oder Komponenten ausgetauscht werden.
In einer Ausführungsform wird ein Verfahren zur Übertragung eigenständiger Artikel von oder zu einem beweglichen Trägerelement offenbart. Das Verfahren kann eine Übertragungsbaugruppe verwenden, die einen Rahmen umfasst, der eine Rotationsachse definiert, und eine oder mehrere Übertragungselemente, die jede eine flache bzw. eine im Wesentlichen flache Übertragungsfläche umfassen. In anderen Ausführungsformen kann die Übertragungsfläche flache Abschnitte und andere gebogene oder anderweitig profilierte Abschnitte umfassen. Jede der Übertragungsflächen kann so konfiguriert sein, dass sie eine oder mehrere der eigenständigen Artikel aufnimmt. Das Verfahren kann das Drehen der einen oder mehreren Übertragungselemente um die Rotationsachse und das Beibehalten der Übertragungsflächen in einem gleichbleibenden oder im Wesentlichen gleichbleibenden Abstand oder Mindestabstand von dem beweglichen Trägerelement am oder nahe am Übertragungspunkt der eigenständigen Artikel umfassen. Das Verfahren kann ferner ein Bewegen der Übertragungsfläche radial nach innen und radial nach außen in Bezug auf die Rotationsachse an oder nahe am Übertragungspunkt der eigenständigen Artikel sowie das Beibehalten der gleichen oder im Wesentlichen gleichen Tangentialgeschwindigkeit der Übertragungsfläche wie die Geschwindigkeit oder Tangentialgeschwindigkeit des beweglichen Trägerelements am oder nahe am Übertragungspunkt der eigenständigen Artikel umfassen. Die Übertragungsfläche und andere Abschnitte des Übertragungselements können während der Rotation des Übertragungselements um die Rotationsachse zwischen einer ersten Position und zumindest einer zweiten Position um eine zweite Rotationsachse gedreht werden. Die zweite Rotationsachse kann querverlaufend, lotrecht oder hauptsächlich lotrecht zur Rotationsachse positioniert werden. In anderen Ausführungsformen kann sich die Rotationsachse in eine erste Richtung erstrecken und die zweite Rotationsachse kann sich in eine zweite, andere Richtung erstrecken. In einem Beispiel weist die Übertragungsfläche eine Längsachse oder eine andere Achse auf, die durch ihren Mittelpunkt verläuft, und diese Achse kann zwischen 45 bis 180 Grad, 80 bis 100 Grad oder 90 Grad (wobei alle Steigerungen von 0,5 Grad innerhalb der angegebenen Bereiche ausdrücklich als mit aufgeführt gelten) zwischen der ersten Position und der zweiten Position um die zweite Rotationsachse gedreht werden. In einer Ausführungsform kann die Übertragungsfläche in einer ersten Drehrichtung von der ersten Position in die zweite Richtung und in einer zweiten Drehrichtung von der zweiten Position in die erste Position gedreht werden. Die erste und zweite Drehrichtung können gleich oder unterschiedlich sein. Das Verfahren kann ferner die Verwendung eines radialen Verschiebungsmechanismus umfassen, wie beispielsweise die Führungsbahn und eine oder mehrere hier beschriebene Folgeelemente, die operativ mit dem Übertragungselement ineinandergreifen, um die Übertragungsfläche im gleichbleibenden oder im Wesentlichen gleichbleibenden Mindestabstand von dem beweglichen Trägerelement am Übertragungspunkt der eigenständigen Artikel beizubehalten.
In einer weiteren Ausführungsform kann das Verfahren eine Übertragungsbaugruppe verwenden, die einen Rahmen umfasst, der eine Rotationsachse und eine oder mehrere Übertragungselemente definiert, die jede eine Übertragungsfläche umfassen, die so konfiguriert ist, dass sie eine oder mehrere eigenständige Artikel umfasst. Die Übertragungsfläche kann flach sein, im Wesentlichen flach sein, oder flache Abschnitte umfassen. Das Verfahren kann das Drehen der einen oder mehreren Übertragungselemente um die Rotationsachse umfassen, so dass jede Übertragungsfläche eine Tangentialgeschwindigkeit aufweist, die gleich, oder im Wesentlichen gleich, ist wie die Geschwindigkeit oder Tangentialgeschwindigkeit des beweglichen Trägerelements am Übertragungspunkt der eigenständigen Artikel, sowie das Beibehalten jeder Übertragungsfläche in einem gleichbleibenden oder einer im Wesentlichen gleichbleibenden Mindestabstand von dem beweglichen Trägerelement am Übertragungspunkt der eigenständigen Artikel. Der gleichbleibende oder im Wesentlichen gleichbleibende Mindestabstand kann beibehalten werden, indem jede Übertragungsfläche in Bezug auf die Rotationsachse am Übertragungspunkt der eigenständigen Artikel radial nach innen und radial nach außen bewegt werden. Das Beibehalten der Tangentialgeschwindigkeit der Übertragungsfläche mit der gleichen oder im Wesentlichen gleichen Geschwindigkeit oder Tangentialgeschwindigkeit des beweglichen Trägerelements kann das Bewegen der Übertragungsfläche radial nach innen und radial nach außen in Bezug auf die Rotationsachse am Übertragungspunkt der eigenständigen Artikel umfassen. Das Verfahren kann außerdem das Drehen der Übertragungsfläche um eine zweite Rotationsachse zwischen einer ersten Position und zumindest einer zweiten Position umfassen, einschließlich der radialen Bewegung während der Rotation wie vorstehend beschrieben.
