DE112013002045B4

DE112013002045B4 - Verfahren zur Übertragung einzelner Artikel

Info

Publication number: DE112013002045B4
Application number: DE112013002045.9T
Authority: DE
Inventors: Clifford Theodore Papsdorf; Uwe Schneider
Original assignee: Procter and Gamble Co
Current assignee: Procter and Gamble Co
Priority date: 2012-04-16
Filing date: 2013-04-16
Publication date: 2020-08-13
Anticipated expiration: 2033-04-17
Also published as: CA2935208A1; JP5957596B2; GB2514986A; CA2870749A1; ZA201408377B; SG11201406641XA; US20140346010A1; CN107028701A; GB2514986B; JP2016196370A; US9999551B2; MX348875B; CN107028701B; WO2013158598A1; JP6239695B2; US20160074239A1; PH12014502309A1; IN2014DN08638A; US9227794B2; RU2014141126A

Abstract

Verfahren zum Übertragen einzelner Artikel von oder zu einem rotierenden Trägerelement unter Verwendung einer Übertragungsbaugruppe, die einen Rahmen, der eine Drehachse definiert, und ein Übertragungselement umfasst, das eine im Wesentlichen flache Übertragungsoberfläche umfasst, die so gestaltet ist, dass sie einen von den einzelnen Artikeln empfängt, wobei das Verfahren dadurch gekennzeichnet ist, dass:das Übertragungselement um die Drehachse gedreht wird; unddie im Wesentlichen flache Übertragungsoberfläche in der Zone der Übertragung des einzelnen Artikels in einem im Wesentlichen konstanten Mindestabstand zum rotierenden Trägerelement gehalten wird, wobei das Verfahren weiter umfasst:Bewegen der im Wesentlichen flachen Übertragungsoberfläche radial einwärts und radial auswärts in Bezug auf die Drehachse am Punkt der Übertragung des einzelnen Artikels, um den im Wesentlichen konstanten Mindestabstand aufrechtzuerhalten.

Description

TECHNISCHES GEBIET
Die vorliegende Erfindung betrifft allgemein Verfahren zur Übertragung einzelner Artikel, und genauer betrifft sie Verfahren zur Übertragung einzelner Artikel zu oder von einem bewegten Trägerelement.
HINTERGRUND
Absorptionsartikel, beispielsweise Windeln, die mit Klebestreifen gesichert werden, oder wie Hosen geschnittene Windeln, können anhand eines Verfahrens hergestellt werden, bei dem diskrete bzw. einzelne Artikel, wie die Grundeinheit einer Windel mit Klebestreifen oder einer wie eine Hose geschnittenen Windel einschließlich einer Oberschicht, einer Unterschicht und eines Absorptionskerns, unter Verwendung von Übertragungselementen oder Übertragungsbaugruppen auf eine oder mehrere bewegte Bahnen aus Komponenten, beispielsweise Bahnen aus vorderen und hinteren Bundabschnitten, aufgebracht werden. Häufig ist eine Geschwindigkeit, mit der die einzelnen Artikel in das Verfahren und auf ein erstes bewegtes Trägerelement eingeführt werden, und die Geschwindigkeit eines zweiten bewegten Trägerelements, auf dem sich die bewegten Bahnen aus Komponenten befinden, nicht gleich. Somit sollte die Geschwindigkeit der einzelnen Artikel im Allgemeinen durch die Übertragungsbaugruppen geändert werden, um sie der Geschwindigkeit der Bahnen aus Komponenten auf dem zweiten bewegten Trägerelement anzupassen oder anzunähern, um die einzelnen Artikel ordnungsgemäß auf die bewegten Bahnen aus Komponenten aufzubringen, ohne das Verfahren oder ein fertiges Produkt, das anhand des Verfahrens hergestellt wird, zu beeinträchtigen. In manchen Fällen kann es sein, dass die einzelnen Artikel von den Übertragungsbaugruppen gedreht werden müssen (beispielsweise um 90 Grad) und in neuen Abständen angeordnet werden müssen, nachdem sie vom ersten bewegten Trägerelement aufgenommen wurden und bevor sie auf das zweite bewegte Trägerelement gelegt werden. Eine Übertragungsbaugruppe kann einen Rahmen, der eine Achse definiert, und eine Mehrzahl von Übertragungselementen aufweisen, die sich um die Achse drehen. Während einer solchen Drehung können sich die Übertragungselemente am ersten bewegten Trägerelement vorbeibewegen, um die einzelnen Artikel aufzunehmen, und sich am zweiten bewegten Trägerelement vorbeibewegen, um die einzelnen Artikel abzulegen.
Eines der Hauptprobleme mit verwandten Übertragungsbaugruppen ist, dass sie ziemlich langsam betrieben werden müssen (z. B. 500 einzelne Artikel pro Minute), um geeignete Übertragungen einzelner Artikel zu erreichen. Wenn die Übertragungsbaugruppen der verwandten Technik mit höheren Geschwindigkeiten betrieben werden (z. B. über 1000 einzelne Artikel pro Minute), können üblicherweise keine geeigneten Übertragungen einzelner Artikel erreicht werden. Wenn sie bei den höheren Geschwindigkeiten betrieben werden, können die Übertragungsbaugruppen der verwandten Technik bewirken, dass sich die einzelnen Artikel zum Teil unangemessen auf sich selbst zurückfalten oder auf andere Weise nicht ordnungsgemäß übertragen werden, was zu entstellten Produkten oder Produktabschnitten führt.
Ferner werden für Baugruppen der verwandten Technik in der Regel Übertragungselemente mit gekrümmten Übertragungsoberflächen verwendet. Es kann sein, dass diese gekrümmten Übertragungsoberflächen zum Aufnehmen oder zum Ablegen der einzelnen Artikel geeignet sind, aber nicht für beides. Wenn sich zum Beispiel eine Krümmung der Übertragungsoberfläche zum Aufnehmen in der Maschinenrichtung erstreckt und die Übertragungsoberfläche dann um 90 Grad gedreht wird, ist die Krümmung der Übertragungsoberfläche nicht allgemein für ein Ablegen in der Querrichtung geeignet, da sich die distalen Ränder der Übertragungsoberfläche quer zur Maschinenrichtung nicht sehr nahe am zweiten bewegten Trägerelement befinden, was zu einer schlechten Steuerung während der Übertragung führt.
Wenn in Baugruppen der verwandten Technik flache oder im Wesentlichen flache Übertragungsoberflächen verwendet werden, kann es außerdem sein, dass der führende Rand der Übertragungsoberfläche ziemlich nahe am bewegten Trägerelement angeordnet wird, dass der mittlere Abschnitt der Übertragungsoberfläche eine große Lücke zwischen sich und dem bewegten Trägerelement aufweist und dass der hintere Rand der Übertragungsoberfläche wiederum ziemlich nahe am bewegten Trägerelement angeordnet wird. Die große Lücke des mittleren Abschnitts der Übertragungsoberfläche am Punkt der Übertragung des einzelnen Artikels und/oder eine Variation der Lücke können zahlreiche Probleme verursachen, beispielsweise fehlerhafte Übertragungen und/oder ruinierte oder entstellte Produkte oder Abschnitte davon, beispielsweise mit Rändern oder Ecken, die auf sich selbst zurückgefaltet sind. Diese Variation der Lücke kann auch bewirken, dass die einzelnen Artikel falsch auf Bahnen aus Komponenten auf dem zweiten beweglichen Trägerelement positioniert werden, was wiederum zu ruinierten oder entstellten Produkten oder Abschnitten davon führen kann.
Ein weiteres Problem mit Übertragungsbaugruppen der verwandten Technik hängt mit den Fluidsteuerungssystemen zusammen, die verwendet werden, um die einzelnen Artikel während der Übertragung der einzelnen Artikel zwischen dem ersten bewegten Trägerelement und dem zweiten bewegten Trägerelement auf den Übertragungsoberflächen zu halten. In der Regel wird ein Fluiddruck, beispielsweise ein Vakuum, gleichzeitig über der gesamten Übertragungsoberfläche entweder an- oder abgestellt. Der Fluiddruck kann durch Öffnungen in den Übertragungsoberflächen mit den einzelnen Komponenten zusammenwirken. Während der Übertragung eines einzelnen Artikels von einem ersten bewegten Trägerelement auf eine Übertragungsoberfläche wird zu Anfang viel von dem Vakuum am hinteren Abschnitt der Übertragungsoberfläche in die Atmosphäre abgelassen, was Energie verbraucht, die nicht unbedingt nötig ist, um die Übertragung zu bewerkstelligen. Während der Übertragung des einzelnen Artikels auf das zweite bewegte Trägerelement kann es sein, dass der führende Abschnitt der Übertragungsoberfläche auch dann noch ein Vakuum aufweist, nachdem der führende Abschnitt des einzelnen Artikels auf das zweite bewegte Trägerelement übertragen wurde oder hätte übertragen werden sollen, so dass der hintere Abschnitt des einzelnen Artikels am hinteren Abschnitt der Übertragungsoberfläche haften bleibt. Dies kann zu fehlerhaften Übertragungen der einzelnen Artikel fuhren, da die Neigung besteht, dass der vordere Abschnitt der einzelnen Artikel am vorderen Abschnitt der Übertragungsoberflächen gehalten wird, wenn er eigentlich auf dem zweiten bewegten Trägerelement positioniert werden sollte. Dies kann besonders bei hohen Geschwindigkeiten (z. B. über 1000 einzelne Artikel pro Minute) Probleme aufwerfen. In anderen Fällen können die einzelnen Artikel durch Anlegen eines positiven Fluiddrucks an die einzelnen Artikel durch Öffnungen in den Übertragungsoberflächen von den Übertragungsoberflächen weggeblasen werden. Dieses Wegblasen passiert üblicherweise, wenn der vordere Abschnitt der einzelnen Komponente das erste Mal auf den zweiten bewegten Träger trifft und auf diesen übertragen wird. Somit besteht üblicherweise keine Kontrolle über den hinteren Abschnitt der einzelnen Artikel, bevor dieser nicht auf das zweite bewegte Trägerelement übertragen wurde. Dies kann fehlerhafte Übertragungen der einzelnen Artikel bewirken, da der hintere Abschnitt der einzelnen Artikel nach dem Wegblasen nicht mehr gesteuert werden kann. Dies kann besonders dann Probleme aufwerfen, wenn der einzelne Artikel gestreckte elastische Elemente enthält, die sich zusammenziehen, wenn sie nicht von der Übertragungsoberfläche oder dem bewegten Trägerelement gesteuert werden.
Ein weiteres Problem mit Übertragungsbaugruppen der verwandten Technik ist der Mechanismus zum Drehen der Übertragungselemente, der in der Regel eine Nockentrommel ist. Eine Nockentrommel ist teuer in der Herstellung und erfordert in der Regel einen hohen Wartungsaufwand einschließlich häufiger Schmierungen und Reinigungen. Dies erfordert häufig ein Auseinanderbauen der Maschine und führt zu bedeutenden Stillstandzeiten.
Es besteht ein Bedarf an Übertragungsbaugruppen und deren Komponenten, die die Nachteile der Baugruppen der verwandten Technik überwinden können und die einzelne Artikel mit höheren Geschwindigkeiten übertragen können und dabei eine bessere Kontrolle über die einzelnen Artikel an allen Punkten während der Übertragung behalten.
Die US 4 578 133 A beschreibt eine Vorrichtung mit Transferelementen, durch die elastische Streifen in einer Transferzone an eine Bahn übertragen werden. Am Ende der Transferzone ist eine Transferrolle angeordnet, die für einen Transport der Bahn ausgelegt ist.
Die US 2003/0121614 A1 beschreibt eine Vorrichtung zum Übertragen eines diskreten Artikels auf eine sich bewegende Bahn. Die Vorrichtung weist ein Trägerelement mit einer gekrümmten Oberfläche auf.
Die US 4 726 876 A beschreibt eine Vorrichtung zum Positionieren diskreter Artikel. Die Vorrichtung weist Transfervorrichtungen mit gekrümmten Oberflächen auf.
Die WO 2010/078572 A1 beschreibt eine Vorrichtung zum Herstellen absorbierender Artikel. Die Vorrichtung umfasst ein Prozessrad und einen Abgabeort, an dem Artikel vom Prozessrad an einen Vakuumroller abgegeben werden. Das Prozessrad umfasst Bearbeitungsstationen, die den Artikel falten können.
KURZFASSUNG
In einer Ausführungsform ist die vorliegende Erfindung zum Teil auf ein Verfahren zum Übertragen einzelner Artikel von oder zu einem bewegten Trägerelement unter Verwendung einer Übertragungsbaugruppe gerichtet. Die Übertragungsvorrichtung umfasst einen Rahmen, der eine Drehachse definiert, und ein Übertragungselement, das eine im Wesentlichen flache Übertragungsoberfläche umfasst, die so gestaltet ist, dass sie einen oder mehrere der einzelnen Artikel empfängt. Das Verfahren umfasst das Drehen des Übertragungselements um die Drehachse und das Halten der im Wesentlichen fla chen Übertragungsoberfläche in einem im Wesentlichen konstanten Mindestabstand zum bewegten Trägerelement am Punkt der Übertragung des einzelnen Artikels.
In einer anderen Ausführungsform ist die vorliegende Erfindung zum Teil auf ein Verfahren zum Übertragen einzelner Artikel von oder zu einem bewegten Trägerelement unter Verwendung einer Übertragungsbaugruppe gerichtet. Die Übertragungsbaugruppe umfasst einen Rahmen, der eine Drehachse definiert, und ein Übertragungselement, das eine Übertragungsoberfläche umfasst, die so gestaltet ist, dass sie einen von den einzelnen Artikeln empfängt. Das Verfahren umfasst das Drehen des Übertragungselements um die Drehachse, so dass die Übertragungsoberfläche eine Tangentialgeschwindigkeit aufweist, die der Geschwindigkeit des bewegten Trägerelements am Punkt der Übertragung des einzelnen Artikels im Wesentlichen gleich ist, und das Halten der Übertragungsoberfläche in einem im Wesentlichen konstanten Mindestabstand zu dem bewegten Trägerelement am Punkt der Übertragung des einzelnen Artikels.
In einer noch anderen Ausführungsform ist die vorliegende Erfindung zum Teil auf ein Verfahren zum Übertragen einzelner Artikel von einem bewegten Trägerelement auf ein zweites bewegtes Trägerelement unter Verwendung einer Übertragungsbaugruppe gerichtet. Die Übertragungsbaugruppe umfasst einen Rahmen, der eine Drehachse definiert, und ein Übertragungselement, das eine im Wesentlichen flache Übertragungsoberfläche umfasst, die so gestaltet ist, dass sie einen von den einzelnen Artikeln empfängt. Das Verfahren umfasst das Drehen des Übertragungselements um die Drehachse und das Halten der im Wesentlichen flachen Übertragungsoberfläche in einem im Wesentlichen konstanten Mindestabstand zum ersten bewegten Trägerelement und zum zweiten bewegten Trägerelement am Punkt der Übertragung des einzelnen Artikels.
Figurenliste
Die oben genannten und andere Merkmale und Vorteile der vorliegenden Offenbarung sowie die Art und Weise zu ihrer Verwirklichung werden unter Bezugnahme auf die folgende Beschreibung nicht-beschränkender Ausführungsformen der Offenbarung in Verbindung mit den begleitenden Zeichnungen deutlicher werden und die Offenbarung an sich wird dadurch verständlicher werden, wobei:

1 eine perspektivische Vorderansicht einer Übertragungsbaugruppe, die dafür ausgelegt ist, einen einzelnen Artikel von einem ersten bewegten Trägerelement auf ein zweites bewegtes Trägerelement zu übertragen, gemäß einer nicht-beschränkenden Ausführungsform ist;
2 eine perspektivische Ansicht einer Windelhose bzw. Hose gemäß einer nicht-beschränkenden Ausführungsform ist
3 eine schematische Darstellung eines Absorptionsartikels, aus dem die Hose von 2 gebildet werden kann, gemäß einer nicht-beschränkenden Ausführungsform ist;
4 eine Vorderansicht der Übertragungsbaugruppe von 1 gemäß einer nicht-beschränkenden Ausführungsform ist;
5 eine Draufsicht auf die Übertragungsbaugruppe von 1 gemäß einer nicht-beschränkenden Ausführungsform ist;
6 eine perspektivische Rückansicht der Übertragungsbaugruppe von 1 gemäß einer nicht-beschränkenden Ausführungsform ist;
7 eine Rückansicht eines Abschnitts der Übertragungsbaugruppe von 1 gemäß einer nicht-beschränkenden Ausführungsform ist;
8 eine perspektivische Rückansicht eines Abschnitts der Übertragungsbaugruppe von 1 gemäß einer nicht-beschränkenden Ausführungsform ist;
9 eine vereinfachte perspektivische Vorderansicht einer Übertragungsbaugruppe zum Übertragen von einzelnen Artikeln gemäß einer nicht-beschränkenden Ausführungsform ist;
10 eine Rückansicht von zwei Laufbahnen und einem Übertragungselement und einer Drehungsbaugruppe, die bewegbar mit den beiden Laufbahnen in Eingriff steht, gemäß einer nicht-beschränkenden Ausführungsform ist;
10A-10C Rückansichten eines Abschnitts der Übertragungsbaugruppe, die ein Übertragungselement und eine Übertragungsoberfläche aufweist, gemäß verschiedenen nicht-beschränkenden Ausführungsformen sind, wobei der Fortschritt der Bewegung der Übertragungsoberfläche relativ zu einem zweiten bewegten Trägerelement dargestellt ist;
11 eine Seitenansicht eines Abschnitts eines Übertragungselements, das eine flache oder im Wesentlichen flache Übertragungsoberfläche aufweist, gemäß einer nicht-beschränkenden Ausführungsform ist;
12 eine Frontansicht des Abschnitts des Übertragungselements von 11, das eine flache oder im Wesentlichen flache Übertragungsoberfläche aufweist, gemäß einer nicht-beschränkenden Ausführungsform ist;
13 eine perspektivische Vorderansicht von zwei Laufbahnen, einer Drehungsbaugruppe und einem Übertragungselement in einer Aufnahmezone mit einer Übertragungsoberfläche in einer ersten Position gemäß einer nicht-beschränkenden Ausführungsform ist;
13A -13C Rückansichten eines Abschnitts der Übertragungsbaugruppe, die ein Übertragungselement und eine Übertragungsoberfläche aufweist, gemäß verschiedenen nicht-beschränkenden Ausführungsformen sind, wobei der Fortschritt der Bewegung der Übertragungsoberfläche relativ zu einem ersten bewegten Trägerelement dargestellt ist;
14 eine Vorderansicht der beiden Laufbahnen, der Drehungsbaugruppe, eines Übertragungselements gemäß einer nicht-beschränkenden Ausführungsform ist, wobei Abschnitte des Übertragungselements sich von einer ersten Position in eine zweite Position bewegen;
15 eine perspektivische Vorderansicht der beiden Laufbahnen, der Drehungsbaugruppe und des Übertragungselements gemäß einer nicht-beschränkenden Ausführungsform ist, wobei ein Abschnitt des Übertragungselements in einer Ablegezone eine zweite Position einnimmt;
16-18 perspektivische Ansichten eines mit einer Drehungsbaugruppe in Eingriff stehenden Übertragungselements gemäß verschiedenen nicht-beschränkenden Ausführungsformen sind;
19 eine beschnittene perspektivische Ansicht der Drehungsbaugruppe und des Übertragungselements gemäß einer nicht-beschränkenden Ausführungsform ist, die erste und zweite Zahnräder zeigt;
20 eine beschnittene Seitenansicht der Drehungsbaugruppe und des Übertragungselements gemäß einer nicht-beschränkenden Ausführungsform ist, die die ersten und zweiten Zahnräder zeigt;
21 eine perspektivische Ansicht einer Übertragungsbaugruppe gemäß einer nicht-beschränkenden Ausführungsform ist, wobei ein Fluidaufnahmeverteiler weggeschnitten ist;
22 eine perspektivische Ansicht einer Übertragungsbaugruppe gemäß einer nicht-beschränkenden Ausführungsform ist, wobei ein Abschnitt des Fluidaufnahmeverteilers weggeschnitten ist und ein Abschnitt der Fluidverteilerscheibe weggeschnitten ist;
23 eine perspektivische Ansicht einer Übertragungsbaugruppe gemäß einer nicht-beschränkenden Ausführungsform ist, wobei ein Abschnitt des Fluidaufnahmeverteilers weggeschnitten ist;
24-26 perspektivische Ansichten eines Abschnitts eines Fluidsystems eines Übertragungselements der vorliegenden Offenbarung gemäß verschiedenen nicht-beschränkenden Ausführungsformen sind;
27-29 beschnittene perspektivische Bodenansichten eines Abschnitts des Fluidsystems eines Übertragungselements der vorliegenden Offenbarung gemäß verschiedenen nicht-beschränkenden Ausführungsformen sind;
30 eine beschnittene perspektivische Ansicht eines Abschnitts des Fluidsystems eines Übertragungselements der vorliegenden Offenbarung gemäß einer nicht-beschränkenden Ausführungsform ist, wobei Abschnitte des Übertragungselements die erste Position einnehmen;
31 eine beschnittene perspektivische Ansicht eines Abschnitts des Fluidsystems eines Übertragungselements der vorliegenden Offenbarung gemäß einer nicht-beschränkenden Ausführungsform ist, wobei Abschnitte des Übertragungselements die zweite Position einnehmen;
32 eine andere beschnittene perspektivische Ansicht eines Abschnitts des Fluidsystems eines Übertragungselements der vorliegenden Offenbarung gemäß einer nicht-beschränkenden Ausführungsform ist, wobei Abschnitte der Übertragungselemente die zweite Position einnehmen;
33-36 Draufsichten auf Zonen eines Abschnitts des Übertragungselements gemäß einer nicht-beschränkenden Ausführungsform sind, wobei der Abschnitt des Übertragungselements die erste Position einnimmt; und
37 beschnittene Draufsichten auf Zonen der Abschnitte des Übertragungselements von 36 gemäß einer nicht-beschränkenden Ausführungsform sind, wobei der Abschnitt des Übertragungselements die zweite Position einnimmt.

AUSFÜHRLICHE BESCHREIBUNG
Es werden nun verschiedene nicht-beschränkende Ausführungsformen der vorliegenden Offenbarung beschrieben, um ein allgemeines Verständnis der Prinzipien des Aufbaus, der Funktion, der Herstellung und der Verwendung der hierin offenbarten Verfahren zur Übertragung einzelner Artikel zu ermöglichen. Eine oder mehrere dieser nicht-beschränkenden Ausführungsformen sind in den begleitenden Zeichnungen dargestellt. Der Fachmann wird erkennen, dass die hierin beschriebenen und in den begleitenden Zeichnungen dargestellten Verfahren zur Übertragung einzelner Artikel nicht-beschränkende Ausführungsbeispiele sind und dass der Bereich der verschiedenen nicht-beschränkenden Ausführungsformen der vorliegenden Offenbarungen ausschließlich durch die Ansprüche definiert wird. Die in Verbindung mit einer nicht-beschränkenden Ausführungsform dargestellten oder beschriebenen Merkmale können mit den Merkmalen anderer nicht-beschränkender Ausführungsformen kombiniert werden. Solche Modifikationen und Variationen sollen im Bereich der vorliegenden Offenbarung eingeschlossen sein.
Der Begriff „Absorptionsartikel“, wie hierin verwendet, bezieht sich auf Verbrauchsgüter, deren primäre Funktion die Absorbierung und Einbehaltung von Körperabsonderungen und -ausscheidungen ist. Absorptionsartikel, wie hierin gebraucht, kann sich auf Windelhosen bzw. Hosen, Windeln mit Klebebändchen und/oder Einlagen (z. B. Produkte für die weibliche Intimhygiene) beziehen. In manchen Fällen können Absorptionsartikel Hosen, Windeln mit Klebefolien oder Einlagen bzw. Binden umfassen oder zu solchen gebildet werden. Die Begriffe „Windel“ und „Hose“, wie hierin verwendet, bezeichnen Absorptionsartikel, die im Allgemeinen von Babys, Kleinkindern und inkontinenten Personen um den unteren Torso herum getragen werden. Der Begriff „Einweg- “ wird hierin verwendet, um Absorptionsartikel zu beschreiben, die im Allgemeinen nicht dazu gedacht sind, gewaschen oder auf andere Weise wiederhergestellt oder als Absorptionsartikel wiederverwendet zu werden (z. B. sind sie dazu gedacht, nach einmaliger Verwendung entsorgt zu werden, und sie können auch für ein Recycling, eine Kompostierung oder eine anderweitige Entsorgung auf umweltverträgliche Weise ausgelegt sein.
