DE1099392B

DE1099392B - Mehrfachkugelschreiber

Info

Publication number: DE1099392B
Application number: DEW22721A
Authority: DE
Inventors: Theodor Kunze
Original assignee: WELT PEN GmbH
Current assignee: WELT PEN GmbH
Priority date: 1958-02-05
Filing date: 1958-02-05
Publication date: 1961-02-09

Description

Mehrfachkugelschreiber Es sind bereits Mehrfachschreiber mit im Inneren einer Mantelhülse längsverstellbaren und Minen tragenden Hülsen bekannt, die mit einem an einem Gehäusekörper drehbaren Schaltrad mit Schaltelementen derart im Eingriff stehen, daß beim Verschieben einer Hülse in die Arbeitslage diese an dem drehbaren Schaltrad einrastet. Zugleich wird ein bereits vorgeschobenes und eingerastetes Element aus dem erwähnten Schaltrad ausgerastet und unter dem Druck einer Rückholfeder in die Reservestellung zurückgeschnellt.
Bei diesen bekannten Mehrfachschreibern hat es sich als nachteilig erwiesen, daß die Schaltelemente an den Minen tragenden: Hülsen durch Einschnitte in der Hülse gebildet sind. Abgesehen davon, daß hierdurch die Knickfestigkeit der zwecks federnden Umgreifens der Minen in Achsrichtung offenen Hülsen stark herabgesetzt wird, ist es nicht möglich, lange Minen vorzusehen, da solche Minen, in die Hülsen eingeschoben, die in Form von Ausschnitten gebildeten Schaltelemente verdecken würden, so daß der Schaltvorgang nicht eintreten kann.
Zur Vermeidung dieses wesentlichen Nachteils werden bei einem Mehrfachkugelschreiber nach Art des eingangs genannten Mehrfachschreibers erfindungsgemäß die Minen tragenden und mit Rückholfedern verbundenen Hülsen mit auf das Schaltrad zur Einwirkung gelangenden und aus den Hülsenwandungen nach außen herausgedrückten, als Nocken ausgebildeten Schaltelementen versehen.
Die Hülsen weisen hierdurch erhöhte Stabilität auf. Vor allen Dingen aber gestatten sie ein praktisch unbegrenztes Einführen der Minen auch über die Schaltelemente hinaus, da ein Blockieren der Schaltelemente gemäß der neuen Ausbildung durch die Minen nicht eintreten kann.
Die Hülsen sind vorzugsweise über die Rückholfedern mit dem Schaltrad verbunden. Durch diese Verbindungsart ist es möglich, die Rückholfedern zwischen den Hülsen und dem Schaltrad insbesondere schräg zur Längsachse des Mehrfachkugelschreibers aufzuhängen. Infolge der schrägen Aufhängung entsteht beim Spannen eine Federkraftkomponente, die für die Schaltraddrehung ausgenutzt wird.
Es liegt auch im Rahmen der Erfindung, am oberen Ende der Hülsen zusätzliche, nach außen aus der Hülsenwand herausgedrückte Nocken oder Schaltelemente vorzusehen. Diese kommen bei entsprechend weitem Vorschub der Hülsen mit Aussparungen des Gehäusekörpers in Eingriff und verdrehen das Schaltrad.
In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wiedergegeben. Es zeigt Fig. 1 einen Gehäusekörper in vergrößerter Darstellung in Vorderansicht, Seitenansicht und im Schnitt, Fig.2 das Schaltrad in Draufsicht und Seitenansicht, Fig. 3 eine der -Minen tragenden Hülsen in Ansicht auf die Schaltelemente, in Seitenansicht und im Schnitt und Fig. 4 einen Teil eines Mehrfachschreibers mit zwei Minen tragenden Hülsen im Schnitt.
Der mit dem Mantel l fest in Verbindung stehende Gehäusekörper 2 trägt an seinem vorderen Ende das Schaltrad 3. Das Schaltrad ist am vorderen Ende des Körpers 2 drehbar gelagert. Im Gehäusekörper 2 sind zwei Aussparungen 4 zur Aufnahme und Führung je einer eine Mine tragenden Hülse 5 vorgesehen. Die Aussparungen 4 liegen demnach zwischen den Längsrippen 6. Die Hülsen, die zwecks federnder Umgreifung der ;Minen Öffnungen 7 haben, sind mit aus der Außenwand herausgedrückten: Nocken oder Schaltelementen 8 und 9 versehen. Die Schaltelemente 8 und 9 sind in den Aussparungen 17 des Gehäusekörpers 2 geführt. An dem abgebogenen Ansatzstück 10 der Hülse ist ein Schiebeknopf 11 aus Kunstharz aufgesetzt, wie aus Fig. 4 ersichtlich. Der Schiebeknopf 11 liegt außerhalb des Mantels 1. Der Teil 10 bewegt sich beim Herabschieben in einer Nut 12 im Mantel 1.
Die Hülsen 5 stehen unter der Zugspannung der Federn 13, die in Ausnehmungen 14 der Hülsen 5 eingehängt sind und mit ihrem anderen Ende an einem Ansatz 15 des Schaltrades 3 angehängt sind. Die Fig. 4 läßt erkennen, daß die Federn 13 schräg aufgehängt sind, so daß durch die Wirkung der Federn das Schaltrad in seine Eingriffsstellung zu den Schaltelementen 8 und 9 gedrückt wird.
Wird die eine Hülse 5 mittels des Schiebeknopfes 11 entgegen der Federwirkung nach unten geschoben, so drückt sich das Schaltelement 8 gegen das Schaltrad 3. Das Schaltrad 3 wird entgegen dem Zug der Feder 13 gedreht, wodurch die in der Schreibstellung befindliche andere Hülse 5 freigegeben wird und nach oben schnellt. Wird die Hülse weiterhin nach unten herabgedrückt, so wird das Schaltrad 3 unter dem Zwang der Feder 13 zurückgedreht und rastet hinter der waagerechten Kante 16 des Schaltelementes 9, die so-.-mit zum Arretieren der Hülsen 5 am Schaltrad 3 dient. In dieser Stellung befindet sich die betreffende Hülse 5 mit dazugehöriger Mine in Schreibstellung. Aus dieser Stellung wird sie durch Herabdrücken der anderen Hülse 5 freigegeben, so daß sie wieder in die Ausgangsstellung unter dem Zug der Feder 13 nach oben schnellen kann. Das oberste Schaltelement 21 an der Minen tragenden Hülse dient dazu, die Hülse in der Betätigungsrichtung zu halten. Auch dient es zur Auslösung des Schaltrades, wenn die Hülsen, beispielsweise zur Auswechslung der Minen, nach unten bewegt werden. An dem Schraubtei118 kann, wie aus Fig. 4 ersichtlich, ein Abschlußknopf 19,aufgeschraubt werden, mit dem ein Klipp 20 mitbefestigt werden, kann.