In einer Ausführungsform kann ein Verfahren zur Übertragung eigenständiger Artikel zwischen einem ersten beweglichen Trägerelement und einem zweiten beweglichen Trägerelement eine Übertragungsbaugruppe umfassen, die einen Rahmen umfasst, der eine Rotationsachse definiert, und eine oder mehrere Übertragungselemente, die jede eine flache, eine im Wesentlichen flache und/oder eine gebogene Übertragungsfläche umfassen. In anderen Ausführungsformen kann die Übertragungsfläche flache Abschnitte umfassen. Die Übertragungsfläche kann so konfiguriert sein, dass sie eine oder mehrere der eigenständigen Artikel aufnimmt. Das Verfahren kann das Drehen des Übertragungselements um die Rotationsachse und das Beibehalten der flachen oder im Wesentlichen flachen Übertragungsfläche in einem gleichbleibenden oder einem im Wesentlichen gleichbleibenden Mindestabstand von dem ersten beweglichen Trägerelement und dem zweiten beweglichen Trägerelement an den Übertragungspunkten der eigenständigen Artikel umfassen. Das erste bewegliche Trägerelement kann eine erste Geschwindigkeit am Übertragungspunkt der eigenständigen Artikel aufweisen und das zweite bewegliche Trägerelement kann eine zweite, unterschiedliche Geschwindigkeit am Übertragungspunkt der eigenständigen Artikel aufweisen. Die erste Geschwindigkeit und die zweite Geschwindigkeit können Tangentialgeschwindigkeiten sein. Das Verfahren kann außerdem das Drehen der Übertragungsfläche um eine zweites Rotationsachse zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position umfassen, einschließlich der radialen Bewegung während der Rotation wie vorstehend beschrieben.
In allen hier beschriebenen Verfahren können die Verfahren das Festhalten eines oder mehreres der eigenständigen Artikel an der Übertragungsfläche beispielsweise durch die Verwendung von Fluiddrücken, statischer, magnetischer und/oder adhäsiver Anziehung umfassen.
In einer Ausführungsform können die Übertragungselemente, Räder, Fluidverteilungsscheiben 139, Rotationsbaugruppen und/oder jede beliebigen anderen Teile oder Komponenten, die sich um die Rotationsachse 132 drehen, Aluminium, Stahl, Kunststoff, Titan, Kohlenstofffaserverbundstoffe und/oder anderes hochfestes/ leichtes Material umfassen. Durch die Verwendung von hochfesten/leichten Materialien kann die Massenmenge, die sich um die Rotationsachse 132 dreht, im Vergleich zu Übertragungsbaugruppen nach dem Stand der Technik erhöht oder gesenkt werden. Diese Massereduzierung kann es ermöglichen, dass die Übertragungsbaugruppen der vorliegenden Offenbarung mit einer höheren Durchsatzmenge an eigenständigen Artikeln pro Minute arbeiten.
In einer Ausführungsform können die Übertragungsbaugruppen der vorliegenden Offenbarung über 800 eigenständige Artikel pro Minute verarbeiten oder übertragen; alternativ über 900 eigenständige Artikel pro Minute, alternativ über 1.000 eigenständige Artikel pro Minute, alternativ über 1.100 eigenständige Artikel pro Minute, alternativ über 1.200 eigenständige Artikel pro Minute, und alternativ über 1.300 eigenständige Artikel pro Minute. In anderen Ausführungsformen können die Übertragungsbaugruppen der vorliegenden Offenbarung zwischen 600 und 1500 eigenständige Artikel pro Minute verarbeiten oder übertragen, wobei jede ganze Zahl innerhalb des angegebenen Bereichs als ausdrücklich aufgeführt gilt.
Es können jede beliebigen der hier beschriebenen Verfahren und Vorrichtungen in Verbindung mit den Erfindungskonzepten, die in der Europäischen Patentanmeldung Nr. EP12162251.8 mit dem Titel METHOD AND APPARATUS FOR MAKING PERSONAL HYGIENE ABSORBENT ARTICLES, eingereicht am am 29. März 2012, offenbart sind, verwendet werden.
Die hierin offenbarten Abmessungen und Werte sollen nicht als streng auf die exakten angegebenen numerischen Werte beschränkt verstanden werden. Stattdessen soll, solange nichts anderes angegeben ist, jede dieser Abmessungen sowohl den angegebenen Wert als auch einen funktional gleichwertigen Bereich, der diesen Wert umgibt, bedeuten. Zum Beispiel soll eine Abmessung, die als „40 mm“ offenbart ist, „ungefähr 40 mm“ bedeuten.