Der Begriff „Vlies“ oder „Vliesmaterial“ bezeichnet hierin ein Material, das beispielsweise durch Spinnvlies-, Schmelzblas-, Kardierungsverfahren und dergleichen aus kontinuierlichen (langen) Fäden (Fasern) und/oder diskontinuierlichen (kurzen) Fäden (Fasern) hergestellt wird. Vliese haben kein Muster aus verwebten oder verstrickten Fäden.
Der Begriff „Maschinenrichtung“ (MD), wie hierin verwendet, bezeichnet die primäre Richtung eines Materials, einer Bahn oder eines Artikels, der einen Prozess durchläuft. In verschiedenen Herstellungs- und Umwandlungsprozessen, beispielsweise in einem Zweifach-Prozess, kann es sein, dass mehr als eine Maschinenrichtung vorhanden ist, wenn ein Artikel gleichzeitigen Prozessen unterzogen wird. Anders ausgedrückt, kann eine Fertigungsstraße eine generelle Maschinenrichtung aufweisen, aber ein Material oder ein Artikel kann in anderen Richtungen als der generellen Maschinenrichtung laufen, wenn er die verschiedenen Prozesse entlang der Fertigungsstraße durchläuft. Zum Beispiel kann ein einzelner Artikel, der einen hinteren Randabschnitt und einen vorderen bzw. führenden Randabschnitt aufweist, wobei jeder Abschnitt an der Oberfläche einer anderen Walze und/oder Fördereinrichtung befestigt ist, gleichzeitig in zwei verschiedenen Richtungen laufen. In diesem Beispiel können beide Laufrichtungen als Maschinenrichtung betrachtet werden.
Der Begriff „Querrichtung“ (CD) wird hierin verwendet, um eine Richtung zu bezeichnen, die generell bzw. einigermaßen senkrecht ist zur Maschinenrichtung.
Der Begriff „Windel mit Klebestreifen“ bezeichnet Einwegabsorptionsartikel die zu Anfang eine vordere Taillenregion und eine hintere Taillenregion aufweisen, die so wie sie verpackt sind, nicht aneinander befestigt, vorbefestigt oder miteinander verbunden sind, bevor sie an den Träger angelegt werden. Eine Windel mit Klebestreifen kann um ihre laterale Mittelachse gefaltet sein, wobei die Innenseite der Taillenregion Oberfläche auf Oberfläche mit der Innenseite der gegenüber liegende Taillenregion in Berührung kommt, ohne die Taillenregionen aneinander zu befestigen oder zusammenzufügen. Beispiele für Windeln mit Klebestreifen, die in verschiedenen geeigneten Gestaltungen offenbart sind, sind in den US-Patenten. 5,167,897, 5,360,420, 5,599,335, 5,643,588, 5,674,216, 5,702,551, 5,968,025, 6,107,537, 6,118,041, 6,153,209, 6,410,129, 6,426,444, 6,586,652, 6,627,787, 6,617,016, 6,825,393, und 6,861,571 offenbart.
Der Begriff „Hose“ bezeichnet hierin Einwegabsorptionsartikel mit einer kontinuierlichen Taillenumfangsöffnung und kontinuierlichen Beinöffnungen, die für Babys, Kleinkinder oder erwachsene Träger konzipiert sind. Eine Hose kann so gestaltet sein, dass sie eine kontinuierliche oder geschlossene Taillenöffnung und mindestens eine kontinuierliche, geschlossene Beinöffnungen aufweist, bevor der Artikel an den Träger angelegt wird. Eine Hose kann anhand von verschiedenen Techniken vorgeformt werden, unter anderem durch Aneinanderfügen von Abschnitten des Absorptionsartikels unter Verwendung von irgendwelchen wiederverschließbaren und/oder dauerhaften Verschlusselementen (z. B. Fügestellen, Heißsiegelungen, Druckverschweißungen, Klebstoffen, kohäsiven Bindungen, mechanischen Befestigungsmitteln usw.). Eine Hose kann irgendwo entlang des Umfangs des Absorptionsartikels in der Taillenregion vorgeformt werden (z. B. an den Seiten befestigt oder zusammengefügt, an der vorderen Taille befestigt oder zusammengefügt, an der hinteren Taille befestigt oder zusammengefügt werden). Eine Hose kann an einer oder beiden von den seitlichen Fügestellen geöffnet und dann wieder verschlossen werden. Beispiele für Hosen in verschiedenen Gestaltungen sind in den US-Patenten Nr. 5,246,433, 5,569,234, 6,120,487, 6,120,489, 4,940,464, 5,092,861, 5,897,545, 5,957,908 und in der US-Patentveröffentlichung Nr. 2003/0233082 offenbart.
Der Begriff „einzelne Artikel“ bezeichnet hierin Absorptionsartikel, Windelhöschen, Windeln mit Klebestreifen, Einlagen, Binden, medizinische Pads und Verbände und alle anderen geeigneten Artikel, in jeder Branche, die unter Verwendung der Übertragungsvorrichtungen der vorliegenden Offenbarung übertragen werden können. Einzelne Artikel können hierin auch Abschnitte der Absorptionsartikel, Hosen, Windeln mit Klebestreifen, Einlagen, Binden, medizinischen Pads und Verbände und anderen geeigneten Artikeln bezeichnen. Die einzelnen Artikel können flexibel sein. In einem Beispiel können einzelne Artikel hierin eine Grundeinheit einer Windel mit Klebestreifen oder einer Hose bezeichnen. Die Grundeinheit kann eine Oberschicht, eine Unterschicht und einen Absorptionskern umfassen, der zwischen zumindest einem Abschnitt der Oberschicht und der Unterschicht angeordnet ist. Die Grundeinheit kann auch gestreckte elastische Elemente, wie Beingummis und Gummis in inneren Sperrbeinbündchen, umfassen.
In verschiedenen Ausführungsformen, und wie in 1 dargestellt, stellt die vorliegende Offenbarung zum Teil Übertragungsbaugruppen (z. B. 100) und Übertragungselemente bereit, die den Übertragungsbaugruppen zugeordnet sind, um einzelne Artikel und/oder flexible einzelne Artikel, beispielsweise die Grundeinheit einer Hose oder einer Windel mit Klebestreifen, zu übertragen. Die vorliegende Offenbarung stellt außerdem zum Teil Verfahren zum Übertragen der einzelnen Artikel bereit. Eine Grundeinheit einer Hose oder einer Windel mit Klebestreifen kann mit einer ersten Geschwindigkeit auf einem ersten bewegten Trägerelement laufen und kann von den Übertragungselementen der Übertragungsbaugruppen oder von Abschnitten davon auf ein zweites bewegtes Trägerelement übertragen werden, das mit einer zweiten Geschwindigkeit oder mit der gleichen Geschwindigkeit läuft. Die einzelnen Artikel können auf das zweite bewegte Trägerelement übertragen werden, beispielsweise um die Geschwindigkeit und/oder den Abstand der einzelnen Artikel zu ändern und/oder um die einzelnen Artikel zu drehen. In anderen Ausführungsformen können Komponenten, beispielsweise Bahnen aus vorderen und hinteren Bünden oder einzelne vordere und hintere Bünde, von denen jeder so gestaltet ist, dass sie zusammen einen Abschnitt eines Bundes in einer Hose bilden, über das zweite bewegte Trägerelement bewegt werden. Das zweite bewegte Trägerelement kann einen ersten Abschnitt, der die Bahn aus vorderen Bünden trägt, und einen zweiten Abschnitt aufweisen der eine Bahn aus hinteren Bünden trägt. In anderen Ausführungsformen kann das zweite Trägerelement zwei separate bewegte Trägerelemente umfassen; von denen das eine die Bahn aus vorderen Bünden trägt und das andere die Bahn aus hinteren Bünden trägt. Wenn Bahnen aus vorderen und hinteren Bünden auf dem zweiten bewegten Trägerelement bereitgestellt werden, kann die Grundeinheit vom ersten bewegten Trägerelement zum zweiten bewegten Trägerelement übertragen und gedreht werden, um die Taillenregionen der Grundeinheiten auf die ersten und zweiten Bahnen aus vorderen und hinteren Bünden zu legen. Eine erste Taillenregion der Grundeinheit kann auf die Bahn aus ersten Bünden gelegt werden, und eine zweite Taillenregion der Grundeinheit kann auf die Bahn aus zweiten Bünden gelegt werden, um einen Absorptionsartikel zu bilden, aus dem beispielsweise eine Hose oder eine Windel mit Klebestreifen gebildet wird. Die Taillenregionen der Grundeinheit können auf die Bahnen aus Bünden geklebt werden oder auf andere Weise an den Bahnen aus Bünden befestigt werden. Hierin werden weitere Einzelheiten in Bezug auf dieses Beispiel für eine Übertragung angegeben.
Die Übertragungsbaugruppen und Abschnitte von Übertragungselementen der vorliegenden Offenbarung können in der Lage sein, die einzelnen Artikel zwischen dem ersten bewegten Trägerelement und dem zweiten bewegten Trägerelement zu drehen, um sie auf einer oder mehreren Bahnen aus Komponenten oder auf einzelnen Komponenten, welche über das zweite bewegte Trägerelement laufen, oder auf dem zweiten bewegten Trägerelement zu platzieren, ohne sie auf einzelnen Komponenten zu platzieren. In einem Beispiel kann ein Abschnitt eines Übertragungselements einer Übertragungsbaugruppe einen einzelnen Artikel, beispielsweise eine Grundeinheit einer Windel mit Klebstreifen oder einer Hose, von einem ersten bewegten Trägerelement empfangen und ihn zwischen einer ersten und einer zweiten Position drehen (z. B. eine 90 Grad-Drehung des einzelnen Artikels) und den einzelnen Artikel auf Bahnen aus vorderen und hinteren Bünden legen, die auf dem zweiten bewegten Trägerelement laufen, um einen Absorptionsartikel zu bilden, aus dem eine Windel mit Klebestreifen oder eine Hose gebildet werden kann. Die Übertragungsbaugruppen und Übertragungselemente oder Abschnitte davon können auch so gestaltet sein, dass sie die einzelnen Artikel zwischen dem ersten bewegten Trägerelement und dem zweiten bewegten Trägerelement neu beabstanden. Dieses „neu beabstanden“ bedeutet die Änderung des Abstands zwischen Mittelpunkten der einzelnen Artikel in Bezug aufeinander. In einer Ausführungsform kann der Abstand nach der Anordnung auf dem zweiten bewegten Trägerelement im Vergleich zur Lage der einzelnen Artikel auf dem ersten bewegten Trägerelement kleiner oder größer sein. In anderen Ausführungsformen braucht der Abstand zwischen den einzelnen Artikeln zwischen dem ersten bewegten Trägerelement und dem zweiten bewegten Trägerelement nicht geändert zu werden. In verschiedenen Ausführungsformen brauchen die Übertragungsbaugruppen und Abschnitte der Übertragungselemente der vorliegenden Offenbarung die einzelnen Artikel zwischen den ersten und zweiten bewegten Trägerelementen nicht zu drehen, auch wenn sie dazu fähig wären. In anderen Ausführungsformen brauchen die Übertragungsbaugruppen und/oder Übertragungselemente oder deren Abschnitte nicht dazu fähig sein, die einzelnen Artikel während einer Übertragung zwischen den ersten und zweiten bewegten Trägerelementen zu drehen.
Man beachte, dass die Verfahren und Vorrichtungen der vorliegenden Offenbarung auch für alle anderen Zwecke geeignet sein können, die eine Übertragung eines einzelnen Artikels oder einer einzelnen Komponente von einem ersten bewegten Trägerelement auf ein zweites bewegtes Trägerelement unabhängig von der Geschwindigkeit des ersten und zweiten bewegten Trägerelements und unabhängig davon, ob die einzelnen Artikel oder einzelnen Komponenten gedreht und/oder neu beabstandet werden müssen, erfordern. Diese anderen Verwendungen können verschiedene Herstellungsprozesse für beliebige Produkte oder Zwischenprodukte in jedem Industriezweig umfassen.
In einer Ausführungsform zeigt 2 ein Beispiel für eine Hose 20, die zumindest zum Teil unter Verwendung der Übertragungsbaugruppen und Übertragungselemente der vorliegenden Offenbarung gebildet oder hergestellt werden kann. 3 stellt einen Absorptionsartikel 10 dar, aus dem die Hose 20 von 2 gebildet werden kann. Der Fachmann wird erkennen, dass 2 und 3 lediglich Beispiele für nur ein Produkt sind, das unter Verwendung der Übertragungsbaugruppen und Übertragungselemente der vorliegenden Offenbarung gebildet oder zumindest zum Teil hergestellt werden kann. Viele andere Produkte, einschließlich anderer Absorptionsartikel, Hosen oder Abschnitte davon, können unter Verwendung der Übertragungsbaugruppen und Übertragungselemente der vorliegenden Offenbarung gebildet oder zumindest zum Teil hergestellt werden. Der Absorptionsartikel 10 weist eine longitudinale Mittelachse L1 und eine laterale Mittelachse L2 auf (siehe 3). Die Hose 20 weist eine Außenfläche 22, eine Innenfläche 24, die der Außenfläche 22 entgegengesetzt ist, eine vordere Taillenregion 26, eine hintere Taillenregion 28, eine Schrittregion 30 und Fügestellen 32 auf, welche die vordere Taillenregion 26 und die hintere Taillenregion 28 miteinander verbinden, um zwei Beinöffnungen 34 und eine Taillenöffnung 36 zu bilden. Die Fügestellen 32 können permanent oder wiederverschließbar sein. Wenn hierin auf eine „Hose 20“ Bezug genommen wird, sei klargestellt, dass der Absorptionsartikel 10, obwohl er noch nicht zu der Hose 20 gebildet worden ist, als „Hose“ betrachtet werden kann. Man beachte, dass die Hose 20 als Beispiel offenbart wird, dass aber auch eine Windel mit Klebestreifen aus dem Absorptionsartikel 10 gebildet werden kann, einfach durch Hinzufügen von Befestigungselementen und/oder Auflegezonen auf einem oder beiden von den vorderen und hinteren Bünden 84 und 86.
In einer Ausführungsform siehe 2 und 3, kann die Hose 20 eine absorbierende Grundeinheit 38, die eine Schrittregion eines Trägers bedeckt, und einen Bund 40 umfassen, der quer um die Taillenöffnung 36 verläuft. Die Hose kann optional auch eine äußere Abdeckschicht 42 umfassen, um die Grundeinheit 38 abzudecken. Der Bund 40 kann die Taillenöffnung 36 in der Hose 20 definieren bzw. begrenzen. Der Bund 40, die Grundeinheit 38 und/oder die äußere Abdeckschicht 42 können gemeinsam die Beinöffnungen 34 begrenzen. In einer Ausführungsform kann die Hose ein Folienstück 44 aufweisen, der mit einem grafischen Symbol bedruckt ist und der in der vorderen Taillenregion, der hinteren Taillenregion 28 oder irgendeinem geeigneten Abschnitt der Hose 20 angeordnet sein kann. Der Bund 40 kann aus einem vorderen Bund 84 in der vorderen Taillenregion 26 und einem hinteren Bund 86 in der hinteren Taillenregion 28 gebildet sein. Der vordere Bund 84 kann einen vorderen Taillenrand 35 in der vorderen Taillenregion 26 bilden, und der hintere Bund 86 kann einen hinteren Taillenrand 37 in der hinteren Taillenregion 28 bilden. Die vorderen und hinteren Taillenränder 35 und 37 können einander in lateraler Richtung über die laterale Mittelachse L2 hinweg gegenüber liegen. Der Bund 40 kann einen Abschnitt einer Außenfläche 22 oder einer Innenfläche 24 der Hose 20 bilden. In anderen Ausführungsformen kann der Bund 40 oder Abschnitte davon zwischen anderen Schichten der Grundeinheit 38, beispielsweise einer Oberschicht und einer Unterschicht, angeordnet sein.
Die absorbierende Grundeinheit 38 kann Körperabsonderungen oder -ausscheidungen, die auf der Grundeinheit landen, absorbieren und einhalten. Wie in 3 dargestellt ist, kann die Grundeinheit 38 eine einigermaßen rechteckige Form mit longitudinal verlaufenden linken und rechten Seitenrändern 48 (im Folgenden auch als „Längsseitenränder“ bezeichnet) und lateral verlaufenden vorderen und hinteren Endrändern 50 (im Folgenden auch als „lateraler Endrand“ bezeichnet) aufweisen. Die Grundeinheit 38 kann auch Taillenfelder (d. h. ein vorderes Taillenfeld 52, das in der vorderen Taillenregion 26 angeordnet ist, und ein hinteres Taillenfeld 54, das in der hinteren Taillenregion 28 angeordnet ist) und ein Schrittfeld 56 in der Schrittregion 30 zwischen den vorderen und hinteren Taillenfeldern 52, 54 umfassen.
In einer Ausführungsform, siehe 3, kann die Hose 20 vordere und hintere Bünde 84 und 86 umfassen, die dazu gedacht sind, zumindest einen Abschnitt der Taille des Trägers zu umschließen. Die vorderen und hinteren Bünde 84 und 86 bilden zusammen zumindest einen Abschnitt des gesamten Bundes oder den gesamten Bund 40, wenn sie aneinander gefügt sind. Die vorderen und hinteren Bünde 84 und 86 können von der Grundeinheit 38, welche die Schrittregion 30 des Feldes 20 bildet, verbunden werden. Die vorderen und hinteren Bünde 84 und 86 können jeweils aus einer ersten Bundlage 82, die möglicherweise einen Abschnitt der Außenfläche 22 der Hose 20 bildet, und einer zweiten Bundlage 83 gebildet werden, die möglicherweise einen Abschnitt der Innenfläche 24 der Hose 20 bildet. Die ersten und zweiten Bundlagen 82 und 83 können aus beliebigen bekannten Materialien bestehen. Verschiedene geeignete Materialien können Folien, Kunststofffolien, Kunststofffolien mit Öffnungen, Gewebe- oder Vliesbahnen aus natürlichen Materialien (z. B. Holz oder Baumwollfasern), Kunstfasern (z. B. Polyolefine, Polyamide, Polyester, Polyethylen oder Polypropylenfasern), oder eine Kombination aus natürlichen und/ oder synthetischen Fasern, streckbaren Vliesen oder beschichteten Vlies- oder Gewebebahnen umfassen. Der Bund 40 kann ein inneres hydrophobes Vliesmaterial und ein äußeres hydrophobes Vliesmaterial umfassen. Die vorderen und hinteren Bünde 84 und 86 können auch eine Mehrzahl elastischer Elemente 85 umfassen, die zumindest zum Teil zwischen ihren ersten und zweiten Bundlagen 82 und 83 angeordnet sind und an mindestens einer von den ersten und zweiten Bundlagen 82 und 83 beispielsweise unter Verwendung von Klebstoffen oder durch Bindung befestigt sind. Die elastischen Elemente 85 können eine oder mehrere elastische Litzen, elastische Materialien, elastomere Folien, elastomere Streifen, elastomere Vliese, elastomere Fäden, elastomere Klebstoffe, elastomere Schaumstoffe, Gitterstoffe oder Kombinationen davon umfassen.
Das Grundelement 38 der Hose 20 kann einen Abschnitt der Außenfläche 22, eine Unterschicht 60, einen Abschnitt der Innenfläche 24, eine Oberschicht 58 und einen Absorptionskern 62 umfassen, der zwischen zumindest einem Abschnitt der Oberschicht 58 und der Unterschicht 60 angeordnet ist. Außerdem kann das Grundelement 38 elastisch gemachte Sperrbeinbündchen 64 umfassen, die an oder nahe an den Seitenrändern 48 der Grundeinheit 38 angeordnet sind. Die Sperrbeinbündchen 64 können eine verbesserte Einhaltung von Flüssigkeiten und anderen Körperabsonderungen oder -ausscheidungen in der Schrittregion leisten und können eine einzige Lage aus Material umfassen, das gefaltet sein kann, um ein zweilagiges Sperrbeinbündchen zu bilden. Die Sperrbeinbündchen 64 können sich von der Seite der Grundeinheit 38 am oder nahe am Längsrand 48 zur longitudinalen Mittelachse L1 hin erstrecken. Die Sperrbeinbündchen 64 können entlang der Falzlinien 66 zu den Längsseitenrändern 48 umgelegt werden. Die vorderen und hinteren Bünde 84 und 86 können zumindest einen Abschnitt der Grundeinheit 38 überlappen, und einer oder beide von den vorderen und hinteren Bünden 84 und 86 kann bzw. können an der Außenfläche 22 der Grundeinheit 38, auf der Innenfläche 24 der Grundeinheit 38 angeordnet sein oder zwischen verschiedenen Abschnitten der Grundeinheit 38 angeordnet sein.
In einer Ausführungsform kann die Grundeinheit 38 in einem Abschnitt oder als Ganzes in einem Maß dehnbar bzw. erweiterbar sein, das über die Dehnbarkeit hinaus geht, die dem Material oder den Materialien zu eigen ist, aus dem oder aus denen die Grundeinheit 38 besteht, z. B. der Unterschicht 60. Die zusätzliche Dehnbarkeit kann günstig sein, damit sich die Grundeinheit 38 dem Körper des Trägers anpasst, während sich der Träger bewegt, oder um den Körper angemessen zu bedecken. Die zusätzliche Dehnbarkeit kann beispielsweise auch günstig sein, damit der Anwender einer Hose, welche die Grundeinheit 38 beinhaltet, die vor der Dehnung eine bestimmte Größe hat, die vordere Taillenregion 26, die hintere Taillenregion 28 oder beide Taillenregionen der Grundeinheit 38 dehnen kann, um eine zusätzliche Körperabdeckung für Träger unterschiedlicher Größe zu ermöglichen, d. h. um die Hose dem jeweiligen Träger anpassen zu können. Eine solche Dehnung der Taillenregion oder -regionen kann der Grundeinheit 38 eine allgemeine Sanduhrform verleihen, solange die Schrittregion 30 in einem relativ geringeren Maß gedehnt wird wie die Taillenregion oder -regionen, und kann der Hose 20 eine maßgeschneiderte Erscheinung geben, wenn sie angelegt oder getragen wird. Außerdem kann die zusätzliche Dehnbarkeit günstig sein, um die Kosten für die Hose 20 zu minimieren. Zum Beispiel kann eine Menge an Material, die ansonsten nur reichen würde, um eine relativ kleinere Hose herzustellen, der diese Dehnbarkeit fehlt, verwendet werden, um einen Artikel herzustellen, der gedehnt werden kann, um einen Träger, der größer ist als einer, dem die ungedehnte kleinere Hose passen würde, angemessen zu bedecken.
Ein Abschnitt der Grundeinheit 38, beispielsweise ein Abschnitt der Grundeinheit 38 in einer oder beiden von den Taillenregionen 26 und 28, kann auf eine maximale Dehnbarkeit, die größer ist als eine maximale Dehnbarkeit eines anderen Abschnitts der Grundeinheit 38 in der Schrittregion 30 dehnbar sein, so dass eine laterale Dehnung der einzelnen Abschnitte auf seine maximale Dehnbarkeit der Grundeinheit 38 eine Sanduhrform verleiht. In einer Ausführungsform kann der Abschnitt der Grundeinheit 38, der unter, über und/oder unmittelbar an einem oder beiden von den vorderen und hinteren dehnbaren Bünden 84 und 86 liegt, lateral auf eine maximale Dehnbarkeit dehnbar gemacht werden, die höher ist als eine maximale Dehnbarkeit eines anderen Abschnitts der Grundeinheit 38, beispielsweise der Schrittregion 30, so dass eine laterale Dehnung jedes einzelnen Abschnitts auf seine maximale Dehnung das Anlegen der Hose 20 am Körper eines Trägers erleichtert, indem die Taillenregionen 26 und 28 gedehnt werden können, so dass sie über die Hüften des Trägers passen, und außerdem die Beinöffnungen geöffnet und ausgerichtet werden können, damit der Träger die Beine besser durch die Öffnungen stecken kann.
