DE1119555B

DE1119555B - Verstellbarer Brillenbuegel

Info

Publication number: DE1119555B
Application number: DEM41148A
Authority: DE
Original assignee: Meccanoptica Leonardo SpA
Current assignee: Meccanoptica Leonardo SpA
Priority date: 1958-04-29
Filing date: 1959-04-11
Publication date: 1961-12-14

Description

Verstellbarer Brillenbügel Die Erfindung bezieht sich auf einen verstellbaren Brillenbügel, dessen Neigung gegenüber der Achse -des Brillenrahmens in dem den Bügel mit dem Rahmen verbindenden Scharnier um einen beliebigen Winkel fest einstellbar ist, wobei das Schamierteil des Rahmens aus zwei gegeneinander verdrehbaren Gelenkteilen besteht.
Brillenbügel der genannten Art sind an sich bekannt, und zwar ist hierbei ein Schenkel des Scharniers mit einer balligen oder ebenen Außenfläche versehen, die auf einer ebenen bzw. balligen Fläche aufliegt und mit zwei Schrauben unter einer beliebigen Neigung festgestellt werden kann. Bei einer anderen bekannten Ausführung ist der Rahmen mit einem Drehzapfen in dem einen Schamierschenkel gelagert und weist außerdem einen Anschlag auf, der in einen Hohlraum des Schenkels einfaßt. Die Lage dieses Anschlages wird ebenfalls durch zwei Schrauben festgelegt und bestimmt die Neigung des Rahmens gegenüber den Bügeln. Da jedoch Schrauben nach kürzerer oder längerer Zeit locker werden, ist eine dauernde, feste Neigungseinstellung nicht gewährleistet.
Die Erfindung bezweckt, eine einfache Verstellmöglichkeit der Brillenbügel zu schaffen, bei der die obenerwähnten Nachteile vermieden werden, und ist dadurch gekennzeichnet, daß das eine Gelenkteil einen in einer Hülse des Rahmenendes drehbar gelagerten Zapfen aufweist und dieser mit der Hülse über ein Schneckengetriebe gekoppelt ist.
Durch die Verwendung eines Schneckengetriebes wird sichergestellt, daß die eingestellte Neigung sich auch nach längerer Zeit nicht ändern bzw. im Scharnier kein Spiel entstehen kann, da die Selbstsperrung des Schneckengetriebes eine gegenseitige Verdrehung oder ein Lockern mit Sicherheit verhindert.
Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist die Oberfläche der aus dem Rahmenende herausragenden Hülse mit Schneckenradzähnen versehen, die in eine drehbar im Gelenkteil gelagerte Schnecke eingreifen.
Um jegliches Spiel im Schneckengetriebe auszuschalten, ist vorzugsweise die Schnecke mit einer konischen Spitze versehen, die in einen konischen Sitz im Gelenkteil einfaßt, wobei die Sitzachse gegenüber der Schneckenachse zum Schneckenrad hin versetzt ist.
Andererseits kann das Spiel auch durch eine elastische Zwischenscheibe zwischen der Halterungsscheibe der Schnecke und dem Schneckenwiderlager reguliert werden.
Die Erfindung ist in der Zeichnung an Hand eines Ausführungsbeispiels veranschaulicht. Es zeigt Fig. 1 einen Teilschnitt längs der Linie A-A in Fig. 2, der durch einen Brillenrahmen und weiter durch die Gelenkverbindung von Seitenbügel und Rahmen geht, Fig. 2 einen Teilschnitt längs der Linie B-B in Fig. 1.
In Fig. 1 ist mit 1 der an dem Rahmen 2 angelenkte Seitenbügel bezeichnet, wobei die Anlenkung über ein Scharnier erfolgt, das zwei Elemente 3 und 4 umfaßt, die durch einen gemeinsamen Zapfen 9 drehbar verbunden sind, so daß der Bügel 1 in der üblichen Weise gegen den Rahmen 2 geklappt werden kann. Das Element 4 des Scharniers ist nicht am Rahmen fest, sondern diesem gegenüber um die Achse X-X winkelverstellbar. Die Achse X-X liegt im wesentlichen in der Ebene des Brillenrahmens. Das Element 4 hat einen seitlich herausragenden Zapfen 5, der in einer im entsprechenden Rahmenende 2 befestigten Hülse 6 drehbar gelagert ist. Die Schnecke 7 greift in einen verzahnten Umfangsteil des Schneckenrades 8, das in die Oberfläche des aus dem Rahmen 2 herausragenden Endes der Hülse 6 eingearbeitet ist. Die zwei beweglichen Glieder 5 und 6 sind über die Schnecke 7 gekoppelt, die in einer entsprechenden Bohrung im Element 4 drehbar um ihre Achse gelagert ist. Der Schaft der Hülse 6 kann beispielsweise, gezahnt oder gerippt sein und wird in eine Bohrung des Rahmens 2 eingepreßt.
Die Drehung der Schnecke 7 bewirkt die Verdrehung der Hülse 6 um ihre Achse und damit des Rahmens 2 um die Achse X-X. Theoretisch kann man so eine Drehung um 360' erzielen, in der Praxis wird der mögliche Drehbereich auf maximal 10 bis 20' beschränkt sein, wovon dann tatsächlich der Bereich etwa zwischen 0 bis 12' benutzt wird.
Durch entsprechende Untersetzung von Schnecke auf Schneckenrad ist es möglich, die gewünschte Winkelverstellung durch höchstens ein bis zwei Schraubenumdrehungen zu erreichen.
Das Verstellsystem ist selbstsperrend. Daher ist es unmöglich, durch Einwirkung auf die Schamierelemente3 und 4 eine gegenseitige Winkelverdrehung des Brillenbügels gegenüber dem Rahmen 2 zu erreichen. Eine Verstellung ist nur möglich durch jogeeignete Betätigung der Schnecke.
Die Schnecke 7 besitzt eine konische Spitze, die in einen konischen Sitz des Bohrungsendes des Scharniergliedes 4 einfaßt, wobei die Sitzachse auf das Schneckenrad zu ein wenig versetzt ist. Beim Einschrauben der Schnecke7 wird diese abgesenkt und außerdem gegen das Schneckenrad hin versetzt, solange noch ein Spielraum dies zuläßt. Die Schnecke 7 wird in der zugehörigen Bohrung des Schamiergliedes 4 durch einen über das Ende der Schnecke fassenden Ring 10 mit Außengewinde gehalten, wobei eine elastische Zwischenscheibe 11 zwischen Ring und Schnecke eingefügt ist, wodurch eine Spielregulierung möglich ist.
Die Schnecke 7 kann einen oder mehrere Gewindegänge geeigneter Zahnform haben, wobei sich der Verzahnungsbereich über einen gewünscht großen Bogen erstrecken kann. Die Form des Schaftes, der die Hülse 6 im Material des Rahmens 2 festhält, ist beliebig.