Jedes hier angegebene Dokument, einschließlich sämtlichen querverwiesenen oder anhängigen Patenten oder Anmeldungen, sind hier unter Bezugnahme in ihrer Gesamtheit eingegliedert, sofern nicht ausdrücklich ausgeschlossen oder anderweitig eingeschränkt. Das Anführen irgendeines Dokuments bedeutet nicht, dass es hinsichtlich irgendeiner hier offenbarten oder beanspruchten Ausführungsform als Stand der Technik gilt oder dass es allein oder in irgendeiner Kombination mit irgendeiner anderen Bezugnahme bzw. Bezugnahmen irgendeine solche Ausführungsform lehrt, vorschlägt oder offenbart. Ferner gilt, soweit irgendeine Bedeutung oder Definition eines Ausdrucks in diesem Dokument irgendeiner Bedeutung oder Definition des gleichen Ausdrucks in einem durch Bezugnahme eingeschlossenen Dokument widerspricht, die Bedeutung oder Definition, die jenem Ausdruck in diesem vorliegenden Dokument zugewiesen wurde.
Obgleich bestimmte Ausführungsformen der vorliegenden Offenbarung veranschaulicht und beschrieben wurden, wäre es für Fachleute offensichtlich, dass verschiedene andere Änderungen und Modifikationen daran vorgenommen werden können, ohne vom Geist und Schutzumfang der vorliegenden Offenbarung abzuweichen. Daher sollen in den beiliegenden Ansprüchen sämtliche solcher Änderungen und Modifikationen, die innerhalb des Schutzumfangs dieser Offenbarung liegen, abgedeckt werden.

Claims

Verfahren zum Anlegen eines Fluiddrucks an einen Abschnitt eines Übertragungselements einer Übertragungsbaugruppe, wobei die Übertragungsbaugruppe einen Rahmen umfasst, der eine erste Rotationsachse definiert, wobei sich das Übertragungselement um die erste Rotationsachse dreht, wobei der Abschnitt des Übertragungselements bei Drehung um die erste Rotationsachse einen Vorderabschnitt und ein Hinterabschnitt umfasst, und wobei der Abschnitt des Übertragungselements während der Drehung um die erste Rotationsachse zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position um eine zweite Rotationsachse gedreht werden kann, wobei das Verfahren durch Folgendes gekennzeichnet ist: Bereitstellen einer Fluidleitung, die in Fluidaustausch mit dem Vorderabschnitt oder Hinterabschnitt des Abschnitts des Übertragungselements steht, wenn sich der Abschnitt des Übertragungselements in der ersten Position befindet; Drehen des Abschnitts des Übertragungselements zwischen der ersten Position und der zweiten Position; und Beibehalten des Fluidaustauschs der Fluidleitung mit dem gleichen Vorderabschnitt oder Hinterabschnitt des Abschnitts des Übertragungselements, nachdem der Abschnitt des Übertragungselements in die zweite Position bewegt wurde.
Verfahren nach Anspruch 1, ferner durch Folgendes gekennzeichnet: Bereitstellen einer zweiten Fluidleitung, die in Fluidaustausch mit dem anderen Vorderabschnitt oder Hinterabschnitt des Abschnitts des Übertragungselements steht, wenn sich der Abschnitt des Übertragungselements in der ersten Position befindet; und Beibehalten des Fluidaustauschs der zweiten Fluidleitung mit dem gleichen Vorderabschnitt oder Hinterabschnitt des Abschnitts des Übertragungselements, nachdem der Abschnitt des Übertragungselements in die zweite Position bewegt wurde.
Verfahren nach Anspruch 2, ferner gekennzeichnet durch die unabhängige Steuerung des Flusses eines Fluids durch die Fluidleitung und die zweite Fluidleitung.
Verfahren nach den Ansprüchen 2 oder 3, ferner gekennzeichnet durch das Anlegen eines verschiedenen Fluiddrucks in der Fluidleitung und der zweiten Fluidleitung.
Verfahren nach den Ansprüchen 2 bis 4, ferner gekennzeichnet durch das Erzeugen eines positiven Fluiddrucks in der Fluidleitung und das Erzeugen eines negativen Fluiddrucks in der zweiten Fluidleitung.
Verfahren nach Anspruch 5, ferner gekennzeichnet durch das gleichzeitige Anlegen des positiven Fluiddrucks und des negativen Fluiddrucks an den Abschnitt des Übertragungselements.
Verfahren nach Anspruch 2, ferner gekennzeichnet durch das Bereitstellen einer Fluidbewegungsvorrichtung, die in Fluidaustausch mit der Fluidleitung und der zweiten Fluidleitung steht.
Verfahren nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei die erste Rotationsachse in eine erste Richtung verläuft und wobei die zweite Rotationsachse in eine zweite, unterschiedliche Richtung verläuft.
Verfahren nach Anspruch 2, ferner gekennzeichnet durch die unabhängige Anpassung des Flusses eines Fluids jeweils in der Fluidleitung und in der zweiten Fluidleitung.