In einer Ausführungsform kann die flüssigkeitsdurchlässige Oberschicht 58 angrenzend an die auf den Körper gerichtete Oberfläche des Absorptionskerns 62 angeordnet sein und kann durch beliebige Befestigungseinrichtungen, die dem Fachmann bekannt sind, daran und/oder an die Unterschicht 60 angefügt sein. Die flüssigkeitsundurchlässige Unterschicht 60 kann allgemein der Abschnitt der Hose 20 sein, der angrenzend an die auf die Kleidung gerichtete Oberfläche des Absorptionskerns 62 angeordnet ist, und kann verhindern oder zumindest einschränken, dass die Körperabsonderungen und -ausscheidungen, die im Absorptionskern 62 absorbiert und eingehalten werden, Kleidung verschmutzen, die mit der Außenfläche 22 der Hose 20 in Kontakt kommt.
Die Oberschicht 58, die Unterschicht 60 und der Absorptionskern 62 können aus beliebigen bekannten Materialien hergestellt werden. Geeignete Materialien für die Oberschicht können poröse Schaumstoffe, netzartige Schaumstoffe; Kunststofffolien mit Öffnungen; oder Gewebe- oder Vliesbahnen aus natürlichen Fasein (z. B. Holz oder Baumwollfasern), synthetischen Fasern (z. B. Polyester- oder Polypropylenfasern) oder einer Kombination aus natürlichen und synthetischen Fasern umfassen. Geeignete Materialien für die Unterschicht können atmungsaktive Materialien beinhalten, die Dämpfe aus der Hose 20 entweichen lassen, aber dabei verhindern oder zumindest beschränken, dass Körperabsonderungen oder -ausscheidungen durch die Unterschicht 60 hindurch gelangen. Solche Materialien können Vliesmaterialien, Gewebematerialien, Folien und/oder Schichtstoffe, die eine Kombination aus einem oder mehreren dieser Materialien umfassen, beinhalten. In einer Ausführungsform kann die Unterschicht 60 ein Schichtstoff aus einer Folie und einem Vlies sein, wobei das Vlies in dem Schichtstoff die äußere Deckschicht bildet.
Ein geeigneter Absorptionskern 62 zur Verwendung in der Hose 20 kann jedes absorbierende Material umfassen, das im Allgemeinen komprimierbar, in der Form anpassbar, nicht-reizend für die Haut des Trägers ist und in der Lage ist, Flüssigkeiten wie Urin und andere bestimmte Körperausscheidungen zu absorbieren und einzuhalten. Außerdem können die Gestaltung und der Aufbau des Absorptionskerns 62 auch abgeändert werden (z. B. kann bzw. können der Absorptionskern / die Absorptionskerne einer anderen absorbierenden Struktur / anderer absorbierender Strukturen Zonen unterschiedlicher Dicke, (einen) Hydrophiliegradienten, (einen) Superabsorptionsgradienten oder Aufnahmezonen mit geringerer Dichte und geringerem durchschnittlichem Grundgewicht aufweisen oder sie können eine oder mehrere Schichten oder Strukturen umfassen). In manchen Ausführungsformen kann der Absorptionskern 62 eine Fluidaufnahmekomponente, eine Fluidverteilungskomponente und/oder eine Fluidspeicherungskomponente umfassen. Ein Beispiel für einen geeigneten Absorptionskern, der eine Fluidaufnahmekomponente, eine Fluidverteilungskomponente und eine Fluidspeicherungskomponente aufweist, ist im US-Patent Nr. 6,590,136 beschrieben.
In einer Ausführungsform kann die äußere Deckschicht 42 an der Außenfläche 22 der Hose 20 angeordnet sein und kann das Schrittfeld 56 der absorbierenden Grundeinheit 38 bedecken. Die äußere Deckschicht 42 kann sich in das vordere Taillenfeld 52 und das hintere Taillenfeld 54 der Grundeinheit 38 erstrecken und diese bedecken. Die äußere Deckschicht 42 kann einen Abschnitt der Unterschicht 60 und/oder der Grundeinheit 38 bilden. In einer Ausführungsform kann die äußere Deckschicht 42 direkt an die flüssigkeitsundurchlässigen Unterschicht 60 der Grundeinheit angefügt sein und diese zum Teil oder ganz bedecken. In verschiedenen Ausführungsformen kann die äußere Deckschicht 42 zwischen den vorderen und hinteren Bünden 84 und 86 angeordnet sein.
Die äußere Deckschicht 42 kann ein Material umfassen, dass von den ersten und zweiten Bundlagen 82 und 83, aus denen die Bünde 84 und 86 gebildet werden, getrennt ist. Die äußere Deckschicht 42 kann zwei oder mehr Lagen aus Materialien aus irgendwelchen bekannten Materialien umfassen, einschließlich der Materialien, die für die ersten und zweiten Bundlagen 82 und 83 verwendet werden. In einer Ausführungsform kann die äußere Deckschicht 42 eine einzelne Lage aus einer Vliesbahn aus Kunstfaser umfassen. In verschiedenen Ausführungsformen kann die äußere Deckschicht 42 eine einzelne Lage aus hydrophobem, nicht-streckbarem Vliesmaterial umfassen. In einer Ausführungsform kann die äußere Deckschicht 42 eine Folie, einen Schaumstoff, ein Vlies, ein Gewebe oder dergleichen oder Kombinationen davon, beispielsweise einen Schichtstoff aus einer Folie und einem Vlies, umfassen.
In einer Ausführungsform kann der Bund 40 zumindest zum Teil gebildet werden oder ganz gebildet werden, wenn die vorderen und hinteren Bünde 84 und 86 dauerhaft oder wiederverschließbar miteinander verbunden werden, um die Fügestellen 32 zu bilden. Es können beliebige geeignete Fügestellen gebildet werden, die dem Fachmann bekannt sind. Der Bund 40 kann ringartig und elastisch sein. Der ringartige elastische Bund 40 kann sich um die Taillenöffnung 36 der Hose 20 erstrecken und dazu dienen, Anpassungskräfte dynamisch zu erzeugen und die Kräfte, die während des Tragens auf dynamische Weise erzeugt werden, zu verteilen.
In einer Ausführungsform, siehe 1 und 4-6, ist eine Übertragungsbaugruppe 100 zur Übertragung einzelner Artikel von oder zu einem bewegten Trägerelement dargestellt. 1 ist eine perspektivische Vorderansicht der Übertragungsbaugruppe 100. 4 ist eine Vorderansicht der Übertragungsbaugruppe 100. 5 ist eine Draufsicht auf die Übertragungsbaugruppe 100. 6 ist eine perspektivische Rückansicht der Übertragungsbaugruppe 100. Die Übertragungsbaugruppe 100 kann die einzelnen Artikel 102 von einem ersten bewegten Trägerelement 104 auf ein zweites bewegtes Trägerelement 106 übertragen. Die bewegten Trägerelemente 104 und 106, von denen und auf die die einzelnen Artikel 102 übertragen werden, können beispielsweise Walzen, Trommeln, gekrümmte Fördereinrichtungen, lineare Fördereinrichtungen und/oder einzelne Köpfe sein, die einem krummlinigen Weg folgen. Die ersten und zweiten bewegten Trägerelemente 104 und 106 können sich mit unterschiedlichen Oberflächengeschwindigkeiten oder mit derselben Oberflächengeschwindigkeit bewegen. Die Übertragungsbaugruppe 100 kann den einzelnen Artikel 102 mit einer ersten Geschwindigkeit VI vom ersten bewegten Trägerelement 104 aufnehmen und kann den einzelnen Artikel 102 mit einer zweiten Geschwindigkeit V2 auf dem zweiten bewegten Trägerelement 106 ablegen. Die erste Geschwindigkeit VI und die zweite Geschwindigkeit V2 am Punkt oder in der Zone der Übertragung des einzelnen Artikels auf die und von den ersten und zweiten bewegten Trägerelementen können tangentiale oder lineare Geschwindigkeiten sein.
In einer Ausführungsform kann eine kontinuierliche Bahn aus Artikeln 108 auf einer Walze oder einem anderen Fördermechanismus zum ersten bewegten Trägerelement 104 geliefert werden. Sobald ein Abschnitt der Bahn aus einzelnen Artikeln 108, der lang genug ist, um einen einzelnen Artikel 102 zu bilden, auf dem ersten bewegten Trägerelement 104 in Eingriff steht bzw. daran gehalten wird und/oder mit einem Abschnitt eines Übertragungselements 112 der Übertragungsbaugruppe 100 in Eingriff steht bzw. daran gehalten wird, kann ein Messer, das in das erste bewegte Trägerelement 104 integriert ist, die Bahn 108 gegen eine Gegenwalze 114 in einzelne Artikel 102 trennen. Das Messer kann ein biegsames Messer, eine Stanze, ein Schermesser oder jedes andere geeignete Messer oder Schneidgerät oder jeder andere geeignete Mechanismus sein. Die Messer- und-Gegenwalzen-Technologie ist in der Technik bekannt. In anderen Ausführungsformen können zuvor geschnittene einzelne Artikel 102 auf der Fördereinrichtung zum ersten bewegten Trägerelement 104 geliefert werden.
Abschnitte der Übertragungselemente 112 der vorliegenden Offenbarung können sich auch zwischen einer ersten Position 116 und mindestens einer zweiten Position 118 drehen, wenn sie die einzelnen Artikel 102 zwischen den ersten und zweiten bewegten Trägerelementen 104 und 106 übertragen. Infolgedessen können die einzelnen Artikel 102 zwischen einer ersten Position 116 und einer zweiten Position 118 gedreht werden Die Abschnitte der Übertragungselemente 112 können unter Verwendung von Drehungsbaugruppen, die mit einem Abschnitt jedes Übertragungselements 112 in Eingriff stehen, gedreht werden, wie weiter unten ausführlicher beschrieben wird. Die einzelnen Artikel 102 können zwischen 30 und 180 Grad, zwischen 40 und 150 Grad, zwischen 60 und 120 Grad, zwischen 75 und 105 Grad, um 45 Grad, um etwa 90 Grad (z. B. +/- 5 Grad), um 90 Grad und um 180 Grad gedreht werden, was jeden Grad innerhalb der oben genannten Bereiche ausdrücklich einschließt. Optional brauchen die einzelnen Artikel gar nicht gedreht werden, und die Übertragungsbaugruppe kann verwendet werden, um die einzelnen Artikel zu befördern und/oder neu zu beabstanden, ohne sie zu drehen.
Wie wiederum in 1 und 4-6 dargestellt ist, können sich kontinuierliche Bahnen aus Komponenten 120 auf einer Walze, einer Fördereinrichtung oder einem anderen Mechanismus zu dem, über dem oder weg von dem zweiten bewegten Trägerelement 106 bewegen. In einem Beispiel können diese Bahnen aus Komponenten 120 vordere Bünde 124 und hintere Bünde 126 sein, aber in anderen Ausführungsformen können die Bahnen aus Komponenten 120 verschiedene andere Komponenten oder sogar einzelne Komponenten sein, die zuvor von einer kontinuierlichen Bahn geschnitten worden sind. Ein Klebstoff kann mittels Klebstoffspendern 128 auf die Bahnen aus Komponenten 120 oder die einzelnen Komponenten aufgebracht werden. Die Klebstoffspender 128 sind optional und werden verwendet, um ein Beispiel für die Verwendung der Übertragungsbaugruppen 100 der vorliegenden Offenbarung zu erläutern. Der Klebstoff kann auf Abschnitte der Bahnen aus Komponenten 120 aufgebracht werden, bevor diese Abschnitte über das zweite bewegte Trägerelement 106 bewegt werden. Infolgedessen kann ein einzelner Artikel 102, der auf das zweite bewegte Trägerelement 106 übertragen wird, an den Bahnen aus Komponenten 120 festgeklebt werden, wenn er auf das zweite bewegte Trägerelement 106 übertragen wird. In einem Beispiel kann der einzelne Artikel 102 eine Grundeinheit 38 sein, und das vordere Taillenfeld 52 der Grundeinheit 38 kann an der kontinuierlichen Bahn aus vorderen Bünden 124 festgeklebt werden, und das hintere Taillenfeld 54 der Grundeinheit 38 kann an der kontinuierlichen Bahn aus hinteren Bünden 126 festgeklebt werden. Dadurch kann eine Bahn aus Absorptionsartikeln 10 gebildet werden. Die Bahn aus Absorptionsartikeln 10 kann dann in einzelne Absorptionsartikel 10, beispielsweise den Absorptionsartikel von 2, geschnitten oder getrennt werden.
In einer Ausführungsform, siehe 1 und 4-10, kann die Übertragungsbaugruppe 100 einen Rahmen 130 umfassen, der eine Drehachse 132 und eine Laufbahn 134 (hierin auch als erste Laufbahn oder äußere Laufbahn bezeichnet) mit einer Umfangsform, welche die Drehachse 132 umgibt, definiert. 7 ist eine perspektivische Teilquerschnittsansicht der Übertragungsbaugruppe 100, und 8 ist eine perspektivische Teilrückansicht der Übertragungsbaugruppe 100 In 7 und 8 wurden jeweils der Rahmen 130 und verschiedene andere Komponenten weggelassen, um verschiedene Merkmale klar darstellen zu können. 9 ist eine perspektivische Vorderansicht der Übertragungsbaugruppe 100, von der mehrere Übertragungselemente 112 weggelassen wurden, um die Darstellung klarer zu machen. 10 ist eine Rückansicht von Abschnitten der Übertragungsanordnung 100, die die Laufbahn 134, das Übertragungselement 112 und andere Komponenten zur Klarheit darstellt. Der Abstand zwischen der Drehachse 132 und verschiedenen Punkten der Laufbahn 134 kann variieren. Die Laufbahn kann eine Nockenbahn sein. Die Laufbahn 134 kann einen oder mehrere Trennpunkte 135 aufweisen, falls die Laufbahn 134 für eine Wartung oder aus anderen Gründen abgebaut werden muss. Die Übertragungsbaugruppe 100 kann eines oder mehrere Übertragungselemente 112 umfassen, die beweglich, wälzbar und/oder verschiebbar mit der Laufbahn 134 in Eingriff stehen. Jedes Übertragungselement 112 kann eine Übertragungsoberfläche 136 an einem Ende des Übertragungselements 112 umfassen, welches sich am weitesten entfernt von der Drehachse 132 befindet. Die Übertragungsoberfläche 136 kann so gestaltet sein, dass sie einen oder mehrere von den Artikeln 102 aufnimmt. In verschiedenen Ausführungsformen können die Übertragungsoberflächen 136 der Übertragungselemente 112 so gestaltet sein, dass sie die einzelnen Artikel unter Verwendung von beispielsweise Fluiddruck, Magneten oder einem Haftmittel festhalten. Die Übertragungsbaugruppen 100 können auch ein Rad 138 umfassen, das vom Rahmen 130 getragen wird und das so gestaltet ist, dass es sich um die Drehachse 132 dreht. Das Rad 138 kann, muss aber nicht an seinem Umfangsrand rund sein. Das Rad 138 kann mit Abschnitten der Übertragungselemente 112 so in Eingriff stehen, dass die Übertragungselemente 112, wenn sich das Rad 138 um die Drehachse 132 bewegt, einen Weg um die Drehachse 132 beschreiben, welcher der Laufbahn 134 entspricht. Die Form der Laufbahn 134 kann bewirken, dass sich die Übertragungselemente 112 relativ zur Drehachse 132 radial einwärts und radial auswärts bewegen, während die Übertragungsoberflächen 136 an dem Punkt oder in der Zone der Übergabe des einzelnen Artikels zu oder von den Übertragungsoberflächen 136 auf einem konstanten oder im Wesentlichen konstanten Abstand oder einem Mindestabstand zu den ersten und zweiten bewegten Übertragungselementen 104 und 106 gehalten werden. In anderen Ausführungsformen kann der Mindestabstand in der Regel von 0-6 mm variieren oder kann eine Toleranz von in der Regel +/- 0,1 bis 1 mm haben, aber es ist ein breiterer Bereich von Sollwerten erreichbar. In einer Ausführungsform kann der Mindestabstand an dem Punkt oder in der Zone der Übertragung des einzelnen Artikels konstant sein, dann nicht konstant sein, dann wieder konstant sein, während die Übertragungsoberfläche 136 an dem Punkt oder der Zone der Übertragung des einzelnen Artikels vorbei bewegt. Ein solches Profil kann beispielsweise verwendet werden, wenn es gewünscht ist, die im Wesentlichen konstante Lücke nur an einem führenden Rand und/oder einem hinteren Rand der Übertragung aufrechtzuerhalten. Das Profil kann auch angepasst werden, um verschiedenen Dickenabmessungen in dem einzelnen Artikel, der übertragen wird, gerecht zu werden. In einer Ausführungsform kann die Lücke beispielsweise ein solches Profil haben, dass sie in der Region mit dem Absorptionskern größer ist.
In einer Ausführungsform, siehe wiederum 1 und 4-30, kann der Rahmen 130 auf einer Basis oder einem Ständer 140 für die Übertragungsbaugruppe 100 montiert sein. Die Laufbahn 134 kann mit oder in dem Rahmen 130 ausgebildet sein oder kann am Rahmen 130 angebaut sein. Die Laufbahn 134 kann ein Vorsprung sein, der sich von einer Ebene des Rahmens 130 aus erstreckt, oder kann eine Rille (nicht dargestellt) sein, die im Rahmen 130 definiert ist. Die Laufbahn 134 kann eine konstante oder im Wesentlichen konstante Breite oder eine variierende Breite aufweisen, unabhängig davon, ob es sich bei ihr um einen Vorsprung oder um eine Rille handelt. Falls die Laufbahn 134 eine Rille ist, kann ein Folgeelement 142, das von dem einen oder von jedem von den Übertragungselementen 112 ausgeht, bewegbar, verschiebbar und/oder wälzbar mit der Rille in Eingriff stehen. Das Folgeelement 142 kann zur Laufbahn 134 hin vorbelastet sein. Falls die Laufbahn 134 ein Vorsprung ist wie dargestellt, kann ein Folgeelement 142, das von dem einen oder von jedem von den Übertragungselementen 112 oder von Abschnitten davon ausgeht, bewegbar, verschiebbar und/oder wälzbar mit einer Oberfläche des Vorsprungs in Eingriff stehen, die sich im Allgemeinen senkrecht zu einer planen Vorderfläche des Rahmens 130 erstreckt, von dem der Vorsprung vorsteht. In einer Ausführungsform, wenn die Laufbahn 134 ein Vorsprung ist, können zwei oder mehr Folgeelemente 142 von jedem Übertragungselement 112 oder von Abschnitten davon ausgehen, so dass ein Folgeelement 142 an einer ersten Oberfläche 144 des Vorsprungs angreift und ein anderes Folgeelement 142 an der gegenüberliegenden Oberfläche 146 des Vorsprungs angreift. Die Folgeelemente 142 können Walzen oder Nockenstößel sein, die über die Laufbahn 134 gleiten oder rollen, wenn das Übertragungselement 112 einem Weg um die Drehachse 132 folgt. In einer Ausführungsform können die Folgeelemente 142 beispielsweise Materialien wie Metalle, Kunststoffe und/oder Polymere oder Beschichtungen daraus umfassen, um eine Wälz- oder Gleitbewegung zwischen den Folgeelementen 142 und der Laufbahn 134 zu ermöglichen.
Falls die Laufbahn 134 eine Rille ist, können die Folgeelemente 142 zwei gestapelte konzentrische zylindrische Nockenstößel umfassen, von denen jeder auf einer Seite der Rille folgt. Dies kann die Nockenstößel darauf beschränken, sich in einer Richtung zu drehen, und das Problem der Nockenstößelumkehr beseitigen oder zumindest begrenzen, das bei einem einzelnen Nockenstößel, der einer Rille folgt, gegeben ist. Die gestapelten Nockenstößel können auch so gestaltet sein, dass ihre Drehachsen exzentrisch sind. Durch Anpassen der Exzentrizität kann der Abstand zwischen der Nockennut und den Nockenstößeln angepasst werden. Ein elastisches Element, beispielsweise eine Feder oder ein pneumatischer Zylinder, kann ebenfalls verwendet werden, um die Nockenstößel gegen eine Oberfläche der Rille vorzubelasten. Dadurch ergibt sich die Möglichkeit, nur eine Oberfläche der Rille zu nutzen.
Falls die Laufbahn 134 ein Vorsprung ist, können die Folgeelemente 142 zwei zylindrische, einander zugeordnete Folgeelemente auf jeder Seite des Laufbahnvorsprungs 134 umfassen. Diese Anordnung kann natürlicherweise bewirken, dass jedes Folgeelement sich in einer bestimmten Richtung dreht. Die Drehachse eines der Folgeelemente kann angepasst werden, um den Abstand zwischen den Folgeelementen und dem Laufbahnvorsprung 134 anzupassen. Ein einzelnes Folgeelement kann in Verbindung mit einer elastischen Kraft oder Trägheitskraft verwendet werden, um das Folgeelement mit dem Laufbahnvorsprung 134 in Kontakt zu halten. Das Folgeelement kann beispielsweise ein federbelasteter oder pneumatisch belasteter Zylinder sein.
In einer Ausführungsform, siehe 16-18, können die Übertragungselemente 112 ein Fluidaufnahmeverteiler (wie nachstehend beschrieben), das an einer Basis 141 angebracht oder damit ausgebildet ist, umfassen, und die Folgeelemente 142 können an der Basis 141 angebaut oder drehbar angebaut sein. Die Basis 141 kann gleitbar oder bewegbar mit einer Platte 155 in Eingriff stehen, so dass die Übertragungselemente 112 durch die Laufbahn 134 relativ zum Rad 138 und der Platte 155 bewegbar sind. Die Platte 155 kann verwendet werden, um Abschnitte der Übertragungselemente 112 und Abschnitte der Drehungsbaugruppe (nachstehend beschrieben) an Vorsprüngen 156 des Rads 138 anzubauen, wie hierin näher beschrieben ist.
In einer Ausführungsform, siehe 1 und 4-10, kann das Rad 138 so mit dem Rahmen 130 in Eingriff stehen, dass das Rad 138 sich relativ zum Rahmen 130 um die Drehachse 132 drehen kann. Auf dem Rahmen 130 können sich Lager befinden, welche die Antriebswelle 148 und/oder das Rad 138 tragen. Dadurch ist eine Drehung des Rads 138 und der Antriebswelle 148 um die erste Drehachse 132 möglich. Dadurch wird außerdem die axiale Position des Rads 138 und der Drehwelle 148 bestimmt. Die erste Drehachse 132 kann einigermaßen mittig, jedoch nicht unbedingt am Mittelpunkt der Laufbahn 134, im Umfang der Laufbahn 134 angeordnet sein. Eine Antriebswelle 148 die eine Drehachse hat, die der Drehachse 132 gleich ist, kann beispielsweise unter Verwendung eines Antriebsriemens oder einer Antriebskette 152 von einem oder mehreren Stellgliedern 150 angetrieben werden. Die Antriebswelle 148 kann mit dem Rad 138 in Eingriff stehen, um das Rad zum Drehen zu bringen. Andere Einrichtungen zum Drehen der Antriebswelle 148 mögen für einen Fachmann nahe liegend sein und werden hier um der Kürze willen nicht näher erörtert. Das eine oder die mehreren Stellglieder 150 können bewirken, dass sich die Antriebswelle 148 entweder im Uhrzeigersinn oder entgegen dem Uhrzeigersinn dreht. Die Antriebswelle 148 kann sich in jeder Richtung und mit irgendeiner Geschwindigkeit um die Drehachse 132 drehen, um das Rad 138 anzutreiben oder zum Drehen zu bringen. In einer Ausführungsform kann sich das Rad 138 in einer Richtung drehen, die einigermaßen parallel ist zu der Ebene des Rahmens 130, von dem die Laufbahn 134 vorsteht oder in dem sie definiert ist. Das Rad 138 kann so an der Antriebswelle 148 festgelegt sein, dass die Antriebswelle 148 und dadurch das Rad 138 zum Drehen gebracht werden, wenn das eine oder die mehreren Stellglieder betätigt werden.
In einer Ausführungsform kann das Rad 138 eine oder mehrere Aussparungen 154 aufweisen, die an einem Umfangsrand definiert sind. Fluidleitungen und/ oder andere Komponenten können durch die Aussparungen 154 hindurch zu Abschnitten der Übertragungselemente 112 verlaufen. Ebenso ist das Rad 138 dadurch, das die Aussparungen im Rad 138 vorgesehen sind, leichter und mit einem geringeren Trägheitsmoment behaftet.