Claims

PATENTANSPRÜCHE: 1. Verstellbarer Brillenbügel, dessen Neigung gegenüber der Achse des Brillenrahmens in dem den Bügel mit dem Rahmen verbindenden Scharnier um einen beliebigen Winkel fest einstellbar ist, wobei das Schamierteil des Rahmens aus zwei gegeneinander verdrehbaren Gelenkteilen besteht, dadurch gekennzeichnet, daß das Gelenkteil (4) einen in einer Hülse (6) des Rahmenendes (2) drehbar gelagerten Zapfen (5) aufweist und dieser mit der Hülse (6) überein Schneckengetriebe (7, 8) gekoppelt ist.
2. Brülenbügel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Oberfläche der aus dem Rahmen (2) herausragenden Hülse (6) mit Schneckenradzähnen (8) versehen ist, die in eine drehbar im Gelenkteil (4) gelagerte Schnecke (7) eingreifen. 3. Brillenbügel nach Anspuch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Schnecke M eine konische Spitze aufweist, die in einen konischen Sitz im Gelenkteil (4) einfaßt, und die Sitzachse gegenüber der Schneckenachse seitlich auf das Schneckenrad (8) zu versetzt ist. 4. Brillenbügel nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Halterungsring (10) der Schnecke (7) und dem Sehneckenwiderlager eine elastische, der Spielregulierung dienende Zwischenscheibe (11) liegt. In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsche Patentschrift Nr. 893 415; französische Patentschriften Nr. 1117 285, 801412; österreichische Patentschrift Nr. 188 527.