Claims

PATENTANSPRÜCHE: 1. Mehrfachkugelschreiber mit im Inneren einer Mantelhülse längsverstellbaren, Minen tragenden Hülsen, die mit einem an einem Gehäusekörper drehbaren Schaltrad mit Schaltelementen derart im Eingriff stehen, daß beim Verschieben einer Hülse in die Arbeitslage diese an dem drehbaren Schaltrad einrastet, während zugleich ein bereits vorgeschobenes und eingerastetes Element aus dem Schaltrad ausrastet und unter dem Druck einer Rückholfeder in die Reservestellung zurückschnellt, dadurch gekennzeichnet, daß die Minen tragenden _ und ,mit Rückholfedern verbundenen Hülsen (5) mit auf das" Schaltrad (3) zur Einwirkung gelangenden und aus den Hülsenwandungen nach außen herausgedrückten, als Nocken ausgebildeten Schaltelementen (8, 9) versehen sind.
2. Mehrfachkugelschreiber nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Hülsen (5) über die Rückholfedern (13.) mit dem Schaltrad (3) verbunden sind.
3. Mehrfachkugelschreiber nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückholfedern (13) zwischen den Hülsen (5) und dem Schaltrad (3) schräg zur Längsachse des Mehrfachschreibers aufgehängt sind.
4. Mehrfachkugelschreiber nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß am oberen Ende der Hülsen (5) zusätzliche, nach außen aus der Hülsenwand herausgedrückte Nocken oder Schaltelemente (21) vorgesehen sind, die bei entsprechend weitem Vorschub der Hülsen mit Aussparungen (17) des Gehäusekörpers (2) in Eingriff kommen und das Schaltrad (3) verdrehen: In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsches Gebrauchsmuster Nr. 1736 930.