In verschiedenen Ausführungsformen, siehe wiederum 1 und 4-10, kann das Rad 138 mittels der Platte 155 mit einem oder mehreren von den Übertragungselementen 112 in Eingriff stehen. Das Rad 138 kann Vorsprünge 156 aufweisen, die in Richtung zum Rahmen 130 vorstehen. Abschnitte der Platte 155, die beispielsweise zwischen einem Abschnitt des Übertragungselements 112 und einer Drehmomentübertragungsbaugruppe (nachstehend erörtert) vorstehen, können an den Vorsprüngen 156 auf dem Rad 138 angebaut sein, um eine Stütze für die Drehungsbaugruppe zu bieten, die das Übertragungselement 112 beinhaltet. Die Platte 155 kann bewegbar mit der Basis 141 in Eingriff stehen, wie hierin näher beschrieben wird. Abschnitte der Übertragungselemente 112 können auch mit Wellen oder Wellenbaugruppen in Eingriff stehen, die beispielsweise eine Keilwelle umfassen, damit die Übertragungselemente 112 in radialen Richtungen relativ zur ersten Drehachse 132 bewegbar sind. Die Welle oder die Wellenbaugruppen können auch zulassen, dass Abschnitte der Übertragungselemente 112 relativ zum Rad 138 um eine zweite Drehachse 164 gedreht werden, die einigermaßen senkrecht oder quer zur ersten Drehachse 132 angeordnet ist. Die Welle oder die Wellenbaugruppen und die Übertragungselemente 112 können sich mit dem Rad 138 drehen. Übertragungselemente 112 können eine konstante Winkelstellung um die erste Drehachse 132 haben und können die gleiche Winkelgeschwindigkeit um die erste Drehachse 132 aufweisen.
In einer Ausführungsform kann das Rad 138 beispielsweise mit eins bis sechzehn Übertragungselementen 112 in Eingriff stehen. Alle oder einige von den Übertragungselementen 112 können verwendet werden, um einzelne Artikel 102 in verschiedenen Herstellungsschritten zu übertragen. In einer Ausführungsform kann beispielsweise jedes zweite oder jedes dritte Übertragungselement 112 verwendet werden, um einzelne Artikel 102 in einem bestimmten Herstellungsschritt zu übertragen.
In verschiedenen Ausführungsformen, siehe 7, 8, 10 und 16, kann das eine oder können die mehreren Folgeelemente 142 von der Basis 141 oder einem anderen Abschnitt der Übertragungselemente 112 vorstehen, so dass sie an der Laufbahn 134 angreifen und die Übertragungselemente 112 radial bewegen können. Die Folgeelemente 142 können an Abschnitten der Übertragungselemente 112 befestigt sein oder können mit den Übertragungselementen 112 ausgebildet sein. „Übertragungselemente 112“ kann sich nicht nur auf den Abschnitt beziehen, der die Übertragungsoberfläche 136 umfasst, sondern auf die gesamte radial bewegbare Baugruppe am zweiten Ende 204 der Welle oder Wellenbaugruppe 200. Radial bewegbare Baugruppen beinhalten beispielsweise das Fluidverteiler, das keilwellenaufnehmende Element, die Basis 141, die Folgeelemente 142, das Gehäuse und die Übertragungsoberfläche 136. Einige dieser Komponenten sind nachstehend ausführlicher erörtert. Die Welle, die Keilwelle und das zweite Ende der Welle (alle nachstehend erörtert) können sich nicht radial bewegen. In manchen Ausführungsformen können mehr als zwei Folgeelemente 142 auf einer bestimmten Laufbahn 134 gewünscht sein, oder wenn mehr als eine Laufbahn 134 an dem Rahmen 130 vorgesehen ist. In einem Beispiel können zwei Laufbahnen (nicht dargestellt) für die Folgeelemente 142 an einem Rahmen vorgesehen sein, und eines oder mehrere Folgeelemente kann bzw. können bewegbar mit jeder der Laufbahnen in Eingriff stehen. Die Folgeelemente 142, die bewegbar mit der Laufbahn 134 in Eingriff stehen, bewirken, dass die Übertragungselemente 112 einem Weg um die Drehachse 132 folgen, der der Laufbahn 134 entspricht.
In verschiedenen Ausführungsformen kann die Form der Laufbahn 134 so sein, dass sie bewirkt, dass die Folgeelemente 142 und dadurch die Übertragungselemente 112 und die Übertragungsoberflächen 136 der Übertragungselemente 112 radial einwärts und radial auswärts bewegt werden, wenn die Übertragungselemente 112 sich entsprechend der Laufbahn 134 um den Weg der Drehachse 132 drehen. Dieser Weg ist beispielsweise in 7, 8 und 10 dargestellt. Der Weg verläuft sozusagen um die Drehachse 132 herum. Die Laufbahn 134 kann einen ersten Vorsprung 158, der nahe am ersten bewegten Trägerelement 104 von der Drehachse 132 radial auswärts vorsteht, und einen zweiten Vorsprung 160, der nahe am zweiten Trägerelement 106 von der Drehachse radial auswärts vorsteht, umfassen. Diese radiale Ausdehnung der Vorsprünge 158 und 160 wird unter Bezugnahme auf einen nicht-vorstehenden Abschnitt 162 der Laufbahn 134 erörtert. Die Vorsprünge 158 und 160 können jede geeignete Form aufweisen, die von der Drehachse 132 einigermaßen radial auswärts vorsteht. Die Form der Vorsprünge 158 und 160 kann neben anderen Gegebenheiten die tangentiale Geschwindigkeit eines Abschnitts der Übertragungsoberfläche 136 am Punkt oder in der Zone diktieren, wo der einzelne Artikel von oder zu den bewegten Trägerelementen 104 und 106 übertragen wird. Die Form der Vorsprünge 158 und 160 kann auch dazu beitragen oder bewirken, dass die Lücke zwischen den Übertragungsoberflächen 136 und den Oberflächen der ersten und zweiten bewegten Trägerelemente 104 und 106 am Punkt oder in der Zone der Übertragung des einzelnen Artikels konstant oder im Wesentlichen konstant bleibt. Diese Vorsprünge 158 und 160 können an beliebigen Stellen an der Laufbahn 134 positioniert sein, die nahe an einem ersten, einlaufenden bewegten Trägerelement 104 oder einem zweiten, auslaufenden bewegten Trägerelement 106 liegen. In einer Ausführungsform braucht die Laufbahn 134 nur einen Vorsprung 158 oder 160 haben, der nahe an einem der bewegten Trägerelemente 104 und 106 angeordnet ist. Der erste Vorsprung 158 kann die Laufbahn 134 vom zweiten Vorsprung 160 allgemein queren oder anderweitig relativ zum zweiten Vorsprung 160 angeordnet sein, je nach der Positionierung des ersten, einlaufenden bewegten Trägerelements 104 und des zweiten, auslaufenden bewegten Trägerelements 106. Der Radius der Laufbahn 134 in Bezug auf die Drehachse 132 kann entlang der Laufbahn 134 zu- und abnehmen, auch in den nicht-vorstehenden Abschnitten 162 der Laufbahn 134. In einer Ausführungsform kann der Radius der Laufbahn 134 zumindest dann zunehmen, wenn sich Abschnitte der Übertragungselemente 112 teilweise zwischen der ersten Position 116 und der zweiten Position 118 drehen, damit zwei einander benachbarte Übertragungsoberflächen der Übertragungselemente 112 während der Drehung der Übertragungselemente 12 um die zweite Drehachse einen Abstand voneinander haben können (d. h. einander nicht berühren). Der vergrößerte Radius der Laufbahn 134 an diesen Stellen zwingt die Übertragungselemente 112 relativ zur Drehachse 132 radial nach außen, wodurch ein angemessener Abstand einer ersten Übertragungsoberfläche 136 und einer benachbarten zweiten Übertragungsoberfläche 136 bereitgestellt wird, damit sich diese zwischen der ersten Position 116 und der zweiten Position 118 drehen können. Die zweite Drehachse 164 kann senkrecht, einigermaßen senkrecht oder quer zur Drehachse 132 verlaufen. In anderen Ausführungsformen kann sich die Drehachse 132 in einer ersten Richtung erstrecken, und die zweite Drehachse 164 kann sich in einer zweiten, anderen Richtung erstrecken. Die zweite, andere Richtung kann einigermaßen parallel (z. B. +/- ein bis fünfzehn Grad) zu einer Ebene des Rahmens 130 sein, von dem die Drehachse 132 ausgeht, wobei die Ebene einigermaßen senkrecht zur Drehachse 132 verläuft. Die Drehung der Abschnitte der Übertragungselemente 112 und eine Beispiels-Drehungsbaugruppe, die so gestaltet ist, dass sie diese Drehung leistet, werden nachstehend ausführlicher erörtert.
In einer Ausführungsform braucht die Laufbahn 134 den radialen Abstand der Übertragungselemente 112 zur Drehachse 132 während der Bewegung der Übertragungsoberflächen 136 zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position nicht zu vergrößern. In einer solchen Ausführungsform können die Übertragungsoberflächen 136 so geformt (z. B. oval, rund) oder beabstandet sein, dass sie zwischen der ersten Position und der zweiten Position gedreht werden können, ohne einander zu berühren.
In einer Ausführungsform, siehe 1 und 4-12, können die Übertragungselemente 112 jeweils die Übertragungsoberfläche 136 an einem am weitesten von der Drehachse 132 entfernten Abschnitt aufweisen, wie oben angegeben. Die Übertragungsoberfläche 136 kann in einer oder mehreren Richtungen flach oder im Wesentlichen flach sein. 11 zeigt die flache oder im Wesentlichen flache Übertragungsoberfläche in einer ersten Richtung, während 12 die flache oder im Wesentlichen flache Oberfläche in einer zweiten Richtung zeigt. Im Wesentlichen flach bedeutet, wie hierin verwendet, dass die Übertragungsoberfläche 136, die verwendet wird, um einen einzelnen Artikel 102 zu tragen und zu transportieren, der Form einer Ebene innerhalb von 0-10 mm nahe kommt oder alternativ innerhalb von etwa 0-5 mm, wobei Fluidöffnungen und Bolzenlöcher nicht berücksichtigt sind, wie nachstehend erörtert. Beispiele für Übertragungsoberflächen 136 sind rechteckig dargestellt, aber es sei klargestellt, dass andere Übertragungsoberflächen zur Verwendung mit den Übertragungselementen 112 der vorliegenden Offenbarung in anderen geeigneten Formen ausgebildet sein können, beispielsweise quadratisch, kreisförmig oder oval. In einer Ausführungsform kann ein Abschnitt jeder Übertragungsoberfläche 136 flach oder im Wesentlichen flach sein, während andere Abschnitte gekrümmt sein können. In verschiedenen Ausführungsformen, die jedoch nicht dargestellt sind, können einige von den Übertragungsoberflächen der Übertragungselemente einer Übertragungsbaugruppe flach oder im Wesentlichen flach sein, während andere Übertragungsoberflächen gekrümmt sein können. Die Abschnitte der Übertragungselemente 112, welche die Übertragungsoberflächen 136 tragen (z. B. Abschnitte, die am distalen Ende des Gehäuses 278 angebracht sind, wie nachstehend erörtert), können flach, im Wesentlichen flach oder gekrümmt sein.
Durch die Bereitstellung flacher oder im Wesentlichen flacher Übertragungsoberflächen 136 kann ein bedeutender Vorteil erreicht werden, da die Flachheit der Übertragungsoberflächen 136 immer gleich oder im Wesentlichen immer gleich ist, unabhängig davon, ob die Übertragungsoberfläche 136 die erste Position 116 einnimmt oder um die zweite Drehachse 164 in die zweite Position 118 gedreht wird. In einer Ausführungsform kann eine Übertragungsoberfläche 136 einen flachen oder im Wesentlichen flachen führenden Abschnitt, einen gekrümmten mittleren Abschnitt und einen flachen oder im Wesentlichen flachen hinteren Abschnitt aufweisen. Diese Geometrie einer Übertragungsoberfläche 136 kann beispielsweise für eine Übertragung mit einer im Wesentlichen konstanten Lücke an den führenden und hinteren Abschnitten (nicht am Mittelabschnitt) verwendet werden. Wie oben angegeben, kann bei Übertragungsbaugruppen des Standes der Technik, die gekrümmte Übertragungsoberflächen aufweisen, wobei die Krümmung sich allgemein in Längsrichtung der Übertragungsoberfläche erstreckt, die Übertragung der einzelnen Artikel zum Problem werden, nachdem das Übertragungselement in die zweite Position gedreht worden ist (in eine Position, die generell 90 Grad von der ersten Position entfernt ist), da die Krümmung für eine Übertragung auf ein zweites bewegtes Trägerelement in der falschen Richtung verläuft. Anders ausgedrückt kann eine Krümmung, die geeignet ist, um einen einzelnen Artikel von einem ersten bewegten Trägerelement aufzunehmen, möglicherweise ungeeignet sein, um einen einzelnen Artikel auf einem zweiten bewegten Trägerelement abzulegen, da die Außenränder der Übertragungsoberfläche weiter weg vom zweiten bewegten Trägerelement angeordnet sind, was möglicherweise zu missglückten Übertragungen führt. Die flache oder im Wesentlichen flache Übertragungsoberfläche 136 der vorliegenden Offenbarung löst das Problem durch Schaffung eines gleichen oder im Wesentlichen gleichen Abstands oder Spalts zwischen allen oder den meisten Abschnitten der Übertragungsoberfläche 136 und dem bewegten Trägerelement, nachdem die Übertragungsoberfläche 136 aus der ersten Position 116 um die zweite Drehachse 164 in die zweite Position 118 gedreht worden ist. Dies kann zu besseren Übertragungen einzelner Artikel und zu erhöhten Übertragungsgeschwindigkeiten führen.
Wie ebenfalls bereits angemerkt wurde, kann jedoch ein Problem, das mit Übertragungsbaugruppen des Standes der Technik auftritt, die flachen oder im Wesentlichen flachen Übertragungsoberflächen verwenden, die nicht die Fähigkeit haben, ihre Übertragungselemente in Bezug auf die Drehachse der Übertragungsbaugruppen radial einwärts oder radial auswärts zu bewegen, darin bestehen, dass am Punkt, wo die einzelnen Artikel übertragen werden, eine erhebliche Lücke vorhanden ist, während Abschnitte der flachen oder im Wesentlichen flachen Übertragungsoberfläche am Punkt oder an der Zone der Übertragung des einzelnen Artikels vorbeilaufen. In einem solchen Fall können die führenden Ränder und die hinteren Ränder der flachen Übertragungsoberfläche ziemlich nahe am bewegten Trägerelement angeordnet sein, während der mittlere Abschnitt der Übertragungsoberfläche wegen deren flacher oder im Wesentlichen flacher Gestalt weiter weg vom bewegten Trägerelement angeordnet sein kann. Diese Lücke zwischen dem mittleren Abschnitt des flachen oder im Wesentlichen flachen Übertragungselements und einem bewegten Trägerelement und/oder dieser Lückenunterschied kann zu schlechten oder nicht akzeptablen Übertragungen führen, insbesondere während Übertragungen, die mit hoher Geschwindigkeit durchgeführt werden, wie sie bei der Herstellung von Absorptionsartikeln gewünscht sind. Die schlechte Übertragung kann beispielsweise dazu führen, dass Abschnitte der einzelnen Artikel auf sich selbst gefaltet werden.
Wie in 7, 8 und 10C dargestellt ist, löst die vorliegende Offenbarung dieses Lückenproblem, und andere, im mittleren Abschnitt einer Übertragungsoberfläche des Standes der Technik durch Ausstatten der Laufbahn 134 mit den Vorsprüngen 158 und 160 an oder nahe an den bewegten Trägerelementen 104 und 106. Durch Bereitstellen der Vorsprünge 158 und 160 können die Übertragungsoberflächen 136 der Übertragungselemente 112 der vorliegenden Ausführungsform einen konstanten oder im Wesentlichen konstanten (z. B. 0,1-2 mm oder 0,1-3 mm) Abstand oder einen Mindestabstand zwischen sich und den bewegten Trägerelementen 104 und 106 am Punkt oder in der Zone der Übertragung der einzelnen Artikel aufrechterhalten. 10A-10C zeigen die Fortbewegung der Übertragungsoberfläche 136, wenn sie sich in Richtung des Pfeiles A am zweiten bewegten Trägerelement 106 vorbeibewegt. 13A-13C zeigen die Fortbewegung der Übertragungsoberfläche 136, wenn sie sich in Richtung des Pfeiles B am ersten bewegten Trägerelement 104 vorbeibewegt. In einer Ausführungsform kann der Abstand am Punkt oder in der Zone der Übertragung einzelner Artikel konstant oder im Wesentlichen konstant, dann nicht konstant und dann wieder konstant oder im Wesentlichen konstant sein, während sich die Übertragungsoberfläche 136 an einem der bewegten Trägerelemente vorbeibewegt. Der Punkt oder die Zone der Übertragung des einzelnen Artikels kann ein Punkt oder eine Zone sein, wo ein Abschnitt des einzelnen Artikels 102 das erste bewegte Trägerelement 104 verlässt und auf die Übertragungsoberfläche 136 übergeht. Der Punkt oder die Zone der Übertragung des einzelnen Artikels kann auch ein Punkt oder eine Zone sein, wo ein Abschnitt des einzelnen Artikels 102 die Übertragungsoberfläche 136 verlässt und auf das zweite bewegte Trägerelement 106 übergeht. Da die Übertragungsoberflächen 136 der vorliegenden Offenbarung flach oder im Wesentlichen flach sind, müssen die Übertragungsoberflächen 136 im allgemeinen radial auswärts und radial einwärts bewegt werden, während Abschnitte der Übertragungsoberflächen 136 am Punkt oder an der Zone der Übertragung des einzelnen Artikels mit den bewegten Trägerelementen 104 und 106 vorbeilaufen. Die Vorsprünge 158 und 160 beschränken eine solche radiale Bewegung der Übertragungselemente 112, da die Übertragungselemente 112 bewegbar mit der Laufbahn 134 in Eingriff stehen und sich auf einem Weg um die Drehachse 132 drehen, welcher der Laufbahn 134 entspricht. Somit können alle Übertragungselemente 112 und daher auch die Übertragungsoberflächen 136 ab dann oder ungefähr ab dann, wenn sich der führende Rand der Übertragungsoberfläche 136 am Punkt oder an der Zone der Übergabe einzelner Artikel oder in der Nähe davon befindet, bis dann oder ungefähr bis dann, wenn sich ein Mittelpunkt oder ein mittlerer Abschnitt (in Maschinenrichtung des Laufs) der Übertragungsoberfläche 136 am Punkt oder in der Zone der Übertragung des einzelnen Artikels oder in der Nahe davon befindet, in Bezug auf die Drehachse 132 konsistent oder variabel nach außen bewegt oder verschoben werden Zu dieser Zeit kann die Übertragungsoberfläche 136 konsistent oder variabel radial einwärts bewegt oder gelenkt werden, bis der hintere Rand der Übertragungsoberfläche 136 den Punkt der Übertragung des einzelnen Artikels erreicht oder überschritten hat oder bis das Übertragungselement 112 über den Vorsprung 158 oder 160 hinweg und zurück auf einen nicht-vorstehenden Abschnitt 162 der Laufbahn 134 gelaufen ist.
In verschiedenen Ausführungsformen kann die Winkelgeschwindigkeit, mit der sich die Übertragungselemente um die erste Drehachse 132 drehen, konstant oder im Wesentlichen konstant sein oder insofern konstant oder im Wesentlichen konstant sein, als die Drehung der Antriebswelle 148 und des Rades 138 konstant sein kann. Dies vorausgeschickt, kann die tangentiale Geschwindigkeit der Übertragungsoberflächen 136 variabel sein, wenn die Übertragungselemente 112 radial auswärts und einwärts bewegt werden. Wenn die Übertragungselemente 112 radial auswärts bewegt werden, nimmt die tangentiale Geschwindigkeit der Übertragungsoberflächen 136 im Allgemeinen zu, während die tangentiale Geschwindigkeit der Übertragungsoberflächen 136 abnimmt, wenn die Übertragungselemente 112 radial einwärts bewegt werden, weil die Übertragungselemente 112 um die Drehachse 132 gedreht werden. Die tangentiale Geschwindigkeit der Übertragungsoberflächen 136 am Punkt oder in der Zone der Übergabe des einzelnen Artikels kann konstant oder im Wesentlichen (z. B. innerhalb von 0,1 % bis 2 %) konstant sein und während der Übertragung an die tangentiale Geschwindigkeit der ersten und zweiten bewegten Trägerelemente 104 oder 106 angepasst sein. Dies wird dadurch erreicht, dass eine im Wesentlichen konstante radiale Verlagerung zwischen der Zone der Übertragung des einzelnen Artikels und der ersten Drehachse 132 aufrechterhalten wird. Die radiale Verlagerung der Übertragungsoberfläche 136 wird angepasst, während die Folgeelemente 112 über die Vorsprünge 158 und 160 laufen. Durch die Schaffung von konstanten oder im Wesentlichen konstanten tangentialen Geschwindigkeiten der Übertragungsoberflächen 136 am Punkt oder in der Zone der Übertragung des einzelnen Artikels können sanftere und besser abgestimmte Übergaben einzelner Artikel erreicht werden. Die Vorsprünge 158 und 160 können so gestaltet sein, dass ein erster Vorsprung eine Übertragungsoberfläche 136 mit einer ersten tangentialen Geschwindigkeit an einem ersten Punkt oder einer ersten Zone einer Übergabe (z. B. Aufnahme) eines einzelnen Artikels bereitstellt und ein zweiter Vorsprung die gleiche Übertragungsoberfläche 136 mit einer zweiten tangentialen Geschwindigkeit an einem zweiten Punkt der Übergabe (z. B. Ablage) des einzelnen Artikels bereitstellt. Somit kann die Übertragungsbaugruppe 100 einen einzelnen Artikel 102 an einem ersten Punkt oder einer ersten Zone der Übergabe des einzelnen Artikels vom ersten Trägerelement 104, das eine erste Geschwindigkeit oder tangentiale Geschwindigkeit aufweist, aufnehmen und den einzelnen Artikel 102 an einem zweiten Punkt der Übergabe des einzelnen Artikels auf dem zweiten bewegten Trägerelement 106 ablegen, das eine zweite Geschwindigkeit oder tangentiale Geschwindigkeit aufweist. In einer Ausführungsform kann die Übertragungsbaugruppe so gestaltet sein, dass sie die einzelnen Artikel vom zweiten bewegten Trägerelement 106 aufnimmt und sie auf das erste bewegte Trägerelement überträgt. In einer solchen Ausführungsform kann die Richtung, in der sich die Übertragungselemente 112 um die Drehachse 132 drehen, im Uhrzeigersinn oder entgegen dem Uhrzeigersinn sein.
Die Übertragungsbaugruppe 100 kann verwendet werden, um einzelne Artikel 102 vom ersten bewegten Träger 104 mit einem ersten Abstand (d. h. einem Abstand zwischen den einzelnen Artikeln) auf einen zweiten bewegten Träger 106 mit einem zweiten Abstand zu übertragen (d. h. neu zu beabstanden). Die Übertragungsbaugruppe 100 ist in der Lage, eine angemessene Übertragung der einzelnen Artikel 102 zu erreichen, wenn der Abstand zwischen den ersten und zweiten bewegten Trägerelementen größer wird, kleiner wird oder gleich bleibt.
Durch die Übertragung der einzelnen Artikel 102 von der Übertragungsoberfläche 136 auf das zweite Trägerelement 106 unter Verwendung der Übertragungsvorrichtung der vorliegenden Offenbarung kann eine geeignete und wirksame Bindung der einzelnen Artikel 102 an die Bahnen aus vorderen und hinteren Bünden 124 und 126 oder an vordere und hintere Bünde geschaffen werden, da die konstante Abstandslücke oder im Wesentlichen konstante Abstandslücke angepasst werden kann, um einen gleichmäßigen Bindungsdruck zwischen der Übertragungsoberfläche 136 und dem zweiten bewegten Trägerelement 106 zu schaffen. Die konstante Lücke oder im Wesentlichen konstante Lücke kann so angepasst werden, dass sie den einzelnen Artikel 102 aufhält und einen Bindungsdruck erzeugt, der über der Fläche des einzelnen Artikels 102 oder der Fläche eines Abschnitts des einzelnen Artikels 102 konstant oder im Wesentlichen konstant ist. Dies kann nützlich sein, um geeignete Bindungen zwischen dem einzelnen Artikel 102 und den Bahnen aus vorderen und hinteren Bünden 124 und 126 zu erzeugen, wenn ein Heißschmelzkleber oder ein anderer druckempfindlicher Klebstoff verwendet wird.
