DE109674C

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Publication number: DE109674C
Application number: DENDAT109674D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ausführungsform der unter 98032 patentirten Einrichtung zum gruppenweisen Zünden und Löschen von Gasflammen, bei welcher an Stelle der im Haupt-Patente dargestellten, mit Gasdurchlässen versehenen Scheiben ein Kugelventil zur Anwendung gelangt.

Der Gegenstand der vorliegenden Erfindung besteht nun darin, das Kugelventil für die Gruppenschaltung, welche durch das Haupt-Patent geschützt ist, anwendbar zu machen, was ohne Weiteres nicht möglich ist, weil bei einem Kugelventil selbstverständlich von der Anordnung einer ungleichen Anzahl von Durchlässen keine Rede sein kann.

Die vorliegende Erfindung erreicht nun die Gruppenschaltung mittels eines Kugelventiles nach Art der aus der schweizerischen Patentschrift 11 190 für ein Kugelventil bekannten Einrichtung durch die Anordnung einer die Kugel von ihrem Sitz abdrückenden Scheibe mit kleineren und gröfseren Einschnitten derart, dafs die Stellen der Scheibe mit kleinen Einschnitten die Kugel von ihrem Sitz abhalten, während die gröfseren Einschnitte der Kugel Platz gewähren, um vom Gasdruck bezw. einer Feder auf ihren Sitz gedrückt zu werden.

Bei der auf der Zeichnung dargestellten Ausführungsform ist unterhalb der Ausströmungsöffnung eine Kugel α angeordnet, welche durch eine Feder b und den Gasdruck in die Oeffnung hineingedrückt wird und diese dadurch verschliefst. Oberhalb der Kugel α ist auf einer kleinen Achse das Rad c befestigt, welches, wie aus Fig. 4 hervorgeht, abwechselnd gröfsere und kleinere Randeinkerbungen besitzt, so dafs, wenn ein kleinerer Einschnitt genau über der Kugel steht, diese dadurch heruntergedrückt und dadurch das Ventil geöffnet wird, während dasselbe auf seinen Sitz geht, wenn ein grofser Einschnitt über der Kugel steht. Das Ventil ist in letzterem Falle geschlossen.

Die Schaltung des Rädchens c erfolgt ebenfalls in der aus jener schweizerischen Patentschrift bekannten Weise durch Schliefseh des Stromkreises des Elektromagneten e, welcher den Anker _/ anzieht und wodurch mittels der Klinke g das auf der Achse des Rädchens c sitzende Schaltrad d gedreht wird. Infolge dessen dreht sich auch das Rädchen c und Öffnet oder schliefst das Kugelventil.

Fig. 5 und 6 zeigen als Beispiel die Form der Sternrädchen bei Anwendung von zwei Gruppen von Lampen. Da sich die Rädchen sämmtlicher an denselben Stromkreis angeschlossener Lampen bei einmaligem Schliefsen des Stromes durch den gemeinsamen Contactknopf jedes um einen Zahn, also in dem gezeichneten Beispiel um Y₁₂ des Umfanges vorwärts drehen, so ist klar, dafs jedes Mal beim 1., 4., 7. und 10. Zahn sämmtliche Lampen gelöscht sind, dafs beim 2., 5., 8. und 11. Zahn nur die mit Rädchen nach Fig. 5 versehenen

Verein deutschen üngenieure

Bezirksverein a.d. niederen Ruhr.

Lampen brennen und beim 3., 6., 9. und 12. Zahn auch die Lampen mit Rädchen nach Fig. 6 geöffnet werden. Es ist leicht ersichtlich, dafs durch Vergrößerung der Zähnezahl und Veränderung der .Form der Rädchen drei und mehr Gruppen und in ganz beliebiger Reihenfolge von einem einzigen Contactknopf aus beherrscht werden können.

Claims

Patent-Anspruch:

Eine Ausführungsform der unter 98032 geschützten Einrichtung zum gruppenweisen Zünden und Löschen von Gasflammen unter Benutzung eines den Gaszutritt öffnenden oder schliefsenden Kugelventils, dadurch gekennzeichnet, dafs das über der Ventilkugel angeordnete elektromagnetisch gesteuerte Rädchen bei den verschiedenen zu entzündenden Gaslampen oder Gaslampengruppen mit einer ungleichen Anzahl von flacheren und tieferen Einkerbungen versehen ist, so dafs einzelne Lampen oder Lampengruppen entzündet oder gelöscht werden, während andere unbeeinflufst bleiben.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.