DE1105776B - Sicherung gegen unbeabsichtigtes Abheben des Oberteiles von Spinn- oder Zwirnspindeln - Google Patents

Description

• Sicherung gegen unbeabsichtigtes Abheben des Oberteiles von Spinn-oder Zwirnspindeln Die Erfindung bezieht sich auf eine Sicherung gegen unbeabsichtigtes Abheben von Spinn- oder Zwirnspindeln mittels einer den Spindelwirtelflansch übergreifenden, das Spindelgehäuse umfassenden, drehbaren und mittels einer Rast gegen unbeabsichtigtes Drehen gesicherten Kappe.
• Es sind bereits kappen- oder glockenähnliche Spindelhalter bekannt, die mit ihrem unteren Rand an der Spindelbank lösbar befestigt sind und mit ihrem oberen, nach innen gebogenen Rand den unteren Wirtelflansch übergreifen. Sie bieten im Vergleich zu den bekannten Wirtelhaken, an denen sich Flug und Staub sammelt und die beim Putzen der Spindelbank hinderlich sind, den Vorteil des glatten, flugdichten Abkapselns des unterhalb des Wirtels bis zur Spindelbank reichenden Spindelteiles.
• Ferner sind in jüngerer Zeit Sicherungen vorgeschlagen worden, bei denen zum Abheben des Oberteiles eine hin- und herdrehende Bewegung des Spindeloberteiles nötig ist. Dabei muß der Wirtel so weit verdreht werden, bis ein den Spindelgehäuseflansch unterfassender Ansatz unterhalb einer Lücke zu liegen kommt, und nach Hochziehen nochmals-verdreht werden, bis der Ansatz ebenfalls durch diese Lücke hochgezogen werden kann. Bei einer anderen bekannten Ausführung wird die Verriegelung durch Drehen um 90° gelöst.
• Des weiteren ist eine den Spindelwirtelflansch mit ihrem oberen Rand übergreifende Kappe bekannt, die das Spindellagergehäuse umfaßt. Durch Drehen der Kappe gerät ein am Spindellagergehäuse befestigter Sicherungsstift in den senkrechten Ast eines in der Kappe angeordneten Bajonettverschlusses, worauf die Kappe samt Spindelteil abgehoben werden kann.
• Die bekannten Vorrichtungen haben den Nachteil, daß entweder das Lösen der Spindelsicherung umständlich ist oder aber die Verriegelung in bestimmten Stellungen des Spindeloberteiles unwirksam ist. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, diese Nachteile zu vermeiden.
• Die Erfindung besteht darin, daß am Umfang des Spindellagergehäuses senkrechte Abflachungen vorgesehen sind, die bis zum Grund einer zwischen dem Spindellagergehäuse und der Spindelbank verlaufenden Ringnut reichen und diese unterbrechen, sowie an diese Abflachungen heranreichende, nach innen gebogene, kreissegmentförmigeAnsätze am unteren Kappenrand, die ein senkrechtes Verschieben der Kappe längs des Spindellagergehäuses zulassen, sobald sie den Abflachungen gegenüberliegen, nach Niederdrücken und Verdrehen der Kappe jedoch in die Nut eingreifen und den Spindeloberteil gegen unbeabsichtigtes Abheben sichern.
• Gemäß einem weiteren Merkmal des Gegenstandes der Erfindung ist innerhalb der in an sich bekannter Weise quer zur Spindelachse verschiebbaren Kappe ein Bremsbelag samt Bremslüfterfeder angeordnet.
• Weitere Einzelheiten der Erfindung werden an Hand der Zeichnungen erläutert.
• Fig. 1 stellt eine Ausführungsform ohne Bremse dar; Fig. 2 ist der zugehörige Querschnitt nach II-11 in Fig. 1; Fig. 3 und 4 stellen die gleiche Ausführung, jedoch mit Bremse in Axial- und Querschnitt dar; Fig.5 zeigt eine Einzelheit aus Fig.3 und 4 in perspektivischer Darstellung.
• Der Spindeloberteil trägt bei schnur- oder bandgetriebenen Spindeln an seinem unteren Ende den Wirtel 2. Über den unteren Wirtelflansch 3 greift eine Kappe 9, die an ihrem unteren Ende zwei nach innen gebogene Ansätze 6 besitzt, die unter den Spindellagergehäuseflansch 6' des Spindellagergehäuse 8 fassen, der, wie gezeichnet, so ausgedreht oder gefräst ist, daß zwischen ihm und der Spindelbank 7 eine Ringnut 13 entsteht. Am Umfang des Spindellagergehäuses 8 sind senkrechte Abflachungen 8 vorgesehen, die bis zum Grund der Ringnut 13 reichen und diese unterbrechen. Die Ansätze 6 am unteren Kappenrand sind Kreissegmente, so daß, wenn man die Kappe 9 um 90° dreht, der Spindellagergehäuseflansch 6' die segmentartigen Ansätze 6 der Kappe 9 freigibt und Kappe und Spindeloberteil in vertikaler Richtung abgezogen werden können. Ein unbeabsichtigtes Verdrehen der Kappe 9 wird durch eine Arretierung, bestehend aus einem beispielsweise in die Kappe eingepreßten Rastnocken 12 und der im Spindelgehäuseflansch angeordneten Ausnehmung 12', verhindert. Die Sicherung gegen ungewolltes Verdrehen kann natürlich mit verschiedenen 112itteln erreicht werden.
• Eine andere Ausführung, in Fig. 3, 4 und 5 dargestellt, sieht bei der gleichen Halterung einen Bremsbelag 11 vor, der an einer Feder 10 befestigt ist. Die Feder 10 ist beispielsweise mit der Kappe 9 vernietet. Die Kappe 9 ist in Richtung des Pfeiles P (Fig. 4) gegen die Federkraft in üblicher Weise durch Finger-oder Kniedruck verschiebbar, wobei der Bremsbelag 11 gegen den unteren Flansch des Wirtels 3 gepreßt wird. Nach Fortfall des Bremsdruckes in Richtung P lüftet die Feder 10 die Bremse und läßt die Kappe wieder in ihre in Fig. 4 dargestellte Ruhelage zurückkehren.