Die Übertragungsbaugruppe 100, die einen Mechanismus mit einem Übertragungselement mit variablem Radius aufweist, kann auch verwendet werden, um die Übertragung von Übertragungsoberflächen aus zu verbessern, die nicht flach sind. Zum Beispiel kann eine Übertragungsoberfläche, die nicht flach ist, von der Anpassung der radialen Position der Übertragungsoberfläche während der Übertragung vom ersten bewegten Trägerelement 104 oder auf das zweite bewegte Trägerelement 106 profitieren. Ebenso kann eine Übertragungsoberfläche, die irgendeine nichtflache Oberfläche aufweist, radial angepasst werden, um die Übertragung vom ersten bewegten Trägerelement 104 auf das zweite bewegte Trägerelement 106 zu verbessern. Ein Durchschnittsfachmann wird erkennen, dass die hierin beschriebenen Techniken in Bezug auf variable Radien mit Übertragungsbaugruppen der verwandten Technik ebenso wie mit den hierin offenbarten Übertragungsbaugruppen verwendet werden können. Somit sind diese Konzepte in der vorliegenden Offenbarung eingeschlossen.
In einer Ausführungsform, siehe 13-18, kann eine Drehungsbaugruppe 170 für eines oder für mehrere oder für alle von den Übertragungselementen 112 der hierin erörterten Übertragungsbaugruppen 100 bereitgestellt werden. Abschnitte der Übertragungsbaugruppe 100, einige Übertragungselemente und andere Komponenten sind in 13-18 weggelassen, um die Darstellung der Drehungsbaugruppe 170 übersichtlicher zu machen. Die Drehungsbaugruppe 170 kann auf der Übertragungsbaugruppe 100 in 7 und 8 betrachtet werden. Die Drehungsbaugruppe 170 kann einfacher und preiswerter herzustellen sein als eine Nockentrommel-Drehungsbaugruppe, kann eine längere Standzeit der Folgeelemente aufweisen und kann den Druckwinkel der Laufbahn 134 verringern. Wie oben erörtert, kann die Übertragungsbaugruppe 100 einen Rahmen 130 umfassen, der eine erste Drehachse 132 definiert, wobei sich das eine oder die mehreren Übertragungselemente 112 um die erste Drehachse 132 drehen können (siehe z. B. 3, 4 und 6-8). Die Drehungsbaugruppe 170 kann Abschnitte des Übertragungselements 112 zwischen der ersten Position 116 und mindestens einer zweiten Position 118 um die zweite Drehachse 164 drehen. Die erste Drehachse 132 kann senkrecht, einigermaßen senkrecht (z. B. ein bis fünfzehn Grad) oder quer zur zweiten Drehachse 164 sein. In anderen Ausführungsformen kann sich die erste Drehachse 132 in einer ersten Richtung erstrecken, und die zweite Drehachse 164 kann sich in einer zweiten, anderen Richtung erstrecken. In verschiedenen Ausführungsformen kann die erste Drehachse 132 die zweite Drehachse 164 schneiden, muss dies aber nicht tun.
In einer Ausführungsform, siehe 13-20, kann die Drehungsbaugruppe 170 eine Drehmomentübertragungsbaugruppe 174 umfassen, die ein Eingabeelement (oder einen Eingabeabschnitt) 176 und ein Ausgabeelement (oder einen Ausgabeabschnitt) 178 aufweist. Die Drehmomentübertragungsbaugruppe 174 kann ein 90-Grad-Getriebe oder eine andere Art von Getriebe umfassen. In anderen Ausführungsformen braucht die Drehmomentübertragungsbaugruppe kein Getriebe zu umfassen und kann stattdessen ein anderer Mechanismus sein, mit dem eine Drehmomentübertragung zwischen senkrechten oder im Wesentlichen senkrechten Wellen erreicht werden kann, beispielsweise ein Schneckengetriebe, ein Kegelradgetriebe, ein Hypoidgetriebe, ein Schraubenverzahnungsgetriebe, Riemenantriebe, Kettenantriebe, hydraulische Antriebe und/oder im dreidimensionalen Raum wirkende Mechanismen. Das Eingangselement 176 und das Ausgangselement 178 kann eine Eingangswelle bzw. eine Ausgangswelle sein. Die Wellen können geeignete Längen und/oder Abmessungen aufweisen. Das Eingangselement 176 kann sich in einer Richtung parallel zu oder einigermaßen parallel zur ersten Drehachse 132 erstrecken, und das Ausgangselement 178 kann sich in einer Richtung parallel zu oder koaxial zur zweiten Drehachse 164 erstrecken.
In einer Ausführungsform, siehe 19 und 20, kann die Drehmomentübertragungsbaugruppe 174 zwei oder mehr Zahnräder umfassen. 19 ist ein teilweise beschnittene perspektivische Ansicht der Drehmomentübertragungsvorrichtung 174 sowie anderer Komponenten, und 20 ist eine teilweise beschnittene Draufsicht auf die Drehmomentübertragungsbaugruppe 174 und andere Komponenten. Die Zahnräder können (nicht dargestellte) Zähne aufweisen, die kämmend ineinander greifen. Wenn zwei Zahnräder vorgesehen sind, kann ein erstes Zahnrad 180 wirkmäßig mit dem zweiten Zahnrad 182 in Eingriff stehen und eine Drehachse 184 aufweisen, die quer, senkrecht oder allgemein senkrecht zu Drehachse 186 des zweiten Zahnrads 182 ist. Die Drehmomentübertragungsbaugruppe 174 kann eine drehzahlerhöhende Baugruppe sein, beispielsweise ein 1 auf 1,5-, 1 auf 2-, 1 auf 2,5- oder 1 auf 3-Getriebe sein. Der Fachmann wird erkennen, dass auch andere drehzahlerhöhende Baugruppen verwendet werden können und dass die Drehzahl in jedem geeigneten Umfang erhöht werden kann. Ein Beispiel für eine drehzahlerhöhende Baugruppe 174 wird nachstehend näher erörtert. In einer Ausführungsform kann die Drehmomentübertragungsbaugruppe 174 eine drehzahlsenkende oder drehzahlhaltende Baugruppe sein, beispielsweise ein 2 auf 1- oder ein 1 auf 1-Getriebe. Der Fachmann wird erkennen, dass auch andere drehzahlsenkende Baugruppen verwendet werden können und dass die Drehzahl in jedem geeigneten Umfang gesenkt werden kann.
In verschiedenen Ausführungsformen kann die Drehungsbaugruppe 170 auch ein Glied oder eine Stange 188 umfassen, die ein erstes Ende 190, das wirkmäßig mit dem Eingangselement 176 verbunden oder daran festgelegt ist, und ein zweites Ende 192 umfasst, das ein Folgeelement 194 umfasst. Das Eingangselement 176 kann mittels einer Passfeder 172 oder einer anderen mechanischen Komponente oder Baugruppe, die dafür ausgelegt ist, das Eingangselement 176 zum Drehen zu bringen, wenn das Glied 188 um sein erstes Ende 190 gedreht wird, wirkmäßig mit dem Glied 188 verbunden sein. Anders ausgedrückt kann das Eingangselement 176 drehfest mit dem Glied 188 verbunden sein, so dass sich das Eingangselement 176 im Gleichklang mit dem ersten Ende 190 des Glieds 188 dreht, wenn das Glied 188 um sein erstes Ende 190 gedreht wird. Das Glied 188 kann sich um sein erstes Ende 190 drehen, wenn das Folgeelement 194 von einer Laufbahn 198 radial in Bezug auf die erste Drehachse 132 bewegt wird, wie hierin näher erörtert wird. Das Folgeelement 194 kann ein Nockenstößel sein, der in einer Ausführungsform eine Walze umfasst, die drehbar am zweiten Ende 192 des Glieds 188 befestigt ist oder in Eingriff steht. In verschiedenen Ausführungsformen braucht das Folgeelement keine Walze zu sein und kann am zweiten Ende 192 des Glieds 188 befestigt oder ausgebildet sein. In einer Ausführungsform kann das eine oder können die mehreren Folgeelemente 194 Materialien wie beispielsweise Metalle, Kunststoffe und/oder Polymere oder Beschichtungen daraus umfassen, um eine relative Bewegung zwischen dem einen oder den mehreren Folgeelementen 194 und der Laufbahn 198 (auch als zweite Laufbahn bezeichnet) für die Folgeelemente 194 zu ermöglichen. Die Folgeelemente 142 und die Laufbahn 134 können ähnliche Merkmale aufweisen. Die zweite Laufbahn 198 kann die erste Drehachse 132 umgeben und kann von der ersten Laufbahn 134 umgeben sein wie oben beschrieben. In jedem Fall kann die „innere“ Laufbahn 198 mit dem bzw. den Folgeelement (en) 194 der Drehungsbaugruppe 170 in Eingriff stehen. Die Laufbahn 198 kann beispielsweise die gleichen, ähnliche oder andere Materialien wie die Folgeelemente 170 umfassen oder damit beschichtet sein.
In einer Ausführungsform kann die Drehungsbaugruppe 170, wie wiederum in 13-18 dargestellt ist, eine Welle oder eine Wellenbaugruppe 200 umfassen, die ein erstes Ende 202, das mit dem Ausgangselement 178 der Drehmomentübertragungsbaugruppe 174 in Eingriff steht oder wirkmäßig verbunden ist, und ein zweites Ende 204 umfasst, das mit einem Abschnitt des Übertragungselements 112 in Eingriff steht oder wirkmäßig verbunden ist. Das erste Ende 202 der Welle 200 kann unter Verwendung der Passfeder 172 wirkmäßig mit dem Ausgangselement 178 verbunden sein, so dass sich die Welle 200 zumindest zum Teil um die zweite Drehachse 164 drehen kann, wenn das Ausgangselement 178 gedreht wird. Anders ausgedrückt kann die Drehung des Ausgangselements 178 die Drehung der Welle 200 antreiben. In einer Ausführungsform kann ein Abschnitt der Welle 200 oder die Welle als Ganzes eine Aufnahme oder eine Rille (nicht dargestellt) aufweisen, die darin in einer Richtung definiert ist, die parallel oder einigermaßen parallel zu ihrer Längsachse verläuft. Eine Passfeder (nicht dargestellt) kann von einem Abschnitt des Übertragungselements 112 oder vom Ausgabeelement 178 am oder nahe am Punkt, wo die Welle 200 angekoppelt ist, vorstehen. Die Passfeder kann eine radiale Einwärts- und radiale Auswärtsbewegung des Übertragungselements 112 in Bezug auf die erste Drehachse 132 gestatten, wenn Abschnitte des Übertragungselements 112 sich auf einem Weg, der der oben erörterten ersten Laufbahn 134 entspricht, um die erste Drehachse 132 drehen. Die Welle 200 kann in einen Abschnitt des Übertragungselements 112, beispielsweise das Fluidverteiler 256 und das Gehäuse 278 (wie nachstehend erörtert) oder in die Drehmomentübertragungsbaugruppe 174 hinein reichen, so dass der Abstand zwischen einem Wellenaufnahmeabschnitt des Übertragungselements 112 und dem Ausgangselement 178 (d. h. die Länge des Abschnitts der Welle 200 zwischen dem Wellenaufnahmeabschnitt des Übertragungselements 112 und der Drehmomentübertragungsvorrichtung 174) variiert werden kann. Die Passfeder kann auch eine Drehung der Welle 200 um die zweite Drehachse 164 durch das Ausgangselement gestatten. Im Wesentlichen ermöglicht das Passfeder/Nut-Merkmal eine Drehung der Welle 200 um die zweite Drehachse 164 und eine Variation des Abstands des Abschnitts der Welle 200 zwischen dem Wellenaufnahmeabschnitt und dem Übertragungselement 112 und der Drehmomentübertragungsanordnung 174.
In einer Ausführungsform kann die Welle eine Wellenanordnung 200 umfassen, die eine Keilwelle 206 und ein Keilwellenaufnahmeelement 208 umfasst. Das Keilwellenaufnahmeelement 208 kann an einem Abschnitt des Übertragungselements 112 oder des Ausgangselements 178 am oder nahe am Punkt des Eingriffs mit einem Endabschnitt der Keilwelle 206 positioniert sein oder in Eingriff stehen. Wenn das Keilwellenaufnahmeelement 208 am Ausgangselement 178 angeordnet ist, kann das Ausgangselement 178 hohl sein, so dass sich die Keilwelle dort hindurch erstrecken kann. Die Keilwelle 206 kann verschiebbar mit dem Keilwellenaufnahmeelement 208 in Eingriff stehen, so dass der Abstand zwischen dem nächstgelegenen Abschnitt des Übertragungselements 112 und dem Ausgangselement 178 variiert werden kann, wenn das Übertragungselement 112 relativ zur ersten Drehachse 132 bewegt wird. Das Ende der Keilwelle 206, das nicht mit dem Keilwellenaufnahmeelement 208 verbunden ist, kann mit dem Ausgangselement 178 oder mit einem Abschnitt des Übertragungselements 112 in Eingriff stehen oder wirkmäßig verbunden sein. In einer solchen Ausführungsform wird das Übertragungselement 112 radial auswärts oder radial einwärts bewegt, während es auf dem Weg der ersten Laufbahn 134 ringsum läuft, und daher kann die Länge des Abschnitts der Keilwelle 206 zwischen dem Übertragungselement 112 und der Ausgangswelle 178 variiert werden. Die Keilwelle 206 und das Keilwellenaufnahmeelement 208 können eine Drehung der Keilwelle 206 durch das Ausgangselement 178 um die zweite Drehachse 164 gestatten, während das Übertragungselement 112 in Bezug auf die erste Drehachse 132 radial bewegt wird. Der Fachmann wird erkennen, dass andere Wellenbaugruppen, die eine Anpassung der Länge des Abschnitts der Welle zwischen dem Übertragungselement 112 und dem Ausgangselement 178 gestatten, im Bereich der vorliegenden Offenbarung liegen.
In einer Ausführungsform, die nicht dargestellt ist, kann eine Wellenbaugruppe einen Wellenabschnitt und einen Wellenaufnahmeabschnitt umfassen. Die Welle kann nach Art eines Teleskops verschiebbar mit dem Wellenaufnahmeabschnitt in Eingriff stehen (nicht dargestellt), um eine axiale Verlängerung und Verkürzung der Wellenbaugruppe in Bezug auf die erste Drehachse zu gestatten. Die Welle kann drehfest mit dem Wellenaufnahmeabschnitt in Eingriff stehen, so dass das Ausgangselement 178 die Welle und den Wellenaufnahmeabschnitt drehen kann.
In einer Ausführungsform, siehe 7, 8, 10 und 13-15, kann die Drehungsbaugruppe 170 mit der Laufbahn oder einer zweiten Laufbahn 198, die auf oder in dem Rahmen 130 angeordnet ist und die die erste Drehachse umgibt, in Eingriff stehen. Die zweite Laufbahn 198 kann so von der ersten Laufbahn 134 umgeben sein, dass relativ zur ersten Drehachse 132 die zweite Laufbahn 198 eine innere Laufbahn sein kann und die erste Laufbahn 134 eine äußere Laufbahn sein kann. In den Ansprüchen können die innere Laufbahn und die äußere Laufbahn als Laufbahn, erste Laufbahn oder zweite Laufbahn bezeichnet werden, je nachdem, welche Laufbahn zuerst genannt wird. Wie in 14 dargestellt ist, kann ein erste Punkt 210 an einer ersten Stelle auf der zweiten Laufbahn 198 einen ersten Abstand D1 von der ersten Drehachse 132 aufweisen, und ein zweiter Punkt 212 an einer zweiten Stelle auf der zweiten Laufbahn 198 kann einen zweiten Abstand D2 von der ersten Drehachse 132 aufweisen. Der erste Abstand D1 kann sich vom zweiten Abstand D2 unterscheiden. Andere Punkte auf der zweiten Laufbahn 198 können andere Abstände von der ersten Drehachse 132 haben. Diese Variation der Abstände verschiedener Punkte auf der zweiten Laufbahn 198 in Bezug auf die erste Drehachse 132 kann eine Drehung der Welle oder Wellenanordnung 200 um die zweite Drehachse 164 gestatten, wodurch ein Abschnitt des Übertragungselements 112 zwischen der ersten Position 116 und mindestens einer zweiten Position 118 bewegt wird.
In verschiedenen Ausführungsformen kann die zweite Laufbahn 198 beispielsweise eine Nockenbahn oder eine Steuerkurve sein. In einer Ausführungsform, jedoch nicht in der dargestellten Ausführungsform, die jedoch der ersten Nockenbahn 134 ähnlich ist, kann die zweite Nockenbahn 198 von einer vorderen Ebene des Rahmens 130 nach außen vorstehen und einen Vorsprung bilden, der die erste Drehachse 132 umgibt. In einer solchen Ausführungsform kann die zweite Laufbahn 198 mit dem Rahmen 130 ausgebildet sein oder kann am Rahmen 130 befestigt sein. Der Vorsprung kann eine erste Seitenfläche, eine zweite Seitenfläche und einer obere Oberfläche umfassen. Die erste Seitenfläche kann parallel oder einigermaßen parallel (z. B. 0 bis 15 Grad) zur zweiten Seitenfläche angeordnet sein. Die obere Oberfläche des Vorsprungs kann sich in einer Richtung erstrecken, die parallel oder einigermaßen parallel zur Ebene des Rahmens 103 ist, und in einer Richtung, die senkrecht oder einigermaßen senkrecht ist zu den ersten und zweiten Seitenflächen. Der Abstand zwischen der ersten Seitenfläche und der zweiten Seitenfläche kann konstant, einigermaßen konstant oder variabel um den Vorsprung sein. Die Folgeelemente können am zweiten Ende 192 des Glieds 188 befestigt der ausgebildet sein und können jeweils mit einer von den Seitenflächen des Vorsprungs beweglich in Eingriff stehen. In einer Ausführungsform können zwei Glieder, die jeweils ein Folgeelement an ihrem zweiten Ende umfassen, vorgesehen sein, wenn zwei Folgeelemente vorgesehen sind, wie der Fachmann naheliegend finden wird. Die Folgeelemente können in Richtung auf die Seitenflächen des Vorsprungs vorbelastet sein.
In einer anderen Ausführungsform, siehe 13-15, kann die zweite Laufbahn 198 eine Nockenbahn oder -nut sein, die in einer vorderen Ebene des Rahmens 130 definiert ist und die die erste Drehachse 132 umgibt. Die Nockenbahn oder -nut kann optional von einem Vorsprung 214 umgeben sein, der radial weiter außerhalb der ersten Drehachse angeordnet ist als die Rille Der Vorsprung 214 kann eine konstante Breite aufweisen oder kann eine variable Länge über seinen gesamten Umfang aufweisen. Dadurch, dass der Vorsprung 214 vorgesehen ist, kann die Rille zum Teil oder als Ganzes in einer vorderen Ebene des Rahmens 130 definiert sein. Die Rille kann auch zwischen dem Vorsprung 214 und einem anderen Vorsprung 215 ausgebildet sein, der von der vorderen Ebene des Rahmens 130 vorsteht. Wenn kein Vorsprung 214 vorgesehen ist, kann die Rille als Ganzes in einer vorderen Ebene des Rahmens 130 definiert sein. In verschiedenen Ausführungsformen kann eines oder können mehrere von den Folgeelementen 194 zumindest zum Teil mit der Nockenbahn oder -nut 198 angeordnet sein und können an Seitenwänden der zweiten Nockenbahn oder -nut 198 angreifen, wenn sich das Übertragungselement 112 um die erste Drehachse 132 dreht. Jedes von den Folgeelementen 194 kann unabhängig davon, ob die zweite Laufbahn 198 ein Vorsprung oder eine Rille ist, bewegbar mit der zweiten Laufbahn 198 in Eingriff stehen und kann auf einem Weg, der der zweiten Laufbahn 198 entspricht, um die erste Drehachse 132 herum laufen.
In einer Ausführungsform, siehe 13-15, kann die Rille der zweiten Laufbahn 198 an einem Abschnitt der Rille, der am nächsten an der Drehachse 132 liegt, eine erste Oberfläche 216 und eine zweite Oberfläche 218 aufweisen. Der Vorsprung 214 kann auf einem Abschnitt des Vorsprungs, der der Drehachse 132 am nächsten liegt, auch eine erste Oberfläche 220 und eine zweite Oberfläche 222 aufweisen. Die erste Oberfläche 216 und die zweite Oberfläche 218 können sich über unterschiedliche Strecken von der ersten Drehachse 132 aus erstrecken. Ebenso können die ersten und zweiten Oberflächen 220 und 222 unterschiedliche Abstände zur ersten Drehachse 132 aufweisen. Ein Abstand zwischen der ersten Oberfläche 216 und der ersten Oberfläche 220 kann gleich oder im Wesentlichen gleich sein, und ebenso kann ein Abstand zwischen der zweiten Oberfläche 218 und der zweiten Oberfläche 222 gleich oder im Wesentlichen gleich sind. Anders ausgedrückt kann die erste Oberfläche 216 von der zweiten Oberfläche 218 versetzt sein und die erste Oberfläche 220 kann von der zweiten Oberfläche 222 versetzt sein. In einer solchen Ausführungsform kann das zweite Ende 198 des Glieds 188 ein erstes Folgeelement 194 und ein zweites Folgeelement 194 umfassen. In einer Ausführungsform können die Folgeelemente 194 mittels eines Zapfens, Bolzens oder eines anderen Befestigungsmechanismus oder einer anderen Befestigungskomponente drehbar mit dem zweiten Ende 198 des Glieds 188 in Eingriff stehen. Die Folgeelemente 194 können angrenzend aneinander angeordnet sein und können sich jeweils beispielsweise um den Zapfen oder Bolzen drehen. Das erste Folgeelement 194 kann mit der ersten Oberfläche 216 in Eingriff stehen, und das zweite Folgeelement 194 kann mit der zweiten Oberfläche 222 in Eingriff stehen. Die Oberflächen 218 und 220 können wegen des Versatzes der Oberflächen 218 und 220 in Bezug auf die Oberflächen 216 und 222 mit den Folgeelementen 194 nicht in Eingriff zu bringen sein. Dadurch, dass im Wesentlichen zwei Nockenbahnen in der Rille und zwei Folgeelemente 194 vorgesehen sind, kann jedes Folgeelement nur in einer Richtung drehbar sein. In anderen Ausführungsformen braucht die zweite Laufbahn 198 nur eine Oberfläche auf jeder Seite der Rille aufzuweisen, und nur ein Folgeelement 194 braucht in der Spur 198 zu laufen.
In einer Ausführungsform siehe 7, 8, 10 und 13-20, kann das Glied 188, wenn das eine oder die mehreren Folgeelemente 194 in Bezug auf die erste Drehachse 132 radial bewegt werden, wenn sie auf dem Weg umlaufen, der der zweiten Spur 198 entspricht, im Uhrzeigersinn oder entgegen dem Uhrzeigersinn um sein erstes Ende 190 gedreht werden, wodurch eine Drehkraft oder ein Drehmoment an das Eingangselement 176 angelegt wird. Die Drehmomentübertragungsbaugruppe 174 kann dann die Drehkraft an das Ausgangselement 178 und dadurch dank der Getriebeanordnung innerhalb der Drehmomentübertragungsbaugruppe 174 an die Welle oder die Wellenbaugruppe 200 mitteilen. In einer Ausführungsform kann das Eingangselement 176 mit dem ersten Ende 190 des Glieds 188 über einen ersten Drehweg bewegt werden und kann einen zweiten Drehweg an das Ausgabeelement 178 und dadurch dank der Getriebeanordnung innerhalb der Drehmomentübertragungsbaugruppe 174 an die Welle oder Wellenbaugruppe 200 mitteilen. Der zweite Drehweg kann größer sein als der erste Drehweg. Die Drehung der Welle oder der Welle der Wellenbaugruppe 200 kann bewirken, dass sich das Übertragungselement 112 zwischen der ersten Position 116 und der zweiten Position 118 um die zweite Drehachse 164 bewegt. Zumindest ein Abschnitt dieser Drehung zwischen der ersten Position 116 und der zweiten Position 118 kann stattfinden, wenn sich die erste Laufbahn 134 radial über den Abstand zwischen dem Übertragungselement 112 und dem Ausgangselement 178 erstreckt hat oder wenn sich das Übertragungselement 112 durch die erste Laufbahn 134 relativ zur ersten Drehachse 132 radial auswärts bewegt hat. Die zweite Drehachse 164 kann eine Achse sein, die um eine Längsachse der Welle oder der Welle der Wellenbaugruppe 200 angeordnet ist. In einer Umdrehung des Übertragungselements 112 um die erste Drehachse 132 kann die Welle oder die Welle der Wellenanordnung 200 aus der ersten Position 116 in die zweite Position 118 und zurück in die erste Position 116 gedreht werden. Die Übertragungsoberflächen 136 können zwischen 45 Grad bis 180 Grad, 60 bis 150 Grad, 75 Grad bis 105 Grad, um etwa 90 Grad (z. B. plus oder minus 3 Grad) oder um 90 Grad gedreht werden, wenn das Übertragungselement 112 zwischen der ersten Position 116 und der zweiten Position 118 bewegt wird. Alle Grade oder Gradbereiche innerhalb der oben angegebenen Bereich sind hierin ausdrücklich eingeschlossen, jedoch der Kürze halber nicht hingeschrieben.
In einer Ausführungsform kann die zweite Laufbahn 198 den Winkel des Übertragungselements 112, das sich um die zweite Drehachse 164 dreht, aufgrund des sich ändernden Radius des Folgeelement s 194 variieren. Die zweite Laufbahn 198 kann auch Beharrungsregionen aufweisen, wo der Radius der Folgeelemente 194 und der Drehwinkel der Übertragungselemente 112 konstant oder im Wesentlichen konstant bleiben. Diese Beharrungsregionen können nützlich sein, wenn das Übertragungselement während der Übertragung der einzelnen Artikel 102 vom ersten bewegten Träger 104 auf den zweiten bewegten Träger 106 die erste Position 116 und die zweite Position 118 einnimmt.
Obwohl die Drehungsbaugruppe 170 als Beispiel in Verwendung mit der Übertragungsbaugruppe 100 dargestellt ist, kann die Drehungsbaugruppe 170 auf andere Übertragungsbaugruppen angewendet werden, die dem Fachmann bekannt sind oder die noch entwickelt werden, und können unabhängig von der Drehungsbaugruppe 100 funktionieren. In einer Ausführungsform können andere Übertragungsbaugruppen als die Drehungsbaugruppe 170 der vorliegenden Offenbarung verwendet werden, die keine Übertragungselemente haben müssen, die sich relativ zur ersten Drehachse 132 radial bewegen. In einem Beispiel kann die Drehungsbaugruppe 170 beispielsweise mit Übertragungselementen verwendet werden, die eine variierende Winkelstellung um die erste Drehachse 132 aufweisen.
In einer Ausführungsform können die Übertragungselemente 112 radial auswärts gelenkt oder bewegt werden, um einen Abstand für die Drehung der Übertragungselemente 112 um die zweite Drehachse 164 mit benachbarten Übertragungselementen 112 bereitzustellen. In anderen Ausführungsformen kann der Abstand oder die Form der Übertragungselemente 112 keine Vergrößerung ihrer radialen Position erfordern, damit sie sich um die zweite Drehachse 164 drehen können. In einer anderen Ausführungsform kann der Radius der Übertragungselemente 112 abnehmen, um eine Lücke für die Drehung des Übertragungselements um die zweite Drehachse 164 bereitzustellen. In einer anderen Ausführungsform können die Übertragungselemente 112 oder Abschnitte davon relativ zur ersten Drehachse 132 gekippt werden, um einen Abstand zu benachbarten Drehelementen 112 während der Drehung um die zweite Drehachse 164 zu ermöglichen.
In einer Ausführungsform wird ein Verfahren zum Übertragen eines oder mehrerer einzelner Artikel 102 von einem ersten bewegten Trägerelement 104 auf ein zweites bewegtes Trägerelement 106 unter Verwendung einer Übertragungsbaugruppe 100 geschaffen. Die Übertragungsbaugruppe kann einen Rahmen, der eine erste Drehachse definiert, und eines oder mehrere Übertragungselemente umfassen, die jeweils eine Übertragungsoberfläche umfassen, die so gestaltet ist, dass sie einen oder mehrere der einzelnen Artikel empfängt bzw. aufnimmt. Das Verfahren kann das Drehen des einen oder der mehreren Übertragungselemente um die erste Drehachse und das selektive Variieren des radialen Abstands der einen oder der mehreren Übertragungsoberflächen relativ zur ersten Drehachse umfassen, während sich das eine oder die mehreren Übertragungselemente um die erste Drehachse drehen. Das Verfahren kann auch das Drehen der einen oder der mehreren Übertragungsoberflächen und anderer Abschnitte der Übertragungselemente um eine zweite Drehachse zwischen der ersten Position und mindestens einer zweiten Position mittels einer Laufbahn, welche die erste Drehachse umgibt, umfassen, wobei eines oder mehrere Folgeelemente auf einem Weg umlaufen, welcher der Laufbahn entspricht, während sich das Übertragungselement um die erste Drehachse dreht, eine Drehmomentübertragungsbaugruppe, ein Glied, das ein erstes Ende, das wirkmäßig mit einem ersten Abschnitt der Drehmomentübertragungsbaugruppe verbunden ist, und ein zweites Ende umfasst, welches das eine oder die mehreren Folgeelemente umfasst, und eine Wellenbaugruppe, die an einem ersten Ende wirkmäßig mit einem zweiten Abschnitt der Drehmomentübertragungsvorrichtung verbunden ist und an einem zweiten Ende mit einem Abschnitt des Übertragungselements verbunden ist. Der erste Abschnitt oder Eingabeabschnitt der Drehmomentübertragungsvorrichtung kann parallel oder einigermaßen parallel zur ersten Drehachse angeordnet sein, und der zweite Abschnitt oder Ausgangsabschnitt der Drehmomentübertragungsvorrichtung kann parallel oder einigermaßen parallel zur zweiten Drehachse angeordnet sein. Das Verfahren kann das Verlängern und Verkürzen der Wellenbaugruppe zwischen den einzelnen Übertragungselementen und den einzelnen Ausgangsabschnitten während des selektiven Variierens des radialen Abstands der einen oder der mehreren Übertragungsoberflächen in Bezug auf die erste Drehachse umfassen. Das Verfahren kann außerdem das Drehen der einen oder der mehreren Übertragungsoberflächen zumindest teilweise zwischen den ersten und zweiten Positionen umfassen, wenn die Wellenbaugruppen zwischen den Übertragungselementen und den Ausgangsabschnitten verlängert werden, und das Drehen des einzelnen Artikels durch die Drehung der Übertragungsoberflächen zwischen der ersten Position und der zweiten Position. Die Übertragungsoberflächen und andere Abschnitte der Übertragungselemente können in einer ersten Drehrichtung aus der ersten Position in die zweite Position gedreht werden und können in einer zweiten Drehrichtung aus der zweiten Position in die erste Position gedreht werden. Die erste Drehrichtung kann der zweiten Drehrichtung entgegengesetzt sein. In anderen Ausführungsformen kann die erste Drehrichtung der zweiten Drehrichtung gleich sein. Einer oder mehrere von den einzelnen Artikeln können unter Verwendung von Fluiddruck, beispielsweise negativem oder positivem Fluiddruck, an den Übertragungsoberflächen gehalten oder davon weggestoßen werden.
In einer Ausführungsform können die verschiedenen einzelnen Artikel 102 (z. B. eine Grundeinheit eines Absorptionsartikels) oder flexiblen einzelnen Artikel 102) auf verschiedene Weise an den verschiedenen Übertragungsoberflächen 136 der Übertragungselemente 112 der vorliegenden Erfindung gehalten werden, unter anderem beispielsweise durch Greifer, Klebstoffe, wie druckempfindliche Klebstoffe oder Klebstoff mit schwacher Haftwirkung, statische Anziehung und/oder magnetische Anziehung. Fluiddrücke und/oder andere Kräfte können auch verwendet werden, um die einzelnen Artikel 102 von den Übertragungsoberflächen 136 auf ein bewegtes Trägerelement zu drängen, beispielsweise das zweite bewegte Trägerelement 106.
In einer Ausführungsform, siehe 1, 4-6, 8, 9, 16 und 18, kann die Übertragungsbaugruppe 100 beispielsweise ein Fluidsystem umfassen, das so gestaltet ist, dass es die einzelnen Artikel 102 auf einer oder mehreren der Übertragungsoberflächen 136 der Übertragungselemente 112 festhält. Jedes oder eines von den Übertragungselementen 112 kann eine oder mehrere Fluidöffnungen 230 aufweisen, die durch seine Übertragungsoberfläche 136 oder durch Abschnitte oder Zonen der Übertragungsoberfläche 136 hindurch definiert sind. Die Fluidöffnungen 230 können jede geeignete Form aufweisen, beispielsweise längliche Spalten, kreisförmige oder ovale Öffnungen und/oder rechteckige, quadratische oder dreieckige Öffnungen. Die Fluidöffnungen 230 können ein Gitter, ein Sieb oder andere poröse Materialien aufweisen, die sich darüber erstrecken. Die Fluidöffnungen 230 können linear oder nicht-linear, zusammenhängend oder unzusammenhängend sein. In einer Ausführungsform kann ein erstes Übertragungselement eine Übertragungsoberfläche mit einem ersten Muster aus Fluidöffnungen aufweisen, und ein zweites Übertragungselement kann eine Übertragungsoberfläche mit einem zweiten Muster aus Fluidöffnungen aufweisen. In anderen Ausführungsformen können die Muster aller Übertragungsoberflächen 136 gleich sein. Ein positiver oder negativer (Vakuum) Fluiddruck kann über verschiedene Fluidkanäle und Fluidleitungen an die Fluidöffnungen 230 angelegt werden. An einige Fluidöffnungen braucht zu verschiedenen Zeiten gar kein Fluiddruck angelegt zu werden. Die Fluiddrücke können in einer oder mehreren Fluidbewegungsvorrichtungen oder -quellen 232, 234, beispielsweise einer oder mehreren Fluidpumpen, Vakuumpumpen, Druckgebläsen oder Gebläsen ihren Ursprung haben. Bei dem Fluid kann es sich beispielsweise um Luft oder ein anderes Gas handeln. Einige Fluidöffnungen 230 können so gestaltet sein, dass sie einen positiven Druck liefern, und andere Fluidöffnungen 230 desselben Übertragungselements 112 können gleichzeitig so gestaltet sein, dass sie einen negativen Druck oder gar keinen Fluiddruck liefern. In verschiedenen Ausführungsformen können einige von den Fluidöffnungen 230 so gestaltet sein, dass sie einen ersten Fluiddruck (positiv oder negativ) liefern, während andere Fluidöffnungen 230 desselben Übertragungselements 112 gleichzeitig so gestaltet sein können, dass sie einen zweiten Fluiddruck (positiv oder negativ) liefern. Der erste Fluiddruck kann höher oder niedriger sein als der zweite Fluiddruck. In anderen verschiedenen Ausführungsformen können wegen Faktoren wie der Anzahl der Fluidöffnungen 230 oder der Fläche der Fluidöffnungen 230 auf einer bestimmten Übertragungsoberfläche 136 die Fluidöffnungen 230 eines Übertragungselements 112 einen anderen Fluiddruck aufweisen als die Fluidöffnungen 230 eines anderen Übertragungselements 112 auf derselben Übertragungsbaugruppe 100. Zum Beispiel kann ein Fluiddruck in einer Aufnahmezone angelegt werden und ein anderer Fluiddruck kann in einer Ablegezone angelegt werden. In anderen Ausführungsformen kann der Fluiddruck, der an die Fluidöffnungen 230 angelegt wird, in verschiedenen Fluidöffnungen 230 oder Zonen der Fluidöffnungen 230 in einem Übertragungselement 112 an der Aufnahmezone und an der Ablegezone verschieden sein.
In verschiedenen Ausführungsformen, siehe 1 und 4-9, kann das Fluidsystem, das verwendet wird, um den Fluiddruck für die Fluidöffnungen 230 auszugeben, die erste Fluidbewegungsvorrichtung 232 und die zweite Fluidbewegungsvorrichtung 234 umfassen. Die ersten und zweiten Fluidbewegungsvorrichtungen 232 und 234 können einen positiven Fluiddruck und/oder einen negativen Fluiddruck an erste und zweite Fluidleitungen 236 und 238 anlegen. In einer Ausführungsform können die ersten und zweiten Fluidbewegungsvorrichtungen 232 und 234 für verschiedene Anwendungen unabhängig gesteuert werden oder gemeinsam gesteuert werden. In einer Ausführungsform braucht nur eine Fluidbewegungsvorrichtung vorgesehen zu sein. Diese eine Fluidbewegungsvorrichtung kann so gestaltet sein, dass sie die ersten und zweiten Fluidleitungen 236 und 238 mit positiven und/oder negativen Fluiddrücken beliefert. Der Fluiddruck und die Strömungsraten, die an die ersten und zweiten Fluidleitungen 236 und 238 angelegt werden, können gleich oder verschieden sein. In einer Ausführungsform kann die eine Fluidbewegungsvorrichtung beispielsweise einen positiven Fluiddruck zur ersten Fluidleitung 236 und einen negativen Druck zur zweiten Fluidleitung 238 liefern.
In einer Ausführungsform, siehe 1, 4-6, 9 und 21-23, können sich die ersten und zweiten Fluidleitungen 236 und 238 von den ersten und zweiten Fluidbewegungsvorrichtungen 232 und 234 (oder einer Fluidbewegungsvorrichtung) zu einem Fluidaufnahmeverteiler 240 der Übertragungsbaugruppe 100 erstrecken und auf drehfeste Weise mit einem Abschnitt der Fluidverteilerscheibe 139 in Eingriff stehen. Die Fluidverteilerscheibe 139 kann am Rad 138 befestigt sein oder angreifen und dreht sich mit dem Rad 138 um die erste Drehachse 132. Vom Fluidaufnahmeverteiler 240 sind in 21 der Übersichtlichkeit halber Teile weggeschnitten, aber in 3, 4 und 9 ist sie vollständig dargestellt. In 22 sind Abschnitte des Fluidaufnahmeverteilers 240 und Abschnitte der Fluidleitungen 236 und 238 zur Verdeutlichung weggeschnitten, und 23 zeigt das gesamte Fluidaufnahmeverteiler 240 und Abschnitte der Fluidleitungen 236 und 238, die weggeschnitten sind, um die Einzelheiten der Fluidverteilerscheibe 139 zeigen zu können. Das Fluidaufnahmeverteiler 240 steht in abgedichtetem Eingriff mit einem Abschnitt der Fluidverteilerscheibe 139, so dass Fluid zu den geeigneten Abschnitten der Fluidverteilerscheibe 139 übertragen werden kann. Das Fluidaufnahmeverteiler 240 und/oder ein Abschnitt der Fluidverteilerscheibe 139 kann bzw. können ein Material umfassen, das dafür ausgelegt ist, ein Fluid zwischen den einander zugewandten Abschnitten des Fluidaufnahmeverteilers 240 und des Abschnitts der Fluidverteilerscheibe 139 einzuschließen, während es der Fluidverteilerscheibe 139 gestattet, sich relativ zum stationären Fluidaufnahmeverteiler 240 zu drehen. Anders ausgedrückt kann sich die Fluidverteilerscheibe 139 in Bezug auf eine Fläche des Fluidaufnahmeverteilers 240 drehen, während Fluiddrücke auf Abschnitte der Fluidverteilerscheibe 139 übertragen werden. In einem Beispiel kann solch ein Material ein Material wie POLYSLICK UHMW®, TEFLON®, DELRIN® oder GARLOCK® umfassen, das eine geringe Reibung und eine verschleißarme Fläche aufweist. Die ersten und zweiten Fluidleitungen 236 und 238 können an Öffnungen oder anderen Verbindern am Fluidaufnahmeverteiler 240 befestigt sein. Wie in 23 dargestellt ist, können bestimmte Regionen 249 des Fluidaufnahmeverteilers 240 mit einem Überdruck versehen werden, um beispielsweise die Öffnungen in den Übertragungsoberflächen 136 zu reinigen.
In einer Ausführungsform, siehe 21, können in dem Fluidaufnahmeverteiler 240 eine erste Öffnung 242 und eine zweite Öffnung 244 definiert sein. Die erste Öffnung 242 kann mit der Fluidleitung 236 und dadurch auch mit der ersten Fluidbewegungsvorrichtung 232 in Fluidverbindung stehen. Ebenso kann die zweite Öffnung 244 mit der zweiten Fluidleitung 238 und dadurch auch mit der zweiten Fluidbewegungsvorrichtung 234 in Fluidverbindung stehen. Somit kann die erste Fluidbewegungsvorrichtung 232 einen Fluidstrom zur ersten Öffnung 242 liefern, und die zweite Fluidbewegungsvorrichtung 234 kann einen Fluidstrom zur zweiten Öffnung 244 liefern. In einer Ausführungsform kann die erste Fluidbewegungsvorrichtung 232 einen Fluidstrom zur ersten Öffnung 242 und zur zweiten Öffnung 244 liefern (z. B. einen negativen Fluiddruck), und ebenso kann die zweite Fluidbewegungsvorrichtung 234 einen Fluidstrom zur ersten Öffnung 242 und zur zweiten Öffnung 244 liefern (z. B. einen negativen Fluiddruck). Wie in 22 und 23 dargestellt ist, kann die Fluidverteilerscheibe 139 einen ersten Kanal umfassen, der einen ersten Abschnitt 246 und einen zweiten Abschnitt 248 umfasst. Der erste Kanal kann mit der ersten Öffnung 242 und der ersten Fluidleitung 236 in Fluidverbindung stehen. Der erste Abschnitt 246 kann verwendet werden, um einen negativen Fluiddruck an zumindest einige von den Fluidöffnungen 230 anzulegen, und der zweite Abschnitt 248 kann verwendet werden, um einen positiven Fluiddruck an zumindest einige von den Fluidöffnungen 230 anzulegen. Die Anlegung des positiven Fluiddrucks an mindestens einige von den Fluidöffnungen 230 kann als „Wegblasen“ der einzelnen Artikel bezeichnet werden. Das Wegblasen kann beispielsweise stattfinden, wenn die einzelnen Artikel 102 auf das zweite bewegte Trägerelement 106 übertragen werden. Ein positiver Druck kann durch eine Druckluftquelle oder eine andere Fluidbewegungsvorrichtung (nicht dargestellt) an den zweiten Abschnitt 248 angelegt werden. In verschiedenen Ausführungsformen können entweder die ersten oder die zweiten Abschnitte 246 und 248 verwendet werden, um einen positiven oder negativen Fluiddruck an zumindest einige von den Fluidöffnungen 230 anzulegen.
Wie ebenfalls in 22 und 23 dargestellt ist, kann die Fluidverteilerscheibe 139 einen zweiten Kanal umfassen, der einen ersten Abschnitt 250 und einen zweiten Abschnitt 252 umfasst. Der zweite Kanal kann mit der zweiten Öffnung 244 in der Fluidverteilerscheibe 139 und der zweiten Fluidleitung 238 in Fluidverbindung stehen. Der erste Abschnitt 250 kann verwendet werden, um einen negativen Fluiddruck an zumindest einige von den Fluidöffnungen 230 anzulegen, und der zweite Abschnitt 252 kann verwendet werden, um einen positiven Fluiddruck an zumindest einige von den Fluidöffnungen 230 anzulegen. Ein positiver Druck kann durch eine Druckluftquelle oder eine andere Fluidbewegungsvorrichtung über einen Luftanschluss 253 an den zweiten Abschnitt 252 angelegt werden. In verschiedenen Ausführungsformen können entweder die ersten oder die zweiten Abschnitte 250 und 252 verwendet werden, um einen positiven oder negativen Fluiddruck an zumindest einige von den Fluidöffnungen 230 anzulegen. Der zweite Kanal kann näher an der Drehachse 132 angeordnet sein als der erste Kanal. Anders ausgedrückt kann der zweite Kanal oder zumindest ein Teil davon vom ersten Kanal oder zumindest von Abschnitten davon umgeben sein. In einer Ausführungsform ist der erste Kanal, der die ersten und zweiten Abschnitte 246 und 248 einschließt, in einer um die Drehachse 132 als Zentrum gekrümmten Form ausgebildet Der zweite Kanal, der die ersten und zweiten Abschnitte 250 und 252 einschließt, ist in einer konzentrischen gekrümmten Form mit kleinerem Radius ausgebildet. Der erste Kanal, der die ersten und zweiten Abschnitte 246 und 248 am stationären Fluidaufnahmeverteiler 240 einschließt, kann mit Verteileröffnungen 247 an der rotierenden Fluidverteilerscheibe 139 in Fluidverbindung stehen. Der zweite Kanal, der die ersten und zweiten Abschnitte 250 und 252 am stationären Fluidaufnahmeverteiler 240 einschließt, kann mit den Verteileröffnungen 251 an der rotierenden Fluidverteilerscheibe 139 in Fluidverbindung stehen.
In einer Ausführungsform können die Verteileröffnungen 247 in der Fluidverteilerscheibe 139 mit einer oder mehreren ersten Fluidleitungen 254, die sich zwischen den Verteileröffnungen 247 und einer Öffnung 255 an einem oder mehreren Fluidverteilern 256 erstrecken, in Fluidverbindung stehen. Jedes von den Fluidverteilern 256 kann mit den Fluidöffnungen 230 an den Übertragungselementen 112 in Fluidverbindung stehen. Die Fluidverteiler 256 können an Basen 141 angebaut oder ausgebildet sein, die bewegbar oder verschiebbar an den Platten 155 angebaut sind (siehe z. B. 10 und 16-18), so dass die Fluidverteiler 256 und die Basen 141 relativ zur Drehachse 132 auf den Platten 155 bewegt oder verschoben werden können. Die Fluidverteiler 256 und die Basen 141 können Abschnitte der Übertragungselemente 112 sein. In einer Ausführungsform kann die Basis 141 eine oder mehrere Rillen, lineare Lager oder lineare Buchsen umfassen, die so gestaltet sein können, dass sie an einer oder mehreren linearen oder im Wesentlichen linearen Schienen oder Laufbahnen an den Platten 155 angreifen. In anderen Ausführungsformen können die linearen Lager oder linearen Buchsen in den Platten 155 definiert sein, und die Laufbahnen können in der Basis 141 definiert sein. Wenn die Folgeelemente 142 von der Laufbahn 134 radial bewegt werden, können infolgedessen auch die Fluidverteiler 256 und die Basen 141 radial bewegt werden und dank des beweglichen oder verschiebbaren Eingriffs zwischen den Basen 141 und den Platten 155 radial verschoben oder bewegt werden. In einer Ausführungsform können die Verteileröffnungen 251 in der Fluidverteilerscheibe 139 mit einer oder mehreren zweiten Fluidleitungen 258, die sich zwischen den Verteileröffnungen 251 und einer Öffnung 257 an einem oder mehreren Fluidverteilern 256 erstrecken, in Fluidverbindung stehen. Als Folge davon, dass das Fluidaufnahmeverteiler 240 die Verteileröffnungen 247 und 251, die ersten und zweiten Fluidleitungen 254 und 258 einschließt, kann Fluid aus den ersten und zweiten Fluidleitungen 236 und 238 zum Fluidverteiler 256 geliefert werden, während die Fluidverteiler 256 sich um die erste Drehachse 132 drehen und von der Laufbahn 134 in Bezug auf die erste Drehachse 132 radial bewegt werden.
In einer Ausführungsform, siehe 21-25, können die ersten und zweiten Fluidleitungen 254 und 258 in der Lage sein, eine radiale Bewegung des Fluidverteilers 256 zuzulassen und trotzdem mit den verschiedenen Zonen in Fluidverbindung stehen. Die ersten und zweiten Fluidleitungen 254 und 258 können flexibel sein und einen flexiblen Schlauch oder flexible Leitungen umfassen. Die Bogengeometrie der Fluidleitungen 254 und 258 kann einen vollen Bereich radialer Bewegung ohne eine Änderung der Länge der Fluidleitungen 254 und 258 gestatten. Alternativ dazu können die Fluidleitungen 254 und 258 verlängerbar sein, so dass die Fluidleitungen 254 und 258 gestreckt und/oder komprimiert werden können, um sich der radialen Bewegung anzupassen. Die Fluidleitungen 254 und 258 können aus vielen nachgiebigen Materialien aufgebaut sein. Einige Beispiele sind Kautschuk, Vinyl, Kunststoff und/oder Wellblech. Trägerstrukturen, beispielsweise eine Drahtspirale, können in oder an den Seitenwänden der Fluidleitungen 254 und 258 vorgesehen sein können hilfreich sein, um zu vermeiden oder zumindest zu hemmen, dass die Fluidleitungen 254 und 258 zusammenfallen, wenn während des Betriebs des Fluidsystems stellenweise ein negativer Druck in den Fluidleitungen 254 und 258 vorhanden ist. Andere Verfahren, mit denen eine Fluidverbindung mit dem radial bewegten Fluidverteiler erreicht wird, liegen ebenfalls im Bereich der vorliegenden Offenbarung. Die Fluidleitungen 254 und 258 können auch Hohlrohre, die sich axial aus einem abgedichteten Verteiler bewegen, oder teleskopische Röhren umfassen. In einer Ausführungsform kann eine bewegte Fluidleitung eine Fluidverbindung dadurch ermöglichen, dass sie an einem anderen Fluidaufnahmeverteiler mit seitlichen Durchlässen vorbeigleitet.