Claims (2)

1. PATENTANSPRÜCHE: 1. Sicherung gegen unbeabsichtigtes Abheben des Oberteiles von Spinn- oder Zwirnspindeln mittels einer den Spindelwirtelflansch mit ihrem oberen Rand übergreifenden, das Spindellagergehäuse umfassenden, drehbaren und mittels einer Rast gegen unbeabsichtigtes Drehen gesicherten Kappe, nach deren Drehung der Spindeloberteil vom Spindelunterteil gelöst und abgehoben werden kann, gekennzeichnet durch senkrechte Abflachungen (8') am Umfang des Spindellagergehäuses (8), die bis zum Grund einer zwischen dem Spindellagergehäuse (8) und der Spindelbank (7) verlaufenden Ringnut (13) reichen und diese unterbrechen sowie durch bis an die Abflachungen (8') heranreichende, nach innen gebogene, kreissegmentförmige Ansätze (6) am unteren Rand der Kappe (9), die ein senkrechtes Verschieben der Kappe längs des Spindellagergehäuses zulassen, sobald sie den Abflachungen gegenüberliegen, nach Niederdrücken und Verdrehen der Kappe jedoch in die '-'\Tut eingreifen.
2. 2. Sicherung nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch einen innerhalb der in an sich bekannter Weise quer zur Spindelachse verschiebbaren Kappe (9) angeordneten Bremsbelag (11) samt Bremslüfterfeder (10) (Fig. 3 bis 5). In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsche Patentschriften Nr. 1027 573, 968 017, 233 874; deutsche Auslegeschrift Nr. 1048 522; USA.-Patentschriften Nr. 2 532 261, 2 017 956.