In verschiedenen Ausführungsformen, siehe 22 und 23, kann die Winkelstellung von ersten und zweiten Kanälen (als gekrümmte Kanäle dargestellt) im Fluidaufnahmeverteiler 240 regeln, wann ein Fluiddruck an verschiedene Übertragungselemente 112 und Übertragungsoberflächen 136 angelegt wird. Die Zeiten, zu denen ein negativer Druck für die erste Fluidleitung 254 zur Verfügung steht, so dass ein Vakuum an den führenden Abschnitt der Übertragungsoberfläche 136 geliefert werden kann, kann von der Stelle, wo ein Teiler 259A angeordnet ist, gesteuert werden. Die Anpassung der Position des Teilers 259A entgegen dem Uhrzeigersinn kann die Lieferung des Vakuums an die Übertragungsoberfläche 136 verzögern oder verspäten, während die Anpassung der Position des Teilers 259A im Uhrzeigersinn die Lieferung des Vakuums zur Übertragungsoberfläche 136 beschleunigen kann. Der Unterdruck oder das Vakuum kann aufrechterhalten werden, wenn sich die Fluidverteilerscheibe 139 vom Teiler 139A zum Teiler 159B im ersten Abschnitt 246 bewegt. Die Stelle, wo sich der Teiler 259B befindet, kann die Zeiten bestimmen, zu denen der negative Druck für die erste Fluidleitung 254 abgestellt wird und der positive Druck aus dem zweiten Abschnitt 248 angestellt wird. Der positive Druck kann den führenden Abschnitt des einzelnen Artikels 102 von der Übertragungsoberfläche 136 wegblasen oder treiben. Ebenso können die Stellen, wo sich die Teiler 259C und 259D befinden, die Zeiten anpassen, zu denen ein positiver Druck oder ein negativer Druck für die zweite Fluidleitung 258 und somit für die hinteren Abschnitte der Übertragungsoberfläche 136 und die darauf angeordneten einzelnen Artikel 102 bereitgestellt wird. Diese Merkmale können eine unabhängige Zeitsteuerung verschiedener Abschnitte (z. B. führender und hinterer Abschnitte) der Übertragungselemente 112 und Übertragungsoberflächen 136 ermöglichen.
In einer Ausführungsform, siehe 24-26, sind Abschnitte der Drehungsbaugruppe 170 und Abschnitte eines Übertragungselements 112 einschließlich eines Fluidsystems des Übertragungselements 112 dargestellt. In 24-26 sind die Übertragungsoberflächen 136 zur Erläuterung der verschiedenen Zonen in Abschnitten der Übertragungselemente 112 entfernt. 24 und 25 stellen die Abschnitte der Drehungsbaugruppe 170 und Abschnitte des Übertragungselements 112 dar, wobei die ersten und zweiten Fluidleitungen 254 und 258 an den Öffnungen 255 und 257 befestigt sind, während in 26 die ersten und zweiten Fluidleitungen 254 und 258 zur Erläuterung von den Öffnungen 255 und 257 entfernt worden sind. In 24 nehmen die Übertragungsoberfläche 136 und andere Abschnitte des Übertragungselements 112 die erste Position 116 ein, während in 25 und 26 die Übertragungsoberfläche 136 und andere Abschnitte des Übertragungselements 112 die zweite Position 118 einnehmen. 26 zeigt die Laufbahn auf der Platte 155, an der die Basis 114 bewegbar oder verschiebbar angreift.
In einer Ausführungsform, siehe 27-29, sind beschnittene perspektivische Bodenansichten des Fluidverteilers 256 dargestellt. In 27 und 28 nehmen die Übertragungsoberfläche 136 und andere Abschnitte des Übertragungselements 112 die erste Position 116 ein, während in 29 die Übertragungsoberfläche 136 und andere Abschnitte des Übertragungselements 112 die zweite Position 118 einnehmen. Der Fluidverteiler 256 kann so gestaltet sein, dass er die Welle 200 oder die Keilwelle 206 über einen mittleren Abschnitt 262 empfängt. Der mittlere Abschnitt 262 kann sich sowohl im Uhrzeigersinn als auch entgegen dem Uhrzeigersinn drehen, wenn er von der Welle oder der Keilwelle 206 gedreht wird. Der mittlere Abschnitt 262 kann von einem Rahmen 260 umgeben sein, der eine erste Wand 264, die sich in einer ersten Richtung erstreckt, und eine zweite Wand 266 aufweisen kann, die sich in einer zweiten Richtung erstreckt. In einer Ausführungsform kann sich die erste Wand entgegengesetzt oder einigermaßen entgegengesetzt zur zweiten Wand 266 erstrecken. Die Wände 264 und 266 und der Rahmen 260 können so gestaltet sein, dass sie den Fluidstrom aus der ersten Fluidleitung 254 vom Fluidstrom aus der zweiten Fluidleitung 258 trennen. Man beachte, dass sich das Fluidverteiler 256, der Rahmen 260 und die ersten und zweiten Fluidleitungen 254 und 258 nicht zu drehen brauchen und dies auch nicht tun, wenn Abschnitte des Übertragungselements 112 zwischen der ersten Position 116 und der zweiten Position 118 gedreht werden, dass sich aber der mittlere Abschnitt 262, das Gehäuse 278 und die Platte 268 mit der Welle 200 oder der Keilwelle 206 drehen können. Das Gehäuse kann an einer Platte 268 befestigt oder ausgebildet sein, in der vier oder mehr Öffnungen definiert sind; eine erste Öffnung 270, eine zweite Öffnung 272, eine dritte Öffnung 274 und eine vierte Öffnung 276. Die Öffnungen können jede geeignete Form und/ oder Fläche aufweisen, und die verschiedenen Öffnungen können von anderen Öffnungen verschiedene Formen und/oder Flächen aufweisen. In einer Ausführungsform können alle Öffnungen die gleiche Form und/oder Fläche aufweisen. Wenn das Übertragungselement 112 die erste Position 116 einnimmt, kann die erste Fluidleitung 254 mit der ersten Öffnung 270 und der zweiten Öffnung 272 der Platte 268 in Fluidverbindung stehen, und die zweite Fluidleitung 258 kann mit der dritten Öffnung 274 und der vierten Öffnung 276 in Fluidverbindung stehen. Wenn das Übertragungselement 112 die zweite Position 118 einnimmt, kann die erste Fluidleitung 254 mit der ersten Öffnung 270 und der dritten Öffnung 274 der Platte 268 in Fluidverbindung stehen, und die zweite Fluidleitung 258 kann mit der zweiten Öffnung 272 und der vierten Öffnung 276 in Fluidverbindung stehen.
In einer Ausführungsform, siehe 24-32, kann das Übertragungselement 112 ein Gehäuse 278 umfassen. In einer Ausführungsform kann das Gehäuse 278 einen Flansch 279 an einem Abschnitt des Gehäuses 278 umfassen welcher der Bodenfläche des Übertragungselements 112 am nächsten liegt. Dieser Flansch 279 kann durch Einstecken von Bolzen in Bolzenlöcher 228, um den distalen Abschnitt des Übertragungselements 112 und das Gehäuse 278 miteinander in Eingriff zu bringen, mit dem distalen Abschnitt des Übertragungselements 112 verbolzt sein. Es können auch andere Befestigungselemente verwendet werden. In einer Ausführungsform kann das Gehäuse 278 auf abgedichtete Weise mit dem distalen Abschnitt des Übertragungselements 112 in Eingriff stehen, beispielsweise durch Anordnung einer Dichtung zwischen einem Abschnitt des distalen Abschnitts des Übertragungselements 112 und dem Flansch 279. Das Gehäuse 278 kann auch mit dem distalen Abschnitt des Übertragungselements 112 ausgebildet sein. Das Gehäuse 278 kann so gestaltet sein, dass es einen oder mehrere Fluiddrücke in seinem Inneren aufrechterhält, und kann eine Kammer 280 definieren, in der ein Teiler 282 positioniert ist. Der Teiler 282 kann innerhalb der Kammer 280 positioniert sein oder kann mit dem Gehäuse 278 ausgebildet sein. Das Gehäuse 278 kann unter Verwendung von Dichtungen 284 oder anderen Elementen oder Verbindungen auf abgedichtete Weise mit dem Fluidverteiler 256 in Eingriff stehen, so dass Fluid vom Fluidverteiler 256 zum Gehäuse 278 übertragen werden kann. Fluid kann an der Grenze zwischen der Platte 268 und dem Rahmen 260 vom Fluidverteiler 256 zum Gehäuse 278 übertragen werden. Ein kleiner Abstand oder Kontakt zwischen der Platte 268 und dem Rahmen 260 kann Undichtigkeiten minimieren. Der Teiler 282 kann die Kammer 280 in vier oder mehr Bereiche teilen. Jeder von vier oder mehr Bereichen der Kammer 280 kann mit mindestens einer Zone des distalen Abschnitts des Übertragungselements 112 und mit dessen Zonen und mit Fluidöffnungen 230 in der Übertragungsoberfläche 136 in Fluidverbindung stehen. Die Zonen des distalen Abschnitts der Übertragungselemente 112 werden nachstehend ausführlicher beschrieben. Das Gehäuse 278, der Teiler 282 und der distale Abschnitt des Übertragungselements 112 können sich im Gleichklang drehen, wenn Abschnitte des Übertragungselements 112 zwischen der ersten Position 116 und der zweiten Position 118 gedreht werden. Die Welle 200 oder die Keilwelle 206 kann mit dem Teiler 282 in Eingriff stehen, der am Gehäuse 278 befestigt oder ausgebildet sein kann, und dem distalen Abschnitt des Übertragungselements 112, so dass sich die Baugruppe zwischen der ersten Position 116 und der zweiten Position 118 drehen kann. Das Gehäuse 278, der Teiler 282, die Platte 268 und der distale Abschnitt des Übertragungselements 112 können sich alle relativ zum Fluidverteiler 256 und zum Rahmen 260 drehen. Die Platte 268 kann nahe am Teiler 282 angeordnet sein, oder der Teiler 282 kann an der Platte 268 anliegen. In einer Ausführungsform kann der Teiler 282 auf abgedichtete Weise unter Verwendung einer Dichtung oder eines anderen Elements mit der Platte 268 in Eingriff stehen.
Bei Fluidsystemen des Standes der Technik ist in der Regel ein Fluiddruck sowohl in den führenden als auch den hinteren Abschnitten eines Übertragungselements entweder an- oder abgestellt. Wenn der Fluiddruck unnötigerweise an den führenden oder hinteren Abschnitten vorhanden ist, kann dies eine Energieverschwendung sein. Ferner ist der Fluiddruck in Übertragungselementen des Standes der Technik üblicherweise in sowohl den führenden als auch den hinteren Abschnitten positiv oder negativ und nicht in einem positiv und im anderen negativ. Dies kann während der Übertragung eines einzelnen Artikels zu Problemen führen, insbesondere während der Übertragung des einzelnen Artikels auf ein zweites bewegtes Trägerelement. In der Regel wird der einzelne Artikel vom Übertragungselement auf das zweite bewegte Trägerelement „weggeblasen“. Um geeignete Übertragungen zu bewirken, muss dieses Wegblasen üblicherweise dann stattfinden, wenn der führende Abschnitt des einzelnen Artikels am zweiten bewegten Trägerelement angreift, um die Übertragung zu beginnen. Dies kann bewirken, dass das Übertragungselement auch den hinteren Abschnitt des einzelnen Artikels wegbläst, und dass es die Kontrolle über denselben vor der Zeit verliert, zu der der hintere Abschnitt auf das zweite bewegte Trägerelement übertragen wird. Dies kann dazu führen, dass Teile des einzelnen Artikels während der Übertragungen auf sich selbst zurückgefaltet werden oder dass Übertragungen misslingen (z. B. falsche Positionierung der einzelnen Artikel auf dem zweiten bewegten Trägerelement). Dies ist besonders dann problematisch, wenn die einzelnen Artikel gestreckte elastische Elemente aufweisen, die sich zusammenziehen können, wenn vor dem Übertragungspunkt kein negativer Druck aufrechterhalten wird. Die Fluidsysteme der vorliegenden Offenbarung überwinden diese Nachteile der Fluidsysteme für Übertragungsbaugruppen des Standes der Technik.
Durch die Bereitstellung der Fluidsysteme mit der oben erörterten Gestaltung kann ein Fluiddruck aus der ersten Fluidleitung 254 am führenden Abschnitt des distalen Abschnitts des Übertragungselements 112 unabhängig davon aufrechterhalten werden, ob der distale Abschnitt des Übertragungselements 112 die erste Position 116 oder die zweite Position 118 einnimmt. Ebenso kann ein Fluiddruck aus der zweiten Fluidleitung 258 am hinteren Abschnitt des distalen Abschnitts des Übertragungselements 112 unabhängig davon aufrechterhalten werden, ob der distale Abschnitt des Übertragungselements 112 die erste Position 116 oder die zweite Position 118 einnimmt. Dies schafft einen bedeutenden Vorteil gegenüber dem Stand der Technik, da nunmehr die führenden und hinteren Abschnitte der einzelnen Artikel 102 unabhängig voneinander gesteuert werden können, egal, ob die distalen Abschnitte der Übertragungselemente 112 die erste Position 116 oder die zweite Position 118 einnehmen, was zu exakteren und schnellen Übertragungen führt. In einer Ausführungsform kann die erste Fluidleitung 254 mit dem führenden Abschnitt des distalen Abschnitts eines Übertragungselements 112 in Fluidverbindung stehen, und die zweite Fluidleitung 258 kann mit dem hinteren Abschnitt des distalen Abschnitts des Übertragungselements 112 in Fluidverbindung stehen. Der distale Abschnitt des Übertragungselements wird hierin als der „Kopf“-Abschnitt bezeichnet, der die Übertragungsoberfläche 136 und die Zonen umfasst. Er befindet sich am distalen Abschnitt des Übertragungselements 112 in Bezug auf die Drehachse 132.
Außerdem muss durch die Bereitstellung des Fluidsystems in der oben erörterten Gestaltung weniger Vakuum oder anderer Fluiddruck aufgewendet werden, um die einzelnen Artikel an den Übertragungsoberflächen 136 zu halten, da Vakuum an den führenden oder hinteren Abschnitten abgestellt werden kann, wenn es nicht benötigt wird. Wenn zum Beispiel der führende Abschnitt einer Übertragungsoberfläche 136 zu Anfang an einem einzelnen Artikel von einem ersten bewegten Trägerelement angreift, kann das Vakuum im hinteren Abschnitt abgestellt bleiben, bis es benötigt wird. Ebenso kann das Vakuum im führenden Abschnitt der Übertragungsoberfläche 136 abgestellt werden, nachdem der führende Abschnitt des einzelnen Artikels auf ein zweites bewegtes Trägerelement übertragen worden ist. Dieses Merkmal kann Energie sparen.
Wie in 33-36 dargestellt ist, kann einer oder können mehrere Abschnitte der Übertragungselemente 112 eine erste Zone „1“, eine zweite Zone „2“, eine dritte Zone „3“, eine vierte Zone „4“ oder mehr als vier Zonen umfassen. Obwohl die Übertragungsoberfläche 136 in 33-36 nicht dargestellt ist, kann jede der Zonen Fluidöffnungen 230 umfassen, die durch ihre Übertragungsoberflächen 136 hindurch definiert sind (siehe z. B. 8). Die Zonen können mit den Fluidöffnungen 230 innerhalb der jeweiligen Zone in Fluidverbindung stehen. In einer Ausführungsform können die Übertragungsoberflächen 136 abgedichtet mit Abschnitten des distalen Abschnitts des Übertragungselements 112, welches die Zonen definiert, verbunden sein, so dass Fluid aus den Zonen zu den und durch die Fluidöffnungen 230 innerhalb dieser Zone strömen kann. In einer Ausführungsform können die Übertragungsoberflächen 136, wie oben beschrieben, flach oder im Wesentlichen flach sein oder können flache oder gekrümmte Abschnitte umfassen. 33-36 zeigen die distalen Abschnitte der Übertragungselemente 112 in der ersten Position 116. Pfeile E und F zeigen die beiden möglichen Drehrichtungen der distalen Abschnitte der Übertragungselemente 112 in die zweite Position 118 um die Welle 200, die Keilwelle 206 und/oder die zweite Drehachse 164 an. Eine Darstellung, wie die Zonen zu nummerieren sind, ist in 33-36 dargestellt. In allen Fällen liegt die Zone 1 diagonal zur Zone 4, und die Zone 2 liegt diagonal zur Zone 3. Die in der Drehrichtung um die erste Drehachse 132 führenden Abschnitte [leading] und die hinteren Abschnitte [trailing] sind mit „L“ bzw. „T“ bezeichnet. Man beachte, dass für die in 3-32 dargestellten Ausführungsformen das bevorzugte Nummerierungsschema auf einer Übertragungsoberfläche 136 in 33 offenbart ist, und E die bevorzugte Drehrichtung aus der ersten Position 116 in die zweite Position 118 ist.
Wie wiederum in 33-36 dargestellt ist, kann infolgedessen die erste Fluidleitung 254 mit dem führenden Abschnitt L der distalen Abschnitte der Übertragungselemente in Fluidverbindung stehen, und die zweite Fluidleitung 258 kann mit dessen hinterem Abschnitt T in Fluidverbindung stehen, unabhängig davon, ob die distalen Abschnitte der Übertragungselemente 112 in der Richtung des Pfeils E oder der Richtung des Pfeils F gedreht werden. Somit kann Fluiddruck aus der ersten Fluidleitung 254 an den führenden Abschnitt L angelegt werden, und Fluiddruck aus der zweiten Fluidleitung 258 kann an den hinteren Abschnitt T angelegt werden, wenn die Übertragungselemente 112 die erste Position 116 oder die zweite Position 118 einnehmen. Dies findet statt, da sich das Gehäuse 278, der Teiler 282 und die Platte 268 im Gleichklang mit dem distalen Abschnitt des Übertragungselements 112 zwischen der ersten Position 116 und der zweiten Position 118 bewegen und der Rahmen 260 drehfest in Bezug auf die Drehung des distalen Abschnitts des Übertragungselements 112 bleibt. Durch Bereitstellen eines solchen Systems kann ein einzelner Artikel 102 unabhängige Drücke am führenden Abschnitt und am hinteren Abschnitt empfangen, auch nachdem der distale Abschnitt des Übertragungselements 112 um die zweite Drehachse 164 gedreht worden ist. In einer solchen Ausführungsform kann die zweite Drehachse 164 beispielsweise koaxial mit der Keilwelle 206 sein. In einer Ausführungsform zeigt 37 den distalen Abschnitt des Übertragungselements 112 von 36, wenn der distale Abschnitt des Übertragungselements 112 in Richtung des Pfeiles E in die zweite Position bewegt wird.
In einer Ausführungsform wird eine unabhängige Steuerung des Vakuums am führenden Abschnitt und am hinteren Abschnitt bereitgestellt, wenn die Übertragungselemente 112 die erste Position 116 oder die zweite Position 118 einnehmen. Somit kann während der Übertragung einzelner Artikel eine unabhängige Steuerung des führenden und des hinteren Abschnitts bereitgestellt werden, wenn solch ein Merkmal Vorteile bringt. Während sich das Übertragungselement zwischen der ersten Position 116 und der zweiten Position 118 dreht, kann es zu einer gewissen Mischung des negativen Drucks am führenden Abschnitt und am hinteren Abschnitt kommen, jedoch ist dies kein Problem, da ein negativer Druck sowohl an den führenden als auch den hinteren Abschnitt angelegt werden kann, um eine Steuerung des einzelnen Artikels 102 aufrechtzuerhalten.
In einer Ausführungsform, siehe beispielsweise 36, wobei jedoch das Folgende für jede Nummerierung der Zonen gelten kann, kann jeder oder einer von den distalen Abschnitten der Übertragungselemente 112 eine X-Achse und eine Y-Achse aufweisen, die an ihm verlaufen. Sowohl die X-Achse als auch die Y-Achse können in einer Ausführungsform durch einen Mittelpunkt 286 der Übertragungsoberfläche 136 verlaufen. Die X-Achse kann senkrecht zur Y-Achse angeordnet sein. Die vier Zonen 1-4 können vier Quadranten sein, wobei die X-Achse und die Y-Achse die vier Quadranten definieren. Ein Punkt im ersten Quadranten (Zone 1) kann ein erstes kartesisches Zeichen X und ein erstes kartesisches Zeichen Y aufweisen, und ein Punkt im vierten Quadranten (Zone 4) kann ein zweites kartesisches Zeichen X und ein zweites kartesisches Zeichen Y aufweisen. Das erste kartesische Zeichen X kann dem zweiten kartesischen Zeichen X entgegengesetzt sein, und das erste kartesische Zeichen Y kann dem zweiten kartesischen Zeichen Y entgegengesetzt sein. In einer Ausführungsform kann ein Punkt im zweiten Quadranten (Zone 2) ein erstes kartesisches Zeichen X und ein erstes kartesisches Zeichen Y aufweisen, und ein Punkt im dritten Quadranten (Zone 3) kann ein zweites kartesisches Zeichen X und ein zweites kartesisches Zeichen Y aufweisen. Das erste kartesische Zeichen X kann dem zweiten kartesischen Zeichen X entgegengesetzt sein, und das erste kartesische Zeichen Y kann dem zweiten kartesischen Zeichen Y entgegengesetzt sein. Das kartesische Zeichen X im dritten Quadranten (dritte Zone) kann dem kartesischen Zeichen X im vierten Quadranten (vierte Zone) entgegengesetzt sein, während das kartesische Zeichen Y im dritten Quadranten dem kartesischen Zeichen Y im vierten Quadranten gleich sein kann. Das kartesische Zeichen X im ersten Quadranten (erste Zone) kann dem kartesischen Zeichen X im zweiten Quadranten (zweite Zone) entgegengesetzt sein, während das kartesische Zeichen Y im ersten Quadranten dem kartesischen Zeichen Y im zweiten Quadranten gleich sein kann.
In einer Ausführungsform, siehe 33 und 34, kann ein distaler Abschnitt eines Übertragungselements 112 eine erste Zone 1, eine zweite Zone 2, eine dritte Zone 3 und eine vierte Zone 4 umfassen. Jede von den vier Zonen kann Fluidöffnungen 230 umfassen, die durch ihre Übertragungsoberfläche 136 hindurch definiert sind. Die erste Fluidleitung 254 kann mit der ersten Zone 1 und der zweiten Zone 2 in Fluidverbindung stehen, wenn der distale Abschnitt des Übertragungselements die erste Position 116 einnimmt, und kann mit der ersten Zone 1 und der dritten Zone 3 in Fluidverbindung stehen, wenn der distale Abschnitt des Übertragungselements 112 in der Richtung des Pfeils E in 33 und in der Richtung des Pfeils F in 33 in die zweite Position 118 gedreht wird. Die zweite Fluidleitung 258 kann mit der dritten Zone 3 und der vierten Zone 4 in Fluidverbindung stehen, wenn der distale Abschnitt des Übertragungselements 112 die erste Position 116 einnimmt, und kann mit der vierten Zone 4 und der zweiten Zone 2 in Fluidverbindung stehen, wenn der distale Abschnitt des Übertragungselements 112 in der Richtung des Pfeils E in 33 und in der Richtung des Pfeils F in 33 in die zweite Position 118 gedreht wird.
Für die Zwecke der Ansprüche und dieses Absatzes kann die erste Fluidleitung 254 als zweite Fluidleitung bezeichnet werden, und die zweite Fluidleitung 258 kann als erste Fluidleitung bezeichnet werden. Die Fluidleitungen werden in der Beschreibung lediglich zu Zwecken der Verdeutlichung und Nummerierung als „erste“ und „zweite“ bezeichnet, aber diese Nummerierung soll sich nicht beschränkend auf die Ansprüche auswirken. Die Fluidleitungen können mit entweder den ersten oder den zweiten Fluidbewegungsvorrichtungen in Fluidverbindung stehen. In einer solchen Ausführungsform, siehe 35 und 36, kann ein distaler Abschnitt eines Übertragungselements 112 eine erste Zone 1, eine zweite Zone 2, eine dritte Zone 3 und eine vierte Zone 4 umfassen. Die erste Fluidleitung 258 kann mit der ersten Zone 1 und der zweiten Zone 2 in Fluidverbindung stehen, wenn der distale Abschnitt des Übertragungselements 112 die erste Position 116 einnimmt, und kann mit der ersten Zone 1 und der dritten Zone 3 in Fluidverbindung stehen, wenn der distale Abschnitt des Übertragungselements 112 in der Richtung des Pfeils E in 35 und in der Richtung des Pfeils F in 36 in die zweite Position 118 gedreht wird. Die zweite Fluidleitung 254 kann mit der dritten Zone 3 und der vierten Zone 4 in Fluidverbindung stehen, wenn der distale Abschnitt des Übertragungselements 112 die erste Position 116 einnimmt, und kann mit der vierten Zone 4 und der zweiten Zone 2 in Fluidverbindung stehen, wenn der distale Abschnitt des Übertragungselements 112 in der Richtung des Pfeils E in 35 und der Richtung des Pfeils F in 36 in die zweite Position 118 gedreht wird. Die Übertragungsoberfläche 136 kann zwischen etwa 70 Grad und etwa 110 Grad, zwischen etwa 80 Grad und etwa 100 Grad, um etwa 90 Grad (z. B. +/- 3 Grad) oder um 90 Grad gedreht werden, wobei jeder Grad innerhalb der oben angegebenen Bereiche ausdrücklich beansprucht wird, wenn der distale Abschnitt des Übertragungselements 112 zwischen der ersten Position 116 und der zweiten Position 118 um die zweite Drehachse 164 gedreht wird.
In einer Ausführungsform, siehe 33-36, kann jeder oder einer von den distalen Abschnitten der Übertragungselemente 112 eine erste Zone 1, eine zweite Zone 2, eine dritte Zone 3, eine vierte Zone 4 und optional mehr als vier Zonen umfassen, beispielsweise fünf, sechs, sieben, acht, neun oder sechzehn Zonen. Ein Beispiel für ein Fünfzonensystem kann eine Zone zusätzlicher Fluidöffnungen entlang des führenden Rands der Übertragungsoberfläche 136 umfassen, so dass der führende Rand, wenn die Übertragungsoberfläche 136 in die zweite Position 118 bewegt wird, zu einem etwas anderen Zeitpunkt (z. B. früher) weggeblasen wird, wenn der führende Abschnitt weggeblasen wird (d. h. 1/2 des einzelnen Artikels wird durch zwei zusätzliche Zonen gesteuert). Jede von den Zonen kann Fluidöffnungen 230 umfassen, die durch ihre Übertragungsoberfläche 136 hindurch definiert sind. Die Zonen können mit den Fluidöffnungen 230 in Fluidverbindung stehen. Die erste Zone 1 und die zweite Zone 2 können den hinteren Abschnitt T oder den führenden Abschnitt L jedes der distalen Abschnitte der Übertragungselemente 112 zumindest zum Teil oder allein bilden, wenn jeder oder einer von den distalen Abschnitten der Übertragungselemente 112 die erste Position 116 einnimmt. Die erste Zone 1 oder die zweite Zone 2 und die dritte Zone 3 oder die vierte Zone 4 (z. B. die erste Zone 1 und die dritte Zone 3) können denselben hinteren Abschnitt T oder führenden Abschnitt L jedes oder eines von den distalen Abschnitten der Übertragungselemente 112 zum Teil oder allein bilden, wenn jeder oder einer von den distalen Abschnitten der Übertragungselemente 112 in den Richtungen der Pfeile E oder F in die zweite Position 118 gedreht wird. Eine Fluidleitung 254 oder 258 kann mit der ersten Zone 1 und der zweiten Zone 2 in Fluidverbindung stehen, wenn jeder oder einer von den distalen Abschnitten der Übertragungselemente 112 die erste Position 116 einnimmt, und mit der ersten Zone 1 oder der zweiten Zone 2 und der dritten Zone 3 oder der vierten Zone 4, wenn jeder oder einer von den distalen Abschnitten der Übertragungselemente 112 in den Richtungen der Pfeile E oder F in die zweite Position 118 gedreht wird. Eine zweite Fluidleitung 254 oder 258 kann mit der dritten Zone 1 und der vierten Zone 4 in Fluidverbindung stehen, wenn jeder oder einer von den distalen Abschnitten der Übertragungselemente 112 die erste Position 116 einnimmt, und mit der anderen von der ersten Zone oder der zweiten Zone 2 und der anderen von der dritten Zone 3 oder der vierten Zone 4, wenn jeder oder einer von den distalen Abschnitten der Übertragungselemente 112 in den Richtungen der Pfeile E oder F in die zweite Position gedreht wird.
Obwohl das Fluidsystem als Beispiel bei Verwendung mit der Übertragungsbaugruppe 100 und der Drehungsbaugruppe 170 dargestellt ist, kann das Fluidsystem auch auf andere Übertragungsbaugruppen und Drehungsbaugruppen angewendet werden, die dem Fachmann bekannt sind oder noch entwickelt werden, und kann unabhängig von der Übertragungsbaugruppe 100 und der Drehungsbaugruppe 170 funktionieren. Der Fachmann wird verstehen, wie er das Fluidsystem anpassen muss, damit es mit anderen Übertragungsbaugruppen oder Drehungsbaugruppen funktioniert. In einer Ausführungsform kann es sein, dass die anderen Übertragungsbaugruppen und Drehungsbaugruppen, mit denen das Fluidsystem verwendet werden kann, beispielsweise keine Übertragungselemente aufweisen, die sich relativ zu ihrer Drehachse radial bewegen.
In einer Ausführungsform wird ein Verfahren zum Anlegen eines Fluiddrucks an einen Abschnitt eines Übertragungselements einer Übertragungsbaugruppe geschaffen. Der Fluiddruck wird dann an einzelne Artikel angelegt, die von den Übertragungselementen der Übertragungsbaugruppe übertragen werden. Die Übertragungsbaugruppe kann einen Rahmen, der eine erste Drehachse definiert, und eines oder mehrere Übertragungselemente umfassen. Abschnitte jedes der Übertragungselemente können einen führenden Abschnitt und einen hinteren Abschnitt umfassen, wenn sie sich um die erste Drehachse drehen. Die Abschnitte jedes oder eines von den Übertragungselementen können auch zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position um eine zweite Drehachse gedreht werden, während sie sich um die erste Drehachse drehen. Das Verfahren kann umfassen: Bereitstellen einer Fluidleitung, die mit dem führenden Abschnitt oder dem hinteren Abschnitt von Abschnitten von jedem oder von einem von den Übertragungselementen in Fluidverbindung steht, wenn die Abschnitte der Übertragungselemente die erste Position einnehmen, Drehen der Abschnitte des Übertragungselements zwischen der ersten Position und zumindest der zweiten Position um die zweite Drehachse und Halten der Fluidleitung in Fluidverbindung mit demselben führenden Abschnitt oder hinteren Abschnitt der Abschnitte von jedem oder von einem von den Übertragungselementen, nachdem die Abschnitte von jedem oder von einem von den Übertragungselementen in die zweite Position bewegt worden sind. Das Verfahren kann auch umfassen: Bereitstellen einer zweiten Fluidleitung, die mit dem anderen, führenden Abschnitt oder hinteren Abschnitt der Abschnitte von jedem oder von einem von den Übertragungselementen in Fluidverbindung steht (d. h. wenn die Fluidleitung mit dem führenden Abschnitt in Fluidverbindung steht, steht die zweite Fluidleitung mit dem hinteren Abschnitt in Fluidverbindung) wenn die Abschnitte von jedem oder von einem von den Übertragungselementen die erste Position einnehmen, und Halten der zweiten Fluidleitung in Fluidverbindung mit demselben führenden Abschnitt oder hinteren Abschnitt der Abschnitte von jedem oder von einem von den Übertragungselementen, nachdem die Abschnitte von jedem oder von einem von den Übertragungselementen in die zweite Position bewegt worden sind. Das Verfahren kann auch das unabhängige oder selektive Steuern des Stroms eines Fluids durch die Fluidleitung und die zweite Fluidleitung umfassen. Unterschiedliche Fluiddrücke können in der Fluidleitung und der zweiten Fluidleitung angelegt werden, beispielsweise durch Erzeugen eines positiven Fluiddrucks in der Fluidleitung und Erzeugen eines negativen Fluiddrucks in der zweiten Fluidleitung. Die positiven und negativen Drücke können an Abschnitte von jedem oder von einem von den Übertragungselementen gleichzeitig angelegt werden. In anderen Ausführungsformen können die unterschiedlichen Fluiddrücke ein erster negativer Fluiddruck in der Fluidleitung und ein zweiter, anderer negativer Fluiddruck in der zweiten Fluidleitung sein. Einer von den beiden unterschiedlichen Fluiddrücken kann null sein. In einer Ausführungsform können die Fluiddrücke in jeder von den Fluidleitungen unabhängig angepasst werden. Eine oder mehrere Fluidbewegungsvorrichtungen können in Fluidverbindung mit der Fluidleitung und der zweiten Fluidleitung angeordnet sein. Das Verfahren kann auch das Neubeabstanden eines einzelnen Artikels, der auf einer Übertragungsoberfläche von Abschnitten jedes oder eines von den Übertragungselementen liegt, zwischen einem Aufnahmepunkt oder einer Aufnahmezone (z. B. einem ersten bewegten Trägerelement) und einem Abgabepunkt oder einer Abgabezone (z. B. einem zweiten bewegten Trägerelement) umfassen.
In verschiedenen Ausführungsformen werden die Verfahren zum Übertragen einzelner Artikel auf oder von einem bewegten Trägerelement oder von einem ersten bewegten Trägerelement auf ein zweites bewegtes Trägerelement ausführlicher beschrieben. Als Beispiel für die Durchführung des Verfahrens wird der Leser auf die Übertragungsbaugruppe, die Drehungsbaugruppe und das Fluidsystem verwiesen, die hierin beschrieben sind, jedoch nimmt die vorliegende Offenbarung auf die Übertragungsbaugruppe, die Drehungsbaugruppe und das Fluidsystem, die erörtert wurden, lediglich als Beispiele Bezug. Somit liegen andere Übertragungsbaugruppen, Drehungsbaugruppen und Fluidsysteme im Bereich des offenbarten Verfahrens. Um das Verfahren durchzuführen, können ferner manche von den spezifischen Merkmalen oder Komponenten der Übertragungsbaugruppe, der Drehungsbaugruppe und der Fluidsysteme, die oben beschrieben sind, nicht notwendig sein oder können gegen andere Merkmale oder Komponenten ausgetauscht werden.
In einer Ausführungsform wird ein Verfahren zum Übertragen einzelner Artikel von oder zu einem bewegten Trägerelement offenbart. Das Verfahren kann eine Übertragungsbaugruppe verwenden, die einen Rahmen, der eine Drehachse definiert, und eines oder mehrere Übertragungselemente umfasst, die jeweils eine flache oder im Wesentlichen flache Übertragungsoberfläche umfassen. In anderen Ausführungsformen kann die Übertragungsoberfläche flache Abschnitte und andere, gekrümmte oder anderweitig profilierte Abschnitte umfassen. Jede von den Übertragungsoberflächen kann so gestaltet sein, dass sie einen oder mehrere von den einzelnen Artikeln aufnimmt. Das Verfahren kann das Drehen des einen oder der mehreren Übertragungselemente um die Drehachse und das Halten der Übertragungsoberflächen bei einem konstanten oder im Wesentlichen konstanten Abstand oder Mindestabstand zum bewegten Trägerelement am oder nahe am Punkt der Übertragung des einzelnen Artikels umfassen. Das Verfahren kann ferner das Bewegen der Übertragungsoberfläche radial einwärts und radial auswärts in Bezug auf die Drehachse am oder nahe am Punkt der Übertragung des einzelnen Artikels und das Halten der Übertragungsoberfläche bei einer tangentialen Geschwindigkeit umfassen, die der Geschwindigkeit oder tangentialen Geschwindigkeit des bewegten Trägerelements am oder nahe am Punkt der Übertragung des einzelnen Artikels gleich oder im Wesentlichen gleich ist. Die Übertragungsoberfläche und andere Abschnitte des Übertragungselements können während der Drehung des Übertragungselements um die Drehachse zwischen einer ersten Position und mindestens einer zweiten Position um eine zweite Drehachse gedreht werden. Die zweite Drehachse kann quer, senkrecht oder einigermaßen senkrecht zur Drehachse angeordnet sein. In anderen Ausführungsformen kann sich die Drehachse in einer ersten Richtung erstrecken, und die zweite Drehachse kann sich in einer zweiten, anderen Richtung erstrecken. In einem Fall weist die Übertragungsoberfläche eine Längs- oder andere Achse auf, die durch ihren Mittelpunkt verläuft, und diese Achse kann zwischen 45 und 180 Grad, 80 bis 100 Grad oder um 90 Grad zwischen der ersten und der zweiten Position um die zweite Drehachse gedreht werden, wobei sämtliche 0,5-Grad-Schritte innerhalb der angegebenen Bereiche ausdrücklich beansprucht werden. In einer Ausführungsform kann die Übertragungsoberfläche in einer ersten Drehrichtung aus der ersten Position in die zweite Position und in einer zweiten Drehrichtung aus der zweiten Position in die erste Position gedreht werden. Die ersten und zweiten Drehrichtungen können gleich oder verschieden sein. Das Verfahren kann ferner das Verwenden eines Radialverlagerungsmechanismus, beispielsweise der Laufbahn und eines oder mehrerer Folgeelemente, die hierin beschrieben sind, umfassen, die wirkmäßig mit dem Übertragungselement verbunden sind, um die Übertragungsoberfläche am Punkt der Übertragung des einzelnen Artikels mit dem konstanten oder im Wesentlichen konstanten Mindestabstand vom bewegten Trägerelement weg zu halten.
In einer anderen Ausführungsform kann das Verfahren eine Übertragungsbaugruppe verwenden, die einen Rahmen, der eine Drehachse definiert, und eines oder mehrere Übertragungselemente umfasst, von denen jedes eine Übertragungsoberfläche umfasst, die so gestaltet ist, dass sie einen oder mehrere einzelne Artikel empfängt. Die Übertragungsoberfläche kann flach, im Wesentlichen flach sein oder kann flache Abschnitte umfassen. Das Verfahren kann das Drehen eines oder mehrerer Übertragungselemente um die Drehachse, so dass jede Übertragungsoberfläche eine tangentiale Geschwindigkeit aufweist, die der Geschwindigkeit oder der tangentialen Geschwindigkeit des bewegten Trägerelements am Punkt der Übertragung des einzelnen Artikels gleich oder im Wesentlichen gleich ist, und das Halten jeder Übertragungsoberfläche bei einem konstanten oder im Wesentlichen konstanten Abstand zum bewegten Trägerelement am Punkt der Übertragung des einzelnen Artikels umfassen. Der konstante oder im Wesentlichen konstante Mindestabstand kann durch Bewegen der einzelnen Übertragungsoberflächen radial einwärts oder radial auswärts in Bezug auf die Drehachse am Punkt der Übertragung des einzelnen Artikels aufrechterhalten werden. Das Halten der tangentialen Geschwindigkeit der Übertragungsoberfläche bei einer tangentialen Geschwindigkeit, die der Geschwindigkeit oder tangentialen Geschwindigkeit des bewegten Trägerelements gleich oder im Wesentlichen gleich ist, kann das Bewegen der Übertragungsoberfläche radial einwärts oder radial auswärts in Bezug auf die Drehachse am oder nahe am Punkt der Übertragung des einzelnen Artikels umfassen. Das Verfahren kann auch das Drehen der Übertragungsoberfläche um eine zweite Drehachse zwischen einer ersten Position und mindestens einer zweiten Position, einschließlich der radialen Bewegung während der Drehung, wie oben beschrieben, umfassen.
In einer Ausführungsform kann ein Verfahren zum Übertragen einzelner Artikel zwischen einem ersten bewegten Trägerelement und einem zweiten bewegten Trägerelement das Verwenden einer Übertragungsbaugruppe umfassen, die einen Rahmen, der eine Drehachse definiert, und eines oder mehrere Übertragungselemente umfasst, die jeweils eine flache, eine im Wesentlichen flache und/oder eine gekrümmte Übertragungsoberfläche aufweisen. In anderen Ausführungsformen kann die Übertragungsoberfläche flache Abschnitte umfassen. Die Übertragungsoberfläche kann so gestaltet sein, dass sie einen oder mehrere von den einzelnen Artikeln empfängt. Das Verfahren kann das Drehen des Übertragungselements um die Drehachse und das Halten der flachen oder im Wesentlichen flachen Übertragungsoberfläche mit einem konstanten oder in einem im Wesentlichen konstanten Mindestabstand weg vom ersten bewegten Trägerelement und vom zweiten bewegten Trägerelement an den Punkten der Übertragung des einzelnen Artikels umfassen. Das erste bewegte Trägerelement kann eine erste Geschwindigkeit am Punkt der Übertragung des einzelnen Artikels umfassen, und das zweite bewegte Trägerelement kann eine zweite, andere Geschwindigkeit am Punkt der Übertragung des einzelnen Artikels umfassen. Die erste Geschwindigkeit und die zweite Geschwindigkeit können tangentiale Geschwindigkeiten sein. Das Verfahren kann auch das Drehen der Übertragungsoberfläche um eine zweite Drehachse zwischen einer ersten Position und mindestens einer zweiten Position, einschließlich der radialen Bewegung während der Drehung, wie oben beschrieben, umfassen.
In allen hierin beschriebenen Verfahren können die Verfahren das Halten eines oder mehrerer einzelner Artikel an der Übertragungsoberfläche beispielsweise unter Verwendung von Fluiddrücken, statischen, magnetischen und/oder Haftmittelanziehung umfassen.
In einer Ausführungsform können die Übertragungselemente, Räder, Fluidverteilerscheiben 139, Drehungsbaugruppen und/oder andere Teile oder Komponenten, die sich um die Drehachse 132 drehen, Aluminium-, Stahl-, Kunststoff-, Titan-, Kohlefaserverbund- und/oder andere hochfeste/leichtgewichtige Materialien umfassen. Durch die Verwendung von hochfesten/leichtgewichtigen Materialien kann die Masse, die sich um die Drehachse 132 dreht, im Vergleich zu Baugruppen des Standes der Technik verkleinert oder verringert werden. Diese Masseverringerung kann einen Betrieb der Übertragungsvorrichtungen der vorliegenden Erfindung mit höherem Durchsatz einzelner Artikel pro Minute gestatten.
In einer Ausführungsform können die Übertragungsbaugruppen der vorliegenden Offenbarung über 800 einzelne Artikel pro Minute verarbeiten oder übertragen, alternativ über 900 einzelne Artikel pro Minute, alternativ über 1000 einzelne Artikel pro Minute, alternativ über 1100 einzelne Artikel pro Minute, alternativ über 1200 einzelne Artikel pro Minute und alternativ über 1300 einzelne Artikel pro Minute. In anderen Ausführungsformen können die Übertragungsbaugruppen der vorliegenden Offenbarung zwischen 600 und 1500 einzelne Artikel pro Minute verarbeiten oder übertragen, wobei jede ganze Zahl innerhalb des genannten Bereichs ausdrücklich eingeschlossen ist.
Jedes der Verfahren und jede der Vorrichtungen, die hierin offenbart sind, kann in Verbindung mit den erfinderischen Konzepten verwendet werden, die in der europäischen Patentanmeldung Nr. 12162251.8, mit dem Titel METHOD AND APPARATES FOR MAKING PERSONAL HYGIENE ABSORBENT ARTICLES, eingereicht am 29. März 2012, offenbart sind.
Die hierin offenbarten Abmessungen und Werte sollen nicht als streng auf die exakten angegebenen numerischen Werte beschränkt verstanden werden. Statt dessen soll, solange nichts anderes angegeben ist, jede dieser Abmessungen sowohl den angegebenen Wert als auch einen funktional gleichwertigen Bereich, der diesen Wert umgibt, bedeuten. Zum Beispiel soll eine Abmessung, die als „40 mm“ offenbart ist, „ungefähr 40 mm“ bedeuten.
Jedes der hierin zitierten Dokumente, einschließlich etwaiger durch Querverweis genannter oder verwandter Patente oder Anmeldungen, ist durch Bezugnahme in seiner Gesamtheit hierin aufgenommen, solange es nicht ausdrücklich ausgeschlossen oder anderweitig beschränkt wird. Die Nennung eines Dokuments bedeutet kein Eingeständnis, dass es sich dabei um einen verwandten Stand der Technik in Bezug auf eine der hierin offenbarten Ausführungsformen handelt, oder dass es allein oder in Kombination mit irgendeiner anderen Entgegenhaltung oder irgendwelchen anderen Entgegenhaltungen eine solche Ausführungsform lehrt, vorschlägt oder offenbart. Ferner soll im Falle von Konflikten einer Bedeutung oder Definition eines in diesem Dokument verwendeten Begriffs mit einer Bedeutung oder Definition des gleichen Begriffs in einem Dokument, das durch Bezugnahme eingeschlossen ist, die Bedeutung oder Definition gelten, die dem Begriff in diesem Dokument gegeben wird.
Obwohl spezielle Ausführungsformen der Erfindung dargestellt und beschrieben worden sind, wird es für einen Fachmann naheliegend sein, dass verschiedene andere Änderungen und Modifikationen vorgenommen werden können, ohne vom Gedanken und Bereich der vorliegenden Offenbarung abzuweichen.
Daher sollen die beigefügten Ansprüche all diese Änderungen und Modifikationen abdecken, die im Bereich der Offenbarung liegen.

Claims

Verfahren zum Übertragen einzelner Artikel von oder zu einem rotierenden Trägerelement unter Verwendung einer Übertragungsbaugruppe, die einen Rahmen, der eine Drehachse definiert, und ein Übertragungselement umfasst, das eine im Wesentlichen flache Übertragungsoberfläche umfasst, die so gestaltet ist, dass sie einen von den einzelnen Artikeln empfängt, wobei das Verfahren dadurch gekennzeichnet ist, dass: das Übertragungselement um die Drehachse gedreht wird; und die im Wesentlichen flache Übertragungsoberfläche in der Zone der Übertragung des einzelnen Artikels in einem im Wesentlichen konstanten Mindestabstand zum rotierenden Trägerelement gehalten wird, wobei das Verfahren weiter umfasst: Bewegen der im Wesentlichen flachen Übertragungsoberfläche radial einwärts und radial auswärts in Bezug auf die Drehachse am Punkt der Übertragung des einzelnen Artikels, um den im Wesentlichen konstanten Mindestabstand aufrechtzuerhalten.
Verfahren nach Anspruch 1, ferner gekennzeichnet durch Halten der im Wesentlichen flachen Übertragungsoberfläche bei einer tangentialen Geschwindigkeit, die der Geschwindigkeit des rotierenden Trägerelements am Punkt der Übertragung des einzelnen Artikels im Wesentlichen gleich ist.
Verfahren nach einem der vorangehenden Ansprüche, ferner gekennzeichnet durch Drehen der im Wesentlichen flachen Übertragungsoberfläche um eine zweite Drehachse zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position, wobei sich die Drehachse in einer zweiten Richtung erstreckt, und wobei sich die zweite Drehachse in einer zweiten, anderen Richtung erstreckt.
Verfahren nach Anspruch 3, wobei die im Wesentlichen flache Übertragungsoberfläche zwischen etwa 80 Grad und etwa 100 Grad zwischen der ersten Position und der zweiten Position gedreht wird.
Verfahren nach einem der vorangehenden Ansprüche, ferner gekennzeichnet durch Verwenden eines Radialverlagerungsmechanismus, der wirkmäßig mit einem Abschnitt des Übertragungselements in Eingriff steht, um die im Wesentlichen flache Übertragungsoberfläche am Punkt der Übertragung des einzelnen Artikels mit dem im Wesentlichen konstanten Mindestabstand von dem rotierenden Trägerelement entfernt zu halten.
Verfahren nach einem der vorangehenden Ansprüche, ferner gekennzeichnet durch Aufrechterhalten eines im Wesentlichen konstanten Drucks zwischen der im Wesentlichen konstanten Übertragungsoberfläche und einem einzelnen Artikel auf dem rotierenden Trägerelement.
Verfahren nach Anspruch 6, wobei der im Wesentlichen konstante Druck einen im Wesentlichen konstanten Fügedruck zwischen dem einzelnen Artikel und einer anderen Komponente ermöglicht.